Dies ist ein Satzungsänderungsantrag an den Landesparteitag 2013.1.
- Antrag Nummer S1101b an den LPT 2013.1.
- Beantragt von
- Michael5405
- Titel
Satzungs- und Programmänderungen- Empfehlung der Antragskommission
- Antrag zurückgezogen
- Hinweise der Antragskommission
-
- betrifft Abschnitt/Kapitel
- §11 Abs. 2
Antragstext
Es wird beantragt in der Landessatzung §11 Abs. 2 folgende Ergänzung zu beschließen:
Aktuelle Fassung:
| (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens drei Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Vorstand eingereicht und auf der vom Vorstand gestellten Plattform veröffentlicht wurde. Der Antrag auf Satzungsänderung muss von einem weiteren Piraten des Landesverbandes auf dem Landesparteitag befürwortet werden. Bis zwei Wochen vor dem Landesparteitag kann der Antrag auf der Plattform überarbeitet werden, dabei muss aber der angesprochene Themenkomplex beibehalten werden.
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Neue Fassung:
| (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens drei Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Vorstand eingereicht und auf der vom Vorstand gestellten Plattform veröffentlicht wurde. Der Antrag auf Satzungsänderung muss von einem weiteren Piraten des Landesverbandes auf dem Landesparteitag befürwortet werden. Bis zwei Wochen vor dem Landesparteitag kann der Antrag auf der Plattform überarbeitet werden, dabei muss aber der angesprochene Themenkomplex beibehalten werden. Änderungen treten frühestens am Tag nach dem beschließenden Landesparteitag in Kraft.
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Begründung
Durch diese Regelung wird verhindert, dass Satzungsänderungen beschlossen werden, die sofort in Kraft treten und noch auf dem beschließenden Parteitag angewendet werden. Dies sorgt für eine gewisse Entschleunigung bei Satzungsfragen und es beugt einer missbräulichen Anwendung von Satzungsänderungen vor.
- Diskussion
- Diskussionsseite
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