Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2012-07-10 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll vom 10.07.2012

Organisatorisches Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung Squad Protokoll 26 6 12 so genehmigt. Festlegung Protokollführer Vorschlag: Protokoll: gemeinsam ins Wiki: Kai so genehmigt. Festlegung Versammlungsleiter Vorschlag: Kai so genehmigt. Protokoll TOP 1: Podiumsdiskussion 1.1: Fragenkatalog Fragen bitte in dieses Pad: Link Aufgrund des knappen Zeitrahmens werden die Fragen vorverarbeitet und vorsortiert Die Deadline für die Einreichung von Fragen ist der 17.7.2012 Danach gibt es ein Extratreffen um die Fragen zu verarbeiten 1.2: Raum Die Podiumsdiskussion wird im Raum der AG Wirtschaft stattfinden. 1.3: Moderatoren Matthias und Robert werden hauptsächlich moderieren Ein Dritter, der sich um das Livepad kümmert, wird noch bestimmt 1.4: Aufnahme Cosmic fragt bei Raven an (Anm. des Protkolls: Inzwischen bestätigt). 1.5: Radio Radio Weser TV würden die Podiumsdiskussion gerne senden Sie haben nur bestimmte Slots Dienstags und Donnerstags Wir wollen ihnen eine bearbeitete Version geben 1.6. Werbung und Verteilung Vorher: Flaschenpost mit Rückblick und Ausblick (Exile) Mailinglisten SG Presse, Vorstand Matthias kontaktiert Martina Flasch Robert kontaktiert Anita Möllering Matthias und Robert kontaktieren SG Presse und stimmen einen Mumble-Termin ab, um weitere Vorgehensweise abzustimmen Lokale / Regionale MLs Nachher: Fertiges File soll möglichst breit angeboten werden Podcasts sollen kontaktiert werden (Krähennest etc) Internetsender auch (zum Beispiel das Piratenradio) Piratenmedien Johannes möchte für Donnerstag informiert werden: 2-3 kurze Sätze Nach der Sitzung wurde etwas formuliert Ergebnis findet man hier Arne schlägt vor, dass auch ein generelles Briefing entwickelt werden soll. TOP 2: Aktuelle Lage des ESM vor dem Verfassungsgericht 2.1: Bericht des Tages Wanderpirat berichtet von der Demo: Demonstration vor dem Gerichtssaal (auch Piraten) Bis 18 Uhr Ströbele hat sich unterhalten SirThomas berichtet von Entwicklungen im Gericht: Öffentlichkeit wird ausgeschlossen (wegen Stress gestern) Erst Regierungsvertreter Kein Eilverfahren Frist wird verlängert Wie lange ist unklar Matthias ergänzt: "Zwischenverfahren" Kommunikationsstopp Meinung von Weidmann (nachlesen scheint interessant) 2.2: Diskussion SirThomas: abwarten pr02: Bundesbankposition anschauen! (pr02 macht Pad) Matthias: sehr, sehr viele Außergewöhnlichkeiten -> Pad (Besonderheiten) Hubert: Insgesamt sehr vorsichtig SirThomas: Übergriff durch Politiker Kai macht eine Linksammlung auf, in der Nachrichten zur Verhandlung gesammelt werden sollen. TOP 3: Neues Fass - Podiumsdiskussion Reloaded Auf Rudis Anregung hin schon angeschrieben: Sinn Hickel wäre auch interessant Bernd Lucke, Hamburg hat sich auch dagegen positioniert (Bündnis Bürgerwille) bestimmen wir nächstes mal Neues Fass: ESM ist da -> Bankenunion Matthias Garscha: 3 verschiedene Positionen zur Bankenunion bei den Ökonomen Sinn / Kramer (die 200 Volkswirte): wollen ESM verhindern Bofinger / Hüther: haben sofort Gegenposition zu 1. veröffentlicht Max-Planck Bonn, Prof. Martin Hellwig, Prof. Beatrice Weder di Mauro ca.100 Volkswirte HamburgFrank: Debt equity swap schlagen 1. und 3. vor. Diesem sollten wir uns widmen Für das nächste mal bereiten wir uns auf das Thema vor. TOP 4: AG Widerstand gegen den ESM Sir Thomas stellt die Gruppe vor: Gründung auf dem Stammtisch Verhalten der Politiker war hochnäsig Widerstand so gemäßigt wie möglich Aufruf auf 20(4) GG Rechte als Pfilicht aufnehmen Wir stehen entrechtet da Politiker haben Respekt vor GG und BVerfG verloren Wie die AG arbeitet: Keine Konkurrenz mit anderen AGs Bürger aufmerksam machen Widerstand gewaltfrei und friedlich für die Bürger Antworten auf Fragen: Bei Volksentscheid wird Ergebnis hingenommen werden Trägt sich auf unserer Mailingliste ein Lädt ein dies auch zu tun Haftungsfreistellung sinnvoll, berichtsfrei nein Ende der Sitzung: 22:54 Uhr schließt Kai die Sitzung (ab jetzt wird weitergearbeitet an dem briefing für Ponader).

Zusammenfassung

Eckdaten Was: Sondersitzung der Projektgruppe Finanzkrise Ort: Mumble-Raum der AG Wirtschaft Datum: 10.07.2012 Uhrzeit: 20:30 bis 22:54 Tagesordnung TOP 1: Podiumsdiskussion am 24.7. 1.1: Fragenkatalog 1.2: Raum 1.3: Moderator 1.4: Aufnahme 1.5: Radio 1.6. Werbung und Verteilung TOP 2: Aktuelle Lage des ESM vor dem Verfassungsgericht 2.1: Bericht des Tages 2.2: Diskussion TOP 3: Neues Fass - Podiumsdiskussion Reloaded TOP 4: AG Widerstand gegen den ESM so genehmigt. Beschlüsse Der Fragenkatalog wird vor der Podiumsdiskussion auf einem Sondertreffen vorverarbeitet Die Podiumsdiskussion findet im Raum der AG Wirtschaft statt Matthias und Robert werden die Hauptmoderatoren Raven wird die Diskussion wieder aufnehmen und verarbeiten Vorher soll möglichst frühzeitig und breit geworben werden Zusammenarbeit mit SG Presse wird angestrebt, Matthias und Robert koordinieren jene Hinterher soll die Aufnahme möglichst gut verbreitet werden Wir informieren Johannes über die Projektgruppe Es wird eine Nachrichtensammlung zum ESM-Verfahren angelegt, Links bitte an Kai schicken Wir planen weitere Podiumsdiskussionen, mehr dazu nächstes Mal Wir halten die Kommunikation zur AG ESM Widerstand aufrecht um Synergien auszunutzen Anwesend Anmerkung: obwohl über 50 Leute anwesend waren, haben sich leider nur ein kleiner Teil ins Protokoll eingetragen. Mitglieder Rudi Kai Gödde Exile katzama matthias Rolf Müller Reinhard Schmitz Robert Arnold Arne Pfeilsticker Piratos pr02 Benedikt Weihmayr Benutzer:pieter hogeveen StephanO Axel Grimm Rainer Wüllner hueisner Hecht Benutzer:Mia Utz Patrik (lieber spät als nie) Gäste FrankGiebel Michael Wisniewski SirThomasMarc Wanderpirat Andreas Bergholz lurker Benutzer:finio Benutzer:rubino Besprechung des letzten Protokolls Squad Protokoll 26 6 12 Das letzte Protokoll wird akzeptiert. Nächster Termin Was: Offizielle Sitzung der Projektgruppe Finanzkrise Ort: Mumble-Raum der AG Europa Datum: 17.7.2012 Uhrzeit: 20:30 Protokoll erstellt von: Kai Gödde