SH:Vorstand/Protokolle/2013-07-10 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Inhaltsverzeichnis

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum
10.07.2013
Uhrzeit
20:00 Uhr
Ort
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

zu Beginn 11 Gäste im Mumble, später bis zu 26 Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Franc Meyn mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 2013-07-02 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • 03.07.2013: Protokoll der letzten Sitzung (und GO aktualisieren)
    • 03.07.2013: Umlaufbeschluss zur Sammelbestellung
    • 09.07.2013: Stammtisch Elmshorn
    • Kontakt mit den Kreiswahlleitungen zur Mängelbehebung
  • ToDos
    • Wahlvorschläge bzw. Mängel erledigen

Stellv. Vorsitzender (Franc)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • 03.07.2013 Teilnahme an der "Gründungsversammlung" vom Bündnis für Versammlungsfreiheit in Kiel
    • 06.07. + 07.07.2013 Verwaltungstreffen in Rostock
  • ToDos
    • 11.07.2013 Datenschutzbelehrung in der LGSt in Kiel
    • Schreiben an die Fraktionen und fraktionslosen Gemeindevertreter fertigstellen
    • zum Kreiswahlleiter, um Wahlvorschlag zur BTW zu unterschreiben
  • Sonstiges
    • Urlaub vom 18.7.13 - 22.7.13

Schatzmeister (Stefan)

  • Aktueller Kontostand: HVB 3.591,58 Skatbank 20.254,19 Gesamt 23.845,77
  • Erledigte Angelegenheiten
    • 04.07. Stammtisch Kiel
    • 05.07. Dienst LGS
    • 06.-07.07. Verwaltungstreffen Rostock
  • ToDos
    • 11.-14.07. Abschluss 2012
    • 11.07. DSB in LGS
    • 11.07. Plakate vom Hof der LGS entfernen

Jugendvertreter (Dennis)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Zwei Mal JuPi Mumble
    • Gespräch mit Hans bezüglich JuPi-EInbindung in den Wahlkampf
    • Treffen mit den JuSos von den JuPis aus
    • Um Rollenaccount gekümmert
    • Von Michael informieren lassen bzgl. Terminpirat
  • ToDos
    • Weiter um Rollenaccount kümmern

Generalsekretär (Henry)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 988
  • Erledigte Angelegenheiten
    • diverse Tickets im OTRS
    • Sage-Zugang erhalten
    • tlw. Einarbeitung
    • 09.07. Stammtisch Elmshorn
  • ToDos
    • 10.07. GenSek-Schulung (ab 21:00h)
    • lfd. Mitgliedsanträge abarbeiten (bevor der Haufen zu groß wird)
    • Mindmap "Verwaltungspiraten" anschauen...

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Mumble BTW Orga und Presse
    • 09.07. Stammtisch Elmshorn
  • ToDos

Beisitzer (Hans)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Antrag auf Beauftragung von weiteren PressePiraten (schwebend)
    • „Kleines Handbuch für PressePiraten im Bundestagswahlkampf”
    • Stammtischbesuch in Elmshorn, Mumble SG:Presse (Bund), Mumble BTW13, ...
  • ToDos
    • Urlaub: 13.07. - 27.07.

Beisitzer (Lech)

  • Erledigte Angelegenheiten
  • ToDos

Beisitzer (Susanne)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Unterschrift im Landratsamt geleistet und zusätzlich Informationen zu den Ansprechpartner in den Kreisen erhalten. Die habe ich an Markus Spiering weitergeleitet.
    • WikiSeite angefangen
    • Diverse Bundes-Wiki-Seiten vervollständigt
    • Mumble Teilnahme Samstag BTW-Gruppe
    • Mumble Teilnahme BTW13-Controlling
  • ToDos
    • WikiSeite weiter bearbeiten
    • Mumble-Termine siehe oben

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Materialbestellung - PShop Sammelbestellung "sb_programm"

 NR: 2013-07-03/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Es wird beantragt folgende Artikel im PShop (Sammebestellung "sb_programm") zu bestellen: Der Warenkorb hat einen Gesamtwert von 1.427,81 € (brutto).
Begründung
Wir brauchen Material für Infostände. Grundsatzprogramme sind nur wenig dabei, da wir bereits vor der Kommunalwahl einen ordentlichen Schwung bestellt haben. Allerdings ohne die Beschlüsse aus Neumarkt, aber da wir mit Kohle nicht um uns werfen können, sollten wir auch diese erst einmal verteilen. Das Wahlprogramm ist auch nur in einer relativ geringen Auflage berücksichtigt, da die Kosten recht hoch sind, da dieser "Kaperbrief" 112 Seiten stark ist. Dadurch ist er als "Streuartikel" auch eher ungeeignet. Das Wahlprogramm sollte trotzdem an jedem Infostand verfügbar sein. Der Kompass ist ebenfalls kein Streuartikel und in erster Linie nicht für das Verteilen an Infoständen gedacht, sondern für die interne Verwendung auf den Stammtischen. Natürlich kann dieser auch interessierten Bürgern an Infoständen übergeben werden. Der Kaperbrief "Piratenpolitik" eignet sich sehr gut für die Verteilung auf Infoständen oder für direktes "beflyern". Mit 10.000 ist die Anzahl noch recht verhalten, aber es werden noch weitere Sammelbestellungen (u.a. mit etlichen Themenflyern) folgen und wir haben leider keine unbegrenzten Mittel.
Diskussionsseite
https://wiki.piratenpartei.de/SH_Diskussion:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-07-03/01
Ergebnis
angenommen (2013-07-03)
Dafür
Sven, Henry, Kathie, Susanne, Franc, Hans, Stefan, Lech
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Dennis
Anmerkungen zur Entscheidung
Henry - für's erste ok :) Weitere Bestellungen werden wohl folgen, oder? Sven: @henry: Diese Artikel werden in einer Sammelbestellung laut PShop nicht erneut auftauchen. Ich denke aber, dass man bei entsprechendem Bedarf (wenn mehrere Gliederungen diesen haben) noch mal eine Sammelbestellung organisieren könnte. Hans: "Nur" 10.000 x Kaperbrief schmerzt ... als Massenware ist er "wertvoller" als dünne Flyer. Aber was soll's, nicht zu ändern. Zustimmung! Sven: @Hans: Ich persönlich hätte nichts gegen mehr. Es steht leider ein wenig in den Sternen was in Richtung Kaperbrief noch kommt. Wir haben zwar auch immer die Möglichkeit selber einen zu machen, aber schaffen wir das? Wäre nicht abgeneigt auch 20-30.000 zu bestellen. Meinungen? (mal sehen wie sinnvoll eine Diskussion im Antrag ist :-)) Kathie: Wie viele Kaperbriefe hatten wir denn zur Landtagswahl bestellt? Vielleicht sollten wir uns daran orientieren? Sven: @Kathie: ~ 120.000 :-) (verbraucht wurden davon aber vermutlich nur 90-100.000) Kathie: Dann sind 10.000 wohl doch ein bisschen wenig... Henry: Eine Diskussion im Antrag ist gar nicht sinnvoll.:p Aber mehr Kaperbriefe wären schon schön. Was sagt der Mann mit den zugenähten Taschen? Geht da noch mehr? Sven: Ich habe das mal auf der Diskussionsseite fortgesetzt...




Umlaufbeschluss - Beauftragung für die Gestaltung der Plakate zur Bundestagswahl 2013

 NR: 2013-07-06/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven Stückelschweiger
Text
Der Vorstand beauftragt Frank Walle die Gestaltung der Plakate zur Bundestagswahl 2013 eigenverantwortlich zu übernehmen.
Begründung
Leider bleibt keine Zeit für weitere Diskussionen, die deadline sitzt uns im Nacken.
Die Motive werden von Frank mit dem bereits vorhandenen Input der Kandidaten erstellt.
Anschließend erfolgt eine Lime-Survey-Umfrage, so dass sich alle Mitglieder an der endgültigen Auswahl beteiligen können.
Ergebnis
angenommen (2013-07-06)
Dafür
Sven, Stefan, Henry, Kathie, Dennis, Franc, Lech, Hans
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Susanne




Einzelbeschluss - Credits Fotolia

 NR: 2013-07-09/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Frank Walle
Text
Es wird beantragt, Credits für Fotolia für 70,00 + 13,30 USt zu kaufen.
Begründung
Wir müssen etliche Flyer & Plakate machen.
Ergebnis
angenommen (2013-07-09)
Dafür
Stefan
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Stefan




Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

TOP 4 Anträge

Fahrtkostenübernahme

 NR: 2013-07-08/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Gabriele Kögler
Text
Ich beantrage die Fahrtkostenübernahme für die Fahrt mit dem PKW von meinem Wohnort nach Preetz "Feuerstein" am 11.7., um im Namen der Piratenpartei die Gründung einer Bürgerinitiative gegen Fracking zu unterstützen. Hin-und Rückfahrt: ca. 220km
Begründung
Die Gründung der BI wurde durch den dortigen Stammtisch der Piratenpartei angeschoben. Thematisch habe ich die bürgerliche Initiatorin bereits mit der BI gegen Co2-Verpressung und Fracking verbunden. Nun wird um weitern Ratschlag vor Ort gebeten, Informationen zum Stand der rechtlichen Dinge in Schleswig-Holstein, kurze Einführung in das Thema und Erläuterungen zur Situation mit dem Bergrecht, sowie Informationsmaterial. Wir sollten hier Bürgernähe leben.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Sven, Dennis, Henry, Kathie, Susanne, Franc, Stefan, Hans
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Lech




Beauftragung einzelner Personen zu "PressePiraten"

 NR: 2013-07-08/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Hans vS
Text
Es wird beantragt folgende Personen mit einer Beauftragung als "PressePirat" zu beglücken: - Jörg Goldkamp
- Cindy Baginski Dieser Antrag wird durch Torsten Krahn <torsten.krahn@piratenpartei-sh.de> (Pressesprecher) unterstützt.
Begründung
In der kreisfreien Stadt Neumünster hat es noch keine Gebietsversammlung o.Ä. gegeben. Gleichwohl hatten die NMS Piraten basisdemokratisch erwähnte Piraten als für die Pressearbeit Verantwortliche bestimmt. Ich setze mich dafür ein, dass beide eine entsprechende "offizielle Beauftragung" durch den Vorstand bekommen und bitte euch um Zustimmung dafür. Bei dieser Gelegenheit sollten wir den beiden auch eine PPSH-Adresse einrichten. => Im Falle einer Beauftragung wird die SH:IT per E-Mail darum gebeten.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Henry, Hans, Sven, Franc, Stefan, Dennis, Kathie, Susanne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Lech




Visitenkarten für Stammtische

 NR: 2013-07-10/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Cord Böge
Text
Hiermit beantrage ich für alle Stammtische Visitenkarten zur Wahlkampf/Mitgliederwerbung. Zunächst je 200 Stück je Stammtisch.
Begründung
Der Inhalt der Visitenkarte soll den Überbringer als Mitglied seines Stammtisches /PIT ausweisen, die Kontaktdaten des Stammtisches/PIT enthalten, sowie einen Link zu dessen Terminen und die e-mail addy des PolGef. Die andere Seite der Karte ist für Links zum Kandidaten des WK, des Bundeswahlprogramms, der HP der PP-SH und einen direkten Link zum Mitgliedsantrag vorgesehen. Visitenkarten sind klein, und preiswert. Mit solchen Karten ausgestattet, haben die Aktiven jederzeit die Möglichkeit, Interessierten ist etwas Handfestes mitzugeben, wenn kein weiteres Infomaterial zur Hand ist oder nicht gewünscht. Zunächst ist es ein Test um zusehen, wie diese Art der Werbung ankommt und umsetzt wird.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Sven, Dennis, Henry, Kathie, Susanne, Franc, Stefan, Hans
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
Kann bei Bedarf von den Stammtischen in Anspruch genommen werden.
Umsetzungsverantwortlich
Frank Walle




Facebook Account

 NR: 2013-07-10/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Torsten Krahn
Text
Die Facebookseite (https://www.facebook.com/PiratenparteiSH) des Landesverbandes SH soll wieder sichtbar geschaltet werden. Diese Seite soll lediglich einen Hinweis auf die Homepage piratenpartei-sh.de und eine Erklärung enthalten, warum wir nicht auf Facebook vertreten sind und was aus unserer Sicht dagegen spricht. Alle Interaktionsmöglichkeiten sollen deaktiviert werden.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Sven, Franc, Stefan, Dennis, Kathrin, Hans, Susanne
Dagegen
-
Enthaltung
Henry, Lech (beide abwesend)
Umsetzungsverantwortlich
Torsten Krahn




Plakatbestellung

 NR: 2013-07-10/03 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven Stückelschweiger
Text
Der Vorstand möge beschliessen 10.000 Vordermannplakate zu bestellen und hierfür ein Gesamtbudget von maximal 16.500 € (je nach Anzahl der Motivwechsel) zur Verfügung zu stellen. Frank Walle wird außerdem vom Vorstand beauftragt mit der Firma caien den Vertrag auszuhandeln und zu unterzeichnen. Es gab hierzu von der Firma bereits am 24.05.2013 ein Angebot mit der Nummer LUA131307.
Begründung
Wir brauchen Plakate.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Sven, Henry, Franc, Susanne, Lech, Kathie, Stefan, Dennis
Dagegen
Enthaltung
Hans
Umsetzungsverantwortlich
Frank Walle




5000 Flyer zum Thema Fracking

 NR: 2013-07-10/04 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Frank Walle
Text
Der Vorstand möge beschließen, die erforderlichen Mittel von 120 € bereitzustellen, um umgehend 5000 Flyer zum Thema Fracking bei Flyeralarm drucken zu lassen.
Begründung
Eine Sammelbestellung über den PShop dauert wohl noch eine gute Weile.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Sven, Dennis, Henry, Kathie, Susanne, Franc, Stefan, Hans, Lech
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Frank Walle




