SH:Vorstand/Protokolle/2013-07-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

02.07.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Franc Meyn
• Stefan Bartels
• Dennis Boysen
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß
• Lech Ludwichowski
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

keine

Gäste

Insgesamt 3 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 15.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:04 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Arne mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll des alten Vorstands wurde zur Kenntnis genommen.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2013-06-12_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein

TOP 2 Geschäftsordnung des Vorstands

Der Vorstand hat bei einem ersten (informellem) Treffen über die Aufgabenverteilung gesprochen und eine Geschäftsordnung erarbeitet. Diese soll im Zuge dieser ersten Vorstandssitzung beschlossen werden.

Neue Geschäftsordnung des Vorstandes

NR: 2013-07-01/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die folgende Geschäftsordnung zu beschließen:

---

Aufgabenverteilung

Vorsitzender - Sven Stückelschweiger

• Vertretung des Landesverbandes nach außen
• Leitung und Organisation der Vorstandssitzungen
• Koordination der Arbeit des Vorstandes und Überprüfung der Ergebnisse
• Kontakt zu anderen Landesverbänden

Stellvertretender Vorsitzender - Franc Meyn

• Vertretung des Vorsitzenden und Unterstützung seiner Aufgabenbereiche
• Vernetzung bzw. Kontakt halten mit der Fraktion / den Fraktionen
• Pflege der offiziellen Dokumente

Schatzmeister - Stefan Bartels

• Verwaltung der Konten des Landesverbandes und Organisation der Finanzen
• Erstellung eines Rechenschaftsberichtes
• Kontakt zum Bundesschatzmeister und Umsetzung seiner Weisungen (soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Bundespartei erforderlich und im Interesse des Landesverbandes sind)
• Mahnwesen
• Spendenwesen
• Verantwortlich für die Landesgeschäftsstelle
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten/Finanzpiraten

Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen.

Jugendvertretung - Dennis Boysen

• Vertretung der Jungen Piraten innerhalb des Landesvorstandes
• Kontakt zu den Jugendorganisationen
• Jugendarbeit innerhalb des Landesverbandes

Generalsekretär - Hans-Heinrich Piepgras

• Verwaltung der Mitglieder
• Organisation des Wahlkampfes (Ämter, Behörden und Wahlleitung)
• Landesverbandsbeauftragter der Mitgliederverwaltung (SAGE)
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten/Finanzpiraten
• Verantwortlicher für die Landes-IT

Politischer Geschäftsführer - Kathrin Jasper

• Förderung der programmatischen Entwicklung des Landesverbandes
• Verantwortlicher für die Organisation der Mitgliederversammlungen
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen, Verbänden und Parteien

Beisitzer - Hans vom Schloß

• Verantwortlicher für Pressearbeit
• Koordination / Unterstützung der Pressepiraten

Beisitzer - Lech Ludwichowski

• Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit
• Förderung der Basisbeteiligung

Beisitzer - Susanne Richter-Hansen

• Verantwortlicher innerhalb des Landesvorstandes für die bundesweite Wahlkampfkoordination

Alle Vorstandsmitglieder

• Besuch von Piraten-Treffs bzw. Stammtischen

Interne Kommunikation

E-Mail

1. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Recht auf die Einrichtung eines E-Mail-Kontos innerhalb der technischen Infrastruktur der Partei. Dieses Konto ist über eine auf den Aufgabenbereich bezogene Adresse erreichbar.
2. Jedes Vorstandsmitglied verpflichtet sich zur aktiven Teilnahme an der Email-Liste für interne Vorstandskommunikation.
3. Die vorstandsinterne Kommunikation per E-Mail hat bei sensiblen oder personenbezogenen Inhalten elektronisch unterschrieben verschlüsselt zu erfolgen.

Abwesenheit / Nichterreichbarkeit

1. Bei einer Abwesenheit von voraussichtlich mehr als 3 Tagen, hat das Vorstandsmitglied die Pflicht, dies auf der Vorstandsliste mitzuteilen oder auf einer Vorstandssitzung anzukündigen. Eine Verlängerung der Abwesenheit ist auf dieselbe Weise mitzuteilen.
2. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, sich bei einer Nichterreichbarkeit von mehr als 48h mitzuteilen.

