SH:Vorstand/Protokolle/2013-08-21 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

21.08.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Franc Meyn
• Stefan Bartels ab 20:25
• Dennis Boysen ab 21:05
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Lech Ludwichowski ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Franc Meyn mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 07.08.2013 wurde bereits am Ende der Sitzung von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kaperbrief und Papierplakate
  • ein wenig Plakatieren
  • PM zur Aktion von Angelika und Wolfgang koordiniert
  • Mails, Telefon etc...

Stellv. Vorsitzender (Franc)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Plakatierung (verschiedene Ämter in Rendsburg-Eckernförde)
  • Plakatierung (ein Amt in Schleswig-Flensburg)
  • Infostand in Rendsburg
  • Flyer kommissionieren in NMS
  • Piraten-Treff Rendsburg
  • am Kaperbrief mitgewirkt
  • PM zur Aktion von Angelika und Wolfgang mitgeschrieben
• ToDos
  • Plakatierung (Papierplakate)
  • Infostände
  • LaVo-Treffen in Sülfeld

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: HVB: 2.396,12 Skat: 22.172,90 gesamt: 24.569,02
• Erledigte Angelegenheiten
  • 19.08. Stadteilfest Wellingdorf
  • üblichen Schatzi-Foo
  • Freitags Dienst in LGS
• ToDos
  • Aufbau eines Schatzmeisterteams
  • Nachbuchen 2013 (ca. 2 Monate)

Jugendvertreter (Dennis)

• nicht anwesend

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 980
• Erledigte Angelegenheiten
  • GenSek-Krams
  • diverse Tickets im OTRS
  • Stammtische in Tornesch,Uetersen,Elmshorn
  • Plakatierung Barmstedt,Amt Rantzau,Elmshorn
  • 13.08. SH:IT Mumble
  • 18.08. Infotag Datenschutz Elmshorn
  • 18.08. KoKo SH
• ToDos
  • Ausschreibung ML-Sheriff (Landesportal / Ankündigung)

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kaperbrief, Plakatvorstellung, PM Aktion Angelika und Wolfgang mitgeschrieben
  • Plakate für den Kreis Pinneberg aus Neumünster abgeholt
  • Stammtisch Pinneberg
  • Kryptoparty Elmshorn
  • diverse Mumblesitzungen
• ToDo
  • Plakatieren Wedel und Quickborn
  • Blog Sommer der Freiheit
  • Kryptoparty Pinneberg (31.08.)

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Infotag "Datenschutz und Überwachung" (Vortragender zusammen mit Björn & Henry)
  • Stammtisch Pinneberg
  • Stammtisch Uetersen
  • Plakatierung Uetersen ... nebst Ausgabe "Zwischenlager Uetersen"
  • Plakate-Textbausteine => PM
  • Podiumsdiskussion KGSE Elmshorn (für/mit Birgitt)
• ToDos
  • Vorbereitung Infotag 31.08. in Pinneberg
  • Vorbereitung Infoabend 02.09. in Uetersen

Beisitzer (Lech)

• nicht anwesend

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Plakatierung Stadt Schleswig
  • Fehlerhafte Plakatierung korrigiert
  • Häkelkon und Queercon besucht am WE
  • Marina Mumble, Controlling
• ToDos
  • Kontakt zur BSVSH aufnehmen wg. einem Treffen, Brailleflyer, Nadine wird mich begleiten.
  • Auf- bzw. Vorbereitung einer Anschlußveranstaltung der Podiumsdiskussion in SL

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Einzelbeschluss - Raummiete Cryptoparty in Geesthacht

NR: 2013-08-19/01

Antragsteller

Sven77

Text

Übernahme der Raummietkosten für die Durchführung einer Kryptoparty am 26.08.2013 im Oberstadttreff in Geesthacht. Die Kosten belaufen sich auf vermutlich 35 €, aber falls noch irgendwelche Nebenkosten auftreten werden 50 € genehmigt.

