Pressespiegel/Online/2017/August

August 2017

31.08.2017

• Münchner Merkur: 20 Fragen an Bundestagskandidat Reinhold Deuter (Piratenpartei) | Die Bundestagskandidaten des Wahlkreises Freising/Pfaffenhofen haben ein Ziel: Sie wollen nach Berlin. Das FT stellt Ihnen, liebe Leser, nach und nach die Kandidaten vor. Dazu hat die Heimatzeitung den Politikern, die in den Bundestag wollen, 20 Fragen gestellt.

30.08.2017

• Jenopolis: JENAER PIRATEN MACHEN ONLINE-WAHLKAMPF | „Die Piraten Jenas verzichten bei der Bundestagswahl auf das Aufstellen von Plakaten.“, erklärte der Landesvorsitzende der Piraten Thüringens Bernhard Koim. Vorausgegangen war eine umfangreiche Diskussion und Analyse der letzten Wahl. „Die Entscheidung ist dabei einstimmig gefallen,“ ergänzte der Generalsekretär der PIRATEN Jena, Robert Heße.
• HAZ: Stoppschild regiert bei Podiumsdiskussion | Asse-Wasser: Kandidaten mahnen zu Sachlichkeit - Gerhard Posywio (Piraten) nannte indes einen ganz anderen Weg, mit dem Problem umzugehen: "Man muss die Leute fragen, ob sie das Asse-Wasser haben wollen. Ein Volksentscheid muss her. Das wäre Demokratie."

29.08.2017

• MAZ: Pirat hält Fahne für den Hohen Fläming hoch | Regine Hildebrandt (SPD) ist für Mathias Täge ein politisches Vorbild. Menschlich und unbeugsam – das imponiert ihm. Der 37-Jährige will selbst für Bürgerrechte streiten – am besten im Bundestag. Er ist der Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis 60, der von Jüterbog bis Rathenow reicht.

28.08.2017

• Landeszeitung: Vorgezogene Landtagswahl setzt kleine Parteien unter Druck | Thomas Ganskow, stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei und Spitzenkandidat aus Hannover, kritisiert die Landeswahlleitung: „In unserem Land ist es nicht möglich, wie im Fall Nordrhein-Westfalen die Zahlen herunterzusetzen, aber die Fristen werden verkürzt. Das ist ein Anschlag auf die Demokratie.“ Gleichwohl kommt auch den Piraten zugute, dass sie bereits wegen der Bundestagswahl unterwegs waren, um Unterstützerunterschriften zu sammeln. „Uns fehlen landesweit noch etwa 300 Unterschriften“, sagte Ganskow am Donnerstag. „Aber das kriegen wir sonst noch bei den nächsten Stadtteilfesten in Hannover hin.“

27.08.2017

• Freie Presse: Beim Thema Zirkus ist der Stadtrat bockig | Die Landesbehörde hatte die vorherigen gleichlautenden Ratsbeschlüsse als rechtswidrig eingestuft. Begründung: Die Anordnung greife in die vom Grundgesetz garantierte Freiheit der Berufsausübung ein - hier in die des Tierlehrers. Das Argument sei nicht stichhaltig, so Toni Rotter (Piraten): "Ein Löwendompteur kann ja Pudel trainieren."

26.08.2017

25.08.2017

• Radio Bremen: Wurde bei der Bremerhaven-Wahl 2015 getrickst? | In der Stadtverordneten-Versammlung Bremerhaven sitzen 48 Gewählte. Unter ihnen möglicherweise einige, die nicht auf demokratisch einwandfreie Art an ihr Mandat gekommen sind. Alexander Niedermeier, Einzelabgeordneter der Piratenpartei, befürchtet, dass die Wahl im Juli 2015 manipuliert wurde. Mehrere Informanten haben uns unabhängig voneinander ebenfalls von diesem Verdacht erzählt.
• Weserbergland-Nachrichten: Piratenpartei sammelt weiter Unterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl | Die Piraten entern den Pyrmonter Wochenmarkt: Am morgigen Samstag sammeln Mitglieder der Piratenpartei von 8 bis 13 Uhr wieder Unterschriften zur Wahlzulassung zur vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober und informieren über ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Auch in Hannover gibt es mehrere Unterschriften-Sammelaktionen unter anderem mit Landtags-Spitzenkandidat Thomas Ganskow und dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen Bruno Adam Wolf.

24.08.2017

• Stadtradio Göttingen: Weender Bauprojekt: Göttinger Piraten kritisieren Ablehnung der Dachbegrünung | Die Piraten hatten beantragt, im Bauprojekt der Städtischen Wohnungsbau am Paul-Löbe-Weg nicht nur wie von der Verwaltung vorgeschlagen auf den Garagen, sondern auch auf den Haupthäusern eine Begrünung im Bebauungsplan festzuschreiben.

23.08.2017

• heute: "Warum sollten wir Jungen nicht auch was zu sagen haben?" - Junge Piratin in Konkurrenz mit politischen Schwergewichten | Auch die Abiturientin Lea Laux, Direktkandidatin der Piratenpartei im Saarland, begründet ihren politischen Einsatz damit, dass sie "die Freiheit und die Grundrechte schützen" und sich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen wolle. Um die Stimmen der Wähler wirbt sie mit dem Slogan: "Ich upgrade dein Demokratiesystem, wenn du mich im Parlament installierst." Die 18-Jährige hat im Wahlkreis Saarlouis mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) allerdings harte politische Konkurrenz.
• HAZ: Schülern bei der Integration helfen | Angeregt hatte den Vorschlag Adam Wolf von den Piraten. Da rund 90 Prozent der Schüler an der Ricklinger Oberschule ausländische Wurzeln hätten, sei Integrationshilfe dringend nötig, sagte er. Jeweils 50 Schüler sprächen Arabisch oder Bulgarisch, rund 30 Rumänisch. Während Wolf gefordert hatte, an der Schule eine Teilzeitstelle einzurichten, um rumänische Schüler zu begleiten, ist am Ende der Ausschusssitzung jetzt ein gemeinsamer Prüfauftrag der Ampel-Koalition verabschiedet worden, indem lediglich eine Honorar- oder Aushilfskraft angestellt werden soll.

22.08.2017

• Lausitzer Zeitung: Guido Körber (Piratenpartei) Motiv: "Politik aus Notwehr” bei der Piratenpartei | Zu seinen Schwerpunkten zählt die Umwelt- und Energiepolitik. "Ich bin für eine konsequente Energiewende, aber das, was die Regierung zurzeit praktiziert, ist ein Feigenblatt", sagt der Schönefelder. Energiepolitik müsse weiter gedacht und etwa auch auf die Verkehrsinfrastruktur angewendet werden.

• HAZ: Bildungslotse soll Romakindern helfen | Jeweils rund 50 Schüler an der Peter-Ustinov-Schule seien arabisch- oder bulgarischsprachig heißt es in dem Antrag. Jeweils mehr als 30 sprächen Rumänisch oder Romanes. Ein großer Teil seien Roma, 15 von ihnen könnten nicht lesen oder schreiben. Ihre Integration funktioniere oft nur über Lotsen, die ihnen das deutsche Bildungssystem überhaupt erst näher brächten, sagt Adam Wolf von den Piraten, zugleich Vorsitzender des Schulausschusses. Man müsse aber sofort handeln.

21.08.2017

• HNA: Wahlkreis Göttingen: Alle Ergebnisse und Infos zur Bundestagswahl 2017 | Insgesamt sind zehn Kandidaten im Wahlkreis Göttingen zugelassen. Wir stellen Ihnen hier alle Kandidaten mit einem Bild vor. Dana Rotter (Piraten): Politische Erfahrung: Seit Februar 2016 Mitglied der Piratenpartei, seit November 2016 im Stadtrat Göttingen (dort in den Gremien Ausschuss für Kultur und Wissenschaft sowie Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion vertreten) sowie beratend im Ortsrat Geismar.

20.08.2017

19.08.2017

18.08.2017

• Bunte: Wahlprogramme: Wofür setzt sich die Piratenpartei ein? | Der Begriff der „Ehe“ scheint für die Piratenpartei nicht mehr zeitgemäß, weswegen sie sich für Folgendes einsetzt: den Ersatz durch den Begriff „eingetragene Lebenspartnerschaft“, um jede Partnerschaftsform gleichzustellen. Zudem fordert die Partei ein Kinder-Grundeinkommen sowie kostenfreie Kindertagesstätten und Schulen.
• meedia: Piraten müssen draußen bleiben: Piratenpartei und ARD streiten mit Berliner Abgeordnetenhaus wegen untersagter Drehgenehmigung | Patrick Schiffer zeigt sich irritiert und sieht die Piratenpartei diskriminiert. Er kritisiert, dass man ihm und dem Reporterteam den Zugang zu einem „öffentlichen Gebäude“ verwehrt habe und wirft die Frage auf, ob Präsident Wieland, selbst Mitglied der SPD, Politiker aus anderen Parteien ebenfalls abgewiesen hätte. In einer Pressemitteilung wirft er dem Abgeordnetenhaus von Berlin vor, die Drehgenehmigung für das geplante Interview „ohne Begründung verweigert“ zu haben.

17.08.2017

• octobernews: Parlamentspräsident Wieland verweigerte ARD Dreh mit PIRATEN-„Chef“ | Im Auftrag der ARD wollte Radio Bremen im Berliner Abgeordnetenhaus ein Interview mit PIRATEN-„Chef“ Patrick Schiffer führen. Doch Parlamentspräsident Wieland verweigerte die Drehgenehmigung. Das Presseteam war somit gezwungen, vor der Tür zu drehen. Journalisten der ARD beabsichtigen, gegen die Entscheidung gerichtlich vorzugehen. PIRATEN-Bundesvorsitzender Schiffer zeigt sich irritiert: „Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk hier bewusst in die Schranken gewiesen? Was ist mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag, mit der Meinungs- und Pressefreiheit, in einem – wohlgemerkt – öffentlichen Gebäude? Hätte Wieland in der Angelegenheit genauso entschieden, wenn die ARD einen Beitrag über Klaus Wowereit, einst Regierender Bürgermeister von Berlin, hätte drehen wollen, oder zu Lebzeiten über Hans-Dietrich Genscher, als die FDP nicht mehr im Abgeordnetenhaus saß? Hätte Genosse Wieland seinen Parteifreund Wowereit oder FDP-Mann Genscher ebenfalls vor die Tür gesetzt? Fakt ist: Das muss ein Nachspiel haben. Die vierte Gewalt darf nicht daran gehindert werden, ihren Auftrag in öffentlichen Gebäuden wahrzunehmen, ungeachtet jedweder Parteiräson.“
• Berliner Zeitung: Berliner Abgeordnetenhaus: Ärger nach Interview-Verbot mit Piraten-Chef Patrick Schiffer | Ein Interview-Verbot für den Piraten-Vorsitzenden Patrick Schiffer im Berliner Abgeordnetenhaus sorgt für Ärger. Schiffer warf Parlamentspräsident Ralf Wieland am Donnerstag einen Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit vor. „Die vierte Gewalt darf nicht daran gehindert werden, ihren Auftrag in öffentlichen Gebäuden wahrzunehmen, ungeachtet jedweder Parteiräson“, sagte er. Auch der beteiligte ARD-Sender Radio Bremen zeigte sich irritiert.
• DWDL: Berliner Parlament lässt ARD-Journalisten nicht rein | Der Piraten-Chef kritisierte in einer Stellungnahme vor allem Ralf Wieland, den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, für die Entscheidung. "Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk hier bewusst in die Schranken gewiesen? Was ist mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag, mit der Meinungs- und Pressefreiheit, in einem - wohlgemerkt - öffentlichen Gebäude? "
• Mannheimer Morgen: OB-Entscheidung: CDU spricht von Richtungswahl | Ganz offensichtlich formiere sich ein rot-rot-grünes Bündnis, bei dem auch FWG und Piraten mitmischen dürften.
• hallo Minden: PIRATEN Minden-Lübbecke verzichten auf Wahlplakate | "Die PIRATEN Minden - Lübbecke verzichten bei der Bundestagswahl 2017 auf das Aufstellen von Wahlkampfplakaten", erklärte die Sprecherin des Wahlkampfteams, Valeria Casselmann. "Wir wollen damit einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten und fordern die anderen Parteien auf, dem Vorschlag der PIRATEN zu folgen. Die vergangenen Wahlen, insbesondere die letzte Landtagswahl haben gezeigt, dass die Aufstellung von Plakaten nur zu erheblichen "Abfallbergen" und zahlreichen Beschädigungen und Beschmierungen geführt haben. Insbesondere an Verkehrknotenpunkten habe es punktuell Einschränkungen der Sicht gegeben, was zu Verkehrsbehinderungen geführt habe," stellte Kreistagsabgeordneter Karl-Heinz Detert bei seinen Rundfahrten im Kreisgebiet fest.
• HAZ: Schüler nehmen wieder am Bildungsausschuss teil | Lange waren die Stühle der Schülervertreter im Bildungsausschuss der Stadt leer. Jetzt sind sie wieder besetzt. Auch weil der neue Ausschussvorsitzende Adam Wolf (Piratenpartei) meinte, es könne doch nicht sein, dass in einem Gremium, in dem es hauptsächlich um Schüler gehe, zwar Politiker, Eltern und Lehrer mit am Tisch sitzen, aber keine Jugendlichen.

16.08.2017

• NDR: Werden die Wahlzettel in Niedersachsen kürzer? | Der Überblick über die Parteien im Einzelnen: Piratenpartei Deutschland: Die Piraten haben gut die Hälfte der erforderlichen Unterschriften in den vergangenen Monaten auf Parteiveranstaltungen sammeln können und wollen die noch fehlenden nun auch bei öffentlichen Auftritten - zum Beispiel in Fußgängerzonen - zusammentragen. Spitzenkandidat Thomas Ganskow zeigt sich optimistisch, dass dies auch klappt - beklagt aber, dass die erforderliche Anzahl de Unterschriften nicht, wie bei vorgezogenen Landtagswahlen in anderen Bundesländern geschehen, heruntergesetzt worden ist. Infokasten 8/9
• Weserbergland-Nachrichten: Die politischen Freibeuter melden sich zurück: Claudia Schumann zeigt für die Piraten zur Landtagswahl Flagge | Claudia Schumann von der Piratenpartei in Hameln kandidiert für den niedersächsischen Landtag und zeigt sich optimistisch: ²Ich habe die Hoffnung, dass wir in diesen Landtag einziehen werden."
• Die Harke: Umweltpolitische Themen im Mittelpunkt | Was die Bürger interessierte war das Zwischenlager für schwach radioaktive Abfälle in Leese. Martina Broschei (Piraten) kritisierte, dass niemand wüsste, wie hoch die Strahlenbelastung sei. "Es fehlt die Transparenz, obwohl sie zugesagt war."
• Kreiszeitung Wochenblatt Stade: | Schölischer Straße in Stade: Baustellenverkehr "bis die Wände wackeln" - Piraten kritisieren Baulärm und unübersichtliche Ampelregelung | „Insbesondere Baufahrzeuge fahren durch die Baustelle mit Geschwindigkeiten, die die Wände zum Wackeln bringen“, schreibt der stellvertretende Fraktions-Chef Wolf Vincent Lübcke in einer Anfrage an die Stadt.
• Neue Presse: Stadt setzt neue Standards | Eines AfDlers Stimme überschlug sich fast – alle Fachleute und viele Ratskollegen verbargen ihr Gesicht fassungslos hinter den Händen. Wegen ungebührlichen Benehmens sollte man den AfD-Randalierer künftig aus dem Saal verweisen, schlug jemand vor. Im Namen vieler entschuldigte sich Adam Wolf von den Piraten.

15.08.2017

• nachrichten-heute.de: Fahrscheinfreier ÖPNV statt Stau | Staus kosten die Stuttgarter Wirtschaft laut Schätzungen der Industrie- und Handelskammer jährlich 400 bis 500 Millionen Euro, etwa durch höhere Lieferkosten. Die Piratenpartei Stuttgart fordert, dass daraus Konsequenzen gezogen werden und der öffentliche Personennahverkehr massiv ausgebaut wird.

14.08.2017

• Bild: Kölsche „Löwin“ kämpft um ihre „Jungen“ | Lisa Ger­lach (52) ist eine im­po­san­te Per­sön­lich­keit, die Pi­ra­ten-Rats­frau be­sitzt au­ßer­dem ein rie­sen­gro­ßes Herz. Die Köl­ne­rin hat drei min­der­jäh­ri­ge un­be­glei­te­te Flücht­lin­ge auf­ge­nom­men! Ihren Fa­mi­li­en­zu­wachs stell­te sie Mitt­wo­ch­a­bend im ZDF bei Dunja Ha­ya­li vor. Und be­wies in der De­bat­te um Ab­schie­bung, dass sie wie eine Löwin um ihre Jun­gen kämp­fen wird: „Wenn einer gehen muss, gehe ich mit nach Af­gha­nis­tan.“

13.08.2017

12.08.2017

11.08.2017

• Ostfriesische Nachrichten: Irgendwie sind alle dafür - Dass die Energiewende weitergehen muss, bekräftigen alle Bundestagskandidaten | Weniger politisch als vielmehr mit wissenschaftlichem Sachverstand näherte sich Dr. Michael Bernd (Norden), Spitzenkandidat der niedersächsischen Piratenpartei, dem Thema. Er sprach mehrmals von "Systemfehlern" beim Ausbau des Stromnetzes. Beispielsweise forderte er die bessere Bereitstellung von Gaskraftwerken als schnell aktivierbare Reserve.

10.08.2017

09.08.2017

• SVZ: ONLINESHOPS DER PARTEIEN | Apropos wilde Teenager – die werden auch bei der Piratenpartei fündig, die sehr erwachsene Aufkleber mit Aufschriften wie „♥ Penis“ und „♥ Vagina“ bietet. Und damit bloß keine weiteren Rebellen nachwachsen, sind Freunde der Piratenpartei auch immer mit logobesetzten Kondomen unterwegs. Klingt ja noch halbwegs sinnvoll. Genauso wie die Idee, hochwertigen Gold- und Silberschmuck mit dem Parteilogo für die Dame von Welt anzubieten. Doch selbst ich kann mir nicht erklären, warum ich Pfeffersticks, orange Dekosteinchen oder Vogelfutter – !!! – bei ihnen kaufen sollte.

08.08.2017

07.08.2017

06.08.2017

• Die Harke: Sie wollen (wieder) nach Berlin | Martina Broschei: Als langjährige Betriebsrätin und Gewerkschafterin verorte ich mich in der Piratenpartei her als Sozialpiratin. Deshalb bin ich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Sowohl, um den Menschen die Chance zu geben, wieder durchatmen zu können, als auch, um deutlich mehr auf Augenhöhe mit Arbeitgebern verhandeln zu können.

05.08.2017

04.08.2017

03.08.2017

• Aachener Nachrichten: Verbrennungsmotoren: Piraten für Fahrverbot ab 2025 | „Es wäre weniger heftig, wenn die Leute mehr Zeit hätten“, sagt ihr mobilitätspolitischer Sprecher Matthias Achilles. Ob man ihnen die Zeit lässt, scheint allerdings fraglich. Achilles sieht denn auch „Aachen akut bedroht von einem richterlich angeordneten Fahrverbot“. Die Hoffnung der Stadt, dem noch irgendwie entgehen zu können, teilen die Piraten nicht. Paywall
• OktoberNews: NRW-Piraten starten in den Bundestagswahlkampf | Die Freude ist groß unter den NRW-Piraten, nicht nur in Minden. Über den Twitter-Account des NRW-Innenministeriums erfuhr der Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW) der Piratenpartei Deutschland, dass er mit seiner Landesliste für die Bundestagswahl 2017 zugelassen ist.

02.08.2017

01 08 2017

• BLIX-Magazin:Mit viel Einsatz und eigenem Geld „Spenden in nur sehr geringem Maße“ benennt Anja Hirschel, Kandidatin der Piratenpartei im Wahlkreis 291 (Ulm). „Ich selbst habe meine Arbeitszeit für die Dauer des Wahlkampfes reduziert; diese finanzielle Einbuße trage ich selber.“ Ihre Reisekosten bekommt sie erstattet; die übrigen Wahlkampfkosten trägt die Partei.
  

• http://blix.info/images/blix_archiv/pdfs/2017/BLIX_AugSept17.pdf : Seite 8