Pressespiegel/Online/2018/Februar

Februar 2018

28.02.

• Springer Professional: Geoblocking geht es an den Kragen | Ebenfalls verärgert einige Beobachter, dass urheberrechtlich geschützte Güter wie Filme, Musik oder Transportdiensleistungen von der EU-Entscheidung ausgenommen sind. "Tragischerweise werden uns Fehlermeldungen wie "Dieser Inhalt ist in deinem Land nicht verfügbar" auch nach Inkrafttreten des heute verabschiedeten Gesetzes erhalten bleiben. Sie werden weiterhin europäischen Werken ein pan-europäisches Publikum vorenthalten, und die europäische Wirtschaft Millionen an entgangenen Verkäufen kosten", bedauerte Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei am Tag des Gesetzesentscheids.
• Berliner Zeitung: Namensstreit um Afrikanisches Viertel könnte bald ein Ende haben | Die Piraten baten eine Kuratorin des tansanischen Nationalmuseums um Stellungnahme. Sie nannte Simon Kooper (1860-1913) und Jakobus Morenga/Marengo (1875-1907) – führende Köpfe des Aufstands von Herero und Nama gegen die Deutschen in Südwestafrika, mit dem die Schutztruppe 1904 bis 1908 konfrontiert war und mit einem Völkermord beendete.
• HAZ: Hilfsprogramm für Brennpunktschulen soll entwickelt werden | Probleme könnten nur gelöst werden, wenn sie auch benannt würden, entgegnete Adam Wolf (Piraten). Vonseiten der Lehrervertreter hieß es, die Schulen in sozialen Brennpunkten seien ohnehin bekannt. Stefan Rauhaus vom Fachbereich Schulen der Stadt sagte, ein solches Ranking wie bei den Grundschulen zur Dringlichkeit für Sozialarbeiter werde die Stadt nicht mehr veröffentlichen.

27.02.

• WAZ: Piraten-Fraktion kritisiert Initiative zur Digitalisierung | Die Wittener Piraten-Fraktion kritisiert den Antrag der GroKo zur Digitalisierung als „zu spät und zu wenig“. Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piraten, mokiert sich darüber, dass die Wittener SPD-Fraktion nun die Debatte über eine „Digitalisierungsstrategie“ anstoßen wolle. Löpke: „Schade, dass die GroKo bisher zahlreiche Anträge zum Thema abgelehnt und sich so jahrelang als Bremserin erwiesen hatte.“
• Aachener Nachrichten: Auf ein Dieselverbot fährt in Aachen kaum einer ab | Matthias Achilles, mobilitätspolitischer Sprecher der Piratenpartei, kritisiert „die Unfähigkeit der Aachener Politik, der Gesundheit der Aachener die nötige Priorität einzuräumen“. Denn: „In Aachen versucht man seit 30 Jahren, die Menge des Pkw-Verkehrs zu reduzieren, ohne erkennbaren Erfolg.“ Die Piraten fordern, „dass die Stadt das Heft des Handelns in der Hand behält und selbst gestalten kann, wie der Verkehr in dieser Stadt aussehen soll“.
• Aachener Zeitung: Auf ein Dieselverbot fährt in Aachen kaum einer ab | Matthias Achilles, mobilitätspolitischer Sprecher der Piratenpartei, kritisiert „die Unfähigkeit der Aachener Politik, der Gesundheit der Aachener die nötige Priorität einzuräumen“. Denn: „In Aachen versucht man seit 30 Jahren, die Menge des Pkw-Verkehrs zu reduzieren, ohne erkennbaren Erfolg.“ Die Piraten fordern, „dass die Stadt das Heft des Handelns in der Hand behält und selbst gestalten kann, wie der Verkehr in dieser Stadt aussehen soll“.
• Osnabrücker Zeitung: Osnabrücks Oberbürgermeister schließt Fahrverbote nicht mehr aus | „Es kann nicht sein, dass die Bürger die Profitgier der Autoindustrie ausbaden müssen“, teilte das Piraten-Ratsmitglied Nils Ellmers mit. „Ein Dieselfahrverbot ist für viele mit Aufwand und Einschränkungen verbunden, aber wir müssen die Gesundheit aller Menschen höher bewerten als die Interessen Einzelner. Auch die Dieselfahrer atmen ihre Abgase ein und wollen saubere Atemluft“, so Ellmers weiter.

26.02.

• Tagesspiegel: Neue Ideen für Straßennamen | In der Stellungnahme der Piraten kamen der Nama-Führer Simon Kooper und Jakobus Morenga vor.
• HAZ: Ranking für Schulen modifiziert | Es helfe nicht, einzelne Schulen tröpfchenweise zu fördern und andere nicht, sagte "Pirat" Adam Wolf, Vorsitzender des Schulausschusses. Man brauche ein Standardverfahren, nach dem Hilfe gewährt werde.

25.02.

• Ostsee-Zeitung: Kreisumlage gesenkt: Mehr Geld für die Kommunen | Bis es allerdings so weit war am Donnerstagabend, dass die Kreistagsmitglieder den entsprechenden Beschluss fassen konnten, vergingen einige Stunden. Denn beim Thema Geld reden alle mit. So hatte unter anderem das fraktionslose Kreistagsmitglied Dennis Klüver (Die Piraten) mehr als ein halbes Dutzend Änderungsanträge eingebracht. „Da ich als fraktionsloses Mitglied in keinem Ausschuss vertreten bin, bleibt mir nur die Möglichkeit, die Anträge direkt im Kreistag einzubringen“, so Klüver im Rahmen der Debatte.

24.02.

• Computerbase: Urheberrecht: EU streitet um Upload-Filter | Von den Plänen berichtete zunächst die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten). Der Vorschlag (PDF) besagt demnach im Kern: Plattformen (Webseiten und Apps), die Uploads der Nutzer ermöglichen, müssen Lizenzen für die Inhalte erwerben. Außerdem sind sie direkt verantwortlich für die Aktivitäten der Nutzer und müssen daher verhindern, dass Nutzer eine „signifikante Menge“ an Inhalten hochladen, die Rechteinhaber zuvor als geschützt markiert haben.
• HNA: Geplanter Porta-Markt am Göttinger Kauf-Park: Möbel auf vier Stockwerken | Weitere Details zu dem Projekt wurden am Donnerstag im Bauausschuss der Stadt Göttingen vorgestellt. Das Unternehmen will eine Begrünung eines Teils der Fassade vorsehen. Allerdings darf dadurch das Gebäude-Design nicht beeinträchtig werden. Dr. Francisco Welter-Schultes von der Piratenpartei brachte eine Dachbegrünung ins Gespräch. Darauf wollte sich der Porta-Vertreter noch nicht festlegen.
• SVZ: Datenschutzbericht bleibt geheim | Da blieb selbst Dennis Stüver (Piraten) die Spucke weg. Mit Freude hatte der Rehnaer in der Sitzung des Kreistages Nordwest-Mecklenburg gerade vernommen, dass der seit einem Jahr in Aussicht gestellte Datenschutzbericht für das Jahr 2016 endlich fertig sei, da bekam die Freude auch schon einen herben Dämpfer: "Der Datenschutzbericht ist nur zur Einsicht für die zuständige Behörde", erklärte der Justiziar des Landkreises.
• HAZ: Hannover will Europas Kulturhauptstadt 2025 werden | Der Rat bemüht sich, nicht den Anschein eines Konflikts aufkommen zu lassen. Auf dem Entwurf des OB baue man auf, heißt es. „Gemeinsam gehen wir jetzt vorwärts“, meint Piraten-Vertreter Adam Wolf.

23.02.

• Westfälischer Anzeiger: Tierasylhunde steuerfrei | Halter, die sich für einen Vierbeiner in einer Notsituation entscheiden, sollen für ein Jahr belohnt werden. Die Initiative geht auf einen Ratsbeschluss zurück, die Piraten-Ratsherr Martin Kesztyüs erwirken konnte.
• Welt: Neuer Feiertag steht fest - Unruhe gibt es derweil in Hamburg | Käme es zu einem Entscheid für den 31. Oktober, würden die Mitglieder der anderen Religions- und Weltanschauungs-Gemeinschaften einseitig und ungerecht übergangen. Dem Bündnis gehören unter anderem das Säkulare Forum Hamburg, die Partei der Humanisten, die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg und die Piratenpartei Hamburg an.
• RP online: Rat verabschiedet Resolution gegen Konverter in Osterath | Wenn der Regionalrat nichts tut, kommt der Konverter nach Osterath. Dass das Schutzgut Mensch nicht im Vordergrund stehe, sei nicht nachvollziehbar. Auch Marc Becker (Piratenpartei) kritisierte: "Das Schutzgut Mensch wird nirgendwo festgelegt"
• TLZ: OB-Wahl in Jena: Piraten schicken Heidrun Jänchen ins Rennen | Heidrun Jänchen will Oberbürgermeisterin von Jena werden. Die Piraten kürten die 52-Jährige jetzt zu ihrer Kandidatin. Sie meinen, nach 460 Jahren sei die Zeit reif für eine Frau an der Spitze der Stadt.
• OTZ: OB-Wahl in Jena: Piraten schicken Heidrun Jänchen ins Rennen
• Jenaer Nachrichten: OB-Wahl in Jena: Piraten setzen auf Jänchen | Die Jenaer Piraten schicken die 52-jährige Physikerin am 15. April um das höchste Amt in Jena ins Rennen. Jänchen sitzt derzeit für ihre Partei im Jenaer Stadtrat und wurde als Sprecherin der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ bekannt.
• MAZ Die Eisbahn-Debatte liegt vorerst auf Eis | Während in der Verwaltung der Kur- und Kreisstadt eine intakte Kunsteisbahn als Touristenmagnet noch nicht erkannt ist, geht man im Beelitzer Ortsteil Fichtenwalde aktuell genau diesen Weg. Dort wird sich der Sportplatz vom 6. bis 11. März in eine Kunsteisbahn verwandeln. Möglich wird das durch ein Kunststoffeis der Firma Barnim ICE GmbH, das keine Kälteanlage erfordert. Auf diese eventuelle Chance auch für die Bad Belziger wies dieser Tage Mathias Täge vom Vorstand der Potsdam-Mittelmärker Piraten hin.

22.02.

• Welt: Neuer Feiertag steht fest | Käme es zu einem Entscheid für den 31. Oktober, würden die Mitglieder der anderen Religions- und Weltanschauungs-Gemeinschaften einseitig und ungerecht übergangen. Dem Bündnis gehören unter anderem das Säkulare Forum Hamburg, die Partei der Humanisten, die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg und die Piratenpartei Hamburg an.
• Kieler Nachrichten: Zuspruch: Volksinitiative gegen Fracking | „Wir fordern, dass das Grund- und Trinkwasser sowie das Meer vor Schäden durch die besonders risikobehafteten Techniken des Frackings und des Verpressens von Lagerstättenwasser bei der Erdölförderung geschützt werden. Zudem muss die Geheimhaltung solcher Anträge und Vorhaben eingeschränkt werden“, sagt Patrick Breyer (Piraten).
• SVZ: Piraten-Chef sorgt für Antragsflut | Der Kreistag von Nordwestmecklenburg trifft sich morgen in Grevesmühlen zu seiner ersten Sitzung des Jahres 2018. Dennis Klüver von der Piratenpartei bringt allein zehn Beschlussvorlagen in die Tagesordnung ein. Im Interview mit SVZ-Redakteur Holger Glaner erklärt der in Rehna wohnende Vorsitzende der Landes-Piraten seine Antragsflut und noch einiges mehr.
• HNA: Welter-Schultes führt die Piratenpartei im Landkreis Göttingen | Welter-Schultes ist Mitglied des Göttinger Rates sowie Vorsitzender der Piraten und Partei-Ratsgruppe. Der bisherige erste Vorsitzende Daniel Isberner gehört nun als zweiter Vorsitzender dem engeren Vorstand an. Die Neustrukturierung an der Spitze war notwendig geworden, da der bisherige stellvertretende Vorsitzende Angelo Perriello im September gestorben war.
• Nord-West-Zeitung: Bei der Standortdiskussion kracht es ordentlich | In drei Sitzungen wurde über das Konzept diskutiert, unter anderem ging es dabei um frühere Streitpunkte wie das Hausrecht, erklärt Wißdorf. Ihre Empfehlung ist, am Haus der Jugend festzuhalten, da es viel Potenzial für die praktische Zusammenarbeit bieten würde. Sie hält es für sinnvoll, Sitzungsräume vorzuhalten, sieht aber keine Notwendigkeit darin, einzelne Räume für die Verbände einzurichten. Anderer Meinung war Ratsherr Jan-Martin Meyer (Piratenpartei).
• IKZ: Beschwerden gegen Entsorgungsbetrieb | Hans Immanuel Herbers (Piraten) fragte, welche Kontrollen und Auflagen es für den Betrieb bislang gegeben habe.
• Lippische Landes-Zeitung: Neuer Plan fürs Lockhauser Gewerbegebiet soll Anwohner überzeugen | Dagmar Ludwig () und Mirjam Sturmann-Püchter (Piraten) hingegen sprachen sich gegen das Gewerbegebiet aus. Sie sehen zu viele Belastungen für Anwohner und Natur.

21.02.

• scharf-links: Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat schon über 20.000 Unterschriften gesammelt | Die von einem breiten Bündnis einschließlich der Piratenpartei Schleswig-Holstein getragene Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat die Zielmarke von 25.000 Unterschriften mit 20.000 gesammelten Unterschriften fast erreicht.
• TLZ: Engagierte Jugend in Thüringen braucht Unterstützung | Jugendlichen wird ein sorgloser Umgang mit den neuen Medien nachgesagt. Ist das richtig? Einerseits ja, andererseits haben gerade junge Menschen das Thema Datensicherheit politisch auf die Tagesordnung geholt und in der Folge wurde auch die ältere Generation vorsichtiger. Im Übrigen steht dieses Thema exemplarisch für jugendpolitischen Protest, der letztlich in der Gründung der Piratenpartei mündete.
• lokalkompass Dortmund-City: „Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“ | „Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion ... & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal.
• Radio Westfalica: Streit in der Fraktion | Die Liberale Fraktion im Mindener Stadtrat verliert ein Mitglied: der FDP-Politiker Hartmut Freise hat seinen Rücktritt erklärt. Vorher hatte es Streit um den Vorsitz der Fraktion gegeben. Auch sechs Sachkundige Bürger der Fraktion wollen nicht mehr mitmachen. Die Liberale Fraktion besteht jetzt nur noch aus Jörgen Happel von der FDP und Frank Tomaschewski von den Piraten.
• Wolfsburger Allgemeine: Hitzige Debatte um Drohnen-Verbot in Wolfsburg | Piroska Evenburg (Piraten) sagte: „Alles, was in Wolfsburg Spaß macht, wird verboten – aber Feuerwerkskörper, die viel mehr Schaden anrichten, bleiben erlaubt.“
• Wolfsburger Nachrichten: Keine Ausschussmehrheit für Drohnenverbot in Wolfsburg | Piroska Evenburg (Piraten) kritisierte, dass alles, was den Bürgern Spaß mache, verboten werde. Sie wies darauf hin, dass Feuerwerk gefährlicher als Drohnen und dennoch erlaubt sei. Paywall
• Aachener Nachrichten: Schwimmbad-Neubau: Die Standortfrage sorgfältig ausloten | Kai Baumann (Piraten) bedauerte, dass der vorgeschlagene Hallenstandort auf dem Gelände hinter der EBV-Hauptverwaltung in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof Kohlscheid in der Bewertungsmatrix „hinten runtergefallen“ sei.

20.02.

• Frankfurter Rundschau: „Überwachung ist gefährlicher als Terrorismus“ | Die hessische Piratenpartei fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes und wendet sich gegen Videoüberwachung und Staatstrojaner. „Objektiv gesehen ist der Terrorismus nicht die größte Bedrohung für unsere Sicherheit“, heißt es im Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober. „Langfristig ist die Überwachung aller Menschen sogar wesentlich gefährlicher als der Terrorismus.“
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten haben auf ihrer Kreismitgliederversammlung neuen Vorstand gewählt | Die Göttinger Piraten haben am Montag auf ihrer Kreismitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Francisco Welter-Schultes wurde einstimmig zum Vorsitzenden bestimmt. Er ist Mitglied des Rates und Vorsitzender der Piraten – und Partei-Ratsgruppe. Der bisherige erste Vorsitzende Daniel Isberner gehört nun als zweiter Vorsitzender dem engeren Vorstand an. Er übernimmt damit die Aufgaben von Angelo Perriello, der im September 2017 verstorben ist. Dritter Vorsitzender und neu im Vorstand des Piraten-Kreisverbandes ist der ehemalige Göttinger Ratsabgeordnete Tobias Schleuß. Ebenfalls in den fünfköpfigen Vorstand gewählt wurden die bisherige dritte Vorsitzende Friederike Buch und Werner Gundelach als Beisitzer.
• LIZ: Bekommt man die Videoüberwachung auch noch im Themenstadtplan der Stadt Leipzig unter? | Immer wieder betonen Staatsregierung, Polizei und Stadt Leipzig, wie wichtig sie Videoüberwachung in öffentlichen Räumen finden. Es werden hunderte von Kameras installiert, neuerdings auch mit intelligenter Gesichtserkennung. Zumindest hört es sich so an. Eine berechtigte Frage stellt deshalb die Piraten-Fraktion jetzt im Stadtrat: Ist die Stadt Leipzig gewillt, die Standorte der Überwachungskameras sichtbar zu machen?
• Norddeutsche Rundschau: Marktplatz bleibt „heißes Pflaster“ | Siegfried Hansen (Piraten) hielt in seinem sehr emotional vorgetragenen Redebeitrag dagegen: „Mehrkosten entstehen für die Stadt von 90 000 Euro gegenüber den bisherigen Planungen. Und die Kosten stehen für mich nicht an erster Stelle, sondern der Mensch. Die Menschen werden älter, und der Markt ist in seiner jetzigen Pflasterung eine Zumutung.“