Ergebnis

angenommen (2013-08-19)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-08-17/02

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1162

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-08-19)

Dafür

Henry, Sven, Hans, Dennis, Stefan, Susanne, Kathie, Franc, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Kaperbriefe

NR: 2013-08-17/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt den erstellten "Sommer der Freiheit"-Kaperbrief bei Megadruck.de (günstigste Angebot und zugleich die schnellste Lieferung) zu bestellen (mit allen möglichen Express-Optionen, damit der Kaperbrief zwei Werktage nach der Bestellung hier ankommt).

Die Höhe der Auflage möchte ich in mehreren Varianten zur Abstimmung stellen:
30.000 = 2704,95 € (0,090 €/Stück)
35.000 = 2986,13 € (0,085 €/Stück)
40.000 = 3267,30 € (0,082 €/Stück)
45.000 = 3625,81 € (0,081 €/Stück)
50.000 = 3906,98 € (0,078 €/Stück)

Begründung

Der Kaperbrief ist sehr gut für massenhafte Verteilung geeignet und die vorhandenen Piratenpolitikkaperbriefe werden nicht lange reichen. Verteilt werden kann der Kaperbrief parallel zum Infostand, von einzelnen Personen zwischendurch oder auch am Samstag vor der Wahl in die Briefkästen.

Bitte bei der Abstimmung hinter dem Namen in Klammer die für euch in Frage kommenden Auflagenhöhen schreiben (z.B. "Name (30,40,50)"). Bestellt wird die höchste Auflage, die eine Mehrheit erreicht.

Die Verteilung könnte man möglicherweise dieses Mal mit einem Sprinter erledigen und bei der Gelegenheit auch noch weiteres ausstehendes Material ausliefern.

Ergebnis

angenommen (2013-08-17)

Dafür

Sven (30,35,40), Franc (30), Henry(40 (oder weniger)), Stefan (bis zu 40), Susanne (30,40,50), Hans (bis 50), Dennis (bis zu 50), Lech (50), Kathie(bis 40)

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Papierplakate

NR: 2013-08-15/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt für die im Lande vorhandenen Stellwände insgesamt 288 Papierplakate zu bestellen. Davon 144 (12x12 - jedes Motiv 12x) im Format A0 zum Preis von 621,12 € und 144 im Format A1 zum Preis von 289,92 € im Gesamtwert von 911,04 € (brutto) zu bestellen.

Begründung

Wir brauchen diese Plakate, da u.a. in Flensburg insgesamt 47 A0 Plakate an die städtischen Plakatwände geklebt werden kann. Wir sollten hier auch möglichst alle Motive verhängen, da in Flensburg NUR Papierplakate gehängt werden dürfen. Ich habe mir mehrere Angebote eingeholt und verglichen und bei der Auflagenhöhe und der Anzahl an Motiven, bekommen wir das leider nicht günstiger.

Ergebnis

angenommen (2013-08-15)

Dafür

Sven, Lech, Henry, Hans, Franc, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,Kathie, Susanne

Einzelbeschluss - Handkasse für Ausgaben im Bereich Logistik

NR: 2013-08-14/02

Antragsteller

Franc Meyn

Text

Es wird beantragt einen Betrag von 100,00 € zur Verfügung zu stellen, um kleinere Ausgaben, die im Rahmen der Logistik im Zusammenhang mit den Wahlkampfmitteln entstehen, begleichen zu können.

Ergebnis

angenommen (2013-08-14)

Dafür

Franc

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung für Plakatierung/Deplakatierung im Rahmen des Bundestagswahlkampf

NR: 2013-08-14/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 2.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Für die Erstattung wird eine Deadline (20.11.2013) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung.

