RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-01-14 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 14. Januar 2014
Inhaltsverzeichnis
Kreisvorstandssitzung vom 14. Januar 2014
- Beginn: 20:04 Uhr
- Ende: 21:17 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Darja Henseler (Beisitzer)
- Entschuldigt: Martin Haus (Schatzmeister), Albert Igelmund (Beisitzer)
- Gäste, die genannt werden möchten: Matthias
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2013-12-10_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen genehmigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Unterstützung der Solidaritäts-Demo mit den Demonstrierenden in der Ukraine
Datum: 12.12.2013
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg unterstützt die Solidaritäts-Demo mit den Demonstrierenden in der Ukraine am Sonntag, dem 15. Dezember, um 12.00 Uhr am Porta-Nigra-Platz in Trier.
Begründung
Weitere Infos und Aufruf hier: http://trier.gbs-mainz.de/sites/trier.gbs-mainz.de/files/texts/Ukraine_Aufruf.pdf
Aufruftext:
Wir, Ukrainerinnen und Ukrainer aus Trier und der Umgebung, wollen uns nun den weltweiten Unterstützungsaktionen für Demonstrierende auf dem sogenannten #Euromaidan - dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew - anschließen.
Mit unserer Demo möchten wir die deutsche Politik und Öffentlichkeit auf Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine aufmerksam machen, Gewalteinsätze gegen friedliche Demonstranten verurteilen und den ukrainischen Staat zu einem Verzicht auf jegliche Gewalt gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern auffordern.
Die sozialpolitische Lage in der Ukraine hat sich in letzter Zeit dramatisch verschärft. Auf friedliche Demonstrationen antwortet der Staat mit Knüppeln und Tränengas, einfache Bürgerinnen und Bürger werden verfolgt, der Rechtsstaat gewährt Rechte nur für bestimmte Kreise rund um Präsident Janukowitsch und ihm nahestehende oligarchische Klane, wobei Millionen anderer Ukrainerinnen und Ukrainer mit einem permanenten Missbrauch ihrer Rechte zu tun haben.
Wir wollen unsere Solidarität mit Demonstrierenden in ihrem Kampf für einen Rechtsstaat und Menschenrechte, für einen demokratisch gewählten außenpolitischen Kurs und soziale Gerechtigkeit zeigen.
Wir freuen uns, jeden Bürger und jede Bürgerin, Studierende, Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten am Sonntag, dem 15. Dezember, um 12.00 Uhr am Porta-Nigra-Platz in Trier zu sehen. Lassen wir uns gemeinsam unser lautes „Nein“ zu jeder Art von Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine, im ganzen Europa und weltweit sagen!
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
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| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | nicht mit abgestimmt
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Dieser Umlaufbeschluss endet laut GO des Vorstand spätestens nach 3 Tagen oder nach Erreichen der erforderlichen Mehrheit.
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.2 Gebühren und Leistungsbescheid
Datum: 08.01.2014
Antragsteller: Christian Voßen
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Gebühren- und Leistungsbescheid der Stadt Trier mit dem Vertragsgegenstand 1100144877 im Wert von
41,00 €
zu begleichen.
Begründung
Die Gebühren und Kosten entstanden durch die Entfernung von Plakaten durch ein von der Stadt beauftragtes Unternehmen am 24.10.2013.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 11. Januar 2014 gegen 16:40 Uhr.
Zuständig: Martin Haus (Schatzmeister)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅳ Anträge an den Vorstand
Ⅳ.1 Anlage einer Verwaltungsqueue im Bundesticketsystem (OTRS)
Datum: 12.01.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, für die Mitglieder-, Finanz und sonstige Verwaltung des Kreisverbandes eine Queue im Open Ticket Request System (OTRS) der Piratenpartei Deutschland anzulegen. Zur Verknüpfung der Queue mit "@piraten-trier.de"-E-Mail-Adressen können der IT des Bundesverbandes die Zugangsdaten zu den betreffenden E-Mail-Konten übermittelt und diese gebeten werden, für die E-Mail-Adressen PGP-Schlüsselpaare anzulegen und ebenfalls mit der Queue zu verknüpfen. Zugriff auf die Queue erhalten der Kreisschatzmeister und der Kreisgeneralsekretär(, vorbehaltlich einer gültigen Datenschutzverpflichtung). Dem Kreisverband entstehen hierdurch keine Kosten.