19.02.

• Bundesdeutsche Zeitung: Dieselskandal: Strafvereitelung und Veruntreuung? | Die PIRATEN ziehen angesichts so viel Frechheit den Hut. Als sei es nicht schlimm genug, dass es in Deutschland – anders als in den USA – bisher keine juristische Handhabe gegen die Konzerne gibt, die vorsätzlich betrogen haben, sollen diese nun sogar Steuergelder dafür bekommen, dass sie den bewusst herbeigeführten Mangel ihrer Fahrzeuge beheben. Für die PIRATEN stellt sich nunmehr die Frage, ob hier eine Stafvereitelung in Kombination mit Veruntreuung vorliegt.
• Aachener Nachrichten: Themenstammtisch Piraten Herzogenrath zum geplanten "Bäderkonzept" / Die Piraten haben ihren monatlichen Themenstammtisch am Mittwoch, 21. Februar, 20 Uhr, dem brandaktuellen Bäderkonzept gewidmet. Im „Robin Grillhaus“, Voccartstraße 55 in Straß, warten Fraktionsvorsitzender Kai Baumann und andere Piraten auf Mitbürger, die mehr zum Thema wissen wollen.

18.02.

• heise: Piraten-Sicherheitskonferenz: "Das Internet steht am Scheideweg" | Das in westlichen Demokratien geborene Internet stehe am Scheideweg, erklärte die Sicherheitsforscherin Chris Demchak vom US Naval War College den Piraten bei ihrer diesjährigen Sicherheitskonferenz in München.
• octobernews: Piratenpartei kritisiert Diskussion um „kostenlosen“ Nahverkehr | „Wir Piraten haben uns damit sehr intensiv beschäftigt. Wir haben in Berlin und in NRW Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, viele Veranstaltungen durchgeführt, Material gesammelt, Anträge gestellt und eine zweijährige Enquetekommission im Landtag NRW initiiert, in der über 100 Experten und Politiker aller Parteien des Landtags mitgewirkt haben. Am Ende haben wir einen Plan vorgestellt, wie wir Schritt für Schritt einen massiven Ausbau des ÖPNV erreichen können. Mit Bus und Bahn fahrscheinfrei als Katalysator und mit Modellprojekten in ausgesuchten Städten“, erklärt PIRATEN-Mitglied Frank Tomaschewski, der auch in Minden im Stadtrat sitzt.
• BRAWO am Sonntag: "Es war eine schöne Zeit, aber..." | Die endgültige Schließung der Kunsteisbahn ist zumindest für die nächsten Wochen vom Tisch. Gerettet ist die im Land Brandenburg einmalige Anlage jedoch noch lange nicht. Auf diese neue Chance für Bad Belzig verwies dieser Tage Mathias Täge, Beisitzer im Vorstand der Potsdam-Mittelmärker Piraten. Die Verwendung von Kunststoffeis erfordert keine Kälteanlage, sodass die Fläche mit deutlich reduzierten Bereitstellungs- und Unterhaltskosten betrieben werden könnte.

17.02.

• Altkries-Blitz: Stammtisch der Lehrter Piraten | Die Piraten Lehrte laden am Donnerstag, 1. März 2018, um 18:30 Uhr ins Restaurant Arena in der Burgdorfer Straße 32 in Lehrte zum Stammtisch ein. Interessierte Bürgerinnen, Bürger und Gäste sind dazu herzlich eingeladen, dort treffen Fragen und Anregungen auf offene Ohren.
• Volksstimme:
  • Gehwege erregen Seniorenbeauftragte | Zentimeter hohe Absätze und Kantenabbrüche bereiten älteren Menschen und solchen, die körperlich beeinträchtigt sind, oder gar auf ein Behelfsmittel wie einen Rollator angewiesen sind, erhebliche Probleme, kritisiert die Seniorenbeauftragte für sie mangelnde Bereitschaft seitens der Stadtverwaltung. Eine gleichlautende Kritik erhebt auch immer wieder das Oebisfelder Ortschaftsratsmitglied Alexander Harms (Die Piraten).
  • Freie Wähler unterstützen Ebendorfer | Die Fraktion der Freien Wähler/Piratenpartei unterstützt im aktuellen Wahlkampf um den Posten des hauptamtlichen Gemeindebürgermeisters den Kandidaten der Piratenpartei, Jens Barthel aus Ebendorf. Die Zusammenarbeit besiegelten Mitglieder der Fraktion in Barleben per Handschlag.

16.02.

