RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/KMV2018.1

Protokoll der KMV2018.1 am 28.03.2018 in Landau in der Weißenburgerstraße 30 (Haus Südstern)

18:30 Uhr - Akkreditierung

   19:05 4 Personen 

   19:08 5 Personen

   19:14 6 Personen

19:00 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Versammlung um 19:07 Uhr.

Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers

Versammlungsleiter

Sebastian Moor wird vorgeschlagen
Einstimmig angenommen

Wahlleiter

Lukas Klassen wird vorgeschlagen
Einstimmig angenommen

Protokollführer

Sven Gretschuskin meldet sich
Einstimmig angenommen

Verabschiedung der Geschäftsordnung

19:14 Uhr
Die reguläre GO wird angenommen

Abstimmung der Tagesordnung

Antrag auf Änderung der TO

Einfügung von "Punkt 6) Wahl von Rechnungsprüfern" und verschieben der anderen Punkten.
Einstimmig angenommen

Wahl der Kassenprüfern für die letzten Amtsperiode (2017/28)

Kandidaten:

Kai Preston
Sebastian Moor

Beide Einstimmig gewählt

Bestätigen des Protokolls der KMV 2017.2

18.10.17 Akkreditierung (Datum ist falsch Sven trägt es nach 19:00, Beginn 19:30, Carsten Protokollführung)
Einstimmig angenommen

Satzungsänderungsanträge

Es wurden keine Anträge eingereicht.

Tätigkeitsberichte

Vorsitzender Sven Gretschuskin: (Wikilink wird nachgereicht)
Stellvertretender Vorsitzender Friedel Vogt: Benutzer:Friedel/Taetigkeitsbericht_17-18
Schatzmeister Lukas Klassen: Benutzer:Sakul/Bericht2017_18
Beisitzer Carsten Ries (Abwesend)
Beisitzer Susanne Schneller (Abwesend)

Bericht des Kassenprüfers

Kassenprüfer sind abwesend

Entlastung des Vorstandes 2017/2018

Vorschlag der Einzelentlastung
Einstimmig angenommen

Vorsitzender Sven Gretschuskin
Einstimmig angenommen

Stellvertretender Vorsitzender Friedel Vogt
Einstimmig angenommen

Schatzmeister Lukas Klassen
Verschiebung der Entlastung
Einstimmig angenommen

Beisitzer Carsten Ries
3 dafür
3 Enthaltungen
angenommen

Beisitzer Susanne Schneller
3 dafür
3 Enthaltungen
Einstimmig angenommen

Vorstandswahl

Anzahl der Beisitzer

Es wird vorgeschlagen 0 Beisitzer in den Vorstand zu wählen Angenommen eine Enthaltung

Kandidatenliste

Schatzmeister
Friedel Vogt

Vorsitzender
Carsten Ries
Kai Preston

Stellvertretender
Carsten Ries
Kai Preston

GO Antrag
Vorzug der "Sonstigen Anträge" bis die Wahlzettel gedruckt sind.
Keine Gegenrede

Wahl des Schatzmeister

Friedel Vogt

Ja	6
Nein	0
Enthaltung	0

Einstimmig gewählt
Friedel nimmt die Wahl an

Wahl des Vorsitzender

Kandidaten	Stimmen
Carsten Ries	3
Kai Preston	5

Kai Preston nimmt die Wahl an

Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

Carsten Ries

Ja	5
Nein	0
Enthaltung	1

Carsten Ries nimmt die Wahl an

Wahl der Kassenprüfers

Kandidaten: Sven Gretschuskin ― Einstimmig angenommen Lukas Klassen ― Einstimmig angenommen

Diskussion und Abstimmung gem. SO007-BPT2017.2

Auf dem BPT2017.2 wurde der SO007 beschlossen. Über den Inhalt sollen die "KVs" sich eine Meinung bilden und ein Ergebniss bis zum 30.04.2018 an den Bundesvorstand übermittelt werden.
"Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"
Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen:
6 Teilnehmer

Frage 1:

Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

Antwortmöglichkeiten	Anzahl Stimmen
verwaltend	5
politisch	0

Frage 2:

Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Antwortmöglichkeiten	Anzahl Stimmen
Ja	5
Nein	0

Frage 3:

Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Antwortmöglichkeiten	Anzahl Stimmen
Ja	2
Nein	4

Frage 4:

Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Antwortmöglichkeiten	Anzahl Stimmen
Ja	3
Nein	1

Frage 5:

Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Antwortmöglichkeiten	Anzahl Stimmen
Spontankandidaturen sind sinnvoll	6
Spontankandidaturen vermeiden	0

Frage 6:

Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Antwortmöglichkeiten	Anzahl Stimmen
Ja	5
Nein	0

sonstige Anträge

SoA001

Beauftragung zur Reinigung des Pavillons

28.03.2018

2018.1

Nr.: SOA1

Betrifft: (Betrifft)
Text: Ich beatrage, dass der KV mich beauftragt, den Pavillon zu reinigen und die dafür nötigen Mittel zu kaufen. Der Hersteller des Pavillons empfiehlt bei Schimmelflecken ausschließlich einen weichen Schwamm und Chlorreiniger zu verwenden. Natürlich braucht man dazu dann entsprechende Handschuhe. Das ganze wird insgesamt maximal 15 Euro kosten.
Begruendung: Der Pavillion hat viele kleine Schimmelflecken.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Friedel
Dafür: Einstimmig
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Friedel

SoA002 - Nur sinnvoll, wenn SoA001 angenommen wird.

Beauftragung zur baldigen einmaligen und in der Zukunft alljährlichen Imprägnierung des Pavillons

28.03.2018

2018.1

Nr.: SOA2

Betrifft: (Betrifft)
Text: Ich beatrage, dass der KV mich beauftragt, den Pavillon nach der Reinigung neu zu imprägnieren. Außerdem soll der Pavillon zukünftig alljährlich vor dem Winter neu imprägniert werden. Das dazu notwendige Imprägniermittel kostet maximal 15 Euro. Ich habe keine Erfahrung oder Ahnung, wie ergiebig das Zeug ist und für wie viele Imprägnierung es es reicht.
Begruendung: Nach der Reinigung sollte die Plane Imprägniert werden damit die auch Regen aushält und nicht wieder schimmelt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Friedel
Dafür: Einstimmig
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Friedel

SoA003 - Grillhütte

Miete Grillhütte

28.03.2018

2018.1

Nr.: SOA3

Betrifft: (Betrifft)
Text: Erhöhung des Budgets für die Miete der Grillhütte von 60€ Miete + 100€ Kaution auf 75€ Miete + 100€ Kaution.
Begruendung: Die Kostenortnung welche Online zu finden war ist nicht aktuell gewesen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Friedel
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Friedel

Programmanträge

Es wurden keine Anträge eingereicht.

Sonstiges

Keine Themen

Ende 21:30 Uhr