Pressespiegel/Online/2017/September

September 2017

30.09.2017

29.09.2017

• Lokalplus.NRW: Piraten zwischen Selbstverständnis und Wirklichkeit | Um die Piraten ist es beinahe ganz still geworden. Die Kleinpartei bewegt sich längst nur noch am äußersten Rand der gesellschaftlichen und politischen Wahrnehmung. Aktueller Beleg: das Ergebnis der Bundestagswahl. Gerade einmal 0,4 Prozent der Zweitstimmen entfielen auf die selbsternannten Kämpfer für die „digitale Revolution“. Womit sich unweigerlich die Frage stellt: Hat die Partei überhaupt noch irgendeine Relevanz? Ja, denn ihre Themen seien aktueller denn je, sagen die Piraten im Kreis Olpe. Das Problem: Mit dem Selbstverständnis der Partei sei es schwierig, in der Politik Fuß zu fassen.
• Die Harke: Schinna (Stolzenau): Die meisten Platanen werden gefällt | War bereits bei der Einzelbegutachtung der Bäume, die zwischen 30 und 35 Jahre alt sein dürften, immer wieder überlegt worden, ob das Fällen einzelner Bäume sinnvoll erscheine, wurde dieser Gedanke auch mit Blick auf eine Neuanpflanzung anschließend weiter thematisiert. Martina Broschei (Piraten) sprach sich – wenn auch schweren Herzens – für eine Fällung der meisten Platanen aus, auch um durch eine zeitgleiche Nachpflanzung wieder ein einheitliches Bild zu erreichen.

28.09.2017

• Octobernews: PIRATEN Minden-Lübbecke kündigen Kreisparteitag an | Nach dem enttäuschenden Ergebnis für die Piratenpartei aus dem Kreis Minden-Lübbecke bei der Bundestagswahl 2017 kündigen die Parteipolitiker ihren nächsten Kreisparteitag an. Am Sonntag, 1. Oktober 2017, ab 18.30 Uhr sind Vorstandsneuwahlen und programmatische Arbeit im Restaurant Kaisersaal an der Königstraße in Minden angesagt.

27.09.2017

26.09.2017

• Games-Wirtschaft: EU-Studie sieht keinen negativen Effekt durch Raubkopien | Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Veröffentlichung einer Piraterie-Studie ausgerechnet einer EU-Abgeordneten der deutschen Piratenpartei zu verdanken ist. Denn dass die längst vorliegenden Ergebnisse seitens der EU-Kommission bislang nicht freiwillig publiziert wurden, hat Gründe. Die komplette, englischsprachige Studie ist auf der Website der Europa-Abgeordneten Julia Reda nachzulesen. Die Politikerin mahnt die Kommission, die „Debatte um die Urheberrechtsreform auf ein sachlicheres Niveau zu bringen, indem sie relevante Zahlen und Fakten zeitnah veröffentlicht“ – zumal es sich ja um eine durch Steuergelder finanzierte Studie handelt. „Es darf nicht wieder vorkommen, dass kritische Erkenntnisse Staub ansammeln, bis sich jemand aktiv um ihre Veröffentlichung bemüht“, so Piratin Reda.
• Giga: Software-Piraterie: Kein negativer Einfluss auf Verkaufszahlen | Als Julie Reda, Mitglied der Europäischen Piratenpartei, von der Studie erfuhr und sich über deren Verbleib wunderte, fragte sie eine Kopie an, die sie inzwischen auf ihrem Blog veröffentlichte.
• Gamesmarkt: EU-Studie: Piraterie ohne Einfluss auf Entertainment-Umsätze | Die Studie stammt bereits aus dem Frühjahr 2015, wurde aber von der EU-Kommission nicht veröffentlicht. Erst auf Bestreben der EU-Abgeordneten Julia Reda (Piratenpartei) wurde der gut 300 Seiten lange Bericht nun doch freigegeben.
• anime2you: Zurückgehaltener EU-Bericht über Piraterie findet wenig Einfluss auf Verkaufszahlen | Nun hat die deutsche EU-Abgeordnete Julia Reda (Piratenpartei) aber eine Informationsfreiheitsanfrage gestellt und die knapp 300-seitige Studie öffentlich gemacht.

25.09.2017

• Computerbild: EU-Studie: Raubkopierer fördern den Spiele-Markt | Die bereits zwei Jahre alte Studie wurde von Julia Reda, einem Mitglied der Piraten-Partei, erstmals öffentlich gemacht. Die Europäische Kommission selbst hatte diese bislang zurückgehalten. Aber warum? Reda vermutet, dass die Ergebnisse sich nicht mit den von der Kommission geplanten Maßnahmen zur strengeren Reglementierung von Internet-Plattformen wie YouTube gedeckt hätten. Erst auf explizite Anfrage der Politikerin erhielt diese Zugang zur Studie und teilte die Ergebnisse nun mit der Öffentlichkeit.
• shooter-szene: Zurückgehaltene EU-Studie relativiert die negative Auswirkung von Piraterie! | Es ist einzig der EU-Abgeordneten Julia Reda von den Piraten zu verdanken, dass dieses Dokument nun doch ans Licht der Öffentlichkeit gelangt. Sie wunderte sich, als sie von der Studie hörte, warum diese seit zwei Jahren nicht veröffentlicht worden ist. Und forderte prompt eine Informationsfreiheitsanfrage an.
• SZ: Bei der Jugend fallen AfD und FDP durch | Würde es nach den Jugendlichen gehen, bekämen weder die AfD (3,9 Prozent) noch die FDP (4,6 Prozent) einen Platz im Bundestag. Stattdessen würden als vierte und fünfte Fraktion die Linke und die Piratenpartei in den Bundestag einziehen.
• HNA: Reaktionen aus Göttingen und Hann. Münden | „Es ist schwierig, an den 13 Prozent der AfD etwas Gutes zu finden“, sagte Dana Rotter (Piratenpartei) kurz nach den ersten Prognosen. Im besten Fall würden deren Provokationen dazu führen, dass die anderen Parteien eine geschlossene Front bilden. „Die Partystimmung kommt schon noch“, versuchte es Rotter optimistisch.