Begründung
Die ehemalige Landesschatzmeisterin Thüringen und aktive Verwaltungspiratin Irmgard Schwenteck bemängelte auf der Bundesverwaltungsliste, dass kaum Bezirks- und Kreisverbände über eine eigene Queue verfügten, da dies im Vergleich zum Heraussuchen der jeweiligen E-Mail-Adressen die Kontaktaufnahme für Verwaltungsangelegenheiten erheblich erleichterte. Weiterer Vorteil: nachfolgende Finanz- und Mitgliederverwalter des Kreisverbandes erhalten von der Bundes-IT eigene Zugänge und können die E-Mail-Adresse, sowie das PGP-Schlüsselpaar unkompliziert weiternutzen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Kreisgeneralsekretär Biertz
Ⅴ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.
Ⅵ Sonstiges
Ⅵ.1 Großplakate und -standorte
E-Mail auf der Mailingliste Trier: "Aufgrund der besseren Sichtbarkeit, besseren Lesbarkeit und des geringeren Arbeitsaufwandes im Vergleich zur Plakatierung mit DIN A1-Plakaten sollen im diesjährigen Europa- und Kommunalwahlkampf vermehrt Großplakate genutzt werden. Da deren Stellflächen wahrscheinlich bereits frühzeitig vergeben werden, soll optimalerweise bereits die nächste Kreisvorstandssitzung am kommenden Dienstag genutzt werden, um hierzu Beschlüsse zu fassen. Daher sind alle gebeten, zur nächsten Kreisvorstandssitzung mögliche Großplakatstandorte und gegebenenfalls deren Anbieter herauszusuchen." Es sind keine Standortvorschläge eingegangen.
Es wird vorgeschlagen, eine Person zu benennen, welche die Standortvorschläge aggregiert, ihr sammeln koordiniert und optimalerweise mit einem Budgetvorschlag dem Kreisvorstand zur nächsten Kreisvorstandssitzung präsentiert. Kreisbeisitzerin Darja wird benannt.
Ⅵ.2 Kreisparteitage 2014
Für die Kreisparteitage Trier/Trier-Saarburg 2014 in der Kreisvorstandsperiode Heinen Ⅲ werden folgende Vorschläge zu den Kreisparteitagsterminen vorgestellt:
Ⅵ.2.1 Vorschlag 1
* 2014.1 am 16. März 2014 (Programmparteitag) * 2014.2 am 29. Juni 2014 (Wahlparteitag)
So findet noch ein Programmparteitag vor der Kommunal- und Europawahl statt, der Wahlparteitag liegt zwischen Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl im Herbst. Die maximale Amtszeit von 13 Monaten gemäß §19 Absatz 1 Satz 1 Kreissatzung wird nicht überschritten.
Ⅵ.2.2 Vorschlag 2
* 2014.1 am 23. Februar 2014 (Programmparteitag) * 2014.2 am 13. April 2014 (Programmparteitag) * 2014.3 am 29. Juni 2014 (Wahlparteitag)
So finden noch zwei Programmparteitage vor der Kommunal- und Europawahl statt, der Wahlparteitag zwischen Kommunal- und Oberbürgermeister im Herbst. Der zweite Programmparteitag könnte dezentral durchgeführt werden, hierzu müsste jedoch zunächst die Kreissatzung angepasst werden.
Ⅵ.2.3 Vorschlag 3
Dieser Vorschlag sieht vor, an einem der drei vorgeschlagenen Programmparteitagstermine den Wahlparteitag abzuhalten, darauffolgende Kreisparteitage würden noch nicht festgesetzt.
Datum: 14.01.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, für den 23. Februar 2014 den Kreisparteitag 2014.1 als Programmparteitag einzuberufen. Zusätzlich zu seinen Aufgaben aus §7 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 Kreisvorstandsgeschäftsordnung ist Kreisgeneralsekretär Biertz auch zuständig für die Festlegung von Örtlichkeit und Zeitraum der Versammlung.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler |  Enthaltung
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Es werden Vorabstimmungen/Meinungsbilder durchgeführt: 1. dKPT vor Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai 2014?
* Ja: 1 * Nein: 2 * Enthaltung: 0. * Ergebnis: nein.
2. Kreisparteitag 2014.1 am 23. Februar 2014 oder am 16. März 2014.
* 23. Februar: 2 * 16. März: 2 * Enthaltung: 0 * Ergebnis: ohne.
3. Kreisparteitag 2014.1 am 23. Februar 2014 oder am 16. März 2014.
* 23. Februar: 3 * 16. März: 1 * Enthaltung: 0 * Ergebnis: +
Zuständig: Kreisgeneralsekretär Biertz
Ⅵ.3 Einladung Oberbürgermeisterkandidaten
Kreisvorsitzender Heinen berichtet, bisher seien keine Einladungen zu einem Vorstellungstreffen an die Oberbürgermeisterkandidaten anderer Parteien versandt worden, da diese sich zum Teil auch noch im Urlaub befänden. Es wird angeregt, einen Fragenkatalog auszuarbeiten und diesen den Oberbürgermeisterkandidaten vorab zukommen zu lassen. Dieser soll auf einem Mumble-Treffen am 28. Januar 2014 ab 20:00 Uhr ausgearbeitet werden.
Ⅵ.4 Aktion zum IDP am 1.2.
Da am 02. Februar, einen Tag vor dem Internationalen Tag für Deine Privatsphäre, der Landesparteitag Rheinland-Pfalz 2014.1 stattfindet, haben bereits einige Landespiraten angeregt respektive angekündigt, früher anzureisen, um den IDP für eine Demonstration oder ähnliche Aktion zu nutzen. Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob eine solche Aktion durchgeführt werden solle. Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus. In Absprache mit den Stammtischen sollen
Ⅶ Berichte
Ⅶ.1 Bericht des Schatzmeisters
Die Kreisschatzmeisterberichte entfallen aufgrund der Abwesenheit des Kreisschatzmeisters.
Ⅶ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅶ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (13. Januar 2014) Mitgliederzahlen (nicht schwebende) finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur letzten Kreisvorstandssitzung hat der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg insgesamt fünf Mitglieder verloren, davon drei in der kreisfreien Stadt Trier und zwei im Landkreis Vulkaneifel. Dies begründet Kreisgeneralsekretär Biertz mit einer allgemeinen Tendenz, den Mitgliedsaustritt zum Jahresende zu vollziehen. * Die Bezahlerquote liegt bei circa 59%. * Es bestehen 93 (unverändert) Abonnements der Mailingliste "Trier".
Ⅶ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅶ.3.1 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet, die Halle für den Landesparteitag sei angemietet. Zwei Bedienungen würden von der Halle gestellt und seien eingepreist. Ein Essensangebot gebe es ebenfalls (Würstchen mit Brot und Laugenstangen mit Käse), für Getränke werde ebenfalls von Seiten der Halle gesorgt; auch Club Mate werde vorgehalten werden. Die Halle seie bereits am Samstagabend zum Aufbauen zugänglich.
Ⅶ.5 Terminhinweise
* 16.01.2014 19:30 Offenes Treffen in Trier * 22.01.2014 20:00 Offenes Treffen in Bitburg * 23.01.2014 19:30 Arbeitstreffen in Trier * 28.01.2014 20:00 Mumble-Arbeitstreffen: Vorbereitung Fragen an OB-Kandidaten Trier * 30.01.2014 Das Offenes Treffen Trier findet …nicht… oder nicht in der scheinbar statt. * 02.02.2014 10:00 Landesparteitag 2014.1 in Trier * 06.02.2014 19:30 Offenes Treffen in Trier (nicht in der scheinbar oder in der oberen Etage)
-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:17 Uhr. Die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung wird voraussichtlich am 11. Februar 2014 stattfinden.
