SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-06-15
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Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- Beginn: 19:30 Uhr
- Ende: 20:45 Uhr
- Anwesend: Gerd Rainer Weber, Steven Latterner (bis 20:04 Uhr), Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke, Jasmin Maurer (ab 20:00 Uhr)
- Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
- Protokoll: Thorsten A. Rieger
- Gäste: Rosanna (ab 19:37 Uhr), Realpirat (ab 19:47 Uhr), alle Gäste bis 20:23 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung
- 2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- 3 TOP 3: Zahlen
- 4 TOP 4: Beschlusscontrolling
- 5 TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes
- 6 TOP 6: sonstige Veranstaltungen
- 7 TOP 7: Saarland-Domains
- 8 TOP 8: Infos aus anderen Verbänden
- 9 TOP 9: Sonstiges
- 10 TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
- 11 Nächste Sitzung
- 12 Abstimmung aktuelles Protokoll
TOP 1: Begrüßung
Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.
TOP 2: Umlaufbeschlüsse
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-06-06.01:
Datum: 06.06.2015
Antragsteller: Erich Warnke
Text:
Erich Warnke beantragt, Jörg Arweiler den dritten Platz bei der Marina Kassel anzubieten, mit der Einschränkung, dass die Teilnehmerliste für den Sonntag bei Bedarf noch geklärt wird.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber |  nicht mit abgestimmt
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Steven Latterner | nicht mit abgestimmt
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| Thorsten A. Rieger | Dafür
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| Wolfgang Barth | Dafür
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| Erich Warnke | Dafür
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| Omoniyi Ogodo-Bach | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Jörg Arweiler konnte nicht mitfahren. Stattdessen ist Rudolf Berhard mitgefahren.
Zur Marina Kassel siehe auch TOP 6.1.
TOP 3: Zahlen
Mit Stand vom 15.06.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:
- im Landesverband Saarland:
- Mitglieder insgesamt: 354
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 53, Quote: 15 Prozent
- Mitglieder schwebend: 1
- Mitglieder verifiziert: 25
- im Kreisverband Merzig-Wadern:
- Mitglieder insgesamt: 38
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 4, Quote: 11 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 0
- im Kreisverband Neunkirchen:
- Mitglieder insgesamt: 47
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 38 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 16
- im Kreisverband Saarbrücken:
- Mitglieder ingesamt: 159
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 13, Quote: 8 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 2
- im Kreisverband Saarlouis:
- Mitglieder insgesamt: 69
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 10 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 4
- im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
- Mitglieder insgesamt: 20
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 45 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 3
- im Kreisverband St. Wendel:
- Mitglieder insgesamt: 21
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 0
TOP 4: Beschlusscontrolling
Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.
- Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 01.06.2015 wurde veröffentlicht:
https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-06-01
- Die Beschaffung von Ahoj-Brause mit Piraten-Logo auf der Verpackung wird vom Landesverband Hessen vorerst nicht umgesetzt. Von daher ist auch keine Beteiligung an einer entsprechenden Bestellung möglich.
- Thorsten A. Rieger hat die "offiziellen" E-Mail-Adressen von ehemaligen Mitgliedern deaktiviert. Die Löschung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes
Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.
TOP 5.1 Veranstaltung: Solidaritätsaktion mit Griechenland
Am Samstag, dem 20.06.2015, finden europaweit Solidaritätsaktionen mit Griechenland statt. In Deutschland gibt es eine zentrale Veranstaltung in Berlin:
https://griechenlandsoliberlin.wordpress.com/
Die DKP Saarland wird an diesem Termin eine Aktion in Saarbrücken durchführen, da sich nur wenige aus dem Saarland dazu in die Bundeshauptstadt bewegen können. Entgegen der ursprünglichen Planung findet jedoch keine Demonstration statt. Stattdessen wird es wohl am 20.06.2015 von 11.00 bis 15.00 Uhr vor der Europagalerie in Saarbrücken zwei Infostände von der DKP Saarland und von Attac geben.
