RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2013-10-22 Kreisvorstandssitzungsprotokoll

Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 22. Oktober 2013

Kreisvorstandssitzung vom 22. Oktober 2013

• Beginn: 20:05 Uhr
• Ende: 20:47 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

ANMERKUNG:
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
• Entschuldigt: Martin Haus (Schatzmeister)
• Gäste, die genannt werden möchten:
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ⅰ Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2013-10-08_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen.

Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Ⅲ.1 Mitgliedsaufnahme

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-10-20.01:

Mitgliedsaufnahme

Datum: 20.10.2013

Antragsteller: Manuel Biertz

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel

   oeG8iiM

gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	nicht mit abgestimmt
Manuel Biertz	Dafür
Darja Henseler	Dafür
Albert Igelmund	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 23. Oktober 2013 gegen 22:45 Uhr.

Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.

Ⅳ Berichte

Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters

Entfällt aufgrund von Abwesenheit.

Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs

Ⅳ.2.1 Statistiken

* Die aktuellen (05. Oktober 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg.
  * Es gab keine zahlenmäßigen Veränderungen zur letzten Kreisvorstandssitzung.
* Es bestehen 96 (-1) Abonnements der Mailingliste "Trier".

Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen

Kreisvorsitzender Heinen berichtet, die SDMV-Abstimmung an der Urne Trier habe sich einer regen Beteiligung erfreut. Auch der Infostand mit den Luxemburger Piraten und der Kommunalprogrammworkshop am vergangenen Samstag seien erfolgreich gewesen. Von der Wahlfeier der Luxemburgischen Piraten am letzten Sonntag berichtet er, er habe dort Socialising betreiben können und befinde das Wahlergebnis für einen Erfolg.

Ⅳ.3.2 Stellvertretender Vorsitzender Voßen

Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen berichtet, die Hochschulgruppe Trier der Piraten habe sich heute zum ersten Mal seit Semesterbeginn getroffen und beschlossen, an den Hochschulwahlen vom 02. bis zum 05. Dezember stattzufinden. In der kommenden Woche sollen die Listen zu Studierendenparlament und Senat aufgestellt werden, in der übernächsten Woche die Direktkandidaten.

Ⅴ Anträge an den Vorstand

Es liegen keine Anträge vor.

Ⅵ Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.

Ⅶ Sonstiges

Ⅶ.1 Piratentreff in Bitburg

Morgen, den 23. Oktober 2013, findet um 20:00 Uhr der Bitburger Piratenstammtisch statt. Es wird angefragt, wer dorthin fahren wolle. Kreisvorsitzender Heinen unterstreicht, dies seie das letzte Treffen vor dem Kreisparteitag 2013.4 und der Aufstellungsversammlung zu den Stadratswahlen Trier 2014.

Ⅶ.2 Überarbeitung Kommunalwahlprogramm

Auf der Mailingliste Trier wurde angeregt, wöchentlich ein Mumble-Treffen zur Überarbeitung des Kommunalwahlprogrammes stattfinden zu lassen.

Ⅶ.3 Welttag des audiovisuellen Kulturerbes

Diesen Sonntag, den 27. Oktober 2013, wird anlässlich des Welttages des audiovisuellen Kulturerbes in Zusammenarbeit mit dem Chaos Computer Club Trier ein Filmfrühstück veranstaltet, auf welchem gemeinfreie Filme gezeigt werden. Da dies im Einklang mit der Programmatik der Piratenpartei steht, wird beantragt, diese Veranstaltung finanziell zu unterstützen:

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-10-22.01:

Unterstützung Filmfrühstück zum Welttag des audiovisuellen Kulturerbes

Datum: 22.10.2013

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, das Filmfrühstück anlässlich des Welttages des audiovisuellen Kultuerbes in Kooperation mit dem Chaos Computer Club Trier mit einem Budget in Höhe von 30,00 € zu unterstützen. Das Budget verfällt am 03. November 2013.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	nicht mit abgestimmt
Manuel Biertz	Dafür
Darja Henseler	Dafür
Albert Igelmund	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Kreisschatzmeister Haus (Auszahlung), Kreisvorsitzender Heinen (Verwendung der Mittel)

Ⅶ.4 Piratenpartei Stammtisch am 31. Oktober 2013

Es wird zur Diskussion gestellt, ob der Stammtisch am 31. Oktober 2013 stattfinden solle. Die Frage soll auf dem nächsten Stammtisch am 24. Oktober 2013 mit den Anwesenden besprochen werden.

Ⅶ.5 Aufforderung an den Landesvorstandes zur Durchführung einer Landesmitgliederversammlung

Gemäß §4.1.1 Absatz 1 Satz 2 soll die Landesmitgliederversammlung alle sechs Monate tagen. Der Landesvorstand hat sich auf seiner Sitzung gegen eine baldige Landesmitgliederversammlung ausgesprochen. Gemäß §4.1 Absatz 4 Satz 1 Nummer C ist auf Antrag eines Viertels der nächsten Untergliederung eine Landesmitgliederversammlung einzuberufen. Einige Mitglieder des Kreisvorstandes sprechen sich dafür aus, es wird jedoch eingewendet, einer der drei beantragenden Kreisverbände solle aus Gründen der Fairness auch die Ausrichtung übernehmen. Eventuell könnte der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg die Landesmitgliederversammlung in der Hermeskeil'schen Hochwaldhalle ausrichten.

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-10-22.02:

Aufforderung an den Landesvorstandes zur Durchführung einer Landesmitgliederversammlung

Datum: 22.10.2013

Antragsteller: Kreisvorstandssitzung

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg fordert den Landesvorstand Rheinland-Pfalz gemäß §4.1 Absatz 4 Satz 1 Nummer C Landessatzung dazu auf, spätestens für das erste Quartal des Jahres 2014 eine Landesmitgliederversammlung einzuberufen.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	nicht mit abgestimmt
Manuel Biertz	Enthaltung
Darja Henseler	Enthaltung
Albert Igelmund	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Kreisvorsitzender Heinen (Kommunikation mit Landesvorstand und anderen Kreisvorständen)

Ⅶ.6 Terminhinweise

* 23.10. 20:00 Uhr Piraten-Treff in Bitburg
* 24.10. 19:30 Uhr Piraten-Arbeitstreffen in Trier
* 27.10. 10:00 Uhr (genaue Zeit geht über die Mailingliste) Filmfrühstück mit dem CCC Trier zum Welttag des audiovisuellen Kulturerbes, Paulinstr. 123
* 31.10. 19:30 Uhr Piraten-Arbeitstreffen in Trier (noch offen, ob es stattfindet)
* 07.11. 19:30 Uhr Piraten-Arbeitstreffen in Trier
* 10.11. 10:00 Uhr Workshop Kommunalprogramm

-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 20:47 Uhr. Die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am 12. November 2013 um 20:00 Uhr stattfinden.