Protokoll 2023.1

Kreismitgliederversammlung I Piratenpartei Kreisverband Dresden Datum: 26.08.2023 Ort: Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden

9 akkreditierte Pirat·innen anwesend

TOP 01 Eröffnung

Steve König eröffnet als 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Dresden die Versammlung.

• Anstehende Themen:
  • Vorstandswahlen
  • Satzungsänderungsanträge
  • Wahlprogrammanträge

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollantin

• Steve König kandidiert als Versammlungsleitung und Stephanie Henkel als Protokollantin.
• Beide werden einstimmig in offener Wahl angenommen.

TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

• Manuel Wolf kandidiert als Wahlleitung.
• Er wird einstimmig in offener Wahl angenommen.
• Manuel Wolf bestimmt Martin Schulte-Wissermann als Wahlhelfer.

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Die Wahlordnung wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2019.1/Wahlordnung

TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Gäste/Presse/Bilder werden in offener Wahl zugelassen.

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1

TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend

• SÄA 002: Änderung der Formulierung für die Amtsperiode des Vorstands
  • Steve König stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_002:_.C3.84nderung_der_Formulierung_f.C3.BCr_die_Amtsperiode_des_Vorstands

• SÄA 005: Einführung des optionalen Vorstandsamtes Politischer Geschäftsführer
  • Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_002:_.C3.84nderung_der_Formulierung_f.C3.BCr_die_Amtsperiode_des_Vorstands

Die Versammlung besteht ab diesem Zeitpunkt aus 10 Akkreiditierten.

TOP 08 Bericht der Kassenprüfer

Der Kassenprüfer Martin Schulte-Wissermann berichtet: Dem Kassenprüfer wurde am 26.08.2023 im Vorfeld der Kreismitgliederversammlung vom Kreisvorstand, vertreten durch Stephanie Henkel und Jens Hänsch, Einblick in alle vorliegenden Konten- und Rechnungsbelege gegeben. Der Kassenprüfer hat diese stichprobenartig geprüft. Der Kassenprüfer bescheinigt die vollständige und ordnungsgemäße Ablage der Belege für die Kalenderjahre 2021 und 2022 sowie die Richtigkeit der durchgeführten Buchungen.

Für das Jahr 2023 konnten die Buchungen nicht vollständig geprüft werden, da aus technischen Gründen noch nicht alle Belege vorliegen. Der Kassenprüfer empfiehlt, den Vorstand für die Kalenderjahre 2021 und 2022 zu entlasten, für die Schatzmeisterin kann die Entlastung für das Kalenderjahr 2023 nicht empfohlen werden, solange die Belege nicht vorliegen und geprüft werden können.

TOP 09 Bericht und Entlastung des bisherigen Vorstands

• Steve König stellt als Vorsitzender den Bericht des Vorstands vor.
• https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Rechenschaftsbericht_KVDD_2021_2023.pdf

• Diskussion: Wer wird für wann entlastet?
  • Vorschlag: Alle Vorstandsmitglieder werden, bis auf Schatzmeisterin Stephanie Henkel, komplett entlastet.
  • Schatzmeisterin Stephanie Henkel wird für die Jahre 2021 und 2022 entlastet
  • Eine Entlastung für das Jahr 2023 wird bei der nächsten Kreismitgliederversammlung erneut geprüft.

• Entlastung der Vorstandsmitglieder Steve König, Anne Herpertz, Jens Hänsch und Jaro Bertelsmann
  • Die Vorstandsmitglieder (exklusive Stephanie Henkel) wurden in offener Wahl einstimmig entlastet.

• Entlastung der Schatzmeisterin Stephanie Henkel
  • Entlastung für die Jahre 2021-2022
  • Die Schatzmeisterin wurde in offener Wahl einstimmig entlastet.

• • Entlastung für das Jahr 2023
  • Die Schatzmeisterin wurde in offener Wahl einstimmig nicht entlastet.

 11:50 Die Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung

TOP 10 Vorstandswahlen

• Wahlleiter Manuel Wolf eröffnet die Vorstandswahlen.

• Der Wahlleiter befragt die Versammlung, wer für den Vorsitz des Kreisverbandes kandidieren möchte.

• • Vorstellung der Kandidierenden für den Vorsitz
  • Steve König meldet sich als einziger Kandidat. Er stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es werden mehrere Fragen an den Kandidaten gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor, die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 70 % wurde Steve König von der Versammlung zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.

• Der Wahlleiter befragt die Versammlung, wer für den stellvertretenden Vorsitz des Kreisverbandes kandidieren möchte.

• • Vorstellung der Kandidierenden für den stellvertretenden Vorsitz
  • Anne Herpertz meldet sich als einzige Kandidatin. Sie stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurde eine Frage an die Kandidatin gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 80 % wurde Anne Herpertz von der Versammlung zur stellvertretende Vorsitzende gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.

• Der Wahlleiter befragt die Versammlung, wer für den Posten der Schatzmeisterei des Kreisverbandes kandidieren möchte.

• • Vorstellung der Kandidierenden für die Schatzmeisterei
  • Jens Hänsch meldet sich als einziger Kandidat. Er stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Der Kandidat bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Der Kandidat wird, da sie sich ins Wiki für mehrere Posten eingetragen hat, belehrt, dass er nur einen Vorstandsposten inne haben kann.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurde eine Fragen an den Kandidaten gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 100 % wurde Jens Hänsch von der Versammlung zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.

• Der Wahlleiter befragt die Versammlung, wer für den Posten des Generalsekretariats des Kreisverbandes kandidieren möchte.

• • Vorstellung der Kandidierenden für das Generalsekretariats
  • Jens Hänsch zieht seine Kandidatur zurück. Daniel Quitt meldet sich als einziger Kandidat. Er stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurden meherere Fragen an den Kandidaten gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 100 % wurde Daniel Quitt von der Versammlung zum Generalsekretär gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.

• Der Wahlleiter befragt die Versammlung, ob das optionale Amt der politischen Geschäftsführung gewählt werden soll. Außerdem fragt er die Versammlung, wer für den Posten der politischen Geschäftsführung des Kreisverbandes kandidieren möchte.

• • Vorstellung der Kandidierenden für die politischen Geschäftsführung
  • Stephanie Henkel meldet sich als einzige Kandidatin. Sie stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurden meherere Fragen an die Kandidatin gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 100 % wurde Stephanie Henkel von der Versammlung zur politischen Geschäftführerin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.

• Der Wahlleiter befragt die Versammlung, ob das optionale Amt des Beisitzes gewählt werden soll. Außerdem fragt er die Versammlung, wer für den Posten des Beisitzes des Kreisverbandes kandidieren möchte.

• • Vorstellung der Kandidierenden für den Beisitz
    • Jaro Bertelsmann meldet sich als Kandidat. Er stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
    • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
    • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
    • Es wurden meherere Fragen an den Kandidaten gestellt.
    • Die Fragerunde wird geschlossen.
    • Die Kandidierendenliste für den ersten Beisitzposten wird geschlossen.
    • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
    • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
    • Mit 90 % (9 Ja Stimmen, 1 Enthaltung) wurde Jaro Bertelsmann von der Versammlung zum Beisitzer gewählt. Er nimmt die Wahl an.

• • Bruno Heitsch meldet sich als Kandidat. Er stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurden meherere Fragen an den Kandidaten gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste für den zweiten Beisitzposten wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 90 % (9 Ja Stimmen, 1 Nein Stimme) wurde Bruno Heitsch von der Versammlung zum Beisitzer gewählt. Er nimmt die Wahl an.

