SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-12-08 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 08.12.2013
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 08.12.13 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Henry SH:Koordinatorenkonferenz SH:Vorstand
- jens kramer SH:AG Kulturpiraten
- Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
- Arne SH:Koordinatorenkonferenz
- Kathie Jasper SH:AG Tierschutz SH:AG Verbraucherschutz
Anwesende Stammtischleiter
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Martin Federsel Fraktion Die ParteiPiraten Lübeck
anwesende fraktionslose Kommunalpiraten
entschuldigte Fraktionen
- Benutzer:Toni Köppen [http://fraktion.piratenpartei-se.de Fraktion Kreis Segeberg
Gäste
- Hans vom Schloß SH:Vorstand (entschuldigt; Rückfahrt aus Dresden)
- Meike Ziesecke
- Timo (Piraten Neumünster)
- Insgesamt ca. 15 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Birgitt Piepgras.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Birgitt
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Arne
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.4
- 5 aktive AGs Stand
- 40 Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- TTIP/TAFTA soll mit blockupy verbunden werden. Gespräche laufen. Es gibt eine Projektgruppe TTIP http://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP bei Interesse einfach mitmachen
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 09.12.2013 um 19:00 Uhr mit Sven
- https://fraktionsh.piratenpad.de/40
- "Basiskongress" geplant für den 11.01.14; Vorbereitungen durch die Landtagsfraktion laufen...
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- bisher geringe Aktivität auf der Mailingliste, aber noch keine konkreten Treffen geplant
- niemand anwesend
- 1. Versuch die Kultur-Auschussmitglieder zu einem gemeinsamen Mumble-Termin zu bewegen ist gescheitert. Bei Gelegenheit probiere ich es nochmal ;-)
- Auf Bundes-AG Ebene passiert gerade einiges an struktuellen Veränderungen.
- In Planung ist ein Barcamp zur kulturellen Bildung in SH im nächsten Jahr.
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- Kl. Anfrage bzw. Antrag zum Thema TTIP/TAFTA für alle Landtagsfraktionen ist in Arbeit
- wird gerade re-aktiviert; sucht noch Mitstreiter
- u.a. wird gerade an einem Antrag für das Grundsatzprogramm SH gearbeitet: https://tierschutzsh.piratenpad.de/4
- wurde am Dienstag den 03.12.2013 gegründet und sucht noch Mitstreiter
- Wikiseite der AG: http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Verbraucherschutz
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- Der Stammtisch RD-ECK hat einen Kreisstammtisch ins Leben gerufen.
- Der nächste Stammtisch findet am 10.12. in Eckernförde statt Utgard ab 19:00 Uhr im Januar in Altenholz.
- Dieser Kreisstammtisch finden an jedem 2. Dienstag im Monat statt.
- Jeder Pirat/Einwohner hat die Möglichkeit den Stammtisch in sein Ort/Stadt zu holen.
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- was war:
- 26.11.2013 20.00 Uhr im Detlefsengymnasium, Hauptversammlung ETSV Fortuna Glückstadt, deutliche Mehrheit gegen die Verlagerung der Sportstätten, damit ist das Projekt beendet – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/11/etsv-gegen-verlagerung/
- 30.11.2013 Aufruf zur Teilnahme an der Fahrt zum Petitionsausschuss nach Kiel zum Thema Marschbahnhalt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/11/marschbahn-petition/
- 03.12.2013 Pressemitteilung zum Petitionsausschuss Marschbahnhalt in Kiel – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/12/pressemitteilung-marschbahnpetition/ und Bericht in der Norddeutschen Rundschau vom 04.12.2013 http://bit.ly/1gaxwNV
- was kommt:
- 09.12.2013 um 19.30 Stammtisch im Ratskeller, Weihnachtsfeier – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/ai1ec_event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=2
- was war:
- 29.11.2013 um 19.00 Uhr Festakt für den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Glückstadt Dr. Manfred Bruhn, der in diesem Jahr verstorben ist – siehe http://bit.ly/18ubjTh
- 02.12.2013 um 18.30 Uhr Gespräch der Fraktionsvorsitzenden
- 02.12.2013 um 19.30 Uhr Fraktionssitzung, u.a. Vorstellung Investor Marinegelände – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/12/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-02-12-2013/
- 05.12.2013 um 17.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt - siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=30&options=4
