SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-01-18 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 18.01.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 18.01.2015 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

Gäste

  • Insgesamt 12 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20.10 Uhr durch SiHansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 21.12.2014
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-12-21
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

  • 35 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

Plenums-Vorbereitungsmumble Wirtschaft, Verkehr und Verbraucherschutz https://fraktionsh.piratenpad.de/2519 - 19.01.2015 um 19h, auf dem Mumble Server NRW, Bereich SH, Landtagsfraktion
Kommunalpiratentreffen am 22.02.2015, 10-18 Uhr, Kiek In, Gartenstraße 32, 24534 Neumünster, Vorschläge zur Tagesordnung https://kommunalpiraten-sh.piratenpad.de/3


Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
Keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
keine Aktivität
keine Aktivität
keine Aktivität
keine Aktivität
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
PM zur Grünen Woche http://is.gd/h8uG5h
http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_NU_IMAGE/ZEITPLAN
Auf Grundlage dessen soll am 19.01. ein weiteres Mumble stattfinden.
keine Aktivität
keine Aktivität
keine Aktivität
PM über Leipziger Urteil raus, Text zum Thema Fracking, Kieler Kreisparteitag,
in Planung: Verschärfung des Demonstrationsrechts, " frag Deinen Abgeordneten"
Dienstag 27.Januar, Demo in Kiel, Bündnis gegen Pegida, Aufruf in Vorbereitung, Einladung erfolgt über Ankündigungsliste
Mittwoch, 4. Februar, Datenschutzveranstaltung in Lübeck,19 Uhr Vortrag von Thilo Weichert im Rahmen der Fraktionssitzung, Einladung erfolgt über die Ankündigungsliste, Text von Mathias in Arbeit
vor dem 28. Juni Hilfe für Preetz, Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid: Beiräte,

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

keine Aktivität
keine Aktivität
was war:
12.01.2015 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=273
14.01.2015 Teilnahme am VHS Forum, Planung von drei Veranstaltungen im Jahr 2015 zu den Themen Sterbehilfe, TTIP und Neuwahl des Bürgermeisters
17.01.2015 Leserbrief - http://bit.ly/1CDrdu7 - zur TTIP Veranstaltung am 09.01.2015 der CDU in Elmshorn – siehe auch http://bit.ly/1IwsOWg
was kommt:
keine Aktivitäten
Es gibt den Stammtisch noch, laut Axel findet der nächste am 4. März statt. Treffpunkt siehe Homepage Dithmarschen
nicht mehr existent
was war
06.01.2015 Teilnahme am Politischen Stammtisch, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/01/piraten-beim-politischen-stammtisch/
10.01.2015 Teilnahme am Prominentenschach – Pressebericht siehe http://bit.ly/1AQzpd9
11.10.2015 Teilnahme am Neujahrsempfang des Kreises Steinburg und der Stadt Itzehoe – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/01/neujahrsempfang-des-kreises-steinburg, Pressebericht siehe http://bit.ly/14V8IGf.
was kommt:
keine konkreten Aktivitäten.
laut Vorstand findet zurzeit keiner statt, wird ev. reaktiviert
22.12. JH Burgtor besichtigt zur Vorbereitung des lptsh151
8.1. 3 Piraten besuchen Vortrag des Chaotikum e.V.über Datenschutz veranstaltet von „DieLinke“
12.1. Vortrag über Die Rolle der Piratenpartei in SH
14.01. Piratentreff 2 Piraten 1 Gast https://pphl.piratenpad.de/20140556
15.1. krankheitsbedingt leider keine Teilnahme an der Plakatierung in HH
17.1. keine Teilnahme an der Demo Refugees welcome mit 4500 Teilnehmern
24.1. Cryptoparty durchgeführt vom Chaotikum e.V.
Lokale Schulpolitik, Planung Politischer Stammtisch parteiübergreifend, ECE, Unterstützung OB-Kandidatur Frau Roeder(SPD) .
1 )Anregungen und Beschwerden gemäß 16e GO-SH in die Stadtvertretung
Zur Zeit offen : ca 15, davon 12 von Piraten
2-3 von Bürgern aus Preetz
Stehender TOP in der Stadtvertreterversammlung
Rechtssicherheit durch Ergänzung der Geschäftsordnung
Diverse Anregungen werden z.Z. in den Ausschüssen behandelt.
Aktuelle Anfrage für Februar : Zulassung von Streaming und Schaffung der Infrastruktur.
Ausdehnung der Anfragen auf den Kreis ( 16d KrO-SH) Einmal Resolution gegen TTIP und auch dort Zulassung von Steaming und Schaffung einer Infrastruktur.
2.) Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid Z.Z noch schwebend unwirksam. Die Kommunalaufsicht prüft die Rechtmäßigkeit des Begehrens.
3.) FB-Gruppe " Kreispiraten Plön" ist online.
4.) Altlasten Preetz: Kleine Anfrage der Landtagsfraktion ist seit Mittwoch beantwortet.Anfrage und Antwort veröffentlicht
Presse wird zeitnah informiert.
5.) Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2016. In Zusammenarbeit mit der SPD wird ein Kandidatengrillen vorbereitet, evtl. wird es drei Veranstaltungen geben.
6.) Gemeinde Wielen: Erhöhung der Nitratwerte im Trinkwasser. Größtenteils Haben alle Bewohner einen Tiefbrunnen, wo eine Werteerhöhung eigentlich unmöglich ist.
Es wird weder durch die Gemeinde noch durch den Kreis eine Ursachenforschung betrieben.
Die Erhöhung der Werte wurde urch den Kreis für 3 Jahre geduldet.
Zusammenarbeit mit der BI "Kikerifree" gegen die Ausdehnung eines Hähnchenmastbetriebes mit angeschlossenener Biogasanlage.
7.) Veranstaltung zum Thema "Fracking" in Plön.Vor Ort werden Förderfirmen sein. Termine sind noch nicht bekannt, ich werde sie zugänglich machen, sobald ich sie habe.
8.) Übernahme der Geschäfte des Schulverbandes durch den Haupt- und Finanzausschusses. Hier muss dringend dran gearbeitet werden. Neuer Zuschnitt der Ausschüsse oder die Einrichtung eines Ausschsses.
9.) Für den nächsten Stammtisch haben sich die Kreisvorsitzenden der Partei " Die Linken" angekündigt.


der letzte Stammtisch war direkt am Jahresanfang -> nur wenige Teilnehmer
Da die Beauftragungen unserer Verwaltungspiraten ausgelaufen sind, diskutieren wir gerade, ob wir diese Position wirklich brauchen und wenn ja: In welcher Form eigentlich?
Am 6. Januar gestartet, am 20. Januar Jahresplanung bezüglich Veranstaltungen, Vorträge, Stände, Stammtisch findet wöchentlich statt. Am 27.Januar Teilnahme an der Demo in Kiel
Neujahrsempfang der CDU, Lothar als Vorsitzender des Kreisverbandes hat teilgenommen.
Neujahrsempfang des SSW: Anne als stellvertretende Landesvorsitzende und als kom. Pressesprecherin hat teilgenommen
14. Januar Treffen der Steuerungsgruppe Migration im Rahmen des Sozial-und Gesundheitsausschusses des Kreises; Anne hat teilgenommen, hat in dieser Gruppe Stimmrecht, obwohl kein Pirat mehr im Kreistag ist.
es gibt zurzeit keinen
Sven Stückelschweiger und Oliver Grube werden am 04.02. einen Stammtisch im Kreis Segeberg durchführen.


Jahresrückblick 2014: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2014/12/jahresrueckblick-2014/


TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
06.01.2015 Pressemitteilung zum Thema Breitbandanbindung in Glückstadt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/01/breitbandanbindung-glueckstadts-ist-zwingend-geboten/. Veröffentlicht in der Glückstädter Fortuna – siehe http://bit.ly/1DypZRu
12.01.2015 Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=534
was kommt:
29.01.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=536
was war:
06.01.2015 ab 19.00 Uhr Teilnahme am Dreikönigstreffen der Steinburger FDP – Pressebericht siehe http://bit.ly/15cPYCb
13.01.2015 ab 19.30 Uhr Teilnahme bei der Überreichung des Kulturförderpreises des Kreises Steinburg – Pressebericht siehe http://bit.ly/1BbkIRO
15.01.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=603
was kommt:
20101.2015 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=607
28.01.2015 16.00 Uhr Sitzung des Polizeibeirats, Beantwortung der Fragen der Piratenfraktion, siehe auch https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=605
28.01.2015 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung noch nicht online
29.01.2015 17.00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Hauptausschüsse der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Dithmarschen und Steinburg in Brunsbüttel, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=606
7.1. Fraktionssitzung https://diepartei.piratenpad.de/572
  • Leider beteiligt sich immer seltener der Fraktionspartner„DiePARTEI“
  • Haushaltsvisualisierung in Kürze online http://die-partei-piraten.de/haushalt
  • Vermutlich bekommen wir einen Aufsichtsratsposten durch Änderung der Mehrheiten in der Bürgerschaft
  • SPD schickt ihre Anträge an die anderen Fraktionen
15.1. Teilnahme am Schul-u Sportausschuss z.B. immer weniger Sportlehrer mit Schwimmbefähigungsnachweis https://diepartei.piratenpad.de/436
Anfrage zur Medienausstattung an den Schulen
Geplant ist am 21.1. Vortrag von attac zu TTIP,CETA u TISA (Frage TTIP freies Lübeck? https://diepartei.piratenpad.de/518), am 4.2. Thilo Weichert und mittelfristig Einladung an Erika Bade Behindertenbeauftragte von Lübeck
Wahlkampfnachlese
GV fällt aus mangels Themen
27. Hauptausschuss (PM mit Antrag folgt Mittwoch) Keitum Therme

TOP 6 Verschiedenes

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 01.02.2015 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21.36 Uhr durch SiHansen
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