SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-10-12 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 12.10.2014
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 12.10.2014 um 20:10Uhr
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
Anwesende Stammtischleiter
- Martin Federsel SH:Piratentreff Lübeck
- Meike Ziesecke SH:Stammtisch Pinneberg
- Lothar Lemke SH:Stammtisch Rendsburg Eckernförde
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
Fraktion Lübeck vertretungsweise
anwesende fraktionslose Kommunalpiraten
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20.10 Uhr durch Anne Burmeister.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Anne
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Dr. Siegfried Hansen
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-09-28_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.4
- .. Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 13.10. um 19 Uhr mit Sven Krumbeck und Anne Burmeister
- https://fraktionsh.piratenpad.de/40
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- Verkehrskonferenz MobilCon in Hamburg – siehe http://t.co/hfje7rKRPx
- http://mobilcon.eu/
- Aktuell, nicht Neues aber einiges in der Pipeline z.B. http://www.medientage.de/startseite/
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- das Landwirtschaftsministerium hat im Agrarausschuß am 01.10.2014 mündlich Bericht erstattet zur Agrarministerkonferenz. Uns ging es hauptsächlich um den Punkt clearfield Raps. Die Agrarminister ALLER Bundesländer sehen die von uns in einer kleinen Anfrage angesprochenen Probleme und fordern die Bundesregierung auf, tätig zu werden. Nach Angaben von BASF wurde 2014 in SH auf 1.700 ha clearfield Raps angebaut. Derzeit überlegen wir zusammen mit der Fraktion, wie wir weiter vorgehen wollen.
- keiner da
- keiner da
- keiner da
- In der Pipe: Aktionstag, Gestaltung in der Gemeinde, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen,neue Mitarbeiterin in der Landesgeschäftsstelle
- Auswertung des Aktionstages, Planung für den 3. Dezember in Lübeck
- Kritik: Keine Ankündigung erschienen, kein Nachbericht online
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner da, existiert aber
- keiner da
- was war:
- keine Aktivitäten
- was kommt:
- 13.10.2014 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, Presseankündigung http://bit.ly/1yWWIBv
- keiner da
- keiner da, zur Zeit inaktiv
- was war
- 06.10.2014 ab 19.30 Uhr Stadtforum Itzehoe mit Thema: "A 20, A7-Verbreiterung, Rader Hochbrücke, Kanalschleusen - Wird die Westküste abgehängt?" – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/10/stadtforum-itzehoe-wird-die-westkueste-abgehaengt/ und in der Presse http://bit.ly/1qgKQAf
- 11.10.2014 ab 11.00 Uhr Aktionstag „Alle Wege führen nach Kiel“ – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/10/stoppt-ttip-kaempft-fuer-die-freiheit/
- was kommt:
- 18.10.2014 Teilnahme an der Verkehrskonferenz in Hamburg – siehe http://t.co/hfje7rKRPx
- 10 Besucher, Vorbereitung TTIP Veranstaltung, Diskussion um Förde-Fraktion
- Di 7.10.14 Fahrt nach Bad Oldesloe zum überregionalen Stammtisch ( 8 Teilnehmer inkl Uli König)
- Auf dem Lübecker Piratentreff u im Onlinestammtisch Diskussion über Mindestlohn in Integrationsbetrieben
- Mi 8.10.14 Erstellung eine Kameraliste Hochschulstadtteil (Arne, Jan) Anregung von Uli König
- Sa 11.10.14 3 Piraten fahren zur TTIP Demo in Kiel
- In Lübeck gute Resonanz vermutlich weil die Grünen auch dazu aufgerufen haben http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=94465
- Stammtisch hat stattgefunden, Thema Verkehr, Teilnahme an der TTIP Veranstaltung in Kiel
- keiner da, Gemeinschaftsstammtisch findet in Preetz statt.
- nichts neues in Pinneberg. nächster Stammtisch am 20.10.2014
- Im Kreis RD-ECK hat der Schatzmeister Tonio Wilde seine Aufgaben per sofort niedergelegt.
- Der Landesverband hat den Vorstand als vorläufen Vorstand bis zu den Kreistagswahlen 09.11. bestätigt.
- Als Schatzmeister ist vorläufig Stefan Bartels berufen.
- Teilnahme am Optout in Kiel am 11.10. mit 5 Piraten
- Teilnahme am TTIP am 7.10. von der IHK in Kiel
- Teilnahme am Stammtisch in Kiel
- keiner da,
- keiner da, Nachfrage bei Ramon
- Überregionales Treffen der Piraten in Bad Oldesloe am 07.10.
- 8 Teilnehmer aus diversen Kreisen und rege Diskussionen Themen:LptAnträge,LptTeilnahme,Videokameras im Hochschulstadtteil in Lübeck,Beitragserlass durch Mitarbeit?,Dienstwagen für Torge
- Fortsetzung ist angedacht
- findet z.Z nicht statt
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 29.09.2014 ab 19.00 Uhr Stadtvertretersitzung – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=445 - Keine wirklich nennenswerten Entscheidungen
- 08.10.2014 ab 19.15 Uhr Fraktionssitzung – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/10/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-08-10-2014/
- 09.10.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=526
- Entscheidung zum Marineviertel – Kein großflächiger Einzelhandel mit Stimmen von SPD, CDU, FDP und PIRATEN, damit quasi damaliger Antrag der Piraten bestätigt, Presse siehe http://bit.ly/ZUFnty
- 11.10.2014 Pressemitteilung zum Thema Bahnhalte in Glückstadt – siehe http://bit.ly/1w0OnZY und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/10/bahnanbindung-ab-dezember-2014/
- was kommt:
- 13.10.2014 ab 17.00 Besichtigung der Docke durch den Wirtschaftsausschuss
- Haushaltvorbereitungen und Beratungen
- was war:
- 29.09.2014 ab 16.00 Uhr Sitzung des Wahlprüfungsausschusses – Protokoll siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/4508103624197678/24197678/00001811/11.pdf
- 30.09.2014 ab 17.00 Uhr Kreistagssitzung – Tagesordnung mit allen Vorlagen siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/4508103624197678/24197678/00002133/33.pdf
- Bericht siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/10/330-kreistagssitzung/
- Pressebericht Förderung Wenzel-Hablik Museum siehe u.a. http://bit.ly/ZyDwdc , weitere Berichte nicht online
- Pressebericht UN-Konvention siehe http://bit.ly/1q9rLk6
- 09.10.2014 ab 16.30 Arbeitsgruppenbericht Demographischer Wandel Kreis Steinburg
- was kommt:
- 16.10.2014 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/4508103635290958/35290958/00002403/03.pdf
- 23.10.2014 ab 18.00 Sitzung des Umweltausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/4508103635290958/35290958/00002405/05.pdf
- Mi 01.10.14 Fraktionsvorstandssitzung
- -Wo wollen wir als Fraktion hin?
- Strategie, Pressearbeit, Satire, Transparenz Klausur am So 14.12.14
- Mi 01.10.14 Fraktionssitzung
- -Senatorenpostenbewerbungen http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=93369
- Bürgerliches Fraktionsmitglied Tim von Die PARTEI bewirbt sich auch
- -4 unsinnige OpenAnträge wurden von uns abgelehnt
- -Informelles Stammtischtreffen danach hatte gute Resonanz (Socializing)
- Bericht vom Rechnungsprüfungsausschuss am 25.9.
- Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht fertig. Es gibt Defizite in Höhe von 43 Millionen. Das Eigentum der Stadt ist als negativ zu bewerten.
- Die Software von Mach funktioniert immer noch nicht. Kostet inzwischen über 9 Millionen Euro.
- Es gibt im Haushalt über 20 Millionen Euro und niemand weiß genau wo sie herkommen.
- Bericht von der Haushaltsrunde
- Die SPD hat vorgeschlagen, dass die Kommunalbüros besser digitalisiert werden müssen. Formulare, die trotz Digitalisierung von manchen Bürgern bevorzugt werden, könnten z.B. in den Büchereien ausliegen.
- So 12.10.14 Beispiel einer typischen PM unseres Pressepiraten hier:hl-live
- Partei-Piraten kritisieren Parkhaus-Planung http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=94476
- Insulaner/Piraten Gemeinde Sylt
- was war
- Fraktionssitzung, Planung der Gespräche mit 3 Bürgermeisterkandidaten
- Bernd Reinartz vorgeschlagen von CDU
- Nikolas Häckel vorgeschlagen von SWG,SPD und SSW
- Gabriele Pauli freie Bewerberin
- es gibt noch einen weiteren Bewerber der die UU hat und 5 die ihre Kandidatur angekündigt haben
- was kommt
- Bauausschuss
- Hauptausschuss
- am 31.10 Gemeindewahlausschuss für Bürgermeisterwahl (Ende Bewerbungsfrist 27:10 18:00 Uhr)
- Fraktion BFB/Piraten Neumünster - Cord Böge berichtet
- Haushaltsberatungen binden alle Kräfte, Thema Fracking wurde aufgenommen und wird von Fraktion vorangetrieben, Ratsinformationssystem ist Somacos.
TOP 6 Verschiedenes
- Wahl der Koordinatoren?
- Wahlen in Tschechien http://piratetimes.net/pirates-to-enter-several-local-czech-parliaments/
- eGovernment in anderen Kreisen?
Top 7 ToDos
- https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 26.10.2014 um 20 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:31 Uhr durch Anne
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