RP:2021-03-09 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung vom Dienstag, 09.03.2021
- Teilnehmer: Chris, Heinz, Harald, Sebi
- Abwesend: Paul
- Gäste: 0
- Beginn: 20:32 Uhr
- Ende: 22:00 Uhr
- Ort: BigBlueButton Server Piratenpartei Sachsen
- Protokollant: gemeinsam
- Versammlungsleitung: Chris
TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
https://wiki.piratenpartei.de/RP:2021-02-10_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz
Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -
TOP 2: Berichte
- Schatzmeister:
- Bank: 9.962,70 EUR
- Kasse: 0 EUR
Zahlung an BBB steht noch aus.
Meinung Chris: Plakate sollten "zeitlos" sein, könnten dann zu jeder Wahl wiederverwendet werden. Spart Geld, Ressourcen und Zeit/Versand etc.
Heinz: IT-Planungsrat z.B. existiert "im Verborgenen", ohne viel Öffentlichkeit, legt seit 10 Jahren fest, was in Sachen IT als nächstes gemacht wird. Politik "moderiert" nur noch, stellt z.B. Forderungen auf die schon längst sich in der Umsetzung oder kurz davor befinden. Derzeit arbeitet er an dem Onlinezugangsgesetz, dazu noch Stadtrat und Metropolregion. Corona lenkt von der sonstigen Politik ab, z.B. 2%-Hürde für die EU-Wahl. Die RNF-Einladungen: Chris schreibt ne Mail an den LV.
Harald besucht morgen den Sportausschuss um 21 Uhr.
Sebi hatte Ortsbeiratssitzung, Thema Schule und Parkplätze bzw. Baustellen... ein altes Toilettenhäuschen könnte künstlerisch wertvoll bemalt/besprüht werden, doch leider ist aktuell noch die Stadt dagegen. Wir arbeiten dran, Ludwigshafen schöner zu machen! :)
TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- keine vorhanden
TOP 4: Anträge
- keine
TOP 5: Sonstiges
EU-Parlamentsführung: Vorschlag Heinz: Wir fahren nach Brüssel (nach Corona), ein Budget existiert, also machen wir das.
Nächste Vorstandssitzung: 14.04.2021, 20:00 Uhr im BBB.
