SH:Vorstand/Protokolle/2013-04-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Inhaltsverzeichnis

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum
17.04.2013
Uhrzeit
20:00 Uhr
Ort
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Insgesamt 10 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:30 Uhr durch Sven

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Frank Walle mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 03.04.2013 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Schiedsgerichtssachen
    • Diverses in Bezug auf die Einreichung der Wahlvorschläge
    • und das Übliche (Mails, Telefonate)

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Schiedsgerichtkrams
    • Fundraising
    • div. NMS Termine Lager rein/raus
    • Plakate Termin Kiel
    • Plakate Lübeck
    • Plakatebest. Pinneberg Vistenkartenfoo
    • FlyerAlarm - Alarm... der Name ist Programm
    • Sammelbestellung Vorbereitung - Auswertung Umfrage
    • Homepage div. Pflege
    • Vorbereitung Kandidatenportal - Michael Mette
    • Vorbereitung Kalenderinstanz - Michael Mette
  • ToDos
    • Kaperbrief - wenn er denn zeitnah fettich wird
    • Plakate - div. Recherche dafür
    • Sammelbestellungen durchführen

Schatzmeister (Stefan)

  • Aktueller Kontostand: 22.210,89
  • Erledigte Angelegenheiten
    • abarbeiten Buchhaltung 2012
    • Kontoeröffnung Skatbank
    • Versammlungs- u. Wahlleitung AV Kommunal Plön
    • Treffen bzg. Fundraising in Kiel
    • Verwaltungstreffen in Berlin
    • übliche Stammtischbesuche Kiel
    • Freitags LGS Dienst

Generalsekretär (Heiko)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 1046
  • Erledigte Angelegenheiten
    • Protokolle der Aufstellungsversammlungen vorbereitet
    • Unterlagen BTW gesichtet / gesichert
    • Mitgliederverwaltung
    • 21.04. Stammtisch Kiel
    • 23./24.04 in Potsdam (Finanzrattreffen)
    • 27.04. Pressegespräch in der LGSt
    • 27.04. nach Sülfeld / Unterschriften KommWahl
    • 28.04. zur Wahlleitung Kiel
    • 28.04. Stammtisch Kiel
    • 05.04. zur Kreiswahlleitung Dithmarschen in Heide
    • 06.04. nach Lübeck, Wahlunterlagen übergeben
    • 08.04. letzte Fahrten / Post für KommWahl
    • 09.04. AG KommWahl in der LGSt
    • 11.04. Stammtisch Kiel
    • 14.04. Kandidaten-Fraktion-Vorstandstreffen in Rendsburg
  • ToDos
    • Unterlagen vorbereiten BTW
    • 23.04. SAGE-Einrichtung bei den Rendsburger
    • 27./28.04. Kandidatentreffen in Berlin

Pol. Geschäftsführer (Michael)

    • 03.04.2013 21. Vorstandssitzung
    • 04.04.2013 Stammtisch-Besuch Kiel
    • 09.04.2013 Stammtisch-Besuch Rendsburg
    • 14.04.2013 Treffen zur Kommunalwahlvorbereitung mit Kandidaten und Fraktion in Rendsburg mit entsprechender Vor- und Nachbereitung. Verfassen einer PM.
    • 15.04.2013 Besuch des Piratentreffs in Eck, Utgard

Beisitzer (Torsten)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • diverse außergewöhnliche Vorstandsarbeit (LGS, Wahlzulassung)
    • diverse Treffen zum und Arbeit am Kaperbrief
    • 13.04.2013 Landespressetreffen
    • Pressearbeit
    • Wahlunterlagen FOO

Beisitzer (Marcel)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Treffen Design/Plakate LGS 9.4.2013
    • Treffen zum Thema Foundraising in der LGS am 10.4.2013
    • Stammtisch Kiel
    • Diverse E-Mails/Telefonate
    • Kommunikation mit dem LSG in diversen Fällen
  • ToDos
    • Beschlussdatenbank

