SH:Vorstand/Protokolle/2013-07-24 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

24.07.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Franc Meyn
• Stefan Bartels
• Dennis Boysen
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Lech Ludwichowski
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Hans vom Schloß ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 8.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Franc Meyn mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 10.07.2013 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 11.07.2013 Kreiswahlvorschläge in Kiel abgeholt, unterschrieben und zur persönlichen Übergabe an
  • Kreiswahlvorschläge (die letzten einreichen, Fragen per Mail unf Fax beantworten und einmal noch nach Kiel, um die Niederschrift der ersten Versammlung abzugeben)
  • Sommer der Freiheit (Konzept zusammenschreiben, Piraten einladen und Kaperbrief erarbeiten)

Stellv. Vorsitzender (Franc)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 11.07.2013 Datenschutzbelehrung in Kiel
  • 11.07.2013 Piraten-Stammtisch Kiel
  • 15.07.2013 Besuch der Fraktionssitzung der Kieler Ratsfraktion
  • 17.07.2013 Treffen des Bündnisses für Versammlungsfreiheit in Kiel
  • 23.07.2013 Piraten-Treff Rendsburg

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 20.892,05
• Erledigte Angelegenheiten
  • Jahresabschluss 2012 nahezu fertig gemacht

Jugendvertreter (Dennis)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 11.07.2013 Datenschutzbelehrung in Kiel
  • Marina Mumble
• ToDos
  • Absprache mit Raul wg. Treffen d. Jugendvertreter

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 982
• Erledigte Angelegenheiten
  • GenSek-Krams...
  • div. Tickets im OTRS bearbeitet
  • 16.07. SH:IT-Mumble
  • 19.07. Treffen mit Bundes-IT wg X9070
  • 20.07. Mr. Snowden vom Flughafen abgeholt
  • 21.07. KoKo SH
  • 23.07. Stammtisch Elmshorn

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 11.07.2013 Datenschutzbelehrung in Kiel
  • diverse Mumble-Sitzungen
  • 17.07. Piratentreff Reinbek
  • 20.07. Mr.Snowden vom Flughafen abgeholt
• ToDos
  • Kaperbrief Sommer der Freiheit mit bearbeiten
  • Kryptomumble am Freitag 26.07.2013 19.00-20.00 Uhr

Beisitzer (Hans)

• nicht anwesend

Beisitzer (Lech)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Erfolgreiche Absprache Team Öffentlichkeitsarbeit
  • Versuchte Kontaktaufnahme mit Dennis, bzgl. Podiumsdiskussion
  • Initiatoren in NRW "Bundesverdienstkreuz für Snowden" angeschrieben
• ToDos
  • Eine Woche Berlin ;)
  • Rücksprache mit Dennis halten

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 11.07.2013 Datenschutzbelehrung
  • diverse Mumblesitzungen
  • Planung von Kryptoparties und entsprechendes Mumble am Freitag
• ToDos
  • Kryptomumble am Freitag 26.07.2013 19.00-20.00 Uhr

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-07-14/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• Pirat#1142
• Pirat#1143
• Pirat#1144
• Pirat#1145
• Pirat#1146

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-07-19)

Dafür

Henry, Franc, Stefan, Kathie, Sven, Susanne, Dennis, Lech, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Anschaffung Aktenvernichter

NR: 2013-07-14/02

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ... 2 Aktenvernichter anzuschaffen. Einen für die LGS und einen weiteren für den Schatzmeister. Die Kosten betragen hierbei je 69,00 € http://www.buerobedarf-online.de/start.php?sc=0024&artnr=860105

Begründung

Beim Schatzmeister entsteht einiges an Datenschutzmaterial, das ordnungsgemäß entsorgt werden muss, in der LGS kommt dieses auch vor. Bisher existieren keine Aktenvernichter, die angebotenen haben die Sicherheitsstufe P4 und damit eine Stufe mehr als vom DSB empfohlen.

Ergebnis

angenommen (2013-07-14)

Dafür

Stefan, Henry, Kathie, Susanne, Dennis, Franc, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech, Hans

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Unterstützung CSD Lübeck

NR: 2013-07-16/01

Antragsteller

Landpirat

Text

Der Vorstand möge beschließen, den CSD Lübeck mit einer Spende über 250 Euro zu unterstützen.

Begründung

Der CSD Lübeck hat einen Kooperationspartner verloren und die Veranstaltung hat nun eine Finanzierungslücke. Es fehlen etwa 2500 Euro. Die Queer-Themen gehören seit jeher zu unserem Programm. Deshalb sollten wir Piraten ein Zeichen setzen und uns an der Erhaltung der Veranstaltung beteiligen. Dazu gehört die Spende und außerdem ein Spendenaufruf über das Lübecker Landesportal. Der Antrag kommt als Umlaufbeschluss, da die Entscheidung schnell getroffen werden muss, um direkt auf die derzeitige Aufmerksamkeit eingehen zu können. Hintergrund:
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=85217
http://www.luebeck-pride.de/

Ergebnis

abgelehnt (2013-07-18)

Dafür

Hans, Stefan, Lech

Dagegen

Sven, Susanne, Franc

Enthaltung

Henry, Kathie, Dennis

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Bei z.B. 100,- € hätte ich vermutlich sofort ja gesagt. Allerdings habe ich im Hinterkopf noch die Ablehnung eines Mitgliederrundschreibens, welches wir abgelehnt haben, da wir keine Kohle haben. Ich finde den CSD absolut unterstützenswert, aber solange wir nicht durch Fundraising zusätzliche Gelder einnehmen, kann ich dem nicht zustimmen. Wir müssen in erster Linie die Versorgung der Wahlkämpfer auf den Infoständen sichern. Susanne: Ich war gerade dabei eine ähnliche Begründung wie Sven zu schreiben. Er war schneller. Hans: „Freunde in der Not”. Und wir hätten 'was gut bei ihnen. Tue Gutes und sorge dafür, dass es auch bekannt wird (nichts Ehrenrühriges). Sinnvoller / Zielgerichter kann Wahlkampf kaum sein. Grüße aus dem Urlaub. Stefan: Mit der Entscheidung habe ich es mir nicht leicht gemacht, es geht aber mMn auch um aussenwirkung und daher würde ich den Betrag als sinnvoll eingesetzt sehen Franc: ich kann beide Seiten nachvollziehen, aber wenn wir kein Geld für unsere eigenen Aktionen haben, können wir leider auch kein Geld für andere geben, auch wenn es für ein gute Sache ist.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-07-17/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• Pirat#1147
• Pirat#1148
• Pirat#1149
• Pirat#1150

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-07-19)

Dafür

Henry, Sven, Franc, Kathie, Susanne, Stefan, Dennis, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: Enthaltung.

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Bestellung Flyer "Fanrechte"

NR: 2013-07-18/01

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt 5.000 Flyer "Fanrechte" für bis zu 150,00 € zu bestellen.

Begründung

Patrick hat sie "angefordert" und wird sich um die Verteilung kümmern.

Ergebnis

angenommen (2013-07-18)

Dafür

Sven, Kathie, Henry, Susanne, Stefan, Dennis, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Franc, Lech

Umlaufbeschluss - Zusammenstellung der Plakatmotive und der entsprechenden Stückzahlen

NR: 2013-07-18/02

Antragsteller

Sven Stückelschweiger

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die in der Anlage befindliche Zusammenstellung der Plakatmotive und in den entsprechenden Stückzahlen zu bestellen:

• 1.000x "Privatsphäre. Demokratie braucht Freiheit" und "Verbaucherschutz - Wissen sie eigentlich was sie essen?"
• 900x "Warum will der Staat wissen, dass ich nichts zu verbergen habe?" und "Ich hab was gegen Filz!"
• 900x "Bürgerrechte wiederbeschaffen" und "Trau keinem Plakat - informier dich"
• 800x "Fracking" und "Monokulturen"
• 750x "Bildungsversprechen" und "Geh zur - noch hast du sie..."
• 650x "Sei kein Schaf - geh wählen" und "Märkte brauchen Regeln"
  Begründung
  Auf ein "Vordermann"-Plakat werden immer zwei Motive gedruckt mit einer Falz in der Mitte. Bis auf die Plakate "Fracking" und "Monokulturen", welche dadurch gezielter auf dem Lande verteilt werden können, habe ich die Themen gemischt und mich bei der Menge am Abstimmungsergebnis orientiert. Das Ergebnis der Umfrage ist hier zu finden:

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/vorstandsblog/2013/07/umfrageergebnis-btw-plakate-final/

Ergebnis

angenommen (2013-07-18)

Dafür

Sven, Henry, Dennis (telefonisch), Kathie, Susanne, Lech (SMS), Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Franc, Hans,

TOP 4 Anträge

Fahrtkostenbudget für Kandidaten

NR: 2013-07-24/01

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt ein Fahrtkostenbudget von 500,00 € für die Kandidaten zur Verfügung zu stellen. Sollten Fahrtkosten gespendet werden, erhöhen diese Spenden das Budget um den gespendeten Betrag.