Vorstandsitzungen

Form

1. Solange nicht per Satzung geregelt, wird die Häufigkeit, Dauer und Art der Sitzungen vom Vorsitzenden des Vorstandes, bzw. seinem Stellvertreter nach eigenem Ermessen festgelegt.

Einladung

1. Der Vorsitzende des Vorstands lädt zu Vorstandssitzungen ein, leitet und organisiert diese. Sollte ihm dies nicht möglich sein, so wird diese Aufgabe an seinen Stellvertreter übertragen.
2. Zu Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von mindestens 7 Tagen per E-Mail an alle Vorstandsmitglieder und an die Ankündigungsliste eingeladen. Diese Frist kann aufgehoben werden, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder zustimmen.
3. Die Einladung enthält mindestens den Termin, Ort und eine vorläufige Tagesordnung.
4. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, die Zu- oder Absage zu seiner Anwesenheit auf der Vorstandssitzung schriftlich - E-Mail gilt als schriftlich - an das einladende Vorstandsmitglied zu richten. Fehlt eine konkrete Zu- oder Absage wird dies als Zusage gewertet.

Beschlussfähigkeit

1. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

Anträge

1. Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt.
2. Antragsberechtigt sind:
   • Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesvorstandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein
3. Über Anträge muss innerhalb von 12 Wochen entschieden werden. Geschieht dies nicht, wird der jeweilige Antrag dem nächsten Landesparteitag oder Landesmitgliederversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

1. Jedes Mitglied der Piratenpartei kann den Sitzungen des Landesvorstandes beiwohnen, Gäste sind in der Regel zugelassen.
2. Auf Wunsch eines Vorstandsmitglieds erfordert die Teilnahme an der Sitzung das Unterschreiben einer Verschwiegenheitserklärung.
3. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Mögliche Begründungen umfassen: juristische Anliegen, auf Personen oder Organisationen bezogene Thematiken.

Abstimmungen

1. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die absolute Mehrheit aller stimmberechtigten Vorstandsmitglieder.
2. Nichtanwesenheit wird als Enthaltung gewertet, außer ein abwesendes Vorstandsmitglied hat im Vorfeld sein Votum per signierter E-Mail auf der internen Mailingliste des Vorstands bekanntgegeben.
3. Bei Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen, die von einem oder gegen ein Vorstandsmitglied gestellt wurden, sind betroffene Vorstandsmitglieder nicht stimmberechtigt.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung erfordert eine 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse

1. Beschlüsse des Vorstandes können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. Diese werden im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung vermerkt.
2. Jedes Vorstandsmitglied kann aus einem Umlaufbeschluss einen Beschluss für die nächste Vorstandssitzung machen.
3. Beschlüsse werden im Piratenwiki veröffentlicht.

Protokollführung

1. Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
2. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden durch den Leiter der Sitzung ein Protokollant bestimmt.
3. Das Protokoll wird dem Vorstand vor Veröffentlichung zur Durchsicht zugestellt. Wird das Protokoll im Piratenpad von allen Sitzungsteilnehmern unter der Leitung des Protokollführers gemeinsam gestaltet, kann es direkt nach Ende der Sitzung genehmigt werden und im Piraten-Wiki veröffentlicht werden.
4. Das Protokoll ist vom Leiter der Versammlung (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen.
5. Das Protokoll wird vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter innerhalb von 4 Wochen nach der Vorstandssitzung veröffentlicht.

Sonstiges

Aufnahme von Mitgliedern in den Landesverband

1. Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.
2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden.

Inkrafttreten

Diese Geschäftsordnung tritt am 02.07.2013 in Kraft.

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Ergebnis

angenommen (2013-07-02)

Dafür

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschlüsse des alten Vorstands

Der alte Vorstand hat zwischen der letzten Sitzung und dem Wahlparteitag noch die folgenden Umlaufbeschlüsse gefasst:

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-06-15/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt ...

