Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/Squad Protokoll 19 6 12

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Mumble Sitzung Projektgruppe ESM am 19.06.2012

Anwesend:

Thomas Gerwert
Kai Gödde
Robert Arnold
Cotillo
Benedikt Weihmayr
matthias
katzama
Georg Nägle
Buzz
Name
Arne Pfeilsticker
Rolf Müller
Sascha
Rudi
Name
Weihmayr Johannes
Melanie Kalkowski
Exile
Piratos
Fotis Amanatides
Benutzer:Mia
StephanOchsenfurt
Patrik74
Danny
Dragon

Gäste:

WuPirat
Stefan Schumacher
Benutzer:finio
Michael Rothenbücher
Andreas

TOP 0 Begrüßung

  • obligatorischer Smalltalk
  • Sitzung wird von Cosmic aufgenommen
  • Eröffnung der Sitzung um 20:40 durch Exile

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =

Vorgeschlagen:

Thomas, keine Gegenrede

Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Protokoll: gemeinsam ins Wiki: Kai und Exile

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Orga - Foo:

  • TOP 1: Berichte über die Kandidateneinladungen
  • TOP 2: Sonstiges Orga - Foo
  • TOP 2a: per Pressemitteilung zu Podiumsdiskussion einladen

Inhaltliches:

  • TOP 3: Zuerst möchte ich ein Stimmungsbild erheben wie wir zum Euro als Währung mit den jetzigen Mitgliedsländern stehen.
  • TOP 4: Will die Projektgruppe eine gemeinsame Position zur ESM Entscheidung im Bundestag (29.06.2012) abgeben?)
  • TOP 4a: Pressemitteilung?
  • Tagesordnung so beschlossen - danach fortgesetzte Diskussion

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen. ok

TOP 1 Berichte über die Kandidateneinladungen

juristisch:

  • Reusing: 3.7. oder 5.7. bevorzugt
  • Haede(Kai): hat noch keine Rückmeldung
  • Franz Mayer (Robert Arnold): grundsätzliche Zusage, hat aber in den nächsten 3 Wochen keine Zeit
  • 3. Jurist anfragen (Exile98)

Ökonomische Podiumsdiskussion:

  • Wendorff: -> Mail gestern raus, noch kein Feedback, rechne damit diese Woche (Thomas Gerwert)
  • Silke Tober: Geht klar (Terminvorschlag von uns ?)
  • Prof. Bofinger: noch nicht erreicht, morgen früh ist Sekretärin verfügbar.
  • Regling: noch keine Rückmeldung

TOP 2 Sonstiges Orga - Foo

  • 2a: Pressemitteilung
    • Thomas: PM zu Squad + Podiumsdiskussion
    • Matthias: Erstmal zu ESM
    • Rudi: Das eine widerspricht dem anderen nicht
    • Einigung: asap wir haben eine, eine PM raus

TOP 3 Meinungsbild: Wir stehen wir zur Gemeinschaftswährung Euro

als zu pauschal abgelehnt.

TOP 4: Will die Projektgruppe eine gemeinsame Position zur ESM Entscheidung im Bundestag (29.06.2012) abgeben?

  • Matthias berichtet vom ist:
    • 29.6 Abstimmung
    • Viele beziehen Stellung
    • Zeitungsartikel der FAZ
  • Rudi: Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Ablehnung ESM

Gegen den ESM:

WuPirat StephanOchsenfurt Rudi Arne Cotillo Piratos matthias Buzz Sascha cosmic Ben (aber Bekenntnis zum Euro) Lilly Benedikt (Bekenntnis zum Euro) Brigitte (Bekenntnis zum Euro) Kai (mit Bauchschmerzen) Thomas Gerwert Mia (Bekenntnis z. Euro und zu einem Fonds ggf.) finio Bestenfalls Dragon pr02

Für den ESM:

Ergebnis: das Meinungsbild ergibt eine klare tendenzielle Ablehnung

Argumente für Ablehnung des ESM:

  • vorarbeit esm-Gruppe: [1]

Karl und Matthias schlagen vor folgenden Text zu diskutieren Text

ab jetzt ging es im Pad weiter

Zur Spitzenzeit 62 Teilnehmer datran beteiligt!

Endgültiger Text: hier

Text wird ins wiki gestellt

Bitte bis Sonntag Abend leden und gegebenenfalls Zustimmen per Unterschrift

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Dienstag den 27.6.2012 um 20:30 Uhr im Raum der AG Geldordnung

so beschlossen

  • Schließung der Sitzung um 00:21 Uhr durch Thomas.