RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2013-12-10 Kreisvorstandssitzungsprotokoll

Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 10. Dezember 2013

Kreisvorstandssitzung vom 10. Dezember 2013

• Beginn: 20:06 Uhr
• Ende: 20:48 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
• Entschuldigt:
• Gäste, die genannt werden möchten: Matthias, Sebastian "Fossi" Feuster
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ⅰ Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2013-11-26_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Ⅲ.1 Mitgliedsaufnahme

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-11-30.01:

Mitgliedsaufnahme

Datum: 30.11.2013

Antragsteller: Manuel Biertz

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel

   Busae9k

gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	Enthaltung
Manuel Biertz	Dafür
Darja Henseler	Dafür
Albert Igelmund	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 03. Dezember 2013 gegen 09:15 Uhr.

Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)

Der Umlaufbeschluss wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Ⅲ.2 Bewerbung zur Veranstaltung des Landesparteitags RLP 2014.1 in Trier

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-12-02.01:

Bewerbung zur Veranstaltung des Landesparteitags RLP 2014.1 in Trier

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg bewirbt sich um die Ausrichtung des Landesparteitags RLP 2014.1 in der "Halle am Bach" in Trier. Als Termine schlagen wir vor: So 2. Februar sowie alternativ So 9. März. Die Hallenmiete beträgt 200 Euro. Optional kann Standard-Bühnentechnik mit angemietet werden (pauschal 50 Euro incl. Auf- und Abbau durch Techniker). Die Getränke müssen über die Halle bezogen werden und kosten ca. 1,20 pro Flasche (Limo, Cola, Sprudel 0,2l). Internet steht dort nicht zur Verfügung und muss selbst organisiert werden. Die Halle ist für ca. 300 Personen geeignet.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	Dafür
Manuel Biertz	nicht mit abgestimmt
Darja Henseler	nicht mit abgestimmt
Albert Igelmund	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 5.12.2013 um 11:45 Uhr.

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Der Umlaufbeschluss wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Ⅳ Berichte

Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters

Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken

entfallen

Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs

Ⅳ.2.1 Statistiken

* Die aktuellen (10. Dezember 2013) Mitgliederzahlen (nicht schwebende)  finden sich  auf der  Übersichtsseite des Kreisverbandes  Trier/Trier-Saarburg im  Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg.
  * Im  Vergleich zur letzten Kreisvorstandssitzung gibt es keine zahlenmäßigen Unterschiede.
  * Die Bezahlerquote liegt mit einem Zuwachs von circa zwei Prozentpunkten bei circa 86%.
* Es bestehen 93 (unverändert) Abonnements der Mailingliste "Trier".

Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen

Kreisvorsitzender Heinen berichtet, dem Kreisverband Trier/Trier-Saarburg seie der Zuschlag zur Ausrichtung des Landesparteitages 2014.1 am 02. Februar 2014 erteilt worden. Zu diesem Zwecke werde er die "Halle am Bach" der Karnevalsgesellschaft "Trier-Süd" angemieten. Im Rahmen des Landesparteitages der Partei Die LINKE am vergangenen Woche habe er sich einen Eindruck der Halle verschafft.

Ⅳ.3.2 Stellvertretender Vorsitzender Voßen

Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen berichtet von der Aufstellungsversammlung Stadtratswahl Trier 2014, diese seie mit zwanzig Kandidaten erfolgreich verlaufen. Aktuell seien noch die Protokollniederschriftunterschriften und die Wählbarkeitsbescheinigungen einzuholen. Er rechne damit, im Januar alle notwendigen Unterlagen beisammen zu haben. Ausdrücklich bedankt er sich bei allen Listenkandidaten und Organisatoren.

Vom Bundesparteitag 2013.2 berichtet er, es seie ein neuer Bundesvorstand gewählt, ein Europawahlprogramm und der Beitritt zur Europäischen Piratenpartei beschlossen worden.

Ⅳ.3.3 Beisitzer Henseler

Kreisbeisitzerin Henseler berichtet vom Stammtisch Trier, letzte Woche seie dort ein Vortrag im Rahmen der Vorstellung möglicher "Spezialthemen" des Kreisverbandes gehalten worden.

Ⅴ Anträge an den Vorstand

Es liegen keine Anträge an den Kreisvorstand vor.

Ⅵ Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Kreisvorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.

Ⅶ Sonstiges

Ⅶ.1 Nachbesprechung Aufstellungsversammlung Stadtrat Trier 2014

Ein Anwesender berichtet, die Fußnote des Niederschriftsvordrucks verlange eine ausführliche Teilnehmerliste der Aufstellungsversammlung. Es steht zur Debatte, ob die Aufstellungsversammlung daher auf unsere Initiative hin wiederholt wird. Dafür wird eingewendet, es seie sich an geltendes Gesetze zu halten und Wahlvorschläge würden erst nach Sammlung aller notwendigen Unterstützerunterschriften ausführlich geprüft, eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung würde also spät/schwierig bis unmöglich werden. Dagegen wird eingewendet, der Aufwand einer Wiederholung seie zu groß, außerdem könne diese Liste auch nachträglich eingereicht werden. Überdies wäre die Anfechtung einer Nichtzulassung begrüßenswert, da es sich bei den herauszugebenden Daten um Daten der politischen Gesinnung und somit um besonders schützenswerte Daten handele; dem wird entgegengehalten, die Trierer Liste werde vermutlich die größte in Rheinland-Pfalz sein und man sollte die sich daraus ergebende Chance des Einzugs in ein Kommunalparlament nicht aufgrund einer Klage entgehen lassen. Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob der Wahlvorschlag 1. ohne jede Teilnehmerliste eingereicht 2. mit einer rekonstruierten Liste eingereicht 3. gar nicht eingereicht und neu aufgestellt werden sollte. Das Meinungsbild fällt auf Option 1.

Ⅶ.2 Beauftragungsrücktritt Landkreis Vulkaneifel

Der bisherige Regionalbeauftragte für den Landkreis Vulkaneifel, Sebastian Feuster, ist von dieser Beauftragung zurückgetreten. Der Kreisbeisitzer Igelmund wird dessen Aufgaben geschäftsordnungsgemäß weiterführen.

Ⅶ.3 ScheinBar-Nutzung im kommenden Kalenderjahr

Kreisgeneralsekretär Biertz berichtet, die Trierer "misereor"-Gruppe habe bei der ScheinBar angefragt, ob sie an folgenden Donnerstagen des Jahres 2014 ab 19:30 Uhr die ScheinBar nutzen könne: 6.2., 3.4., 5.6., 2.10. und 4.12. Er fragt, ob der Kreisverband für diese Termine von seiner Reservierung zurückträte. Dafür wird angebracht, es seien fünf von zweiundfünfzig Termine, außerdem könne gegebenenfalls in den Konferenzaum ausgewichen werden. Hinzu kommt, dass ein temporärer Wechsel des Wochentages nicht tragisch, gegebenenfalls sogar manchen Besuchern förderlich wären. Ein Meinungsbild unter den Anwesenden fällt deutlich positiv aus.

-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 20:48 Uhr. Die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung findet am 14. Januar 2014 statt, da der reguläre Termin auf den 24. Dezember 2013 fiele und eine geringe Akzeptanz und Teilnehmerzahl erwartet wird.