SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-12-07 - Mumblesitzung

Mumblesitzung vom 07.12.2014

Landesverband | Arbeitsgruppen | Piratentreffs | Mailinglisten
Landesportal | Vorstandsblog

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 07.12.14 um 20:00 Uhr

• http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Koordinatoren

• Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz

• Arne SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Stammtischleiter

• Martin Federsel SH:Piratentreff Lübeck

anwesende Fraktionen

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

• Name Sylt

Gäste

• Henry SH:IT SH:Vorstand

• Birgitt Piepgras AG Landwirtschaft

• Martin Federsel SH:AG Gesundheit

• Matthias

• Insgesamt Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20.13 Uhr durch SiHansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

• Dr. Siegfried Hansen

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.

• so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

• Arne

• so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• so beschlossen

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 23.11.14

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-11-23_-_Mumblesitzung

Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

• 35 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

• Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

Nichts vertagtes.

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

Spendenaktion vom Bund: https://aktion.piratenpartei.de/

BuVo informiert über einstweilige Verfügung des BSG (5.12.14)

https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/12/05/buvo-informiert-ueber-einzelzweige-verfuegung-des-bsg-05-12-14/

http://vorstand.piratenpartei.de/2014/12/05/neues-vom-beo-bsg-verzoegert-beo/

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/11/ein-weihnachtsgeschenk-fuer-die-zukunft/

TOP 3.2. Land

Keine Fraktionssprechstunde mehr laut Vorstand

Interview mit Torge: http://www.shz.de/schleswig-holstein/politik/zwischen-allen-fronten-was-ist-aus-den-piraten-geworden-id8391551.html

Veränderungspreis Westküste gestiftet von Dr. Patrick Breyer: http://www.patrick-breyer.de/?p=557122

http://kuestegegenplastik.jimdo.com/) Unterschriften für Petition gegen Plastikmüll, Donnerstag ist Übergabe an Habeck im Landtag.

Neue AGs

• Keine neuen AG's

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

• Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

• SH:AG Bauen und Verkehr

Nichts neues

• SH:AG_Bildung_und_Wissenschaft

Niemand anwesend

• SH:AG Gesundheit

Nichts neues http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Gesundheit

• SH:AG Kulturpiraten

Niemand anwesend

• AG Landwirtschaft

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.

Vortrag Uni Kiel: Prof. Tim Diekötter, Institut für Natur- und Ressourcenschutz, Universität, Kiel "Nur mehr Blütenmeer – Bestäuber in der Agrarlandschaft"

• SH:AG_NU_IMAGE

Zur Erinnerung, der nächste Termin zur Erstellung eines Zeitplanes für den Wahlkampf in SH: Morgen Montag den 8.12.2014 , 19 Uhr an. Mumble NRW / Schleswig Holstein / Arbeitsraum Wahlkampfvorbereitung (temporärer Raum).

• SH:AG_Tierschutz

Niemand anwesend

• SH:AG_Verbraucherschutz

Nichts Neues http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Verbraucherschutz

• SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen

Niemand anwesend

• SH:Team_Presse

Plastikmüll, Leichte Sprache, Frauenhäuser

Team Presse trifft sich ab sofort wöchentlich montags um 20 Uhr

• SH:Team_Öffentlichkeitsarbeit

Datenschutz : Flyer vorhanden, Termin gerne im Frühjahr

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

• SH:Stammtisch Flensburg

Niemand anwesend

• SH:Stammtisch Geesthacht

Niemand anwesend

• SH:Stammtisch Glückstadt

was war:

keine Aktivitäten

was kommt:

08.12.2014 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, Weihnachtsfeier, http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=233

• SH:Stammtisch Heide

Niemand anwesend

• SH:Stammtisch Husum

Niemand anwesend

• SH:Stammtisch Itzehoe

was war

keine Aktivitäten

was kommt:

keine konkreten Aktivitäten. Wir möchten mittelfristig wieder Abendveranstaltungen mit Piratenthemen durchführen und dazu Landtagsabgeordnete einladen. Geplant ist am 02.02.2015 ein Stadtforum Itzehoe mit Patrick Breyer zum Thema „Neue Landesverfassung“.

• SH:Stammtisch Kiel

Niemand anwesend

• SH:Piratentreff Lübeck

3.12.Demo zum UN Tag Der Menschen mit Behinderung mit guter PM in den LN

kein Treff, erst am 17.12.

• SH:Piraten-Info-Treff Neumünster

Niemand anwesend

• SH:Stammtisch_Kreis_Plön

Niemand anwesend

• SH:Piratentreff Pinneberg

findet regelmäßig - in kleiner Runde - statt.

konkrete Aktionen sind mit dieser Teilnehmerzahl aber kaum zu stemmen. :/

Ausblick 15.12.: "Weihnachtsfeier" mit Schrottwichteln, Anmeldungen bitte bei Meike

• SH:Piraten-Treff Rendsburg

Letztes Treffen am 16. Dezember, dann Pause, wieder am 6. Jan. , Presse wird informiert.

Jugend im Revier, PIRATEN dafür, SPD und SSW blockieren innovative Idee, die von der EU mit 750.000 unterstützt wird, Stadt soll 7500 pro Jahr dazu zahlen.Ablehnung im Sozialausschuss und Finanzausschuss, Senatssitzung am 16. Dezember. Piraten suchen Mitstreiter für den Plan.Links später shz

Teilnahme am Sozialausschuss und Hauptausschuss des Kreises

Piratentreff findet wöchentlich statt.

• SH:Piraten-Treff Schleswig

Niemand anwesend

• SH:Stammtisch Segeberg Süd

Niemand anwesend

• SH:Piratentreff Stormarn

Nichts neues

• SH:Stammtisch Westerland

Niemand anwesend

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

• Fraktion Glückstadt

was war:

24.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=458, Presseberichte siehe http://bit.ly/1u7vkZ8 und http://bit.ly/1u7vHmz Weitere Haushaltsberatungen folgen.

27.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Kommunalausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=461

30.11.2014 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung mit Haushaltsberatungen und Vorbereitung eigener Anträge – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/12/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-30-11-2014/

02.12.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=467

was kommt:

08.12.2014 ab 17.30 Uhr Pressegespräch mit der Glückstädter Fortuna SHZ Verlag

08.12.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=469

18.12.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=471 – Es ist nicht damit zu rechnen, dass der Haushalt 2015 verabschiedet wird. Diverse Änderungsanträge von Piraten und den anderen Fraktionen – siehe auch http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/vo020.asp?VOLFDNR=404

Weihnachtspause bis zum 12.01.2015

• Fraktion Kreis Steinburg

was war:

01.12.2014 ab 16.30 Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=23, Bericht siehe http://bit.ly/1vCgy2f

03.12.2014 ab 17.00 Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=41, u.a. Haushalt und Antrag der Piraten zum Streaming – siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/11/antrag-streaming-kreistagssitzungen/

04.12.2014 ab 17.00 Gemeinsame Sitzung des Umweltschutzausschusses des Kreises Steinburg und des Agrar- und Umweltausschusses des Kreises Dithmarschen. Einziger Punkt: Korrosionsschäden an Fässern mit radioaktiven Abfällen in den Kavernen des Kernkraftwerkes Brunsbüttel – Bericht in der SHZ siehe http://bit.ly/12e8Qzo, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=568

was kommt:

09.12.2014 ab 18.30 Uhr Fraktionssitzung der Piraten - http://fraktion.piratenpartei-iz.de/ai1ec_event/fraktionssitzung-piraten-5-2-2-3-2/?instance_id=90

11.12.2014 ab 14.15 Uhr Sitzung der SKB Stiftung, Beratung über den Antrag der Piraten zum Kulturrat – siehe auch http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/10/pressemitteilung-kulturfoerderung/

11.12.2014 ab 15.00 Uhr Sitzung des Kreistags, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10460.htm, u.a. Antrag der PIRATEN zum Streaming der Sitzungen, vorab im Hauptausschuss mit Stimmen von CDU und SPD abgelehnt – siehe auch http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/11/antrag-streaming-kreistagssitzungen/ und Beratungen zum Haushalt mit gemeinsamem Antrag von SPD, Grünen, FDP, Bürgerliste Steinburg und PIRATEN zur Förderung Auftaktveranstaltung Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen im Kreis Steinburg – siehe auch http://bit.ly/1vdvxip

Weihnachtspause bis zum 12.01.2015

• Fraktion Die PARTEI-Piraten in Lübeck

25.11. Hauptausschuss

27.11.14 Bürgerschaftssitzung http://www.luebeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1001867&options=4

Weiterhin geplant wechselnde Mehrheiten zu akzeptieren

1.12. Bauausschuss https://diepartei.piratenpad.de/503

2.12. Sozialausschuss https://diepartei.piratenpad.de/531

TOP 6 Verschiedenes

Nordfriesland hat gegen das FAG geklagt

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine To-Do's

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 21.12.14 um 20:00 Uhr

• Schließung der Sitzung um Uhr durch

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.