RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2013-10-08 Kreisvorstandssitzungsprotokoll

Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 08. Oktober 2013

Kreisvorstandssitzung vom 08. Oktober 2013

• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

ANMERKUNG:
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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Albert Igelmund (Beisitzer)
• Entschuldigt: Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender) und Darja Henseler (Beisitzer)
• Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster, Matthias Koster
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ⅰ Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2013-09-24_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung genehmigt.

Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Ⅲ.1 Mitgliedsaufnahme

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-09-28.01:

Mitgliedsaufnahme

Datum: 28.09.2013

Antragsteller: Manuel Biertz

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel

   chee1Mi

gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	nicht mit abgestimmt
Manuel Biertz	Dafür
Darja Henseler	nicht mit abgestimmt
Albert Igelmund	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 01. Oktober 2013 um 15:50 Uhr.

Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.

Ⅲ.2 Mitgliedsaufnahme

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-09-28.02:

Mitgliedsaufnahme

Datum: 28.09.2013

Antragsteller: Manuel Biertz

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel

   pheo9Ee

gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Christian Voßen	Dafür
Martin Haus	nicht mit abgestimmt
Manuel Biertz	Dafür
Darja Henseler	nicht mit abgestimmt
Albert Igelmund	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 01. Oktober 2013 um 15:50 Uhr.

Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.

Ⅳ Berichte

Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters

Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken

* Konto: 3.541,97 EUR
* Barkasse: 109,97 EUR
* Gesamt: 3.651,94 EUR

Schatzmeister Haus berichtet außerdem, er plane eine Aufstellung aller Kosten des Bundestagswahlkampfes. Weiterhin habe er mit dem Vorsitzenden Heinen den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2012 unterschrieben. Zur Aktualisierung der Inventaraufstellung regt er an, dass jedes Mitglied seine Bestände an den Materialwart oder an das Materiallager Trier übergebe.

Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs

Ⅳ.2.1 Statistiken

* Die   aktuellen (05. Oktober 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der   Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg.
  * Es gab keine zahlenmäßigen Veränderungen zur letzten Kreisvorstandssitzung.
* Es bestehen 97 (+1) Abonnements der Mailingliste "Trier".

Ⅳ.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

IV.4.1 Eifelkreis Bitburg-Prüm

Schatzmeister Haus und Vorsitzender Heinen berichten, es habe einen Stammtisch in Bitburg gegeben.

Ⅴ Anträge an den Vorstand

Es liegen keine Anträge an den Kreisvorstand vor.

Ⅵ Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt:

Ⅵ.1 Mitgliedschaft im Bündnis "Buntes Trier"

Ein Anwesender fragt, ob es für den Kreisverband möglich sei, Mitglied im Bündnis "Buntes Trier" zu werden, und, ob dies eine Entscheidung des Kreisparteitages oder des Kreisvorstandes sei. Der Kreisvorstand antwortet, formell seie ein Beitritt durch Beschluss des Kreisvorstandes möglich, empfiehlt jedoch die Entscheidung durch den Kreisparteitag.

Im Weiteren wird diskutiert, ob ein Beitritt in das Bündnis sinnvoll seie oder nicht.

Ⅶ Sonstiges

Ⅶ.1 Terminfestlegung Workshop Kommunalprogramm

Kreisvorsitzender Heinen berichtet, er habe auf der Mailingliste Trier eine Umfrage zur Terminfindung für einen Kommunalprogrammbearbeitungsworkshop gestartet: https://dudle.inf.tu-dresden.de/kplwdq6i/. Aus dieser Umfrage haben sich die Wochenenden 19. und 20. Oktober und 09. und 10. November 2013 herauskristallisiert. Der Termin wird auf den 19. Oktober und den 10. November 2013 ab 10:00 Uhr gesetzt.

Ⅶ.2 Infostand mit den Piraten Luxemburg am Samstag

Diesen Samstag wird in der Fleischstraße in Trier ein bereits angemeldeter Infostand zur Unterstützung des Wahlkampfes der Luxemburger Piratenpartei stattfinden. Die Trierer Piraten werden die Infostandausstattung beisteuern, die Luxemburger Piraten ihre sonstigen Wahlkampfmaterialien mitbringen. Gesucht wird aktuell noch Trierer Standpersonal, dies soll über die Mailingliste Trier geschehen.

Ⅶ.3 bundesweiter Aktionstag zu #StopWatchingUs am 26.10.

Am 26. Oktober 2013 findet der bundesweite #StopWatchingUs-Aktionstag statt.

Ⅶ.4 Aktion zu Netzneutralität?

Der Twitter-Account der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg wurde angefragt, ob die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg vorhabe, eine Aktion zur Netzneutralität durchzuführen. Da kein Termindruck bestehe, soll dies auf einem Stammtisch besprochen und dort Ideen gesammelt werden.

Ⅶ.5 Kreisparteitag 2013.4 und Aufstellungsversammlungen

Die Vorbereitung des Kreisparteitages 2013.4 wird in einem Trello-Board organisiert: https://trello.com/b/bfFOWfzJ/kreisparteitag-2013-4.

Ⅶ.6 Terminhinweise

* 09.10 19:30 Uhr SDMV-Abstimmung in der ScheinBar
* 10.10 19:30 Uhr Arbeitstreffen Trier in der ScheinBar
* 12.10 10:00 Uhr Infostand mit den Piraten Luxemburg
* 13.10 17:00 Uhr Sitzung der Rheinland-pfälzischen Arbeitsgemeinschaft Wahlen im Mumble
* 17.10 19:30 Uhr Offenes Treffen Trier in der ScheinBar
* 20.10 08:00 Uhr Wahlen in Luxemburg

-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 20:40 Uhr, die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am 22. Oktober 2013 stattfinden.