SH:AG Kommunalpolitik/Kiel

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Willkommen zur AG Kommunalpolitik Kiel

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AG Kommunalpolitik Kiel

Beschreibung und Ziele der AG Kommunalpolitik Kiel

Die AG Kommunalpolitik Kiel wurde am 12. Juni 2012 auf dem Kieler Stammtisch ins Leben gerufen, um die politische Arbeit für Kiel voranzubringen, kommunalpolitische Themen zu diskutieren, Aktionen zu koordinieren und inhaltliche Vorarbeit für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013 zu leisten. Ein weiteres Ziel ist die Vorbereitung und Ausarbeitung eines kommunalen Wahlprogramms für Kiel.

Tätigkeitsbeschreibung

Als Mitglieder der Piratenpartei in Kiel stehen wir vor der wesentlichen Aufgabe, uns kommunalpolitisch zu positionieren und zu engagieren. In der AG Kommunalpolitik Kiel arbeiten Kieler Piraten zusammen, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind und Piratenpolitik ganz konkret hier vor Ort in Kiel umsetzen wollen. Die Arbeit der AG wird daher vorrangig darauf ausgerichtet sein, sich Standpunkte zu regionalen Themen zu erarbeiten, durch Informationen und Aktionen auf Missstände aufmerksam zu machen und Alternativen aufzuzeigen. Kurzfristiges Ziel ist dabei die Ausarbeitung eines schlagkräftigen Wahlprogramms und der Einzug in die Kieler Ratsversammlung bei der nächsten Kommunalwahl am 26. Mai 2013.

Kandidaten für die Kommunalwahl 2013

http://wiki.piratenpartei.de/Kandidaten_zur_Kommunalwahl_2013_Landeshauptstadt_Kiel

Ausgangssituation

Kiel hat 237.655 Einwohner (Stand 03/2012), davon 45.000 Menschen mit Migrationshintergrund.

Es gibt in der Stadt eine allgemeine positive Reaktion auf die Piratenpartei.

bisherige Wahlergebnisse der Piratenpartei in Kiel:

  • Europawahl 2009: 2,0 % - 1.245 Wähler
  • Bundestagswahl 2009: 3,0 % - 4.276 Wähler
  • Landtagswahl 2012: 8,9 % - 9.959 Wähler

Kieler Themen

  • Ansiedlung Möbel Kraft
  • StadtRegionalBahn Kiel (SRB)
  • Wasserverbindung Kleiner Kiel – Bootshafen
  • baulicher Zustand der Kieler Schulen
  • Stand und Ausbau der Kindertagesbetreuung
  • Integriertes Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK)
  • Integrierte Entwicklungskonzepte für Kieler Stadtteile
  • Perspektiven für die Kieler Innenstadt
  • Stadtstrand Kiel
  • fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr
  • Windkraftanlagen in Moorsee
  • MFG 5 Holtenau
  • Anschargelände (alte Nervenklinik)
  • Entwicklung Falckensteiner Strand
  • Energiekonzept Stadt Kiel

Newsbox

Pressemitteilung vom 28.11.2012

Mehrere Mitglieder der Kieler Piratenpartei haben das Gelände des Marinefliegergeschwarders in Friedrichsort besichtigt. Bei dem Besuch wurde deutlich, welches städtebaupolitische Potential in dem Gelände steckt. Neben Gebäuden, die unter Denkmalschutz stehen, gibt es auch viele Freiflächen und weitgehend naturbelassenen Waldbestand mit einer vielfältigen Flora und Fauna.

Kiel hat das Privileg, eine wachsende Stadt zu sein. In den nächsten Jahren besteht ein großer Bedarf an Wohnraum. Insbesondere müssen Wohnungen für Familien und Studenten geschaffen werden. Hierzu gehört auch eine ergebnisoffene Diskussion, ob Kiel sich wieder aktiv auf dem Wohnungsmarkt engagiert. Die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft wäre ein Schritt in diese Richtung. Die Piratenpartei setzt sich aufgrund des akuten Wohnungsmangels für die Schaffung bezahlbaren und schönen Wohnraums ein.

Wir sprechen uns für eine umfängliche Bürgerbeteiligung bei der Bauplanung aus. Eine reine Gewerbe- oder Industrienutzung lehnen wir ab. Wir befürworten eine objektabhängige Mischnutzung aus Gewerbe- und Wohnraumnutzung. Die mögliche industrielle Nutzung sollte vornehmlich in dem Bereich des Flughafens Kiel stattfinden. Dieser befindet sich im direkten Umfeld und bietet ausreichende Kapazitäten für Gewerbeansiedlungen, außerdem besteht eine bessere Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz.

Die Kieler Piraten haben große Ambitionen in der Kommunalpolitik und wollen bei der Kommunalwahl in allen 25 Wahlbezirken antreten. Im Januar 2013 planen wir eine Versammlung zur Gründung eines Kreisverbandes, um uns personell, inhaltlich und strukturell den kommunalpolitischen Aktivitäten noch effektiver widmen zu können.

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Diese AG ist in Gründung.
Mehr zum AG-Status

Über uns

Koordinatoren

Hinweis: bitte updated eure Koordinatoren auch auf der Wikiseite der SH Koordinatorenkonferenz

Mitglieder

Partner AGs

Legitimation

Aktiv mitarbeiten

Arbeitsmittel


Termine Ratsversammlung

  • Nächster Termin ...

Termine Ausschüsse

  • Nächster Termin ...

Termine Ortsbeiräte

  • Nächster Termin ...

AG-Treffen

Die AG trifft sich baw jeden Donnerstag.

Das nächste Treffen findet in der Landesgeschäftsstelle, Ringstr. 58, statt:

  • Donnerstag, 26.02.2013 18 Uhr - 20 Uhr

Jeder Mitmachwillige ist herzlich willkommen. Ansprechpartner für die AG ist Sven Seele (sven.seele [at] piratenpartei-sh (punkt) de).

Wer Interesse an der Mitarbeit in der AG Kommunalpolitik Kiel hat, kann sich bei Sven Seele melden. Über die Ankündigungs- und Kielliste werden die Termine für die Sitzungen bekannt gegeben.

Telefonkonferenzen

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Aktuelle Arbeit

Aktuell wollen wir die Kieler Themen identifizieren mit denen wir in die Kommunalwahl ziehen.

Mittelfristiges Ziel ist es die Ergebnisse im Raum Kiel kommunalpolitisch sichtbar zu machen und ggfs. entsprechende Anträge auf einem LPT einzubringen.

Die AG wird in Kürze auch eine entsprechende Pressearbeit machen, um als kommunalpolitische Größe in Kiel wahrgenommen zu werden.

Suche nach einem Gestaltungs-Konzept für die Kommunalwahl2013: SH:Konzept2013

Protokolle

Ergebnisse

Diskussion

Themen

Haushaltsplanung 2012 und Jahresabschluss 2012

Haushaltsplanung

Die Landeshauptstadt Kiel ist am 1. Januar 2009 von der Kameralistik auf die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) umgestiegen. Das traditionelle, an Ausgaben orientierte Haushalts- und Rechnungswesen wurde abgelöst durch eine kaufmännische Buchführung, die sich am Ressourcenverbrauch orientiert.

Durch die Doppik ist eine gezieltere Finanzplanung möglich, da sie den Ressourcenverbrauch abbildet. So wird zum Beispiel die Abnutzung von Vermögensgegenständen durch Abschreibung dargestellt. Im Gegensatz dazu bildet die Buchführung der Kameralistik nur die Geldflüsse ab.

Haushaltsplan 2012 Band 1

Haushaltsplan 2012 Band 2

Stellenplan

Jahresabschluss 2009

Die Landeshauptstadt Kiel hat ab 2009 gesamtstädtisch von der Kameralistik auf die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) umgestellt. Hierzu war es auch erforderlich, das Vermögen und die Schulden der Stadt zu bewerten. Die Gegenüberstellung dieser Werte zum Stichtag 1. Januar 2009 ergibt sich aus der geprüften Eröffnungsbilanz, die am 19. Mai 2011 von der Ratsversammlung beschlossen wurde. Das positive Eigenkapital beträgt danach rund 456 Millionen Euro.

Jahresabschluss 2009

Ansiedlung Möbel Kraft

Das Unternehmen plant die Ansiedlung eines Möbelmarktzentrums in Kiel. Dabei favorisiert der Investor ein Grundstück zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, A 215 und Olof-Palme-Damm. Zurzeit befindet sich dort eine große Kleingartenanlage mit 324 betroffenen Parzellen. Die Investitionssumme wird laut der Möbel Kraft zwischen 40 bis 60 Millionen Euro betragen und dauerhaft 250 bis 300 Arbeitsplätze in Kiel schaffen.

Die Stadt Kiel hat eine gläserne Akte mit vielen Informationen ins Internet gestellt: http://www.kiel.de/leben/stadtentwicklung/moebel_kraft/index.php

StadtRegionalBahn Kiel (SRB)

Die StadtRegionalBahn Kiel soll den öffentlichen Personennahverkehr und die Verkehrssituation der gesamten Region Kiel nachhaltig verbessern. Die Kosten für das Projekt in Höhe von insgesamt 386 Millionen Euro werden zu 75 % vom Bund und Land Schleswig-Holstein übernommen werden. Der Restbetrag soll durch private Investoren im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft übernommen werden.

Die Stadt Kiel hat weitere Informationen ins Internet gestellt: http://www.kiel.de/leben/verkehr/verkehrsplanung/stadtregionalbahn/

Ferner gibt es zwei Fördervereine in Kiel, die sich für die SRB stark machen: http://www.stadtregionalbahn.org/ http://www.stadtregionalbahn-kiel.de/

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK)

Die Ratsversammlung hat 2011 das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK) als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung beschlossen.

Strategische Ziele des Konzeptes sind:

  • Soziale Stadt
  • Kinderfreundliche Stadt
  • Klimaschutzstadt
  • Kreative Stadt
  • Innovative Stadt
  • Haushaltskonsolidierung
  • Bürgerbeteiligung und Verwaltungsmodernisierung
  • Geschlechtergerechtigkeit
  • Die Chancen des Demografischen Wandels gestalten

Die Stadt Kiel hat weitere Informationen ins Internet gestellt: http://www.kiel.de/leben/stadtentwicklung/insekk/index.php

MFG5-Gelände

Das Gelände des Marinefliegergeschwaders 5 befindet sich in Kiel Holtenau zwischen dem Flughafen und der Förde. Dieses Gelände wird zur zivilen Nutzung frei, über die wie immer verschiedene Vorstellungen existieren.

Auf den Seiten der Stadt Kiel findet sich der Zwischenbericht Mai 2012 des Stadtplanungsamtes Kiel zu dem Gelände.



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Politik und Programm
Verwaltung und Organisation


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