24.09.2017

• Neues Deutschland: Briefwahl-Stimme reist durch ganz Deutschland | Es war wohl einer der Wahlbriefe mit der weitesten und spannendsten Beförderung: Zeit-Magazin-Reporter Mohamed Amjahid war beruflich im Libanon und hat sich dort der Beförderung der Briefwahlstimme von Nathalie angenommen. Hunderte beteiligten sich. Prominent mit dabei waren Politiker der Piratenpartei, als der Brief Samstagabend eine kleine Zugodyssee durch Deutschland nahm und von einem Freiwilligen zum nächsten weitergereicht wurde.
• SZ: Liberale werden zur zweitstärksten Kraft | Eine ungewöhnliche Lösung schlägt Tobias McFadden von den der Piratenpartei vor. "Probieren wir es doch einfach mal eine Zeitlang ohne Regierung. Das wäre doch interessant."

23.09.2017

22.09.2017

• bigdata-insider: Tableau visualisiert Twitter-Themen der Parteien | Der „Tweet-Battle“ ist auf der Tableau-Website frei zugänglich. Er vergleicht jeweils zwei Stichworte und stellt die Anzahl der Tweets grafisch dar, die den betreffenden Begriff enthalten. Außerdem wird der Zeitverlauf anzeigt, in dem die entsprechenden Tweets online erschienen sind. So zeigt sich zum Beispiel, dass der Begriff „Datenschutz“ in 1,08 Prozent aller Tweets der Piratenpartei auftaucht, die damit auch Spitzenreiter sind.
• NEX24: 5,4 Mrd. Euro Kosten: Piratenpartei startet Kampagne gegen BER | Die Piratenpartei Deutschland präsentiert die Kampagnenseite www.ber-stoppen.de - zur Veranschaulichung der Steuerbelastungen durch das Milliardengrab der geplanten Flughafens BER.
• Lokalkompass Wesel: Behindert die Weseler Verwaltung kleine Parteien? | In den letzten Wochen haben die Kreis-Weseler PIRATEN Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt, die allesamt bis heute unbeantwortet blieben.
• scharf-links: [tt_news=62328&tx_ttnews[cat]=28&cHash=ad25a62631 PIRAT verklagt Russland vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte | Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Klage ihres internationalen Koordinators Gregory Engels gegen Netzsperren in Russland. Gemeinsames Verfahren zusammen mit dem russischen Oppositionellen Garry Kasparov steht bevor.]
• Regio-Trends: „Gläsernes Wohnzimmer“ der Piratenpartei in Waldkirch am kommenden Samstag - Auch Informationen rund um das gesamte Programm der Piratenpartei zur Bundestagswahl | Am Samstag, 23. September, werden die Elzpiraten ein „Gläsernes Wohnzimmer“ auf dem Waldkircher Marktplatz bewohnen. Die wachsende Überwachung und die Eingriffe in die Privatsphäre von Staatsseite, wie z. B. durch Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung und die damit verbundenen Auswirkungen auf das tägliche Leben, sollen so für die Bürger*innen erlebbar werden.
• crowdspondent: Diese jungen Politiker könnt ihr wählen | 5. Der junge Pirat - Robert Lutz (Piraten) 29 Jahre – Sachsen – Listenplatz 1
• Kölner Stadt-Anzeiger: Das ist der neue Name für den Platz vor der Stadthalle | Die Fläche vor der Stadthalle bekommt einen Namen: Sie soll „Platz der Menschenrechte“ heißen, das hat mehrheitlich der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der Regenbogen-Piraten beschlossen. Zuvor habe die „Opposition“ mit „teilweise abstrusen Äußerungen“ Stimmung gegen die Benennung gemacht, so Fraktionsmitglied Wolf Roth in einer Mitteilung. Dabei sei der neu entstandene Platz auf dem ehemaligen Gelände der DAG/DN AG „herausragend geeignet“, für die Einhaltung der universellen Menschenrechte zu werben.

21.09.2017

• scharf-links: [tt_news=62307&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=c99261907b Was hat uns der BER bisher gebracht? 5,4 Mrd. € Kosten | Piratenpartei startet Webseite www.ber-stoppen.de, um auf die Kostenexplosion des Milliardengrabs BER in Berlin-Brandenburg hinzuweisen]
• RegioTrends: „Gläsernes Wohnzimmer“ der Piratenpartei in Waldkirch am kommenden Samstag - Auch Informationen rund um das gesamte Programm der Piratenpartei zur Bundestagswahl
• nordbayern.de: Die Kleinen nehmen den Wahlkampf sehr ernst | Mehr Umweltschutz will auch Jürgen Purzner, den die Piratenpartei für das Erlanger Stadtgebiet und den Landkreis als Direktkandidat ins Rennen schickt. Er möchte nicht, dass nur große Agrarunternehmen das Sagen haben. Das bereite ihm Sorge, sagt er. Ohnehin will der 54-Jährige den Einfluss von Lobbyisten verringern: "Die Politik soll für alle da sein und nicht nur für ein paar Interessenvertreter."
• TZ: Alle Kandidaten: Sie wollen für München in den Bundestag | Der 38-jährige Thomas Mayer kandidiert für die Piratenpartei bei der Bundestagswahl. Der Fokus des Software-Entwicklers aus dem Lehel liegt im Besonderen auf dem digitalen Wandel, Datenschutz, freier Software und Urheberrecht. Denn: „München ist ein Zentrum der Digitalisierung in Deutschland“, betont Mayer. Der 45-jährige Holger van Lengerich fordert wirksamere Mittel gegen die rasant steigenden Mieten als Mietpreisbremse oder Erhaltungssatzungen. Für die Piraten will er in Berlin dafür sorgen, den Münchner Nahverkehr auszubauen – „um bessere Alternativen für den Individualverkehr zu schaffen“. Er kandidierte bereits bei der Bundestagswahl 2013 für die Piraten in München Ost. Christian Haas (49) liebt an seinem Viertel Untergiesing besonders die Nähe zur Isar. Würde der IT-Berater für die Piratenpartei nach Berlin geschickt, würde er sich besonders für die Themen Digitalisierung und Datenschutz einsetzen. „In München sind viele Hightech-Firmen angesiedelt“, so Haas. „Die Grundlagen für Neuland müssen jetzt geschaffen werden, dass diese Firmen auch in München bleiben. Der 50-jährige Projektleiter Dietmar Hölscher aus Freimann ist seit November Vorsitzender der Piratenpartei in Bayern. Auch für ihn sind die hohen Mieten in München eines der drängendsten Probleme, welchem er in Berlin Gehör verschaffen will.