Ergebnis

angenommen (2013-08-14)

Dafür

Stefan, Kathie, Henry, Sven, Hans, Franc, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-08-12/02

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1161

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-08-14)

Dafür

Henry, Kathie, Susanne, Franc, Hans, Sven, Stefan, Dennis, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Einzelbeschluss - Erstattung KM-Geld Transport Plakate

NR: 2013-08-12/01

Antragsteller

Pirat #1160

Text

Es wird beantragt Pirat #1160 die Fahrtkosten für den Transport der Wahlplakate nach Schleswig von bis zu 30,00 € zu erstatten. Fahrstrecke Kiel -> NMS -> Schleswig -> Kiel ca. 144 km

Ergebnis

angenommen (2013-08-12)

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-08-10/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1159

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-08-11)

Dafür

Henry, Franc, Sven, Susanne, Lech, Kathie, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Vertreter des Vorstands im Landesschiedsgerichtsverfahren LSG-SH 5/13

NR: 2013-08-07/03

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Sven Stückelschweiger als Vertreter des Vorstands im Landesschiedsgerichtsverfahren LSG-SH 5/13 zu benennen.

Begründung

Das LSG bittet darum ein Vertreter des Schiedsgerichts zu benennen.

Ergebnis

angenommen (2013-08-08)

Dafür

Sven, Franc, Susanne, Henry, Hans, Stefan, Kathie, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Einzelbeschluss - Raumkosten für Kryptoparty in Neumünster

NR: 2013-08-06/02

Antragsteller

Franc

Text

Zusage an die Neumünsteraner Piraten, dass der Landesverband die Raumkosten für ihre geplante Kryptoparty am 18.8. von maximal 100€ übernimmt.

Begründung

der Wirt der Location hat zugesichert, ab einem gewissen Verzehr auf einen Teil des Betrages zu verzichten.

Ergebnis

angenommen (2013-08-06)

Dafür

Franc

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan Bartels

TOP 4 Anträge

Beschaffung von 10.000 Einkaufschips.

NR: 2013-08-21/02

Antragsteller

Cord Böge

Text

Es wird beantragt morgen Vormittag bei der Fa. By Token in Belgien 10.000 gravierte Einkaufschips in orange zu bestellen. Die Chips sollen auf der Vorderseite das Piratenlogo tragen und auf der Rückseite einen Spruch. Die Kosten belaufen sich auf 320€ für die Chips, 105€ für die Maschineneinrichtung + 36€ Versand zuzüglich Mwst., zusammen 548,59€ Liefertermin ist bis 30.8.2013. Dieser Termin ist nur zu halten, wenn morgen bestellt wird. Link: http://www.b-token.eu/de/coins/gravierte-chips Um die Beschriftung der Rückseite kümmert sich Frank Walle. Der Zeitdruck erlaubt leider keinen Spielraum für Motivdiskussionen. Der Antragsteller beteiligt sich mit 100€ an den Kosten, eventuell ist bis zum Beginn der Sitzung ein weiterer Spender bereit sich zu beteiligen.

Begründung

Die Einkaufschips haben sich nach meiner Erfahrung und auch vieler anderer Piraten als Gesprächsöffner auf Infoständen bewährt. Sie kosten nur die Hälfte die im P-Shop erhältlichen und die Werbung ist durch die Gravierung erheblich haltbarer. In manchen Kreisen sind die Restbestände aus der Kommunalwahl aufgebraucht und wir haben kaum Give Aways.

Ergebnis

angenommen (2013-08-21)

Dafür

Sven, Franc, Stefan, Henry, Kathie, Susanne, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Dennis, Lech

Umsetzungsverantwortlich

Cord + Frank W.

Übernahme Kosten Themenflyer EBI Grundeinkommen

NR: 2013-08-21/02

Antragsteller

Christiane v. Schloß (für AG BGE)

Text

Wir beantragen hiermit, dass a) 5000 b) 10000 c) 25000 d) 50000 Flyer auf Kosten des Landesverbandes bestellt und den Wahlkämpfern vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Der Landesvorstand soll selber die Menge der Flyer, die er für sinnvoll erachtet, festlegen.

Begründung

Die Piratenpartei unterstützt offiziell die "Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen":

Da wir die Partei sind, die mit dem Grundeinkommen in Verbindung gesetzt wird, wäre ein Erfolg der EBI Grundeinkommen auch ein großer Erfolg für die Piratenpartei.

In Zusammenarbeit mit vielen weiteren Organisationen wollen wir daher 1 Million Unterschriften in Europa sammeln.