Multifunktionsgerät für die Piraten in Glückstadt

 NR: 2013-07-10/05 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sigi Hansen
Text
Der Vorstand möge beschließen für die Piraten Glückstadt ein Multifunktionsgerät für ca. 180.-€ anzuschaffen. Folgekosten werden von den Piraten vor Ort getragen.
Ergebnis
angenommen (2013-07-10)
Dafür
Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne
Dagegen
-
Enthaltung
-




TOP 5 Sonstiges

Plakatbestellung

  • SH beteiligt sich nicht an der Bestellung über den PShop, weil zu teuer.
  • als ungefähre Menge werden 10.000 vorgeschlagen
  • Material: imprägnierte Pappe
  • ungefährer Preis (ohne Kabelbinder): 13685 € Brutto + 4 Motivwechsel+1401€ (+ 1309 € für Kabelbinder) - 684,25€ Rabatt

Beschlussantrag: siehe oben unter TOP 4


Hans-Werner versus Kreis Rendsburg-Eckernförde

Der Kreis verweigert ihm ein Büro oder Gelder (analog zu Fraktionsmitteln).
Wie kann und will der LaVo Hans-Werner unterstützen?
Hans-Werner versucht mit der AG-Recht Kontakt aufzunehmen.

Präsentation unserer Bundestagskandidaten

Ziel ist die Präsentation unserer Bundestagskandidaten auf einem zentralen Portal im Kontext und im einheitlichen Design der Piratenpartei.
Motivation: Im Gegensatz zur JavaScript-Lösung auf http://www.kandidaten2013.de/ kann die WordPress-Installation http://kandidatenpaket.de/ auch für Suchmaschinen indizierbaren Inhalt liefern.
Weitere Informationen auch hier => https://bs.piratenpad.de/BTW-Kandidaten-Bundeswebsite (!)

Postalisches Anschreiben an alle Mitglieder

OLGR
Ich bitte um die Zustimmung zu und die Organisation von einer Snail-Mail (Postbrief) an alle Mitglieder für Anfang August 2013 zur Revitalisierung. Der Inhalt könnte in etwa so aussehen:
  • Grußworte Vorstand u. evtl. Heiko
  • Rahmenterminplan für geplante Aktionen/Infostände in SH jeweils mit Telefonnummer Ansprechpartner
  • Programmflyer
  • Bonuskarte / Gewinnspiel zur Wahl

... auch Spendenaufruf andenken!

Vorstand
Kathie und Lech mit Unterstützung von Hans [und Sven/Heiko?!] verfassen das Schreiben. Es wird per Mail an alle Mitglieder des LandesVerbandes SH geschickt und ...?
Mitglieder ohne E-Mail-Adresse werden ggf. "kostenpflichtig" angeschrieben (Entscheidung schwebend).

Liste mit Kontaktdaten zur Weitergabe

Wir brauchen eine Liste mit Kontaktdaten, die wir z.B. der Landtags-Fraktion geben und in der LGSt hinterlegen.
Wir müssten wohl nur klären, welche der in der internen Liste hinterlegten Daten bedenkenlos weitergegeben werden dürfen, falls die Frage nach Kontaktdaten kommt.
Liste wird aktualisiert, alle Vorstandsmitglieder markieren, welche ihrer Daten freigegeben sind.
Franc kann daraus eine Liste machen und die an die Fraktion schicken und in der LGS hinterlegen.

Treffen mit JuPis

Die JuPis würden uns gerne mal kennen lernen
Um zu wissen, mit wem man zu tun hat, wäre es vielleicht sinnvoll, sich mal mit den JuPis zu treffen. Das kann natürlich auch nach der Bundestagswahl passieren.
Dennis macht eine Doodle-Umfrage / Zeitraum: ab 6.10.13
Cord stellt seinen Raum in Neumünster zur Verfügung (wenn nach der BTW)

Wahlkampfunterstützer

Es hat sich ein Pirat gemeldet und möchte uns beim kommenden Wahlkampf unterstützen.
Die Frage ist jetzt, welche Aufgabe er übernehmen könnte. Kümmert sich Susanne!

Flyer

Wann sollen Flyer bestellt werden?
Fracking wäre soweit fertig und die "Fracker" warten auf Material.
Vorschlag
5tds Flyer sofort bei Flyeralarm bestellen. Eine Sammelbestellung über den PShop dauert wohl noch eine gute Weile. Kosten: 116,03 €

Beschlussantrag: siehe oben unter TOP 4

Multifunktionsgerät für die Piraten in Glückstadt

Beschlussantrag: siehe oben unter TOP 4


TOP 6 Anstehende Termine

  • 11.07.2013 17:00 Uhr Datenschutzbelehrung in der LGSt
  • 17.07.2013 19:00 Uhr (Gründungs)Treffen des Bündnisses für Versammlungsfreiheit in Kiel in der Pumpe

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 24.07.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

entfällt

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:22 Uhr durch Sven.
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