20.09.2017

• netspolitik.org: EU-Kommission versteckte unbequeme Piraterie-Studie zwei Jahre vor der Öffentlichkeit | Einziges Indiz für die Existenz der Piraterie-Studie war eine Ausschreibung der EU-Kommission im Jahr 2013. Unter Berufung auf den Ausschreibungstext ließ die deutsche EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten) nachforschen und erhielt letztlich Zugang zur Studie (PDF), die 2015 fertig geworden und seither unter Verschluss gehalten wurde. Hauptgrund dafür dürfte der Umstand sein, dass die Studie keine Rechtfertigung für die Kommissionspläne zur Verschärfung des EU-Urheberrechts des damals zuständigen Kommissars Günther Oettinger liefert.
• Merkur: Umfrage: Befürworten Sie das bedingungslose Grundeinkommen? | Für die deutsche Piratenpartei war es bei der Bundestagswahl 2013 das zentrale Thema, doch auch wenn die Partei seitdem nicht mehr an die Erfolge früherer Zeiten anknüpfen konnte, bleibt das Konzept bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein beliebtes Streitgespäch unter Freunden, Verwandten und Kollegen.
• Freie Presse: Wahlkalender | Der Direktkandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl, Toni Rotter, möchte heute in der Zeit von 15 bis 17 Uhr im Rosenhof mit Bürgern über das Wahlprogramm seiner Partei ins Gespräch kommen.
• WAZ: Das ist Roland Löpke (Piraten) | Wir stellen die Kandidaten für die kommende Bundestagswahl am 24. September vor. Dazu gehört Roland Löpke von der Piratenpartei.
• Wolfenbütteler Zeitung: Jens Golland (Piratenpartei) Paywall
• Ostthüringer Zeitung: Stadtrat beschäftigt sich heute mit dem Antrag zum ÖPNV | Die Piratenpartei will erreichen, dass Jenas Stadtrat bei den Tarifen für den Nahverkehr künftig wieder mitreden darf. Mit dem Beschluss vom 23. September 2015 habe der Stadtrat sein demokratisches Recht auf öffentliche Diskussion der Nahverkehrstarife, wenn diese nicht mehr als fünf Prozent betragen, aus der Hand gegeben, heißt es.
• LIZ: Der Stadtrat tagt: Keine Hausboote auf den Seen | Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) warf der Stadtverwaltung zu Beginn ihrer Rede vor, „Schiffe versenken“ zu spielen. Sie argumentierte, dass die ablehnende Haltung der Stadt nicht dazu passe, dass Leipzig sich selbst als Wasserstadt präsentiere, andere alternative Wohnformen wie Wagenplätze dulde und es wegen des Bevölkerungszuwachses ständig Beschwerden über Wohnungsmangel gebe.

19.09.2017

• scharf-links: [tt_news=62273&tx_ttnews[cat]=27&cHash=6c6e9beda1 "Türken", "Quotenneger" und Hitlergruß: Sexismus- und Rassismusvorwürfe an Polizeischule Eutin reißen nicht ab | Nachdem die PIRATEN 2016 schwere, ungeahndete Vorwürfe von Sexismus und Rassismus gegen Polizeianwärter aufgedeckt hatten, berichten die "Kieler Nachrichten" nun von weiteren aktuellen Vorfällen.]
• Augsburger Allgemeine; Ein Pirat und eine Kleingärtnerin | Die Piratenpartei, für die Tobias McFadden das Direktmandat im Wahlkreis erobern möchte, hatte schon mal mehr Wind unter den Segeln: In vier Landtage zog die Partei 2011 und 2012 ein, heute ist sie in keinem Landesparlament mehr vertreten. Auf kommunaler Ebene findet man aber durchaus etliche Piraten. Einer davon ist Tobias McFadden, der 2014 in den Gautinger Gemeinderat gewählt wurde.
• Neues Deutschland: Der Mann vom Imagefilm wirft hin | Der gebürtige Westafrikaner war im Vorjahr einer von 15 Polizeianwärtern mit ausländischen Wurzeln. Die Landespolizei hatte sogar einen Imagefilm mit ihm gedreht, denn der Ruf der Ausbildungsstätte hatte massiv gelitten, als im Frühjahr 2016 bekannt wurde, dass es - zurückreichend ins Jahr 2014 - gegenüber Polizei-Anwärterinnen zu sexistischen Bemerkungen und Anzüglichkeiten gekommen war. Viele davon geschahen im Rahmen einer WhatsApp-Chatgruppe. Bis heute sind die genauen Vorgänge dazu nicht öffentlich aufgeklärt worden. Patrick Breyer von der Piratenpartei bemängelt, dass die Verantwortlichen das Thema immer noch unter der Decke halten.
• Märkische Allgemeine:
  • Die Einzelkämpfer: Bewerber im Porträt | Andreas Schramm (54), Rechtsanwalt, Piraten: Andreas Schramm war zumindest schon mal vor dem Bundestag. 17 Kilometer sind es von seinem Wohnort Kleinmachnow bis zum Parlament in Berlin. Bundestagskandidat Schramm ist den Weg gerannt, teils mit Piraten-Flagge in der Hand, zwischendurch hat er getwittert. Der Pirat nimmt den Wahlkampf ernst und gleichzeitig sportlich. Statt mit Plakaten will er mit besonderen Aktionen für sich werben.
  • SMS-Blitzumfrage zum Thema Bildung | „Sollte der Bund mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik bekommen?“ Das wollte die MAZ von den neun Bewerbern um das Bundestagsdirektmandat im Wahlkreis 60 wissen. Die Frage stellten wir per SMS mit gleichen Bedingungen für alle. Mathias Täge (Piraten) lieferte nach acht Minuten als Erster seine SMS-Antwort mit exakt 153 Zeichen: „Ja absolut. Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik war ein Fehler und sollte in der neuen Legislatur abgeschafft werden.“
• Haller Tageblatt: Bundestagskandidaten spüren Unmut vieler Landwirte | Alexander Brandt von der Piratenpartei möchte mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, dessen Finanzierbarkeit keine Frage für ihn ist, die Kaufkraft der Kunden erhöhen. Er erhofft sich so die Abkehr von der „Geiz-ist-geil-Mentalität“. Außerdem wünscht er sich eine Steuer für Landwirte, die durch Massentierhaltung günstiger produzieren: „Wer die Umwelt belastet, soll dafür zahlen, dadurch würde sich auch der Milchpreis angleichen.“

