SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-11-23 - Mumblesitzung

Mumblesitzung vom 23.11.2014

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Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 23.11.2014 um 20:00 Uhr

• http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Koordinatoren

• Arne SH:Koordinatorenkonferenz

• Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz

• NKathie Jasper SH:Koordinatorenkonferenz

• NKathie Jasper SH:AG Tierschutz

• NKathie Jasper SH:AG Tierschutz

Anwesende Stammtischleiter

• Martin SH:Piratentreff Lübeck

• Meike SH:Stammtisch Pinneberg

• Benutzer:cord SH:Piraten-Info-Treff_Neumünster

anwesende Fraktionen

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

• Christian Thiessen Sylt

vertretungsweise für Oliver Dedow

• Martin Federsel

Gäste

• Insgesamt 10 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20.10 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Dr. Siegfried Hansen

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.

• so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

Arne

• so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• so beschlossen

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 09.11.2014

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/

Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

• X Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

• Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

keine Neuigkeiten aus dem Bund

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 26.11.2014 mit Patrick und Kathie ab 19.00 Uhr

https://fraktionsh.piratenpad.de/40

Neue AGs

• Neue AGs gesichtet?

http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_NU_IMAGE

Um Sachen rund um Wahlkampf, Strategie und Erscheinungsbild der Piraten SH zu erarbeiten. Mit Malte als einzigem Mitglied und Koordinator um ein "Dach" für die Wahlkampfvorbereitungsmumbles zu haben. (Nächster Temin morgen 24.11.2014 Montag 19 Uhr, siehe Wiki Seite) Ob das ganze ein temporäres Projekt bleibt oder dauerhafte Einrichtung muss sich zeigen.

Sigi: Termin nicht soo gut... Freitags besser.

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

• Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

• SH:AG Bauen und Verkehr

nichts Neues

• SH:AG_Bildung_und_Wissenschaft

Dienstag Treffen ab 20 Uhr in der LGST Kiel, Mumble Übertragung geplant.

• SH:AG Gesundheit

nichts Neues; medpirat stellt sich als Ansprechparter zur Verfügung

• SH:AG Kulturpiraten

niemand anwesend

• AG Landwirtschaft

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.

niemand anwesend

• SH:AG_Tierschutz

nichts Neues

• SH:AG_Verbraucherschutz

nichts Neues

• SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen

niemand anwesend

• SH:Team_Presse

Montag, 24.11. 20 Uhr Mumbletermin zum Thema Breitseite

• SH:Team_Öffentlichkeitsarbeit

niemand anwesend

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

• SH:Stammtisch Flensburg

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Geesthacht

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Glückstadt

was war:

10.11.2014 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/11/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-10-november-2014/

was kommt:

keine Aktivitäten geplant

• SH:Stammtisch Heide

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Husum

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Itzehoe

was war

keine Aktivitäten

was kommt:

keine konkreten Aktivitäten. Wir möchten mittelfristig wieder Abendveranstaltungen mit Piratenthemen durchführen und dazu Landtagsabgeordnete einladen. Geplant ist am 02.02.2015 ein Stadtforum Itzehoe mit Patrick Breyer zum Thema „Neue Landesverfassung“.

• SH:Stammtisch Kiel

was war:

Vorstandssitzung in der LGST, Stühle wurden in die LGST gestellt. (Danke Kalzifer)

Andi berichtete: Teilnahme an der Initiative "Katzheide ja" (Erhalt des Freibades). Vom Kreisvorstand bestätigt und beschlossen.

Teilnahme und Vorstellung der Piraten als kommunalpolitische Akteure beim Vernetzungstreffen "Stadtpolitischer Ratschlag". Weiteres Vorgehen muss besprochen werden.

Sozialpolitisches Hearing am Donnerstag besucht (Ich...)

Nächste Stammtischtermine siehe Termine:

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/termine/

• SH:Piratentreff Lübeck

12.11.14 Piratentreff Diskussion über Demo am 3.12.14,https://www.facebook.com/events/1578112422409754/?ref_dashboard_filter=upcoming

Einweisung in Mumble

21.11.14 Kiel: Titel: "Shift happens! ... mit und ohne uns." Gesundheitsversorger in der Zukunft Referentin: Jeanette Huber, :zukunfts|institut Frankfurt Teilnahme Wolfgang Dudda?

• SH:Piraten-Info-Treff Neumünster

Thomas berichtete über seine Fortschritte zur Mehrheitgewinnung für die Korbacher Resolution gegen Fracking im Rat. NMS auf Antrag der Fraktion BfB/Piraten wohl auf der nächsten Ratsverdammlung durch alle Fraktionen unterstützt, Mehrheit ist vorhanden, endgültiges Montag.Trägt die Handschrift der PIRATEN.

Stadtteil Einfeld - Gemeinschaftschule Einsturz gefährdet- Kosten für Neubau explodieren.11-13 jetzt 16-17 Millionen, Stefan Preuhs ist an Alternativen dran. Grundschule muss für 2,4 Millionen neu gebaut werden.

Alter und Jugend unter einem Dach mehr Platz für alte Menschen ..Fernziel

Situation öffentlicher Räume in Neumünster ... ohne Geld geht nichts.

Bürgermeisterkandidatin Frau Roeder (SPD) stellte sich im Rahmen der Fraktionssitzung vor. In einer Meinungsumfrage sprachen sich die Fraktion und die Aktiven der Parteien für eine Ünterstützung aus.

• SH:Stammtisch_Kreis_Plön

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Pinneberg

nichts spannendes, nächste Termine: 1.12. und 15.12. (Weihnachtsfeier mit Schrottwichteln)

• SH:Piraten-Treff Rendsburg

niemand anwesend

• SH:Piraten-Treff Schleswig

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Segeberg Süd

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Stormarn

PM zum Thema FAG: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2014/11/kommunaler-finanzausgleich-auch-weiterhin-undurchsichtig/

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

• Fraktion Glückstadt

was war:

10.11.2014 Leserbrief der Glückstädter CDU – siehe http://bit.ly/1xGHtu9 - zum Thema Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, dort wird Haltung der Piraten gelobt. Wir haben mittlerweile die Bestätigung, dass unsere Auffassung – siehe auch Zeitungsartikel http://bit.ly/1sesdyK - korrekt ist. Weitere Beratung im Hauptausschuss am 24.11.2014.

11.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=460

18.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe

http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=459

was kommt:

24.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=458

Weitere Haushaltsberatungen, zur Lage der Finanzen siehe auch http://bit.ly/1xQxUKp

27.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Kommunalausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=461

30.11.2014 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung mit Haushaltsberatungen und Vorbereitung eigener Anträge – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/event/sitzung-der-piraten-fraktion-5/?instance_id=173

02.12.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=467

• Fraktion Kreis Steinburg

was war:

Breite Diskussion um das neue FAG und die geplante Erhöhung der Kreisumlage. Position der Fraktion im Kreistag siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/11/verantwortung-geht-anders/

Weitere Diskussion zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention – siehe Pressebericht http://bit.ly/1vdvxip. Die Piratenfraktion hat den Beauftragten für Behinderungen des Landes Dr. Haase angeschrieben und sich beraten lassen.

11.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=565

12.11.2014 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=43

13.11.2014 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=17

15.11.2014 ab 9.00 Haushaltsklausurtreffen Piratenfraktion im Kreishaus – Krankheitsbedingt leider drei Absagen, so dass nur vier Teilnehmer anwesend waren. Breite Diskussion über den Haushaltsentwurf. Es konnten bis jetzt – sollten alle Änderungswünsche, die in diversen Ausschüssen beschlossen wurden, gültig sein, ca. 6,5 Millionen € eingespart werden. Trotzdem bleibt ein Defizit.

17.11.2014 ab 17.00 Uhr Sitzung des Sport-, Schule- und Kulturausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=560, Thema war u.a. eine neue Benutzerordnung für das Detlefsengymnasium. Nach Intervention der Piraten, konnte erreicht werden, dass zumindest bis 6 Wochen vor einer Wahl dort parteiübergreifende Veranstaltungen durchgeführt werden können.

18.11.2014 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=19

20.11.2014 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=18

was kommt:

01.12.2014 ab 16.30 Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=23

03.12.2014 ab 17.00 Sitzung des Hauptausschusses, noch keine Tagesordnung online, u.a. Haushalt und Antrag der Piraten zum Streaming – siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/11/antrag-streaming-kreistagssitzungen/

04.12.2014 ab 17.00 Gemeinsame Sitzung des Umweltschutzausschusses des Kreises Steinburg und des Agrar- und Umweltausschusses des Kreises Dithmarschen , Einziger Punkt der Tagesordnung: Korrosionsschäden an Fässern mit radioaktiven Abfällen in den Kavernen des Kernkraftwerkes Brunsbüttel

• Fraktion Die PARTEI-Piraten in Lübeck

14.11.14 Bündnis 90/Die Grünen und DiePartei-Piraten im Cloudsters. Nico Wehnemann von ATTAC hielt einen Vortrag zum Thema TTIP. Ca 18 Teilnehmer davon ca 8 Gäste.

Fraktionssitzung am 19.11. 14 https://diepartei.piratenpad.de/523

-Bericht von Herrn Kurt (Kämmerer)zum Lübecker Haushalt 2015

-Bericht über die Probleme bei der Senatorenwahl u Erhöhung der Sitze im Hauptauschuss

Anträge Bürgerschaftssitzung 27.11.14

-VO/2014/02132 Mehr Transparenz in Protokollen

-VO/2014/02110 Kommunaler Finanzausgleich.

Dann gibt es noch interfraktionelle Anträge:

- VO/2014/02119 Sternwarte

- VO/2014/02139 Abberufung und Neuverteilung der Aufsichtsräte

- VO/2014/02134 Wiedereinführung der Wahl des Seniorenbeirates

- VO/2014/02133 Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss

Diese Anträge sind gemeinsam mit CDU, Grünen, FDP, BfL und Linken gestellt worden.

Es gibt einen Antrag der Grünen: VO/2014/02124 Landschaftsplanerisches

Entwicklungskonzept „Essbare Stadt“. Dieses ist eigentlich ein Antrag der Partei Piraten, dendie Grünen für sich übernommen haben. Nach Gesprächen mit den Grünen, werden die PPsich diesem Antrag anschließen.

Genauso wie dem Antrag der FDP: VO/2014/02093 Transparenz auf Lübecks Internetportal.

Detlev möchte einen Antrag zum Haushalt betreffend 10 !!! Vorschläge, die er in einem Pad

https://diepartei.piratenpad.de/513 zusammengefasst hat.

Berichte aus den Ausschüssen

Jugendhilfeausschuss https://diepartei.piratenpad.de/437 Sitzung 2.10. und 6.11.

Bauausschuss https://diepartei.piratenpad.de/444 Sitzung 6.10. und 3.11. und 17.11.

Hauptausschuss https://diepartei.piratenpad.de/433Sitzung am 7.10. und 11.11.

Werkausschuss https://diepartei.piratenpad.de/442Sitzung am 9.10. und 13.11.

Schul-und Sportausschuss 20.11.14 mit Vorstellung des Schulentwicklungsplanes

Sozialausschuss Sitzung am 4.11. unklar wer teilgenommen hat

• Insulaner/Piraten Gemeinde Sylt

Haushaltsberatungen (Viele Fragezeichen durch FAG)

Kauf von 2 Alteneinrichtungen - siehe: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/gemeinde-sylt-kauft-zwei-seniorenheime-id8254446.html

(ein Beispiel für eine Alten WG: http://www.bauernhausappen.de/ (die nehmen 800-2000 Euro, für Einzel-Doppelzimmer, die Pflege wird über die Pflegegelder der krankenkassen abgerechnet, das Geld ist Geld für Räume und Essen und Reinigung)

. Vorstellung der Kandidaten zur Bürgermeisterinwahl - siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Sylt-Buergermeister-Kandidaten-stellen-sich-vor,buergermeistersylt102.html

• Fraktion BfB/Piraten Neumünster

Die Korbacher Resolution gegen Fracking wirdin NMS auf Antrag der Fraktion BfB/Piraten wohl auf der nächsten Ratsverdammlung durch alle Fraktionen unterstützt, Mehrheit ist vorhanden, endgültiges Montag.Trägt die Handschrift der PIRATEN.

Stadtteil Einfeld - Gemeinschaftschule Einsturz gefährdet- Kosten für Neubau explodieren.11-13 jetzt 16-17 Millionen, Stefan Preuhs ist an Alternativen dran. Grundschule muss für 2,4 Millionen neu gebaut werden.

Bürgermeisterkandidatin Frau Roeder (SPD) stellte sich im Rahmen der Fraktionssitzung.vor. Der hinterlassene Eindruck war sehr positiv. Stichpunkte Bürgerbeteiligung, Stegner ist nicht an der Kandidatur beteiligt, wichtige kommunale Probleme wurden angesprochen. Die Lösungsvorstellung decken sich mit denen der Piraten. In eine Meinungsumfrage sprachen sich die Fraktion und die Aktiven der Parteien für eine Ünterstützung aus.

TOP 6 Verschiedenes

Ergebnisse Klausurtagung? Besonders: Vernetzung Fraktion, Vorstand, Kommunalpiraten, Basis

Top 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 07.12.2014 um 20:00 Uhr

• Schließung der Sitzung um 21:23 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen

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