• Pirat#1137
• Pirat#1138

als Mitglieder aufzunehmen

Ergebnis

angenommen (2013-06-15)

Dafür

Sven, Stefan, Michael, Torsten, Heiko,FrankW, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Marcel,FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Kostenübernahme Medientraining

NR: 2013-06-17/01

Antragsteller

Oliver Grube

Text

Es wird beantragt für ein Medientraining folgende Kosten gegen entsprechende Belege bis zu einer gesamten Maximalhöhe von 500€ zu übernehmen: - Fahrtkosten Trainer & Assistenz (Wiesbaden - Henstedt-Ulzburg)ca. 380€ dBahn - Übernachtungskosten, sollte sich kein freier Schlafplatz finden (ca. 75€ DZ, 2 Nächte - HRS)(ich werde dafür noch "aufrufen") - sowie ggf. Fahrtkostenübernahme für die Teilnehmer

Begründung

Der Wunsch für ein Medientraining erhält breites Interesse. Mir sind schon jetzt 5 Listenkandidaten bekannt, die gerne dabei sein würden. Hinzu kämen Direktkandidaten und alle anderen, die mediales Interesse wecken könnten. Das Training wird von mir organisiert. Räume (Henstedt-Ulzburg) sind kostenlos. Ich würde als Teilnahmegebühr die Teilnehmer bitten, 30€ zu überweisen, so dass wir zu den 20€ (siehe unten) 10€ zusätzlich als Kostenübernahme für Getränke bekommen - schreibe ich dann auch so in die Einladung. Die Plätze (je nach Feedback würde ich bis zu 14 Plätze öffnen) sollten zunächst für die BTW Kandidaten "reserviert" sein, danach mit allen Personen aufgefüllt werden, die ebenfalls mit Medieninteresse umgehen müssen. Hier die Eckdaten:

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An Kosten entstehen Fahrt für Angelika und Robert: Die Zugfahrt Hin- und Rückfahrt ca. 380,- (inkl. Ermäßigung Bahncard von Robert).

Unterbringung und Verpflegung organisiert Ihr für uns.

Pro Teilnehmer 20€ als Comittment-Pauschale. Vorher an Euch als Veranstalter abzugeben. Wer dennoch ohne guten Grund nicht kommt, ist ohne Gegenleistung 20 € ärmer ;-) Wer absolut nichts zahlen kann, zahlt halt nicht - Ihr kennt ja Eure Leute.

Ist das so in Ordnung für Euch?

Anreise Freitag. Geplante Ankunft 18.05h Henstedt_Ulzburg. Samstag müssten wir um 9h in den Seminarräumen sein, um aufzubauen, um dann um 10h loslegen zu können.

Ende des Trainings wäre Sonntagnachmittag 16.00h. Abfahrt Zug geplant um 16.27h in Henstedt_Ulzburg.

An Equipement/Technik braucht es einen Flipchart/Papier, 5 Verteilerdosen, Beamer. Kameras bringen wir mit.

Roberts Inputs werden aufgenommen und können frei verteilt werden.

8-12 ist eine gute TN-Anzahl. Geht aber auch bis 16. Wenn es mehr wären, kommen nicht alle ausreichend zum Üben.

Voraussetzungen für den Seminarraum: Pro drei Teilnehmer einen Tisch mit Strom und Stühlen plus einem Rechner mit SD-Karten-Slot. Die meisten haben sowieso Ihre Laptops dabei. Einen Tisch für Trainer und Stühle.

Teilnehmer möchten sich bitte Blöcke und Stifte selber mitnehmen.

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Arne ist dafür: https://twitter.com/xXDrakex/status/347021593307918336

Ergebnis

angenommen (2013-06-19)

Dafür

Arne,Heiko,Sven,Frank (telefonisch), Michael, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,Marcel,FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Die Comittment-Pauschale finde ich nicht sehr ehrlich. Ein Honorar, welches ja gerne gefordert werden kann, noch als "gute Tat" zu verkaufen, ist schon witzig. Und ja, ich verstehe den psychologischen Ansatz dahinter. 500€ sind zudem auch nicht wenig Geld und es wird sicherlich irgendwo eingespart werden müssen. Dennoch finde ich eine solche Schulung sinnvoll. Es müssen aber auch die entsprechenden Piraten mitmachen!

