RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-04-29 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 29. April 2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisvorstandssitzung vom 29. April 2014
- 1.1 Ⅰ Begrüßung
- 1.2 Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 1.3 Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.3.1 Ⅲ.1 Grillbudget
- 1.3.2 Ⅲ.2 Schaufenster Hermeskeil
- 1.3.3 Ⅲ.3 Bestellung Großplakate
- 1.3.4 Ⅲ.4 Schaltung einer Anzeige im kostenlosen 16vor Stadtmagazin
- 1.3.5 Ⅲ.5 Bestellung von Kullis für Wahlkampf/Stände/Europawahl
- 1.3.6 Ⅲ.6 Bestellung von Kullis für Wahlkampf/Stände/Europawahl
- 1.3.7 Ⅲ.7 Bestellung von Streuware für Wahlkampf/Stände/Europawahl/Kommunalwahl
- 1.3.8 Ⅲ.8 Bestellung Großplakat aus Landesbudget Hermeskeil
- 1.4 Ⅳ Anträge an den Vorstand
- 1.4.1 Ⅳ.1 Wahlkampfausstattung
- 1.4.2 Ⅳ.2 Antrag auf Kostenübernahme der Postkarte Schroll
- 1.4.3 Ⅳ.3 Unwirksamkeit der Umlaufbeschlussfinanzhöchstgrenze im Wahlkampf
- 1.4.4 Ⅳ.4 Budget für den Wahlkampf 2014
- 1.4.5 Ⅳ.5 Budget für den Wahlkampf 2014
- 1.4.6 Ⅳ.6 Flugblätter Landkreis Trier-Saarburg
- 1.4.7 Ⅳ.7 Flugblätter und -verteilung Verbandsgemeinde Hermeskeil und Stadt Hermeskeil
- 1.4.8 Ⅳ.8 Kosten zur Aufstellung von Großplakaten
- 1.4.9 Ⅳ.9 Kosten Rechenschaftsbericht
- 1.5 Ⅴ Anfragen an den Vorstand
- 1.6 Ⅵ Sonstiges
- 1.7 Ⅶ Berichte
Kreisvorstandssitzung vom 29. April 2014
- Beginn: 20:09 Uhr
- Ende: 22:32 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Darja Henseler (Beisitzer, kommissarische Stellvertretende Vorsitzende), Martin Haus (Schatzmeister, verlässt die Sitzung um 21:49 Uhr) und Manuel Biertz (Generalsekretär)
- Entschuldigt: Albert Igelmund (Beisitzer)
- Gäste, die genannt werden möchten: Matthias
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von fünf stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-04-08_Kreisvorstandssitzungsprotokoll Das Protokoll wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen genehmigt.
Das Protokoll der vorhergehenden, außerordentlichen Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-04-22_Kreisvorstandssitzungsprotokoll Das Protokoll wird mit 1 Pro-, 2 Contrastimmen und 1 Enthaltungen abgelehnt und die Sitzung am 22. April 2014 nicht als außerordentliche Kreisvorstandssitzung anerkannt, da Form und Frist der Einladung nicht gewahrt wurden.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es liegen folgende Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor:
Ⅲ.1 Grillbudget
Datum: 13.04.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt ein Budget in Höhe von 50,- €, um am 20. April 2014 im Palastgarten in Trier zu grillen. Verfügungsberechtigt sind die Kreisvorstandsmitglieder und Andreas Brühl. Das Budget belastet den Haushaltsposten "Wahlen" und erlischt spätestens am 22. April 2014.
Begründung
Siehe Yogas E-Mail vom 10. April 2014 um 23:18 Uhr
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.2 Schaufenster Hermeskeil
Datum: 15.04.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt ein Budget in Höhe von 150,- € zur Anmietung eines zu Wahlwerbezwecken genutzten Schaufensters in Stadt Hermeskeil. Verfügungsberechtigt sind die Kreisvorstandsmitglieder und der Regionalbeauftragte für die Verbandsgemeinde Hermeskeil, Ottmar Muno.
Begründung
Die Anmietung des betreffenden Schaufensters wurde auf dem Stammtisch Trier besprochen, diesen Freitag, den 18. April 2014, soll es bereits dekoriert werden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 18. April 2014, gegen 15:20 Uhr.
Zuständig: Kreisschatzmeister Haus (Auszahlung)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.3 Bestellung Großplakate
Datum: 18.04.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, folgende Großplakate im Wert von bis zu 750,- € aus Mesh im Format 3400x1730mm bei der Arbeitsgemeinschaft Wahlen Rheinland-Pfalz aus deren Budget für die Stadtratsliste Trier zu beantragen:
- 3x Kamera, Kamera an der Wand:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-grossplakat1-final.j pg
- 2x Logo "Piraten wählen":https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_orange.pdf
- 1x Feuer und Flamme für den Fußball:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Feuer_und_Flamme_fuer_Fussball.pdf
- 1x Warum habe ich hier kein Netz:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Warum_hab_ich_hier_immer_noch_kein_Netz.pdf
- 2x Erst der Mensch, dann der Markt:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Erst_der_Mensch_dann_der_Markt.pdf
- 2x Ich hab was gegen Filz und ihr:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Ich_hab_was_gegen_Filz.pdf
Sollten einzelne Motive nicht bestellbar sein, so wird die Anzahl anderer Motive entsprechend und nach Ermessen des Zuständigen erhöht.
Begründung
Die Bestellung ist überfällig. Um es einfach zu halten, sollen die Großplakate nur aus einem Budget finanziert werden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Da keine Ausgaben des Kreisverbandes beschlossen, sondern nur Ausgaben des Landesverbandes erbeten werden, greift §2 IV 1 KVorGO nicht.
Zuständig: Kreisvorsitzender Heinen (Bestellung)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.4 Schaltung einer Anzeige im kostenlosen 16vor Stadtmagazin
Datum: 20.04.2014
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, eine Anzeige im Format 190 mm x 50 mm im neuen Stadtmagazin von 16vor zu schalten und die Kosten von 280 Euro + MwSt = 333,20 Euro dafür bei der Arbeitsgemeinschaft Wahlen Rheinland-Pfalz einzureichen, bestritten aus deren Budget für die Stadtratsliste Trier. Anzeigenmotiv: http://www.piraten-trier.de/wp-content/uploads/2014/04/16vor-Piraten.pdf
Begründung
Die Auflage ist 10.000 und das Magazin erreicht vor allem unsere vorwiegende Wählerzielgruppe und ist außerdem kostenlos. Zusätzlich wird vor allem die erste Ausgabe eine hohe Aufmerksamkeit in Trier erlangen. Erscheinungsdatum 10.05. Dringlichkeit ergibt sich aus dem Anzeigenschluss 20.04.2014, also heute.
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
Zusatzinfo
Da keine Ausgaben des Kreisverbandes beschlossen, sondern nur Ausgaben des Landesverbandes erbeten werden, greift §2 IV 1 KVorGO nicht.
Zuständig: Kreisvorsitzender Thomas Heinen (Beauftragung)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.5 Bestellung von Kullis für Wahlkampf/Stände/Europawahl
Datum: 24.04.2014
Antragsteller: Darja Henseler
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, Piraten-Kullis als Streuware für den Europawahlkampf zu bestellen und die Kosten von 225 Euro aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für den Stadtrat Trier, einzureichen.
Begründung
Wir brauchen Streuware für die Bestückung der Stände. Dringlichkeit ergibt sich aus der langen Lieferzeit der Ware (14 Tage) und der zeitnah anstehenden Stände (der erste in 9 Tagen).
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
Zuständig: Schatzmeister Martin Haus
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 2 Pro-, 0 Contrastimmen und 2 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.6 Bestellung von Kullis für Wahlkampf/Stände/Europawahl
Datum: 24.04.2014
Antragsteller: Darja Henseler
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, Piraten-Kullis als Streuware für den Europawahlkampf zu bestellen und die Kosten von 225 Euro aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für den Stadtrat Trier, einzureichen.
Begründung
Wir brauchen Streuware für die Bestückung der Stände. Dringlichkeit ergibt sich aus der langen Lieferzeit der Ware (14 Tage) und der zeitnah anstehenden Stände (der erste in 9 Tagen).
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
Zuständig: Schatzmeister, Martin Haus
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 2 Pro-, 0 Contrastimmen und 2 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.7 Bestellung von Streuware für Wahlkampf/Stände/Europawahl/Kommunalwahl
Datum: 24.04.2014
Antragsteller: Darja Henseler
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt,
Einkaufwagenchips, weiß: 500 Stück (= 50 EUR), Kondombriefchen: 100 Stück (=80 EUR) Positionspapiere: 100 Stück (=75 EUR)
zu bestellen und die Kosten von insgesamt 205 EU + Versand 6,95 = 211,95 Euro aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für den Stadtrat Trier, einzureichen.