• lokalo24: Öffentlicher Landesparteitag der hessischen Piraten im Dorfgemeinschaftshaus Harle | „Wir freuen uns, dass unser Kreisverband nach 2013 nun erneut einen Landesparteitag ausrichtet und sind gespannt auf zahlreiche Piraten aus allen Ecken Hessens“, sagt Marcel Duve, Kreistagsabgeordneter der Piraten und Vorsitzender der Piraten Schwalm-Eder.
• L-IZ: Leipzig soll sich als Modellkommune für fahrscheinlosen ÖPNV bewerben | MDV schlägt vor, Ökolöwe unterstützt, Piratin macht ernst. Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann, Aufsichtsrätin des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes, hat beantragt, sich mit der Stadt Leipzig und den Leipziger Verkehrsbetrieben als Modellregion für die Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs zu bewerben.

15.02.

• sputniknews: Was die GroKo zur Digitalisierung plant – „Digitalisierung verpennt“ | Anja Hirschel von der Piratenpartei im Gespäch: „Ich erinnere nur mal an die Aussagen von 2009, wo es hieß, in Kürze haben alle Haushalte Breitband. Schon im April letzten Jahres hieß es: ‚Ende 2018 wird jeder Haushalt 50 Mbit/s haben.‘ Davon sind wir so weit entfernt, das ist einfach unfassbar. Zehn bis zwölf Milliarden in dieser Legislaturperiode reichen nicht. Nach diversen Schätzungen liegen die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau irgendwo zwischen 45 und 92 Milliarden. Jetzt einfach nur zehn Milliarden in die Hand zu nehmen, ist extrem zu wenig. Da fragt man sich, wo denn die restlichen Milliarden bis 2021 herkommen sollen. Das ist eine verpasste Chance und wird uns unwiderruflichen wirtschaftlichen Schaden einbringen, wenn nicht jetzt sofort im großen Rahmen etwas gebaut wird.“
• taz: Nulltarif gibt’s nicht für umme | Für Franz-Josef Schmitt, den politischen Geschäftsführer der Berliner Piratenpartei, ist der Vorschlag der Bundesregierung deshalb ein Grund zur Freude: „Piraten wirken, auch wenn sie gerade nicht in einem Parlament vertreten sind.“ Das von den Piraten 2015 vorgeschlagene fahrscheinlose Modell beruhte dann allerdings auf einem verpflichtenden „Bürgerticket“, das alle Erwerbstätigen im Monat rund 50 Euro kosten würde.
• SZ: Die freie Fahrt für alle - und ihre Gefahren | Lange war kostenloser Nahverkehr in Deutschland ein Thema für Exoten. Die Piratenpartei zog mit der Forderung in Wahlkämpfe. Nun kommt der Vorschlag von der Bundesregierung.
• Westdeutsche Zeitung: Kostenloser ÖPNV? Große Skepsis in der Region | Neu ist die Idee keineswegs. So forderten schon die Linken und die Piratenpartei im Bund einen öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif.
• Epoch Times: Weder finanzierbar, noch organisierbar: Städtebund hält Gratis-ÖPNV für „frommen Wunsch“ | Neu ist die Idee keineswegs. So forderten schon die Linken und die Piratenpartei im Bund einen öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif.
• Bundesdeutsche Zeitung: „Sie sind nicht mutig genug“ – „Familienpolitik der GroKo“ | Ein nicht anrechnungspflichtiges Kindergrundeinkommen ist hier die bessere und gerechtere Form der Familienförderung und langjährige Forderung der Piratenpartei.
• MOZ: "Es war eine schöne Zeit, aber..." | Die endgültige Schließung der Kunsteisbahn ist zumindest für die nächsten Wochen vom Tisch. Gerettet ist die im Land Brandenburg einmalige Anlage jedoch noch lange nicht. Auf diese neue Chance für Bad Belzig verwies dieser Tage Mathias Täge, Beisitzer im Vorstand der Potsdam-Mittelmärker Piraten. Die Verwendung von Kunststoffeis erfordert keine Kälteanlage, sodass die Fläche mit deutlich reduzierten Bereitstellungs- und Unterhaltskosten betrieben werden könnte.
• Oberhessische Presse: Computer-Kosten steigen weiter | Bereits seit Jahren steigen die Beträge, die die Kommune für die Nutzungsrechte, für die Aktualisierung der Büro-Infrastruktur ausgeben muss. Kosteneinsparung, Unabhängigkeit von Großkonzernen wie Microsoft und eine durch alternative Programme zu ermöglichende Hardware-Schonung: Die Piratenpartei fordert seit Jahren einen Umstieg auf soge­nannte OpenSource-Lösungen.
• Westfälischer Anzeiger: Hamm zeigt sich offen für einen kostenlosen Nahverkehr | Auch die Piraten sprechen vom „angestrebten Modell der Zukunft“, so Ratsherr Martin Kesztyüs.
• Volksstimme: Mehr Durchblick bei Kosten und Erlösen | Letztlich wurde der Vorschlag von Stadtrat und Ausschussmitglied Thomas May (Die Piraten) angenommen, die Planung für das zu beschaffende Walbecker Tanklöschfahrzeug um exakt diese Summe zu reduzieren.

14.02.

• sputniknews: „Im Schneckentempo“: Die Digitalisierungspläne der Großen Koalition | Ein ganzes Kapitel hat die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag der Digitalisierung gewidmet. Die Piratenpartei hat das Papier analysiert. Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitalisierung ihrer Partei, erläutert, warum die Koalitionspläne unzureichend sind und unwiderrufliche wirtschaftliche Schäden anrichten werden.
• SZ: In Sachen Störerhaftung | Für Tobias McFadden ist der Zugang zum Internet ein Menschenrecht, als Form der gesellschaftlichen Teilhabe. Die Piratenpartei, der der Gautinger angehört, will darum einen rechtssicheren, freien Wlan-Zugang für alle erreichen. Darum kämpft McFadden seit Jahren, auch vor Gericht.
• Merkur: Der Gautinger Gemeinderat Tobias McFadden von der Piratenpartei ist auf das Urteil gespannt. Zum ersten Mal seit der Neufassung des Telemediengesetzes für freie Netze wird am morgigen Donnerstag das Oberlandesgericht (OLG) München ein Urteil in Sachen Störerhaftung sprechen.
• Augsburger Allgemeine: Närrisches aus dem Stadtrat | Ist das glaubhaft? Achim Werner, Fraktionsvorsitzender der oppositionellen SPD sagt es so: „Das auf diese Weise zu erklären, spricht so für sich selbst. Das können die Leute selbst entscheiden.“ Er empfiehlt, im Netz einfach mal reinzuklicken. Die Piratenpartei hat den Mitschnitt der Debatte inzwischen auf Youtube gepostet. Ab Minute 00:51.56 geht das Spektakel los.
• idowa:
  • Politischer Aschermittwoch der Piraten im Markmillersaal | Fern vom Trubel der großen Politik in Passau und Vilshofen hat die Piratenpartei im Markmillersaal zum politischen Aschermittwoch geladen. Redner aus dem Landes- und Bundesvorstand sprachen vor gut 25 Piraten, darunter drei interessierte Zaungäste aus Straubing.
  • Piraten wollen raus aus "Null-Komma-Tief" | Astrid Semm aus dem Bundesvorstand der Partei kritisierte in einer zynischen Rede die jüngste Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten, nannte die G8-Reform "grandios versaut" und meinte angesichts ihrer Meinung nach zu geringer Verbesserungen in der Pflege: "Bald sind ja wieder Neuwahlen." Ohne die AfD zu nennen, sprach sie von einem "Blick in die Hölle" rechts der CDU/CSU.
• TRP1: Politischer Aschermittwoch Piraten | Beim Politischen Aschermittwoch der Piratenpartei Bayern ist es etwas übersichtlicher zugegangen als bei den anderen Parteien. Im Magnobonus Markmiller Saal in Straubing sprachen unter anderem der Landesvorsitzende Martin Kollien-Glaser, die stellvertretende politische Geschäftsführerin Astrid Semm, sowie der Themenbeauftragte der Netzpolitik Mario Filakovic.
• MDR: Kostenlos mit Bus und Bahn in europäischen Städten | Was hierzulande für die Piratenpartei oder Die Linke als längst fällige Maßnahme gilt, ist für den Städte- und Gemeindebund oder auch den Hamburger Verkehrsverbund eine teure Schnapsidee.
• Berliner Zeitung: Kostenloser Nahverkehr - „Wer Nulltarif fordert, hat nicht zu Ende gedacht" | Eine Studie des Hamburg-Instituts im Auftrag der Piratenpartei ging 2015 von anderen Belastungen aus. Wer studiert, eine Ausbildung absolviert, schwerbehindert, Hartz-IV-Bezieher oder Asylbewerber ist, müsste 15 Euro pro Monat zahlen. Alle anderen 47 bis 66 Euro – oder 42 bis 61 Euro, wenn Berlin eine City-Maut für Autos einführen würde. Zum Vergleich: Eine Umweltkarte für Berlin kostet derzeit 81 Euro.
• Der Tagesspiegel: Der Mix macht's | Es war ein Wahlkampfschlager der jungen Piratenpartei: Ein öffentlicher Nahverkehr, finanziert und nutzbar für alle und jederzeit, erschien 2011 noch wie eine Utopie. Fahrscheinlos durch die Stadt – und ohne Tarifchaos zwischen Städten und Bundesländern, verschiedenen Unternehmen und Verkehrsmitteln, ohne teure Schwarzfahrerverfolgung, ohne Hantieren mit Bargeld oder Smartphone, ohne Kontrollen und Ausreden.
• Auto-Motor-Sport: Kommunen kalkulieren mit Milliarden | Für Aufsehen und ganz unterschiedliche Reaktionen sorgte jedoch die von Piraten und Linken bekannte Idee, eines kostenlosen Nahverkehrs. Denn der sei keinesfalls gratis zu haben.
• Westdeutsche Zeitung: Kommentar: Kein Denkverbot bei ÖPNV | Eine Enquetekommission des NRW- Landtags hat sich in der vergangenen Legislaturperiode auch schon damit befasst. Gäbe es nicht das Internet, in dem der 354 Seiten dicke Bericht der Kommission abrufbar ist, würden die darin enthaltenen Vorschläge wohl in Regalen verstauben. Zu Unrecht. Eine Partei, die dem Landtag nicht mehr angehört, die Piraten, hat sich dort mit guten Argumenten für den ticketfreien Nahverkehr ins Zeug gelegt.

13.02.

• Filstalexpress: Fahrscheinloser ÖPNV: Bundesregierung übernimmt Piraten-Forderung | „Bisher wurden unsere Vorschläge zur Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs immer als Spinnerei abgetan“, so Michael Knödler, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Deshalb freut es uns natürlich, dass hier offenbar ein Umdenken stattfindet – wohl auch, weil die Politik zur Gewährleistung der Luftqualität dazu gezwungen ist.“
• orange Handelsblatt: Wie gut läuft kostenloser Nahverkehr in Estland? | Wer in Berlin einen Monat lang mit Bus und Bahn durch die Stadt fahren will, zahlt mehr als 80 Euro. Viel Geld also, das einige dazu bringt, schwarz zu fahren – oder ins eigene Auto zu steigen. Zum Schaden für die Gemeinschaft. Mit einer einzigen Änderung könnte das Geschichte werden: kostenloser Nahverkehr. Eine Schnapsidee, von der höchstens noch die Piratenpartei träumt? Nicht mehr seit diesem Dienstag!
• FAZ: Kostenloser Nahverkehr für alle? | uch die vor einigen Jahren populäre Piratenpartei stritt für einen kostenlosen ÖPNV – genauer gesagt für eine „fahrscheinfreie Nutzung“. Die Argumente: mehr Leute nutzen Bus und Bahn, der „Tarifdschungel“ fällt weg, die Kontrolleure könnten eingespart und stattdessen zur Verbesserung des Services eingesetzt werden.