18.09.2017

• ZDF: Drehscheibe | Piratenpartei
• NDR: Wer sind die kleinen Parteien bei der Wahl? | "Freu Dich auf Neuland", verspricht die Piratenpartei in ihrem Wahlwerbespot. "Internet muss im Grundgesetz als Recht verankert sein", formuliert Parteichef Patrick Schiffer als Kernforderung der Piraten. Die Partei beklagt eine digitale Spaltung in Deutschland - in der Bildung sowie zwischen Stadt und Land. Den nötigen Ausgleich habe "die Politik verpennt".
• netzpolitik.org: #np13 – Mögliche Netzzensur in der EU – und was man dagegen tun kann | In ihrem Vortrag für die „Das ist Netzpolitik“-Konferenz gibt die EU-Parlamentsabgeordnete und Piraten-Politikerin Julia Reda einen Überblick über die laufende Urheberrechtsreform auf EU-Ebene und zeigt, warum diese die Existenz von kleinen und Community-basierten Plattformen gefährdet. Außerdem gibt sie Tipps, wie die Zivilgesellschaft die auf den letzten Metern beeinflussen kann.
• Schwarzwälder Bote: Pirat kämpft für Privatsphäre | Er ist das Mitglied Nummer 6000. Seit acht Jahren dabei. Jetzt ist Heiko Eisenbrücker aus Eutingen im Gäu Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Bundestagswahl im Wahlkreis Freudenstadt/Calw. "Seit zwei Jahren habe ich eine Tochter. Das hat mich dazu bewegt, noch intensiver über die Zukunft nachzudenken. Was passiert mit unseren Daten, wenn ein Herr Gauland Innenminister wird?"
• Ostfriesland-Kurier:
  • Teil 1 8 Fragen an 7 Direktkandidaten | Dr. Michael Berndt (Piratenpartei): "Für die Energiewende muss der größte Teil des Stroms mit Fotovotaik erzeugt werden. Neue WEA an Land und Repowering der Altanlagen darf nur mit ausreichendem Abstand zu Wohnbebauung und außerhalb von Naturschutzräumen genehmigt werden."
  • Teil 2 8 Fragen an 7 Direktkandidaten | Dr. Michael Berndt (Piratenpartei): "Der Bürgerentscheid gegen den Bau einer neuen Zentralklinik ist zu respektieren. Gesundheitsvorsorge ist Daseinsvorsorge, die in öffentliche Verantwortung gehört und nicht in die von gewinnorientierten Privatunternehmen."
• Aachener Zeitung: Verwaltung will E-Sport nicht aus Fördertöpfen bedienen | Die Piratenpartei ist sauer. Auslöser ist ein Schreiben der Verwaltung, das in der nächsten Sitzung des Sportausschusses zur Bedatte steht. In diesem Schreiben nimmt die Verwaltung Stellung zu einem Antrag der Piraten, worin die Verwaltung um Prüfung der Möglichkeiten für E-Sport-Veranstaltungen (elektronischen Sportveranstaltungen) gebeten wurde. „Die Antwort der Verwaltung kann man nur als Blockadehaltung einstufen. Die Verantwortlichen setzen sich nicht mit dem Thema auseinander, sondern verschanzen sich hinter der alten Diskussion, ob E-Sport Sport im klassischen Sinne darstellt oder nicht“, ist Ratsherr Gunter von Hayn ebenso sprachlos wie seine Parteifreunde Matthias Achilles und Thomas Buhr.
• LVZ: Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten): Selbstbestimmung und Freiheit | Als Ute Elisabeth Gabelmann vor acht Jahren Mitglied der Piraten-Partei wurde, trieb sie das große Thema „Freiheit“ um. Sie war gegen den zunehmenden Überwachungsstaat, das immer stärken um sich greifende Abschöpfen von persönlichen Daten und das Eindringen in die Privatsphäre.

17.09.2017

• Die Harke: Kindergrundsicherung für Alle | Martina Broschei (Piratenpartei) "Wir setzen uns seit langem als einzig bekannte Partei für die Einführung eines BGE ein und sind natürlich für das Vorziehen einer Kindergrundsicherung - in allerkürzester Zeit, wo doch die Rettung privater Banken mit Steuermilliarden über Nacht beschlossen werden kann." Seite 5
• Merkur: McFadden kämpft weiter für freies WLAN | In Sachen „Störerhaftung“ für offene WLAN-Netze lässt Veranstaltungstechniker und Gemeinderat Tobias McFadden (Piraten) nicht locker. Nach einem Teilerfolg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geht der Gautinger Gemeinderat und Bundestagskandidat der Piratenpartei jetzt in die Berufung.

16.09.2017

15.09.2017

• Das Milieu: Welche Sorgen und Hoffnungen prägen unsere politische Landschaft? | "Die Entwicklung im Bereich Gesundheitsversorgung und Pflege führen zu einem immer höheren Betreuungsschlüssel, was langfristig die Pflegekräfte immer stärker belastet während gleichzeitig der Bedarf immer weiter ansteigt." Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piraten
• RBB: Kandidaten in Brandenburg: Detektive und Diplom-Ingenieure | Die Mehrheit der Kandidatinnen und Kandidaten lebt in dem Bundesland, in dem sie sich zur Wahl stellen. In Brandenburg gibt es jedoch drei Bewerber/innen, die als Wohnort Berlin angegeben haben, u.a. Thomas Ney für die Piraten als Direktkandidat in Oberhavel.
• finanzen.net: KITA-Gebühren abschaffen - Familien und Kinder sind unsere Zukunft | Die Kindergartengebühren in Schorndorf sollen bis zu 18 Prozent ansteigen. "Stadträte sollten sich nun bemühen, Einsparpotential an anderer Stelle zu suchen", kommentiert Philip Köngeter, Landesvorsitzender der Piratenpartei aus dem Rems-Murr-Kreis. "Familien dürfen nicht noch mehr belastet werden und die frühkindliche Bildung muss für jeden ohne Abstriche möglich sein." "Wir Piraten halten kostenlose Bildung für eine gesamtgesellschaftliche Pflicht, die Befreiung von Kita-Gebühren durch den Bund ist die einzig sinnvolle Maßnahme" ergänzt Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Bundestagswahl.
• Augsburger Allgemeine: Wahlkampf: Zwei Frauen auf der sicheren Seite | Anja Hirschel (Piraten) hatte bei der OB-Wahl vor zwei Jahren mit 4,8 Prozent einen Achtungserfolg errungen. Würden die Piraten in den Bundestag ziehen, wäre die 34-Jährige auf jeden Fall drin, denn sie ist Spitzenkandidatin ihrer Partei.
• HAZ: Gerhard Posywio fordert Grundeinkommen für alle | Datenschutz – das ist für Gerhard Posywio ein zentrales Thema, nicht nur im Wahlkampf. Aus diesem Grund möchte der Hämelerwalder auch nicht so gerne sein Geburtsjahr und Alter nennen. Der Vater zweier erwachsener Kinder tritt im Wahlkreis 47 schließlich als Direktkandidat für die Piratenpartei Hannover an.
• Neue Presse: Gerhard Posywio fordert Grundeinkommen für alle
• octobernews: PIRATEN: Service im Baubürgerbüro Minden muss verbessert werden | „Es muss dringend mehr Bürgerfreundlichkeit im Baubürgerbüro Minden einkehren“, fordert PIRATEN-Stadtratsmitglied Frank Tomaschewski. „Mehrere Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über mangelnde Beratung und fehlende individuelle Betreuung wurden an uns herangetragen.“
• Märkische Oderzeitung: Breitband und B 96 genießen politische Priorität | Übertragungsraten zwischen 30 und 50 Megabit pro Sekunde sollen schon bald die Untergrenze im Landkreis bilden. Zu wenig, befand der Kandidat der Piratenpartei Thomas Ney. Er könne über das Investitionsprogramm beim Breitband nur schmunzeln. "Es ist absolut unzureichend und entspricht keinem zeitgemäßem Standard", sagte der 30-jährige Lehrer. Das Netz müsste viel größere Datenpakete transportieren können. "Meine Mutter arbeitet in einem Steuerbüro in Oranienburg. Einmal im Monat kommt dort die Arbeit zum Erliegen, weil es mehrere Stunden dauert, die Software mit den neuesten Bestimmungen im Steuerrecht zu aktualisieren. Das ist nicht wirtschaftsfreundlich."
• Saarland Online: Piratenpartei in Saarlouis fordert kostenloses „Bibliotheken-Netflix“ | Holger Gier, Stadtratsmitglied der Piraten Saarlouis, sagt dazu: „Ein kostenloser Zugang zu Bildung und Wissen ist ein wichtiger Baustein für die soziale und gesellschaftliche Teilhabe aller. Mit dem Angebot Filmfriend erhalten die Bibliotheken-Nutzer ein breites Sortiment an Filmen und Serien und gleichzeitig eine Ergänzung beziehungsweise freie Alternative zu den Inhalten kommerzieller Plattformen wie Amazon Video oder Netflix."
• Neustadt-Geflüster: Fünf Fragen an Martin Schulte-Wissermann (Piratenpartei) | Schulte-Wissermann ist den Neustädtern vor allem als Kämpfer für einen stadtteilverträglichen Ausbau der Königsbrücker Straße ein Begriff. Bei der letzten Kommunalwahl ist der Physiker über die Liste der Piratenpartei in den Stadtrat eingezogen und arbeitet dort in der Fraktion „Die Linke“ mit.
• HNA: Göttinger Piraten-Politiker Angelo Perriello ist tot | Der überzeugte Kommunalpolitiker aus Weende wurde nur 32 Jahre alt. Angelo Perriello starb in der Nacht zu Donnerstag plötzlich und unerwartet, wie der Kreisverband mitteilt, dessen Mitglieder den Tod des „Freundes und politischen Weggefährten mit „großer Betroffenheit, Trauer, und Bestürzung“ hinnehmen müssen.
• Stadtradio Göttingen: Angelo Perriello, 2. Vorsitzender des Göttinger Kreisvorstandes der Piraten, verstorben

14.09.2017

• Saarländischer Rundfunk: Saarland: Piraten wollen kostenloses „Bibliotheken-Netflix“ | Die Piraten in Saarlouis wollen, dass sich die Stadtbibliothek dem Video-Streaming-Dienst für Bibliotheken „Filmfriend“ anschließt und ihr bisheriges Angebot um diesen kostenlosen Service für ihre Kunden erweitert. Von dem bislang nur in Berlin angebotenen Filme-Portal, das auf ganz Deutschland ausgedehnt werden soll, sollen künftig auch Nutzer mit Bibliotheksausweis in der Kreisstadt Saarlouis profitieren, wenn es nach Holger Gier, Stadtratsmitglieder der Piraten, geht.
• finanzen.net: Piraten fordern: Direkte Demokratie statt Verlängerung der Wahlperiode | Die Piratenpartei lehnt diesen Vorschlag nicht grundsätzlich ab, fordert aber zuerst mehr direkte Demokratie und Änderungen im Wahlrecht. "Durch die Verlängerung hätten die Bürger noch weniger Einfluss auf die Politik. Dies ist nur akzeptabel, wenn neue Mitbestimmungsmöglichkeiten zwischen den Wahlen eingeführt werden. Wir fordern deshalb, dass Volksabstimmungen endlich auch auf Bundesebene möglich werden", kommentiert Anja Hirschel. "Über die Verlängerung der Wahlperiode können die Bürger dann selbst entscheiden."

13.09.2017

• finanzen.net: #Volkstrojaner: PIRATEN zeigen private Fotos von Politikern der CDU/CSU und SPD | Heute wurde die Aktion aufgelöst - mit folgendem Text von Anja Hirschel und René Pickhardt, zwei der drei Spitzenkandidaten der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl, unter: www.volkstrojaner.de Vorweg: Wir haben leider kein Foto für Dich!
• Ostfriesen-Zeitung:
  • „Es muss offener diskutiert werden“ | Der Norder Dr. Michael Berndt ist Bundestagskandidat der Piraten im Wahlkreis Aurich-Emden. Der 61-Jährige trat den Piraten auf Anraten seines Sohnes bei – und fordert in der Politik mehr Transparenz. Paywall
  • Die Distanz zu den Kandidaten schrumpft | Jeweils zu zweit befragten die angehenden Abiturienten einen Vertreter der sechs Parteien im Wahlkreis Aurich-Emden, die am wahrscheinlichsten im nächsten Bundestag vertreten sein werden. Für die Piraten antwortet Dr. Michael-Tillmann Berndt.

12.09.2017

• finanzen.net: "Freiheit 4.0 - Rettet die Grundrechte!": Piraten demonstrieren in Karlsruhe | "Wir haben ein deutliches Zeichen gegen den Überwachungsstaat gesetzt", kommentiert Anja Hirschel. "Es kann in niemandes Interesse sein, dass jegliche Handlung sowohl des öffentlichen als auch des privaten Lebens komplett vom Staat überwacht wird. Wir brauchen keinen Großen Bruder!"
• WAZ: Das ist Roland Löpke (Piraten) | Warum sind Sie Mitglied Ihrer Partei und nicht einer anderen? "Weil in der Piratenpartei ergebnisoffen an Lösungen für die anstehenden Probleme unserer Gesellschaft gearbeitet wird und weil „dem Gewissen verpflichtet“ bei den Piraten geht. Sie sind global vertreten und unabhängig."
• Aachener Nachrichten: Munterer Streit um politische Ziele und einige Sticheleien | Kai Baumann von den Piraten, der deren Direktkandidaten Maximilian Möhring vertrat, sagte dazu: „Das Problem ist nicht die doppelte Staatsbürgerschaft, sondern die über Jahrzehnte verfehlte Integrationspolitik. Wenn wir es geschafft hätten, dass sich die Menschen hier angenommen fühlen, dann stellte sich diese Frage heute überhaupt nicht.“

11.09.2017

• Bundesdeutsche Zeitung: Kampf gegen Fake News ist maskierter Kampf gegen Meinungsfreiheit | Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken entscheiden ab. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung Betreiber sozialer Netzwerke verpflichten, Äußerungen auf ihren Plattformen in vorgegebenen Zeitfristen zu löschen, wenn sie gegen bestimmte Strafparagrafen verstoßen. Privaten Anbietern wird somit eine Prüfpflicht übertragen, die bei grenzwertigen Äußerungen bislang im Zweifelsfall sorgfältig von ordentlichen Gerichten ausgeführt wird. In dieser Konstellation ist anzunehmen, dass mehr gelöscht wird als rechtlich notwendig, da die Anbieter eine Aussage lieber zensieren als ein Bußgeld zu riskieren.
• Die Harke: Stolzenau: Dierking, Schröder & Co. ebnen Heimatverein den Weg | Martina Broschei (Piraten) warnte davor, dass Gebäude jetzt einem Verein zu überlassen, schließlich habe man 45 000 Euro investiert, um für Flüchtlinge schnell eine Unterkunft zu haben. Sie sieht immer noch die Gefahr, dass sich viele Menschen auf den Weg nach Deutschland machen, weil die Fluchtursachen nicht bekämpft würden und die Bitte der UN auf finanzielle Unterstützung ungehört verklinge. Sie könne sich für den Bürger- und Heimatverein auch ein Domizil im einstigen Postgebäude vorstellen. „Ich kann deshalb nicht zustimmen, weil wir durchaus noch in die Lage kommen könnten, dass wir die Räumlichkeiten brauchen.“
• HNA: Bundestagskandidaten im Porträt: Robin Geddert (Piratenpartei) | Zur Politik kam Geddert erst 2011. „Stell dir vor, du wirst gefragt!“, las er damals auf einem Wahlplakat der Piraten. Das war ein Jahr, bevor die Partei ihr Allzeithoch von bundesweit zwölf Prozent erreichte. Geddert gefiel die Idee, Bürger stärker in politische Entscheidungen einzubeziehen. „Den meisten Politikern ist doch egal, was die Leute wollen“, kritisiert er. „Wir wollen, dass Entscheidungen von Leuten getroffen werden, die sie betreffen.“

10.09.2017

• MOZ: Ein Mindestlohn für Pflegeberufe - Matthias Taege, Piratenpartei | Als Gesetz beschlossen in der letzten Legislatur hätte ich gerne... einen Mindestlohn für Pflegeberufe, welcher den Berufszweig attraktiver macht, dass der Pflegenotstand zeitnah behoben werden kann.

09.09.2017

08.09.2017

• hallo Minden: Kritik am Baubürgerbüro | "Vom privaten Bauinteressenten über Bauträger, Makler und Investoren bis hin zum betroffenen Nachbarn wird hier für alle Bürger*innen eine umfassende Beratung und individuelle Betreuung angeboten," steht in der Präsentation der städtischen Internetseite. Hier setzen die Mindener PIRATEN mit Ihrer Kritik an: "Mehrere Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über mangelnde Beratung und fehlender individueller Betreuung wurden an uns herangetragen," so PIRATEN-Stadtratsmitglied Frank Tomaschewski.
• all-about-security.de: Piratenpartei: Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken | "Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten, sondern ebenso die Stärkung der Rechte des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Daten zu bestimmen", betont Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
• LokalPlus: Piratenpartei fordert freies Internet im Kreis Olpe | Die Piratenpartei hat am Mittwoch, 7. September, den Kreisverband aus Siegen-Wittgenstein bei der Reaktivierung ihres politischen Stammtisches in Siegen-Weidenau unterstützt. „Der Zulauf an neuen Interessenten und Mitgliedern ist seit der Landtagswahl 2017 in der Region Südwestfalen ungebrochen und erforderte eine Reaktion der Partei. Mit Aktionen und Treffen in der Universitätsstadt Siegen Präsenz zu zeigen, erschien als ein vielversprechender Weg."
• HAZ: DGB fühlt Bundstagskandidaten auf den Zahn | Jemand machte darauf aufmerksam, dass längst nicht nur prekäre Jobs von Entwicklungen wie der Automatisierung bedroht seien, sondern zum Beispiel auch Ärzte und Steuerberater. Posywio ergänzte, dass neun von zehn wissenschaftlichen Mitarbeitern heute befristete Arbeitsverträge haben. "Standard müssen Vollzeitstellen werden", betonte der Pirat.
• LIZ: Der Stadtrat tagte: Diskriminierende Werbung ist unerwünscht | In der Debatte im Stadtrat kam zunächst eine kritische Stimme zu Wort – die von Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten): „Mir scheint das unter dem Motto zu laufen: Gute Sitten statt schöner Titten.“ Diese Formulierung „gute Sitten“ erinnere sie unangenehm an die Formulierung „gesundes Volksempfinden“. Zudem stelle sich für sie die Frage, welches Gremium sich mit Beschwerden oder Verstößen befassen solle.