- 08.12.2013 Antrag der Fraktion PIRATEN "Essbare Stadt" - siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/12/antrag-essbare-stadt/
- was kommt:
- 09.12.2013 um 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses u.a. mit Haushaltsberatungen 2014 – siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=31&options=4
- 11.12.2013 um 19.00 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung der Stadtentwässerung Glückstadt
- 12.12.2013 um 19.00 Uhr Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt u.a. mit Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Glückstadt – siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=32&options=4
- was war:
- 05.12.2013 Pressemitteilung zum FAG – siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/12/pressemitteilung-fag/
- was kommt:
- 09.12.2013 16.30 Uhr Gemeinsamer Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Kreise Steinburg und Dithmarschen sowie der Stadt Brunsbüttel zum Thema Vielzweckhafen Brunsbüttel
- 11.12.2013 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/dTO131211.pdf
- 12.12.2013 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/DME_Einladung_Ausschuss12122013.pdf
- 20.12.2013 15.00 Uhr Sitzung des Kreistages, dort wird u.a. unser Antrag zur Erhöhung der bürgerlichen Mitglieder in den Ausschüssen behandelt – Antrag siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/10/antrag-erhoehung-der-buergerlichen-mitglieder/
- was war:
- 28.11.2013 um 20.00 Uhr Kreisstammtisch mit dem Thema Fahrscheinloser ÖPNV – Was ist das und wie kann das funktionieren? Vortrag Dr. Patrick Breyer – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2013/11/242/ und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/ai1ec_event/fahrscheinloser-oepnv-was-ist-das/?instance_id=15, den Vortrag gibt es unter http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2013/12/2013-11-28_Notizen-Fahrscheinloser-ÖPNV.odt
was kommt:
- immer noch Kreisstammtisch geplant, Organisation erfolgt von Tom und Jan. Thema: Europa mit Vortrag von Stefan Koch.
- niemand anwesend
- Es gibt keinen Stammtisch Henstedt-Ulzburg mehr. Siehe Kreisstammtisch Segeberg-Süd
- niemand anwesend
- siehe Kreisstammtisch Steinburg
- niemand anwesend
- am 17.12.13 14:00 Uhr Sitzung der Landtagsfraktion im Lübecker Rathaus 17:00 Weihnachtsmarkt, Streaming der Fraktionssitzungen der ParteiPiraten ist geplant
- Erstellung einer Homepage bis Ende des Jahres
- Bauauschuss wird von einem Piraten engagiert aufgemischt
- Treffen finden alle zwei Wochen statt; derzeit Neustrukturierung und Konsolidierung;
- für Anfang 2014 Gebietsversammlung in Neumünster geplant
- Es gibt keinen Stammtisch Norderstedt mehr. Siehe Kreisstammtisch Segeberg-Süd
- - die Piraten Kreis Plön haben in der Stadtvertretung Preetz ein Antragsrecht durch den Bgm. und den Bürgervorsteher erhalten / Thema: Einrichtung von Beiräten (Senioren, Jugend und Behinderte)
- mehrere Gemeinden als auch der Kreistag möchten Sitzungen Aufzeichnen / live übertragen. Die Bürgerinformationssysteme werden überarbeitet und es sollen dem Bürger mehr Unterlagen zur Verfügung stehen. Auch sollen die GV mit Tablet`s ausgestattet werden.
- der Stammtisch befürwortet dezentrale BPT
- der Stammtisch bittet den LaVo, einen Pressepiraten zu benennen und um die Vergabe eine Emailadresse
- Henning Lange bearbeitet ein Konzept zum fahrscheinlosen Verkehr im Kreis Plön für Schüler / Kinder und Jugendliche
- die Internetseite ist in Bearbeitung
- eine neue BI hat sich gegründet - www.kiel-postfossil.de (gegen Fracking)
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- nächster Piratentreff Reinbek am 11.12.2013
- niemand anwesend
TOP 5 Verschiedenes
- Informationen über das Bundespressetreffen ("Medientage", Dresden 2013) #bcm13 https://bcm13.piratenpad.de/Presse + https://bcm13.piratenpad.de/PresseProtokoll und auch: https://twitter.com/search?q=%23bcm13 . Lech und Hans werden um 20:00 Uhr noch auf dem Rückweg sein; aus SH am Samstag noch anwesend Sv.Seele & St.Hansen (auch So).
- KoKo in Zukunft nur noch am 1. Sonntag im Monat?
- Ein große Mehrheit der Teilnehmer spricht sich dafür aus, es beim 14tägigen Rhythmus zu belassen
Top 6 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 05.01.2013 um Uhr 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:00 Uhr durch Birgitt Piepgras
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