SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

12.09.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Frank Burkhard
• Marcel Louwers - ab 21.46

Gäste

• Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 7.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:03 Uhr durch Benutzer: Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Heiko mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-08-29 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.  

Umlaufbeschluss - LPT Kinderbetreuung 13./14.10.2012

NR: 2012-09-02/01

Antragsteller

Offler76

Text

Der Vorstand möge beschließen, die nötigen Gelder für die geplante Kinderbetreuung während des LPT in Höhe von maximal 360 EUR zu bewilligen.

Begründung

Geplant ist, für die Dauer des LPT eine Kinderbetreuung anzubieten. Diese soll am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis 18 Uhr (Zeiten können je nach Dauer der Veranstaltung variieren) zur Verfügung stehen. Insgesamt also 18 Stunden. Je nach Zahl der Anmeldungen werden bis zu 2 Aufsichtspersonen benötigt. Wir halten einen Stundenlohn von 10 EUR für angemessen. Dies ergibt die maximale Summe von 360 EUR. Sind nur wenige Kinder angemeldet wird eine betreuende Person ausreichend sein. Sollte bis kurz vor dem LPT noch kein Kind angemeldet worden sein, werden wir die Kinderbetreuung nicht anbieten und absagen. In diesem Falle möchten wir den Aufsichtspersonen (die z.Zt. noch gesucht werden) ein Ausfallhonorar in Höhe von 20 EUR p.P. erstatten, da sie sich am Wochenende für uns freigehalten haben.

Ergebnis

abgelehnt (2012-09-10)

Dafür

Stefan, Torsten, Michael, FrankB

Dagegen

Sven

Enthaltung

FrankW, Heiko, Marcel

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Ich würde mir wünschen, dass der Antrag dahingehend angepasst wird, dass im Vorfeld mindestens drei Eltern/Paare Bedarf angekündigt haben müssen.
Antwort Markus (Antragsteller): Grundsätzlich gerne, nur besteht dann die Gefahr, dass wenn beispielsweise 1 Woche vor dem LPT 3 Kinder angemeldet werden, wir u.U. keine Aufsichtpersonen mehr finden, die an dem WE noch Zeit haben. Vielleicht wäre eine Möglichkeit nun asap über die Ankündigungsliste einen entsprechenden Aufruf zur Anmeldung zu tätigen. Wenn dann bis 30.09. noch keine Anmeldungen vorliegen, wird's gecancelt. Gebt mir einfach bescheid, wenn ich den Antrag entsprechend ändern bzw. neu einreichen soll.

Umlaufbeschluss - Werbematerial für Komunalwahlkampf in Norderstedt

NR: 2012-09-07/01

Antragsteller

Stefan

Text

Der Vorstand möge beschliessen Torsten Lang zu gestatten, für bis zu 500,00 Euro Werbematerial für den Kommunalwahlkampf in Norderstedt zu beschaffen.

Begründung

Torsten Lang möchte eine zweckgebunde Spende in Höhe von 500,00 Euro für die Beschaffung von Werbematerial tätigen. Um die Spende korrekt bearbeiten zu können müssen wir hier den Beschluss für den Zweck (Werbematerial beschaffen) tätigen. Es wird mit der Auflage verbunden werden, hier nur die üblichen Streuartikel (give aways) als Werbematerial zu beschaffen, also z.B. Kugelschreiber, Feuerzeuge, Luftballons und Dinge dieser Art. Nicht zulässig werden Dinge wie z.B. T-Shirts sein.

Ergebnis

angenommen (2012-09-09)

Dafür

Stefan, Heiko, Michael, Sven, Torsten,FrankW, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Es wird Zeit, sich Gedanken für eine landesweite Werbestrategie für den Kommunalwahlkampf zu machen und dem entsprechend Mitteleinsätze zu planen. Wenn jeder einzeln bestellt, wirds einfach teurer als wenn wir große Sammelbestellungen dieser Artikel machen. Ich habe dafür gestimmt, weil ich es eine tolle Sache finde, wenn ein Pirat dies spendet. Vom Prinzip her hätte ich mich eher enthalten oder wäre zum jetzigen Zeitpunkt. (HKLS)

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-09-08/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vostand möge beschlieЯen, die vier in der Anlage genannten Personen als neue Mitglieder aufzunehmen.

