Pressespiegel/Print/2010/Februar
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Februar 2010
2010-02-27
- Süddeutsche Zeitung: Geschäftsmodell Abmahnung Reportage aus der "Welt der Abmahnindustrie". "An der Schläfe des Anwalts pocht eine kleine Ader. Er wechselt das Thema, spricht plötzlich von der Piratenpartei, von Flashmobs, über Blogger, die ihn hassen, und Internetforen, in denen er beschimpft wird. Das alles ist für ihn eins: die neue, digitale Welt. Er verachtet sie, er bekämpft sie. Man weiß jetzt nicht, ob der Anwalt wütend ist - oder traurig."
2010-02-26
- Der Tagesspiegel: Ein Grauer wird zum Piraten "Der Reinickendorfer Bezirksverordnete Michael Schulz, der bisher für die „Grauen“ in der BVV saß, ist zu den „Piraten“ gewechselt." Damit hätten die Piraten "erstmals die Berliner Lokalpolitik geentert" und versprächen sich dadurch Auftrieb für die Wahlen in 2011.
- Rheinische Post: Weseler Piraten: "Wir werden wahrgenommen" Personalia der Weseler Piraten. Das überraschende Gespräch mit dem Medienminster anlässlich der Überarbeitung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages habe den Piraten gezeigt, dass sie wahrgenommen werden und auf dem richtigen Weg sind.
2010-02-25
- Die Welt: Nicht ohne Nachdenklichkeit "Roland Koch knabbert Plätzchen mit der Piratenpartei". Zum Gespräch von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mit den Piraten (Pressemitteilung "CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf").
- NRZ: Schlagkraeftige Ideengeber In Kevin’s Pub sitzen die Piraten am Tisch. Einen Wimpel gibt es, eine Fahne und T-Shirts mit Aufdruck. Sie wollen den Kreis mit zwei Direktkandidaten, Ansgar Thüs und Michele Marsching, entern: Die beiden gehen in den Wahlkreisen 53 und 54 auf Stimmenfang.
2010-02-24
- Financial Times Deutschland: Scheingefecht um Kinderpornos Das Netzsperrengesetz sei als "Symbolpolitik" zu verstehen gewesen, bei dem es "um mehr als um Kinderpornos" gegangen sei. "Es folgten wüste Proteste der Internet-Community, das Erstarken der Piratenpartei und eine Petition gegen den Entwurf mit 134.000 Unterstützern." ... Die Piratenpartei u.a. hielten das Sperren für ineffektiv und fürchtete "einen Einstieg in eine Technik, mit der weitere Inhalte gesperrt werden könnten". (auch erschienen bei wissen.de)
2010-02-22
- Der Spiegel: "Präsident ohne Worte" Auch im Bundespräsidialamt habe es Bedenken gegen die Unterschrift für das Netzsperrengesetz gegeben, die Unterzeichnung sollte am liebsten "im Getöse der Aschermittwochsreden untergehen". Das Gesetz habe nach heftigen Protesten der "Internetgemeinde" im Sommer dennoch Bundestag und -rat passiert: "Da war längst eine neue digitale Bürgerrechtsbewegung entstanden. Die Piratenpartei errang bei der Bundestagswahl einen Achtungserfolg."
2010-02-18
- Der Tagesspiegel: Kinderpornografie: Neue Seiten Die Regierung könne das nun unterzeichnete Gesetz nicht einfach ignorieren, da es dann die Rechte des Parlamentes verletze. "Politische Meriten sind mit dem Thema also schwer zu erwerben. Die Piratenpartei erklärt, auch Löschen bringe nichts."
- Süddeutsche Zeitung: Piraten streiten über ihren Kurs "Auf Richtungssuche: Die Piratenpartei will sich erstmals ein umfassendes Programm geben - doch viele Mitglieder lehnen Vorgaben und Strukturen ab." Überlegungen zur Programmdebatte der Piraten.
- Die Zeit: Netzsperren: Ein bisschen Staat muss sein "Schwarz-Gelb verzichtet auf Internetsperren, schweigt aber zur Erosion des Rechts im Netz." Im Kampf gegen die Internetsperren hätte die "Online-Community (erstmals) ihre Kampagnenfähigkeit bewiesen". "Sichtlich irritiert vom Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl Ende September hat Schwarz-Gelb die Sperrpläne der Großen Koalition aufgegeben." Dadurch sei aber die prinzipielle Frage nach der Durchsetzung des Rechts im Internet nicht beantwortet worden.
2010-02-15
- Rheinische Post: Piraten wollen Landtag entern Bericht von der Wahl des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, Andre Landskron.
2010-02-10
- Aachener Zeitung: Kinderpornos nicht sperren. Löschen! "Die Bundesregierung will auf die heftig umstrittenen Internetbarrieren verzichten. Die «Piratenpartei» spricht von Unsinn."
2010-02-09
- Saarbrücker Zeitung (Aufmacher): Piratenpartei gegen geplantes Löschgesetz bei Kinderpornografie im Internet "Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als „Unsinn“ bezeichnet."
2010-02-05
- Financial Times Deutschland: Talkmaster Jürgen Rüttgers Bei einem Townhall-Meeting mit dem NRW-Ministerpräsidenten (CDU) waren auch Piraten zugegen und werden im Schlusswort des Artikels erwähnt: "Ganz hinten sitzen einige Jugendliche mit T-Shirts der Piratenpartei. Anfangs klatschten sie noch aufmüpfig an unpassenden Stellen. Aber zu Wort gemeldet hat sich am Ende keiner von ihnen." (auch erschienen bei wissen.de
2010-02-03
- Rheinische Post: Piraten entern Kreis Kleve Die Piraten und ihre Pläne im Kreis Kleve, mit Statements vom dortigen Stammtisch.
2010-02-02
- Pfaffenhofener Kurier: Piraten gründen einen Kreisverband Personal und Aktivitäten der Piraten in und um Pfaffenhofen.
Monatshefte
- Cicero: Seit 100 Tagen abgeordnet Im Porträt eines neuen CDU-Bundestagsabgeordneten empfiehlt ein Verteter der örtlichen Mittelstandsvereinigung aus seinem Wahlkreis, die jungen Leuten in der CDU könnten sich von einigen "Aktivitäten der Piratenpartei bei der vergangenen Bundestagswahl (...) etwas abschauen".
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