07.09.2017

• Radio aktiv: Hameln: Jetzt am Samstag soll ab 11 Uhr (bis 15 Uhr) in der Sumpfblume über das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert werden | Michael Berndt (Piraten) über das Bedingungslose Grundeinkommen
• Neue Presse: Über Martin S. wird am meisten getwittert | Die fleißigste Spitzenkandidatin ist Anja Hirschel von den Piraten. Seit Mitte Juli verfasste sie 749 Kurznachrichten.
• finanzen.net: PIRATEN: Demonstration gegen Totalüberwachung und Freiheitsabbau | Wie lang die Liste der kritisierten Gesetze ist, verdeutlicht Anja Hirschel, die als Spitzenkandidatin der Piraten zur Bundestagswahl reden wird: "Die Ausweitungen von Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung, das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz, die Schleifung des Datenschutzes im sogenannten Datenschutzanpassungsgesetz, BKA-Gesetz und BND-Reform, das eID-Gesetz, mehr Überwachung und Erfassung der Bürgerinnen und Bürger auch bei den Fluggastdaten, den Prepaid-Handys und natürlich der automatischen Kennzeichenerfassung - Jetzt wird auch noch automatische Gesichtserkennung getestet! Wo soll das alles aufhören?
• sputniknews.com: Hacking for Dummies: Wahlfälschung leicht gemacht | Piratenpolitker Alscher reicht ein einfaches Update der bestehenden Software nicht aus. In der Studie und der Aufarbeitung des CCC stehe ja schon drinnen, dass die Updates, die seitdem eingeführt wurden, nicht per se diese grundliegenden Schwächen verhindern würden. Für ihn liegt das Problem in der benötigten Schnelligkeit der Datenübertragung. So wäre das System anfällig für Fehler und etwaige Hacker. „Es hat ja auch in gewissem Sinne Absurdität, dass man jahrelang darauf wartet, bis Merkel endlich abgewählt wird, und dann will man innerhalb von kürzester Zeit nach Schluss der Wahllokale das Ergebnis haben. Da kommt es ja dann auf eine Stunde auch nicht mehr an.“
• HAZ: Bezirksrat wirft Pläne für Hochbahnsteig Leinaustraße um | Die Piraten wollten die Planungen für oberirdische Bahnsteige gleich ganz einstellen und für eine Tunnellösung votieren; der Einzelvertreter Thomas Ganskow setzte sich damit aber nicht durch.

06.09.2017

• Spiegel: Junge Politiker Wir wollen in den Bundestag - und das sind unsere Ziele | Anja Hirschel (Piratenpartei): "Anstatt einen einzigen Punkt anzugehen, möchten meine Parteikollegen und ich ein Jugendparlament auf Bundesebene einführen, um jungen Menschen mehr direkte Mitsprache zu ermöglichen."
• SWP online: Ober-Piratin Anja Hirschel zwitschert am meisten | Für die Internetseite Social-Media-Analytics haben Wissenschaftler der Uni Duisburg-Essen die öffentliche Twitter-Kommunikation der Parteien und ihrer Spitzenkandidaten im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 untersucht. Resultat: Anja Hirschel, Sprecherin für Digitalisierung und Spitzenkandidatin der Piratenpartei bei der Bundestagswahl, ist die aktivste Spitzenkandidatin aller Parteien in ganz Deutschland. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Sebastian Alscher (ebenfalls Piraten) und irgendwer.
• Frankfurter Rundschau: Neuanfang mit alten Themen - Die Digitalisierung verändert Mensch, Arbeit und Gesellschaft - die Piraten treten mit ursprünglichen Themen zur Wahl an. | Der Neuanfang klingt hektisch. Während technoide Bässe hastig umherwabern, verspricht eine weibliche Off-Stimme im Wahlwerbespot: „In Neuland findest du leichter zu deinem Happy End.“ Ja, es gibt sie noch. Und ja, die Piratenpartei tritt zur Bundestagswahl an. „Es gab schon etwas, das die Partei noch aufarbeiten musste – und das hat sie im Schatten der Medien auch getan“, sagt Sebastian Alscher, einer der drei Spitzenkandidaten. Die Partei habe lernen müssen, eine „anständige Diskurskultur hinzubekommen“. Das selbst auferlegte Transparenzgebot und der offen ausgetragene Streit innerhalb der Partei hätten mitunter missverständlich gewirkt. Trotz aller internen Reformen sei das inhaltliche Fundament der Partei geblieben, meint Alscher: „Wir sind weiterhin eine sozial-liberale Partei, die sich für Freiheit und Grundrechte einsetzt.“
• Schwäbische: Anja Hirschel bleibt den Piraten treu | Als Piraten-Politikerin vertritt sie Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung und Open Data. Auch ihre Einlassungen zu Umwelt- und Tierschutz sind bestens begründet. „Stirbt die Biene, stirbt der Mensch“, zitiert die Hobby-Imkerin frei nach Albert Einstein.

05.09.2017

• future-zone: Pirat klagt gegen Ausweispflicht für Prepaid-Handykarten | Der Datenschutzexperte der Piratenpartei, Patrick Breyer, hat beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingereicht: Den Ausweiszwang für Nutzer von Prepaid-Handys beschreibt er als "Schein-Sicherheit".
• Heise online: Pirat klagt gegen Ausweispflicht für Prepaid-Handykarten
• Radio Postdam: Der Radio Potsdam Kandidatencheck zur Bundestagswahl 2017 | Unser zweiter Gast war dann am Montag der Piraten-Poltiker Andreas Schramm. Auch er nutzte die Gelegenheit, zum Einen zu erzählen, wofür seine Partei und er stehen aber auch was er sich für die Zukunft der Bürger im Wahlkreis überlegt hat. Auch sein Interview gibt es hier zum Nachhören
• HNA: Bundestagskandidaten im Porträt: Dana Rotter, keine Angst vorm Mikrofon | Mit wenigen schnellen Schritten ist Dana Rotter auf der Bühne, setzt sich auf den Barhocker ans Mikrofon und begrüßt locker die Gäste in der Tangente. In dem Göttinger Lokal ist an dem Abend der Verein „Kreuzberg on Kultour“ zu Gast mit der Offenen Bühne, und die Bundestagskandidatin der Piraten moderiert.

