Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2013-05-21 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

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Mumble Sitzung Projektgruppe Finanzkrise 21.05. 2013

Gäste:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20 Uhr 44 HamburgFrank

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: HamburgFrank Vertretung Hetti
HamburgFrank
Vertretung Hetti

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:gemeinsam

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Vorschläge zur Tagesordnung
- Standortbestimmung nach dem BPT 
- Vorgehensweise Europawahlprogramm
- Namensänderung Projektgruppe
- ML synchronisieren?
 sonstiges (Infolinks)

Tagesordnung

TOP 1: Zuarbeit für die PG Finanzkrise als Diskussionsbasis von Michael (AMT)

schonmal 2 Links hier: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Eurokrise http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Geldsystemreformoptionen Ich freu mich über konstruktive Kritik und Ergänzungen und Mitarbeitswünsche. Kontakt: PiratOrangeScarf@gmx.de

TOP 2: Standortbestimmung nach dem BPT

Six Pack beschlossen, Teile der Programmarbeit der PG Finanzkrise damit im Wahlprogramm

zahlreiche Redebeiträge zum BPT

=== TOP 3: BVerfG Hauptverhandlung zum ESM Vertrag am 11/12.06.2013 Vergleich der beiden Stellungnahmen der EZB und der Bundesbank=== 

http://www.handelsblatt.com/downloads/8124832/1/stellungnahme-bundesbank_handelsblatt-online.pdf
http://www.handelsblatt.com/downloads/8135244/3/EZB%20Gutachten

TOP 4: Vorgehensweise Europawahlprogramm

Meinungsbild Fokus der Projektgruppe:

Finanzkrise eng gefasst, also die kurzfristigen Maßnahmen im Fokus der PG (Hotfixes):

+1+1+1+1+1

Finanzen und Wirtschaft in Europa im weiteren Sinne, auch über die Finanzkrise hinaus (langfristige/grundsätzliche Vorschläge):

+1+1+1+1+1+1+1

inhaltliche Vorgehensweise

Brainstorming zu inhaltlich Themen derer sich die Projektgruppe annehmen sollte

a) Probleme:

  • Handelsbilanzkrise/Wettbewerbsfähigkeit
  • Arbeitslosigkeit
  • zu hohe Produktivität, nicht genug Arbeit für alle
  • Geld verdienen durch Geld hin und herschieben ("Finanzindustrie")
  • Targetkrise
  • Bankenkrise
  • Staatsschuldenkrise/Schuldenkrise/Guthabenkrise
  • "Freiheit statt Kollektivismus" (kein ESM, keine Schulden-Union)
  • Nachfrage (Austeritätspolitik w/o D und Lohndumping in D)
  • Euro Problem

b) Lösungen:

  • Ziel: Europäische einheitliche Steuerpolitik und damit Abbau innereuropäischer Steueroasen. (Und dafür einen Ausgleich schaffen)
  • Ziel: Vereinheitlichung der Steuerabkommen und Handelsabkommen mit außereuropäischen Ländern um die Problematik der Außereuropäischen Steueroasen abzuwehren
  • Wie gehen wir mit Handelsüberschüssen, ... um, - Finanzausgleich -
  • Elektronisches Geld und Geldschöpfung dessen durch die EU
  • "Marshall Plan"
    • Griechenland (Stichwort Erdgas und Erdöl)
    • Spanien (Wasserproblematik intelligent lösen)
    • keine Anwerbung (Anreizsetzung, Subventionierung) von Fachkräften aus dem Ausland
    • Portugal (Wasserproblematik intelligent lösen)
    • Irland
    • Deutschland
    • Italien
    • Frankreich
  • Urlaubslotterie
  • ECU als Aussenwährung in Kombination mit mehreren Währungen in Europa
  • Burdas Aufteilung in 5 nicht-nationale Zentralbankzonen
  • Europäisches Grund-(Sockel)einkommen / ReSET?
  • Parallelwährungen (D-Mark) bzw. subsidiare Währungs-Verbunde
  • Hankel-Modell
  • Schuldenschnitt & Monetative für Europa
  • Reglementierungen/Kontrolle der Finanzmärkte ( z.B. Forderung FED/EZBpolitikreform )
  • Löhne in D an andere Länder angleichen
  • Agenda 2010 "rückabwickeln"
    • alternativ ALG2 (=Hartz4) bedingungslos machen und auf xx€ anheben
  • EK von Banken erhöhen
  • Bankanleihen grundsätzlich mit Swapoption in Eigenkapital ausstatten
  • Banken die Staatsanleihen halten müssen sie mit Eigenkapital unterlegen
  • europäische Gewerkschaften und Arbeitsgeberverbände propagieren, damit eine europaweite Tarifpolitik möglich wird
  • Gestaltung des Währungsraums auf jeden Fall gemeinsam in Europa lösen, d,h, egal welches Land evtl. auf eine nationale Währung zurückgehen muss, behalten alle Optionen einer politischen Integration in Europa (keine Zweiklassengesellschaft)
  • Plattformneutralität in Europa für ein gemeinsames Wirtschaftssystem sauber beschreiben und herausarbeiten, was dazu gehört (Marktwirtschaft, Sozialer Ausgleich, Inklusion und was nicht (unregulierte Finanzmärkte, ein rigides Währungssystem)
  • Banken auf ihre eigentliche Aufgabe beschränken, Kasinos abtrennen
  • Banken Staatsfinanzierung verbieten
  • entweder gesamteuropäischer Staat mit gemeinsamer Währung, oder einzelne Währungen

Modul 3

Neue Themen evtl. ergänzen

HamburgFrank macht dazu einen Pad auf und postet das auf der ML

strukturelle Vorgehensweise

nicht besprochen

Einzelanträge, Ini gem. Europawahlprogramm, Schulterschlüsse mit AGs, AKs

Themen identifizieren. Themen konkretisieren. Lösungen in Frage stellen.

TOP 5: Umbenennung der PG

Meinungsbild:

  • so lassen wie es ist+1+1+1
  • in PG Europäische Finanzpolitik
  • in PG Europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik+1+1+1+1+1

TOP Sonstiges

Der Top ML im Syncforum freischalten wurde vergessen zu behandeln und wird beim nächsten mal wieder von HamburgFrank eingebracht

Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung 28.05.2013
  • Schließung der Sitzung um 22:43 durch HamburgFrank

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

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