Pressespiegel/Print/2009/Dezember

Dezember 2009

2009-12-30

• Die Zeit: Die Stille nach dem Crash Das Vertrauen in die Politik ist auch deshalb erschüttert, weil sie keine Lehren aus der Wirtschaftskrise zieht. Die dadurch entstehende "Atomisierung in der politischen Artikulation, etwa in Form der Piratenpartei, führe zur Großen Koalition als Dauerphänomen."

• Badische Zeitung: Der SPD laufen die Mitglieder davon Während die Südwest-SPD einen rasanten Mitgliederschwund hinnehmen muss, gewinnen Grüne und Linke hinzu. " Einen noch steileren Aufstieg erlebte nur die Piratenpartei. Sie zählte im Februar 2009 bundesweit erst 870 Mitglieder; im Dezember waren es allein in Baden-Württemberg 1533."

2009-12-28

• SPEX: Gleichgültigkeit, gefolgt von Panik "2009 wurde der vor fünf Jahren beobachtete kulturelle Wechsel zum neuen Konservatismus in Deutschland auf politischer Ebene nachvollzogen. Die Reaktionen hätten unterschiedlicher nicht sein können." Ein Reaktionsmuster sei der "Linke-Mehrheit-Optimismus: Dessen Anhänger gehen davon aus, dass die kommenden schwarz-gelben Jahre die Latenzphase für eine sich 2013 manifestierende linke Mehrheit sein werden, die durch die Allianz mit der Straße, sozialen Bewegungen und womöglich den Nerds von der Piratenpartei auch gleich die Fesseln der repräsentativen Demokratie lockern könnte."

2009-12-23

• Rheinische Post: Piratenpartei will in den Landtag einziehen Zusammenfassung von Zielen und Geschichte der Piraten.

2009-12-22

• Süddeutsche Zeitung: Digitale Gesellschaft - Der Krieg um das Internet Die digitale Revolution wirft viele Fragen auf. Doch statt sich mit der Ausgestaltung unserer Zukunft zu befassen, üben sich die deutschen Debattierer in Kulturpessimismus. Beklagt wird die eigene Überforderung mit der Datenflut. Was fehlt, ist eine politische Debatte rund ums Internet[.....]Gemeinsam mit der Grünen-Fraktion im Europa-Parlament hat Engström diese Vorschläge zur Diskussion gestellt. Bisher hat man davon in Deutschland noch kaum gelesen. Vermutlich auch deshalb, weil man hierzulande mehr über seine Parteizugehörigkeit als über seine Inhalte reden würde: Christian Engström ist Mitglied der schwedischen Piratenpartei.

• Frankfurter Allgemeine Zeitung: Meuterei gegen die Schiffsoffiziere Ausführlicher Beitrag über die personelle, inhaltliche und methodische Entwicklung der Piratenpartei.

2009-12-21

• Mainpost: Die Piraten - eine Partei auf dem Weg zu sich selbst Längerer Artikel über die Piratenpartei und vor allem den Stammtisch in Würzburg.

2009-12-17

• Jungle World: Homestory 51/09 Auswertung der Suchbegriffe, die zur Jungle World-Homepage führten: "Im September zogen – neben dem unvermeidlichen »Tiersex« natürlich – die Begriffe »bumsen« und »Piratenpartei« besonders gut."

2009-12-10

• Die Zeit (Titelgeschichte): Volkes wahre Stimme Die Piraten werden als Beispiel für die zunehmende Sensibilität der Politik auf "Volkes Stimme" genannt: Sie "musste dafür nicht einmal die Fünfprozenthürde überwinden. Ihr genügten zwei Prozent und eine effektvoll inszenierte Kampagne im Internet, um das Gesetz für Netzsperren gegen Kinderpornografie faktisch zu kippen und alle anderen Parteien in die Defensive zu treiben."

• Die Zeit: Eine für alle Angela Merkel hat die CDU stark modernisiert, dies zeigt sich auch daran, "wie sie in ihrer ersten Pressekonferenz nach der Wiederwahl mehrmals auf den Zweiprozenterfolg der Piratenpartei einging". Damit versucht sie, neue Politikfelder für die CDU zu erschließen.

2009-12-08

• FAZ: Kein virtuelles Gekuschel Zum IT-Gipfel (Pressemitteilung): Innenminister de Maizière "schlägt eine Brücke zu jungen Leuten, die vielleicht bisher allenfalls bei der Piratenpartei eine Heimat sahen – einer Partei, die ganz ohne Wahlkampf im herkömmlichen Sinn, ohne Fernsehauftritte und ohne Prominente bei der Bundestagswahl aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen erhielt."

• FAZ: Im Gespräch: August-Wilhelm Scheer: „Wir erwarten programmatische Aussagen“ Im Interview sagt der Bitkom-Präsident: "Der Erfolg der Piratenpartei, aus dem Stand 2 Prozent aller Wählerstimmen zu bekommen, rüttelte das politische Establishment auf. Die weitere Entwicklung der ITK-Industrie in Deutschland spielte im Koalitionsvertrag dann eine Rolle."

• NZZ (Schweiz): Aufklärer, Schönredner und Prediger In dem langen Text über "die Islam-Debatt" und die Rolle der Journalisten dazu wird auch erwähnt, dass "die Schweizer Volksabstimmung über die Minarett-Initiative (...) sehr verständnisvolle Worte im Blog eines Vorstandsmitglieds der Piratenpartei (fand), die eher zur links-alternativen Seite des politischen Spektrums gehört."

2009-12-07

• Der Tagesspiegel: Piraten im Bermudadreieck Ausführliche Auseinandersetzung mit dem derzeitigen Stand der Entwicklung bei den Piraten.

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