Pressespiegel/Online/2016

Dezember2016

31.12.2016

• Junge Welt: »Die Reichen reicher, die Armen zahlreicher« | Gespräch. Mit Christoph Butterwegge. "Ich möchte deutlich über die Zahl der 94 Linken-Wahlfrauen und -männer hinauskommen. Ich werbe bei kritischen Sozialdemokraten, Grünen und den Piraten um Zustimmung für meine Agenda der Solidarität und eine inklusive Gesellschaft."
• Focus online: Piraten Breyer: Nebenverdienste der Politiker offenlegen | Die Piraten werfen der Küstenkoalition von SPD, Grünen und SSW vor, ihr Versprechen zur Offenlegung der Höhe der Nebenverdienste aller Landtagsabgeordneten gebrochen zu haben. Erst nach der Landtagswahl am 7. Mai solle eine solche Regelung in Kraf treten, kritisierte der Piraten-Fraktionsvorsitzende Patrick Breyer im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Kiel. Den Menschen würden wichtige Informationen für irhe Wahl vorenthalten, sagte Breyer.
• Kieler Nachrichten: Die Piraten werfen der Küstenkoalition von SPD, Grünen und SSW vor, ihr Versprechen zur Offenlegung der Höhe der Nebenverdienste aller Landtagsabgeordneten gebrochen zu haben. Erst nach der Landtagswahl am 7. Mai solle eine solche Regelung in Kraf treten, kritisierte der Piraten-Fraktionsvorsitzende Patrick Breyer im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Kiel. Den Menschen würden wichtige Informationen für irhe Wahl vorenthalten, sagte Breyer.
• Hallo Minden: Piraten: Offenener Stammtisch mit Vorstandssitzung am 3. Januar | Schwerpunktthemen werden die Rückschau auf 2016 und die Arbeitsplanung für das erste Halbjahr 2017 auch im Hinblick auf die Landtagswahl in NRW im Mai 2017 und die Bundestagswahl sein. Kreisvorsitzender Frank Tomaschewski weist in seinem Jahresrückblick auf die erfolgreiche Arbeit der Kreispiraten im vergangen Jahr hin."

30.12.2016

• WAZ:
  • Was wollte Amri in Nordrhein-Westfalen? | Die Piratenfraktion hatte schon am Tag nach Jägers Pressekonferenz eine Sondersitzung des Landtages ins Gespräch gebracht und die Frage gestellt, ob das Land bei der Terrorabwehr „versagt“ habe.
  • Diegel: „Mobile Streifen können das Loch nicht ausfüllen“ | In der Auseinandersetzung um die nächtliche Besetzung der Polizeiwachen in Hohenlimburg und Haspe kann die Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg/Piraten Hagen dabei auf die Unterstützung der Landtagsfraktion der Piraten zählen. Bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag sprachen die Ratsherren Frank Schmidt (BfHo) und Thorsten Kiszkenow (Piraten) mit dem stellvertretenden Piraten-Fraktionschef Frank Herrmann, der auch Sprecher seiner Partei im Innenausschuss ist.
• NWZ: Jugendverbände legen üppiges Raum-Konzept vor | Der Stadtjugendring soll im Haus der Jugend am Standort Alexander-straße bleiben und hier bessere Arbeitsbedingungen erhalten. Das fordert Jan-Martin Meyer (Piratenpartei).

29.12.2016

• n-tv:
  • Opposition will Aufklärung im Fall Amri | Die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten wollen heute eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages gleich zu Beginn des neuen Jahres beantragen.
  • Fall Amri "Desaster für Behörden"? | In Nordrhein-Westfalen, wo Amri als Geduldeter lebte, beantragten die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten eine Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag.
• WDR: Amri besuchte zwölf Moscheen im Ruhrgebiet | Die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten hat außerdem am Donnerstag eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages gleich zu Beginn des neuen Jahres beantragt.
• NZZ: Möglicher Komplize Amris wieder frei | Auf Antrag der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Piraten wird sich der Innenausschuss des Landtags Anfang Januar mit den offenen Fragen befassen.
• Zeit: Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelte gegen Amri wegen Betrugs | Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten einen gemeinsamen Brief an Landtagspräsidentin Carina Gödecke geschrieben.
• Bild: Sondersitzung zur NRW-Spur des Terroristen | Die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten beantragten am Donnerstag eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages gleich zu Beginn des neuen Jahres.
• Die Welt: „Ich bin jetzt im Auto, bete für mich“ | Die Opposition im Düsseldorfer Landtag verlangt Aufklärung über die Aktivitäten von Amri in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten wollen eine Sondersitzung des Innenausschusses gleich zu Beginn des neuen Jahres beantragen.
• Baden online: Bundesanwaltschaft informiert über Berlin-Anschlag | Derweil beantragte die Opposition im Düsseldorfer Landtag eine Sondersitzung des Innenausschusses des Parlaments gleich zu Beginn des neuen Jahres. Das Schreiben der Fraktionen von CDU, FDP und Piraten an Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) liegt der Deutschen-Presse Agentur vor.
• FAZ:
  • Sieben Identitäten, viele Fragen | Auf Antrag der Oppositions-Fraktionen von CDU, FDP und Piraten wird sich der Innenausschuss des Landtags in einer Sondersitzung am 5. Januar 2017 mit dem Fall auseinandersetzen.
  • NRW-Opposition alarmiert wegen Amris Aktivitäten im Ruhrgebiet CDU, FDP und Piraten in Düsseldorf verlangen Aufklärung
• RP: Antrag von CDU, FDP und Piraten Opposition macht Fall Amri zum Thema im Landtag
• Westdeutsche Zeitung: Fall Amri bringt Ralf Jäger in Erklärungsnot | In seltener Einmütigkeit mit der Piratenfraktion haben CDU und FDP im Landtag eine auf den 5. Januar terminierte Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
• Westfälische Allgemeine: Opposition in NRW will Fall Amri zum Thema im Landtag machen | Die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten beantragten am Donnerstag eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages gleich zu Beginn des neuen Jahres.
• Westfalenpost: Kontakte nach NRW: Fall Anis Amri beschäftigt den Landtag | Die Piratenfraktion hatte schon am Tag nach Jägers Pressekonferenz eine Sondersitzung des Landtages ins Gespräch gebracht und die Frage gestellt, ob das Land bei der Terrorabwehr „versagt“ habe.
• Generalanzeiger: Was wollte Amri in Nordrhein-Westfalen? | Die Piratenfraktion hatte schon am Tag nach Jägers Pressekonferenz eine Sondersitzung des Landtages ins Gespräch gebracht und die Frage gestellt, ob das Land bei der Terrorabwehr „versagt“ habe.
• RP online: Opposition macht Fall Amri zum Thema im Landtag | Die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten beantragten eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages gleich zu Beginn des neuen Jahres.
• Lübecker Nachrichten: Den Piraten droht der Untergang. Umfragen für die Landtagswahl sehen die Partei bisher nur bei zwei Prozent. | Trotz der Schlappen der Piraten bundesweit bei allen Landtagswahlen seit 2013 gibt sich der Kieler Fraktionschef Patrick Breyer kämpferisch: „Wenn es nach den Demoskopen ginge, wäre Großbritannien noch in der EU und Hillary Clinton Präsidentin der USA – wir sollten nicht auf Umfragen starren. Wir sollten uns vor allem um die kümmern, die sich noch keine Meinung gebildet haben oder aus Frust über die etablierten Parteien, die nur ihre Interessengruppen bedienen, gar nicht mehr wählen wollen.“
• Octobernews: Piratenpartei Minden-Lübbecke bereitet sich auf Wahlkampfjahr vor und lädt alle Interessierten am 3. Januar 2017 zum öffentlichen Stammtisch mit Vorstandssitzung ins BÜZ ein. Kreisvorsitzender Frank Tomaschewski wird in seinem Jahresrückblick auf die erfolgreiche Arbeit der Kreispiraten im vergangenen Jahr hinweisen. Neben der Gründung eines eigenen Ortsverbandes in Minden standen in 2016 auch Veranstaltungen im Rahmen der Reihe „Piraten vor Ort“ mit der Landtagsabgeordneten Monika Pieper zum Thema „Turbo-Abi und Inklusion“ auf dem Programm sowie die Informationsrunde zum neuen Integrationsgesetz.
• Braunschweiger Zeitung: Verdächtigter Bekannter von Anis Amri wieder frei | Die Opposition im Düsseldorfer Landtag verlangt ebenfalls Aufklärung. Auf Antrag von CDU, FDP und Piraten beschäftigt sich der dortige Innenausschuss in einer Sondersitzung am 5. Januar mit dem Fall.
• HNA: Rechter Freundeskreis spürt Gegenwind in Göttingen | Der Grund: Fünf rechtsradikale beschimpfen und bedrohen den Kreistagsabgeordneten Meinhart Ramaswamy (Piraten) vor dessen Haus.