12.02.

• Main-Spitze: Mitglieder der Piratenpartei in Groß-Gerau sprechen beim Kreisparteitag über ihr Parteiprogramm | Wie die Partei mitteilt, wurde Gernot Köpke aus Biebesheim zum Vorsitzenden gewählt, das Amt des politischen Geschäftsführers übernimmt Felix Hild aus Klein-Rohrheim und Marco Holz wurde als Schatzmeister wiedergewählt. Die Kasse prüfen werden Kreistagsabgeordneter Chris Greb aus Bischofsheim, Stadtverordneter Christian Hufgard aus Kelsterbach und Tim Borowski aus Gernsheim.
• T-online: Auf Island boomt die Bitcoin-Industrie | Das unvermittelte Wachstum dieser neuen Industrie hat den Abgeordneten Smári McCarthy von der isländischen Piratenpartei auf den Plan gerufen. Er schlägt vor, die Gewinne der Bitcoin-Miner (deutsch: Bitcoin-Schürfer) zu besteuern. Die Initiative stößt bei vielen Isländern auf offene Ohren. Der Bankencrash 2008 traf Island besonders hart. Seitdem ist man dort sehr skeptisch, was spekulative Finanzgeschäfte betrifft.
• Donaukurier: War nicht gegen den Stadtrat gerichtet | Die Piratenpartei Ingolstadt hat die Aufzeichnung des Livestreams der jüngsten Stadtratssitzung auf YouTube veröffentlicht - und damit den Urheber der "Deppenhaufen"-Aussage entlarvt: Bürgermeister Albert Wittmann.
• Sächsische Zeitung: Blindensignale für Bergstraße gefordert | Für die Kreuzung der Bergstraße mit der Nöthnitzer Straße wäre eine solche Investition durchaus sinnvoll. Das zumindest findet Frank Schirlitz, der für die Piratenpartei im Ortsbeirat Plauen sitzt. Der Kommunalpolitiker kennt die Problematik. Er ist von Geburt an blind.

11.02.

10.02.

• Stadt-Zeitung Augsburg: Linux für Einsteiger - kostenloser Workshop | Der Kreisverband Augsburg der Piratenpartei Deutschland veranstaltet einen kostenlosen Workshop zum Thema "Linux" in Augsburg

09.02.

• Focus: Zweifel an Teisers Rolle: Opposition spricht von Stasi-Methoden | Haben die CDU-Stadträte Michael Teiser und Torsten Neuhoff auf den Arbeitgeber einer unbequemen Umweltaktivistin Druck ausüben wollen? Handelte es sich bei ihren Anfragen im Magistrat um einen Einschüchterungsversuch? Nein, beteuern beide. Doch Zweifel bleiben. Alexander Niedermeier (Piratenpartei) spricht sogar von Stasi-Methoden.
• unser38.de: Für die Freifläche gibt es schon Pläne | „Wir sind bei unserem Stadtspaziergang regelrecht darüber gestolpert“, sagt Martin Bonneberg (Piratenpartei). Die Spaziergänge, an denen jeder teilnehmen kann, sind als Beitrag zum Bürgerdialog gedacht. „Jeder geht mit einem anderen Blick durch die Stadt“, erläutert Bonneberg. Egal, ob Mängel oder Möglichkeiten, die beiden kleinen Parteien seien offen für Hinweise und Ideen. „Wir verstehen uns auch als Impulsgeber“, sagt Bonneberg.

08.02.

• Nord24: Bürgerbegehren gegen Bebauung der Neuen Aue abgelehnt | Oppositionsvertreter sprachen dagegen von formaljuristischen Tricks. „Deutlicher kann man die Bürger nicht verarschen“, meinte Alexander Niedermeier von der Piratenpartei. Die Organisatoren des Bürgerbegehrens wollen nun vor Gericht ziehen.
• HAZ: Ab Herbst wird das Ihme-Zentrum schöner | Noch lässt diese aber in einem Rechtsgutachten klären, wie der geplante Durchgang dauerhaft für die Öffentlichkeit gesichert werden kann – er liegt zu 80 Prozent auf privaten Grundstücken. Thomas Ganskow, Vertreter der Piraten im Bezirksrat Linden-Limmer, und selbst Eigentümer im Ihme-Zentrum, hält eine Widmung für sinnvoll. Damit würde die Stadt anerkennen, dass der Weg öffentlich genutzt wird. Mit einer solchen Anerkennung wären aber Instandhaltungskosten verbunden.
• Mindener Tageblatt: Kreisvorsitzende der Piratenpartei geht: Jahn folgt auf Casselmann Paywall

07.02.

• das Marburger: 8. Februar in Wiesbaden: Mahnwache gegen Einführung des »Hessentrojaners« | »Wir wollen vor allem die Landtagsfraktion der Grünen daran erinnern, was ihre Basis unlängst beschlossen hat. Statt nun ein Schmierentheater aufzuführen Anhörungen durchzuführen und Experten anzuhören, deren Meinungen längst bekannt sind, muss sie einfach klar Farbe bekennen: Hört sie darauf, was ihre Partei will, oder folgt sie in blinder Vasallentreue dem Willen der CDU?« fragt Michael Weber, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen.

06.02.

