SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-10-24

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:03 Uhr
• Ende: 22:56 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Abwesend: Wolfgang Barth, Jörg Arweiler
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux (bis zum Beginn des nichtöffentlichen Teiles um 22:14 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 24.10.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 259
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 90, Quote: 35 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 79
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 69 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 120
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 34
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 53
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 32 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 17
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 64 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 4, Quote: 27 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 10.10.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-10-10

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

Auf die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarlouis wurden gewählt:

1. Lea Laux, 2. Holger Gier, 3. Michael Grauer, 4. Wolfgang Barth, 5. Jürgen Kammer, 6. Anika Scherschel.

TOP 5.2: Veranstaltungsrückblick: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

Vom Vorstand des Kreisverbandes Saarlouis ist nur Holger Gier anwesend.

TOP 5.3: Veranstaltungsrückblick: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 14:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

Auf die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Neunkirchen wurden gewählt:

1. Gerd Rainer Weber, 2. Steven Latterner, 3. Ralf Petermann, 4. Rudolf Berhard, 5. Christian Gros, 6. Thorsten A. Rieger.

TOP 5.4: Veranstaltungsrückblick: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

Bei der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen wurde dessen Umwandlung in einen virtuellen Kreisverband beschlossen.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Landesliste

Termin: 30.10.2016. Uhrzeit: 9:30 Uhr, Akkreditierung ab 9:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

TOP 5.6: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.2

Termin: 30.10.2016 Uhrzeit: 13:00 Uhr, Akkreditierung ab 12:30 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Bis zum Ende der Antragsfrist sind eigentlich viel zu viele Anträge eingegangen.

TOP 5.7: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2016.2

Termin: 02.12.16 bis 04.12.2016. Veranstaltungsort: Weimar.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

Über die Bereitstellung eines Budgets wird in der nächsten Sitzung entschieden.

TOP 5.8: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel.

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Über die Teilnahme und die Bereitstellung eines Budgets wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden.

TOP 5.9: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Etwa im gleichen Zeitraum wie die Marina Kassel findet auch eine Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

• Noch zu terminieren ist die Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl.

• Für die Ausrichtung des Bundesparteitages 2017.1 sind anscheinend vier Bewerbungen eingereicht worden.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Lokal sind Pressemitteilungen zu den Aufstellungsversammlungen erschienen.
• Pressemitteilung zur Unterstützung der G9-Initiative.

Gerd Rainer Webers Interview mit der Zeitschrift "Forum" sollte am kommenden Freitag erscheinen.

• Lea Laux war gestern als Gast bei der Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Holger Gier erstellt ein Pad für Feedback zu den Werbeagenturen und verschickt den Link dazu per E-Mail.

Aktuell sind als Teilnehmer für Treffen mit den Werbeagenturen die Vorstandsmitglieder, die Vorsitzenden der (virtuellen) Kreisverbände und die Spitzenkandidaten der Listen vorgesehen.

TOP 8: Sonstiges

• Bezüglich finanzieller Wahlkampfunterstützung durch andere Landesverbände sollten auch Kredite in Betracht gezogen werden.

• Der Landesverband Rheinland-Pfalz könnte sich eventuell eine (teilweise) Unterstützung eines Projektes innerhalb der Werbekampagne vorstellen.

• Für eine Weihnachtsfeier gibt es bislang den Vorschlag des http://www.multiforum3000.com/. Weitere Vorschläge bitte an Petra Litzenburger.

Ralf Petermann verschickt Einladungen an die Presse zur Aufstellungsversammlung und zum Landesparteitag.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 14.11.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble, bei technischen Problemen alternativ im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: -
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger