RP:2012-09-03 - Protokoll AG Wahlen

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7. Mumbletreffen zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2013

  • Teilnehmer: Klaus Brand, Vincent Thenhart, Elex, Bernhard Furch, YoungArkas, PIRATAXEL, SirThomasMarc, Carsten Ries
  • abwesend: guru (entschuldigt), Jürgen (entschuldigt)
  • Datum: 03.09.12
  • Beginn: 20:14
  • Ende: 22:05
  • Ort: NRW-Mumbleserver, Raum Rheinland-Pfalz/Arbeitsgruppen
  • Protokollant: Bernhard Furch
  • Versammlungsleitung: Klaus Brand


Top 1: Aktuelles

Keine Punkte

Top 2: Organisatorisches

Top 2.1: Wahlrechtliches

Aufstellungsversammlung zusammen mit LPT? Mitglieder die keinen Hauptwohnsitz in der BRD haben, haben kein aktives Wahlrecht Unvereinbar mit Artikel 38 Abs 1 GG , laut Entscheidung: BVerfGE v. 4.7.2012 I 1769 - 2 BvC 1/11, 2 BvC 2/11 - Wählbarkeitsbescheinigungen sind auch ausstellbar, wenn kein Wahltermin feststeht.


Top 2.2: Orga-Wahlkreise

  • Ansprechpartner Wahlkreise:
    • Der Ansprechpartner muss Kontakt zu allen Stammtischen in seinem Wahlkreis pflegen und die Piraten vor Ort über alle Vorbereitungen zur Wahl auf dem Laufenden halten. Er sollte nach Möglichkeit durch Stammtischbeschlüsse legitimiert sein.
    • Ansprechpartner sollte Materiallager, Infostände koordinieren, "sollte grundsätzlich wissen, was in seinem Wahlkreis so läuft"
    • Ansprechpartner muss auf der ML AG-Wahlen-RLP angemeldet sein: https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-wahlen


Top 2.3: Aufstellungsversammlung für die Landesliste

  • Die Ausschreibung zur Ausrichtung der Aufstellungsversammlung ist beendet. Die Versammlung findet am 03.11.2012 in Hermeskeil statt.
  • Welche Wahlverfahren kommen in Frage?

https://rlp.piratenpad.de/WahlGOAufstellungsversammlung

Wahlgänge 1. Platz einzeln 2. - 5. Platz 5. - Ende Wahlsysteme die in Frage kommen Instant Runoff Voting Approval Voting Range Voting

Diskussion der Möglichkeiten, Angemessene Redezeit (mindestens 3min), vor jedem Wahlgang ist jedem Bewerber eine Redezeit einzuräumen (bei mehreren Wahlgängen also auch mehrere Vorstellungen möglich) Über zweite Redezeit auf LPt abstimmen? Nein, keine Änderung des Wahlgesetzes möglich. mündliche Vorstellung lässt sich nicht durch schriftliche Vorstellung (wiki) ersetzen. Kein Approval Voting: Kandidaten mit der grössten Akzeptanz haben bessere Chancen.

Wahlsysteme haben alle Nachteile

Platz 1 separat wählen?! Platz 1-3 separat wählen?! Platz 1-5 in zwei/drei Wahlgängen, weil diese Kanditaten auf dem Wahlzettel stehen und die Partei besonders repräsentieren

Saarländisches Wahlsystem wird positiv dargestellt Instant Run off Verfahren. Jeder kann soviele Kanditaten wählen wie er will Jede Stimme bringt eigene Gewichtung Recht sicher, dass für genug Kanditaten 50% überschritten ist 50% ist erreicht wenn der Kanditat von mehr als 50% der Wählenden eine Stimmte bekommen hat, unabhängig von der Position http://de.wikipedia.org/wiki/Instant-Runoff-Voting Stimmzette im Saarland weicht ab. Auszahlungszeit: Softwareunterstützung wäre möglich Zwei Eingeber parallel und vergleichen, bei völliger Übereinstimmung ok

Approval Voting für die Entscheidung für die Spitzengruppe?



Top 2.4: Aufstellungsversammlungen Direktkandidaten

Die Wikiseiten der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 198,199, 205 und 207 sind noch nicht angelegt!

  • Aktueller Stand in den Wahlkreisen
    • 198 Neuwied: 14.Oktober 2012
    • 199 Ahrweiler: Termin wird am nächsten Stammtisch geklärt, evtl. mit Koblenz zusammen
    • 200 Koblenz: nach BPT, wahrscheinlich Anfang 2013 mit Ahrweiler zusammen
    • 201 Mosel/Rhein-Hunsrück: wird geklärt
    • 202 Kreuznach: 15.09.2012, 10:30, Leo's Ruh in Waldböckelheim, Einladungen sind raus
    • 203 Bitburg: kein Termin im Raum, evtl. mit Trier falls Weg nicht zu weit; Termin für Ende des Jahres angedacht, Stammtisch Bitburg (kein Stammpublikum) und Wittlich(bisher noch keiner) stehen noch aus
    • 204 Trier: Termin wird gedoodlet, gemeinsame Veranstaltung mit Bitburg wurde abgelehnt: (grade beschlossen) Aufstellung des Direktkandidaten wird erst nach dem 06.01.2013 durchgeführt
    • 205 Montabaur: in Klärung
    • 206 Mainz: evtl. mit Worms zusammen, noch keine Absprache; Termin: erst in 2013, bevorzugt April/Mai
    • 207 Worms: Punkt wurde auf dem letzten Wormser Stammtisch (14.8.) thematisiert; Januar 2013
    • 208 Ludwigshafen/Frankenthal: 08.09.2012 Postsportverein, Ludwigshafen Beginn 16 Uhr
    • 209 Neustadt-Speyer: 06.10.2012 ab 13:30 in Neustadt/Wstr, Einladungen sind raus
    • 210 Kaiserslautern: 17.10.2012, 19 Uhr in Kaiserslautern, Einladungen sind raus
    • 211 Pirmasens: 18.10.2012, 19 Uhr in Zweibrücken im Gasthaus Hobbit, Einladungen sind raus
    • 212 Südpfalz: 05.12.2012 in Landau

Carsten legt wiki Seite der Aufstellungsversammlung für die noch fehlenden WKs ein.


Top 2.5: Termine

Keine Neuigkeiten

Top 2.6: Material

Keine Neuigkeiten

Top 3: Sonstiges

verschoben zum nächsten mal.

Vincent legt pads an und verschickt links über die Mailingliste

  • Nächste Treffen
    • wird ausgedoodled
    • Fr 05.10.12
    • Mo 22.10.12
    • Fr 16.11.12
    • Mo 03.12.12
    • Fr 28.12.12
    • Mo 14.01.12
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