• heise: EU erleichtert grenzübergreifende Online-Einkäufe, Geoblocking von Videodiensten bleibt aber erlaubt | Die deutsche Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei begrüßte die Schritte zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Einkaufs, betonte aber, damit habe sich das Parlament den Wünschen der Film- und Fernsehindustrie gebeugt. So werde weiterhin kein wirklicher Digitaler Binnenmarkt geschaffen: „Der Fortschritt ist langsam.“
• netzpolitik: EU erleichtert grenzübergreifende Online-Einkäufe, Geoblocking von Videodiensten bleibt aber erlaubt
• Zeit: EU vereinfacht internationales Onlineshopping | Ausgenommen sind urheberrechtlich geschützte Güter, beispielsweise Filme, Musik oder Bücher. Diese Ausnahme soll die Kommission aber nach zwei Jahren überprüfen. Julia Reda, Eu-Abgeordnete der Piratenpartei, kritisiert die Verordnung in einer Stellungnahme: "Die für Konsumentinnen und Konsumenten völlig unverständliche Fehlermeldung 'Dieser Inhalt ist in deinem Land nicht verfügbar' wird in Europa weiterhin zum Alltag gehören, da digitale Medieninhalte wie Videos, Computerspiele, Musik und E-Books vom neuen Gesetz völlig ausgenommen sind und daher weiterhin an Ländergrenzen halt machen. Die nationalen Regierungen haben bei den Kompromissverhandlungen jeglichen Fortschritt in diesem Bereich erfolgreich blockiert", sagt Reda.
• Badische Zeitung: Stadträtin Sabine Schumacher von der Piratenpartei spricht sich dafür aus, einen unabhängigen Verkehrsplaner mit dem Gesamtkonzept für Lörrach zu beauftragen. Das bisherige Verfahren bezeichnet sie als Flickschusterei.
• HAZ: Eigentümer legt Zeitplan vor | Noch lässt diese (die Stadt Hannover) aber in einem Rechtsgutachten klären, wie der geplante Durchgang dauerhaft für die Öffentlichkeit gesichert werden kann. Thomas Ganskow, Vertreter der Piraten im Bezirksrat Linden-Limmer, hält eine Widmung für sinnvoll. Damit würde die Stadt anerkennen, dass der Weg öffentlich genutzt wird.
• Neue Presse: Hannover: Satire-Fraktion will Radler bei Rot fahren lassen | Adam Wolf von den Piraten fand den Vorschlag im Prinzip gut, hatte aber rechtliche Bedenken.

05.02.

• BKZ: Nopper bejubelt „ganz großes Ergebnis“ | Gegenkandidat Volker Dyken zeigt sich derweil als fairer Verlierer: „Mein Mindestziel, zweistellig zu werden, habe ich erreicht“, erklärt er. Gehofft hatte er allerdings auf mehr: Im Wahlkampf hatte Dyken in Anlehnung an Guido Westerwelle das „Projekt 18“ ausgerufen. Ein Prozentwert, den er allerdings wie einst die FDP deutlich verfehlte.

04.02.

• Frankfurter Rundschau: Warnung vor „Hessentrojaner“ | 23 Organisationen, die teilweise zur Anhörung eingeladen sind, wollen ihrem Protest auch außerhalb des Landtags Gehör verschaffen. Zu ihnen zählen die Linke und die Piratenpartei, die Humanistische Union (HU), die Internationale Liga für Menschenrechte, der Chaos Computer Club Darmstadt und die Datenschützer Rhein-Main.
• Stuttgarter Nachrichten: Frank Nopper bleibt Oberbürgermeister | Sein Gegenkandidat von der Piratenpartei, Volker Dyken, erreichte 12,1 Prozent.
• Schorndorfer Nachrichten: OB-Wahl: Klarer Sieg für Nopper | Noppers Gegenkandidat Volker Dyken (Piratenpartei, 48 Jahre) trat bereits 2011 bei der Landtagswahl für die Piraten im Wahlkreis Backnang an.

03.02.

02.02.

• SWP: Oberbürgermeister kämpfen um ihr Amt | Zwei Oberbürgermeister der Region Stuttgart stellen sich am Sonntag dem Votum der Wähler. Gegen den 56-jährigen Frank Nopper (CDU) tritt Volker Dyken an. Der 48-jährige Lehrer hat schon mehrfach in Landtags- und Bundestagswahlen für die Piratenpartei kandidiert. Er fordert mehr Bürgernähe und würde die Kindergartengebühren senken. Nopper möchte indes die Innenstadt weiter aufwerten und den Weiterbau der B 14 voranbringen.
• Westfalen-Blatt: Nur »gefühlte Unsicherheit« | Michael Gugat (Piraten) sagte, es gebe keine Zahlen, »die belegen, dass es überhaupt ein Sicherheitsproblem gibt«.
• HAZ: Stadt prüft Bemerode als Standort für Gymnasium | Der Vorsitzende des Schulausschusses Bruno Adam Wolf (Piraten) spricht von „autokratischen Entscheidungsprozessen“. Dennoch befürwortet er den möglichen Standort.

01.02.

• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten: Radverkehrszahlen in der Universitätsstadt gesunken | Die Radverkehrszahlen in Göttingen sind im vergangenen Jahr gesunken. Das geht aus einer Auswertung der Piraten hervor, die damit den Aussagen der Stadt widerspricht, dass es eine Zunahme gegeben hätte. Der verkehrspolitische Sprecher der Piraten, Francisco Welter-Schultes, fordert Nachjustierungen in der Infrastruktur, da die Investitionen in den Radschnellweg alleine nicht ausreichend seien.
• Neue Presse: CDU greift OB Schostok an | „Der OB wäre gut beraten, im aufgescheuchten Hühnerstall endlich Ruhe einkehren zu lassen und zu Fairness zurückzukehren“, sagt Adam Wolf, Piraten.
• Frankfurter Rundschau: Neuer Vorsitzender bei Piraten | Gernot Köpke aus Biebesheim folgt auf Christian Hufgard. Neben den Vorstandswahlen hat die Partei auch programmatsich gearbeitet. Beispielsweise will sie in Schulen innovative Lehrmittel.