Thorsten A. Rieger hat auf die entsprechende Rückmeldung geantwortet, dass wir uns mit einem Infostand mangels passendem Informationsmaterial leider nicht beteiligen können.
TOP 5.2 Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.2
Termin: Sonntag, der 05.07.2015.
Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 09:00 Uhr.
Ort: Römerhalle Pachten, Römerstraße, 66763 Dillingen.
Link zum Veranstaltungsort:
https://www.dillingen-saar.de/freizeit-kultur/kulturstadt-dillingen/veranstaltungshallen/
Link zur Veranstaltung:
https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.2
Die Einladung wurde rechtzeitig sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages auf der Homepage und im Wiki veröffentlicht. Zwischenzeitlich (und vor dem Ende der Antragsfrist für Anträge zu Satzungs- und Programmänderungen) wurden auch die schriftlichen Einladungen per Brief verschickt.
Wie die Bereitstellung der Getränke am Veranstaltungsort funktioniert ist noch in Abklärung. Essen kann von den Teilnehmern am Landesparteitag mitgebracht werden. Eine entsprechende Information sollte noch auf der Homepage zum Landesparteitag veröffentlicht werden.
Steven Latterner möchte die Tagesordnung des Landesparteitages noch um einen TOP zum Thema Finanzen ergänzen, was auch ein Thema beim Bundesparteitag sein wird. Dies kann durch einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung zu Beginn des Landesparteitages erfolgen.
Gerd Rainer Weber bittet darum, dass sich die Teilnehmer am Landesparteitag schon einmal vorab Gedanken darüber machen, wer sich die Übernahme der einzelnen Versammlungsämter vorstellen könnte.
Zur Tätigkeit der Antragskommission hat sich Thorsten A. Rieger bezüglich der Entstehung der Antragskommission auf die Suche gemacht:
Die aktuelle Beauftragung der Antragskommission stammt also anscheinend aus dem Jahr 2012.
Die Beauftragung müsste also entweder aufgelöst oder erneuert werden.
In der Zwischenzeit hat Thomas Brass am 15.06.2015 erklärt, dass er die Beauftragung für die Antragskommission mit sofortiger Wirkung niederlegt.
Thorsten A. Rieger befürchtet, dass es wieder einmal ein Durcheinander in den letzten Tagen vor dem nächsten Landesparteitag geben wird, da satzungsgemäß eine E-Mail (und selbst ein Brief) an den Vorstand zum Einreichen ausreicht. Seiner aktuellen Einschätzung nach war deshalb auch die Abstimmung bezüglich der Zulassung von nicht an die Antragskommission geschickten Anträgen beim letzten Landesparteitag völlig überflüssig.
Außerdem ist seiner Meinung nach das Nebeneinander der Pads zum Diskutieren von Anträgen, des Antragsportales mit einem Formular zum Einreichen von Anträgen, sowie dem Einreichen von Anträgen mit E-Mails an antrag@piratenpartei-saarland.de bzw. vorstand@piratenpartei-saarland.de einfach zu viel Durcheinander. Letztendlich müsste man eigentlich sogar die Satzung ändern, da diese nun einmal von einem Einreichen beim Vorstand und nicht bei der Antragskommission ausgeht. Daraus ergeben sich folgende Vorschläge:
- Diskutiert wird in Pads und wenn ein Antrag in einem der vorgegebenen Pads steht, dann gilt er im Zweifelsfall auch als "beim Vorstand eingegangen".
- Wenn einem das mit den Pads nicht liegt oder man den eigenen Wortlaut noch einmal dokumentieren möchte, dann schreibt man eine E-Mail an den Vorstand.
- Was dann auf eine dieser Arten eingereicht wurde, das wird letztendlich im Antragsportal veröffentlicht und dokumentiert.
Nach dem Landesparteitag wird noch einmal in Ruhe über eine Neuorganisation der Handhabung von Anträgen nachgedacht.
TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Christopher Street Day
Termin: Freitag, der 10.07.2015, bis Sonntag, der 12.07.2015.
Am Samstag, dem 11.07.2015, findet ab 17:30 Uhr auf der CSD-Hauptbühne in der Mainzer Straße eine Podiumsdiskussion mit folgenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt:
- Elke Ferner, MdB, Staatssekretärin, Bundesvorsitzende ASF (SPD),
- Stephan Kolling, Staatssekretär (CDU),
- Jasmin Maurer, MdL, stellv. Fraktionsvorsitzende der Piraten,
- Barbara Spaniol, MdL, 2. Vizepräsidentin des Landtages (Linke),
- Markus Tressel, MdB, Generalsekretär der Grünen Saar,
- Eva Henkel, LSVD Bundesvorstand.
Im Anschluss daran findet der Infostand statt.
TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken
Als geeigneter Referent innerhalb der Piratenpartei kommt Michael Ebner vom aktuellen Bundesvorstand in Frage. Die Stadtratsfraktion in Saarbrücken kümmert sich um die weitere Vorbereitung.
Bislang haben sich keine neuen Informationen ergeben.
TOP 6: sonstige Veranstaltungen
TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Marina Kassel
Termin: Freitag, der 12.06.2015, bis Sonntag, der 14.06.2015.
Ort: Jugendherberge Kassel
Erich Warnke, Steven Latterner und Rudolf Berhard nahmen an der Veranstaltung teil.
- Unter anderem gab es Informationen übers Wahlprogramm zur nächsten Bundestagswahl und die Festlegung der priorisierten Themen: https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/609637604343066624
- Aus zwei der drei Räume gab es einen Livestream, der auch aufgezeichnet wurde. Die Aufzeichnungen wurden aber noch nicht veröffentlicht. Insbesondere dürften bei den Aufzeichnungen die Slots zur Strategie von Interesse sein.
TOP 6.2 Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes St. Wendel
Termin: Sonntag, der 28.06.2015.
Die Einladungen wurden fristgerecht wie in der Satzung des Kreisverbandes St. Wendel vorgeschrieben per Post verschickt.
Ansonsten haben sich bislang keine neuen Informationen ergeben.
TOP 7: Saarland-Domains
Es wurde darauf hingewiesen, dass die Domain piratenpartei-saar.de ebenfalls von einer anderen Person registriert wurde. Man kann zwar nicht gegen alle Varianten von Schreibweisen der Wortmarke "Piratenpartei" vorgehen. Aber auch dem Inhaber dieser Domain sollte man mal eine E-Mail schicken.
Von Klaus Thielen wurde die Frage in den Raum gestellt, ob diese Geschichte wirklich 350 Euro wert ist oder ob es nur darum geht, jemandem seine Grenzen zu zeigen. Die Domains piratenpartei.saarland und piratenpartei.hamburg sind belegt. Dagegen sind zum Beispiel die Domains piratenpartei.bayern, piratenpartei.koeln, piratenpartei.berlin und piratenpartei.cologne noch zu haben. Also ist die Endung doch nicht mal so wichtig und seiner Meinung nach den ganzen Ärger inklusive Kosten nicht wert.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-06-15.02:
Datum: 15.06.2015
Antragsteller: Wolfgang Barth
Text:
Entsprechend dem vorliegenden Angebot wird ein Budget in Höhe von 350 Euro für die markenrechtliche Abmahnung wegen der unrechtmäßigen Benutzung der Domain piratenpartei.saarland zur Verfügung gestellt. Begründung = Die Seite zeigt zur Zeit ein halb untergegangenes Schiff. Das ist der Partei nicht förderlich. Eine markenrechtliche Abmahnung ist der erste rechtliche Schritt um die eingetragene Wortmarke "Piratenpartei" auch für das Saarland zu schützen. Die 350 Euro fallen nur dann an, wenn der Abgemahnte die Abmahnkosten nicht zahlt.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Steven Latterner | nicht mit abgestimmt
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| Thorsten A. Rieger | Dafür
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| Wolfgang Barth | Dafür
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| Erich Warnke | Dafür
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| Omoniyi Ogodo-Bach | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Wolfgang Barth
TOP 8: Infos aus anderen Verbänden
- Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:
- Es wurde dazu aufgerufen, den Link zum Onlineshop der Piratenpartei auf die jeweiligen Homepages der Landesverbände zu bringen.
- Es wurde die Idee in den Raum gestellt, auf SPD-Veranstaltungen parteineutrale Flyer gegen VDS und TTIP zu verteilen, um die Unruhe in deren Basis zu schüren. Außerdem könnten auf den Zugängen zu kleinen alternativen Festivals Urheberrechts-Flyer verteilt werden. Dort findet man eine Menge Leute, die zu unserer Zielgruppe gehören.
- Aus Bayern könnten die Ideen zu einem Schulungsbudget und deren Ansätze bezüglich einer Social-Media-Kampagne interessant sein.
- Eventuell sollte die Anschaffung eines Guerilla-Beamers angedacht werden: https://gbeam.de/
TOP 9: Sonstiges
Thorsten A. Rieger: Moderation der Vorstände-Mailingliste
Da eventuell im Rahmen der Diskussion Personennamen erwähnt werden könnten, erfolgt die Diskussion auf Antrag von Gerd Rainer Weber im nichtöffentlichen Teil. Da der Beschlussantrag jedoch keine Personennamen enthält, wird er einschließlich des Abstimmungsergebnisses an dieser Stelle veröffentlicht.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-06-15.03:
Datum: 15.06.2015
Antragsteller: Thorsten A. Rieger
Text:
Zur Wahrung der sinnvollen Nutzbarkeit der Vorstände-Mailingliste behält sich der Landesvorstand die Option vor, dass der Status einzelner Teilnehmer der Vorstände-Mailingliste per Umlaufbeschluss auf "moderiert" geändert wird.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dagegen
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| Jasmin Maurer | Dagegen
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| Steven Latterner | nicht mit abgestimmt
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| Thorsten A. Rieger |  Enthaltung
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| Wolfgang Barth | Dagegen
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| Erich Warnke | Dagegen
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| Omoniyi Ogodo-Bach | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Abgelehnt
Erich Warnke: Seminare bei der SDS
Bezüglich der von Gerd Rainer Weber vorgeschlagenen Tagungsräume im Umwelt- und Freizeitzentrum Finkenrech in Eppelborn (-Dirmingen) müssten noch die Konditionen und die Ausstattung abgeklärt werden.
In der Zwischenzeit konnte abgeklärt werden, dass die Vermietung dem Betreiber des neben den Tagungsräumen gelegenen Hotel-Restaurants obliegt.
Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung
Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung
Die nächsten Termine für eine Datenschutzqualifizierung online im (NRW-) Mumble werden vom Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Bayern durchgeführt
Am Sonntag, dem 21.06.2015 findet ab 19:00 Uhr eine Erstbelehrung und ab 20:00 Uhr eine Auffrischung statt.
Für diese Termine ist eine Anmeldung erforderlich. Alle Informationen dazu sind im Wiki zu finden:
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter
Sonstiges Sonstiges
Mangels Inhalten entfallen.
TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
Datenschutzrelevante Inhalte.
Nächste Sitzung
Montag, der 29.06.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.
Abstimmung aktuelles Protokoll
- Ergebnis:
- Gerd: ok
- Jasmin: ok
- Steven:
- Thorsten: ok
- Erich: ok
- Wolfgang: ok
- Omoniyi:
- Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger
