SH:Vorstand/Protokolle/2013-05-15 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 15.05.2013 um 20:00 Uhr

Datum

15.05.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Torsten Krahn ab 20:30 Uhr

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Benutzer:DrakeX (entschuldigt)

Gäste

• Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:25 Uhr durch Sven S.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Benutzer:Marcell mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • LSG Sitzung AVSH
  • Demo Segeberg
  • RegioShow Segeberg
  • Strategietreffen mit Fraktion
  • Vorstands-Mumble
  • Feier zum 1. Geburtstag der Landtagsfraktion
  • Interview beim NDR zur aktuellen Kommunalwahlumfrage
  • und sonstige normale Tätigkeiten

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Div. Meetings im ganzen Land & Mumble
  • LSG Sitzung AVSH
  • Demo Segeberg
  • RegioShow Segeberg
  • Geb. Fraktion auf dem Dampfer
  • BTW Vorbereitungsmeeting Hannover
  • Regelung Einkauf Material für Wahlkampf
  • Anfertigung div. Layouts für Flyer & Plakate
  • Fundraising - div. Gespräche extern/intern
• ToDos
  • Wahlkampforga
  • Wahlkampf kommunal bis zum Ende

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 11432,64€ HypoVereinsbank
• Skat-Bank: 13.000,- €
• Erledigte Angelegenheiten
  • übliche Schatzmeisterei

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1027
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitglieder-Verwaltungskram
  • BTW-Kandidatenkram
  • BTW-Vorbereitungskram
  • BTW-AV-Kram
  • 18.04. Stammtisch Kiel
  • 23.04. Verwaltungspiraten KV RD / bei Tonio
  • 25.04. BTW-Mumble
  • 27./28.04. Kandidatentreffen in Berlin
  • 29.04. Strategietreffen mit Fraktion
  • 01.05. Vorstands-Mumble
  • 02.05. Stammtisch Kiel
  • 04.05. Infotisch Kiel
  • 06.05. Feier Landtagsfraktion
  • 08./ 09.04. Plakatierungen
  • 08.05. Vorstand-Sondertreffen
  • 10.-12.05. BPT 2013.1 Neumarkt
• ToDos
  • Mitglieder-Verwaltungskram
  • BTW-Kandidatenkram
  • BTW-Vorbereitungskram
  • BTW-AV-Kram (Anmeldung Liste und Kandidaten?)

Pol. Geschäftsführer

• Erledigte Angelegenheiten
  • 17.04.2013 22. Vorstandssitzung
  • 22.04.2013 Teilnahme an Sitzung des Landesschiedsgerichts
  • 29.04.2013 Teilnahme am Strategie-Treffen mit LaVo und Fraktion im Hinblick auf die anstehenden Wahlen.
  • 01.05.2013 Vorstands-Schnack anstelle einer regulären Sitzung
  • 06.05.2013 Beim Fraktionsgeburtstag auf dem Segelboot vorbei geschaut
  • 07.05.2013 Stammtisch Rendsburg mit Vortrag von Patrick Breyer über fahrscheinlosen ÖPNV besucht.
  • 08.05.2013 LoVo Mumblesitzung wegen einer Mitgliedersache
  • 12.05.2013 Teilnahme KoKoSH

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 18.4 Stammtisch Kiel
  • 22.4 LSG Sitzung AVSH in der LGS Kiel
  • 2.5 Stammtisch Kiel
  • 6.5 1. Geburtstag der Fraktion SH
  • Infostand (irgendwann)
  • 8/9 Plakatierung Kiel
  • Nichtöffentliche Dinge

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 20.04.2013 Bundespressetreffen in Potsdam
  • 21.04.2013 Bundespressetreffen in Potsdam
  • 22.04.2013 Verhandlung Anfechtung AVSH13 in Kiel
  • 27.04.2013 Demo Bestandsdatenauskunft in Bad Segeberg
  • 30.04.2013 Öffentliche Fraktionssitzung in Lübeck
  • 01.05.2013 Vorstandsschnack in Mumble
  • 05.05.2013 Treffen Presseteam in Mumble
  • 06.05.2013 Planungtreffen BPT-Presse in Mumble
  • 07.05.2013 Bürger-Pressekonferenz Lübeck
  • 10-12.05.2013 Bundesparteitag in Neumarkt (Content-Team)
  • Pressearbeit: Koordination 1 Jahr Landtag, Fragen zum BPT, Pressemitteilungen

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Zeltlager Stadt der Kinder
  • diverse Infostände
  • Mumble Öffentlichkeitsarbeit
  • Mumble Jupi
  • Planung an Kanaldemo
  • Anmeldung für CSD in Kiel
  • Orga Podiumsdiskussion mit den Jupis und Jugendlichen im Jugendzentrum Brunsbütttel
  • Besuch Sitzung im Kreistag Heide zum Thema Fracking in Dithmarschen

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Wahlkampfhilfe für Lübeck
  • Hilfeanfrage an Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Hamburg zur Kommunalwahl
  • Verwaltungsliste für die Kreisbeauftragten gestartet
  • Teilnahme an einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl in HL
  • Teilnahme an der KoKoSH
  • Teilnahme an der öffentlichen Fraktionssitzung der #6Piraten
  • Teilnahme am Vorstandsschnack

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Übernahme von Reisekosten

NR: 2013-04-17/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, für zwei Listenkandidaten zur BTW die Fahrt- und Hotelkosten bis zu einer Höhe von 400,- Euro für ein Kandidatentreffen in Berlin am 27./28. April zu übernehmen

Begründung

Der Bundesvorstand / der Bundesvorsitzende hat alle Listenkandidaten (Erfolg bei mind. 5%) zu einem Planungstreffen eingeladen, bat aber mindestens um die Teilnahme von 2 Piraten pro Landesverband. Da Oliver Grube (2) nicht kann, fahren Oliver Sippel (3) und Heiko Schulze (1) nach Berlin.

Ergebnis

angenommen (2013-04-20)

Dafür

FrankW, Torsten, Marcel, Stefan, Arne, Michael, Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

Heiko

Umlaufbeschluss - Sperrung auf allen Mailinglisten

NR: 2013-04-24/01

Antragsteller

Sven77

Text

Ich beantrage die unbefristete Sperrung von Pirat#1119 auf allen Mailinglisten des Landesverbandes Schleswig-Holstein. Diese Ausübung des Hausrechts, soll nur durch einen Vorstandsbeschluss wieder aufgehoben werden können.

Begründung

Verstoß gegen folgende unerwünschten Punkte der Mailinglistenregeln:

• Posten privater Mails auf der Liste
• Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente

Die Dauer wird dadurch begründet, dass es bereits eine Sperre gab, welche nicht zur Besserung geführt hat.

Ergebnis

angenommen (2013-04-24)

Dafür

Sven, FrankW, Marcel, Heiko, Michael, Arne, Torsten, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-04-24/02

Antragsteller

Sven77

Text

Ich beantrage die Sperrung von Pirat#1120 auf allen Mailinglisten des Landesverbandes Schleswig-Holstein für acht Wochen.

Begründung

Es wurde gegen folgende Regeln verstoßen:

• "herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen"
• "herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen"
• "Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte"
• "Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten"

Aufgrund der Menge der Verstöße, wird eine 8-wöchige Sperrdauer beantragt.

Ergebnis

angenommen (2013-04-24)

Dafür

Sven, FrankW, Marcel, Heiko, Michael, Arne, Torsten, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-04-24/03

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1121
• Pirat#1122
• Pirat#1123
• Pirat#1124

Ergebnis

angenommen (2013-04-29)

Dafür

Heiko, FrankW, Marcel, Arne, Torsten, Sven, Stefan, Michael, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung Interviews/Wahlkampf

NR: 2013-04-25/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt, Jens Kramer die anfallenden Fahrtkosten (in km) zu erstatten, die für die Aufnahme von Kandidaten-Videos anfallen werden.

Begründung

Es werden div. Kandidaten der Komm.Wahl Videointerviews geben bzw. mit J.Kramer führen. Hierfür muss J.Kramer entsprechend mit dem privaten PKW reisen.

Ergebnis

angenommen (2013-04-25)

Dafür

FrankW, Torsten, Heiko, Sven, Michael, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,Arne

Umsetzungsverantwortlich

Stefan Bartels

Umlaufbeschluss - Rücküberweisung einer Spende

NR: 2013-05-01/01

Antragsteller

Verwaltungspiraten Kiel

Text

Der Landesverband hat am 17.04.2013 eine Spende in Höhe von 1.000 Euro von der Firma XXX, München, mit dem Verwendungszweck "KOMMUNALWAHLKAMPF KIEL, SVEN SEELE" erhalten. Die Verwaltungspiraten Kiel haben sich nach intensiver Beratung mit dem Landesvorstand entschieden, die Spende nicht anzunehmen und diese an den Auftraggeber zurückzuüberweisen. Der Schatzmeister wird gebeten die Rücküberweisung zeitnah vorzunehmen.

Begründung

Die Verwaltungspiraten Kiel haben sich einstimmig gegen eine Annahme der Spende ausgesprochen.

Ergebnis

angenommen (2013-05-01)

Dafür

Sven,Arne, Marcel, Michael,Torsten,FrankW,Heiko, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan

Umlaufbeschluss - Testbetrieb Liquid Feedback

NR: 2013-05-05/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt, dass der Landesverband Schleswig-Holstein als Testobjekt für die Einführung der neuen Prozesse im LQFB zur Verfügung steht. Insbesondere geht es um die Einführung der Unterinstanzen für Landesverbände im LQFB. Die Testphase soll voraussichtlich am 15.05.2013 starten.

Begründung

Je schneller desto besser und wir warten schon lange genug.

Ergebnis

angenommen (2013-05-05)

Dafür

Sven, Michael,Heiko, Stefan, FrankW, Marcel, Torsten, Arne, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Kostenbeteiligung an der "Aktion WaKB"

NR: 2013-05-05/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es soll eine überparteiliche Aktion geben, welche über die Wahlalternative Kieler Bürger aufklären soll. Die Kosten hierfür werden auf alle beteiligten Parteien umgelegt. Die Kosten von bis zu 100,-€ wurden von mir telefonisch freigegeben.

Begründung

http://www.saguntum.de/npd-unterstuetzt-wahlalternative-kieler-buerger-sven-seele-piraten-wo-wakb-drauf-steht-ist-npd-drin/

Ergebnis

angenommen (2013-05-02)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Kommunalwahlbudgets

NR: 2013-05-08/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt für alle zur Kommunalwahl antretenden Kreise ein Budget von 1.500€ zur Verfügung zu stellen. Zweckgebundene Spenden werden angerechnet und erhöhen das Budget entsprechend.

Begründung

Wir haben dies zwar schon einvernehmlich in einer Vorstandssitzung besprochen, aber noch keinen offziellen Beschluss gefasst und holen dies hiermit nach.

Ergebnis

angenommen (2013-05-08)

Dafür

Sven, Torsten, Marcel, Stefan, FrankW, Arne, Michael, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko

Umlaufbeschluss - Werbeanzeige im Heft des Lübecker CSD e.V

NR: 2013-05-14/01

Antragsteller

Arne

Text

Der Vorstand möge beschließen für eine Anzeige im Magazin des Lübecker CSD e.V. die Kosten von 125€ zu übernehmen. Die Anzeige soll eine Größe von einer 1/4 DIN A4 Seite haben. Zusätzlich gibt es noch eine weitere 1/4 DIN A4 Seite, die wir mit Text gestalten können.

Begründung

Die Kosten sollten über den LV laufen, da das Heft nicht mehr vor der Kommunalwahl fertig wird und somit eher in den Bundestagswahlkampf bzw. grundsätzlich in den Bereich Öffentlichkeitsarbeit fällt.

Ergebnis

angenommen (2013-05-15)

Dafür

Arne, Torsten,FrankW,Heiko,FrankB,Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,Michael,Marcel

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-05-15/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

• Pirat#1125

Ergebnis

angenommen (2013-05-15)

Dafür

Heiko, Torsten, Stefan, Michael,FrankW,Sven, FrankB, Marcel, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

Es wurden keine Anträge behandelt.

TOP 5 Sonstiges

Meldung der Landesliste für BTW

Frage nach dem Wann der Einreichung der Liste

Wenn die AV nicht mehr angefochten wird, sollten wir die wenigstens Landesliste einreichen, damit ausreichend Zeit für die Landeswahlleitung bleibt, diese vorzuprüfen. Das gleiche sollten wir auch für die neun bisher gefundenen Kandidaten in den Kreisen machen.

Castor-Lagerung in Brunsbüttel

Angelika Beer berichtet über die Castor-Lagerung in Brunsbüttel

Einberufung der 3 fehlenden AV für Direktkandidaten BTW

Klärung der Termine

Es fehlen noch 3 Direktkandidaten (WK Ostholstein-Stormarn/Nord; Plön-Neumünster; Flensburg-Schleswig/Flensburg). Hier sollten wir zügig tätig werden. Sollte vor dem LPT 2013.2 stattfinden.

Sven telefoniert die Orte ab, Heiko macht einen Aufruf via Mailingliste.

Wahl TV Berichterstattung

Einladung zur "Elefantenrunde" beim NDR am Wahlabend und am Tag danach

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Eintüten in der LGS am 21.05 um 18:00 Uhr
• Nächste Online-Sitzung am 29.05.2013 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Sven.