Ergebnis

angenommen (2013-07-24)

Dafür

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Hans

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Genehmigung Wahlkreisbüro

NR: 2013-07-23/01

Antragsteller

Susanne Richter-Hansen

Text

Es wird beantragt Sven Krumbeck die Genehmigung zu erteilen, die Landesgeschäftsstelle als Wahlkreisbüro zu nutzen.

Begründung

Durch die Erteilung der Genehmigung wird es möglich sein, die Lgst regelmäßig mit Personal zu besetzen. Es entstehen für den Landesverband keine weiteren Personalkosten.

Ergebnis

angenommen (2013-07-24)

Dafür

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Freifunk für die LGS

NR: 2013-07-22/02

Antragsteller

Marcel und Captain Crunch

Text

Es wird beantragt eine Freifunk-Station in der LGS Kiel einzureichen. Dafür wird lediglich ein Router im Wert für von ca 25€ - kompatibel für die Freifunkfirmware benötigt.

Begründung

Die Idee dahinter: Als erstes werden von Capt. Crunch und mir die freien WLANs der verschiedenen Städte und Regionen graphisch aufbereitet. Als zweites legen die Piraten SH mit einer Freifunkstation vor uns zeigen eine gute Lösung und wie einfach es ginge. Gleichzeitig wird Netzausbau und freies Wlan thematisiert. Eine gute und günstige Gelegenheit :)

Ergebnis

angenommen (2013-07-24)

Dafür

Sven, Lech, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

Franc

Abwesend

Hans

Prozess DSV-Verwaltung im CRM

NR: 2013-07-22/01

Antragsteller

Henry

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG an die vom Bundesverband beauftragten Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle zu delegieren. 1. Schriftliche Bestätigungen werden zentral in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt. 2. Belehrte Mitglieder werden von den verantwortlichen Personen der Landesverbände an die Bundesgeschäftsstelle gemeldet. 3. Die Dokumentation der Verpflichtungen wird gemäß Verfahren MV02-DSV01 in die zentrale Mitgliederverwaltung überführt und steht danach den verantwortlichen Stellen oder deren Beauftragten zur Verfügung. 4. Bei Gliederungswechsel ist die Bestätigung der Verpflichtung auf das Datengeheimnis weiterhin gültig, die neue verantwortliche Stelle wird bei Notwendigkeit einer Verpflichtung hier eine Überprüfung des aktuellen Status (schriftliche Bestätigung liegt vor) vornehmen und eine erneute mündliche Verpflichtung aussprechen und der Bundesgeschäftsstelle melden.

Begründung

Verantwortliche Stelle für die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes ist der entsprechende Vorstand einer Gliederung (gesamt oder per GO definiert an Person/Posten), diese ist zuständig für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis der Mitglieder, die Aufgaben mit personenbezogenen Daten wahrnehmen. Eine Verpflichtung ist zu dokumentieren, das verpflichtete Mitglied hat die Verpflichtung schriftlich zu bestätigen. Mit der zentralen Dokumentation wird ein datensparsames Verfahren umgesetzt um unnötige Datensammlungen zu verhindern. Die Bestätigung der Verpflichtung durch das Mitglied ist bundeseinheitlich und wird von allen Gliederungen verwendet und anerkannt. Die zentrale Mitgliederverwaltung ist um die betroffenen Datenfelder erweitert und ermöglicht durch definierte Rollen den Zugriff auf die Felder zu steuern. Hierbei wird die hierarchische Struktur der Mitgliederverwaltung unterstützt.

Ergebnis

angenommen (2013-07-24)

Dafür

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Hans

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Kostenübernahme Kurs "IT Grundschutz nach BSI Einführung und Umsetzung von BSI-Grundschutz — Fallbeispiele"

NR: 2013-07-19/01

Antragsteller

Georg Rasch

Text

Hiermit beantrage ich, die Kosten für den Kurs "IT Grundschutz nach BSI Einführung und Umsetzung von BSI-Grundschutz — Fallbeispiele" erstattet zu bekommen. Die Gesamtkosten betragen 735 Euro.

