Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2012-09-18 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll Projektgruppe ESM

Datum=18.9.2012 Was= Projektgruppe ESM Beginn= 20:45 Anwesende=

|Teilnehmer gesamt= etwa 45 Teilnehmer. |Protokollant= Piratos |Protokoll-Text=

Orga

Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen: Frank so beschlossen.

Wahl des Protokollanten

Vorgeschlagen: gemeinsam ins Wiki: Piratos 15:55, 20. Sep. 2012 (CEST) so beschlossen.

Aufnahme

keine

Bestätigung des letzten Protokolls

https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/4 so beschlossen.

Beschluss der Tagesordnung

Vorschlag:

  • TOP 1: Was planen für die Euwikon
  • TOP 2: Podium Prof. Forkel
  • TOP 3: Abstimmung: Antrag Schuldenschnitt ins Liquid stellen

so beschlossen.

TOP 1: Euwikon

2 slots: 1. Information Wissenstand zu ESM 2. Alternativen/Anträge Frist für LiquidFeedback-Anträge: am 28.9 23:42 müssen die Anträge das Quorum überschritten haben. Danach beginnt die Abstimmungsphase, so dass die Anträge bis zum 23. Oktober (Antragsschluss für den Bundesparteitag) abgestimmt sind. siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Checklisten

Beschlossen: zuerst Schuldenschnitt. Wenn noch Zeit übrig ist, dann auch weitere Anträge.

Wer macht den Slot für ESM-Wissen der EuWiKon?: Robert.Arnold + AlanW (evtl. pr02)

TOP 2: Podium Prof Forkel

Professor Forkel ist grundsätzlich dazu bereit, an einer Podiumsdiskussion in Mumble teilzunehmen. miki und pr02 bemuehen sich um einen Termin im Oktober (Di. oder Do.) http://www.youtube.com/watch?v=KpcQxUb8F-I Will gegen EZB klagen vor EuGH bereits von Italieren geklagt


TOP 3: Abstimmung: Antrag Schuldenschnitt ins Liquid stellen

Abstimmung: Antrag soll bearbeitet werden und ins Liquid gestellt werden Piratos, Lilly, Peter, Rolf, Rudi, Stimmbürger, Cotillo, StephanO

Gegenantrag: Abstimmung erst, wenn Antrag fertig ist: AlanW, Robert.Arnold Abstimmung abgebrochen zu Gunsten des Konsens:

Konsens: Kernpunkte heute. Inhaltlich darf morgen nichts mehr geändert werden, aber die Formulierung kann / soll noch verbessert werden. (PAD: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/7 ) so beschlosen. Antragstext:

Der Bundesparteitag möge beschließen, dass folgender Text an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl aufgenommen wird. folgenes Positionspapier (oder Wahlprogramm?) beschließen:

  • Positionspapier:+1+1+1
  • Wahlprogramm: +1+1+1+1+1+1+1
  • Grundsatzprogramm:
  • beides Positionspapier und Wahlprogramm: +1+1
  • wahlweise/Parteitag entscheiden lassen: +1+1

Die Finanzierung von Staatsschulden über die Europäische Zentralbank (EZB) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) lehnt die Piratenpartei Deutschland ab. Um die Schuldenkrise in Europa wirksam zu lösen, fordern die Piraten daher...

  • 1. kurzfristig frühzeitige Schuldenschnitte von Staatsschulden in Europa auf ein vertretbares Maß. Langfristig schlagen die Piraten eine Rangordnung für die Staatsverschuldungen vor (Dauerhafter Mechanismus). Alle Schulden, die in der Rangfolge über 60% des BIP stehen, werden vorrangig in einen Schuldenschnitt einbezogen, wenn die Staatsverschuldung und wirtschaftliche Lage ein Land zu solchen Maßnahmen zwingt.
  • 2. eine effektive Restrukturierung- und Finanzierung europäischer Banken durch eine konsequente Beteiligung der Gläubiger der Banken an deren Refinanzierung. Dies gilt für alle Banken in derEurozone, deren Eigenkapitalquote kritisch ist oder zu werden droht.
  • 3. Sollte das Eigenkapital zur Rettung der Banken nicht ausreichen, eine Insolvenz aufgrund der Folgewirkung ausscheiden, dann sollen durch Umwandlung von Fremdkapital in Eigenkapital und eventuell durch eine Verstaatlichung die Banken gerettet werden.
  • 4. Eine Abfederung sozialer Einschnitte durch den Schutz von Kleinanlegern bzw. privater Renten und Lebensversicherungen bis zu einem Höchstbetrag wird angestrebt.

Begruendung wird aus dem Arbeitspad gezogen, abgeglichen und ausformuliert Antrag wird morgen ausformuliert und am Donnerstag ins LQFB gestellt

Begründung wird morgen, 19.09. 19:00 in Mumble besprochen in Raum der AG Europa zusammengeführt.

=== TOP 4: ===Andere Anträge https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/2rankingA zweit geränkter bei der Abstimmung: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/diskussion-ordnungsrahmen Geldvermögenssteuer Antrag: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/138 Geldvermögenssteuer Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/Ag-W-SM-Vermoegenssteuer wurde nicht mehr behandelt

Sonstiges

Nächste Sitzung / Ende

|Nächster Termin= 25.09.2012 |Uhrzeit= 20.30 Uhr |Ende= 01:30 am 19.09.2012


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:Piratos 15:55, 20. Sep. 2012 (CEST) (ohne Vorlage:( )
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Projektgruppe_Finanzkrise/Protokolle/2012-09-18_-_Protokoll_Projektgruppe_Finanzkrise&oldid=2104375“