SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-10-10

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:02 Uhr
• Ende: 22:17 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Abwesend: Jörg Arweiler
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

TOP2.1: Dokumentation von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-10-05.01:

1. Umlaufbeschluss zum Landtagswahlkampf

Datum: 05.10.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Der LV möge beschliessen eine Werbeagentur mit dem Landtagswahlkampf 2017 zu betrauen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dagegen
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-10-05.02:

2. Umlaufbeschluss zum Landtagswahlkampf

Datum: 05.10.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Der LV möge beschliessen die Werbeagentur 7 Grad Ost jetzt um ein konkretes Angebot anzugehen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dagegen
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-10-05.03:

3. Umlaufbeschluss zum Landtagswahlkampf

Datum: 05.10.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Der LV möge beschliessen "all in" zu gehen, also alles verfügbare Geld, das nicht für das Aufrechterhalten der grundlegenden Abläufe der Landespartei unabdingbar ist, in den Landtagswahlkampf 2017 einzubringen.

Ergebnis: Vertagt

TOP 2.2: Weitere Diskussion von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-10-10.04:

3. Umlaufbeschluss zum Landtagswahlkampf (mit einer Ergänzung)

Datum: 10.10.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Der LV möge beschliessen "all in" zu gehen, also alles verfügbare Geld, das nicht für das Aufrechterhalten der grundlegenden Abläufe der Landespartei unabdingbar ist, in den Landtagswahlkampf 2017 einzubringen. Es soll bei maximal 50.000 € bleiben, wie wir das im Vorfeld besprochen hatten. Es muss ein finanzielles Sicherheitspolster bestehen bleiben. Gleichzeitig müssen wir alle Möglichkeiten ausschöpfen, zusätzliche Mittel etwa auch bei anderen Landesverbänden anwerben, ohne dass dieses Geld das Budget von 50.000 € erhöht, sondern unseren Kassenbestand auffüllt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dagegen
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

An einer Vorbesprechung mit 7 Grad Ost am 19.20.2016 nehmen von unserer Seite Holger Gier und Gerd Rainer Weber teil. Thorsten A. Rieger wird an der Vorbesprechung aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen können.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 10.10.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 259
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 89, Quote: 34 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 79
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 69 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 120
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 34
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 53
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 32 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 17
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 64 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 26.09.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-09-26

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 14:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Landesliste

Termin: 30.10.2016. Uhrzeit: 9:30 Uhr, Akkreditierung ab 9:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

TOP 5.6: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.2

Termin: 30.10.2016 Uhrzeit: 13:00 Uhr, Akkreditierung ab 12:30 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Für die Behandlung der Anträge wird vorgeschlagen, zuerst die Anträge zur Programmstruktur zu behandeln, danach dann die programmatischen Anträge zu Themen, die bisher unterrepräsentiert sind, und erst am Ende die restlichen programmatischen Anträge.

TOP 5.7: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Für eine noch zu terminierende Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl muss noch abgeklärt werden, wie die Kandidatenaufstellung erfolgt und ob das Sammeln von Unterstützungsunterschriften erforderlich ist.

• Thorsten A. Rieger weist auf Ausschreibung für den Bundesparteitag 2017.1 hin. Wir werden zwar prinzipiell als Landesverband genannt, der bei einer Bewerbung wegen der zeitlichen Nähe zur Landtagswahl bevorzugt berücksichtigt werden würde. Wegen der zeitlichen Nähe zur Landtagswahl wäre durch uns jedoch nur wenig Unterstützung organisatorischer Art möglich.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Alle Pressemitteilungen der letzten Tage haben es in die Medien geschafft:

• die Pressemitteilung zur Deckelung der Kosten von Klassenfahrten,
• die Pressemitteilung zu den Parkgebühren in Saarbrücken.

Im Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn hat "unser" Ratsmitglied Dieter Schmidt zwei Anträge eingebracht:

• einen Antrag auf die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde,
• einen Antrag auf ein Konzept für Radwege (unter Bezug auf den Bundestagsabgeordneten Markus Tressel von Bündnis 90/Die Grünen wegen der diesbezüglich zu geringen Anforderung von Bundesmitteln)

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Das Thema wurde bereits im Zusammenhang mit den Umlaufbeschlüssen behandelt.

TOP 8: Sonstiges

• Bezüglich finanzieller Wahlkampfunterstützung durch andere Landesverbände gab es leider bisher noch kein positives Feedback.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 24.10.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble, bei technischen Problemen alternativ im Saarland-Mumble.

Wolfgang Barth ist bereits vorab für die nächste Sitzung entschuldigt.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger