Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2012-07-17 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll vom 17.07.2012

Top 1: Zweiter Teil ESM-Podiumsdiskussion Bofinger / Regling Fragenkatalog überarbeiten Fragenpad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Fragen-20ESM-20Podiumsdiskussion Der Katalog soll überarbeitet werden bei einer Mumblesitzung, deren Termin ist Donnerstag um 21:30. Informationen verteilen Kai berichtet kurz von Entwicklungen mit der SG Presse Wir wollen die Infos verteilen: Bundesland Wer Berlin Rolf, cosmic Brandenburg Niedersachsen Thomas Gerwert S-H Rudi Bremen Robert Hamburg Thomas Gerwert Hessen Matthias NRW Kai, sarah R-P Kai Bayern Exile, Piratos Baden-Württemberg Cotillo Sachsen Sachsen-Anhalt MVP Saarland Thüringen Link zum Forum: https://news.piratenpartei.de/index.php und dort runter scrollen zu den Landesverbänden. Wortprotokoll Buzz, Cosmic, Robert, Kai, Stephan, Thomas würden helfen. Top 2: Bericht aus Karlsruhe Volker berichtet: Am 12.9. entscheiden Tendieren vielleicht zu Volksentscheid sich auf GG 30 bezogen Maßnahmen in den Auflagen wird nicht besprochen Änderung muss gemacht werden damit EU - konform IWF und Menschenrechte nicht behandelt Änderungen im Bundesschuldenwesengesetz komplett ignoriert Tendenz zu neuem Grundgesetz? Mehr Demokratie eV scheint das aufgegriffen zu haben nicht gut... Sinn war gut Menschen scheinen egal zu sein von 10 - 21:30 mit kurzen Pausen Befangenheitsantrag gestellt (Huber) Piratos: Was passiert, wenn deutscher Vertreter nicht da ist? Stimmrechtsaussetzung wurde ernster betrachtet Direktor wurde auch diskutiert Cosmic: In wie weit werdet ihr unterstützt? Um die 1500 Unterstützer Auch Richter, Professoren, etc. Mehr Unterstützung muss her Top 3: Vorstandsumlaufbeschluss 29 Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/029 Vortragsbeschluss sehr problematisch, denn Beründung fehlt sollen wir einen eigenen stellen? Johannes wurde geholt und Antwortet: Die anderen Anträge wurden mit betrachtet Sie fehlen nur in der Antragsbegründung. Top 4: Einführung eines EU-Banken-Insolvenzverfahrens https://piratenpad.de/WADLGjIiKV hier vorgestellt um Kritik zu sammeln Es soll zuerst auf dem Pad diskutiert werden, bevor in einer späteren Sitzung abgestimmt wird. Thema wird dann vertagt Top 5: SG Presse Zu wenige Wirtschaftler in der SG Presse. Wenn es zwei Mitglieder der SG Presse gibt, welche einen Text erarbeiten, dann kann ein Text im Schnellverfahren durchgewunken werden. Vielleicht einen in die SG Presse und einen beim Johannes rein Interessierte sollen sich bei der SG Presse anmelden. The more, the merrier. Alan sucht kontakt 2 Leute müssen Zustimmen (nicht mal ein Vorstand) Bereich von Alios und Bernd 11 Personen dürfen PMs authorisieren, matthias fragt nach Top 6: Schlachtplan BPT Sehr wenige wollen über Wirtschaft (und Europa) sprechen. Das ist ein Problem! Alle Wirtschaftsnahen AGs sollen sich zusammen tun und gemeinsam Anträge stellen. Strategien für den BPT sollen erarbeitet werden (Gruppe: Schlachtplan BPT?) Angepeilt für Ende Oktober Allgemeine Diskussion / Sonstiges Staatsfinanzierung: http://piratenpad.de/p/staatsfinanzierung Seite ist überarbeitet worden. Was unbedingt im Infoportal ergänzt werden muss: Entscheidung Bundestag, Bundesrat PMs der Piraten zu ESM Umlaufbeschluss 29 Die Podiumsdiskussionen müssten auch verlinkt werden Aktuelles bzgl Klagen und BVerfG Aktuelle Artikel Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung Nächste Sitzung am 31.7.2012 um 20:30 Uhr Schließung der Sitzung um 22:46 Uhr durch Kai

Zusammenfassung

Eckdaten Was: reguläre Sitzung der Projektgruppe Finanzkrise Ort: Mumble-Raum der AG Europa Datum: 17.07.2012 Uhrzeit: 20:30 bis 22:46 Tagesordnung Top 1: Zweiter Teil ESM-Podiumsdiskussion Bofinger / Regling Fragenkatalog überarbeiten Informationen verteilen Wortprotokoll Top 2: Bericht aus Karlsruhe Top 3: Vorstandsumlaufbeschluss 29 Top 4: Einführung eines EU-Banken-Insolvenzverfahrens Top 5: SG Presse Top 6: Schlachtplan BPT Sonstiges so genehmigt. Beschlüsse Der Fragenkatalog wird am Donnerstag um 21:30 Uhr überarbeitet Wir wollen die Infos möglichst in allen Bundesländern verteilen Ein Wortprotokoll soll erstellt werden. Buzz, Cosmic, Robert, Kai, Stephan, Thomas würden helfen Das EU-Banken-Insolvenzverfahren wird vertagt, jeder mmöge seine Kritik bitte in das Pad schreiben Wir wollen uns mehr in die SG Presse einklinken. AllanW ist interessiert das zu tun Wir wollen frühzeitig einen Schlachtplan für den BPT entwickeln Orgnisatorisches Sitzung eröffnet durch Exile Moderator: Kai Gödde Protokoll: gemeinsam ins Wiki: Kai Gödde Anwesend Anmerkung: obwohl über 40 Leute anwesend waren, haben sich leider nur ein kleiner Teil ins Protokoll eingetragen. Mitglieder Rudi Kai Gödde Exile Cotillo Thomas Gerwert Rolf Müller Buzz Alan Winkleman matthias Daniel Mönch Piratos Rolf Müller Gäste Ulrich Wünstel Besprechung des letzten Protokolls Squad Protokoll 10 7 12 Das letzte Protokoll wird akzeptiert. Nächster Termin Was: Offizielle Sitzung der Projektgruppe Finanzkrise Ort: Mumble-Raum der AG Europa Datum: 31.7.2012 Uhrzeit: 20:30 Protokoll erstellt von: Kai Gödde