SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-06-09 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 09.06.2013
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 09.06.2013 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
- Henry SH:Koordinatorenkonferenz SH:IT
- Jens Kramer SH:AG Kulturpiraten
Entschuldigt
- Hans vom Schloß SH:Piratentreff_Uetersen-Tornesch (vielleicht noch unterwegs)
Anwesende Stammtischleiter
Entschuldigt
Gäste
- Christa Wiechers SH:Piratentreff_Elmshorn
- Michael Kröger für den Vorstand
- Insgesamt 8 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Birgitt Piepgras.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Birgitt Piepgras
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Henry
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-05-26_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki … genehmigt.
TOP 1.4
- 2 aktive AGs Stand
- 40 Mitglieder auf der Liste
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- - nichts Vertagtes -
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 12.06.2013 mit Sven
- Kalender der Fraktion
- Verfassungsreform mit Bürgerbeteiligung
- Kandidatengrillen Vorstandswahl
- Medientraining 27./28. Juli 2013 10h-18h für Kandidaten und Pressepiraten; 20 €/Person; bei Interesse bei Oliver Grube melden
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- Status unbekannt
- inaktiv???
- derzeit nicht aktiv; aber Bedarf noch vorhanden
- nicht aktiv (ggf. wieder, wenn MarcelL mehr Zeit hat)
- Status unbekannt
- derzeit inaktiv
- Aufgrund des Kommunalwahlkampfes weniger aktiv. Wir brächten aber in Zukunft noch dringend Unterstützung um Termine auch auf Bundesebene besser wahrnehmen zu können.
- Wir unterstützen die Aktion von Svenja zum BGE [1]
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- derzeit keine landesspezifischen Themen
- Der AK Tierschutz NRW stellt uns seinen Mumbleraum zur Verfügung, und nun sind wir auf der Suche nach einem Mumbletermin.
- nicht aktiv; alle sind mit was Anderem beschäftigt
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner anwesend
- trifft sich regelmäßig
- kleinerer Kreis hat sich jetzt 4 mal getroffen die Veranstaltung vorzubereiten
- die Deplakatierung hat leider länger gedauert als gedacht
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- was war
- 27.06 Ergebnis Kreiswahl [2]
- 27.06 Ergebnis Stadt Glückstadt [3]
- Wertung der Wahlergebnisse - [4]
- Vorbereitung Petition Halt der Marschbahn - siehe [5] und [6]
- 06.06 erster "Wanderkreisstammtisch" in Hohenlockstedt - siehe [7]
- Anträge zum kommenden LPT und im LQFB eingestellt - siehe [8] und [9]
- 09.06 10.00 - 18.30 Uhr Teilnahme am Kommunalpiratentreffen 2013.1 in NMS
- kommende Termine
- 10.06 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, zusätzlich Gründung der Fraktion für die Stadtvertretung Glückstadt
- 11.06 avisiert - Verhandlungen mit der Bürgerliste Steinburg zwecks Zusammenarbeit im Kreistag
- 12.06 Treffen der Glückstädter Fraktionsvorsitzenden zur Besetzung der Ausschüsse
- 13.06 16:30 Uhr Beginn der Matjeswoche - Demo zwecks "Halts der Marschbahn" auf dem Glückstädter Marktplatz. Aus Kiel will Staatssekretär Dr. Nägele den Matjesanbiss vornehmen, Patrick Breyer kommt auch
- 14.06 15.00 Uhr Treffen der Fraktionsvorsitzenden und "Einzelabgeordneten" im Steinburger Kreistag
- 14.06 15.00-18.00 REK Konferenz zur A20 im Itzehoer ISIT - siehe [10]
- 14.06 ab 18.00 "Entenrennen", Beginn der Unterschriftensammlung zur Bahn Petition
- 15/16.06 Unterschriftensammlung zur Bahn Petition mit Vertretern aller Parteien
- 17.06 19.00 Uhr Konstituierende Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung
- 21.06 16.30 Uhr Konstituierende Sitzung des Steinburger Kreistags
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Letzter Stammtisch zum Thema:Warum es keine Öffentliche Ratsfraktions-Sitzung mehr gibt? Ergebnis: 10.06. nächste öffentliche Ratsfraktion in der LGST um 17Uhr.
- PolGesch-Grillen
- Diskussion zur Zukunft der Piraten Lübeck in der Bürgerschaft. Fraktion gründen oder nicht? Wer käme für eine Fraktionsgründung in Frage?
- Debatte über die Position der Piraten zur Videoüberwachung
- Diskussion über Steuern für Waffenbesitzer
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Treffen mit Die Linke. Resultat: es gibt eine Fraktion Linke/Piraten
- erstes Treffen nach der Wahl war reine Schnackrunde und mäßig besucht.
- letztes Treffen am 4.6. stand im Zeichen des vielfach empfundenen "Trollbefalls". Es waren fast 20 Piraten (z.T. aus Kiel und NMS) anwesend. Es wurde verabredet, einen Antrag an den nächsten LPT zu erarbeiten, der das Abschalten der Diskursliste zum Ziel hat. Stattdessen soll es nur ein moderiertes Forum geben.
- Ausblick: wir haben einen Kreistagsabgeordneten, der Unterstützung braucht. Wir werden an Wegen arbeiten, ihm diese Unterstützung dauerhaft und verlässlich zukommen zu lassen.
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- nächster Piratentreff am 27.06.
- Letztes Treffen am 27.05. war einen Tag nach der Kommunalwahl – die Kämpfer müde, die Luft 'raus – zufriedenes Zusammentreffen bei Klönschnack und Deplakatierungsorga.
- Nächstes Treffen morgen, den 10.06. – vielleicht kommen die GRÜNEN, die uns über die UeNa (lokale Zeitung) eine Mitarbeit im Rat der Stadt angeboten hatten (( aber man soll ja auch nicht alles glauben, was in der Zeitung steht ;-))
- keiner anwesend
- keiner anwesend
TOP 5 Verschiedenes
Anregung:
- Neben den Mitgliedern der AGs, Piratentreffs und Stammtischen könnten/sollten wir nun auch die Fraktionen/Einzelkämpfer aus den Kommunalvertretungen zur KoKoSH einladen. Die KoordinatorenKonferenzSchleswigHolstein ist (nach meinem Verständnis) ein wichtiges Organ zur parteiinternen Vernetzung. Aus diesem Verständnis heraus, sollten wir auch jene einladen, bei denen es "ernst" wird mit Verantwortung und konkretem Umsetzen unserer Ziele.
- Ja, wollen wir machen -> ToDo für Arne
Top 6 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am 23.06.2013 um ?? Uhr während des LPT 2013.2
- Schließung der Sitzung um 21:01 Uhr durch Birgitt Piepgras
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