Beisitzer (FrankB)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Mumble Jupis
    • Mumble Öffentlichkeitsarbeit
    • Aufzeichnung Gespräch beim OKW
    • Teilnahme Landespressetreffen
    • Orga Kanaldemo
    • Infostand Heide
    • Teilnahme Kandidatenvorbereitungstreffen
    • Wahlkampforga Dithmarschen
    • Erstellung Leitfaden howto Veranstaltungen
    • Teilnahme am Arbeitskreis Kreisjugendring Bad Segeberg
    • Gespräche/Kontaktaufnahme mit lokalen Pressevertretern
    • Bürgersprechtunde mit Torsten Albig
    • Teilnahme an Sitzung des Kreiswahlauschusses in Heide
    • Orga Rethotikschulung und Medientraining der Piraten an der Westküste(Husum/Dithmarschen)

Beisitzer (Arne)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Wikiseite zum LPT13.2 aktualisiert und die Kandidatenliste zur Vorstandswahl verbreitet
    • Wahlkampfhilfe in Lübeck
    • Teilnahme am Piratentreff Lübeck
    • Teilnahme am Kandidatenvorbereitungstreffen
    • Teilnahme am Piratentreff Stormarn

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Nachkauf Kabelbinder

NR: 2013-04-07/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Frank Walle
Text
Es wird beantragt weitere 12.000 Kabelbinder Größe: 4,8 x 360 mm
Begründung
Menge reicht nicht aus - wir müssen noch wesentlich mehr Kreise bestücken.
Ergebnis
angenommen (2013-04-07)
Dafür
FrankW, Torsten, Sven, Michael,Heiko, Marcel, Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Stefan,FrankB
Umsetzungsverantwortlich
Frank Walle




Umlaufbeschluss - Nichteinreichung der Wahlvorschläge einer Gemeinde

NR: 2013-04-07/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
diverse
Text
Wir beantragen, den Wahlvorschlag, resultierend aus der Aufstellungsversammlung vom 21.03.2013 der Piraten der Norderstedter Wahlkreise, im Namen der Piratenpartei NICHT an die Wahlleitung weiter zu geben. Dieser Antrag wird ebenfalls indirekt durch den offenen Brief Jungen Piraten* Schleswig-Holstein unterstützt.
Begründung
Es ist auch eine Aufgabe des Vorstands, potentiell parteischädigendes Verhalten zu erkennen und - auch vorsorglich - entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, damit ein möglicher Schaden von der Partei abgewendet werden kann. Wir sind der Meinung, dass es sich bei den beiden GO-Anträgen, die das Rederecht zum Kandidatengrillen massiv einschränkten, um Verhaltensweisen handelte, welche - gerade unter Berücksichtigung der bisher gemachten Erfahrungen - durch die Piratenpartei nicht akzeptiert oder toleriert werden dürfen. Ein Kandidat ist bereits in der Vergangenheit durch fragwürdige Äußerungen - "sozialschmarotzende Balkanesen" - aufgefallen und ist deshalb nach massivem Druck von der Kreisliste zurückgetreten. Gesprächsangebote und Lösungsvorschläge wurden - leider nicht nur von Ihm - ausgeschlagen oder ignoriert. Die Piraten aus Norderstedt hatten beim letzten Gespräch zugestimmt, die Liste komplett zurück zu ziehen, wenn die fragwürdigen Kandidaten nicht freiwillig verzichten. Der hierfür vorgesehene Zeitpunkt ist am 5.4.2013 um 12 Uhr abgelaufen.
  • Offener Brief:
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=306604
______________________________________________________________ Unterstützer des Antrags / Mitantragssteller:
  • CaptainCrunch
  • OLGR
  • Dennis Boysen
  • Pasquale Moritz
  • Till Mertens
  • Mike Weber
  • Ludwig Lubda
  • Ingo Kümmel
  • Samuel Brinkmann (Junger Pirat)
  • Markus Spiering
  • Toni Köppen
  • Thomas Wilken
Ergebnis
angenommen (2013-04-08)
Dafür
Sven, FrankW, Arne, Torsten, Heiko, Michael, Marcel, Stefan, FrankB
Dagegen
-
Enthaltung
-




Umlaufbeschluss - Handlungsvollmacht und Rechtsberatungskosten im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge"