Begründung
Wir brauchen Streuware für die Bestückung der Stände. Dringlichkeit ergibt sich aus der Lieferzeit der Ware und der zeitnah anstehenden Stände.
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
Zuständig: Schatzmeister Martin Haus
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 2 Pro-, 0 Contrastimmen und 2 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.8 Bestellung Großplakat aus Landesbudget Hermeskeil
Datum: 26.04.2014
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, ein Meshbanner für den Wahlkampf zu bestellen und die Erstattung der Kosten von maximal 70 Euro aus dem Wahlkampfbudget des Landesverbands für den Wahlkampf im Kreisverband zu beantragen. Vorlage: https://www.dropbox.com/s/120rs7via8i7yke/Grossplakat-Piraten-waehlen-hermeskeil-gross.pdf
Begründung
Ottmar möchte aus seinem Budget ein solches Meshbanner haben. Das Plakat ist auch für andere Wahlkämpfe universell einsetzbar.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Bestellung Thomas Heinen, Bezahlung und Antrag auf Erstattung: Martin Haus
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert. ===Ⅲ.9 Bestellung von jeweils 1000 Flyern für VG-Rat und Stadt Hermeskeil aus Landesbudget Hermeskeil===
Datum: 26.04.2014
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, jeweils 1000 Flyer 4-seitig gefalzt auf A5 für Stadtrat sowie Kreistag Hermeskeil für Infostände im Wahlkampf zu bestellen und die Erstattung der Kosten von maximal 120 Euro aus dem Wahlkampfbudget des Landesverbands für den Wahlkampf im Kreisverband zu beantragen. Vorlagen unter https://www.dropbox.com/sh/dwtdkzqnunl404p/ERzEkjz3-c
Begründung
Ottmar möchte Flyer für Infostände. Bemerkung: Es soll noch eine weitere Bestellung von einer größeren Menge Flyern erfolgen, die direkt an einen Verteilservice geliefert werden (7000 VG und 3000 Stadt mit Verteilkosten von ca. 350 bzw. 150 Euro), dies ist aber nicht Teil des Antrags, sondern nur eine Info dazu.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | nicht mit abgestimmt
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Bestellung und Antrag auf Erstattung: Thomas Heinen, vorläufige Bezahlung: Martin Haus
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅳ Anträge an den Vorstand
Ⅳ.1 Wahlkampfausstattung
Datum: 13. April 2014
Antragsteller: Dr. Karl-Georg Schroll
Text:
Hiermit beantrage ich für die Wahlkampfausstattung Kreis Trier-Saarburg 3068,89 €.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dagegen
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dagegen
|
| Manuel Biertz | Dagegen
|
| Darja Henseler |  Enthaltung
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Abgelehnt
Ⅳ.2 Antrag auf Kostenübernahme der Postkarte Schroll
Datum: 27.04.2014
Antragsteller: Dr. Karl-Georg Schroll
Text:
Ich stelle hiermit den Antrag, dass die Kosten für 5000 Postkarten, die Karl-Georg Schroll für den Kommunalwahlkampf bestellt hat, vom KV Trier-Saarburg übernommen werden. Die Kosten betragen höchstens 200,- €.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅳ.3 Unwirksamkeit der Umlaufbeschlussfinanzhöchstgrenze im Wahlkampf
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Generalsekretär Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, seine Geschäftsordnung um folgenden §9 zu ergänzen:
"§9 Übergangsbestimmungen (1) §2 Absatz 4 ist vom 29. April 2014 bis zum 08. Juni 2014 außer Kraft."
Begründung
Im Wahlkampf können schnelle Entscheidungen erforderlich sein, die auch die bisherige, finanzielle Obergrenze für Umlaufbeschlüsse, 250,- €, übersteigen. Die übergangsweise Aufhebung bis zwei Wochen nach den Kommunalwahlen und der Europawahl ermöglicht zeitnahe Entscheidungen durch den Gesamtvorstand ohne die Notwendigkeit zur Einberufung einer außerordentlichen Kreisvorstandssitzung.
