Pressespiegel/Online/2016/September

September 2016

30.09.2016

29.09.2016

28.09.2016

• Aachener Nachrichten:
  • Feuerwehrrente: 3,8 Millionen Euro besser als gedacht | Piratenfraktionschef Kai Baumann führte ergänzend ins Feld, dass das örtliche Rechnungsprüfungsamt bekundet habe, sich für eine solche Prüfung durchaus befähigt zu fühlen. Daher könne man sich die 70.000 Euro für die GPA sparen.
  • „Wir machen unsere Politik, weil das einfach nötig ist“ | Immerhin auf Platz 12 der Landesliste ist Kai Baumann, seit 2014 Fraktionsvorsitzender der Piraten in Herzogenrath, bei der Aufstellungsversammlung seiner Partei am Wochenende in Gelsenkirchen gelandet.

27.09.2016

• Neue Westfälische: Piraten wählen Vlothoer auf sicheren Listenplatz. Landtagswahl 2017: Dennis Deutschkämer ist einziger OWLler mit aussichtsreichen Chancen
• Aachener Nachrichten: Eltern sorgen sich um die Zukunft der Kita | Michele Marsching gab den Eltern nunmehr Tipps, um Reichweite und Schlagkraft ihrer Petition zu erhöhen: „Petitionen prallen am Ausschuss ab, wenn Sie nicht genügend Druck entwickeln. Leider erleben wir zu häufig, dass auch gut formulierte Anliegen keinen Erfolg haben und nur mit ein paar formalen Sätzen abgelehnt werden. Es wäre schade um diese tolle Petition!“ Kai Baumann, Rodas Piraten-Fraktionschef, der die Runde in der Kantine moderierte, fasste am Ende zusammen: „Es war ein sehr konstruktives Gespräch mit wachen und engagierten Eltern. Genau diesen Willen zur Mitgestaltung braucht Herzogenrath.“

25.09.2016

• WDR: Piraten gehen mit Marsching in den Wahlkampf

23.09.2016

• Xtra-News: Piraten NRW: „G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD“
• Aachener Nachrichten: Hinweis auf Lücke in IT-Sicherheit der Stadt durch Udo Pütz, Vorsitzender der Piratenfraktion im Rat

22.09.2016

• Tagesspiegel: Der Landeschef der Berliner Piraten, Bruno Gerd Kramm, hat seinen Rücktritt erklärt. Ein kommissarischer Nachfolger steht fest: Simon Kowalewski
• RBB Brandenburg
  • Vor den Landratswahlen in Potsdam-Mittelmark. Im Landkreis Potsdam-Mittelmark wird ein neuer Landrat gewählt. Andreas Schramm, Piraten (ab Min. 3:00)
  • Sieben Männer haben bis Donnerstag ihre Bewerbungsunterlagen für die Landratswahl in Oder-Spree abgegeben. Andreas Schramm für die Piraten

21.09.2016

• Golem: Berlin-Wahl: Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
• Badische Zeitung: Warum hat die Piratenpartei ihre Chance nicht genutzt?

20.09.2016

• Kölner Stadt-Anzeiger: Piratenpartei-Chef Schiffer „Wir sehen uns im Dreieck zwischen FDP, Grünen und Linken“
• Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei-Chef Schiffer „Wir sehen uns im Dreieck zwischen FDP, Grünen und Linken“
• IT SecCity - Das Sicherheitsmagazing: Julia Reda, Patrick Breyer und Tobias McFadden zum EuGH - Urteil im WLAN-Prozess: Piraten fordern Reform. Keine Digitalstrategie kommt daran vorbei, die Probleme des Urheberrechts anzugehen.
• Märkische Allgemeine: Landratswahl Potsdam-Mittelmark - Pirat kämpft für mehr Bürgerbeteiligung. Am kommenden Wochenende wird im Landkreis Potsdam-Mittelmark ein neuer Landrat gewählt. Rechtsanwalt Andreas Schramm geht für die Piraten ins Rennen. Er kämpft für mehr Bürgerbeteiligung und den Ausbau der Radwege. Dabei setzt der 53-Jährige auf ungewöhnliche Wahlplakate.
• Neue Westfälische „Warum muss erfasst werden, mit wem ich telefoniere, mit wem ich schreibe?“ Interview: Dennis Deutschkämer, der stellvertretende Vorsitzende der Piraten in NRW, zu den immer weiter reichenden Plänen für eine Vorratsdatenspeicherung und das Verbot des Darknet.

19.09.2016

• Zeit: Mit den Plänen für ein europäisches Leistungsschutzrecht tut die EU-Kommission der Kreativwirtschaft keinen Gefallen. Die wahren Probleme werden ignoriert, Lösungen auch. Ein Gastbeitrag von Julia Reda: "Noch so ein Sieg und wir sind verloren"
• SHZ: Die Piraten kämpfen gegen den Untergang. Vor vier Jahren hatten die Freibeuter nichts geleistet und kamen auf acht Prozent, heute stellen sie die fleißigste Fraktion – und scheiden wohl aus.
• DeWeZet: Piratenpartei im Stadtrat Hameln: Timon Wellhausen verzichtet - Claudia Schumann rückt nach.

17.09.2016

• Kurier am Sonntag: Piraten-Chef im Klever Kreistag, Tim Reuter: "Unsere Zeit ist nicht vorbei; sie hat gerade erst begonnen!"

16.09.2016

• Humanistischer Pressedienst: Vor jeder Wahl wird die "Politikverdrossenheit" besungen, und die Wahlbeteiligung fällt dennoch stetig weiter. Doch das Problem liegt tiefer: Selbst von den abgegebenen Stimmen wird ein zunehmend großer Anteil nicht gewertet. Sie scheitern an einer Sperrklausel. Eine einfache Idee verspricht Abhilfe. Sowohl die Piratenpartei als auch die Initiative Mehr Demokratie setzen sich für eine Änderung des Wahlrechts ein. Da die aktuellen Prognosen den Piraten das Scheitern an der 5% Hürde voraussagen ist eine Änderung des Wahlrechts jedoch unwahrscheinlich. Die Altparteien dürften kein Interesse an Ersatzstimmen besitzen.
• FAZ Piraten in Berlin - Fast alle Mann von Bord
• Berliner Zeitung: Piraten in Berlin „Für eine Partei von Nerds haben wir doch ziemlich viel gerissen“
• Deutsch-plus: Das Wahlprogramm der Piratenpartei
• WAZ Die Piratenpartei hat ihre Landtagskandidaten für den Ennepe-Ruhr-Kreis nominiert. Für den Wahlkreis 105 mit den Städten Hattingen, Schwelm, Sprockhövel und Wetter wurde einstimmig Jörg Müller aufgestellt. Kandidat für den Wahlkreis 104 mit den Städten Breckerfeld, Ennepetal und Gevelsberg sowie den Hagener Stadtbezirken Eilpe/Dahl und Haspe wurde Christian Specht.
• HAZ Der Satirepolitiker von Die PARTEI im Rat der Stadt Hannover sucht einen politischen Partner, um eine Fraktion gründen zu können – Die FRAKTION. Klingt lustig, würde die Stadt aber 100.000 Euro im Jahr für die Geschäftsstelle einer Zwei-Mann-Fraktion kosten. In der engeren Auswahl: der Abgeordnete der Piraten. Paywall
• Radio Eneppe-Ruhr: Abgeordnete der Piratenpartei in Witten kritisieren Versprechen des Landesbauministers Groschek. Der SPD-Minister hatte demnach im Mai dieses Jahres zugesagt, sich persönlich für einen Mietspiegel in Witten einzusetzen, bisher sei aber noch nichts passiert.