Umlaufbeschluss - Sperrung auf den Mailinglisten

NR: 2013-06-18/01

Antragsteller

Marcel

Text

Ich beantrage hier im Umlauf die infinite Sperre von #1139 auf den Mailinglisten.

Begründung

Schon diese E-Mail, von der er natürlich wusste das ein Mensch der Adressat ist, zeigt das sein zur 8-wöchigen Sperre führendes Verhalten von ihm fortgeführt wird. Diese E-Mail an die Liste, wenn auch nicht publik werdend, hat folgende Beleidigungen intus: -BRD faschistischer Zensor -unseres grossen Piratenführers in Kiel -Wann endet Diktatur gegen #1139, -da schon Monate Zensur gegen Meinungspluralismus ausgeübt wurde? Für jede einzelne Bemerkung wäre eine kurze Sperre drin. In Anbetracht der Vorgeschichte und der 8-wöchigen Sperre plädiere ich also für eine dauerhafte Sperrung.

Ergebnis

angenommen (2013-06-18)

Dafür

Marcel (per Email), Stefan (per Email), Torsten (per Email), Michael (via Telefon), FrankW (per Email), Sven, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko,FrankB

Umlaufbeschlüsse des neuen Vorstands

Umlaufbeschluss - Sofortige Umsetzung des Antrags X9070b

NR: 2013-06-26/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt den verabschiedeten Antrag X9070b sofort und ohne weitere Verzögerung zu Umsetzung zu bringen.

Begründung

Im Antrag wurde offensichtlich vergessen einen Zeitpunkt mit anzugeben, somit gehört der Antrag sofort und ohne weiteren Aufschub umgesetzt. Hier noch einmal der Link zum Antrag: https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2013.2/Antr%C3%A4ge/X9070b_Ersatz_der_Diskursliste_durch_das_Forum

Ergebnis

angenommen (2013-06-27)

Dafür

Stefan, Henry, Hans, Franc, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Dennis, Kathie, Lech, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan- Diesen Antrag kann man ja nicht ablehnen. Das sofort und ohne weitere Verzögerung wird mit mir aber nur in folgender Reihenfolge durchgeführt: 1. Ausschreibung und Findung eines Morderatorenteams (meiner Meinung nach minimum 5; 10 wären sicher besser, muss man aber diskutueren) und erst im 2. Schritt die Mailingliste abschalten. Alles andere würde bedeuten, dass der Vorstand sich mit der Moderation beschäftigen muss, was ihn schnell arbeitsunfähig machen würde, das geht dann aber nur ohne mich. Henry- stimme Stefan z.T. zu. Übe rdie Anzahl der Moderatoren sollten wir reden. Was die Bedingungen für den Ablauf dieser Aktion aus meiner Sicht gilt, siehe meine Mail auf Diskurs im Thread "Unnötige Diskussionen" von eben. Hans: Wahl der Reihenfolge (Stefan) überzeugt mich! Aber bei der Anzahl Mitglieder im Moderatorenteam reichen meiner Meinung ein Minimum von (etwa) drei: Stichproben reichen (hoffentlich) und Einschreiten ggf. erst bei Kenntnis von Übertretungen sollte auch tun – das alles soll ja keine 24/7-Überwachung werden ;-) Franc: schließe mich der Reihenfolge von Stefan an, würde bei der Anzahl der Moderatoren aber auch eher Richtung 3 (max 5) tendieren Sven: Ich habe den jetzt mal angenommen, damit er erledigt ist. Es ändert sich durch diesen Antrag eigentlich nichts. Mich würde auch mal interessieren was mit "weitere" Verzögerung gemeint ist.

Umlaufbeschluss - Antrag von F. Walle: - Sofortige Umsetzung des Antrags X9070b

NR: 2013-06-26/02

Antragsteller

Nordpirat

Text

Es wird beantragt, den Antrag von Frank Walle (Bezeichnung siehe im Titel) zu verwerfen.

Begründung

Die Begründung des Antrags von Frank Walle enthält eine persönliche Interpretation sowie die Einfügung eines Sachverhalts, welcher im ursprünglichen Antrag NICHT enthalten ist. Frank Walle kann weder Gedanken lesen noch verfügt er afaik über anderweitige Fähigkeiten als Medium. Wenn die Antragsteller des Antrags X907b keine Zeitangabe in ihren Antrag eingefügt haben, kann dies unzählige Gründe haben, die nachträglich nicht zu erahnen sind. Der am LPT 2013.2 gefasste Beschluss enthält jedoch keinerlei Zeitangabe, daher ist jeder Versuch einer nachträglichen Interpretation als versuchte Manipulation des Vorstands zu werten.

Ergebnis

abgelehnt (2013-06-27)

Dafür

-

Dagegen

Stefan, Henry, Franc, Sven, Susanne, Kathie

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Dennis, Lech, Hans

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan- es war grundsätzlich schon der Antrag von Frank Walle überflüssig, da der Vorstand jeden Beschluss des LPT sofort bzw. ohne weitere Verzögerung umsetzen sollte. Grundsätzlich gebe ich dem Antragsteller Recht, wenn er hier von einer persönlichen Interpretation spricht. Dieses ist hier aber irrelevant, das sowie so nur gefordert wurde, was eh vom Vorstand erwartet werden darf. Ich bitte zukünftig solche Dinge nicht mehr über das Portal für Beschlussanträge abzuwickeln, da sowas (also beide Anträge) unnötig Ressourcen verbraucht und an mißbrauch grenzt. Henry- Ein Antrag an den LPT (zur Umsetzung durch den Vorstand) ohne Zeitangabe meint, dass dieser "asap" umzusetzen ist. Dass Frank durch die Klarstellung dieser Aussage (in seinem Antrag) den Vorstand zu manipulieren versucht, ist eine Unterstellung, gegen die ich mich verwehre. Den Antrag einen eigentlichen überflüssigen Antrag nicht zu entscheiden, halte ich für (mehr als) überflüssig. Sven: Frank ist Antragsberechtigt und ich kann nicht erkennen, warum dieser Antrag zu verwerfen ist. Manipulation und anderes können wohl kaum durch einen Antrag stattfinden. Der Antragsteller unterschätzt hier wohl das eigenständige Denken der Vorstandsmitglieder. Und eines noch: Ich werde mich weigern weitere Anträge zu diesem Thema im Umlauf zu beschließen. Die nächste Vorstandssitzung reicht hierfür.

Umlaufbeschluss - Beauftragung Pressesprecher

NR: 2013-06-30/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Torsten Krahn und Patrick Ratzmann als Pressesprecher zu beauftragen.

Begründung

Die beiden haben sich dafür beworben und haben bereits im Landtagswahlkampf zusammengearbeitet. Die beiden bringen somit die nötige Erfahrung mit und wissen worauf sie sich einlassen.

Ergebnis

angenommen (2013-06-30)

Dafür

Sven, Franc, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 4 Organisation des Bundestagswahlkampfes

Definieren der Tätigkeitsbereiche

Hierzu gibt es bereits ein Pad ( https://sh_btw.piratenpad.de/orga ), welches wir durchgehen werden, um die verschiedenen Bereiche fest zu definieren.

Verteilung der Verantwortlichkeiten

Im Anschluss werden wir die Verantwortlichkeiten zu den einzelnen Bereichen innerhalb des Vorstands definieren. Es ist allerdings gewünscht, dass wir auch Menschen finden, die sich bereit erklären in den Bereichen Aufgaben zu übernehmen. Dies kann auch als Leiter bzw. Koordinator der jeweiligen Bereiche passieren. Das verantwortliche Vorstandsmitglied ist aber dazu verpflichtet das Controlling durchzuführen und natürlich auch mit anzupacken.

Die bereits definierten Rollen im Pad werden kontrolliert und ergänzt. Für jede Rolle wird nach Möglichkeit ein Verantwortlicher festgelegt.

Die Organisation landesweiter Veranstaltungen soll im Bedarfsfall durch ein spontan zusammengestelltes Team unter Leitung von Susanne erfolgen.

Eine zentrale Kontaktliste von allen an der Bundestagswahl beteiligten Personen wird durch Sven und Susanne erstellt.

TOP 5 Anträge

Bentragung einer Stundung

NR: 2013-07-01/02

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt, eine Stundung bei der Bundesschatzmeisterin für die fälligen Anteile aus den Mitgliedsbeiträgen für das 2. Quratal zu stellen. Die Stundung soll bis längstens 15.08.2013 (Auszahlungszeitpunkt der nächsten Parteienfinanzierung) laufen.

Begründung

Durch den Landtagswahlkampf, sowie dem Kommunalwahlkampf sind wir derzeit etwas knapp bei Kasse. Unser jetzigen Mittel reichen derzeit für die notwendige Plakatbestellung, sowie die laufenden Kosten. Alles weitere kann derzeit kaum bzw. gar nicht gedeckt werden. Wir benötigen eine gewisse Liquidität um im Rahmen des Bundestagswahlkampfes weiter Handlungsfähig zu bleiben.

Ergebnis

angenommen (2013-07-02)

Dafür

Stefan, Kathie, Susanne,Sven, Franc, Dennis, Henry, Hans, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

TOP 6 Sonstiges

Sammelbestellung PShop

Die Frist für eine Sammelbestellung läuft am 07.07.2013 ab

https://pshop.igelity.de/shop/?&spid=13

Sven macht einen Umlaufbeschluss als Vorschlag fertig.

LPT-Beschluss Mailingliste (Diskurs)

Wie ist der Beschluss umzusetzen?

Erste Besprechung zu diesem Thema. Festlegen der weiteren Schritte (Ausschreibung).

Henry und Lech arbeiten bis zum Ende der Woche eine Ausschreibung aus und veröffentlichen sie im Vorstandsblog.

Henry nimmt Kontakt zur Bundes-IT auf.

Verwendung des Ticketsystems

Wollen wir das Ticketsystem für die Adresse vorstand@piratenpartei-sh.de einsetzen?

Was spricht dafür, was dagegen?

Alle Vorstandsmitglieder erhalten einen Account im OTRS, um den Umgang damit kennenzulernen und sich anschließend eine endgültige Meinung zur möglichen Verwendung zu bilden.

Zukünftige Standardtagesordnung

Wie soll Standardtagesordnung zukünftig aussehen?

Welche Punkte sollen rein? OTRS?

Die bisherige Standardtagesordnung soll beibehalten werden, allerdings soll OTRS nur wahlweise unter Sonstiges behandelt werden

Neumitgliedereinbindung und Werbung neuer Mitglieder

Wer ist in Zukunft verantwortlich und wie soll das Thema weiter behandelt werden?

Bis zur Bundestagswahl werden in diesem Bereich leider keine Ressourcen zur Verfügung stehen.

Koordination und Vernetzung der Kommunalpiraten

Wer ist in Zukunft verantwortlich und wie soll das Thema weiter behandelt werden?

Franc ist der Verantwortliche und dieser Punkt wird zur nächsten Sitzung noch klarer in seinem Aufgabenbereich festgeschrieben.

TOP 7 OTRS - Offene Tickets

entfällt

TOP 8 Anstehende Termine

• 03.07.2013 19:00 Treffen "Versammlungsfreiheit" in der Pumpe (Kiel)
• 03.07.2013 20:00 JuPi-Mumble
• 06.07.2013 15:30 Kandidaten-Mumble (jeden Samstag)
• 10.07.2013 SAGE Schulung (Henry)
• 11.07.2013 17:00 Uhr: Datenschutzschulung @LGS, Kiel
  • Teilnehmer
    • Franc Meyn / möchte Plätze freihalten für Markus Feuerstack, Lothar Lemke und Tonio Wilde (Kreisvorstand RD-ECK)
    • Susanne Richter-Hansen
    • Kathie Jasper
    • Lech Ludwichowski
    • Dennis Boysen
    • Hans vom Schloß
    • und ggf. Stefan Bartels (zur Auffrischung)

TOP 9 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 10.07.2013 um 20:00 Uhr

TOP 10 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:58 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederangelegenheiten

Kurze Fragen neuer Vorstandsmitglieder zu Mitgliedern

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:13 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 11 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:14 Uhr durch Sven.