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SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-02-15 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 15.02.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 15.02.2015 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

anwesende Fraktionen


Gäste


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20.05 Uhr durch SiHansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Martin
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-02-01_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

  • 34 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten Punkte

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

Kommunalpiratentreff am 22.02.2015 in Neumünster
Landesparteitag am 14/15.03.2015 http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2015.1
Erste Anträge sind eingetragen, Diskussion erwünscht

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
Nein

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
nichts Neues
http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_NU_IMAGE/2015-01-19_-_Protokoll_AG_NU_IMAGE_Wahlkampfvorbereitung
neuer runder Tisch zum Thema Tierschutz im Landtag am 02.03.2015, Themen: Situation der Tierheime, Katzenschutz, Wildtierhaltung in Zirkussen
nichts Neues
nichts Neues
Frage Deinen MdB Aktion ist angelaufen Wahlkreis 3 und 4 haben schon abgeschickt
Ab März wird Pressemumble mit Mumblestammtisch zusammengelegt und findet wöchentlich am Dienstag um 21 Uhr statt.
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/02/forum-eroeffnet-gegen-politikverdrossenheit/
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/02/piraten-wirken-bundesrat-gegen-vorratsdatenspeicherung-im-sicherheitsgesetz/
Totalüberwachung auf Rader Hochbrücke in Arbeit

Wird es im Frühjahr einen weiteren Datenschutztag geben? Klärung übernimmt Kathie. Wir haben noch Infomaterial, Städte für eine Aktion können sich bei Anne melden.

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
06.02.2015 Pressemitteilung zum Thema „Bahnhalte in Glückstadt“ http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/02/wir-verhandeln-weiter/, Veröffentlichung in der Presse siehe http://bit.ly/1zZ5xeR, weiterer Pressetext siehe http://bit.ly/1Fgkkk8
:09.02.2015 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/02/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-09-februar-2015/
was kommt:
28.02.2015 ab 16.00 Uhr in der Glückstädter Feuerwache, Jahreshauptversammlung mit Redebeitrag
niemand anwesend, nächster Stammtisch ist am 4. März in Heide
was war
02.02.2015 ab 19.00 Uhr im Hotel Mercure in Itzehoe Stadtforum Itzehoe „Landesverfassung Schleswig-Holstein – Was ist neu?“ mit Patrick Breyer, Ankündigung in der Presse siehe http://bit.ly/1zpiaOF, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/02/stadtforum-itzehoe-2/
03.02.2015 ab 19.00 Uhr Teilnahme am politischen Stammtisch, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/02/piraten-beim-politischen-stammtisch-2/
12.02.2015 ab 20.00 Uhr in der Lauschbar in Itzehoe Stammtisch, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/02/stammtisch-itzehoe-protokoll-vom-12-februar-2015/
was kommt:
17.02.2015 ab 19.00 Uhr Diskussion um CETA/TTIP im Cafe Schwarz in Itzehoe
Es gibt wieder einen Stammtisch in Kiel, am vergangenen Donnerstag fand er in der Landesgeschäftsstelle statt.
Geburt eines monatlichen Newsletters für die Mailingliste Lübeck, PM der Piraten, der Fraktion Die PARTEI-Piraten und sonstige wichtige Events, Anzahl der Leser?
10.2. interessanter Piratentreff mit 8 Teilnehmern

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/luebeck/2015/02/protokoll-des-piratentreffs-vom-10-02-2015/

Verschiedene Themen in der Pipe, unter anderem Bahnverkehr und Lärmschutz, Hilfe im HH Wahlkampf, Teilnahme und Bericht an der STBRS Stadtteil Mitte, Akkustik reklamiert
Bürgerentscheid nimmt endgültige Form an. Die letzten Infos aus der Stadt sind angekommen. Ab nächster Woche soll der Bürgerentscheid starten.Text steht jetzt auch in leichter Sprache zur Verfügung. Weiteres leider erst ab Montag.
Antrag zum Streaming auf der TO des Kreises/ Termin 26.02.
Anregung zur Ablehnung TTIP/ CETA wieder auf der TO.
"Frag deinen MdB" wird nach Absprache mit NMS nächste Woche erledigt.
letztes Mal nur drei Teilnehmer; nächster Termin: morgen

Kreisstammtisch in Kronshagen: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/rendsburg-eckernfoerde/ Freifunk ist in Arbeit Mitarbeit der PIRATEN am Migrationskonzept des Kreises Mitarbeit der PIRATEN bei der neuen Broschüre für Senioren nächster Stammtisch am Dienstag,17.Februar um 19 Uhr

niemand anwesend
Storman hat eine PM zur Verschärfung des Demonstrationsrecht veröffentlicht: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/01/versammlungsrecht-gefahr/

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
03.02.2015 19.30 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/02/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-03-02-2015/
09.02.2015 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp, u.a. Wahl des Wahlausschusse für die nächste Bürgermeisterwahl, Sebastian Kolpert und Brigitte Burghold für die Piraten gewählt, Presse siehe http://bit.ly/1zZ5xeR, Thema Steuererhöhungen erneut vertagt, Entscheidung in der Stadtvertretersitzung Ende März.
was kommt:
16.02.2015 ab 18.00 Uhr Übergabe Wechselladerfahrzeug an der Glückstädter Feuerwache
19.02.2015 ab 19.00 Uhr im Anno 1617 – Veranstaltung der Stadt Glückstadt zu Vorbereitenden Untersuchungen zur Stadtsanierung, näheres siehe http://glueckstadt.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/St%C3%A4dtebauf%C3%B6rderung/Vorbereitende-Untersuchungen.php?object=tx%7C2279.1&ModID=7&FID=2279.5477.1&NavID=2279.132&La=1
23.02.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Lenkungsgruppe Daseinsfürsorge
26.02.2015 ab 19.00 Uhr Gemeinsame Sitzung von Sozial-, Wirtschafts- und Bauausschuss, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=651
niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
05.02.2015 Pressemitteilung zur Sitzung des Polizeibeirats, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/02/01/sitzung-des-polizeibeirats-pressemitteilung/, Veröffentlichung in der Presse siehe http://bit.ly/1DHVusl und http://bit.ly/1KqZijR
was kommt:
19.02.2015 ab 16.30 Uhr Gemeinsame Sitzung von Sport-, Schul- und Kulturausschuss und Bauausschuss, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=566
24.02.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=578
25.02.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung noch nicht online verfügbar
26.02.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=576
4.2. Vortrag vor der Fraktionssitzung mit Dr Thilo Weichert zum kommunalen Datenschutz mit über 30 Teilnehmern - interessanter Vortrag mit vielen Fragen von den Zuhörern
5.2. Jugendhilfeausschuss Frage zur Zukunft des JuZe Röhre und des kommunalen Kinos wird nur sehr unbestimmt beantwortet
Presse: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/sylts-fleissigste-politiker-id8955776.html
Fraktionssitzung
Nächste Woche GV mit 3 Anträgen von uns:

https://westerland.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2015-GVSYLT-54

Treffen aller Fraktionen am Montag Thema Keitum Therme
#Piratenwirken. Das "Polizeihaus" geht für die Unterbringung von Flüchtlingen an die Gemeinde

TOP 6 Verschiedenes

Schlussfolgerungen aus der Hamburg Wahl? 1,5% nach letzter Hochrechnung 5% bei den 16 bis 17 Jährigen http://www.wahlen-hamburg.de/wahlen.php?site=left/gebiete&wahltyp=3#index.php?site=right/ergebnis&wahl=963&anzeige=0&gebiet=1&idx=0&typ=1&stimme=2&hoch=0&untertyp=22&partei=&display=pro&flip&sitz=0&sitzHoch=0&mode=grafik

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 01.03.2015 um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:11 Uhr durch Arne
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