SH:Vorstand/Protokolle/2013-06-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

12.06.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Frank Burkhard ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 14 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:16 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Michael Kröger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.04.2013, vom 01.05.2013 (ausgefallen), vom 15.05.2013 und vom 29.05.2013 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kommunalpiratentreffen organisiert (Raum, Gäste, Wikiseite, Einladung)
  • Stammtisch Norderstedt besucht
  • Protokolle der Vorstandssitzungen (musste ein wenig aufgeholt werden)
  • Einladungen für die WK AVs für die Wahlkreise 1,5,6,9 erstellt und eingetütet
  • Kommunalpiratentreffen in Neumünster

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 29.05. LaVo Sitzung
  • div. Telefonate / Mails Planung LPT etc.
  • 05.06. Fraktionsgründung Segeberg
  • 06.06. Kiel Stammtisch
  • 12.06. Kommunikationsmeeting Fraktion
  • 12.06. Letzte LaVo-Sitzung
• ToDos
  • LPT Planung
  • Treffen von Team LPT 14.06.
  • LPT132 Vorbereitung, Aufbauteam, Teilnahme

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: HVB 6.948,17 Skatbank: 17.372,45 (+ 68,00)
• Erledigte Angelegenheiten
  • wenig Schatzmeisterarbeiten
• ToDos
  • viel Schatzmeisterarbeiten

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 991
• Erledigte Angelegenheiten
  • All. Mitgliederverwaltung
  • Vorbereitung Aufstellungsversammlungen am LPT
  • Arbeit am Tätigkeitsbericht
  • 30.05. Stammtisch Kiel
  • 31.05.-02.06. Kandidatentreffen in Helmarshausen / Medienschulung
  • 03.06. Landesplanungsrat Landeshaus
  • 03.06. BTW-Kandidaten-Mumble
  • 06.06. Landeswahlleitung / Einreichung der Landesliste zur BTW
  • 06.06. Stammtisch Kiel
  • 11.06. Podiumsdiskussion IG-Metall-Senioren in Weissenhaus
• ToDos
  • Meldungen der Direktkandidaten zur BTW

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 29.05.2013 24. Vorstandssitzung
  • 04.06.2013 Besuch auf dem Stammtisch Rendsburg, wo es um die Zustände auf der Diskursliste ging.
  • 05.06.2013 Teilnahme an der ersten Sitzung der Antragskommission zur Vorbereitung des LPT132 - Einladung für die zweite Sitzung auf Ankündigungen gepostet.
  • 09.06.2013 Teilnahme an der KoKoSH-Sitzung
  • 10.06.2013 Mumble-Sitzung der Antragskommission
  • 12.06.2013 25. Vorstandssitzung >>Letzte Vorstandssitzung<<
• ToDos
  • Treffen von Team LPT
  • Treffen der Antragskommission
  • LPT132 Vorbereitung, Aufbauteam, Teilnahme

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 02.06.2013 Treffen Presseteam im Mumble
  • 04.06.2013 Stammtisch Lübeck (Fraktionsbildung)
  • 06.06.2013 Stammtisch Kiel
  • 08.06.2013 Besuch Landesparteitag die PARTEI in Lübeck
  • 10.06.2013 Treffen mit die PARTEI Lübeck wegen Fraktionsbildung in Lübeck
  • reguläre Presse- und Vorstandsarbeit

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • BTW-Plakatezeugs
  • 30.05. Stammtisch Kiel
  • 06.06. Stammtisch Kiel
  • Übliche Vorstandsarbeiten (E-Mails/Telefonate)
• ToDos
  • LPT13.3 (Vorbereitung)

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme an der Koordinatorenkonferenz SH
  • Teilnahme am Piratentreff Lübeck
  • Mitgliederangelegenheiten

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung (und vergessene)

Einzelbeschluss - Flyerbestellung für den IDP Tag 23.02.2013

NR: 2013-02-13/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt 2500 Flyer zum Preis von 70,66 zu bestellen.

Begründung

Es wird Material für die Demo und im Vorlauf zum IDP 2013 benötigt. Der bestehenende Flyer "Gesetze" ist soweit umgearbeitet und soll im Vorlauf und am Tag der Demo verteilt werden. Durch einen zusätzlichen Aufkleber kann er auch speziell für den 23.02. angepasst werden.

Ergebnis

angenommen (2013-02-13)

Dafür

FrankW

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Frank Walle

Einzelbeschluss - Bewirtung der Helfer nach dem Abbau zur Aufstellungsversammlung

NR: 2013-03-17/01

Antragsteller

Sven77, FrankW

Text

Bewirtung der Helfer (7 Leute) nach dem Abbau zur Aufstellungsversammlung im Restaurant. Gesamtkosten 124,20€.

Begründung

Eine Anerkennung an die wenigen die bis zum Ende geblieben sind. Einzelbeschlüsse sind bis 100€ können von einem Vorstandsmitglied freigegeben werden. Deshalb sind hier FrankW und Sven77 als Antragsteller aufgeführt, da jeder die Hälfte der Leute (bzw 3 zu 4) eingeladen hat.

Ergebnis

angenommen (2013-03-17)

Dafür

Sven,FrankW

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Eintritt zur Regioschau

NR: 2013-04-27/01

Antragsteller

Sven77

Text

Eintritt für 19 Piraten (19x2,50€) bei der RegioSchau in Bad Segeberg im Anschluss an die BDA-Demo in Segeberg, um die Piraten vor Ort bei deren Infostand auf der RegioSchau zu unterstützen.

Ergebnis

angenommen (2013-04-27)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Buchung eines zusätzlichen Raumes zum LPT

NR: 2013-06-01/01

Antragsteller

Sven77

Text

Buchung des Turnzimmers im Kiek In, um in diesem Raum am Samstag die Wahlkreisaufstellungsversammlungen abzuhalten und am Sonntag ein Treffen der BTW-Kandidaten. Kosten:

• 22.06. von 12 - 16 Uhr für 30,00 EUR
• 23.06. ganztags für 45,00 EUR

Summe: 75,00 EUR

Begründung

Bis 100€ können Vorstandsmitglieder alleine entscheiden. In diesem Fall war es aber in der Vorstandssitzung abgesprochen, aber kein Beschluss gefasst worden.

Ergebnis

angenommen (2013-05-30)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Kostenübernahme für das Kommunalpiratentreffen

NR: 2013-05-31/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die folgenden Kosten für das Kommunalpiratentreffen am 09.06.2013 zu übernehmen:

• 115€ Raummiete (100m² für bis zu 60 Personen)
• 5€ Internet
• 36€ Kaffee (4 Kannen für jeweils 6 € um 10:00 Uhr und zwei später)
• 6€ Teewasser inkl. Tee (1 Kanne um 10:00 Uhr)
• 120€ Getränke (diese werden verbrauchsabhängig berechnet, es werden aber eine Kiste stilles Wasser (36€), eine Kiste Mineralwasser (36€) und eine Kiste Softgetränke (48€) zu Begin bereit gestellt.

Summe: 282,00 € Zusätzlich beantrage ich ein Budget von bis zu 300,00 € für die Erstattung von Reisekosten. Bei der Verteilung des Budgets sind in erster Linie die Mandatsträger und eingeladene Gäste zur Unterstützung, dann die ersten zwei Nachrücker und dann alle weiteren Teilnehmer zu berücksichtigen. Gespendete Reisekosten erhöhen das Budget entsprechend.

Begründung

Dieses Vernetzungstreffen soll die neuen Mandatsträger auf kommunaler Ebene vernetzen. Zusätzlich wird das Thema Geschäftsordnung bearbeitet werden, da dies als erstes ansteht bei den in Bälde folgenden konstituierenden Sitzungen. Vorträge und sonstige Hilfestellungen werden noch vorbereitet. Die Übernahme der Reisekosten dient dazu keinen aus finanziellen Gründen auszugrenzen. Außerdem hoffe ich, dass einige Teilnehmer möglicherweise auch Ihre Reisekosten spenden werden.

Ergebnis

angenommen (2013-05-31)

Dafür

Sven, Stefan, FrankW, Marcel, Michael, Arne, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko, FrankB

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-06-02/01

Antragsteller

Arne

Text

Hiermit beantrage ich eine Sperre des Pirat#1134 für die Diskursliste von 4 Wochen.

Begründung

Meiner Ansicht nach hat der Benutzer mit einem Beitrag auf der Diskursliste gegen folgende Regel verstoßen:

• Herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen sind unerwünscht.

Ergebnis

angenommen (2013-06-03)

Dafür

Arne, Torsten, Sven,FrankW,Marcel

Dagegen

Stefan

Enthaltung

Michael

Nicht abgestimmt

Heiko,FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan: Ich lehne jetzt und jeden zukünftigen Sperrantrag ab, ich sehe es mittlerweile als Fehler auch nur einem einzigen zugestimmt zu haben! Inhaltlich habe und musste ich ihnen zustimmen (auch diesem hier), aber es war ein Fehler diese Aufgabe in den LaVo zu übernehmen. Wir blockieren uns damit selbst und ich fordere auf diesem Wege meine Kollegen auf, Ihre Entscheidung zu überdenken!

Torsten: Der Landesparteitag hat die Auslagerung in ein Team abgelehnt. "Ureigenste Aufgabe des Vorstands" hieß es. Die letzten drei Wochen lebe ich damit auch noch. Der Juni ist da.

Umlaufbeschluss - Reisekosten zum Verwaltungstreffen am 06./07.07.

NR: 2013-06-10/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ... Die Reisekosten für die neu gewählten Schatzmeister + Generalsekretär für das Verwaltungstreffen zu übernehmen. Die Kosten werden sich auf ca. 100,00 € pro Person belaufen (Hotel und Anfahrt)

Begründung

Ich halte es für angebracht, jetzt schonmal 2 Zimmer zu reservieren, da zur selben Zeit auch die Warnemünder Woche stattfindet.

Ergebnis

angenommen (2013-06-10)

Dafür

Stefan,FrankW, Sven, Michael, Heiko, Torsten, Arne, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Erhöhung Limit Postcard

NR: 2013-06-10/02

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ... die Postcard des Schatzmeisters vom derzeitigen Limit 500,00 € auf 2.000,00 € zu erhöhen.

Begründung

Ich wollte letzte Woche 6 Kartons frankierte Umschläge bestellen, bin aber leider am Limit gescheitert. Da es bei 6 Kartons = 6*305,00 € also 1.830,00 € sind.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

FrankW, Michael, Stefan, Sven, Arne, Heiko, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Marcel,FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Sperre auf der Mailingliste

NR: 2013-06-04/01

Antragsteller

Michael Kröger

Text

Es wird beantragt den Pirat 1135 für 4 Wochen auf der Mailingsliste Diskurs zu sperren

Begründung

Verstoß gegen die Mailingslisten-Regeln: Im Strang "Holen wir uns unsere Piratenpartei zurück" wird im Eröffnungsbeitrag u.a. ein User als "Arschloch" bezeichnet. Zitat: [...] zeigen das wir sie nicht alleine lassen. Solche Arschlöcher wie Hippocampus sind die [...] Die Mailinglisten-Regeln gelten ohne Ausnahme für alle Nutzer ohne Ansehen der Person.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Michael, Arne, FrankW, Marcel, Torsten

Dagegen

Stefan,Heiko

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan: Ich hatte bereits geschrieben, dass ich jeden weiteren Sperrantrag ablehnen werde. Dieses gilt nicht als Wertung, ob ich den Antrag für korrekt oder nicht korrekt halte.

Heiko: Es muss hier eine generelle Regelung gefunden werden, die Diskursliste wieder zu einem Diskussionsforum zu machen. Das ist uns als Vorstand leider nicht gelungen und wird uns auch nicht gelingen, indem wir immer wieder einzelne "Böse" rausfiltern. Es ist eine Herausforderung an den neuen Vorstand, hier eine Lösung zu finden. Natürlich darf es nicht sein, dass solche Beschimpfungen stattfinden, aber auch dieses ist letztlich ein Ergebnis eines langen Prozesses von Sticheleien, Beleidigungen, Angriffen von vielen.

FrankW: Noch einmal... der LPT hat uns als LaVo die Aufgabe übertragen und unseren Vorschlag nicht angenommen. Somit ist dies bis zu einer anderen Entscheidung unsere Aufgabe.

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-06-09/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, die Person

• Pirat#1136

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Marcel,Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Einzelbeschluss - Kabeltrommeln

NR: 2013-06-12/05

Antragsteller

Michael

Text

Lothar wird gestattet Kabeltrommeln aus einer Insolvenzmasse bis zu 100€ aufzukaufen.

Ergebnis

angenommen (2013-03-13)

Dafür

Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 4 Anträge

Handwerkszeug

NR: 2013-06-12/01

Antragsteller

Oliver Grube

Text

Es wird beantragt, dass der Vorstand einen Beauftragten benennt - und ihm die entsprechenden Mittel bereit stellt - der sich darum kümmert, dass alle Kandidaten mit einem Grundrüstzeug für Ihre inhaltliche Arbeit ausgestattet werden. Hierzu kann zählen: - Visitenkarten - ggf. Telefonnummer - Blog / Internetpräsenz - Terminkalender - Kandidatenflyer - etc.

Begründung

Es wird Zeit...

Ergebnis

zurückgezogen (2013-06-12)

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausschreibungen

NR: 2013-06-12/02

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass für den neuen Vorstand eine Ausschreibung für Mailinglistenmoderatoren auf den Weg gebracht wird und zusätzlich einen Aufruf sich in das Pad ( https://sh_btw.piratenpad.de/orga ) einzutragen.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Sven,Frank,Stefan,Michael,Heiko,Marcel,Torsten,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Arne

Kostenübernahme der über das Budget hinausgehenden Kosten für den Kieler Wahlkampf

NR: 2013-06-12/03

Antragsteller

Vorstand

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass die Kosten nur im Rahmen des Budgets (zzgl. eingegangener Spenden) übernommen werden. Alle bisher noch nicht übernommenen Kosten werden dann anteilig im oben genannten Rahmen (Budget + Spenden) übernommen. Die Belege hierfür müssen spätestens am 17.06.2013 beim Schatzmeister vorliegen.

Begründung

Es wäre den anderen Kreisen gegenüber unfair und es gab mündliche Zusagen, dass die Kosten die über das Budget hinaus gehen übernommen werden.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Michael, Heiko, Torsten, Marcel, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

Anträge zu Sperrungen auf den Mailinglisten

NR: 2013-06-12/04

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt, dass wir alle Anträge auf Sperrung, welche im Zuge der hitzigen Debatte über das Verhalten derselben entstanden sind, abzulehnen und keine Sperren durchzuführen.

Begründung

In der Debatte haben sich die Gemüter erhitzt. Aus der enstandenen Diskussion sind auch Vorschläge für den nächsten Landesparteitag entstanden und das Problem soll dort besprochen werden.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Torsten

Dagegen

Michael,Marcel,Arne

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

TOP 5 Sonstiges

Kandidatenvideos

Frank Walle leitet Diskussion darüber ein, dass ein Mensch verlangt, dass sein Kandidaten-Video von der Seite mehrinhalt.de gelöscht wird.

Frank Walle ist dagegen, dass das Vorstellungsvideo gelöscht wird - aus Archivgründen.

Weitere Stimmen dafür, das Video nicht zu löschen. Letzlich haben sich die Leute für Politik und ein öffentliches Amt beworben. Dokument der Zeitgeschichte.

Weitere Besprechung dieses Thema auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vertagt, aber auch hier gab es kein Ergebnis.

Wie ist der Stand der Vorbereitung der AV´s

Einladungen sind raus. GO ist geschrieben. Stimmzettel und Bändchen sind vorhanden.

Akkreditierung läuft bis zum Beginn der jeweiligen AV.

Die Besucher der jeweilgen AV bekommen separate Stimmzettel.

Akkreditierungslisten und Formulare bringt Heiko mit

Wie ist der Stand der Kieler Finanzen

Es fehlen noch Rechnungen und es ist ein Betrag von 437,78€ offen, wenn eine avisierte Spende kommt und eine Zeitungsanzeige nicht an den LV berechnet wird.

Gleicht der LV das aus, oder ist es Sache der Kieler?

Stimme dafür, dass es Sache der Kieler ist. Kann Stefan entlastet werden, wenn da noch etwas unklar ist?

Disskussion: Es sind Ausgaben für die Partei - andererseits gab es klare Budgetvorgaben. :Aus Gründen der Gleichbehandlung sollte der LV hier nicht einsteigen. Die Kieler haben schlicht schlecht gewirtschaftet und sollten daher dafür geradestehen.

Warum ist das bis heute nicht geklärt? Vielleicht kommt noch ein Beleg von Hilthart, möglicherweise bleibt eine Spende aus und eine Rechnung fehlt noch - max. Kostenrisiko rd. 1200 €.

Der LV fordert erneut eine klare Abrechnung von den Kielern.

Spenden für den Kieler Wahlkampf rd. 900 €.

Auch wenn die Kieler die Lücke schließen sollte/muß alles sauber über den LV gebucht werden.

Ergebnis der Diskussion

Alles, was Zahlungsverzug bedeuten könnte, ist bezahlt. Nur der Ausgleich steht noch aus. Der LaVo tritt nicht für die Budgetüberschreitung ein, sondern erstattet nur Belege bis zur Budgetobergrenze zzgl Spenden (siehe Beschuß "Kostenübernahme der über das Budget hinausgehenden Kosten für den Kieler Wahlkampf").

Gleichbehandlung im Kreistag RD-ECK

Hans Werner Last (Kreistagsabgeordneter Kreis Rendsburg-Eckernförde)

Er hat für seine Arbeit im Kreistag als Fraktionsloser 20,00€ angeboten bekommen, um seine Arbeit zu finanzieren. Er hatte 1/3 dessen zunächst zugesagt bekommen, was eine zweiköpfige Fraktion bekommen würde. Dieses wurde dann auf 20,00€ reduziert. Er will nun auf Gleichstellung klagen und erbitten für die Rechtsberatungskosten eine Übernahmezusage des LV.

Malte Sommerfeld will eine Einschätzung zu den zu erwartenden Kosten abgeben. Der Jurist der Fraktion darf während der Arbeitszeit keinen Piratenkram machen (Einwand von Sven K.).

Wir wollen ggf. den BuVo anfragen, ob er sich an so einer "Musterklage" finanziell beteiligen würde.

Thema wird vertagt bis eine weitere juristische Einschätzung vorliegt.

Plakate

Haben die Pappplakate den Badewannentest überstanden? Yes!

Kosten

ca. 15.700€ über NRW.

Etwas mehr, wenn wir die Pappplakate verwenden, wenn wir soviele Motivwechsel machen, wie bei der NRW-Sammelbestellung.

NRW Bestellt 8 verschiedene Motive aus der Bundesauswahl, die wir dann auch nehmen müssen, wenn wir uns an NRW hängen.

P-Shop ist viel zu teuer.

Wir haben keine Mittel eine Kombie aus NRW und eigenen Pappplakaten zu machen.

Meinungsbild ging deutlich zu gunsten von 4 eigenen Motiven bei einer Gesamtkampagne auf Pappplakaten aus.

Frank W möchte das Plakatthema auf dem LPT diskutieren. Marcel sorgt dafür, dass dieses geschieht.

Auftaktveranstaltung zum BTW auf Landesebene

30.06. ist der Bundesstart des Wahlkampfes. Damit ein Ruck durch den LV geht, brauchen wir eine Auftaktveranstaltung sagt der designierte PolGf.

Der Ort Californien, der angedacht wurde, geht aus Gründen aber nicht.

Die mediale Aufmerksamkeit ist heute geringer, weshalb wir nicht in die tiefe Provinz gehen sollten.

Können wir hier und heute in der Sitzung noch eine Idee für die Auftaktveranstaltung aus dem Hut zaubern, da die Zeit knapp wird.

Das Dorf Berlin ist nach wie vor interessant. Schließlich wollen wir nach Berlin. In Berlin war es schon mal sehr erfolgreich. Das wir dort schon mal waren ist kein Argument dagenen, dort nochmals eine Veranstaltung zu machen. Es werden verschiedene Orte genannt, wir kommen immer wieder auf Berlin. Daraus könnten wir eine Tradition begründen, was Wahlkampfauftaktveranstaltungen betrifft.

Es werden Argumente ausgetauscht und bei genauerer Betrachtung ist die Idee vielleicht doch nicht so gut.

Es werden andere Ideen in den Raum geworfen. Ziel ist eigentlich die Mitgliedermotivation. Gemeinsame Busfahrt nach Berlin. Marcel prüft die Kosten einer solchen Aktion.

Umgang mit Mailinglisten-Verstößen

Beschließen wir einen Antrag, der alle anstehenden Mailinglistenverstöße erledigt, oder befassen wir uns damit.

Mailingliste/Diskursliste schließen ja/nein? Das ist hier die Frage.

Gehen wir stumpf wie ein Panzer vor und setzen die Regeln durch oder gehen wir angesichts der Häufung von Verstößen einen anderen Weg? Diese Frage wird lebhaft diskutiert.

Ergebnis der Debatte

Siehe Antrag "Sperren auf der Mailingliste" http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-06-12/04

Praktikant in der LGST

Es bietet sich ein Mensch für einen Zeitraum von 6 Wochen an. Das Praktikum in der LGST ist unzweckmäßig, da der Praktiaknt alleine und ohne Aufgabe in der LGST sitzen würde.

Es wird angedacht das Praktikum in der Fraktion zu machen oder ein Mix aus Praktikum in Fraktion und Partei.

Die Landtags-Fraktion zahlen 450€ im Monat für Praktikanten, die keine Schulpraktikanten sind.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

• 14.06. Team LPT Treffen
• 16.06. Grillen der LaVo Kandidaten im Mumble
• 17.06. Antragskommision
• 19.06. Team LPT Treffen

TOP 8 Nächste Sitzung

Dies war die letzte Sitzung des aktuellen Landesvorstands. ;-(

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:25 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederaufnahmen

Besprechung eines Aufnahmeantrags

Gefasste Beschlüsse

Umlaufbeschluss - Aufnahme eine neuen Mitglieds

NR: 2013-05-22/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt ...

• Pirat#1131

aufzunehmen

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Vertagt am

2013-05-29 (Vorstandssitzung)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 00:13 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:14 Uhr durch Sven Stückelschweiger.