15.09.2016

• Heise online: Reaktionen auf EuGH-Urteil zur Störerhaftung: Die Rechtsunsicherheit bleibt. Für Julia Reda, die EU-Abgeordnete der Piratenpartei, zeigt der Beschluss, dass eine Digitalstrategie "die Probleme des Urheberrechts" angehen muss: Noch gestern hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versprochen, dass bis 2020 alle europäischen Städte und Dörfer mit freiem WLAN versorgt würden. Heute mache die Komplexität des Urheberrechts diesem Ziel bereits einen Strich durch die Rechnung.
• Legal Tribune Online EuGH erlaubt Passwörter für öffentliches W-LAN - Frei­funk Adé. Anonyme Nutzung öffentlichen W-LANs nicht möglich Das alles wird Tobias McFadden und der Piratenpartei, die dieses Verfahren nach öffentlichen Meldungen finanziert hatte, nicht freuen, denn ihnen ging es ja gerade darum, einer Vielzahl von Menschen das Internet zur freien Nutzung ohne Zugangsbeschränkungen und anonym zur Verfügung zu stellen.
• FAZ: Keine anonyme W-Lan-Nutzung Das W-Lan ohne Passwort für andere öffnen? Das geht nach einem Urteil jetzt einfacher. Eine Einschränkung bleibt. Auslöser in dem Fall ist Tobias McFadden, Netzaktivist und Mitglied der Piratenpartei. Er hatte in seinem Geschäft für Licht- und Tontechnik kostenlos ein öffentliches Funknetz eingerichtet, um Kunden anzulocken.
• Tagesspiegel: Ein Urteil mit Hintertüren. Tobias McFadden, der das beklagte Münchner Unternehmen betreibt, ist zugleich Netzaktivist und Mitglied der Piratenpartei. Er wertete das Urteil als Teilerfolg.
• Der Standard: EuGH zu offenem WLAN: Passwort gegen Ausweiskontrolle - Die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten, Vizevorsitzende der Grünen/EFA) kritisiert, dass die Entscheidung den am Mittwoch präsentierten Plänen der EU-Kommission diametral entgegenstehe
• RTLNord: Innenminister Studt räumt Fehler ein. Wurden Vorfälle an der Landespolizeischule in Eutin vertuscht? Die Piratenpartei hat die Vorfälle immer wieder untersucht und sieht die Schuld dafür vor allem bei dem schleswig-holsteinischen Innenminister Stefan Studt (SPD).
• RP online: Haushaltsdebatte im Landtag - Opposition wirft Rot-Grün Scheitern vor. Piraten-Fraktionschef Michele Marsching hielt der Landesregierung vor, sie versuche sich bis zur Wahl im Mai 2017 "über die Zeit zu retten" und beziehe nicht klar Position - wie aktuell in der Schuldebatte um das "Turbo-Abitur". "Kein Kind zurücklassen" sei "blanker Hohn".
• WAZ: Landtagswahl - Jörg Müller tritt für die Piraten an
• Sylter Rundschau: Sylts fleißigste Politiker: Auf Platz 2 Christian Thiessen, der gemeinsam mit Hicham Lemssiah die Fraktion der Insulaner-Piraten bildet, hat sich 56 Abende im Dienste der Demokratie um die Ohren geschlagen.
• HAZ:
  • Kommunalwahl 2016 - Alle Ergebnisse der Kommunalwahl für den Nordosten sowie die neuen Bezirksräte finden Sie hier. | Vahrenwald-List: (Piraten) Reiner Budnick. Herrenhausen-Stöcken: (Piraten) Friedrich Schneider. Nord: (Piraten) Thomas Grote. Buchholz-Klefeld: (Piraten) Dr. Christopher Nils Carlson. Misburg-Anderten: (Piraten) Jennifer Schnelle.
  • Keine rot-grüne Mehrheit im Westen - Alle Ergebnisse der Kommunalwahl für den Westen Hannovers sowie die neuen Bezirksräte haben wir hier für Sie zusammengefasst. | Linden-Limmer: [Piraten Thomas Ganskow. Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: (Piraten) Siegfried Egyptien. Ricklingen: (Piraten) Andreas Fauteck. Mitte: (Piraten) Dr. Jürgen Junghänel.]

