SH Diskussion:LPT2013.1/Anträge/S1101b Satzungs- und Programmänderungen

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Ich würde mich sehr freuen, wenn Du einmal darlegen könntest, was Du unter Entschleunigung verstehst. Der hektische Prozess findet ja regelmäßig vor der Abstimmung statt, nicht wenn sie gelaufen ist.
Auch den Satzungsmissbrauch hätte ich doch gerne skizziert. Wenn man davon ausgeht, dass gerade die Amtsträger aber auch die anderen Piraten Anträge vorher lesen, dann sollte ein missbräuchlicher Änderungsantrag zudem frühzeitig erkannt werden können.
Im Interesse einer möglichst breiten Entscheidungsbefugnis des Landesparteitages sollten auch sofort wirksame Änderungen möglich sein.

Malte S. 21:57, 9. Jan. 2013 (CET)


Inhaltlich möchte ich mich Malte anschließen. Insbesondere ist mir auch unklar, wie ein Beschluss des Parteitags mit Zweidrittelmehrheit einen Missbrauch darstellen kann.

Die Formulierung "frühestens am Tag nach" finde ich ungünstig. Wer legt das Datum der Inkrafttretung fest? Sinnvollerweise muss das dann wohl ein Bestandteil des Antrags selbst sein. Das wiederum bedeutet einen möglichen formalen Fehler, Mehrarbeit für die Antragskommission.

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Der Antragsteller nimmt mit Malte S kontakt auf, mit dem Ziel aus diesem Antrag und dem Antrag "Inkrafttreten von Beschlüssen" einen zu machen.
Michael Kröger 22:28, 21. Jan. 2013 (CET)