Pressespiegel/Print/2010/Mai

Mai 2010

2010-05-31

• Die Welt: Nach Verurteilung tritt Tauss aus Piratenpartei aus Zum Austritt von Jörg Tauss aus der Piratenpartei (vgl. Pressemitteilung Jörg Tauss erklärt seinen Austritt aus der Piratenpartei).

2010-05-29

• Zum Urteil im Strafverfahren gegen Jörg Tauss (Pressemitteilung):
  • Badische Zeitung: "Schlicht aus Neugierde"
  • Mannheimer Morgen: "Bestraft, und zwar genug"
  • Die Welt: 15 Monate auf Bewährung
  • Buchloer Zeitung: Kinderpornos: Bewährung für Ex-Abgeordneten

2010-05-28

• Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Nur unorthodoxe Methoden? Zum Prozess gegen Jörg Tauss (vgl. Pressemitteilung Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss)

2010-05-27

• Rheinischer Merkur: Grüne - Angekommen in der Mitte Eine Erklärung für den Erfolg der Grünen sei die Erosion des Parteiensystems, in dem immer mehr kleine Parteien zu Wahlen antreten; bei der NRW-Wahl seien es 33 gewesen: "Diese Parteien erzielten mehr als sechs Prozent, darunter drei rechtsradikale Parteien und die junge Piratenpartei, die nur 1,5 Prozent erhielt."

2010-05-20

• Die Zeit (Leitartikel): Google an die Leine Untertitel: "Dem Staat nehmen wir eine Volkszählung übel, aber Internet-Giganten erlauben wir jeden Zugriff. Warum bloß?" Wäre StreetView ein Projekt des Bundesinnenministers, bekäme die Piratenpartei "zweistellige Ergebnisse bei jeder Wahl", bei Google nicht. Die jüngste Datenpanne bei Google beweise, dass der Glaube an die Selbstregulierung des Netzes falsch sei. "Derart wirkmächtig war dieser Gedanke, dass sich auch die Politik in der Berlin davon hat beeindrucken lassen, zumal nach dem überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl."

• Jungle World: Shitstorm im Piratengarten "Am Wochenende hielt die Piratenpartei ihren Bundesparteitag ab. Die Ergebnisse des skurrilen Politspektakels sind bescheiden." Ausführlicher subjektiver Bericht vom Bundesparteitag der Piratenpartei.

2010-05-19

• Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Der Vollweise Porträt des Internet-Gurus Peter Kruse "(...) Einige durchschauen ihn aber auch. „Da steht er nun und generiert Mehrheiten der schlichten Art“, sagte Dietmar Moews von der Piratenpartei."

• Zum Prozess gegen Jörg Tauss (vgl. Pressemitteilung Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss):
  • Die Welt: Tauss beteuert Unschuld
  • Die Welt: Das ist Jörg Tauss Kurzporträt.
  • Badische Zeitung: Jörg Tauss: „Ich habe es besessen, ich habe es beschafft“

2010-05-18

• Die Welt: Im Datenkrieg nur "bedingt abwehrbereit" Interview mit dem EX-BND-Chef und Innenstaatssekretär August Hanning zur Gefahr von Internetangriffen. Seiner Ansicht nach traut sich die Politik derzeit nicht, das Internet stärker unter Kontrolle zu halten, weil dies insbesondere von Jüngeren als Zensur betrachtet werde, "die man zutiefst ablehnt. Und wir haben es bei dem erstaunlichen Wahlergebnis der Piratenpartei erlebt, dass dies durchaus auch eine beachtliche politische Resonanz findet."

• Zum Prozess gegen Jörg Tauss (vgl. Pressemitteilung Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss):
  • Die Welt: Kinderpornos: Tauss will heute vor Gericht aussagen
  • Badische Zeitung: Ex-Genosse Tauss steht vor Gericht

2010-05-17

• Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Demnächst mehr reale Treffen Ausführlicher Bericht vom Bundesparteitag der Piratenpartei.
• Mannheimer Morgen (dpa-Agenturmeldung): Piraten liefern sich Wahlschlacht Kurzmeldung zur zehnstündigen Vorstandswahl beim Bundesparteitag der Piratenpartei.

• Mannheimer Morgen: Anwalt: Tauss hat Strafe bereits erhalten

2010-05-16

• Welt am Sonntag: Lebhafter Bundesparteitag der "Piraten" Zum Bundesparteitag der Piratenpartei.

2010-05-15

• Badische Zeitung: "Wir wollen die Fünfprozenthürde knacken" Interview mit Jens Seipenbusch "über die Pläne der Partei und warum die Griechenlandkrise dabei nicht wichtig ist".

2010-05-11

• Rheinische Post: Analyse: SPD strotzt vor Selbstbewusstsein In Wesel spielten die Direktkandidaten der kleinen Parteien "keine Rolle. Nur Tobias Stephan von der Piratenpartei erreichte mit 2,24 Prozent Erststimmen ein nennenswertes Ergebnis. Bei den Zweitstimmen flaggten die Piraten bei 2,14 Prozent ab."

2010-05-10

• Rheinische Post: CDU und FDP verlieren "Eine Panne gab es gestern Abend offenbar bei der Veröffentlichung der Stimmen der Piratenpartei" in Meerbusch: Sie tauchten in den Ergebnislisten gar nicht auf.

• Die Welt: 13,5 Millionen Wahlberechtigte, 1174 Kandidaten "25 Parteien und Wählergruppen waren zu der Wahl zugelassen - neben CDU, SPD, Grüne und FDP sowie der Linken traten weitere 20 kleine Gruppierungen an wie die Piratenpartei, die Tierschutzpartei oder Die Violetten."

2010-05-08

• die tageszeitung: Die Kernis und die Anderen Teaser: "Sie waren alle Piraten, jetzt spalten sie die Piratenpartei in zwei Flügel. Eine Bewegung auf dem Weg zur digitalen Volkspartei." Bericht aus dem NRW-Wahlkampf, u.a mit Zitaten von Birgit Rydlewski zum (angeblichen) "Flügelkampf". Der Parteienforscher Oskar Niedermayer empfiehlt den Piraten "eher behutsam neue Themen zu erschließen - von der Netzpolitik aus langsam benachbarte Felder wie die Bürgerrechte zu besetzen", um einen "Gemischtwarenladen zu verhindern.

• die tageszeitung: Überfällige Ernüchterung Zusammenfassung des Buches "Bierzelt oder Blog?", das den Einfluss von "Social Media" auf den Bundestagswahlkampf untersucht und zu ernüchternden Ergebnissen kommt. "Für alle Netzenthusiasten in den Parteizentralen und für die Anhänger der Piratenpartei bringt das Buch eine überfällige Ernüchterung, für den Rest gediegene Aufklärung über ein Gerücht".

2010-05-07

• Die Welt: Kandidaten für den Landtag In den Kölner Wahlkreisen können neben den etablierten Parteien "unter anderem auch die Piratenpartei, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, die Rentner-Partei sowie die Liberalen Demokraten angekreuzt werden."

2010-05-06

• Die Zeit (Zeitmagazin): Klar zum Kentern Seit der Bundestagswahl habe die Piratenpartei "jeden Wums verloren" und sei "selbst schuld daran". Der politische Gegner habe sich verjüngt und sich die Piratenthemen einverleibt, während die Piraten selbst immer noch "kein Gesicht, das für die Politik der Piraten steht". Stattdessen beharke man sich gegenseitig.

2010-05-06

• Die Welt: Regeln für das Internet "Die Politik entdeckt das weltweite Netz": Die Internet-Enquetekommission solle eine durchdachte Netzpolitik erzeugen. So habe es die Bundesjustizministerin nicht eilig mit einem neuen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. "Und man sah die schwarze Flagge der Piratenpartei geradezu im Wind knattern über dem Leitantrag der Justizministerin auf dem jüngsten Bundesparteitag der FDP." "Und die Union? Widerstand zwecklos? Nein, Widerstand unerwünscht. Die CSU hat sogar eine eigene Beauftragte zur Abwehr der Piratenpartei und lässt ihre Verbraucherschutzministerin gegen die "Datenkrake" Google zu Felde ziehen."

2010-05-05

• Mannheimer Morgen: Kopf an Kopf Nach der neuesten Umfrage sei der "Wahlausgang völlig offen. (...) Für die Piratenpartei errechneten die Wahlforscher aus Mannheim immerhin drei Prozent. Das wären zwar zu wenig, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Aber womöglich genug, um anderen Parteien die Mehrheit zu verderben."

• Frankfurter Allgemeine Zeitung: Eine Bühne für die Netzgesellschaft Porträt von Alvar Freude anlässlich des Starts der Internet-Enquetekommission. "Der große Widerstand gegen die Internetsperren und das Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl hatten die Parteien aufhorchen lassen. Die Einsetzung der Enquete-Kommission gilt als Teil eines „Neuanfangs in der Netzpolitik“."

• Siegener Zeitung: 218 037 Wähler haben das Wort Auflistung der Direktkandidaten und Parteien in Siegen: "Auch die Tierschutzpartei, die Familien- und die Piraten-Partei umgarnen die Wähler."

2010-05-03

• Mannheimer Morgen: Ein Rennen mit offenem Ausgang Zum aktuellen Politbarometer "(...) Auch die sonstigen Parteien kämen zusammen auf sechs Prozent (+0,3), davon entfielen drei Prozent auf die Piratenpartei."

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