• Pirat#1029
• Pirat#1030
• Pirat#1031
• Pirat#1032

Ergebnis

angenommen (2012-09-08)

Dafür

Heiko, FrankW, Michael, Torsten, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Teamweekend LaVo

NR: 2012-08-30/01

Antragsteller

EDaddy

Text

Das der Vorstand am Wochenende des 27.10. - 28.10.2012 sich für ein Teamwochenende im: Theodor-Schwartz-Haus Seminarhaus und Ferienzentrum Wedenberg 2-4 23570 Lübeck-Travemünde OT Brodten einfindet. Die Kosten und Leistungen splitten sich wie folgt auf - Leistungen pro Person und Aufenthalt:

• 1 x Übernachtung
• 1 x Zwischenmahlzeiten am Vormittag
• 2 x Mittagessen vom Büffet
• 2 x Kaffee & Kuchen am Nachmittag
• 1 x Abendessen vom Büffet
• inkl. Seminargetränke und -­‐raumnutzung

Im Einzelzimmer: 119,50 Euro Die Kosten werden jeweils von den Personen selbst getragen, bzw. erfolgt die Rechnungsstellung an den LV SH und die Personen reichen eine entsprechende Spende in gleicher Höhe ein ( gerne auch mehr - es darf gerundet werden :-)

Begründung

Der Termin stand eigentlich schon für den Sommer fest bzw. war dort angedacht. Durch Urlaub und andere Umstände ist es bis dato leider nicht dazu gekommen. Somit ergibt sich jetzt die Möglichkeit, diesen Termin mit dem noch zu wählenden neuen Beisitzer stattfinden zu lassen. Angebot wird per Mail noch an die Mitglieder des Vorstands ergehen, das Angebot des Anbieters ist bis zum 6.9. zu entscheiden.

Ergebnis

angenommen (2012-09-06)

Dafür

FrankB,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,Sven, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

Torsten

Nicht abgestimmt

-

TOP 3 Anträge

 

Veranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl in Kiel

NR: 2012-09-10/01

Antragsteller

Sven Seele

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für eine Veranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl in Kiel in Höhe von maximal 500 EUR zu bewilligen. Die Piratenpartei in Kiel wird zur Oberbürgermeisterwahl am 28.10.2012 mit keinem eigenen Kandidaten antreten. Auf dem Stammtisch Kiel ist die Idee entstanden, einen Kandidaten der anderen Parteien zu unterstützen. Mittlerweile haben alle 3 Kandidaten von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zugesagt. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 11.10.2012, um 19 Uhr 30 statt. Als Location wurde die Mensa der Richarda-Huch-Schule in der Hansastraße/Westring ausgewählt. Die Räume sind sehr represäntativ und bieten Platz für mehr als 200 Personen. Die Kosten der Veranstaltung: Raummiete Stadt Kiel incl. Betreuung durch Hausmeister 150 Euro Beschallungsanlage (2 Lautsprecher und 5 Mikrofone) 115 Euro Gesamtkosten 265 Euro Die Pumpe wurde ebenfalls angefragt. Dort sollte die Raummiete 480 Euro sowie die Beschallungsanlage weitere 416,50 Euro kosten. Die Veranstaltung in der Pumpe hätte insgesamt 896,50 Euro gekostet.

Begründung

Die Veranstaltung dient zur abschließenden Meinungsbildung der Piratenpartei in Kiel, welcher Oberbürgermeisterkandidat ggfs. durch die Piraten unterstützt wird. Zudem wollen wir mit der Veranstaltung unsere kommunalpolitischen Ambitionen unterstreichen. Die Veranstaltung wird vom Offenen Kanal Kiel aufgezeichnet und mehrfach im Kieler Kabelnetz ausgestrahlt. Wir erhalten eine DVD der Aufzeichnung. Auch die Kieler Nachrichten werden ausführlich von dieser Veranstaltung berichten.

Diskussionsseite

http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/Kiel

Ergebnis

angenommen (2012-09-12)

Dafür

Michael,Heiko,Torsten,Stefan,Sven

Dagegen

Marcel,FrankW

Enthaltung

FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Marcel:So lange Dagegen bis einige Dinge geklärt sind; Bekommen wir den Kredit?, Wann und wo findet die Veranstaltung statt? Wofür entstehen EXAKT WELCHE Kosten? Ist für alles gesorgt? Für was ist gesorgt? Warum wurde der Kieler Stammtisch/die Kieler/Kommunal AG/Vorstand über die ML nicht einbezogen (zumindest in Terminfindung/Ortsfindung)? Stefan: Ich behalte mir trotz ja mein Vetorecht vor

Beauftragung Mahnwesen

NR: 2012-09-12/01

Antragsteller

Stefan B.

Text

Der Vorstand möge beschliessen,

1. Bettina Bielawa für das Mahnwesen zu beauftragen
2. eine entsprechende Mailadresse einzurichten (Mitgliedsbeitrag@piratenpartei-sh.de)
3. einen Zugang zu SAGE einzurichten
   Begründung
   Das Mahnwesen soll zur Entlastung ausgelagert werden, hierfür wird eine eigene Mailadresse benötigt, ein Zugang zu SAGE wird hierbei auch sehr hilfreich sein.

Ergebnis

angenommen (2012-09-12)

Dafür

Heiko, Stefan, Sven, FrankW, FrankB, Torsten, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

Marcel (abwesend)

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Einladungen LPT
  • Stammtisch Lübeck und Mumble wegen Fraktion
  • Urlaub

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Meeting Team Technik
  • Stammtische Kiel, Lübeck, Kiel, Kiel
  • LaVo & Fraktion Mumble
  • div. Telefonate, Mails etc. LPT, BPT Bochum, Wahlkampf NDS
• ToDos
  • LPT Abstimmungen Technik, Telekom, Landesportal

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 3.057,24
• Erledigte Angelegenheiten
  • 'Kontoauszüge kontieren
  • Kontaktaufnahme zu LV Bayern wg. Kredit, Entscheidung folgt erst nach neuer Vorstandswahl in Bayern (16.09.2012)
  • Kontaktaufnahme zu Nds.; kurzfristiger Überbrückungskredit möglich
  • 02.09. Infostand Stadteilfest Wellingdorf
  • 02.09 Mumble Fraktion/VS
  • 06.09. Stammtisch Kiel - OB Kandidat der Grünen Kiel
  • 08.09. Strandparty Kiel
  • Zugang zum Grosskundenbesteller Bahn erhalten

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1092
• Erledigte Angelegenheiten
  • Allg. Mitgliederverwaltung / Kontakt zu Schatzi
  • Mails, Beschlüsse, Briefverkehr ..
  • 2.9. Kiel-Wellingdorf, Stadtteilfest
  • 2.9. Mumble-Fraktion-VS mit Basis
  • 4.9. Treffen mit Sven Krumbeck wg. Kulturpolitik SH
  • 6.9. Stammtisch Kiel - OB-Kandidat der Grünen
  • 7.9. DE-BTW 2013-Mumble
  • 8.9. Strandparty Kiel
• ToDos
  • Rücklauf von LPT-Einladungen bearbeitet (ca. 100)
  • Besprechungen mit Michael K wg. KommWahl-Planung
  • Stammtisch Kiel: Thema NOK mit Referenten
  • Arbeiten an Satzungsänderungsanträgen
  • 24.9. "Zukunft am Wasser" Workshop in Kiel

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • 29.08.2012 5. Vorstandssitzung
  • bis einschließlich 02.09.2012 Urlaub
  • 03.09.2012 Teilnahme an der 2. öffentlichen Fraktionssitzung in Eckernförde.
  • 04.09.2012 Teilnahme an der AG Struktur. Im Anschluss E-Mails beantwortet.
  • 06.09.2012 RL-Treffen der AG Kommunalpolitik/Kiel. Vorbereiten des Stammtisch-Besuches des Grünen OB Kandidaten Andreas Tietze. Im Anschluß daran Stammtisch Kiel mit Befragung von Andreas Tietze.
  • 08.09.2012 Vorbereitung und Durchführung der Piraten Beach Party am Falkensteiner Strand zusammen mit Marcel und Sven Seele.
  • 09.09.2012 Abarbeiten von aufgelaufenen E-Mails.
  • 10.09.2012 Besprechung mit einem Pirat (Sven S) wegen Aufteilung des Haushaltsplan der Stadt Kiel in verschiedene Häpchen, die die AG Mitglieder durcharbeien können/sollen. Teilnahme an der AG Kommunalpolitik im Mumble.
  • 12.09.2012 Verfassen eines Briefes an Dr. Gaschke, mit dem ich sie zur Teilnahme am Kandidatengrillen überreden wollte.
• ToDos
  • LPT Vorbereitung
  • OB Kandidaten-Grillen
  • Beginn Planung für Kommunalwahl und BTW Wahl

