RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-01-22 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 22. Januar 2013

Kreisvorstandssitzung vom 22. Januar 2013

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:39 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Marc Gehlen (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer) und Marc Salm (Beisitzer)
• Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian Feuster (Fossi)
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen der Vorsitzende Heinen die Versammlungsleitung, der Generalsekretär Biertz die Protokollführung.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-01-08_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird einstimmig bestätigt.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP. Dafür: Dagegen: Marc Gehlen Mit einer Gegenstimme wird der Beschluss bestätigt.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Schatzmeisters

IV.1.1 Kontostand/Statistiken

Giro: 3.407,55 EUR Barkasse: 212,50 EUR

Budgets Werbemittel (2012): beschlossen: 200 EUR ausgegeben: 112,30 noch verfügbar: 87,70 EUR

Infostand (2012) beschlossen: 250 EUR ausgegeben: 135,50 EUR noch verfügbar: 114,50 EUR

Einladungen KPT 2013.1 (2013) beschlossen: 100 EUR ausgegeben: 70,18 EUR noch verfügbar: 29,82 --abgeschlossen--

IV.1.2 Material

Die Inventur zum 2012er Jahresende ist fast abgeschlossen, die bestellten 150 Grundsatzprogramme kürzlich angekommen.

IV.2 Bericht des Generalsekretärs

IV.2.1 Statistiken

Mitglieder: insgesamt 125 (+1 zur letzten Sitzung), davon 65 in der kreisfreien Stadt Trier (+2 zur letzten Sitzung), 32 (-1 zur letzten Sitzung) im Landkreis Trier-Saarburg, 16 (unverändert zur letzten Sitzung) im Eifelkreis Bitburg-Prüm und 11 (unverändert zur letzten Sitzung) im Landkreis Vulkaneifel (unverändert zur letzten Sitzung) (Stand: 15. Januar 2012). Es bestehen 100 (unverändert zur letzten Sitzung) Abonnements der Mailingliste "trier[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de". Es bestehen 42 (-1 zur letzten Sitzung) Abonnements der Mailingliste "vulkaneifel[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de".

IV.2.2 Status Anschaffung einer Lizenz für SAGE

Am 10. Februar wird in Mainz ein Verwaltungstreffen der Schatzmeister und Generalsekretäre stattfinden, dort wird die Software vorgestellt werden. Teilnahme-Voraussetzung ist eine gültige Datenschutzverpflichtung. Gliederungen, die nicht an der Vorstellung teilgenommen haben werden, werden keinen SAGE-Zugang erhalten.

IV.2.3 Status Datenschutzverpflichtungen der Vorstandsmitglieder

Nach Auskunft des Landesvorsitzenden Müller hat dieser nach bestem Wissen alle bei ihm respektive beim Postfach eingegangenen Datenschutzerklärungen und -belehrungsbestätigungen an die Bundesgeschäftsstelle weitergeleitet. Die letzte Auskunft des Bundesdatenschutzbeauftragten Krone an Biertz lautete, der Landesdatenschutzbeauftragte, nicht die Bundesgeschäftsstelle seie für die Datenschutzverpflichtungen beispielsweise von Kreisvorstanden zuständig. In dieser widersprüchlichen Information könnte die Ursache für die ausbleibende Bestätigung der Datenschutzverpflichtungen sein.

IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

Es gibt keine weiteren Berichte von Vorstandsmitglieder.

IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

IV.4.1 Hermeskeil und Kell am See

Der Regionalbeauftragte für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See, Ottmar Muno, berichtet, er habe seine Aktivitäten aufgrund persönlicher Gründe zurückgefahren. Ferner berichtet er, am 11. Januar seie auf dem Neujahrsempfang der Stadt Hermeskeil gewesen, am 17. Januar auf dem Bürgerforum Windenergie, morgen werde er am Arbeitskreis Stadtwoche teilnehmen. Im März wolle er anfangen, einen Stammtisch in Hermeskeil aufzubauen.

IV.4.2 Vulkaneifel

Aus der Vulkaneifel gibt es mit Ausnahme des morgen stattfindenden Treffens nichts zu berichten.

V Anträge an den Vorstand

Es liegen keine Anträge an den Kreisvorstand vor.

VI Sonstiges

VI.1 Vorbereitung für Bildungsvortrag abgeschlossen?

Diesen Donnerstag, den 24. Januar, wird ein Vortrag zu einem Antrag für ein Basiskonzept Bildung an den Landesparteitag stattfinden. Eingeladen dazu wurden circa 200 Eltern-, Schüler- und Lehrervertreter, auch eine Pressemitteilung wurde erstellt. Da der Materialbeauftragte Haus nicht kommen wird, werden sowohl die Spendendose als auch das Roll-Up-Display morgen, den 23. Januar, im Rahmen des Dauner Stammtischs bei ihm abgeholt werden. Es soll ferner ein Pad geöffnet werden, in welchem mögliche Fragen zur Aufrechterhaltung der Diskussion gesammelt werden können: https://trier.piratenpad.de/Nachtcafe.

VI.2 LPT, wer fährt hin?

Absprachen dazu lassen sich in der Mitfahrzentrale treffen: https://trier.piratenpad.de/Mitfahr-Zentrale.

VI.3 Nachtcafe-Termin

Siehe https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-11-12_Protokoll_Vorstandssitzung#VI.1_Einladung_der_Piratenpartei_zum_.22Trierer_Nachtcafe.22_am_8._Februar_2013_in_der_Steipe. Diesen Freitag, den 25. Januar, wird eine andere Veranstaltung im Nachtcafé stattfinden, dies wäre eine Gelegenheit, sich ein Bild des Nachtcafés zu machen.

VI.4 Planungen Orga KPT

Am 24. Februar 2013 wird der Kreisparteitag 2013.1 stattfinden. Der Beisitzer Voßen wird eine Antragsreihenfolge vorschlagen. Es wird eine Übersichtsseite für den Kreisparteitag erstellt werden.

VI.5 Wärmebildkameras der Feuerwehr

Der Beisitzer Gehlen berichtet, die Feuerwehr Trier habe als bundesweit einzige Berufsfeuerwehr keine eigene Wärmebildkamera. Eine solche seie aber dringend notwendig, um Glutnester und Menschen in Gebäuden zu finden. Die Kosten belaufen sich auf 10.000-15.000€. Der Regionalbeauftragte für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See, Ottmar Muno, fügt an, im Landkreis Trier-Saarburg gebe es vier Wärmebildkameras, welche für gewöhnlich recht schnell am Einsatzort wären. Er empfiehlt, das Gespräch mit den jeweiligen Wehrführern zu suchen, die seien gemeinhin offen für derartige Angelegenheiten. Der Beisitzer Gehlen sagt zu, dass Thema weiter zu verfolgen.

VI.6 Finanzplanung - was haben wir vor mit dem Geld in unserer Kasse?

Der stellvertretende Vorsitzende Brühl stellt die untertitelgebende Frage. Schatzmeister Haus sieht es nicht für notwendig an, einen Haushaltsplan aufzustellen. Es wird davon ausgegangen, dass das Gros in den Bundestagswahlkampf einfließen wird und wir uns dahingehend keine Restriktionen auferlegen sollten.

-- Die Vorstandssitzung schließt um 21:39 Uhr.