14.09.2016

• WDR Haben die Medien die Piraten erledigt? Inwieweit haben auch die Medien zum Abstieg der Piraten beigetragen? Und wie wird er medial reflektiert? Vera Linß nimmt den zehnten Geburtstag der Piratenpartei zum Anlass, diesen Fragen nachzugehen.
• Süddeutsche Zeitung:
  • Die Piraten sind tot, es leben die Piraten.
  • Zehn Jahre Piraten: Was haben sie verändert?
• Xtra-News:
  • Piraten: „NRW muss CETA ablehnen“
  • Piraten NRW: „Alt gegen jung – Wollen wir wetten?“
• Berliner Morgenpost: Diese "sonstigen Parteien" treten bei der Berlin-Wahl an: Dass die Sonstigen wieder ziemlich viel Unterstützung bekommen werden, liegt vor allem an den Piraten.
• Dudweiler Blog: Piratenpartei Saarbrücken – Neuer Kreisvorstand – Kandidaten für die Landtagswahl aufgestellt
• NWZ: Bruchteile entscheiden über Sitze. In zahlreichen Gemeinderäten sind auch Einzelbewerber oder kleine Wählergemeinschaften eingezogen. Dabei reichen manchmal 1,18 Prozent – wie im Fall der Piratenpartei in Oldenburg, die mit 2453 Wählerstimmen ein Ratsmandat erreichte.
• Weser-Kurier: Investor möchte Stadthalle in Delmenhorst bauen. Für einen alternativen Standort fasst Katja Beyer Ergebnisse zusammen. Die Piraten wollen dazu noch einen Prüfauftrag einbringen.
• HAZ: Nur im Wahlbezirk Südstadt-Bult gibt Rot-Grün nach der Kommunalwahl am Sonntag ganz klar den Ton an. Überall sonst müssen sich bisherige Gegner arrangieren. Alle Ergebnisse der Wahl für den Süden Hannovers sowie die neuen Bezirksräte haben wir hier für Sie zusammengefasst. Südstadt-Bult: (Piraten): Peter Weinem.

13.09.2016

• TAZ: Das Erbe der Piratenpartei. Die letzte Utopie. Fünf Jahre nach dem Erfolg droht den Piraten der Niedergang. Eine Erkundung unter verbitterten Profis und geduldigen Freaks.
• Berliner Zeitung: Berlin-Wahl, die zehn kuriosesten Antworten auf Bürgerfragen. René Pönitz (Piraten) auf die Frage, ob es seine Partei noch gibt: „Ja! Wir sagten vor einigen Jahren häufiger, dass wir uns gerne wieder überflüssig machen, weil unsere Themen und Ziele durch andere Parteien aufgegriffen werden. Aber das ist noch nicht geschehen.“
• RP online: Sagt zum Abschied leise "Error"
• Xtra-News: Piraten NRW: Bus und Bahn fahrscheinfrei für saubere Luft in Düsseldorf
• OctoberNews Piratenpartei kritisiert geplanten Rathausumbau in Minden.

12.09.2016

• Der Spiegel: Niedergang der Piraten "Die Medien haben uns kaputtgeschrieben" Die Piraten mischten das Parteiensystem auf, heute sind sie nur noch eine Fußnote. Hier erzählen Marina Weisband, Christopher Lauer und ihre Weggefährten, warum ihr Traum von einem anderen Deutschland platzte.
• Märkische Allgemeine: Piraten leben noch. Vor 10 Jahren wurde die Piratenpartei gegründet. Zuerst gab es einen riesigen Rummel, doch dann wurde es ruhig um die politischen Außenseiter. Gilt das auch für Oberhavel? Die MAZ hörte sich aus Anlass des Jubiläums um.
• Stadtradio Göttingen: Die Piratenpartei wird im neuen Rat von Dr. Francisco Welter-Schultes und Dana Rotter vertreten
• HNA: Beachtlich ist das Ergebnis der in der Stadt rührigen Piratenpartei: Die Piraten sind generell in rauhe See geraten, in Göttingen halten sie Kurs, kommen nach 3,7 Prozent 2011 nun auf 3,31 Prozent und können zwei Abgeordnete stellen.

11.09.2016

• Welt: Was macht eigentlich die Piratenpartei?

10.09.2016

• Zeit: Die Berliner Piraten waren die ersten, die in einen Landtag einzogen – ein Überraschungserfolg.
• WDR: 10. September 2006 - Die Piratenpartei wird gegründet
• MDR: Zehn Jahre Piraten / Vom Aufstieg und Niedergang einer Partei
• Neues Deutschland: Ach, ihr Piraten. Danke für alles
• Deutschlandfunk: Zehn Jahre Piratenpartei Kentern statt entern
• Freie Presse: Noch nicht gekentert, aber gekapert wird auch nicht mehr: Die Piratenpartei ist auf das Maß einer Kleinstspartei geschrumpft.
• Lokalkompass: 10 Jahre Piratenpartei Deutschland

09.09.2016

• Heise online: 10 Jahre Piratenpartei: vom Entern, Gendern und Kentern
• RBB: Anke Domscheit-Berg zu 10 Jahre Piraten - "Die Piratenpartei liegt im Koma"
• Maxfun Information: Stabwechsel | Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• FR-Online: Die Piraten - ein gescheitertes Projekt
• Welt: Berlin-Wahl - Regierungschef Müller: Lieber Piraten als AfD. Eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl gibt Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) Tipps für Protestwähler. «Es wäre mir lieber, weiterhin eine Hand voll Piraten im Abgeordnetenhaus zu haben, als eine Fraktion von Rechtspopulisten, deren Programm es ist, Menschen gegeneinander auszuspielen», sagte er dem Wochenendmagazin der «taz»
• Migazin: Kaum Migranten auf den Landeslisten
• RegionalBraunschweig: PIRATEN wollen Lobbyismus vorbeugen.
• Wunstorfer Auepost: Mit dem katastrophalen Abschneiden bei der letzten niedersächsischen Landtagswahl war der Höhenflug der Piratenpartei erst einmal gestoppt. Entsprechend oft totgesagt wurde die Partei schon, doch es gibt sie noch. Gerade in Hannover ist die Piratenpartei sehr aktiv, in der Regionsversammlung sind sie derzeit mit 2 Sitzen vertreten

08.09.2016

• XNxtranews: Duisburger PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig
• Die Welt: Was macht die Ober-Piratin eigentlich heute?Marina Weisband testet ihr Demokratiekonzept an Schülern.
• Der Tagesspiegel: Simon Weiß und Martin Delius treten in Linke ein
• Neue Presse: Piraten nehmen Kurs auf Rathaus und Regionshaus.
• HAZ: Die Stellungnahmen der CDU-Fraktion in Bothfeld-Vahrenheide wurden mit denen der CDU-Fraktion eine anderen Stadtbezirks vertauscht. Zudem sind die Antworten der Piratenpartei im Bezirk Nord unter dem Logo der Partei Die Linke erschienen.

Potsdamer Neueste Nachrichten: Landratswahl in Potsdam-Mittelmark mit Andreas Schramm, Piraten: „Der ländliche Bereich wird abgehängt“

07.09.2016

• Lokalkompass: Demo "CETA & TTIP stoppen" - PIRATEN demonstrieren mit!
• Neues Deutschland: Laptopdeckel zu, Piratenfraktion tot / Berliner Piraten verabschieden sich wohl aus dem Abgeordnetenhaus
• Saarbrücker Zeitung:Vor allem Julia Reda, die Vertreterin der Piraten-Partei, hatte kritisiert, dass die Kommission auch Privatpersonen in Haftung nehmen wolle, wenn diese einen Link zu einem Zeitungsartikel mit einem kurzen Textauszug oder Bild posten würden. Sogar eine Klagewelle sei denkbar
• Sat1:
  • Michele Marsching im SAT.1 NRW-Interview
  • Kommunalwahl: Vier junge Kandidaten wollen in Hamelner Stadtrat einziehen / Timon Wellhausen PIRATEN
• Hallo Minden: Piraten im Dialog: Wahlkampfauftakt Landtagswahl 2017

06.09.2016

• Regiotrends: 10. Jahrestag der Gründung der Piratenpartei - Der Politikwissenschaftler Ulrich Eith erläutert, was eine Protestpartei ausmacht
• Merkur: Wahl in Berlin: Die wichtigsten Fragen und Antworten
• Stadtrand-Nachrichten: BVV-Wahl: Sieben Fragen an … Eric Lüders (Piraten)
• HNA: Rosdorfer Baggersee: Piraten wollen Bade-Erlaubnis für alle. Mit einem erneuten Vorstoß versuchen die Göttinger Piratenpartei, den Baggersee südlich von Rosdorf als offizielles Badegewässer ins Gespräch zu bringen. Der Landkreis verweist auf das bestehende Badeverbot.
• NWZ: Parteien erinnern an verhinderten Verkauf eines Hotels an radikale Stiftung. Um an die 10 Jahre zurück liegenden Bürgeraktionen gegen den Verkauf des Hotels am Stadtpark an die rechtsradikale Wilhelm-Tietjen-Stiftung zu erinnern, hatten SPD, Grüne, CDU und Piratenpartei Delmenhorst zur Aktion „Bratwurst gegen Rechts“ eingeladen.
• Regional Braunschweig: Politiker diskutieren mit Realschülern. Sandra Zecchino, Piraten, zur Frage "Warum soll man ihre Partei wählen?": „Bürgerbeteiligung, Transparenz und Vielfalt, weiterer Kernpunkt ist die Digitalisierung der Stadt. Es wäre gut, wenn bei dem voranmbringen dieses Themas auch noch Menschen im Rat wären, die Ahnung von der Thematik hätten."