• • Conner Thoß wird von Anne Herpertz als Proxi als Kandidat vorgestellt. Sie stellt ihn vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Die Proxi bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, ihn vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurden meherere Fragen an die Proxi gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste für den dritten Beisitzposten wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 90 % (9 Ja Stimmen, 1 Enthaltung) wurde Conner Thoß von der Versammlung zum Beisitzer gewählt. Er nimmt die Wahl per Telefon an.

• • Florian Karow meldet sich als Kandidat. Er stellt sich vor und erhält eine Redezeit von max. 5 min.
  • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es wurden meherere Fragen an den Kandidaten gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste für den vierten Beisitzposten wird geschlossen.
  • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
  • Mit 80 % (8 Ja Stimmen, 1 Nein Stimme, 1 Enthaltung) wurde Florian Karow von der Versammlung zum Beisitzer gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Der Wahlleiter fragt die Versammlung, ob noch weitere Ämter gewählt werden sollen. Die versammlung verneint.

Die Vorstandswahlen werden vom Wahlleiter geschlossen.

13:33 Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

TOP 11 Wahl der Kassenprüfer

Der Versammlungsleiter eröffnet die Wahl zur Kassenprüfung.

Er befragt die Versammlung, wer zur Kassenprüfung kandidieren möchte. Es stellen sich Martin Schulte Wissermann und Manuel Wolf zur Wahl.

Beide werden gemeinsam in offenener Wahl von der Versammlung als Kassenprüfer angenommen.

13:36 Die Versammlung wird unterbrochen - Mittagspause bis 14:30. 14:30 Die Versammlung wird fortgeführt.

TOP 12 Grundsatzprogrammanträge

Es liegen keine Grundsatzprogrammanträge vor.

TOP 13 Satzungsänderungsanträge

Vorstellung der Satzungsänderungsanträge.

• SÄA 001: Änderung der Bezeichnung Kreismitgliederversammlung/Hauptversammlung zu Kreisparteitag
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_001:_.C3.84nderung_der_Bezeichnung_Kreismitgliederversammlung.2FHauptversammlung_zu_Kreisparteitag

• SÄA 003: Aktulisierung des § 8 Bewerberaufstellung für Wahlen zur Aufstellungen
  • Steve König stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_003:_Aktualisierung_des_.C2.A78_Bewerberaufstellungen_f.C3.BCr_Wahlen_zu_Volksvertretungen

SÄA 004: Aktualisierung des §8a Vorschlag für die Nominierung von Ortsbeiräten

• • Steve König stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Auftrag: Bei Vorschlag a 1 soll die Formulierung Stadtbezirksbeiräte/Ortschaftsräte redaktionell angepasst werden.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_004:_Aktualisierung_des_.C2.A78a_Vorschlag_f.C3.BCr_die_Nominierung_von_Ortsbeir.C3.A4ten

Es wurden alle Satzungsänderungsanträge abgestimmt.

TOP 14 Wahlprogrammanträge

Die Wahlprogrammanträge werden vorgestellt.

WPA 001: Keine weiteren Hypermärkte in Dresden

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_001:_Keine_weiteren_Hyperm.C3.A4rkte_in_Dresden

WPA 002: Hygieneartikel an Schulen und in öffentlichen Einrichtungen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_002:_Hygieneartikel_an_Schulen_und_in_.C3.B6ffentlichen_Einrichtungen

WPA 003: Medienkompetenz stärken

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_003:_Medienkompetenz_st.C3.A4rken

WPA 004: Versammlungsrecht stärken

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Redaktionsaufforderung die Formulierung "in Sicht- und Hörweite zueinander zuzulassen" zu ergänzen
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_004:_Versammlungsrecht_st.C3.A4rken

WPA 005: Videoüberwachung in Dresden abbauen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_005:_Video.C3.BCberwachung_in_Dresden_abbauen

WPA 006: Open-Data Initiative

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_006:_Open-Data_Initiative

WPA 007: Personenbezogene Daten sichern (schützen)

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Er zieht den WPA zurück.