NR: 2013-04-08/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven
Text
Ich beantrage, dass der Vorstand mir Handlungsvollmacht im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge" erteilt und zusätzlich die finanziellen Mittel für eine ordentliche Rechtsberatung in Höhe von bis zu 1.000€ bewilligt.
Begründung
Aufgrund der Einreichungsfrist könnte hier schnelles Handeln erforderlich sein, da u.U. auch ein Eilverfahren angestrengt werden wird. Die finanziellen Mittel würden vorerst nur für eine Erstberatung angezogen werden und weitere nur, wenn die Aussichten auf Erfolg gegeben sind und entsprechend vom Gegner übernommen werden müssten. In anderen Fälle würde ich natürlich erneut das Votum des Vorstands einholen.
Ergebnis
angenommen (2013-04-08)
Dafür
Sven, Stefan (per SMS), Michael (per SMS), Heiko (per SMS), FrankW (per SMS), Torsten (per SMS), Arne (telefonisch), Marcel, FrankB,
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Sven




Umlaufbeschluss - Fahrtkostenzuschuss für Kandidaten zum Kandidaten/Fraktion/Vorstands Treffen

NR: 2013-04-09/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Marcel
Text
Es wird beantragt ein Budget von 200€ insgesamt für Fahrtkostenzuschüsse für die Kandidaten zum Kandidaten/Fraktions/Vorstandstreffen zu bewilligen. Die Vergabe der Zuschüsse erfolgt nach Bedarf in Höhe und Zeitpunkt.
Begründung
Das Treffen und die geschlossene Teilnahme ist wichtig und sollte es der Partei auch "teuer" sein.
Ergebnis
angenommen (2013-04-09)
Dafür
Marcel, Sven,FrankW, Heiko,Stefan, Michael,Arne,FrankB,Torsten
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
Ggf. müssen wir nachlegen.
Umsetzungsverantwortlich
Stefan




Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-04-13/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Arne
Text
Hiermit beantrage ich eine Sperre des Pirat#1118 für die Diskursliste von 4 Wochen.
Begründung
Meiner Ansicht nach hat der Benutzer mit dem unten aufgeführten Beitrag gegen folgende Regeln verstoßen:

- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
- Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
- Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten
Ergebnis
angenommen (2013-04-11)
Dafür
Arne, FrankW, Torsten, Marcel, FrankB, Heiko, Sven
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Stefan, Michael




Umlaufbeschluss - Reisekostenübernahme

NR: 2013-04-11/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Frank Walle
Text
Es wird beantragt die Reisekosten bis zu einer Höhe von 200€ für einen Piraten aus Nds nach Berlin zu übernehmen.
Begründung
Der Pirat aus Nds wird für uns an einer Schulung zum Thema Fundraising teilnehmen. Später soll er und andere im Nordverbund das Thema Spenden bearbeiten und konkret umsetzen. Dazu müssen die Personen auch entsprechend geschult werden.
Ergebnis
angenommen (2013-04-11)
Dafür
FrankW, Michael, Marcel, Torsten, Stefan,Heiko, Sven, FrankB
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
,Arne
Umsetzungsverantwortlich
Frank Walle, Stefan Bartels




Umlaufbeschluss - Terminverschiebung LPT 2013.2

NR: 2013-04-14/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Michael
Text
Ich beantrage, dass der Termin für den LPT132 um eine Woche nach hinten verlegt wird, mithin auf den 22. und 23.06.2013.
Begründung
Meine Tante Agnes aus Paderborn kommt am 18.06. zu Besuch und dann wäre ich gern noch im Vorstand, um damit angeben zu können. Außerdem: In HU und im Kiek In ist unser geplanter Termin (15. und 16.06.13) nicht frei. Im Kiek In ist aber das Wochendee danach frei. Ich habe diesen Termin für uns geblockt. Die Option geht bis zum 22.04.13. Ich kann nirgends im LV erkennen, dass sich um die Ausschreibung, die noch bis zum 29.04.13 läuft, bemüht wird. Wenn wir das Ende der Ausschreibung abwarten, ohne etwas zu unternehmen, finden wir für den Juni möglicherweise nichts bezahlbares mehr.
Ergebnis
angenommen (2013-04-12)
Dafür
Michael, Sven, Torsten, Heiko, FrankB, Stefan, FrankW, Marcel
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Arne




Umlaufbeschluss - Verwaltungsgebühren für Sondernutzungsgenehmigungen

NR: 2013-04-13/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven
Text
Es wird beantragt, dass der Landesverband alle für die Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen (Plakatierung und Infostände) anfallenden Verwaltungsgebühren bezahlt.
Begründung
Ich habe es absichtlich auf Verwaltungsgebühren eingegrenzt, da in Wahlkampfzeiten keine Sondernutzungsgebühren anfallen dürfen, aber Verwaltungsgebühren für die Erteilung von Genehmigungen.
Ergebnis
angenommen (2013-04-13)
Dafür
Sven,FrankW,Heiko,Arne, Marcel, Stefan, Michael, Torsten,FrankB
Dagegen
-
Enthaltung
-




Umlaufbeschluss - Beratung im Schiedsgerichtsverfahren "Anfechtung AVSH13"

NR: 2013-04-15/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Ich beantrage Pirat#1133 mit dem Schiedsgerichtsverfahren "Anfechtung AVSH13" zu Beratungszwecken vertraut zu machen und bei Zustimmung durch Pirat#1133 auch als Verfahrensbeistand zu benennen. Eine aktuelle DSV liegt vor und er ist als Jurist auch an die Schweigepflicht gebunden.
Ergebnis
angenommen (2013-04-15)
Dafür
Sven, Michael (per SMS), Stefan (per SMS), Marcel (per SMS), FrankW (per SMS)
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Heiko,Torsten,FrankB,Arne




TOP 4 Anträge

Umlage für den KV-RD-ECK für das Jahr 2012

NR: 2013-04-17/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Stefan
Text
Es wird beantragt, dem KV Rendsburg-Eckernförde einen Betrag pauschal von 150,00 € als Umlage zu bewilligen.
Begründung
Um die tatsächliche Umlage zu ermitteln bedarf es einen hohen Arbeitsaufwandes. Die Bundesschatzmeisterin hat die Möglichkeit per pauschaler Bewilligung durchzuführen gegeben. Den pauschalen Betrag habe ich wie folgt ermittelt. Mitglieder RD-ECK zum Zeitpunt der Gründung ca. 100 Zahlquote knapp über 50 % Wenn alle vom 01.01.12 36,00 gezahlt hätten, wäre dort ein Betrag i.H.v. ca. 1.800,00 entstanden (50 * 36,00) hiervon 1/12 entspricht 150,00 €
Ergebnis
angenommen (2013-04-17)
Dafür
Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Heiko




Bestellung Wahlkampfmaterial

NR: 2013-04-17/04 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
FrankW
Text
Es wird beantragt die besprochene Liste mit Wahlkampfmaterial im Gesamtwert von 5.546,23€ (auf Anforderung der Kreise im Wert 2.531,50€ und als Puffer für den LV für Kommunal- und Bundestagswahl im Wert von 3.014,73€) zu bestellen. Zusätzlich soll für Dithmarschen noch 700€, für Kiel 700€ und für Lübeck 700€ freigegeben werden, da diese Kreise ihre genauen Zahlen noch nicht geliefert haben. Die Deadline für die Abgabe der genauen Zahlen ist Freitag der 19.04.2013. , dannach verfallen die nicht genutzen Budgets.
Begründung
Die Wahl kommt...
Ergebnis
angenommen (2014-04-17)
Dafür
Sven,FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Heiko




Beteiligung am SONOPICA

NR: 2013-04-17/03 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Stefan
Text
Es wird beantragt, dass sich der LV S-H an dem SONOPICA mit 250,00 € beteiligt. Hintergrund ist, das der LV Niedersachsen einen Betrag von 500,00 € noch offen hatte und sich auch ein grossteil Schleswig-Holsteiner am SONOPICA beteiligt hatten.
Begründung
Wir haben das im letzten Jahr bereits ausführlich positiv besprochen und wollten uns an beteiligen und haben einfach diesen Beschluss vergessen.
Ergebnis
angenommen (2013-04-17)
Dafür
Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Heiko




Erstattung Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung

NR: 2013-04-17/06 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Stefan
Text
Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 2.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Für die Erstattung wird eine Deadline (30.06.2013) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten.
Ergebnis
angenommen (2013-04-17)
Dafür
Sven, FrankW, Stefan, Michael,Torsten, Marcel, FrankB, Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Heiko
Umsetzungsverantwortlich
Stefan




Jung- und Erstwählerkampagne

NR: 2013-04-17/07 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
FrankB
Text
Es wird beantragt für eine Jung- und Erstwählerkampagne (Plakatkampagne zur BDA vor Schulen) 700 A1 Plakate zu genehmigen. Die Kosten belaufen sich auf etwa 1.500€.
Ergebnis
angenommen (2013-04-17)
Dafür
Sven, Stefan, Michael, Marcel, FrankB, Arne
Dagegen
-
Enthaltung
FrankW
Abwesend
Heiko, Torsten




TOP 5 Sonstiges

Materialbestellung

Bestellung laut der Tabelle
Beschluss hierzu siehe TOP 4

Auftakt Planungen BTW

Termine über eigene Instanz im Landesportal

Demo 27.4 in Segeberg

Toni aus SE hat den Hut auf.
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreis-segeberg/files/2013/04/BDA-Demo-Handzettel.pdf
CMM schaltet Banner auf dem Postal frei und stellt Inhalte zum Thema ein. Benötigt Zuarbeit für den Inhalt.

Aktionen in Gebieten mit geringer Beteiligung

Was können wir tun, um in Gebieten wie SL, OH und OD mehr aktive Piraten zu bekommen?
Arne und Torsten schicken eine E-Mail an die Piraten in den entsprechenden Gebieten raus.

Erstattung Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung

Siehe TOP 4 (Antrag Nr. 2013-04-17/06)

Diskursliste

Die lokalen Listen sollen als Vorschlag auf die Diskurs antworten.
Wurde kurz diskutiert, aber dann verworfen. Zuviel Mailaufkommen auf der Diskurs - eher abschreckend.

Einstellung der lokalen Listen

Die aktuellen Einstellungen der MLs sollte innerhalb der SH:IT noch einmal diskutiert werden. Einige sehe in der aktuellen Einstellung der Liste SE und PI einen Vorteil, andere einen Grund für erhebliche Fehler bei Privatmails.

Jung- / Erstwählerkampagne

Plakatkampagne zur BDA vor Schulen.
Siehe TOP 4 (Antrag Nr. 2013-04-17/07)

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

  • An Sven: Es sind noch ältere Tickets offen - die sollten jetzt erledigt sein, also bitte löschen.

TOP 7 Anstehende Termine

  • Einladung: Parteiübergreifenden Konsens gegen Rechtsextremismus - Einladung der Grünen Kiel
    • Die Kieler organisieren eine reichhaltige Anwesenheit bei dem Termin.
  • Landesmitgliederversammlung der Jungen Piraten am 21.04. in Henstedt-Ulzburg

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 01.05.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:25 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Landesschiedsgerichtsverfahren LSG 2-13

Gefasste Beschlüsse

Verkürzte Ladungsfrist für das Verfahren (LSG 2-13)

NR: 2013-04-17/05 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Der Vorstand möge der verkürzten Ladungsfrist von 3 Tagen im Verfahren LSG 2-13 zustimmen.
Begründung
Da es um die AV zur BTW geht ist hier Eile geboten.
Ergebnis
angenommen (2013-04-17)
Dafür
Sven, FrankW, Stefan, Michael, Torsten, Marcel, FrankB, Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Heiko




Rechtsbeistand für die mündliche Verhandlung

NR: 2013-04-17/08 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dass Sven Stückelschweiger sich nach eigenem ermessen rechtlichen Beistand innerhalb der Partei heranzieht und wenn sich jemand bereit erklärt zur Verhandlung zu erscheinen ebenfalls die Reisekosten zu übernehmen.
Begründung
Dieser Beschluss dient der reinen Absicherung, damit u.a. auch keine Formfehler begangen werden.
Ergebnis
angenommen (2013-04-17)
Dafür
Sven, FrankW, Stefan, Michael, Torsten, Marcel, FrankB, Arne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Heiko
Umsetzungsverantwortlich
Sven




Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 01:30 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 01:31 Uhr durch Sven.