05.09.2016

• NZZ: Damit widersprach Oettinger einer Interpretation der EU-Parlamentarierin Julia Reda von der Piratenpartei. Sie gehört zu den schärfsten Kritikern der Reformpläne und hat gegenüber «Spiegel Online» unter anderem davor gewarnt, dass nach den vorgesehenen Regeln auch eine Privatperson, die einen Link zu einem Nachrichtenartikel mit einem kurzen Textauszug oder Bild poste, verklagt werden könnte.
• Tagesspiegel: Bruno Kramm von den Piraten warnte vor einer alleinigen Opposition von CDU und AfD. Die Grünen seien "präsidial gebürstet", Rot-Rot habe zwischen 2001 und 2011 "viel Mist gebaut". Und deshalb müssten die Piraten wieder ins Parlament. Sie würden für Transparenz sorgen.
• Dewezet: Piraten entern den Pferdemarkt Piratenpartei erklärt ihr Wahlprogramm und tritt in Bürgerdialog
• Stadt Radio Göttingen: Piratenpartei will Subventionierung von Einfamilienhäusern kürzen

04.09.2016

• Zeit online: "'Dieser Tweet ist in deinem Land nicht verfügbar' könnte die Zukunft sein" Julia Reda sitzt als Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament. Sie ruft dazu auf, sich der von EU-Kommissar Günther Oettinger geplanten europäischen Urheberrechtsreform entgegenzustellen. Video
• Tagesspiegel: Piraten wollen Protestpartei bleiben. Im Tagesspiegel-Wahlforum verteidigt Spitzenkandidat Bruno Kramm das bedingungslose Grundeinkommen. Michael Müller und Frank Henkel bezeichnet der Piratenpolitiker als provinziell.
• Osnabrücker Zeitung: Piraten-Geschäftsführer Kristos Thingilouthis macht Wahlkampf in Osnabrück
• NOZ: Delmenhorst: „Zehn Jahre kein Nazi-Hotel“. Unterm Strich stand für Andreas Neugebauer, Mitinitiator von der Piratenpartei, fest: „Rund 80 Besucher bei ,Bratwurst gegen rechts‘ sind fürs erste Mal gar nicht schlecht.“ Fürs erste Mal? „Ja, ab jetzt soll es die Veranstaltung jedes Jahr geben“, kündigte er an.

03.09.2016

• Blick-Aktuell: Das Bedingungslose Grundeinkommen Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der AG-BGE der Piratenpartei Deutschland, stellte eingangs die politische Zielsetzung der Piratenpartei in den Fokus seines Vortrages.
• Express: Piratenpartei Deutschland Frank Grenda, die fleißige Nervensäge
• Delmenhorster Kurier: Schlagabtausch der Stadtratsanwärter | Dem stimmte auch Andreas Neugebauer von der Piratenpartei zu. „Ich bewundere, dass die FDP mit der Wahl jetzt die amerikanische Methode eingeführt hat und einfach alle mit Dreck bewirft, in der Hoffnung, dass irgendwas davon hängen bleibt“, konterte er