Da wir uns sowieso gerade im Wahlkampf befinden, können wir jetzt zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Wahlkampf machen und gleichzeitig für die EBI Grundeinkommen unterschriften sammeln

Die AG BGE hat daher folgenden Flyer entwickelt: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/85/PP_Flyer_EBI_A4_3.pdf

Dieser Flyer erklärt kurz die Ziele der EBI Grundeinkommen und das bedingungslose Grundeinkommen an sich. Ferner finden die Bürger dort Links zur Seite der Initiative, wo sie unterschreiben können. Selbstverständlich können die Piraten vor Ort auch das Material zum Unterschreiben in Papierform vorrätig halten.

Ergebnis

abgelehnt (2013-08-21)

Dafür

-

Dagegen

Sven, Franc, Stefan, Henry, Kathie, Susanne

Enthaltung

-

Abwesend

Dennis, Lech

TOP 5 Sonstiges

Abmahnung gegen unerwünschte Mails auf der Vorstandsliste?

Hans fragt, ob wir gegen die Flut der unerwünschten Spam-Mails vorgehen sollten.

Ergebnis (nach ausführlicher Diskussion): Das können wir nach der BTW nochmal besprechen

Kosten für BGE-Flyer übernehmen?

Ergebnis: siehe oben unter TOP 4

Verteilertour für Wahlkampfmaterial

Es wäre gut, wenn wir die letzten Materialien (die 40.000 Kaperbriefe und was noch nicht abgeholt wurde) mit einem Sprinter im Land verteilen würden.

Frage: sind die Papierplakate denn schon da? Nein.

Die Verteilung auf die Kreise ist schon so gut wie erledigt.

Wahlprogramme

Wahlprogramme in leichter Sprache

Sollen wir davon welche ordern und wenn ja wie viele?

Ergebnis: es ist zu kurzfristig, daher konnten wir uns während der Sitzung keine fundierte Meinung bilden. Es wurden Zweifel an dem vorliegenden Beispiel laut (übersimplifiziert).

Die Abstimmung darüber wird veschoben, bis jemand die Sache erneut zur Sprache bringt.

Vorstandssitzungen aufzeichnen und veröffentlichen?

Stefan fragt an, ob wir künftig die Sitzungen aufzeichnen. Ihm liegt eine Anfrage vor.

Wer soll das umsetzen? Wie aufwendig ist das?

Ergebnis: Sven beschäftigt sich mal damit. Es wird aber zunächst abzuwarten sein, bis auf einen neuen Server umgezogen wurde (wg. Speicherkapazität)

weiteres Wahlkampfmaterial

Modellier-Ballons?

mal im Land rumfragen, was an Give-aways noch vorhanden ist, und was die Kreise gerne hätten (natürlich unter Finanzierungsvorbehalt) --> macht Susanne

Sommer der Freiheit

welche Veranstaltungen könnte man kurz vor der Wahl noch machen?

Abschlusskundgebung eine Woche vor der Wahl?

TOP 6 Anstehende Termine

• 22.08.2013 Podiumsdiskussion in NMS (Kiek In) 18:00 Uhr
• 23.08.2013 Kryptoparty in Kiel 19:00 Uhr in der PUMPE
• 25.08.2013 Treffen des LaVos in Neumünster (nicht öffentlich)
• 31.08.2013 Kryptoparty Pinneberg (11-17 Uhr)
• 02.09.2013 Kryptoparty in Eckernförde (Utgard) ab 18:00 Uhr
• 02.09.2013 Kryptoparty Uetersen (ab 19:00 Uhr)

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 04.09.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:10 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

• mögliches Verfahren vor dem Landesschiedsgericht, LSG-SH 6-13, wurde eingestellt
• Bericht zu laufenden PAVs
• weitere Mitgliederangelegenheiten

Gefasste Beschlüsse

Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-08-21/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1163
• #1164

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-08-21)

Dafür

Henry, Lech, Susanne, Franc, Kathie, Hans, Sven, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:35 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:35 Uhr durch Sven Stückelschweiger