Begründung

Der Kurs findet dreitägig vom 25.09.-27.09.2013 statt. Inhaltlich geht es um » Grundlagen und Voraussetzungen für die Einführung von IT-Grundschutz » Grundschutzstandards 100-1 biss 100-4 und Grundschutzkatalog » Methodische Vorgehensweise bei der Einführung von IT-Grundschutz » Fallbeispiel: Umsetzung von IT-Grundschutz in einer Beispielorganisation » Muster: Dokumentation nach Grundschutzanforderungen » BSI-Grundschutztool » Voraussetzungen für eine Zertifizierung nach ISO 27001 auf der Basis von IT-Grundschutz Dieser Kurs ist aus meiner Sicht notwendig, um sämtliche technische Prozesse ordentlich begutachten und freigeben zu können. Daher wurde mir dieser Kurs auch vom vorvorigen Vorstand informell zugestanden, nur aufgrund des damaligen Haushaltes wurde die Entscheidung hierzu vertagt.

Ergebnis

abgelehnt (2013-07-24)

Dafür

-

Dagegen

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Lech, Susanne

Enthaltung

-

Abwesend

Kathie, Hans

Anmerkungen zur Entscheidung

Lech: Mach mal Copy und Paste, aber füge mal bitte den Preis ein. Habe dazu auch nichts in deinen Mails gelesen. So ins Blinde würde ich nicht gerne zustimmen. - Hab den Preis nachgetragen

TOP 5 Sonstiges

Fahrtkosten der BTW-Kandidaten

Heiko fragt an, ob es schon einen Vorstandsbeschluss zur Erstattung von Fahrtkosten gibt. 

Er würde die Kosten spenden wollen.

Stefan macht eine Finanzübersicht und dann entscheiden wir auch über das Fahrtkostenbudget für Plakatierung etc.

Beschlussantrag: siehe oben unter TOP 4

Anfrage zu "Fanartikeln"

Mail vom 24.7.13 (weitergeleitet von Torsten K.)

Sollten wir machen

Wahlkampfauftakt der Hamburger am 10.8.

Heiko wird gefragt, ob er als Listenkandidat 1 dort bei der Veranstaltung was sagen möchte

Heiko: kann er machen

Anfrage zu Plakate für Museum in Münster

Mail vom 13.7.13 von Georg B.

Sollten wir machen

vorzeitige Plakatierung in Kiel

eigentlich darf in Kiel erst 4 Wochen vor der Wahl plakatiert werden, aber gegen Zahlung einer entsprechenden Gebühr kann vorher plakatiert werden.

das ist nicht akzeptabel, daher sollten wir dagegen vorgehen.

Reinigung der LGSt

Daniel hat die Kieler Ratsfraktion angeschrieben und mögliche Reinigungskosten in Aussicht gestellt.

Sven Seele: Die Fraktion zieht daraus die Konsequenz, künftig nicht mehr in der LGSt zu tagen.

Ausschreibung ML-Sheriff

bisher erst ein Kandidat, der aber auch erst nach der BTW zur Verfügung stünde

Henry bringt die Ausschreibung auf das Landesportal und erinnert dann über die Ankündigungsliste daran.

TOP 6 Anstehende Termine

• 26.07.2013 Landeswahlausschuss
• 26.07.2013 19-20:00 Uhr Kryptopartymumble
• 27.07.2013 "Stop Watching Us" Demo in Hamburg und Stralsund
• 27/28.07.2013 Medientraining der Kandidaten
• 03.08.2013 CSD Hamburg
• 04.08.2013 "Kryptoparty" in Henstedt-Ulzburg

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 07.08.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:30 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

Sperrung auf den Listen Steinburg und Pinneberg

NR: 2013-07-22/03

Antragsteller

#1154

Text

hiermit beantrage ich die Sperrung von #1152 auf den Listen Steinburg und Pinneberg.

Begründung

#1152 behindert und stört die konstruktive Arbeit der dort tätigen Piraten.

Ergebnis

abgelehnt (2013-07-24)

Dafür

-

Dagegen

Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Enthaltung

Sven

Abwesend

Hans

Anmerkungen zur Entscheidung

Der Antrag wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Es fehlten leider die entsprechenden detailierten "Beweise".

Dauerhafte Sperrung auf den Mailinglisten

NR: 2013-07-15/01

Antragsteller

#1153

Text

Hiermit beantrage ich die dauerhafte (da wiederholte) Sperre von #1151 auf allen Listen in SH.

Begründung

Ergibt sich aus der entsprechenden Mail des Antragstellers vom 15.7.13 an den Vorstand

Ergebnis

abgelehnt (2013-07-24)

Dafür

Kathie

Dagegen

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Lech, Susanne

Enthaltung

-

Abwesend

Hans

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:00 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:01 Uhr durch Sven Stückelschweiger