WPA 008: Übertragung der Ratssitzungen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Redaktioneller Änderungsauftrag: Ausschussitzungen in Gremiensitzungen ersetzen; aller städtischer Gremien
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_008:_.C3.9Cbertragung_der_Ratssitzungen

WPA 009: Kita- und Hortangebote für alle Kinder

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Redaktionelle Anmerkungen: Kita und Hort -Garantie als Formulierung ergänzen
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_009:_Kita-_und_Hortangebote_f.C3.BCr_alle_Kinder

WPA 010: Lernmittelfreiheit

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_010:_Lernmittelfreiheit

WPA 011: Übernachtungsmöglichkeit für schulische Exkursionen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_011:_.C3.9Cbernachtungsm.C3.B6glichkeit_f.C3.BCr_schulische_Exkursionen

WPA 012: Barrierefreie Stadt

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Er zieht den WPA zurück.

WPA 013: Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 8 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_013:_Krankenh.C3.A4user_in_kommunaler_Tr.C3.A4gerschaft

WPA 014: Fahrender Ritter

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Redaktionelle Änderung von fahrendem Ritter zu Kältebus.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_014:_Fahrender_Ritter

WPA 015: Seebrücke

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_015:_Seebr.C3.BCcke

WPA 016: Sicherer Hafen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_016:_Sicherer_Hafen

WPA 017: Straßenkunst freigeben

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird von ihm zurück gezogen.

WPA 018: Freitanz legalisieren

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 8 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_018:_Freitanz_legalisieren

WPA 019: Kulturschutzzone

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 7 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_019:_Kulturschutzzone

WPA 020: Erhalt der Spätshops

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Redaktionelle Anmerkung: Änderung in die Piraten Dresden statt Neustadtpiraten
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_020:_Erhalt_der_Sp.C3.A4tshops

WPA 021: Park & Ride ausbauen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_021:_Park_.26_Ride_ausbauen

WPA 022: Bessere Radumleitungen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_022:_Bessere_Radumleitungen

WPA 023: Novelle der Stellplatzsatzung

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_023:_Novelle_der_Stellplatzsatzung

WPA 024: Pfand gehört daneben

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_024:_Pfand_geh.C3.B6rt_daneben

WPA 025: Elbquerung bei Pieschen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_025:_Elbquerung_bei_Pieschen

WPA 026: Kleingartenanlagen integrieren statt verlagern

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_026:_Kleingartenanlagen_integrieren_statt_verlagern

WPA 027: Insektenfreundliche Wiesen

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_027:_Insektenfreundliche_Wiesen

WPA 028: Mehr legale Graffitiwände

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_028:_Mehr_legale_Graffitiw.C3.A4nde

WPA 029: Nutzung der Fläche unter den Elbbrücken

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_029:_Nutzung_der_Fl.C3.A4che_unter_den_Elbbr.C3.BCcken

WPA 030: "Öffentlicher Service" - Trinkbrunnen, WLAN-Hotspots und Toiletten

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 8 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_030:_.22.C3.96ffentlicher_Service.22_-_Trinkbrunnen.2C_WLAN-Hotspots_und_Toiletten

WPA 031: Königsbrücker Straße

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_031:_K.C3.B6nigsbr.C3.BCcker_Stra.C3.9Fe

WPA 032: Tierschutz bei Pferdefuhrwerken

• • Martin Schulte-Wissermann stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird mit 9 von 10 Stimmen in offener Wahl angenommen.

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreismitgliederversammlung_2023.1/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#WPA_032:_Tierschutz_bei_Pferdefuhrwerken

TOP 15 sonstige Anträge

Es gibt keine sonstigen Anträge.

TOP 16 Schluss der Versammlung

17:09 Steve König schließt als Versammlungsleiter die Versammlung.

Unterschrift Versammlungsleitung:

Unterschrift Wahlleitung:

Unterschrift Protokollführung: