Pressespiegel/Online/2019/November

November2019

30.11.

• European News Agency: Der Presseausweis | Die Piratenpartei hatte dagegen schon bei Bekanntwerden der neuen Regelung im Jahr 2016 vorsorglich darauf hingewiesen, dass viele Journalisten und Blogger ihrer Arbeit nur als Nebentätigkeit nachgehen könnten; falls sie bei dem neuen Vergabeverfahren benachteiligt würden, käme es zu einer „empfindlichen Einschränkung der Pressefreiheit“.
• demokratisch-links: Freiheit für Julian Assange | Worauf aber in diesem Zusammenhang hinzuweisen ist, ist die Erklärung von Patrick Breyer anlässlich der Verhaftung von Julian Assange vom 11. April 2019: Die Pressefreiheit verbietet eine Auslieferung von Julian Assange - „Egal, was man von Assange persönlich hält: Wegen der auch für elektronische Medien geltenden Pressefreiheit darf kein Pressevertreter für die Veröffentlichung von ‚Staatsgeheimnissen‘ verfolgt werden, auch nicht wegen ‚Anstiftung‘ seines Informanten. Zudem kann Assange vor einem geheimen US-Sondergericht keinen fairen Prozess erwarten. Da die USA internationale Menschenrechte nicht nur in diesen Punkten missachten, darf Assange nicht in die USA ausgeliefert werden. Das würde ein fatales Signal an alle Whistleblower senden. Unbeeinflusst davon sollten die in Schweden erhobenen Vorwürfe von Vergewaltigung rechtsstaatlich geklärt werden... Patrick Breyer war zum damaligen Zeitpunkt der Erklärung Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2019 und nun Abgeordneter im Europäischen Parlament. Er ist Europas neue Stimme der Privatsphäre und des freien Internets.

29.11.

• scharf-links: Wenn das Offensichtliche nicht transparent ist | "Bei diesem Thema geht es nicht nur um OB Feldmann, sondern darum, dass der Eindruck entsteht, eine Partei würde mit öffentlichen Geldern Posten zur Versorgung ihrer Parteisoldaten schaffen. Aktuell lautet die öffentliche Wahrnehmung: Da werden Parteimitglieder auf einen Posten mit übertariflicher Bezahlung gehoben. Leider hat das bereits große Tradition, wie auch der Fall 'Ring Politischer Jugend' zeigt. Dort werden öffentliche Gelder an Jugendorganisationen von CDU, SPD, FDP und Grünen verteilt." so der Stadtverordnete der Piratenpartei Herbert Förster.
• LIZ: Leipzig wagt sich nicht an ein Asylversprechen für Edward Snowden | Nein, es gibt kein Bett für Edward Snowden in Leipzig, teilt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung mit. Jedenfalls nicht, wenn die Bundesregierung keinen Mut zeigt und dem amerikanischen Whistleblower kein Asyl gibt. Aber gerade deshalb hatte ja Ute Elisabeth Gabelmann noch als Piraten-Stadträtin ihren Antrag gestellt: Wenn die Bundesregierung kneift, könnte doch Leipzig ein echtes Zeichen setzen.
• WAZ: In Witten gingen über 600 Klimaschützer auf die Straße | Piraten-Fraktionsvorsitzender Roland Löpke, der diesmal unter der Flagge von „Parents for Future“ segelt, fordert „mutige Politiker“, die den Ruf nach einem Tempolimit und den Verzicht auf „To-go-Becher“ schon morgen umsetzen. Paywall

28.11.

• ad-hoc-news.de: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen | „Diese Entwicklung zeigt die Schwächen der Klima-Politik der Bundesregierung deutlich auf“, so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. „Wir stehen in der Pflicht, bei der CO2-Reduzierung endlich zu liefern und im Bereich der nötigen Technologien tonangebend vorauszugehen. Hier haben wir die Chance zu zeigen, was wir als Land der Ingenieurinnen und Ingenieure können.“
• aktiencheck.de: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• blogspan.net: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• finanznachrichten.de: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• firmenpresse.de: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• pr-board.de: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• presseanzeigen24.com: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• presse-channel.net: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• FAZ: Für die CDU ist Feldmanns Erklärung ein schlechter Witz | Der Kreisverband der Piraten teilte mit, der Oberbürgermeister habe „eher schlecht als recht“ Stellung bezogen. Denn er habe ein Gehalt verteidigt, dessen Höhe er angeblich nicht kenne und das ihn auch nichts angehe. „Wozu diese Rechtfertigung? Es ist nach wie vor keine Antwort auf die Frage: Wie ist all dies tatsächlich zustande gekommen? Den Vorwurf der Vetternwirtschaft weist Feldmann von sich. Doch mit seinem langen Schweigen hat er das Misstrauen eher weiter geschürt.“
• Nord-West-Zeitung: Mehr Platz für Autos auf Gildeplatz | Die Ratsherren ... und Uwe Bock (Piraten) warnten jedoch davor, im nächsten Jahr das Projekt umzusetzen. „Da ist Gildefest und Stadtjubiläum. Das wäre ein Schildbürgerstreich“, so Bock.
• Kreiszeitung: Gildeplatz bekommt neues Pflaster | Der Vorschlag zur Umgestaltung fand große Zustimmung. Allerdings äußerte Uwe Bock von den Piraten einige Zweifel daran, dass es sinnvoll ist, die Maßnahme schon im kommenden Jahr durchzuführen. „Ihr wollt den Platz doch nicht während des Stadtjubiläums aufreißen wollen“, mahnte er.
• Nordstadtblogger: Die Pir@ten und PCschr@uber wollen alle kostenlos ans Netz bringen – und verschenken reparierte Rechner und Monitore | Kein Zufall ist es, dass Uwe Martinschledde der Motor der Gruppen ist. Als Mitglied der Piratenpartei, machte er sich 2015 mit Freifunkern und weiteren Gleichgesinnten daran, Unterkünfte und Treffpunkte für Flüchtlinge mit Freifunk auszustatten. „Als die vielen Menschen damals im Deitrich-Keuning-Haus ankamen, versuchten alle zur selben Zeit, Familie und Freunde anzurufen“, so Martinschledde.
• Märkische Allgemeine: Piraten bleiben am Marktplatz vor Anker | An der Spitze wurde der 57-jährige Rechtsanwalt und ehemalige Landratskandidat Andreas Schramm bestätigt. Der Kleinmachnower wurde mit 100 Prozent Zustimmung gewählt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Jeannette Paech bestimmt. Die Teltowerin ist neuerdings Mitglied im Kreistag Potsdam-Mittelmark und auch „Vize“ in der Fraktion mit den Linken. Als Schatzmeister wird der 25 jährige Raoul Schramm sein Amt fortführen. Die Beisitzer-Posten gingen an Mathias Täge aus Bad Belzig sowie den Nauener Stadtverordneten Raimond Heydt. Paywall
• Westfalen-Post: Anträge zielen auf eine bessere ÖPNV-Anbindung von Velbert | Soviel vorweg: Die beiden Anträge der Piraten wurden am Dienstagabend in der letzten Ratssitzung anno 2019 jeweils von einer großen Mehrheit angenommen. Paywall

• # top-news.at: Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen
• # Létzebuerger Journal: Verpasste Chance! | Mit „der feigen Ausrede, auf die anderen EU-Länder warten zu wollen“, lehnten die Regierungsparteien ein Verkaufsverbot für Zuchtpelze in Luxemburg ab. Dies sei ein weiteres Zeichen dafür, dass diese Regierung und ihre jeweiligen Parteien es mit dem Tierschutz nicht wirklich ernst meinen, resümiert der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen die Abstimmung im Parlament.

27.11.

• pressenza.com: Freiheit für Julian Assange – keine Auslieferung an die USA | Worauf aber in diesem Zusammenhang hinzuweisen ist, ist die Erklärung von Patrick Breyer anlässlich der Verhaftung von Julian Assange vom 11. April 2019: „Egal, was man von Assange persönlich hält: Wegen der auch für elektronische Medien geltenden Pressefreiheit darf kein Pressevertreter für die Veröffentlichung von ‚Staatsgeheimnissen‘ verfolgt werden, auch nicht wegen ‚Anstiftung‘ seines Informanten. Zudem kann Assange vor einem geheimen US-Sondergericht keinen fairen Prozess erwarten. Da die USA internationale Menschenrechte nicht nur in diesen Punkten missachten, darf Assange nicht in die USA ausgeliefert werden... Patrick Breyer war zum damaligen Zeitpunkt der Erklärung Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2019 und nun Abgeordneter im Europäischen Parlament. Er ist Europas neue Stimme der Privatsphäre und des freien Internets.
• ad-hoc-news.de: Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen | Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende beschlossen: "Deshalb gilt künftig für alle (öffentlichen) Digitalisierungsprojekte in Deutschland: Auftragsvergabe und Förderung sind an die Einhaltung der Prinzipien Open Source und offene Standards gebunden. Durch öffentliche Mittel finanzierte Software soll allen Bürgern dienen". Die Piratenpartei Hessen begrüßt diesen Beschluss. Damit übernimmt die CDU teilweise eine alte Forderung der PIRATEN: Open Source-Software hält sich an offene Standards.
• aktiencheck.de:
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt | In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen. Weder die persönliche Zusammensetzung noch der Prozess der Einrichtung der Kommission sind zufriedenstellend.
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur! | Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben der "Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechten des Kindes" am Dienstag nicht zugestimmt, weil sie in Absatz 16 ein Einfalltor für Internetzensur sehen.
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• blogspan.net:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• finanznachrichten.de:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• firmenpresse.de:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• www.mittelstandcafe.de:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
• politikexpress.de:
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt In ternetzensur!
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• nachrichten-heute.net
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt In ternetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
• pr-board.de:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• presseanzeigen24.com:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• presse-channel.net:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• wertheim24.de:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen
• Berliner Woche: Keine Videos zu Baumscheiben Die BVV wollte, dass das Bezirksamt ein Video zu Baumscheibenbepflanzungen dreht und auf seine Website stellt. Der Clip „Baumscheiben – Wie geht‘s richtig“ sollte auch über die Social-Media-Kanäle verteilt werden, heißt es in dem Beschluss von September. Auf die Idee sind die Piraten, die den Antrag eingebracht hatten, gekommen, weil das Bezirksamt neuerdings öfter Webclips unter dem Hashtag #mittespricht veröffentlicht.

• # top-news.at:
  • Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!
  • Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
  • Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Annährung der CDU an eine ihrer Positionen

26.11.

• aktiencheck.de: PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten | Der Europaabgeordnete der Piratenpartei und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer begrüßt das Votum des LIBE-Ausschusses, Wojciech WIEWIÓROWSKI als neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten vorzuschlagen. „Herrn WIEWIÓROWSKI zeichnet seine jahrelange Erfahrung als stellvertretender Europäischer Datenschutzbeauftragter, seine Unabhängigkeit von Regierungs- und Industrieinteressen und seine Kontakte zur Bürgerrechtsbewegung aus. Zuletzt hat er die Aktivistenkonferenz Freedom not Fear eröffnet. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit ihm im Kampf für informationelle Selbstbestimmung und gegen Massenüberwachung in Europa!“
• blogspan.net:
  • PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen | „Die 16 Bundesländer kochen schön ihr eigenes Süppchen, 16 Bildungssysteme die nur bedingt miteinander verknüpft sind. Eine Katastrophe für den deutschen Bildungsstandort, das wissen auch die Landesregierungen“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender in Baden-Württemberg. „Die Anforderungen und die Kompetenzen dürfen nicht länger vom Bundesland abhängen, in dem man zur Schule geht.“
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen
• firmenpresse.de:
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  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen
• mittelstandcafe.de:
  • PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen
• nachrichten-heute.net: PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
• politikexpress.de: PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
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  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen
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  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen
• presse-channel.net:
  • PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
  • Bildungsrat gescheitert? Schulen alleine gelassen

• # top-news.at: PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten

25.11.

• der Freitag: dePrivacy: EU-Rat will Datenschutz aushebeln | Darauf verweist der Europaabgeordnete Patrick Breyer, der im Mai 2019 für die Piratenpartei ins Europäische Parlament gewählt wurde. Er ist Schattenberichterstatter seiner Fraktion, Die Grünen/EFA, für die bereits seit 2017 auf der EU-Tagesordnung stehende EU-Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (bzw. Achtung des Privatlebens und Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG).
• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten | "Bereits als vor einem Monat das Niedersächsische Digitalisierungs-Gesetz (NDIG) beschlossen wurde, haben wir auf den fehlenden Inhalt hingewiesen, dass mit keinem Wort so genannte Freie Software als Alternative zu kommerziellen Angeboten bedacht wird. (2) Das wird jetzt hoffentlich bei der praktischen Umsetzung des Gesetzes nachgeholt," mahnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten | Andreas Vivarelli, drogenpolitscher Sprecher der Piratenpartei wie auch verschiedene NGO`s haben es auf die Gästeliste geschafft. Weder Gesundheitsminister Jens Spahn noch Daniela Ludwig können also eine gefilterte homogene Jubelmasse im Publikum erwarten. Das stramme Vortragsprogramm lässt je nach Format allerdings wenig Spielraum für Fragen, Gespräche und Diskussionen zu.
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• blogspan.net:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• firmenpresse.de:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• mittelstandcafe.de:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• politikexpress.de: PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
• pr-board.de:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• presseanzeigen24.com:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• presse-channel.net:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
• wertheim24.de:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten

• # top-news.at:
  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
  • Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten

24.11.

23.11.

• FAZ: Entern oder Kentern! | Im Grunde, sagt Sebastian Alscher, sei das hier wie bei einem Familienfest. Damit trifft es der Vorsitzende der Piratenpartei recht gut. Es ist ein Treffen einer ganz besonderen Parteifamilie. Zum Bundesparteitag Mitte November sind 228 Mitglieder der Partei nach Hessen gekommen und haben sich in einem Bürgerhaus in Bad Homburg versammelt, das von außen den Charme der siebziger Jahre versprüht.
• Saarbrücker Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts | Anhänger der Piratenpartei machen sich für die Pressefreiheit stark (DPA-foto-Unterschrift)
• Esslinger Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Merkur: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Berliner Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• SWP: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Emdener Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• ka.news: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• arcor.de: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• tz: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Berchtesgardener Anzeiger: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Mainpost: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Gießener Allgemeine: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Berg: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Pfälzischer Merkur: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Mitteldeutsche Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Onetz: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Stuttgarter Nachrichten: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Mitteldeutsche Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Frankfurter Neue Presse: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Märkische Oder-Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Kölner Stadt-Anzeiger: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• ZVW: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Freie Presse: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Harz-Kurier: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Cannstadter Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Frankfurter Rundschau: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Lahrer Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Schwarzwälder Bote: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Oberbayerisches Volksblatt: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Eßlinger Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Passauer Neue Presse: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Traunsteiner Tageblatt: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Salzgitter Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Schwäbische: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Mitteldeutsche Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Augsburger Allgemeine: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Rhein-Nechar-Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Remscheider General-Anzeiger: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Offenbacher Post: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Neue Westfälische: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Wetterauer Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• freenet: [https://www.freenet.de/nachrichten/topnews/npdaufmarsch-in-hannover-kann-stattfinden_7527862_4702792.html
• 24Vest: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• rosenheim24: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• mannheim24: [https://www.mannheim24.de/welt/npd-aufmarsch-in-hannover-kann-stattfinden-zr-13243196.html
• inFranken: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• inSüdthüringen: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio 90,1: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio 91,2: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• radiomk: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Wuppertal: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Bonn: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Köln: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Leverkusen: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Antenne Münster: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Antenne Unna: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Antenne Düsseldorf: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Hellweg Radio: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Neandertal: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Niederrhein: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Euroherz: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Lippewelle: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio RSG: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio WMW: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio RST: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Siegen: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Padio Eins: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Rur: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 7
• Radio Plassenberg: [https://www.radio-plassenburg.de/npd-aufmarsch-in-hannover-kann-stattfinden-6442648/
• Badische Zeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 3 von 7
• Focus: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 4 von 7
• Norddeutsche Neueste Nachrichten: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 4 von 7
• Schweriner Volkszeitung: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 4 von 7
• Neue Presse Coburg: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 4 von 7
• Die Neckarquelle: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 6 von 6
• Kurier: Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts Bild 2 von 8

22.11.

• 88energie.de: PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November | Maurice Conrad, Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei Deutschland und Mitorganisator der FFF – Streiks wird bei der angekündigten Großdemonstration in Berlin die Auftaktrede halten: „Obwohl deutschlandweit beim letzten globalen Klimastreik 1,4 Millionen Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, hat es die Bundesregierung geschafft, die durchaus bescheidenen Erwartungen der Bevölkerung in puncto Klimaschutz ein weiteres Mal zu unterbieten. Mit dem von der Bundesregierung vorgestellten Klimapaket ist es unmöglich, die Pariser Klimaziele einzuhalten. Deshalb findet der vierte globale Klimastreik unter dem Motto #NeustartKlima statt. Ein ‚weiter wie bisher‘ ist für künftige Generationen absolut inakzeptabel und muss deshalb umgehend durch wirksame Klimapolitik ersetzt werden!“
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember | Medienberichten zufolge sind Teile des Karlsruher Nahverkehrs an den Samstagen im Dezember auch ohne Fahrschein nutzbar. Die Piratenpartei fordert einen fahrscheinfreien ÖPNV im ganzen Jahr. Die Piratenpartei wirbt unter dem Begriff "fahrscheinfreier Nahverkehr" für eine Finanzierung des ÖPNV außerhalb der üblichen Tickets, etwa über eine Nahverkehrsumlage.
• blogspan.net:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• extremnews.com: Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• firmenpresse.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• pr-board.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• presseanzeigen24.com:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• presse-channel.net:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November
  • Karlsruhe: Kostenloser ÖPNV im Dezember
• Westdeutsche Zeitung: Frequenzmessung stößt auf Ablehnung | Der Antrag der Piratenpartei zur Anschaffung eines Gerätes zur Frequenzmessung wurde vom Bezirksausschuss (BZA) abgelehnt. „5000 Euro für ein solches Gerät sind zu teuer“, so Jörg Möller (Linke) und schlug vor, die Passantenbewegungen durch einen Menschen zählen zu lassen.

• # top-news.at: PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November

21.11.

20.11.

• aktiencheck.de
  • Patrick Breyer MdEP zu ePrivacy: Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung | Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, Schattenberichterstatter der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz, warnt: "Die Regierungen versuchen, diese Verordnung zu kapern, um verpflichtende und freiwillige Vorratsdatenspeicherung, Tracking und Uploadfilter zu legalisieren. Ehrlicherweise sollten sie die ePrivacy-Verordnung gleich umbenennen in 'dePrivacy'. Mit uns ist dieser Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung nicht zu machen!"
  • Trans* Day of Remembrance | "Der TDoR ist kein schöner, aber ein wichtiger Tag. Wir erinnern an die, die im vergangenen Jahr ermordet wurden. Wir zünden Kerzen an, reden miteinander, sind füreinander da. Es ist ein Trauertag. Menschen werden getötet, nur weil ihre Identität anderen nicht in den Kram passt. Das schweißt uns zusammen. Diskriminierung ist alltäglich, Gewalt häufig. Morde sind hier zum Glück eher selten, aber trans Menschen in anderen Ländern haben weniger Glück. Auch an sie denken wir", erklärt Zoey Matthies, Queer-Themenbeauftragte der Piratenpartei.
  • 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Das Recht gehört zu werden | Lorena May (17), die frisch gewählte stellvertretende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, kommentiert die aktuelle Lage: "Wenn man das vergangene Jahr rückblickend betrachtet, kommt man sehr schnell zu dem Schluss, dass dies nicht der Fall gewesen ist. Das Jahr 2019 war nicht nur von der größten Politisierungswelle der Jugend seit langem geprägt, sondern leider auch von der Ignoranz und der Überheblichkeit der Politik gegenüber Kindern und Jugendlichen, sowie dem fehlenden Verständnis für diese Altersgruppen."
• blogspan.net
  • Patrick Breyer MdEP zu ePrivacy: Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung
  • Trans* Day of Remembrance
  • 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Das Recht gehört zu werden
• finanznachrichten.de
  • Patrick Breyer MdEP zu ePrivacy: Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung
  • Trans* Day of Remembrance
  • 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Das Recht gehört zu werden
• firmenpresse.de
  • Patrick Breyer MdEP zu ePrivacy: Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung
  • Trans* Day of Remembrance
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• Die Harke: Toiletten für alle | Am gestrigen Dienstag war Welttoilettentag. Dieser weist nach Angaben der Piratenpartei Niedersachsen auf die generelle Notwendigkeit einer sanitären Versorgung zur Vermeidung von Krankheiten hin. Die Piraten haben den Tag zum Anlass genommen, „Toiletten für alle“ zu fordern. „Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für mindestens eine barrierefrei erreichbare Toilette für Menschen mit komplexen Behinderungen in jedem öffentlichen Gebäude mit Publikumsverkehr ein, die stets verfügbar ist. Ersatzweise ist eine derartige öffentliche Toilette pro 50.000 Einwohner einzurichten. Bei der Einrichtung sind die Kommunen bei Bedarf finanziell zu unterstützen“, fordert Thomas Ganskow, der Vorsitzende der Piraten in Niedersachsen.
• StadtRadio Göttingen: Göttinger Piraten fordern erneut Verzicht auf Straßenausbaubeiträge | Die Göttinger Piraten haben den Verzicht auf Straßenausbaubeiträge des Gemeinderates Friedland vom 7. November begrüßt. Friedland plant, die Straßensanierung in Zukunft aus Steuergeldern zu finanzieren. Straßenbaumaßnahmen, die noch nicht abgerechnet wurden sollen bereits vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.
• Göttinger Tageblatt: Einstimmig gegen Straßenausbaubeiträge | „Dies war die einzig richtige Entscheidung, die ich als Pirat sehr begrüße. Verkehrswege dienen allen Menschen und müssen vollständig aus Steuermitteln finanziert werden“, so Werner Gundelach, für die Piraten Mitglied im Gemeinderat.

• # top-news.at:
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19.11.

• 88energie.de: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erklärt: "Künftige Generationen werden uns nicht fragen, warum sie zu Nullzinsen geliehenes Geld zurückzahlen müssen. Sie werden wissen wollen, warum wir sehenden Auges die Zukunftsfähigkeit Deutschlands verspielt haben.
• aktiencheck.de: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• blogspan.net: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• finanznachrichten.de: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• firmenpresse.de: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• presseanzeigen24.com: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• presse-channel.net: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• sachsen-fernsehen: Erdbeben im Dresdner Stadtrat! Freie Bürgerin Manuela Graul wechselt in die CDU-Fraktion | Die Stadträtin Manuela Graul von den Freien Bürgern wechselt mit sofortiger Wirkung in die CDU-Fraktion. Die News verbreitete der fraktionslose Piratenpartei-Abgeordnete Martin Schulte-Wissermann am gestrigen Abend gegen 21:00 Uhr auf seinem Twitteraccount.
• Lokalkompass Sprockhövel: In Sprockhövel darf Demokratie weiter nichts kosten | „Feige und dumm. Anders kann man das Verhalten des Rates nicht interpretieren.“, ärgert sich Jörg Müller, Schatzmeister der Piratenpartei Ennepe-Ruhr und Sprockhöveler Kreistagsmitglied. Der Hintergrund: bereits seit November 2015 ist ein Erlass des Landes NRW in Kraft, in dem eine durch die Kommune zu finanzierende Mindestausstattung von Rats-Fraktionen festgelegt wird. Der Erlass hat das Ziel, die Rahmenbedingen für das kommunale Ehrenamt zu verbessern. Vier Jahre Zeit hatten die Ratsmitglieder also bereits, um die Umsetzung auch für Sprockhövel zu beschließen. Wegen dieser Untätigkeit hat die Piratenpartei im November 2018 Beschwerde bei der Stadt Sprockhövel eingelegt.

• # top-news.at: PIRATEN fordern Ende des Investitionsstaus
• # L`essentiel: Auch die Luxemburger Blitzer machen Fehler | Die Blitzersäulen in Luxemburg machen hin und wieder Fehler beim Lesen von Autokennzeichen, wie Mobilitätsminister François Bausch auf Anfrage des Abgeordneten Sven Clement (Piraten) zugab. Die Fehlerquote liege in Luxemburg allerdings bei weniger als drei Prozent.

18.11.

• aktiencheck.de:
  • Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln | "Unter den Augen der Europäischen Regierungen herrscht in Hongkong der Ausnahmezustand. Die Polizisten, vermeintlich von der chinesischen Armee unterstützt, belagern die Universtität und gehen gegen diejenigen vor, die sich gegen die weitere Einschränkung ihrer zugesicherten Freiheiten wehren. Regelmäßig beobachten wir seitens der chinesischen Staatsführung Maßnahmen, die weit in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte eingreifen. Die Zeit ist gekommen, wir dürfen nicht mehr schweigen! Keine ökonomische Abhängigkeit darf so groß sein, dass man sich als Bundesregierung einen Maulkorb verpassen lässt", fordert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
  • Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle" | "Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für mindestens eine barrierefrei erreichbare "Toilette für Alle" für Menschen mit komplexen Behinderungen in jedem öffentlichen Gebäude mit Publikumsverkehr ein, die stets verfügbar ist. Ersatzweise ist eine derartige öffentliche Toilette pro 50.000 Einwohner einzurichten. Bei der Einrichtung sind die Kommunen bei Bedarf finanziell zu unterstützen," (3) so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
• blogspan.net:
  • Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln
  • Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• finanznachrichten.de:
  • Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln
  • Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• firmenpresse.de:
  • Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln
  • Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• politikexpress.de: Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• presseanzeigen24.com:
  • Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln
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• presse-channel.net: Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• scharf-links.de: Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln
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  • Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• LIZ:
  • Stadt hat keine Handhabe, das Mauerfall-Bild von Michael Fischer-Art zu retten | Schnell noch einmal fotografieren, denn irgendwann verschwindet es natürlich, das riesige Wandbild von Michael Fischer-Art an der Brandmauer der Brühl-Arkaden zwischen Brühl und Richard-Wagner-Straße. Gewünscht hatte sich den Erhalt ja die ehemalige Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Sie empfand das zum 20-jährigen Jubiläum des Mauerfalls entstandene Wandbild schon als wichtige Sehenswürdigkeit in Leipzig. Ein Hingucker, wie es keinen zweiten gibt. Dem man aber nicht ansieht, dass die Vergänglichkeit eigentlich mit eingeplant war. So wie übrigens auch am großen Giebelbild am ehemaligen LKG-Gebäude an der Prager Straße. Auch das verschwand, als dort die moderne Wohnbebauung ergänzt wurde.
  • Verkehrsdezernat: Es wird keine weiteren Ampelmotive in Leipzig geben | Die ehemalige Piraten-Stadträtin hatte ihren Antrag so formuliert: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den Stadtverwaltungen Erfurt (Wanderer, Schulanfänger, Männchen mit Regenschirm), Mainz (Mainzelmännchen), Augsburg (Kasperle), Trier (Karl Marx), München (Motive zum Christopher Street Day), Fulda (Bonifatius) und Emden (Otto Waalkes) Verfahrensvorschläge einzuholen, wie besondere Ampelmotiv-Bilder genehmigungsfähig werden können. Sobald hierüber Klarheit herrscht, wird der Oberbürgermeister beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein entsprechendes, Leipzig-typisches Motiv (z.B. Digedags oder Fausts Mephisto) beantragen.“ Aber das wird Leipzigs Verwaltung wohl nicht tun.

• # top-news.at:
  • Eskalation der Gewalt in Hongkong - PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln
  • Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"
• # L`essentiel: Der Verkauf von echtem Fell soll verboten werden | Mit dem neuen Tierschutzgesetz, das im Juni 2018 verabschiedet wurde, ist die Zucht zum Zwecke der Pelzherstellung in Luxemburg verboten. Das Verbot des Verkaufs von Zuchtpelzen wird am Dienstag auf Vorschlag der Piraten im Plenum diskutiert.
• # netzwoche.ch: Piratenpartei sammelt Unterschriften gegen neues Urheberrecht
• # it-markt.ch: Piratenpartei sammelt Unterschriften gegen neues Urheberrecht

17.11.

• LIZ: Thüringer Rostbratwurst, Parkplatz oder gar ein kleiner grüner Park zum Verschnaufen? | Diese Ausstellung hatte ja bekanntlich die ehemalige Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann zutiefst beunruhigt, die ja beantragt hatte, dass auch der zentrale Johannisplatz unbebaut bleiben sollte. Aber diesen Antrag fand die Verwaltung nicht so gut. Er wurde abgelehnt.

16.11.

15.11.

• FAZ - Die Woche: Entern oder kentern | Im Grunde, sagt Sebastian Alscher, sei das hier wie bei einem Familienfest. Damit trifft es der Vorsitzende der Piratenpartei recht gut. Es ist ein Treffen einer ganz besonderen Parteifamilie. Zum Bundesparteitag sind 228 Mitglieder der Partei nach Hessen gekommen und haben sich in einem Bürgerhaus in Bad Homburg versammelt, das von außen den Charme der siebziger Jahre versprüht. Wer seine Beiträge gezahlt hat, darf abstimmen. Delegierte gibt es nicht. Gekommen sind die Familienmitglieder zwar nicht gerade mit Kind und Kegel, dafür aber mit Mops und Laptop. Dresscode: Schlabberlook. weite Teile Paywall

• SRF: «Wie Italien unter Berlusconi – nur krasser» | Mit «diesen Leuten» meint Vondracek auch Transparency International und die Piratenpartei. Die haben Babis nämlich bei der EU-Kommission angezeigt. «Wir haben herausgefunden, dass Babis Agrofert noch immer kontrolliert. Er streicht noch immer die Gewinne ein. Und seine eigene Frau sitzt im Aufsichtsrat der Stiftung, in die Babis seine Firma verlagert hat», so Ondracka.
• # watson: Kampf gegen «Content-Mafia»: Piratenpartei sammelt Unterschriften gegen neues Urheberrecht | Die Piratenpartei Schweiz und andere Organisationen aus dem digitalen Bereich ergreifen das Referendum gegen die Vorlage. Jorgo Ananiadis, Co-Präsident der Piraten, bestätigt auf Anfrage entsprechende Informationen der Redaktion CH Media. Das Komitee sehe zwar die Notwendigkeit einer Urheberrechtsreform, die jetzige Vorlage sei allerdings «ein einziger Dienst an den grossen Film- und Musikkonzernen»...
• # Neue Züricher Zeitung: Piratenpartei ergreift Referendum gegen neues Urheberrecht | Die einzigen Gewinner des neuen Urheberrechts sind für die Piratenpartei die wenigen grossen Content-Konzerne. Bürger, Konsumentinnen und Kreative blieben auf der Strecke. Die Digital-Partei ergreift deshalb das Referendum. Das vom Parlament beschlossene Urheberrecht sei eigentlich ein «Urheber-Unrecht» gegenüber Bürgern, Konsumenten und Kreativen, liess sich Jorgo Ananiadis, Co-Präsident der Piratenpartei, am Freitag in einer Mitteilung zitieren. Mit dem Referendum wolle man dem Volk die Chance geben, den «politischen Fehlentscheid» zu korrigieren.
• # toponline.ch: Piratenpartei ergreift Referendum gegen neues Urheberrecht
• # tagblatt.ch: Piratenpartei ergreift Referendum gegen neues Urheberrecht
• # nau.ch: Piratenpartei ergreift Referendum gegen neues Urheberrecht
• # blick.ch: Piratenpartei ergreift Referendum gegen neues Urheberrecht
• # Luzerner Zeitung: Referendum gegen «Content-Mafia»: Piratenpartei sammelt Unterschriften gegen neues Urheberrecht | Die Piratenpartei und andere Organisationen wollen bis am 16. Januar 50000 Unterschriften gegen die Revision des Urheberrechts sammeln. Der Piraten-Präsident sagt: «Heute kann man auf YouTube kaum noch eine Gitarrenlektion geben, ohne von der Musikindustrie abgemahnt zu werden.»
• # Tagesanzeiger.ch: Piraten bekämpfen «Urheber-Unrecht» mit Referendum | Das vom Parlament beschlossene Urheberrecht sei eigentlich ein «Urheber-Unrecht» gegenüber Bürgern, Konsumenten und Kreativen, liess sich Jorgo Ananiadis, Co-Präsident der Piratenpartei, am Freitag in einer Mitteilung zitieren. Mit dem Referendum wolle man dem Volk die Chance geben, den «politischen Fehlentscheid» zu korrigieren.
• # wirtschaftregional.li: Piraten wollen "Urheber-Unrecht" korrigieren | Das vom Parlament beschlossene Urheberrecht sei eigentlich ein "Urheber-Unrecht" gegenüber Bürgern, Konsumenten und Kreativen, liess sich Jorgo Ananiadis, Co-Präsident der Piratenpartei, am Freitag in einer Mitteilung zitieren. Mit dem Referendum wolle man dem Volk die Chance geben, den "politischen Fehlentscheid" zu korrigieren.

14.11.

• ad-hoc-news.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht | Die Landesregierung hat vor mit dem Portal „MobiData BW“ möglichst viele Verkehrsdaten in Baden-Württemberg an einer zentralen Stelle zu verknüpfen und zur Verfügung zu stellen. Die Piratenpartei begrüßt diesen Schritt, mahnt aber an, dass die Landesregierung bei der Datenbeschaffung auf die Anonymität der Daten achtet.
• aktiencheck.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• blogspan.net: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• deutschland-report.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• finanznachrichten.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• firmenpresse.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• mittelstandcafe.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• politikexpress.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• pr-board.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• presseanzeigen24.com: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• wertheim24.de: MobiData BW: Datenportal in Sicht
• das Marburger: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
• bussgeldkatalog.org: Section Control doch rechtmäßig: Anlage ab Donnerstag wieder in Betrieb | Im Dezember 2018 gab es dann endlich eine kurze Testphase, die in Vorbereitung auf den Pilotversuch durchgeführt wurde. Dieser wurde am 14. Januar 2019 eingeleitet, allerdings bereits nach zwei Monaten abgebrochen. Unter anderem hatten die Piratenpartei und eine Bürgervereinigung bei einem Gericht die Abschaltung des Streckenradars beantragt.

• # SZ: Auf der Suche nach dem eigenen Weg | In Tschechien ist die proeuropäische Piraten-Partei in Umfragen zweitstärkste Kraft hinter der regierenden Ano von Premier Babiš. Die Piraten versammeln jene hinter sich, denen am Kampf gegen die Korruption liegt. Sie haben die EU-Ermittlungen gegen Babiš wegen Subventionsbetrugs erst ins Rollen gebracht.
• top-news.at: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
• scharf-links.de: Bald kein Pelzverkauf mehr in Luxemburg? Nach Pelzfarmverbot stimmt Parlament nun über Verkaufsverbot für Zuchtpelz ab | In der luxemburgischen Abgeordnetenkammer wird voraussichtlich am 19. November um 15 Uhr über einen parlamentarischen Antrag der Piratenpartei zu einem Pelzverkaufsverbot abgestimmt.
• # peta.de: Pelzverkaufsverbot in Luxemburg? So können Sie jetzt helfen! | Obwohl in Luxemburg bereits seit 2018 ein Pelzfarmverbot existiert, darf das Fell qualvoll getöteter Tiere noch immer verkauft werden. Um dies zukünftig zu verhindern, brachte ein Parlamentsmitglied der Piratenpartei eine Parlamentarische Motion zur Einführung eines Verkaufsverbots für Zuchtpelz ein. Nur so kann konsequent verhindert werden, dass weiterhin Pelzprodukte aus dem Ausland eingeführt werden, die das Pelzfarmverbot praktisch aushebeln.

13.11.

• european-circle.de: Nachnominierte Kommissionskandidaten nehmen erste Hürde
• taz: Von der Leyens Team auf Prüfstand
• nex24.news: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE

12.11.

• Focus: Neue Kandidaten für die EU-Kommission nehmen erste Hürde | ,,, Der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer äußerte sich dennoch kritisch: "Dass Internetkonzerne jetzt von einem langjährigen IT-Manager reguliert werden sollen, weckt Misstrauen, ob Herr Breton wirklich im Interesse der Bürger Politik machen wird."
• Handelsblatt: Neue Kandidaten für die EU-Kommission nehmen erste Hürde
• Zeit: Neue Kandidaten für die EU-Kommission nehmen erste Hürde
• onvista.de: Neue Kandidaten für die EU-Kommission nehmen erste Hürde
• Wirtschafts-Woche: | EU-Kommission: Macrons Ersatzkandidat übersteht erstes Prüfverfahren
• Süddeutsche Zeitung: Hürde genommen | Der französische Kandidat für die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat die erste Prüfung im Europaparlament bestanden. Der Rechtsausschuss bescheinigte dem Unternehmer und ehemaligen Minister Thierry Breton am Dienstag, dass keine finanziellen Interessenkonflikte vorliegen, wie der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer mitteilte.
• ad-hoc-news.de:
  • Neue Kandidaten für die EU-Kommission nehmen erste Hürde
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume! | Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor. Die Piratenpartei fordert ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befugniserweiterungen.
• aktiencheck.de:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE | Der Frankfurter Stadtverordnete Herbert Förster erklärt hierzu: "In diesem Fall wurden wir mit 1800 Euro abgemahnt. Der Urheber des Bildes bekam von dem Abmahnverein davon pauschal 50 Euro. Solche Geschäftsmodelle mißbrauchen die Urheber, um sich durch ihre Werke ohne rechtliche Grundlage zu bereichern. Dieses Urteil ist richtungsweisend für zukünftige Fälle. Außer der Piratenpartei sehe ich niemanden, der bereit ist, das Urheberrecht im Sinne der Urheber zu gestalten."
  • [https://www.aktiencheck.de/analysen/Artikel-Unendlichkeitshaft_Baden_Wuerttemberg_Feuchte_Faschisten_Traeume-10571679
• blogspan.net:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
• colorful-germany.de: Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
• extremnews.com: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
• finanznachrichten.de:
  • Neue Kandidaten für die EU-Kommission nehmen erste Hürde
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
• firmenpresse.de:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
• Landespressedienst: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
• mittelstandcafe.de: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
• nachrichten-fabrik.de: PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
• politikexpress.de:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
• pr-board.de:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
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• presse-channel.net:
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!
• wertheim24.de:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!

• # ORF: Kommissionskandidat Thierry Breton nimmt erste Hürde
• # top-news.at:
  • Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE
  • Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!

11.11.

• FNP: Bundesparteitag: Piraten entern die Kurstadt Bad Homburg | Vom Schwerpunkt ,Netzpolitik' haben sich die Piraten seit ihrer Gründung 2006 bis heute zu einer Mehr-Themen-Partei gemausert. Auf ihrem Bundesparteitag im Bürgerhaus Kirdorf präsentierten sich Mitglieder und Sympathisanten als kunterbunte Truppe, die irgendwie in kein klassisches Polit-Klischee passt.
• Offenbacher Post: Bundesparteitag: Piraten entern die Kurstadt Bad Homburg
• ad-hoc-news.de: Themenabend: Drogen im Knast | Andreas Vivarelli, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland wird die anschließende Diskussion moderieren. "Ich freue mich sehr, dass Theresa unsere Einladung angenommen hat, mit uns gemeinsam die aktuelle Situation im Strafvollzug bezogen auf die Substitutionsbehandlung zu diskutieren. Wir PIRATEN werden dies zum Anlass nehmen, unser aktuelles drogenpolitisches Parteiprogramm abzugleichen."
• aktiencheck.de: Themenabend: Drogen im Knast
• blogspan.net:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand | Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweiten Bundesparteitag 2019 am 9. und 10. November in Bad Homburg einen neuen Bundesvorstand gewählt.
  • Themenabend: Drogen im Knast
• finanznachrichten.de:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Themenabend: Drogen im Knast
• firmenpresse.de:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Themenabend: Drogen im Knast
• hier-luebeck.de:
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  • Themenabend: Drogen im Knast
• mittelstandcafe.de: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
• politikexpress.de:
  • https://www.politikexpress.de/bundesparteitag-bad-homburg-piratenpartei-wahlt-neuen-bundesvorstand-1769381.html
  • Themenabend: Drogen im Knast
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  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden
• presseanzeigen24.com:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Themenabend: Drogen im Knast
• presse-channel.net:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Themenabend: Drogen im Knast
• scharf-links.de:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Themenabend: Drogen im Knast
• wertheim24.de:
  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
  • Themenabend: Drogen im Knast
• frankfurt-live.com: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden
• Sächsische: Treiben in Zittau Tierquäler ihr Unwesen? | Jan Krüger von den Zittauer Piraten hat den schlimmen Vorfall vom Wochenende im Internet bekannt gemacht. In der Umgebung der Zittauer Lessing-Schule haben sich in der Nacht zu Sonnabend mehrere Tierquäler an einer Katze vergriffen. Das zwölf Jahre alte Tier war mit Benzin übergossen worden und sollte offenbar angezündet werden.
• Hamburger Abendblatt: Bestattungen - Bio-Urnen werden immer beliebter | Die Piratenpartei hatte vor knapp drei Jahren im Landtag beantragt, das Bestattungsrecht in Schleswig-Holstein zu lockern. Paywall

• # top-news.at: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

10.11.

• 88energie.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand | Mit großer Mehrheit stimmten die anwesenden Mitglieder für den von der Berlinerin Claudia Simon eingereichten Antrag. In der vorausgegangenen Diskussion betonten PIRATEN, dass aus diesem Klimanotstand heraus auch Handlungen notwendig sind. „Es ist fünf vor zwölf. Die Klimakatastrophe muss durch massive Dekarbonisierung so schnell und so weit wie möglich eingedämmt werden. Wir PIRATEN wissen, dass die Digitalisierung dabei helfen wird. Und wir wissen auch: There ist no internet on a dead planet. “ betont die Antragsstellerin.
• aktiencheck.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• blogspan.net: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• finanznachrichten.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• firmenpresse.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• hier-luebeck.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• presseanzeigen24.com: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• presse-channel.net: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• scharf-links.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• wertheim24.de: Bundesparteitag Bad Homburg: PIRATEN erklären den Klimanotstand
• HAZ: Politiker wollen Parkbeschränkungen bei allen Großveranstaltungen | Peter Weinem (Piraten) regte an, mögliche Beschränkungen für Autofahrer auf der Suche nach Parkplätzen nicht nur für das Maschseefest einzuführen. „Wir sollten überlegen, ob wir das nicht auf andere Großveranstaltungen übertragen“, erläuterte Weinem. Er meinte damit zum Beispiel die Open-Air-Konzerte im Stadion. Paywall

• # top-news.at:
• # Luxemburger Wort: Bürgermeister sieht Fortschritte bei Sicherheit in Esch | Die Sicherheitssituation habe sich in Esch in den vergangenen Jahren deutlich verbessert, so Bürgermeister Georges Mischo (CSV). Er untermauert diese Aussage mit den Zahlen, welche Justizministerin Sam Tanson und der Minister für innere Sicherheit, François Bausch (beide Déi Gréng), in ihrer Antwort auf eine diesbezügliche Frage des Abgeordneten Marc Goergen (Piraten) liefern. Paywall

09.11.

• aktiencheck.de: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden | Mit 91,1% von den 191 abgegebenen Stimmen haben die PIRATEN den amtierenden Vorsitzenden Sebastian Alscher für ein weiteres Jahr ins Amt gewählt. „Ich freue mich sehr, dass mir die Piraten-Basis das Vertrauen entgegenbringt, sie für ein weiteres Jahr vertreten zu dürfen“, kommentiert Sebastian Alscher. „Ich sehe es als meine Aufgabe, die Partei für die Bundestagswahlen 2021 gut aufzustellen, besonders die Mitglieder weiter einzubeziehen. Digitale Themen werden in unserer Politiklandschaft leider nach wie vor stiefmütterlich behandelt. Hier müssen wir die Chance ergreifen und uns besser in der Öffentlichkeit etablieren.“
• blogspan.net: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden
• extremnews.com: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden
• finanznachrichten.de: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden
• firmenpresse.de: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden
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• wertheim24.de: Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden

• # top-news.at: https://www.top-news.at/2019/11/09/bundesparteitag-bad-homburg-piratenpartei-waehlt-neuen-vorsitzenden/ Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden]

08.11.

• hallo-linden-limmer: Piraten: OB-Wahl – Empfehlung für Belit Onay | Der Stadtverband der Piratenpartei Hannover gibt hiermit die Wahlempfehlung für die Oberbürgermeisterwahl an alle seine Mitglieder ab: Wir empfehlen die Wahl von Belit Onay zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover am 10. November.
• Witten: Ausschuss vertagt erneut Unterbringung von Obdachlosen | Die Wittener Piraten wollen Obdachlose besser betreuen und unterbringen. Im Sozialausschuss gab es jetzt aber auch Gegenwind für diesen Vorstoß. Paywall

• # Tageblatt Létzebuerg: Kritik an Cahen hält an: Opposition fordert Einberufung von Ethikkommission | Sven Clement von der Piratenpartei sieht die Sache ähnlich. Die Forderung nach einem Rücktritt von Cahen unterstützen die Piraten nicht, aber die Ethikkommission sollte dennoch einberufen werden. „Die Opposition soll nicht Richter in dieser Angelegenheit sein, es ist auch keine strafrechtliche Geschichte, es ist eine Frage der Interpretation“, sagt Clement auf Nachfrage. So könne sich die Politik daran messen, was sie 2014 bei der Gründung dieser Kommission versprochen hat.

07.11.

• MOZ: Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Die Digitalisierung hält Einzug in den Kreistag Oberhavel. So sollen nach den Vorstellungen einiger Abgeordneter und des Landrats ab 2020 die Sitzungen in Oranienburg per Livestream, also als Echtzeitübertragung, im Internet zu sehen sein. Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden.
• meinAnzeiger.de: In 76 Stunden von Berlin nach Berlin mit Regionalverkehr | Der 1. Vorsitzende der Piraten Erfurt, Markus Walloschek, hat schon seit geraumer Zeit zu der Gruppe Kontakt, da er selber die Probleme als Rollifahrer kennt. Er ergänzt: „Ich freue mich, die Gruppe auf dem Erfurter Hauptbahnhof, wenn auch nur kurz, begrüßen zu können und kann nur alle Menschen, ob mit oder ohne Behinderung, darum bitten, die Gruppe in der Landeshauptstadt Thüringens mit zu unterstützen. Seit kurz nach der Wende setze ich mich für mehr Barrierefreiheit und Mobilität für alle Menschen ein. Doch leider dauert alles viel zu lange/ist seitdem noch nicht viel passiert, weil wir keine Lobbyisten im Bundestag haben.“ Einen Tag später will Markus Walloschek selbst nach Leipzig zu einem Konzert. Er würde gerne mit dem Zug fahren. Da er aber nicht weiß, wann das Konzert zu Ende ist und er dann am Leipziger Hauptbahnhof wäre, kann er die Rückfahrt nicht anmelden. Außerdem gibt es in Erfurt nachts keinen Mobi-Service, den er zum Ausstieg mit einem Hublift benötigen würde.
• wiedertaeufer.ms: Informationsfreiheitsgesetz: Münster fällt negativ auf | “Nicht auf eine Anfrage antworten geht gar nicht”, kritisiert Piraten-Ratsherr Johannes Schmanck. Die Verwaltung hingegen ist sich keiner Schuld bewusst: “Schätzungsweise dürften es insgesamt jährlich maximal etwa 20 Anfragen sein, wovon die Mehrzahl der angefragten Informationen gegeben wird.” Die IFG-Anträge würden mehrheitlich bei den einzelnen Fachämtern eingehen und dort mit den vorhandenen Kapazitäten bearbeitet. Eine Statistik existiere nicht.
• Göttinger Tageblatt: Kritik an Poller-Lösung für die Göttinger Innenstadt | Mehr Fragen als Antworten hätten sich aufgetan, teilt Ratsmitglied Dana Rotter (Piraten) mit. „Es scheint, das noch längst nicht alle wichtigen Fragen geklärt worden sind, etwa wer haftet, falls es bei den Pollern zu Fehlfunktionen kommt.“ Besonders ärgerlich sei, dass offenbar auch Alternativen nicht wirklich geprüft wurden. Paywall

• # Berner Zeitung: «Habens die Alten verkackt?» | Pascal Fouquet von den Piraten sagte: «Es läuft vieles gut, aber ein bisschen verkackt haben wirs», und zählte sich somit gleich dazu.

06.11.

• Die Welt: 17-Jähriger zieht wegen Nichtzulassung zu Europawahl vor Verfassungsgericht | Weil er bei der Europawahl nicht wählen durfte, will ein 17 Jahre alter Anhänger der Piratenpartei vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Der Bundestag habe 30 jugendlichen Beschwerdeführern mitgeteilt, dass 16- und 17-Jährige in Deutschland zur Europawahl nicht wahlberechtigt sein sollten, teilte die Piratenpartei in Berlin mit. Darunter war der aus Nürnberg stammende Lukas Küffner, der zusammen mit anderen in Karlsruhe klagen will.
• Stern: 17-Jähriger zieht wegen Nichtzulassung zu Europawahl vor Verfassungsgericht
• InFranken: Wahlrecht erst ab 18: Fränkischer Pirat (17) zieht vor Bundesverfassungsgericht | Wie die Piratenpartei berichtet, wolle Lukas Küfner gegen diese Entscheidung nun mit Gleichgesinnten vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. "Es heißt immer, Jugendliche würden sich nicht für Politik interessieren. Das stimmt jedoch nicht. Immer mehr Jugendliche gehen auf die Straße, um für ihre Zukunft zu demonstrieren, weil diese Zukunft bedroht ist", wird Küfner zitiert. "Warum sollten wir die Entscheidungen einer alternden Wählerschaft überlassen, die wenig bis gar nicht betroffen ist? Junge Menschen sollten über ihre Zukunft mitbestimmen dürfen."
• aktiencheck.de: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht | Der Bundestag hält daran fest, dass 16- und 17-jährige in Deutschland zur Europawahl nicht wahlberechtigt sein sollen. Dies hat der Bundestag 30 jugendlichen Beschwerdeführer/innen mitgeteilt und ihren Wahleinspruch abgewiesen, darunter den Einspruch des 17-jährigen Lukas Küffner (Piratenpartei) aus Nürnberg.
• blogspan.net: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• finanznachrichten.de: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• firmenpresse.de: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• hier-luebeck.de: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• pr-board.de: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• presseanzeigen24.com: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• presse-channel.net: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• Kreiszeitung Wochenblatt: Stade: Busfahren für 1 Euro pro Tag | Autos verstopfen zunehmend unsere Städte. Vielerorts gibt es Überlegungen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Alternative zum klimaschädlichen Individualverkehr zu stärken. Der Umstieg vom Auto auf den Bus soll auch den Stader Bürgern schmackhaft gemacht werden - über den Preis. Das fordern die Mitglieder der "bunten Gruppe" im Stadtrat. Busfahren für 1 Euro pro Tag, lautet ihr Vorschlag. Derzeit sei es billiger, mit dem Auto in die Stader City zu fahren statt den Bus zu nutzen, meint Wolf Vincent Lübcke von den Piraten.

• # top-news.at: 17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
• # proplanta.de: Ärmere EU-Staaten gegen Budgetkürzungen | Die tschechische Piratenpartei warf Babis einen problematischen Interessenskonflikt vor. Es sei völlig fehl am Platze, dass Babis Verhandlungen über den nächsten EU-Finanzrahmen führe, erklärte deren Vorsitzender Ivan Bartos. Die von ihm gegründete Agrofert-Holding profitiere selbst von EU-Agrarsubventionen. Offiziell hat Babis seine Geschäfte Anfang 2017 an eine Treuhand übergeben.

05.11.

• krankenkasseninfo.de: „Frontalangriff auf bundesdeutsches Grundrecht" – massiver Widerstand gegen Spahns Digitalgesetz | Auch die Piratenpartei warnt vor einem drohenden „Ausverkauf der Patientendaten.“ Es sei zu befürchten, „dass die höchst persönlichen und sensiblen Gesundheitsdaten, welche nun zentral gesammelt werden sollen, komplett schutzlos sind: vor gezielten Angriffen, vor Datenpannen, vor kommerziellen Interessen.“, formulierte die Ulmer Stadträtin Anja Hirschel.
• aktiencheck.de:
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten | "Auch wenn sich dieses Urteil erst mal nach einem Sieg gegen ein unmenschliches System anfühlt, es ist doch ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Leistungen nach Hartz-4 stellen per Definition das Existenzminimum dar, welches zur Wahrung der Würde des Menschen nach Artikel 1 des Grundgesetzes notwendig ist. Wenn man schon von einem Existenzminimum spricht, darf man dieses dann nicht unterschreiten, wenn die Existenz dadurch gesichert werden soll; weder um zehn und erst recht nicht um 30%", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen...
  • Vom Schaden der Prohibition | Die Teilnehmer erwartet eine Tagung mit 10 Vorträgen, die aufgrund der hochkarätigen und prominenten Besetzung viele Fachtagungen in den Schatten stellen wird. Das Treffen ist leider ausgebucht. Um so mehr freut sich Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der PIRATEN-Partei Deutschland, dabei zu sein: „Die Prohibition hat bereits mehr als 60 Jahre in unserem Land und auf der Welt gewütet. Sie basiert auf Ideologien, die längst wissenschaftlich widerlegt sind. Die Prohibition hat bis heute mehr Opfer gefordert, als die illegalisierten Substanzen selbst.
  • Das Land Baden-Württemberg versucht sich als Spitzenreiter in der Ladetechnik für E-Autos. Mit einem weitreichenden Netz, das unter anderem von den Stadtwerken gestützt wird, sollen in ganz Baden-Württemberg zukünftig Autos geladen werden. Die Piratenpartei mahnt die Ladepunkte auch zukunftsfähig auszubauen. "Ein großes Netz an Ladesäulen ist notwendig um die Hürden beim Umstieg auf E-Mobilität zu senken. Die Akzeptanz hängt sicherlich auch an der Abdeckung der Lademöglichkeiten", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• blogspan.net:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen | „Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung … gezwungen werden.“, so will es unser Grundgesetz. So ist auch die Trennung von Staat und Kirchen in der deutschen Verfassung festgeschrieben. Nach wie vor sind Staat und Kirchen aber noch an vielen Stellen miteinander verbandelt. Die Piratenpartei fordert eine schnellstmögliche Umsetzung der Säkularisierung. „Wir leben in einer modernen und aufgeklärten Welt. Der Staat sollte sich lossagen von den Kirchen“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• extremnews.com:
  • Säkularisierung endlich umsetzen
  • Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?
• filstalexpress.de: Säkularisierung endlich umsetzen
• finanznachrichten.de:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Säkularisierung endlich umsetzen
  • Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?
• firmenpresse.de:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
  • Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?
• mittelstandcafe.de:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
• politikexpress.de:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
• pr-board.de:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
  • Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?
• presseanzeigen24.com:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
  • Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?
• presse-channel.net:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
• scharf-links.de: Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
• wertheim24.de:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
  • Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?
• Freie Presse: Warum der W-Lan-Zugang in den Skoda-Bahnen begrenzt ist | Toni Rotter, Mitglied der Piratenpartei und Stadtrat der freien Liste "Chemnitz für alle", kritisiert die W-Lan-Begrenzungen. "Für mich klingt das nach völliger Willkür, um einen Service zu verknappen und Fahrgäste zu erziehen", sagt er. Wenn die CVAG Angst habe, dass die Leute wegen W-Lan Kreise in der Bahn drehen, sollte sie die digitalen Infotafeln an den Haltestellen mit W-Lan ausstatten, damit die Infrastruktur wirklich reisefreundlich werde, anstatt die Menschen mit technischen Begrenzungen erziehen zu wollen, so Rotter.
• WAZ: Wittener Obdachlose sollen in Trainingswohnungen wohnen | Die Piraten fordern ein neues Konzept für die Obdachlosen Wittens. Einige könnten in betreuten Trainingswohnungen das eigenständige Leben üben. „Hier geht es ganz konkret um das Schicksal der schwächsten Menschen in unserer Stadtgemeinschaft“, begründet Ratsherr Stefan Borggraefe seine Forderung nach einer Neu-Konzeption der Unterbringung von Obdachlosen in der Ruhrstadt. Kernpunkt sei eine Trennung von denjenigen Obdachlosen mit guten Chancen auf einen Wiedereinstieg in ein geregeltes Leben und nicht resozialisierbaren Personen.
• Hasepost: Osnabrücker Stadtrat will Verhalten des Neumarkt-Investors bundesweit bekannt machen | Mit Enthaltung des Piraten Nils Ellmers, dem die Formulierung im Auftrag an den Oberbürgermeister nicht hart genug formuliert war, wurde der Oberbürgermeister beauftragt entsprechend zu handeln.
• Neue Presse: Hannover: Hitziger Klimastreit im Umweltausschuss | Der Antrag zum Klimaschutz wurde schließlich gemäß der Änderungen der Ampel mit sieben zu vier Stimmen im Ausschuss angenommen. Während Pirat Adam Wolf, der den Ursprungsantrag eingebracht hatte und auch die Verschärfung durch die FRAKTION unterstützte, letztlich der Ampelversion zustimmte, lehnte die CDU dies nach dem Scheitern ihres Änderungsantrags gemeinsam mit der AfD ab. Paywall

• # Radio Prag: Piraten wenden Führungskrise ab | Jakub Michálek bleibt weiterhin der Vizevorsitzende der tschechischen Piratenpartei. Dies hat die Parteibasis in einer Internetabstimmung am Montag entschieden, wie eine Sprecherin der Piraten bestätigte. Demnach haben sich 76 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder für Michálek ausgesprochen.
• # top-news.at:
  • Vom Schaden der Prohibition
  • Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen - und Schlimmes erwarten
  • Säkularisierung endlich umsetzen
• # Handelsblatt: ROUNDUP: Ärmere EU-Staaten wehren sich gegen EU-Budgetkürzungen | Die tschechische Piratenpartei warf Babis einen problematischen Interessenskonflikt vor. Es sei völlig fehl am Platze, dass Babis Verhandlungen über den nächsten EU-Finanzrahmen führe, erklärte deren Vorsitzender Ivan Bartos. Die von ihm gegründete Agrofert-Holding profitiere selbst von EU-Agrarsubventionen. Offiziell hat Babis seine Geschäfte Anfang 2017 an eine Treuhand übergeben.
• onvista.de: ROUNDUP: Ärmere EU-Staaten wehren sich gegen EU-Budgetkürzungen
• # Der Landbote: Mehr Geld, wenig Gegenstimmen | Marc Wäckerlin von der Piratenpartei trat freiwillig in den Ausstand: Er wolle nicht über die eigene Entschädigung entscheiden.
• # Nau.ch: Edward Snowden liest Google und Co. die Leviten | In der Schweiz startete die Piratenpartei Ende September eine Petition zur Aufnahme Snowdens. Fast 9000 Personen haben diese bisher unterschrieben. Auch Snowden selber wäre laut seinem Anwalt nicht abgeneigt. Allerdings läge der Entscheid beim Bundesrat.

04.11.

• Neues Deutschland: Protest gegen Ölförderpläne im Wattenmeer | Patrick Breyer, Kieler Europaabgeordneter der Piratenpartei, hält die erstmals im Umweltausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags zur Sprache gekommenen Pläne für »hochriskant und klimaschädlich«. Er zweifelt zudem an der Sicherheitsphilosophie des Erdölförderkonzerns Wintershall Dea.
• Deutsches Ärzteblatt: Digitalgesetz: Datenschützer warnen vor Datenweitergabe für die Forschung | Es ist zu befürchten, dass die höchst persönlichen und sensiblen Gesundheitsdaten, welche nun zentral gesammelt werden sollen, komplett schutzlos sind: vor gezielten Angriffen, vor Datenpannen, vor kommerziellen Interessen“, warnte Anja Hirschel von der Piratenpartei.
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten setzen sich für Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Obernjesa ein | Nach der Entscheidung des Rosdorfer Gemeinderats für die Reaktivierung des Bahnhaltepunkts Rosdorf fordern die Göttinger Piraten nun auch eine Reaktivierung des Haltepunktes Obernjesa. Dessen Wirtschaftlichkeit solle unter Einbeziehung der Einwohner von Stockhausen und Klein Schneen neu berechnet werden. Diese wohnen ebenfalls im Einzugsbereich von Obernjesa, seien bislang jedoch aus dem Radius ausgeklammert worden.
• WAZ: Wittener Piraten starten neuen Anlauf für Straßenmusik | „Wir wollen Straßenkünstler hierher holen – auch um die Innenstadt dadurch aufzuwerten“, sagt Ratsmitglied Stefan Borggraefe. Schon 2016 hatte der Rat eine liberalere Regelung abgelehnt. Vor rund einem Jahr versuchten es die Piraten erneut, wieder lehnte die Mehrheit des Stadtrates eine Lockerung des Verbots ab. Paywall

03.11.

• datensicherheit.de: Patientendaten: Bundesregierung plant Weiterleitung | Laut einer Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland soll bereits am 7. November 2019 das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht demnach, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen – so sollen u.a. Verwaltungsprozesse vereinfacht und die Telemedizin gestärkt werden. Als „besonders brisant“ bezeichnet indes die Piratenpartei, dass dieses Gesetz zusätzlich vorsehe, „die persönlichen Daten aller gesetzlich Versicherten an den Spitzenverband der Krankenkassen weiterzuleiten“.
• ad-hoc-news.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten | „Es ist zu befürchten, dass die höchst persönlichen und sensiblen Gesundheitsdaten, welche nun zentral gesammelt werden sollen, komplett schutzlos sind: vor gezielten Angriffen, vor Datenpannen, vor kommerziellen Interessen. Es ist leicht, eine Datensammelwut mit Digitalisierung zu begründen, es ändert aber nichts an der Tatsache, dass wir den Ausverkauf unserer Daten in diesem Ausmaß nicht widerspruchslos hinnehmen dürfen,“ warnt Anja Hirschel, Stadträtin in Ulm und Bundesthemenbeauftragte für Digitalisierung der Piratenpartei.
• aktiencheck.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• blogspan.net: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• finanznachrichten.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• firmenpresse.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• hier-luebeck.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• politikexpress.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• pr-board.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• presseanzeigen24.com: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• presse-channel.net: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• wertheim24.de: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten

• # top-news.at: PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
• # Radio Prag: Piraten befürworten automatische Aufstockung der Lehrerlöhne | Die Piraten befürworten eine automatische Aufstockung der Lehrerlöhne. Den entsprechenden Gesetzesentwurf wollen sie bis zum Jahresende vorlegen. Das sagte der Vorsitzende der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Jakub Michálek, am Sonntag im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen.

02.11.

01.11.

• Chip: Dürfen im TV nicht gezeigt werden: Harmlose Filme sind am heutigen Feiertag verboten | Betrachtet man eine von der Piratenpartei vor einiger Zeit veröffentlichte Liste jedoch genauer, fallen einige Titel auf, bei denen es nur schwer nachvollziehen ist, inwiefern sie religiös oder sittlich fragwürdig sein sollten. So steht etwa auch Max & Moritz, ein ab sechs Jahren freigegebener Kinderfilm, auf dem Index - und das schon seit 31 Jahren. Auch Klassiker wie Ghostbusters oder Die Feuerzangenbowle sind von der Zensur betroffen. Eine kuriose Erklärung dafür offenbart sich, wenn man die Methodik der FSK genauer betrachtet.
• LIZ: Die alte Erich-Kästner-Schule bekommt kein neues Wandbild | Ihr Finale als Stadträtin nutzte Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) ja noch zu einer ganzen Reihe recht widerborstiger Fragen. Eine davon behandelte die sanierte und modernisierte ehemalige Erich-Kästner-Schule in Gohlis. Deren Außenhülle bekam jetzt eine doch sehr nüchterne, regelrecht technische Gestaltung. Dafür verschwand das einstmals über dem Eingang zu sehende Kästner-Graffiti.
• Rheinische Post: Skater und Biker wollen ihre Pläne nicht aufgeben | Auch Marc Beckers von den Piraten kritisierte die Vorgehensweise der Grünen. Es sei besser gewesen, wenn die Partei der Gruppe in dem Antrag eine Frist gesetzt hätte, bis wann die Gelder für den Bau zur Verfügung stehen müssten, sagte er.
• MOZ: Kritik an Autokennzeichen-Speicherung in Brandenburg: „Datenpool unbekannter Größe“ | ...