SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-29 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

29.08.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

-

Gäste

• Insgesamt 14 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 17.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Frank Walle mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 16.08.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

 

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-16/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgenden Bewerber als Mitglieder aufzunehmen: Pirat#1016 Pirat#1017

Ergebnis

angenommen (2012-08-16)

Dafür

Heiko, Stefan, FrankW, Sven, Michael, Marcel, FrankB, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1018 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/01

Antragsteller

EDaddy

Text

Es wird beantragt den User Pirat#1018 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1018 entsprechend des Antrags sperren.

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

FrankW, Marcel, Sven, Torsten, Heiko, Stefan Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

F.Walle

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1020 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/02

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschließen den User Pirat#1020 aufgrund der Mail auf der Diskursliste vom 17.08.2012 für 4 Wochen die Schreibberechtigung auf dieser Mailingliste zu entziehen.

Begründung

Begründung: Persönliche Angriffe und Unterstellungen haben auf der Mailingliste des Landesverbandes nichts zu suchen.

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

Sven, Torsten, FrankW, Marcel, Michael, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko,FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-17/03

Antragsteller

HKLS

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgenden zwei Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1021
• Pirat#1022

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

Heiko, Sven, Torsten, Michael, FrankW, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1023 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/04

Antragsteller

Landpirat

Text

Es wird beantragt den User Pirat#1023 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1023 entsprechend des Antrags sperren.

Ergebnis

angenommen (2012-08-18)

Dafür

Torsten, Sven, Michael, FrankW, Stefan, Marcel, Frank Burkhard

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko,

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Für mich war nicht die Nennung des Klarnamens ausschlaggebend, sondern auch die weiteren erwähnten Dinge. Ob diese stimmen oder nicht ist in diesem Fall nicht das Entscheidende, sondern eher der Punkt, dass private Anschuldigungen nichts auf dieser Liste zu suchen haben.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-20/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgende 3 Antragsteller als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1024
• Pirat#1025
• Pirat#1026

Ergebnis

angenommen (2012-08-21)

Dafür

Heiko , Marcel, Stefan, Michael, FrankW, Sven, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umlaufbeschluss - Beschaffung Bällebad zum LPT

NR: 2012-08-23/01

Antragsteller

Offler76

Text

Der Vorstand möge beraten und prüfen, ob für den LPT das Bällebad der AG Flausch organisiert werden soll. Falls ja, möge der Vorstand beschließen, hierfür die Mittel in Höhe von 160 EUR zur Verfügung zu stellen..

Begründung

Bei dem Bällebad handelt es sich um ein Gerät zur allgemeinen Bespaßung/Entspannung welches wir (Orga LPT) in die Kategorie "nice to have" einordnen. Zwar fallen für den LPT123 keine Mietkosten für den Raum an, trotzdem sind wir unschlüssig, ob, insbesondere aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des LV, ein Bällebad angebracht ist/gewünscht wird. Die Kosten belaufen sich auf 60 EUR für die Miete (Aussage AG Flausch: "das ist weil immer was kaputt geht, die Fuß-Überzieher nachgekauft werden müssen und Bälle verschwinden") sowie 100 EUR Versandkosten, die entfallen, wenn wir das Bällebad selbst abholen (aus Bielefeld, so der aktuelle Stand).

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-24)

Dafür

-

Dagegen

FrankW, Torsten, Michael, Marcel, Sven77, Heiko

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan, FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Im Moment sollten wir keine unnötigen Ausgaben tätigen.

TOP 3 Anträge

 

Finanzielle Wahlkampfhilfe für NDS

NR: 2012-08-02/02

Antragsteller

StefanB

Text

Ergebnis

zurueckgezogen (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wurde dieser Antrag am 29.08.2012 zurückgezogen.

Vertagt am

2012-08-02, 2012-08-16

"Free! Music! Contest"-Sampler der Musikpiraten e. V.

NR: 2012-08-07/03

Antragsteller

Bauhausmensch

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Schleswig-Holstein dem Verein Musikpiraten e. V. 100 Exemplare des diesjährigen "Free! Music! Contest"-Samplers nach dessen Erscheinen zum Preis von maximal 250 Euro abkauft.

Begründung

Mit dem "Free! Music! Contest" fördert der Verein Musikpiraten e. V. Musiker, die ihre Werke unter Creative Commons lizensieren und damit die freie Kultur beleben, was ja auch im Sinne der Piratenpartei ist, die den Contest seit Jahren unterstützt und auch mit Logo im Booklet erwähnt werden wird. Mit dem Erwerb der 100 CDs schicken wir einerseits ein positives Signal und erhalten im Gegenzug einen hochwertigen Werbeartikel.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Derzeit kein finanzieller Spielraum.

Vertagt am

2012-08-16 (aus fianziellen Gründen Kontaktaufnahme und Abfrage bis wann Antwort erwartet und ob man die Menge reduzieren kann)

Aufnahme eines Kredits

NR: 2012-08-26/01

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschliessen, einen Kredit in Höhe von 10.000,00 € bei einem anderen Landesverband aufzunehmen. Die Rückzahlung dieses Kredits soll Mitte Februar von der Auszahlung der Parteienfinanzierung in Höhe von vermutlich ~54.000,00 € erfolgen.

Begründung

Aufgrund von kürzlich bekanntgewordenen Außenständen (Bildungskonferenz und Unterstützung LAN-Zentrum) hat sich die Liquiditätsplanung erheblich verschlechtert. Anfang November werden uns etwa 500,- € fehlen. Mitte November kommt zwar eine erneute Zahlung aus der Parteienfinanzierung (derzeit etwa 3.600,- €), was aber ein wenig spät ist, um die Fixkosten im November fristgerecht zahlen zu können. Ohne eine Kreditaufnahme wäre unser Handlungsspielraum bis Anfang/Mitte Januar (Eingang der Mitgliedsbeiträge) so stark eingeschränkt, dass wir in die Situation kommen könnten, Kreismitglieder- oder Gründungsversammlungen nicht mehr abhalten zu können.

Ergebnis

angenommen (2012-08-29)

Dafür

Michael, Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Torsten, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB

Überarbeitung des Antrages auf Mitgliedschaft in der Partei.

NR: 2012-08-28/01

Antragsteller

OPi Pensive - Cord Böge

Text

Es wird beantragt den Ablauf der Aufnahme eines Neumitgliedes wie folgt zu ändern. Nach einem Antrag durch den Bewerber erfolgt eine bedingte Bestätigung des Antrages durch den Vorstand mit dem Hinweis, dass die Mitgliedschaft erst nach dem Eingang der ersten Beitragszahlung Gültigkeit erlangt. In der Bestätigung werden sowohl die ausstehende Beitragshöhe als auch die Kontodaten nebst entsprechendem Buchungsvermerk bekanntgegeben. Für den Beitragseingang ist eine Frist von 4 Wochen einzuräumen, danach wird der Beschluss ungültig. Nach der Bezahlung des ausstehendem Beitrags erfolgt die Begrüßung als Mitglied. Eine Ablehnung kann wie bisher sofort erfolgen.

Begründung

Die Gesetzeslage macht es der Partei sehr schwer nicht zahlungswillige Mitglieder wieder los zu werden. Zudem verursachen diese Vorgänge unnötige Kosten und Verwaltungsaufwand. Durch die Neureglung wird zukünftig erreicht, das solche Personen nicht erst Mitglied werden. Zudem wird das Missverständnis, das der Erstbeitrag überwiesen werden muss und nicht abgebucht wird zu keinen Problemen mehr. Eine Satzungsänderung ist meiner Meinung nach nicht erforderlich, da der Vorstand seinen Beschluss den Antragsteller/in zum Mitglied zu machen, durch die Zahlung des Mitgliedsbeitrages bedingt. Wird diese Bedingung erfüllt, so erlangt der Beschlusses über die Aufnahme Gültigkeit. Somit wird jetzt dem Antragsteller erst seine Mitgliedschaft bekanntgegeben, nachdem sein Mitgliedsbeitrag eingegangen ist. Eine Verankerung des Ablaufes sollte aber in der GO der Vorstandes erfolgen.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

-

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

-

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Anschreiben für die Piraten Stormarn und Lübeck gedruckt und eingetütet. Rundmail für die Piraten Pinneberg
  • Anschreiben Herzogtum Lauenburg
  • Protokoll der letzten Sitzung
  • Tagesordnung für den LPT finalisiert und Schreiben entworfen
  • Michaels Anschreiben (Beilage LPT Einladung) formatiert und aufbereitet
  • diverse Meetings

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • div. Meetings ++++
  • ULD Sommerakademie Kiel
  • Sitzung LaVo / Fraktion
  • Stammtisch HL
• ToDos
  • Stammtisch HL & Kiel
  • IT Meeting Samstag in Henstedt-Ulzburg
  • LPT - IT

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 5.097,82
• Erledigte Angelegenheiten
  • Buchen, Kontieren, SAGE einrichten
  • Treffen mit Fraktion am 28.08.2012
  • Rückmeldung an Niedersachsen
  • Klärung Zahlung Bundesanteil Wahlkampferstattung mit Swanhild
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • 20.08.2012 Stammtisch Eckernförde
  • 24.08.2012 V-Mumble
  • Klärung mit Sachsen wegen Rückzahlung Kredit (noch keine Rückmeldung)

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1083
• Erledigte Angelegenheiten
  • laufend: Pflege der Mitgliederdaten / Einpflegen von Kreis- und Gemeindedaten, Wahlkreisdaten, Bearbeiten von Kündigungen
  • Ca. 50 Piraten angeschrieben wegen falscher Email-Adressen
  • 17.08.2012 DE-BTW 2013-Mumble
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • 24.08.2012 VS-Mumble (Erarbeitung von Texten)
  • 27.08.2012 Sommerakademie der ULD
  • 28.08.2012 Treffen Fraktion-Vorstand
• ToDos
  • Weiterhin Pflege MG-Daten
  • Vorbereitung BTW-Wahl
  • 04.09.2012 Treffen mit Kulturbeauftragen der Fraktion
  • 06.09.2012 Stammtisch Kiel mit Kandidat OB-Kiel der Grünen (Klärung auf dem Stammtisch am 30.8.)
  • 07.09.2012 DE-BTW 2013-Mumble
  • 08.09.2012 Strandparty Kiel

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • Urlaub 18.08.12 bis 02.09.12
  • Verfassen des Anschreibens an alle Mitglieder in Zusammenarbeit mit zwei Piraten
  • Teilnahme an einer Sitzung der AG Struktur & Zusammenarbeit

Beisitzer - Torsten

• • nach drei Wochen Auszeit Mails abgearbeitet
  • SoNoPiCa 2012 in Stove/Elbe vom 18. bis 20.08.
  • diverse Meeting im Mumble mit Vorstand
  • Termin zur Neugründung des Presseteams in Doodle angestoßen
  • Pad für die Sitzung Presseteam vorbereitet
  • diverse Kontakte wegen Presseteam aufgenommen
  • Pressemitteilungen für Fraktionstreffen übernommen
  • Pressemitteilung und EInladung für LPT vorbereitet
  • Presse-Pad ausgemistet (Archivierung)
  • Pflege Presseverteiler (Aufteilung in Regionen begonnen)
  • Stammtisch Lübeck am 21.08. und 28.08.
  • Sitzung Vorstand/Fraktion im Landtag am 28.08.
  • Anmeldung zum Bundespressetreffen in Düsseldorf im Nov/Dez

Beisitzer - Frank B

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen mit der Fraktion
  • Kontaktaufnahme mit den Jungpiraten in Hamburg
  • Ausserordentliche LaVo-Treffen über Mumble
  • Kontaktaufnahme mit den Jungpiraten im Bund
  • Mails abgearbeitet
  • Projektarbeit über das EEG
  • ITeilnahme am Infostand in Heide
• ToDos
  • Teilnahme an der Mitgliederversammlung der Jungpiraten in HH am 09.09.2012
  • Gründung des LV der Jungpiraten in SH
  • Einarbeitung in die Pressearbeit mit Torsten

Beisitzer Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Normalkrams
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • Geschlossenes Textebasteln via Mumble am 24.08.
  • Fraktion-LaVo Treffen 28.08.2012
• ToDos
  • Stadtteilfest Wellingdorf 2.9

TOP 5 Sonstiges

Versicherung / Schlüsselverteilung LGSt

• Versicherung LGSt (Wieviel Schlüssel sind danach erlaubt?). Schlüsselinhaber müssen wohl gemeldet werden, dann ist die Menge die wir haben in Ordnung.
• Schlüsselverteilung noch nicht geregelt. Muss formal festgehalten werden, wer Schlüssel hat.

Stadtteilfest Wellingdorf 2.9 in Kiel

Aufruf von Marcel zur Teilnahme (auch Aufbau).

Angelika

Wünscht sich mehr Inhalt bei den Vorstandssitzungen

Der Teil sonstiges ist für Themen aller Art gedacht. Alle anderen Punkte sind größtenteils Formalitäten.

Fraktion

Es wurde ausführlich über die Pressemitteilung der Fraktion vom 28.08. diskutiert. Es soll am kommenden Sonntag, 2.9. eine moderierte Mumblekonferenz stattfinden.

TOP 6 Termine

• Stadtteilfest Wellingdorf 2.9.2012 (Stand gegenüber KiK) 10-18 Uhr Aufbau 8:30 Uhr
• Treffen: Öffentliche Fraktionssitzung am 03.09.2012, 18.00 Uhr in Eckernförde

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 12.09.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Besprochene Themen

Personalangelegenheit

GenSek: Betrifft Wechsel Landesverband eines Mitglieds (vertraulich)

Gefasste Beschlüsse

Ordnungsmaßnahme

NR: 2012-08-29/01

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand beschließt gegen Pirat#1007 aufgrund seines Fehlverhaltens auf dem Stammtisch einen Verweis auszusprechen. Dieser Beschluss erfolgt als Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs. 1 der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland.

Ergebnis

angenommen (2012-08-29)

Dafür

Heiko, Frank B, Torsten, MichaelK, Sven

Dagegen

Frank W., Marcel, Stefan

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Hinweis zu Gegenstimmen: diese haben eine härtere Maßnahme gefordert.

Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens

NR: 2012-08-29/02

Antragsteller

Pirat#1019

Text

Es wurde von Pirat#1019 beantragt ein Parteiausschlussverfahren gegen Pirat#1023 einzuleiten. Der Grund sind Verfehlungen auf der öffentlichen Mailingliste.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

-

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Es sind nicht ausreichend Gründe für ein PAV vorhanden.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 23:33 Uhr durch Sven.