RP:2014-07-16 - Stadtrat Mainz Bericht

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Bericht von Xander Dorn von der konstituierenden Sitzung der/s Stadtrat Mainz vom 16.07.2014.

Vorwort

Manche von Euch kennen vielleicht schon meine live-Berichterstattung aus dem StuPa der Uni Mainz. Nun findet die konstituierende Sitzung des Mainzer Stadtrates statt und ich will auch von hier heraus ein wenig informieren. Soeben hat OB Ebling die Sitzung eröffnet.

Bericht

15:13

Ein Antrag von PRO MAINZ auf Änderung der Geschäftsordnung wurde, ohne überhaupt verlesen zu werden oder dass das Thema genannt wurde, mit fast ausschließlich Nein-Stimmen nicht in die Tagesordnung aufgenommen. ÖDP und ich haben uns enthalten, da uns der Inhalt nicht bekannt war. Jetzt haben wir einen Auftritt von einer Musikerin, die uns etwas vorsingt und Gitarre spielt. Sie singt davon, eine Flamme zu entzünden - vielleicht eine Aufforderung zur Warmsanierung des Rathauses?

15:19

Konstituierung bestand aus Verlesung von Sitzverteilung und Fraktionsbildung. Nun läuft die Verpflichtung zur Verschwiegenheit nichtöffentlicher Sitzungsinhalte sowie die Aufklärung über ein paar Straftatbestände. OB Ebling verpflichtet nun alle per Handschlag.

15:22

Ein CDU-Mitglied vor mir meint, witzig zu sein und faselte etwas von Augenklappe.

15:27

OB Ebling hält eine Rede über die schlechte Wahlbeteiligung und polisches Interesse der Menschen in Mainz.

15:34

Die ehemaligen Ratsmitglieder werden verabschiedet.

15:36

Als Abschiedsgeschenke gibt es kopierte Zeichnungen der Festung Mainz und einen Blumenstrauß. Das und das zeremonienhafte daran haben etwas von einer Beerdigung.

15:37

Für längere Mitgliedschaft gibt es noch zusätzlich die Ratsmedaille.

15:45

Ab drei Wahlperioden gibt es den Ehrenring der Stadt.

15:51

Dr. Walter Konrad bekam sogar standing ovations. Für Leute aus einer solchen Partei werde ich das nie tun.

15:54

Ebendieser hält nun eine Rede. Dabei setzt er Marktfrauen in ihrer Würde herab und lobt die Mainzer Korruption. Jetzt schäme ich mich, für diese Person überhaupt geklatscht zu haben.

15:56

Jetzt spricht er sich für die Privatisierung der Kultur aus. Wir sollten froh sein, diese Person los zu sein.

15:59

Und für diese Rede gibt es nochmal Applaus und ein Abschiedslied von der Musikerin. *fremdschäm*

16:04

Unterbrechung für 20 Minuten für einen Abschiedsumtrunk. Ich bin hier um zu arbeiten!

16:30

Aus 20 wurden 27. Das ist also nicht nur ein PIRATEN-Problem.

16:35

Auf Antrag von Ampel, CDU und ÖDP wurden mehrere Ausschüsse auf 19 Sitze vergrößert. Dadurch ist die ÖDP nicht mehr auf eine Fraktionsgemeinschaft mit uns angewiesen um in die Ausschüsse zu kommen.

16:40

Einmal Losentscheid zwischen FDP, LINKE und AfD/FW - FDP geht leer aus.

16:42

Beim der Sparkasse Mainz wird wieder gelost und hier gehen die LINKEN leer aus.

16:43

So, und das war es schon.


Presse