Sobald die besondere Notwendigkeit schneller Entscheidungen nicht mehr vorliegen wird, wird die 250,- €-Grenze wieder in Kraft treten.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Geschäftsordnungsaktualisierung)
Ⅳ.4 Budget für den Wahlkampf 2014
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand beschließt folgende Budgetierung der im Haushaltsplan vorgesehenen 8.000,-- Euro für den Wahlkampf: Stadt Trier 3.300,-- Euro, Kreis Trier-Saarburg 3.600,-- Euro, Verbandsgemeinde Hermeskeil 700,-- Euro, Stadt Hermeskeil 400,-- Euro. Die bisherig bereits getätigten Ausgaben für den Wahlkampf der entsprechenden Listen reduzieren bereits dieses Budget. Die bisherig bereits getätigten Ausgaben für den Wahlkampf der entsprechenden Listen reduzieren bereits dieses Budget.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Eine aktuelle Übersicht kann unter http://tinyurl.com/budgetpiratentrier abgerufen werden.
Zuständig: Thomas Heinen
Ⅳ.5 Budget für den Wahlkampf 2014
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Über die unter Tagesordnungspunkt Ⅳ.4 beschlossene Budgetierung verfügt jeweils der Spitzenkandidat der jeweiligen Liste in Abstimmung mit dem Vorsitzenden Thomas Heinen. Über das Budget des Landesverbandes / AG Wahlen verfügt ebenfalls jeweils der Spitzenkandidat der jeweiligen Liste in Abstimmung mit dem Vorsitzenden Thomas Heinen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dagegen
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dagegen
|
| Darja Henseler | Dagegen
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo
Eine aktuelle Übersicht kann unter http://tinyurl.com/budgetpiratentrier abgerufen werden.
Zuständig: Thomas Heinen
Ⅳ.6 Flugblätter Landkreis Trier-Saarburg
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: (optional: Antragsteller)
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, für den Landkreis Trier-Saarburg Flugblätter zu einem Höchstpreis von 1400,- € bei der Arbeitsgemeinschaft Wahlen Rheinland-Pfalz aus deren entsprechendem Budget zu erbitten. Er beschließt außerdem, diese Flugblätter zu einem Höchstpreis von 3100,- € im oder mit Wochenspiegel aus den Mitteln des Kreisverbands (Budget: Landkreis Trier-Saarburg) verteilen zu lassen, Verteilgebiet ist der Landkreis Trier-Saarburg.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Enthaltung
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅳ.7 Flugblätter und -verteilung Verbandsgemeinde Hermeskeil und Stadt Hermeskeil
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Kreisvorsitzender Heinen
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, bei der Arbeitsgemeinschaft Wahlen Rheinland-Pfalz folgende Wahlkampfmittel aus dem jeweiligen Gebietsbudget zu beantragen:
- Flugblätter für die Verbandsgemeinde Hermeskeil zu einem Höchstpreis 200,- €
- Flugblätterverteilung Verbandsgemeinde Hermeskeil zu einem Höchstpreis von 400,- €
- Stadt 200, 150
- Flugblätter für die Stadt Hermeskeil zu einem Höchstpreis 150,- €
- Flugblätterverteilung Stadt Hermeskeil zu einem Höchstpreis von 200,- €
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
(optional: Zusatzinfo)
Zuständig: (optional: Zuständigkeit)
Ⅳ.8 Kosten zur Aufstellung von Großplakaten
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Kreisbeisitzerin Henseler
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, zur Aufstellung der Großplakate bis zu 13 Bauzäune zu einem Höchstpreis von 200,- € inklusive des Ankaufs geeigneten Befestigungsmaterials und zuzüglich 600,- € Kaution anzumieten.
Er beschließt außerdem ein Budget von 300,- € zur Anmietung eines geeignetes Fahrzeugs, verfügungsberechtigt sind die Mitglieder des Kreisvorstands. Kautionen bis zu 300,- € werden durch den Kreisverband geleistet.
Es soll eine Kostenerstattung der Anmietung der Bauzäune exklusive Kaution, sowie der Anmietung des Fahrzeugs bei der Arbeitsgemeinschaft Wahlen Rheinland-Pfalz beantragt werden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅳ.9 Kosten Rechenschaftsbericht
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Martin Haus
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, sich anteilig an den Kosten für die Erstellung und Testierung der Rechenschaftsberichte 2013 zu beteiligen. Die Beteiligung beträgt maximal 200 EUR und wird im Haushaltsplan unter dem Punkt "Erstellung Rechenschaftsbericht" geführt.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Martin Haus
Ⅴ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.
Ⅵ Sonstiges
Ⅵ.1 neuer Wochentag für Vorstandssitzungen
Albert bevorzugt Montag oder Freitag, Dienstag kann er nun immer erst ab 20:45. Es ist Konsens, die Kreisvorstandssitzungen künftig montags um 20:00 Uhr abzuhalten.
