RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-03-11 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 11. März 2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisvorstandssitzung vom 11. März 2014
- 1.1 Ⅰ Begrüßung
- 1.2 Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 1.3 Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.4 Ⅳ Anträge an den Vorstand
- 1.5 Ⅴ Anfragen an den Vorstand
- 1.6 Ⅵ Sonstiges
- 1.7 Ⅶ Berichte
- 1.8 Ⅷ Streumittelbudget
Kreisvorstandssitzung vom 11. März 2014
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 21:22 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Darja Henseler (Beisitzer, kommissarische Stellvertretende Vorsitzende), Martin Haus (Schatzmeister) und Manuel Biertz (Generalsekretär)
- Entschuldigt: Albert Igelmund (Beisitzer)
- Gäste, die genannt werden möchten: Yoga, Matthias
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von fünf stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorletzten Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-01-14_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit 3 Pro-, 0 Contrastimmen und 1 Enthaltungen genehmigt.
Das Protokoll der vorhergehenden, außerordentlichen Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-02-23_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen genehmigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ. 1 Bestellung von 20 Warnwesten mit Piratenlogo vorne und hinten in verschiedenen Grössen
Datum: 18.02.2014
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Vorstand bestellt ca. 20 Warnwesten mit Piratenlogo vorne und hinten in verschiedenen Grössen zum Preis von 4,15€/Stück. (Gesamtkosten: 83€ evtl. plus Versand).
Begründung
Für Infostände oder andere Tätigkeiten im Aussendienst sind Warnwesten ein guter Blickfang und bieten ein einheitliches Bild, so dass uns Menschen als zusammengehörend wahrnehmen, was mehr Aufmerksamkeit verschafft.
Da Gerd vermutlich bald bestellen will, regt Yoga an, nicht bis zur nächsten Sitzung zu warten, sondern einen Umlaufbeschluss durchzuführen. Deswegen übernehme ich den Antrag und bitte um Abstimmung im Umlaufverfahren. Diskutiert wurde und wird der Antrag auf der ML Trier.
Stimmen:
| Thomas Heinen |  Dafür
|
| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dagegen
|
| Manuel Biertz |  Enthaltung
|
| Darja Henseler | Enthaltung
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endete gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO nach einer Laufzeit von 72 Stunden. Die nach §2 Absatz 6 Nummer 2 KVorGO erforderliche, absolute Mehrheit aller Kreisvorstandsmitglieder wurde nicht erreicht.
Zuständig: (optional: Zuständigkeit)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.2 Mitgliedsaufnahme
Datum: 24.02.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
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gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am Donnerstag, den 27. Februar 2014, gegen 19:35 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.3 Mitgliedsaufnahme
Datum: 24.02.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
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gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am Donnerstag, den 27. Februar 2014, gegen 19:40 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.4 Mitgliedsaufnahme
Datum: 02.03.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
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gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am Mittwoch, den 05. März 2014, gegen 23:23 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.5 Nachwahl zur Kreistagsliste Trier-Saarburg 2014
Datum: 06.03.2014
Antragsteller: Biertz, Manuel
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, am 04. April 2014 eine Nachwahl zum Listenvorschlag zur Kreistagswahl Trier-Saarburg 2014 durchzuführen.
Begründung
Aufgrund des Rücktritts eines Listenkandidaten ist es sinnvoll und von den Landkreispiraten gewünscht, die Liste aufzufüllen, um keine Stimmen zu verlieren.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Generalsekretär Biertz gemäß §7 Absatz 4 Nummer 3 KVorGO
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.6 Mitgliedsaufnahme
Datum: 07.03.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
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gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am Montag, den 10. März 2014, gegen 01:25 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅳ Anträge an den Vorstand
Ⅳ.1 Umlaufbeschlüsse nicht nur per E-Mail
Datum: 27.02.2014
Antragsteller: Kreispirat
Text:
Der Kreisvorstand beschließt folgenden Antrag:
Paragraph 2 Abschnitt 2 Satz 1 soll wie folgt geändert werden: "(2) ¹Umlaufbeschlüsse werden im Allgemeinen auf der Mailingliste Trier abgestimmt* ..." Die folgende Fußnote ist zu ergänzen: "* Dies ist nicht erforderlich, wenn genügend zustimmende Vorstandsmitglieder persönlich anwesend sind. In dem Fall ist nur das Ergebnis im Nachhinein auf der Mailingliste bekannt zu geben." Alternativ kann der Fußnotentext auch in den Fließtext eingefügt werden.
Ergebnis: Zurückgezogen
Zusatzinfo
Der Antrag wurde nach Diskussion zurückgezogen und soll umformuliert.
Ⅳ.2 Unterstützung BGE-Veranstaltung durch den Bundesvorstand=
Datum: 11.03.2014
Antragsteller: Dr. Gernot Reipen
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg unterzeichnet den Antrag an den Bundesvorstand, dass dieser die am 18. Mai 2014 in der Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz stattfindende BGE-Veranstaltung im Rahmen der Förderung von Themenveranstaltungen finanziell unterstützt. Der Text findet sich als Entwurf unter https://ag_bge.piratenpad.de/ORGA (ab Zeile 10), nähere Informationen zur Förderung unter http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/18/finanzielle-unterstuetzung-fuer-themenveranstaltungen-so-gehts/.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅴ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt:
Ⅴ.1 Festival des migrations
Ein Anwesender fragt anlässlich einer über die Mailingliste Trier weitergeleitete E-Mail der Luxemburger Piraten zum "Festival des migrations", ob eine gemeinsame Fahrt dorthin geplant sei.
Ⅵ Sonstiges
Ⅵ.1 Aufruf "Nein zum Rassismus in Europa" unterzeichnen?
