RP:AG Satzung/2013-02-13 Protokoll

Treffen der rheinland-pfälzischen Arbeitsgemeinschaft Satzung am 13. Februar 2013

• Beginn: 20:20 Uhr
• Ende: 21:43 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Landesparteitag/Lästerecke

ANMERKUNG:
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

• Anwesend: Patrick, Alder, Bodo, Stephan, Arndt, Guru, M. 
• Protokollant: M.

I Zukünftige Treffen

Es wird die Frage gestellt, wann die Arbeitsgemeinschaft Satzung sich in Zukunft treffen solle. Es herrscht Konsens darüber, dass zunächst der Bedarf festgestellt werden müsse.

I.1 Terminfindung

Es wird vorgeschlagen, ein Arbeitstreffen an einem Wochenende abzuhalten, Zielsetzung ist es, einen Zeitraum von circa sechs Stunden mit Pausen zur Arbeit zur Verfügung zu haben. Vorläufig wird der 23. März 2013 als Termin festgehalten.

II Arbeitsweise

Es herrscht Konsens der Anwesenden darüber, – beispielsweise bei Antragsstellungen – nur dann als "Arbeitsgemeinschaft Satzung" aufzutreten, wenn der Konsens über das jeweilige Thema festgestellt wurde. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Satzung erwerben ihre Mitgliedschaft durch Anwesenheit auf einem Treffen; die Mitgliedschaft kann auch in dessen Abwesenheit von anderen Anwesenden eines Treffens festgestellt werden. Die Arbeitsgemeinschaft Satzung arbeitet über folgende Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-satzung.

III Baustellen

Es werden die Baustellen, die die Anwesenden sehen, undiskutiert gesammelt. Diese sollen zwischen und auf den kommenden Treffen erörtert, diskutiert und aus ihnen gegebenenfalls Satzungsänderungsanträge produziert werden.

• Streichung des Landesfinanzausschusses
  • Alternativ: rein beratende Funktion
• Haushaltsplan: Landesvorstand schlägt vor, Landesparteitag segnet ab.
• Aufstellungsversammlung (siehe: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/St%C3%A4ndige_Antragsfabrik/Aufstellungsversammlung )
• Schiedsgerichtsordnung (möglicherweise widersprechende Regelungen)
• §4.2 Abs. 5 
• Hürde für Gründungen von Untergliederungen
• Ordnung zur Durchführung von Urabstimmungen §5.6 Abs. 9 – existent?
  • Notwendigkeit der Urabstimmung in der Satzung?
• Sitz des Landesverbandes (§1 Abs. 3)
  • Notwendigkeit der Angabe eines solchen Sitzes? Klärung mit der Arbeitsgemeinschaft Recht
• Personalunion von Akkreditierendem und Kandidaten
• §4 Abs. 4 Satz 2 Bundessatzung (Von uns in der Umsetzung abänderbar?)
• Konkretisierung der Regelungen über die Kassen- und Rechnungsprüfer
  • Wahl von 2 Personen im Wechsel, sodass es stets vier Prüfer gibt, derer die Erfahreneren den beiden "Neuen" bei der Einarbeitung helfen.
• Wenn wir Kapazitäten über haben: Mustersatzung für Kreisverbände

-- Die Arbeitsgemeinschaft Satzung schließt ihr Treffen um 21:43 Uhr.