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • Bearbeitung von Mails, Umlaufbeschlüssen und so weiter
  • diverse Telefonate innerhalb des Vorstands und des LVs
  • Einladung und Planung Treffen Presseteam
  • 31.08.2012 Fraktion-Basis-Treffen in Lübeck
  • 02.09.2012 Fraktion-Basis-Treffen im Mumble
  • 04.09.2012 Stammtisch Lübeck
  • Gespräch und Telefonat mit Bürger Fehmarns wegen Aktivitäten vor Ort
  • 09.09.2012 Treffen Presseteam
  • Weiterarbeit am Presseverteiler
  • Pressetelefon, Koordination von Interviews
  • Pressemitteilung Stammtisch Lübeck wegen Video-Überwachung öffentlicher Plätze
• ToDos
  • Aufbau Presseteam, Aufgaben siehe https://presse-sh.piratenpad.de/346

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtisch Kiel
  • Mumble LaVo-Fraktion
  • OB-Kandidaten gegrillt
  • Orga-Wellingdorf Stadtteilfest
  • Strandparty Kiel
  • Telefonate mit Piraten
• ToDos
  • Stammtisch NOK-Kiel
  • Besuch Albanisches Zentrum
  • Teilnahme Podiumsdisk. zum Thema Gesundheitspolitik

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mumble-Sitzung mit der Fraktion und der Basis
  • Auszeit wegen Krankheit
  • Besuch der Jungpiraten in Hamburg
  • Infostand in Heide
  • Abarbeiten angefallener Mailverkehr
• ToDos
  • Weiterhin Organisation der Jungpiraten Schleswig-Holstein
  • Einarbeitung Pressearbeit

TOP 5 Sonstiges

Jungpiraten

Gespräch mit RaulT von den Jungpiraten Hamburg bezüglich der Unterstützung für SH

derzeit 27 Mitglieder der Jungpiraten in SH (etwa 80-90 Mitglieder der SH-Piraten sind in dem Alter)

Hamburger Piraten stellen ein Budget für die Jungpiraten zur Verfügung (100,- € pro Jahr)

RaulT hilft beim Verfassen des Anschreibens an die Mitglieder unter 28 mit

Flyer ausarbeiten (Hamburger haben Vorlage)

RaulT schickt uns die Vorlagen und Ausarbeitungen. Konzept einer "Landesorganisation" in HH als organisatorische Grundlage (abgedeckt durch Beschluss eines LPTs)

Angedacht ist später einen Jungendvertreter/in im Vorstand, wobei dafür die Satzung geändert werden muss.

Regelmäßige Stammtische angedacht in der LGSt (Vorschlag RaulT) - in HH leichter

Unterstüzung finanzieller Art in SH: Vorschlag RaulT: 300-500 Euro pro Jahr (Fahnen, Flyer)

Voicebox-Nachrichten

Abarbeitung eingehende Voicebox-Nachrichten

Wer arbeitet was ab? -> Heiko klärt mit Daniel ab, wie es mit dem Zugang zu TNG aussieht.

PostCards Vorstand

Mitteilung

Der Vorstand verfügt jetzt über insg. 3 PostCards (GenSek, Schatzi und LGSt)

Grußwort auf dem LPT

Einladung Bügermeisterin Henstedt-Ulzburg zum LPT 2012.3

Frage: Einladen oder nicht? - Torsten klärt das noch näher mit dem Stammtisch

DSL LPT

DSL Anschluss LPT in Henstedt-Ulzburg

Grundproblem: für künftige LPTs muss das geklärt sein

FrankW klärt das

100,- Spenden sind zugesagt

Anmerkung Stefan: Ich halte es für nicht tragbar, eine kommunale Veranstaltung mit 500 Euro zu unterstützen und gleichzeitig diese bei einem LPT einzusparen!!!

Kreistreffen der Herzogtum Lauenburger Piraten

Die Piraten Herzogtum Lauenburg haben zu einer Versammlung aller Piraten des Kreises geladen.

Es sollen hier auch zu beauftragende Personen gewählt werden (Pressearbeit/Verwaltungspirat)

Deshalb auch eine Akkreditierung notwendig (Grundlage: Mitglied bei den Piraten und im Kreisgebiet wohnend)

Stiftungstreffen

Sven Se. und Jens K. fahren dorthin. Keine offiziellen Beauftragten.

TOP 6 Anstehende Termine

• 13.09., 20.00 Uhr: Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal mit Referenten
• 24.09., 18.30 Uhr "Zukunft am Wasser" - Veranstaltung der Stadt Kiel in der Kieler Kunsthalle
• 15.09.2012 Infostand in Rendsburg
• 15.09.2012 Kreispiraten Treffen Herzogtum Lauenburg

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 26.09.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht öffentlicher Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 22:06 Uhr durch Sven77