04.09.2017

• NEX24: Ausweiszwang für Prepaid-Handys: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde ein
• nordbayern: Erlangen: ,Es darf nicht Alt gegen Jung geben‘ | Die Bundestagswahl rückt näher. Wer sich deshalb über die örtlichen Kandidaten und ihre Programme informieren wollte, hatte dazu am Freitag alle Gelegenheit: mit zwei Debatten zur Renten- und Friedenspolitik. Piratenpartei-Kandidat Purzner plädierte da für die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle einzahlen.
• Märkische Online-Zeitung: Piratenpartei: Immer weiter | Schweiß tropft von seiner Stirn auf die weißen Turnschuhe, er wirkt erschöpft. Aber der Piratenpolitiker lächelt unverkrampft, reckt den Daumen der rechten Hand hoch und umklammert mit der linken einen Stapel Flyer, mit denen er für seine politischen Ziele wirbt. "Hallo Grundeinkommen, ciao Existenzangst". Andreas Schramm, 54, hat sich an diesem Tag eine besondere Aktion einfallen lassen: Der Rechtsanwalt joggt von seinem Wohnhaus in Kleinmachnow nach Berlin, 17 Kilometer bis zum Bundestag, das letzte Stück mit einer Piraten-Fahne in der Hand.
• Frankfurter Rundschau: Das sind die Kandidaten - Am 10. September wählt Offenbach einen neuen Oberbürgermeister. Die FR stellt die sieben Kandidaten vor. | Helge Herget , Piraten, ist gebürtiger Offenbacher. Seit mehr als 35 Jahren arbeitet er beim Druckmaschinenhersteller Manroland Sheetfed, seit 2012 ist er dort als Gießereileiter tätig. Der 59-Jährige ist verheiratet und Vater eines Sohnes. Die Piraten beteiligen sich in Offenbach erstmals an einer Oberbürgermeisterwahl. Herget ist Vorsitzender des Stadtverbands der Piratenpartei

03.09.2017

• Epoch Times: Piraten im Wahlkampf: Piratenpartei NRW will mit Landesliste Bundestag entern – das sind ihre Themen | Patrick Schiffer, Spitzenkandidat der Piratenpartei in NRW, erklärt: "Wir Piraten sind jung, kritisieren die veralteten Herangehensweisen in der aktuellen Politik, stellen Fragen und bieten den Wählerinnen und Wählern frische, weitreichende und nachhaltige Ideen an." Damit wollen die Piraten nun in den Bundestag.
• NEX24: Piratenpartei: Polizeidatenbanken sollen Kontrollen unterzogen werden | Nach dem Skandal um Millionen illegaler Datensätze in der Datenbank des Bundeskriminalamtes wollen PIRATEN auch im Saarland mehr Transparenz und Klarheit über rechtswidrig gespeicherte Daten im saarländischen Polizeidatenbanken. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der Piratenpartei vermutet, dass auch hierzulande unzulässige Einträge vorgenommen, nicht fristgemäß gelöscht oder gar falschen Personen zugeordnet sind.

02.09.2017

• Allgemeine Zeitung: Vier Mainzer Politiker sprechen Klartext zum Thema Inklusion | Vier Tische, vier Politiker, vier Runden und rund 40 Fragesteller – der Austausch zum Thema Inklusion im Vorfeld der Bundestagswahl im Mainzer Hotel INNdependence verlief für Jörg Greis „beeindruckend“. Denn SPD-Bundestagskandidat Carsten Kühl (SPD), die Landtagsabgeordneten Gerd Schreiner (CDU) und Daniel Köbler (Grüne) sowie Piratenpartei-Geschäftsführer Kristos Thingilouthis, die der Einladung von ZsL, LAG Selbsthilfe und gpe gefolgt waren, redeten im vergleichsweise vertrauten Gesprächskreis Klartext. Thingilouthis richtete ein flammendes Plädoyer an die Runde: „Tretet als Behinderte gemeinsam nach außen auf, dann seid ihr stärker. Das ist eine Bitte.“
• Die Harke: Broschei will Zwangskastration bei Katzen | Ein Antrag von Martina Broschei (Piraten), das Katzenelend in der Samtgemeinde Mittelweser einzudämmen, wurde an den Samtgemeindeausschuss verwiesen. Der Grund: Die Antragsfrist sei nicht gewahrt, so Ratsvorsitzender Friedhelm Siemann (SPD). Broschei beantragte, der Rat der Samtgemeinde Mittelweser möge beschließen, eine Verordnung zu erlassen, nach der Halter von freilaufenden Katzen verpflichtet werden, diese registrieren zu lassen (per Mikrochip) sowie Sorge dafür zu tragen, dass sich diese nicht unkontrolliert vermehren können. „Dies bedeutet dann, dass diese freilaufenden Katzen von den Haltern kastriert bzw. sterilisiert werden müssen, entweder chirurgisch oder medikamentös.“

01.09.2017

• Octobernews: PIRATEN wehren sich gegen 2,5 %-Hürde vor Verfassungsgerichtshof NRW | Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) hat in den Organstreitverfahren mehrerer politischer Parteien bzw. ihrer nordrhein-westfälischen Landesverbände gegen den Landtag NRW wegen Einführung einer 2,5-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen am 24. Oktober 2017, 10.30 Uhr, Sitzungssaal I, Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt. Auch der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland zieht vor Gericht.
• Verdener Nachrichten: Damit der Verkehr besser fließt | Kai Rosebrock (Piraten) lehnte die Vorlage ab. Er wolle keine Studie über einen dritten Allerübergang beschließen, der nach dem Willen des Landkreises sowieso nicht gebaut werde. „Das Geld können wir uns sparen“, so Rosebrock.
• Göttinger Tageblatt: „Werbegeschenke sind Lockmittel“ | „Als kleine Partei haben wir leider kein großes Budget zur Verfügung, sondern nur etwa 300 Euro“, teilt Dana Rotter, Kandidatin der Piraten mit. „Wir haben aber das große Glück, dass unsere Parteimitglieder, die sogenannten Freibeuter, gerne bereit sind, Infomaterial zu spenden.“
• Stadtradio Göttingen: Gesichter der Region: Dana Rotter – Bundestagskandidatin für die Piraten in Göttingen | In unserer Reihe „Gesichter der Region“ stellen wir Ihnen heute Dana Rotter vor. Sie ist die Göttinger Bundestagskandidatin für die Piratenpartei. Rotter war schon immer politisch engagiert und ist Anfang 2016 den Piraten beigetreten. Derzeit ist sie Mitglied im Rat der Stadt Göttingen und sitzt im Kulturausschuss sowie im Ausschuss für Personalgleichstellung und Inklusion. Zusätzlich engagiert sie sich noch im Verein „Kreuzberg on KulTour“ und sitzt im Aufsichtsrat des Deutschen Theaters. Rotter ist als freie Journalistin tätig und arbeitet in einer Göttinger Buchhandlung.
• Aachener Nachrichten: Sieben Bundestagskandidaten stellen sich Fragen | Für den an diesem Abend entschuldigt fehlenden Maximilian Möhring (Stolberg) springt Kai Baumann (Herzogenrath) ein, um die Position der Piratenpartei deutlich zu machen.