RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-11-12 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 12. November 2012

Kreisvorstandssitzung vom 12. November 2012

• Beginn: 20:05 Uhr
• Ende: 21:11 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

ANMERKUNG:
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Marc Salm (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer
• Gäste, die genannt werden möchten:
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden zur Vorstandssitzung X und startet die Aufzeichnung. Geschäftsordnungsgemäß übernimmt der Vorsitzende Heinen die Versammlungsleitung, der Generalsekretär Biertz die Protokollführung.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-10-29_Protokoll_Vorstandssitzung Das Protokoll wird einstimmig bestätigt.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung vor.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Schatzmeisters

IV.1.1 Statistiken

Kontostand: 2.181,81 EUR Barkasse: 274,82 EUR

Budgets: Infostand: 250,- EUR davon bisher genutzt: 135,50 Rest: 114,50

Steumittel: 200 EUR davon bisher genutzt: 97,30 Rest: 102,70

Anonyme Spenden (Spendendose) auf der Aufstellungsversammlung: 48,37 EUR

IV.1.2 Landesfinanzausschuss

Die bisher nicht erhaltenen Mitgliedsbeiträge werden laut dem Landesschatzmeister Matti in nächster Zeit überwiesen. Sollte in nächster Zeit akuter Bedarf an finanziellen Mitteln bestehen, wird eine pauschale Vorzahlung des Landesverbandes an den Kreisverband.

IV.2 Bericht des Generalsekretärs

IV.2.1 Statistiken

Seit der letzten Kreisvorstandssitzung hat der Landesbeisitzer Thenhart keine neuen Mitgliederdaten versendet. Es bestehen 107 (+3 zur letzten Sitzung) Abonnements der Mailingliste "trier[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de". Es bestehen 40 (+2 zur letzten Sitzung) Abonnements der Mailingliste "vulkaneifel[ätt]lists[pu+nkt]piratenpartei[punkt].de".

IV.2.2 Status Anschaffung einer Lizenz für SAGE

Keine Veränderungen zur letzten Vorstandssitzung.

IV.2.3 Status Synchronisation der Vulkaneifelliste

Die Synchronisation der Vulkaneifelmailingliste ( vulkaneifel[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt]de) mit dem Newsforum ist am 01. November 2012 erfolgt.

IV.2.4 Status Datenschutzverpflichtungen der Vorstandsmitglieder

Eine fernmündliche Anfrage beim Landesdatenschutzbeauftragten Göbel ergab, dass die Bestätigungen über die Datenschutzverpflichtungen derzeit dem Landesbeisitzer Braatz zur Weiterleitung an die Kreisverbände vorliegen. Der Kontakt zum Landesbeisitzer ist hergestellt.

IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

IV.3.1 Stellvertretender Vorsitzender Brühl

Letzten Samstag hat der stellvertretende Vorsitzende Brühl einen Vortrag des MdB Kaster besucht, den er für interessant befand. Auch der "Arbeitskreis ÖPNV" hätte am Samstag stattfinden sollen, der stellvertretende Vorsitzende mahnt, dies besser zu organisieren, da das Treffen aufgrund zu geringer Beteiligung nicht abgehalten werden konnte.

IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

IV.4.1 Treffen in Daun

Der Regionalbeauftragte für die Vulkaneifel, Sebastian Feuster, berichtet, aufgrund persönlichen Stresses seit der letzten Vorstandssitzung dieses Thema bisher nicht weiter verfolgt zu haben. Es soll jedoch noch dieses Jahr stattfinden.

V Anträge an den Vorstand

V.1 Ausweitung der Regionalbeauftragung für Kell am See

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.2 Änderung der Geschäftsordnung bei §7 Abs. 3 Ziff. 11

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.3 Kostenübernahme Einladungen KPT

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

VI Sonstiges

VI.1 Einladung der Piratenpartei zum "Trierer Nachtcafe" am 8. Februar 2013 in der Steipe

Über den Landesvorstand wurde dem Kreisvorstand eine Einladung zum "Trierer Nachtcafé" zugestellt. Der Text auf der Homepage, nicht der Einladungstext lautet: " Brauchen wir eine Piratenpartei? Vertreter dieser neuen Partei, die ja auch schon in den Medien sehr präsent ist, sind herzlich eingeladen, diese Veranstaltung mit uns gemeinsam zu gestalten und uns zu erläutern, was sie unter "liquid-democracy" verstehen." ( http://www.agnessa.de/nachtcafe/termine ) Die Einladung beinhaltet fernerhin eine explizite Einladung zur Zusammenarbeit. Die Resonanz im Vorstand ist positiv, es wird jedoch kritisch angemerkt, dass unsere mediale Wahrnehmung sich im Rahmen der Veranstaltung weiter auf "Liquid Democracy" fokussiere, anstatt andere, bisher weniger medial präsente, Themen der Piratenpartei, in den Vordergrund zu rücken.

VI.2 Entscheidung über Antrag auf Ordnungsmaßnahmen gegen einen Teilnehmer der Aufstellungsversammlung in Hermeskeil

Der hinzugerufene Landesvorsitzende Müller berichtet, dass der Landesvorstand den Betroffenen um eine Stellungnahme bitten und danach eine Entscheidung treffen wird.

-- Der Kreisbeisitzer Voßen kommt um 20:44 Uhr zur Sitzung.

VI.3 Heiko berichtet vom Regionalkonzept

Der Regionalbeauftragte für die Stadt Trier, Heiko Vink, plant, zunächst dem Vorstand und weiteren Interessierten sein Regionalkonzept in einem Vortrag persönlich vorzustellen und sein Regionalkonzept im Anschluss mit dem Vorstand und weiteren Anwesenden kritisch zu betrachten. Als Termin schlägt er den Nachmittag eines Wochenendtages vor, "so früh wie möglich". Zwecks Terminfindung möchte er eine Doodle-Umfrage über die Mailingliste Trier senden.

-- Die Vorstandssitzung wird um 21:11 Uhr geschlossen. Die nächste Vorstandssitzung soll am 26. November 2012 abgehalten werden.