Der Verein Buntes Trier e.V. hat uns ein Schreiben mit dem Titel "Nein zum Rassismus in Europa" zur Unterstützung vorgelegt. Kreisvorsitzender Heinen stellt das Schreiben vor.
Datum: 11.03.2014
Antragsteller: Heinen, Thomas
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, den Aufruf "Nein zum Rassismus in Europa" des Interkulturellen Rats in Deutschland e.V. im Namen des Kreisverbandes zu unterzeichnen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Enthaltung
|
| Darja Henseler | Enthaltung
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Kreisvorsitzender Heinen
Ⅵ.2 Wahlkampfevent Trier
Am 25. April 2014 wird ein Wahlkampfevent zu Europa- und Kommunalwahl stattfinden. Kreisvorsitzender Heinen berichtet, die versammlungsrechtlichen Aspekte seien mit der Stadtverwaltung und dem Ordnungsamt besprochen, außerdem sei ein zeitlicher Ablauf ausgearbeitet worden. Aktuell gesucht werde noch eine kleine Bühne von in etwa 3x2 Metern, sachdienliche Hinweise können an den Kreisvorsitzenden Heinen weitergegeben werden.
Ⅵ.3 Gespräch mit Oberbürgermeister Jensen
In Reaktion auf den gemeinsamen Brief, welchen unter Anderem der Verein Buntes Trier e.V. und die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg lädt der Trierer Oberbürgermeister zu einem Gespräch am 24. März 2014 um 16:00 Uhr im Tagungsraum Steipe ein. Es wird im Zustimmungsverfahren bestimmt, welcher Demonstrationsteilnehmer und welches Vorstandsmitglied die Partei vertreten wird:
* Matthias Koster (II) * Christian Voßen (IIII)
* Thomas Heinen (III) * Darja Henseler (II) * Manuel Biertz (II)
Christian Voßen und Kreisvorsitzender Heinen sind so als Vertreter bestimmt.
Ⅵ.4 Wahlausschuss Europawahl
Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg sind eingeladen, einen Beisitzer und einen Vertreter zum Wahlaussschuss zur Europawahl im Bereich der Stadt Trier zu entsenden. Aus der Mailinglistendiskussion vorgeschlagen sind Martin Klöckner als Beisitzer und Manuel Biertz als sein Vertreter vorgeschlagen.
Datum: 11.03.2014
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, Martin Klöckner als Beisitzer und Manuel Biertz als seinen Vertreter in den Europawahlausschuss im Bereich Trier zu entsenden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Kreisvorsitzender Heinen (Kommunikation mit Stadtverwaltung)
Ⅵ.5 Großtafeln Trier
Die Stadtverwaltung Trier hat dem Kreisvorstand eine Liste mit möglichen Aufstellflächen von Großplakaten zugesendet. Die kommissarische, stellvertretende Kreisvorsitzende Henseler wird wegen näherer Details beim Tiefbauamt anfragen.
Ⅶ Berichte
Ⅶ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅶ.1.1 Kontostand/Statistiken
* Bank: 4.278,05 EUR * Kasse: 303,79 EUR * Gesamt: 4.581,84 EUR
Ⅶ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅶ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (11. März 2014) Mitgliederzahlen (nicht schwebende) finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur letzten Kreisvorstandssitzung hat der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg zwei Mitglieder im Landkreis Trier-Saarburg und ein Mitglied in der kreisfreien Stadt Trier, also insgesamt drei Mitglieder hinzugewonnen. * Die Bezahlerquote liegt mit einer Steigerung um drei Prozentpunkte bei circa 69%. * Es bestehen 92 (-1) Abonnements der Mailingliste "Trier".
Ⅶ.2.2 Aufstellungsversammlungen Verbandsgemeinde- und Stadtrat Hermeskeil 2014
Generalsekretär Biertz berichtet, auf den Aufstellungsversammlungen zur Verbandsgemeinde- und Stadtratswahl Hermeskeil 2014 am 07. März 2014 akkreditiert und den Kreisvorstand in der Eröffnung der Versammlungen vertreten zu haben. Anschließend habe er die Versammlungen geleitet, diese seien problemlos abgelaufen.
Ⅶ.2.3 Nachwahl Kreistag Trier-Saarburg 2014
Generalsekretär Biertz berichtet, der Versand der Einladungen seie sowohl per E-Mail, als auch postalisch am 07. März 2014 erfolgt.
Ⅶ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅶ.3.1 Beisitzer Henseler
Kreisbeisitzerin Henseler berichtet, es würden aktuell Unterstützerunterschriften gesammelt. Am Sonntag wolle sie mit zwei weiteren Personen zur Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes gehen. Außerdem habe sie eine weitere Firma, ansässig in Schweich, zur Anmietung von Bauzäunen herausgesucht und in das entsprechende Pad eingetragen: https://trier.piratenpad.de/Wahlkampforganisation2014.
Ⅶ.3.2 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet, neben Vorbereitungen zum Wahlkampfevent Trier auch einen Wahlprüfstein des Tierschutzvereins Trier beantwortet zu haben.
Ⅷ Streumittelbudget
Datum: 11.03.2014
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt aus dem Haushaltsposten "Wahlkampf" ein Budget in Höhe von 500,00 € zum Ankauf von Streumitteln für den Wahlkampf. Verfügungsberechtigt sind jedes Kreisvorstandsmitglied und Andreas Brühl. Das Budget verfällt mit der nächsten, ordentlichen Kreisvorstandssitzung.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Enthaltung
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Kreisschatzmeister Haus (Auszahlung)
-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:22 Uhr.