02.09.2016

• Regional Braunschweig: PIRATEN zur Kommunalwahl: „Vielfalt? Können wir!“
• SHZ: Ein Herz für Whistleblower | Patrick Breyer ist Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und Mitglied der Piratenpartei
• Futurezone: Europa-Piratin Reda kritisiert EU-Urheberrechtspläne
• shz: Breyers Netzwelt : Ein Herz für Whistleblower. „Aufdecker“ brauchen Mut – und Rückendeckung. Daran mangelt es in Schleswig-Holstein noch.
• Die Tagespost: [http://www.die-tagespost.de/feuilleton/Auf-keinem-Auge-politisch-blind;art310,172211 Einen „Konsens gegen Rechts“ haben unlängst in Berlin gemeinsam SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und FDP unterzeichnet, der sich insbesondere auch gegen die AfD richtet.
• BR24: Regensburger Koalition hat Investitionsprogramm vorgestellt | Vor wenigen Wochen hatte eine Stadträtin der Piratenpartei das Bündnis verlassen, ohne genauere Gründe hierfür zu nennen
• Neue Woche Hameln Die Piraten setzen ihre Segel am Hamelner Pferdemarkt. Mit dabei waren u.a. Claudia Schumann, Vorsitzende der Piraten im Kreis Hameln-Pyrmont und der Vorsitzende der Piratenpartei Patrick Schiffer.
• Göttinger Tageblatt:
  • Wahlprogramme der Parteien zum Thema Kulturförderung, Kunstquartiert ist ein Streitpunkt
  • Wirtschaftlichen Ziele der Parteien im Stadtrat Göttingen Arbeitsplätze aus Wissenschaft und Gesundheit
• Stadtradio Göttingen: Kritik an versuchter Abschiebung: Stadt will sich entschuldigen. Die Piraten warfen der Behörde „heimtückisches Vorgehen“ vor und forderten personelle Konsequenzen.

01.09.2016

• Spiegel: Reform des EU-Urheberrechts: "Völlig jenseits von Gut und Böse" / Die EU bekommt ein neues Urheberrecht. Was langweilig klingt, könnte das Internet stark verändern. Die Piratin Julia Reda erklärt, welche Einschränkungen normalen Nutzern drohen könnten.
• Hochschulradio: Interview mit Patrick Schiffer | Thema: Die Piratenpartei hat einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt, es ist der Düsseldorfer Patrick Schiffer. Bislang war Schiffer Landesvorsitzender der Piraten in NRW und will für eine Aufbruchstimmung sorgen. Im Interview mit hochschulradio hat Schiffer von den neuen Zielen berichtet, was in letzter Zeit nicht gut gelaufen ist und wie sein politisches Weltbild entstanden ist.
• Heute: Wer in Mecklenburg-Vorpommern zur Wahl steht Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
• Kieler Nachrichten: Was war da in der Polizeischule los? Die Opposition fordert Konsequenzen – allen voran Patrick Breyer. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Landtag spricht von einem Skandal: „Wir fordern nach diesem anscheinend wiederholten Führungsversagen einen kompletten Neustart der Polizeiausbildung in Eutin.“
• Radio Bremen: Ein entsprechender Antrag von einem Bündnis aus FDP, Bürgern in Wut und Piratenpartei, sie auch zur Wahl zuzulassen, fand jedoch keine Mehrheit.
• Göttinger Tageblatt:
  • Ehrlichkeit und Transparenz, eine sensible Baupolitik, bessere Verkehrspolitik, die Umwelt und Kleingärten zu achten und eine humane Flüchtlingspolitik sind Anliegen der Piraten für die Stadt Göttingen. Francisco Welter-Schultes aus dem Vorstand des Piraten-Kreisverbandes erläutert die Themen.
  • Das Verhalten der Stadt sei "heimtückisch" gewesen, kritisieren die Piraten. Gescheiterte Abschiebung: Piraten fordern personelle Konsequenzen Die versuchte Abschiebung sei "vor allem vom humanen Standpunkt aus absolut unerträglich", erklärt Ratsmitglied Meinhart Ramaswamy. "Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Behörden ehrlich sind«, ergänzt Ratskandidat Daniel Isberner.
• Leinezeitung Neustadt: Wie ist der Verkehrsfluss in der Stadt zu verbessern? Wie stellen Sie sich die Schullandschaft 2026 vor? Für die Piraten antwortet Bernhard Nowack.
• Celle heute: Auch die Piratenpartei war mit Patrick Versteeg in der Gesprächsrunde vertreten. Die Fragen an ihn und seine Partei drehten sich vornehmlich um die Überwachungsproblematik. Mehr Polizei und weniger Kameras forderte Versteeg immer wieder, denn Überwachungskameras schafften keine Sicherheit.