Ⅵ.2 Wahlkampf
Ⅵ.2.1 Besprechung bzgl. Verwendung der Budgets
Es wird vorgeschlagen, Plakate mit lokalen Themen zu entwerfen und zu plakatieren.
Es wurde vorgeschlagen, auch im Gebiet des kreisfreien Stadt Trier Flugblätter im Wochenspiegel verteilen zu lassen. Die Kosten werden voraussichtlich höher liegen als für den Landkreis Trier-Saarburg, dies wird aktuell noch abschließend geklärt.
Folgendes wurde auf der Mailingliste Trier vorgeschlagen:
"Die Idee ist folgende: Man braucht Briefumschläge (bereits frankiert und mit Rückadresse versehen, ich würde vorschlagen, wir nehmen die Adresse des KV Trier), Briefpapier und Piratenkulis. Das steckt man dann in leere Glasflaschen (Mate, Bionade o. ä.) und legt noch einen Erklärungszettel dazu. Darin werden die Angesprochenen aufgefordert, in dem Brief (anonym) ihre Vision von Europa oder ihren Wunsch an die europäischen Politiker zu schildern und an uns zurückzuschicken.
Diese Flaschen lässt man dann in (kleinen) Gewässern schwimmen (wir dachten da zB an den Teich im Palastgarten). Ein paar Leute, die vorbeikommen, werden die Flaschen rausholen und vielleicht sogar was zurückschreiben. Den Kuli dürfen sie natürlich behalten. :D
Der Plan war, dass wir den Rücklauf nachher vorlesen, uns dabei filmen und das ganze als Spot bei der Bundespartei einschicken, wozu Julia uns ja gestern beim Event aufgefordert hat. Fünfzig oder hundert Flaschen im Palastgartenteich, das wird man sich vielleicht erzählen und dadurch Aufmerksamkeit schaffen. Die Leute, die tatsächlich was zurückschreiben, dienen uns als Feedback für unsere Positionen und bringen potentiell auch neue Ideen. Und durch den Spot pushen wir die Aktion der Bundespartei, eigene Videos einzuschicken."
Ⅵ.2.2 Piraten-Treffen in der Öffentlichkeit
Es wird vom Kreisvorsitzenden Heinen vorgeschlagen, die Piratentreffen aus Gründen der Öffentlichkeitswirksamkeit im Wahlkampf die wöchentlichen Piratenstammtische von der scheinbar an einen Ort mit größerem Publikumsverkehr zu verlegen. Es herrscht hierüber Konsens im Kreisvorstand.
Ⅵ.3 KPT zeitnah nach der Kommunalwahl
Datum: 29.04.2014
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, am Sonntag, den 08. Juni 2014, einen Kreisparteitag durchzuführen, der unter Anderem die Neuwahl des Kreisvorstands vorsieht.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Generalsekretär Biertz nach §7 Ⅳ 1 Nr. 4 KVorGO
Ⅶ Berichte
Ⅶ.1 Bericht des Schatzmeisters
Der Bericht entfällt aufgrund von Abwesenheit.
Ⅶ.2 Bericht des Generalsekretärs
Generalsekretär Biertz berichtet, seit gestern – Montag, den 28. April 2014 –, wieder Zugriff auf die zentrale Mitgliederverwaltungssoftware zu haben. Dieser war vor circa zwei Wochen, infolge seines angefochtenen Rücktritts gesperrt worden, aufgrund eines IT-Fehlers habe er auch nicht auf den Landeszugang zugreifen können. Letzteres sei seit gestern wieder möglich.
Außerdem berichtet er, ein auf Amazon gefundener, preislich akzeptabler Aktenvernichter mit ausreichender Sicherheitsstufe sei dort aktuell nicht verfügbar. Da der Aktenvernichter deutlich günstiger als vergleichbare Modelle ist respektive war, werde er auf dessen erneute Verfügbarkeit warten.
Ⅶ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅶ.3.1 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet, die Planung zur TTIP-Demonstration am 15. Mai 2014 laufe an, es würden Gespräche geführt. Er fragt den Kreisvorstand, ob weitere Organisationen und Parteien zu einem dann überparteilichen Bündnis hinzugeladen werden, dessen Mitglieder stimmen im Konsens zu.
-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 22:32 Uhr, die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am Montag, den 12. Mai 2014, abgehalten werden.