28.12.2016

• hl-live: Piraten: Untertrave mit Linden umbauen
• Ostfriesische Nachrichten: Gruppe begleitet Stromnetzausbau | Zu den Gründungsmitgliedern gehören der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) in Ostfriesland, der Natruschutzbund (Nabu) im Altkreis Norden und die Bürgerinitiative "Weitblick". Die Initiative ging von der Piratenpartei aus...
• Mindener Tageblatt: Eigenen Ortsverband gegründet - Piratenpartei zieht Bilanz für 2016 | Kreisvorsitzender Frank Tomaschewski weist im Rückblick auf die Gründung eines Ortsverbandes in Minden sowie die Veranstaltungen der Reihe "Piraten vor Ort" mit der Landtagsabgeordneten Monika Pieper zum Thema "Turbo-Abi und Inklusion" und der Informationsrunde zum neuen Integrationsgesetz hin.

27.12.2016

• Mittelbayerische Zeitung: Piratin will ins Parlament | Katharina Graßler strebt mehr Transparenz an.

26.12.2016

25.12.2016

• shz: Die Zukunft des UKSH – eine Anamnese | Wolfgang Dudda, der sich als Landtagsabgeordneter für die Piraten intensiv mit dem Thema beschäftigt, sagt: „Ich kenne kein einziges Unternehmen in Schleswig-Holstein, in dem ein solches Klima der Einschüchterung herrscht.“
• HAZ: Bezirksrat lehnt Piraten-Antrag zum Ihme-Zentrum ab | Die Stadt soll ihre Klage gegen die Wohnungseigentümer im Ihme-Zentrum zurücknehmen und das Anliegen der Anwohner stattdessen unterstützen. Für diese Forderung wollte Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, die Rückendeckung der anderen Mandatsträger im Bezirksrat Linden-Limmer haben. Grüne und Linke votierten geschlossen dafür, Ganskows Antrag nachträglich aufzunehmen. Die SPD-Fraktion enthielt sich und verhinderte damit, dass das Papier diskutiert werden konnte. Das ist nun erst in der Februar-Sitzung möglich. Ganskow zeigte sich enttäuscht. „Der Bezirksrat hätte ein Zeichen setzen können“, sagte er.

24.12.2016

• Saarbrücker Zeitung: Piraten fordern Bouillons Rücktritt – CDU: Innenminister liegt richtig | Die Piratenpartei im Saarland hat Innenminister Klaus Bouillon wegen seiner Reaktion auf den Anschlag von Berlin und seiner Vorstöße zur Terror- und Kriminalitätsbekämpfung zum Rücktritt aufgefordert. Piraten-Landeschef Gerd Rainer Weber warf dem CDU-Politiker vor, eine „Überwachungspolitik“ zu betreiben. „Hierdurch wird niemand geschützt, sondern nur Angst und Hass verbreitet. Das ist der Sachlichkeit und Seriosität, die das Amt eines Innenministers erfordert, nicht angemessen.“ Die Saar-CDU müsse Konsequenzen ziehen, Bouillon müsse zurücktreten.
• noz: GEMA-Tantiemen: Osnabrücker Musikverlage von Insolvenz bedroht? | Mit dem Urteil gab das Gericht der Forderung des Musikers und Politikers Bruno Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann recht..

23.12.2016

• Heise: Nach EuGH-Urteil: Befürworter der Vorratsdatenspeicherung unbeeindruckt | Gegner der Vorratsdatenspeicherung, nicht nur in Deutschland, sehen sich dagegen in ihren Klagen bestärkt und hoffen auf eine ähnlich lautende Entscheidung aus Karlsruhe noch vor der Wiedereinführung im kommenden Jahr. In Schweden, dessen Regelung von Luxemburg verworfen wurde, sprach der Gründer der Piratenpartei, Rick Falkevinge, von einem "totalen Sieg" gegen "12 Jahre Bullshit".
• SOL: Piraten fordern Bouillons Rücktritt - CDU: Innenminister liegt richtig
• RT Deutsch: Sieg der Privatsphäre? Europäischer Gerichtshof gegen grundlose Vorratsdatenspeicherung | Der netzpolitische Sprecher der Piratenpartei Patrick Beyer fasst die Auswirkungen des Urteils für Deutschland zusammen..
• waz: Klage gegen die Stadt | Die MiS/Piratenfraktion hat am Mittwoch eine Fachanwaltskanzlei in Münster mit der Einleitung eines Organstreitverfahrens gegen die Stadt Sprockhövel beauftragt
• RP: NRW-Innenminister Jäger gerät unter Druck | Als Leitfrage für die Sitzung schlägt Piraten-Chef Marsching vor: "Versagt Jäger bei der Terrorabwehr?"
• waz: „Öko-Schiff“ soll 2017 über den Baldeneysee schippern | Piraten sehen Öko-Bilanz kritisch. Der Sprecher der Ratsgruppe ist weder überzeugt von ..
• Eastsidenews: Jenaer Piraten-Stadträte verschenken Erhöhung ihrer Aufwandsentschädigung | Einen vorzeitigen Besuch vom Weihnachtsmann bekam der Kinderladen in Winzerla. Die beiden Piraten-Stadträte Heidrun Jänchen und Clemens Beckstein übergaben der Initiative Kinderfreundliche Stadt eine Spende von 1.056 Euro.
• HAZ:
  • Bezirksrat lehnt Piraten-Antrag zum Ihme-Zentrum ab | Die Stadt soll ihre Klage gegen die Wohnungseigentümer im Ihme-Zentrum zurücknehmen und das Anliegen der Anwohner stattdessen unterstützen. Für diese Forderung wollte Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, die Rückendeckung der anderen Mandatsträger im Bezirksrat Linden-Limmer haben. Ganskow zeigte sich enttäuscht. „Der Bezirksrat hätte ein Zeichen setzen können“, sagte er.
  • Faust: Für eine tarifliche Bezahlung der Mitarbeiter des Kulturzentrums setzt sich die Mehrheit des Bezirksrats ein – Linke, Piraten und Grüne. Die Zuschüsse für Faust sollen entsprechend erhöht werden. SPD, CDU und FDP stimmten gegen den Antrag.

22.12.2016

• WDR: Attentat: NRW-Piraten wollen Sondersitzung
• Focus online:
  • NRW-Opposition wirft Behörden schwere Fehler vor | Piraten-Fraktionschef Michele Marsching fragte: „Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?“
  • NRW-Piraten wollen Sondersitzung nach Berlin-Attentat | Fraktionschef Michele Marsching warf NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) Versagen bei der Terrorabwehr vor. „Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?“, fragte er in einer Erklärung am Donnerstag.
• Bild: NRW-Piraten wollen Sondersitzung nach Berlin-Attentat | Die Piraten haben nach dem Terroranschlag in Berlin mit 12 Toten eine Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Landtags beantragt. Fraktionschef Michele Marsching warf NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) Versagen bei der Terrorabwehr vor. «Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?», fragte er in einer Erklärung am Donnerstag.
• Die WELT:
  • Schutz des Privatlebens | Auch die Piratenpartei begrüßte die Entscheidung: „Das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäische Grundrechte“, kommentierte der netzpolitische Sprecher Patrick Breyer...
  • NRW-Piraten wollen Sondersitzung nach Berlin-Attentat | Die Piraten haben nach dem Terroranschlag in Berlin mit 12 Toten eine Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Landtags beantragt. Fraktionschef Michele Marsching warf NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) Versagen bei der Terrorabwehr vor. «Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?», fragte er in einer Erklärung am Donnerstag.
• Westfälische Rundschau: NRW-Opposition kritisiert "Staatsversagen" im Fall Anis Amri Terror-Ermittlungen: Es riecht nach Pleiten, Pech und Pannen Piraten-Fraktionschef Michele Marsching fragte: "Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?"
• Wetter.de: NRW-Opposition wirft Behörden schwere Fehler vor | Piraten-Fraktionschef Michele Marsching fragte: "Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?"
• hier Lübeck: EuGH-Gutachter unterstützt Klage auf größere Transparenz der europäischen Justiz - Patrick Breyer vs. EU-Kommission
• waz: NRW-Opposition kritisiert "Staatsversagen" im Fall Anis Amri | Piraten-Fraktionschef Michele Marsching fragte: "Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?"
• Westfälische Nachrichten: NRW-Piraten wollen Sondersitzung nach Berlin-Attentat
• Westdeutsche Zeitung: Durchsuchungen in Emmerich und Dortmund - Festnahmen und Vorwürfe | Die Piraten-Fraktion hielt Jäger Versagen bei der Terrorabwehr vor und beantragte eine Sondersitzung des Landtags.
• Westfalenpost: NRW-Opposition kritisiert "Staatsversagen" im Fall Anis Amri | Die Piraten-Fraktion hielt Jäger Versagen bei der Terrorabwehr vor und beantragte eine Sondersitzung des Landtags.
• lokalkompass:
  • Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW.
  • Warum die neue Entgeltordnung für die Dortmunder Museen wirklich skurril ist | Ratsfrau Nadja Reigl, gleichzeitig auch Vorsitzende der Piratenpartei in Dortmund, bringt es auf den Punkt: Sarkastisch fragt sie: „Ich möchte wissen, wie sich die Stadt Dortmund dieses Angebot leisten will.“
• Xtranews: Piraten NRW: Innenminister Jäger versagt erneut auf ganzer Linie | Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW. Grund: Der mutmaßliche Attentäter von Berlin war den Behörden in NRW bekannt und wurde überwacht. Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW: „Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein, damit er den verantwortlichen Behörden nicht durchs Netz flutscht?
• HAZ:
  • Wird die Lichtskulptur am Kröpcke tiefer gehängt? Ein Kommunalpolitiker der Piraten schlägt vor, die Lichtskulptur am Kröpcke niedriger zu hängen. | „So wie jetzt kann die Installation nicht bleiben, ohne den ständigen Spott der Bevölkerung auf sich zu ziehen“, sagt Junghänel.
  • Förderschulen könnten zusammengelegt werden | Der Vorsitzende der Ratsgruppe CDU-Piraten, Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, kritisierte, die Auflösung der Berthold-Otto-Schule sei für Schüler und Lehrer "mehr als bedauerlich": "Sie haben keine Lobby und stehen alleine da."
• Göttinger Tageblatt: Weiter Wirbel um Kritik an Resolution | Das Bündnis hat in einer Erklärung die Haltung zur Resolution präzisiert: Kritikwürdig sei, so Sprecher Viktor Wesselak, dass aus Resolutionsentwürfen, die sich explizit gegen die Bedrohung des Piraten-Kreistagsabgeordneten Meinhart Ramaswamy gerichtet hätten, ein „allgemeines Bekenntnis gegen politische Gewalt“ geworden sei, „so allgemein, dass sogar die AfD den Antrag mit einbringen konnte.“

21.12.2016

• FAZ: EuGH: Weitreichende Vorratsdatenspeicherung illegal | Auch die Piratenpartei begrüßte die Entscheidung: «Das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäische Grundrechte», kommentierte der netzpolitische Sprecher Patrick Breyer. «Mit diesem Urteil erteilt Europa der NSA-Methode einer wahllosen Massenerfassung des Privatlebens unschuldiger Bürger eine klare Absage.»
• Neue Westfälische: EuGH: Weitreichende Vorratsdatenspeicherung illegal | Auch die Piratenpartei begrüßte die Entscheidung: «Das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäische Grundrechte», kommentierte der netzpolitische Sprecher Patrick Breyer. «Mit diesem Urteil erteilt Europa der NSA-Methode einer wahllosen Massenerfassung des Privatlebens unschuldiger Bürger eine klare Absage.»
• shz:
  • Windkraft: Land legt sich mit Gemeinden an | Insgesamt bilanziert der Piraten-Abgeordnete das Vorgehen des Landes gegen den Widerstand mit den Worten.
  • Rote Karte für die SPD-Fraktion | Piraten-Sprecher Siegfried Hansen war sich – wie meist in HVV-Fragen – mit seinem FPD-Kollegen einig. Er nannte die SPD-Forderung „unseriös“. Der Antrag „sei durch und durch populistisch und dient einzig und allein dem Zweck, die Landtagsabgeordnete Herdejürgen für die anstehende Landtagswahl aus der Schusslinie zu nehmen“
• Kieler Nachrichten: Schleswig-Holstein liegt mit Hamburg über Kreuz. Schleswig-Holstein und Hamburg gehen mit ausreisepflichtigen Afghanen komplett unterschiedlich um. | Breite Unterstützung findet Studt in der Kieler Regierungskoalition und bei den Piraten.
• neues Deutschland: Gutachter gegen Ölsuche im Wattenmeer | Noch im November hatte insbesondere die Piratenfraktion im schleswig-holsteinischen Landtag dem Umweltminister vorgeworfen.
• Göttinger Tageblatt: Kritik an Kreistagsresolution | Der Göttinger Kreistag und später auch der Rat der Stadt Göttingen hatten Resolutionen verabschiedet, nachdem es im Nachgang zweier friedlicher Demonstrationen der Bündnisse gegen Rechts in Duderstadt und Göttingen zu Gewalttaten und Drohungen gegen das Kreistagsmitglied Meinhart Ramaswamy (Piraten) gekommen war. Das Bündnis macht dafür Unterstützer des „Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen“ verantwortlich.

20.12.2016

• Herzogtum direkt: Windkraft: Landtagsabgeordneter Uli König von den Piraten informiert sich vor Ort
• shz: Windkraft: Land legt sich mit Gemeinden an | 28 von 64 Gemeinden, die neue Rotoren ablehnen, müssen nach dem Willen der Landesregierung trotzdem Gebiete für Windenergie ausweisen. Diese Zahl hat die Staatskanzlei jetzt erstmals in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Fraktionsvorsitzenden Patrick Breyer mitgeteilt.
• Göttinger Tageblatt:
  • Kritik an Kreistagsresolution | Der Göttinger Kreistag und später auch der Rat der Stadt Göttingen hatten Resolutionen verabschiedet, nachdem es im Nachgang zweier friedlicher Demonstrationen der Bündnisse gegen Rechts in Duderstadt und Göttingen zu Gewalttaten und Drohungen gegen das Kreistagsmitglied Meinhart Ramaswamy (Piraten) gekommen war.
  • Solidarität mit Ramaswamy und anderen Bedrohten | Der Rat der Stadt Göttingen verurteilt mit einer mehrheitlich gefassten Resolution Drohungen gegenüber Kommunalpolitikern und Gewaltanwendung gegen Andersdenkende. Grüne, Linke, SPD, Piraten, Die Partei und Torsten Wucherpfennig (AntifaLinke) hatten die Resolution vorgelegt. Die FDP schloss sich an.
• HNA: Gegen SPD-Stimmen im Rat: Kein Baugebiet oberhalb des Bismarcksteins | Das dürfte viele Anwohner und Naturschützer freuen: Der Göttinger Rat der Stadt hat das Aus für ein mögliches neues Wohngebiet am Bismarckstein im Nord-Osten der Stadt beschlossen. Die Entscheidung fiel gegen die Stimmen der Sozialdemokraten. Bündnis 90/Die Grünen, die Göttinger Linke sowie die Ratsgruppe von Piraten und Die Partei hatten den Antrag eingebracht, der letztlich durch die Stimmen der CDU eine Mehrheit fand.
• Wolfsburger Nachrichten: Todesfahrt von Berlin schockiert Wolfsburger Politiker | "Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Hinterbliebenen“, schrieb Svante Evenburg in einer Stellungnahme der Ratsfraktion Linke/Piraten. Paywall

19.12.2016

• shz: Umweltministerium: Keine Bohrungen im Nationalpark | Pirat Patrick Breyer begrüßte die Nachricht aus dem Ministerium: „Diese Entscheidung ist ein Riesenerfolg für Umweltschützer und uns Piraten...
• Abendblatt: Öl-Probebohrungen im Watt nicht zulässig | Der Fraktionschef der Piratenfraktion, Patrick Breyer, nannte die Entscheidung Habecks einen Riesenerfolg für Umweltschützer und seine Partei.
• scharf-links:
  • Landwirtschaft auf Bohrschlamm-Verdachtsflächen ist unverantwortlich! | Die PIRATEN erheben nach einem Bericht des Umweltministeriums erneut schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit Bohrschlammgruben. Dazu der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer: "Gegen die von uns PIRATEN aufgedeckten Bohrschlammgruben, potenziell giftige Altlasten aus der Ölförderung im Norden, geht Umweltminister Robert Habeck fahrlässig, intransparent und nur schleppend vor...
  • Pflichtdienstjahr - nicht mit uns | Zum Vorschlag der Jungen Union (JU) Schleswig-Holstein, ein verpflichtendes "Gesellschaftsjahr" einzuführen, äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: "Das Vorhaben der JU lehnen wir PIRATEN strikt ab. Grundrechte dürfen nicht verletzt und Menschen nicht zur Arbeit nicht gezwungen werden. Auch nicht, wenn das 'Pflichtdienstjahr' vordergründig als Mittel zur Selbstentfaltung und -entwicklung proklamiert wird.
• Kieler Nachrichten:
  • Robert Habeck: Probebohrungen nach Öl nicht zulässig | Der Fraktionschef der Piratenfraktion, Patrick Breyer, nannte die Entscheidung Habecks einen Riesenerfolg für Umweltschützer und seine Partei, die unter anderem mit einer Änderung des Nationalparkgesetzes Probebohrungen verhindern wollte.
  • Breyer wehrt sich gegen Ordnungsruf | Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer will sich den Mund nicht verbieten lassen. Der frühere Amtsrichter legte einen Einspruch gegen einen Ordnungsruf ein, den er in der jüngsten Tagung des Landtags nach kritischen Äußerungen über einen Personaldeal beim Landesrechnungshof (LRH) erhalten hatte.
• Saarbrücker Zeitung: Stadtrat Saarlouis will Manager-Gehälter öffentlich machen | Die Stadt Saarlouis soll bei Unternehmen, an denen sie mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist, auf eine Veröffentlichung der Managergehälter sowie auf die Anpassung der Gesellschaftsverträge oder Satzungen an die Vorschriften des Vergütungsoffenlegungsgesetzes „hinwirken“. Das hat der Stadtrat mehrheitlich auf Antrag des Piraten Holger Gier und der FWG beschlossen.
• WAZ: Breitbandausbau gehört zur Daseinsvorsorge | Dass die Piratenpartei dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag eine Ehrenmitgliedschaft anbietet, kommt nicht alle Tage vor. Doch beim Thema Breitbandausbau im Ennepe-Ruhr-Kreis marschieren die Union und die Piraten im Gleichschritt. Piraten-Kreistagsmitglied Chris J. Demmer hatte gefordert, dass „der Kreis selbst als Betreiber von Glasfasernetzen auftritt und so einen längst überfälligen Technologiesprung herbeiführt.“
• Stadtradio Göttingen: Resolution gegen Gewalt gegenüber Mandatsträgern: Piraten kritisieren Göttinger CDU-Ratsfraktion | Niels-Arne Münch, Vorsitzender des Göttinger Kreisverbandes der Piraten, sagt dazu: Ausgerechnet die CDU, jene Partei, die Sicherheit gerne zu ihrem Markenkern erklärt, schafft es nicht, sich für einen bedrohten Mandatsträger einzusetzen.“
• Göttinger Tageblatt:
  • Entscheidung über Möbelmarkt weiter offen | Mit einem gemeinsamen Ratsantrag wollen Piraten, „Die Partei, Göttinger Linke und Antifa-Linke die maximale Verkaufsfläche jetzt auf 14500 Quadratmeter beschränken. Bereits ansässige Möbelhäuser hätten Sorgen um ihre Existenz, auch die umliegenden Gemeinden hätten Bedenken geäußert, erklärte Ratsherr Francisco Welter-Schultes (Piraten) zu dem Antrag. Im Sinne einer guten Nachbarschaft sollte die Stadt darauf Rücksicht nehmen. Zudem bestehe die Gefahr, dass die Einnahmen der europäisch aufgestellten Häuser nicht in Göttingen versteuert würden, während Alt-Anbieter dann mit großer Wahrscheinlich weniger Steuern an die Kommunen abführen. Grundsätzlich sei gegen einen weiteren Markt nichts einzuwenden, „aber die Größe ist das Problem“, so Welter-Schultes.
  • "Bürokratisch" und "kein Thema". Der Vorstoß von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), bei bestimmten Wetterlagen Diesel-Fahrverbote zu verhängen, stößt bei vielen Göttinger Politikern auf Kritik. | Zu einem Diesel-Fahrverbot in Innenstädten gebe es keine beschlossene Meinung der Piraten, sagt Francisco Welter-Schultes von der Ratsfraktion. Auf Bundesebene habe es in den vergangenen 15 Jahren bei den Abgasnormen "schwere Versäumnisse" gegeben. Er persönlich sei dafür, den Nutzen von Diesel-Fahrverboten wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Wenn sich aus derartigen Studien ergeben sollte, dass die Luft durch ein Fahrverbot viel besser wird, müsse man dieses ins Auge fassen.
• Aachener Nachrichten: Opposition scheitert mit Antrag auf „Fairtrade-Town“ | Auch Stefan Kuklik (Piraten), zeigte sich „sehr enttäuscht“, wie mit dem Antrag umgegangen worden sei: „Es ging ja zunächst um Maßnahmen zur Bewerbung“, aber auch dies scheine wohl „zu mühselig“ zu sein.

18.12.2016

• Telepolis: Lobbyismus: König Bertelsmann
• Focus: Piratenpartei in Hessen wählt neuen Landesvorstand
• hessenschau.de: Piratenpartei wählt neuen Landesvorstand
• beobachternews: Piraten fordern Abschiebestopp
• Frankfurter Rundschau: Frankfurter führt Piratenpartei Hessen
• Börstedter Zeitung: Hessische Piratenpartei wählt neuen Landesvorstand
• Göttinger Tageblatt: Bündnis will weiter Gesicht zeigen | Gastredner war u.a. Gastrednern: Dr. Meinhart Ramaswamy (Piraten): „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“, sagte Ramaswamy. Den Duderstädtern gratulierte er, dass sie sich zum Bündnis gegen Rechts zusammengeschlossen, kreative Aktionen organisiert und Gesicht gezeigt hätten. Beim „Freundeskreis“ handele es sich nicht um Leute mit einer abstrusen Meinung, sondern gewaltbereite Nazis.

17.12.2016

• Saarbrücker Zeitung: Saar-Piraten sind sauer auf ihren Fraktionschef Hilberer | Parteichef Gerd Rainer Weber sagte, Hilberer sei nicht damit klargekommen, dass in dessen Zeit als Landesvorsitzender „nicht alle nach seiner Pfeife getanzt haben“. Seine Ideen, den Verband umzustrukturieren, seien nicht mehrheitsfähig gewesen. Dass er seiner Partei nun in den Rücken falle, könne man nicht stehen lassen.
• Frankfurter Neue Presse: Was ist eigentlich mit der hessischen Piratenpartei passiert? | Wenn sich die hessischen Piraten am Samstag in Kassel zu ihrem Landesparteitag treffen, herrscht Flaute: Die Mitgliederzahl ist stark geschrumpft, inhaltliche Anträge stehen nicht auf der Tagesordnung – aber ein erneuter Wechsel an der Spitze.
• Göttinger Tageblatt: „Am Bismarckstein“ wird kein Bauland | Gegen die Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Göttingen am Freitag beschlossen, die Fläche „Am Bismarckstein“ aus der Liste für potenzielles Bauland zu streichen. Sie soll weiterhin Landschaftsschutzgebiet bleiben. Damit folgte die Ratsmehrheit aus den Antragstellern von Grünen, Linken, Piraten-und-Partei-Ratsgruppe, Torsten Wucherpfennig (AntifaLinke) sowie CDU, FDP und Katrin Prager (Liberal-Konservative Reformer) dem Antrag.

16.12.2016

• SOL: Piraten-Fraktionschef Hilberer rät von der Wahl seiner Partei ab
• netzpolitik.org: Interview mit Patrick Breyer: Wird die WLAN-Störerhaftung doch noch abgeschafft?
• Die Harke: Stolzenau: Auch im dritten Anlauf nichts - Wegweisendes Nahversorgungskonzept wieder nicht beraten: Ratssitzung in Stolzenau findet erneut nicht statt | Zu einem Nahversorgungskonzept gehöre auch ein neues Verkehrskonzept. Martina Broschei (Piraten) hatte das Konzept in der November- Sitzung als unvollständig bezeichnet

15.12.2016

• Presse Augsburg: Schwäbischer Bezirkstag stimmt für neue Wohnheimplätze für Menschen mit Behinderung Die Bezirksräte Fritz Effenberger (Piratenpartei) und Frederik Hintermayr (Die Linke) haben dagegen gestimmt.
• Kölner Stadt-Anzeiger: Bundespräsident Diese NRW-Promis wählen den Gauck-Nachfolger | Immer für eine Überraschung gut sind die Piraten in NRW: Sie schicken den Kabarettisten Volker Pispers nach Berlin. Ebenfalls im Piraten-Team dabei ist die ehemalige Bundesvorsitzende der Partei, Marina Weisband. Sie war 2015 aus der Partei ausgetreten, weil sie mit deren Ausrichtung unzufrieden war.
• Rheinische Post: Bundespräsidentenwahl - Die Piraten-Fraktion will den Satiriker und Europaabgeordneten Martin Sonneborn sowie den Kabarettisten Volker Pispers in die Bundesversammlung schicken.
• Mainpost: Bad Brückenau: Baggern fürs Breitband
• Xtranews: Piraten NRW: „Ein Ad-Blocker-Verbot ist keine Lösung“ | Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW erklärt zur heutigen Landtagsdebatte „Ein Ad-Blocker-Verbot ist keine Lösung – Ausgediente Geschäftsmodelle nicht künstlich am Leben erhalten“
• taz: Gebrochene Versprechen in Kiel - Transparenz wird vertagt | „Unser Druck zeigt endlich Wirkung“, sagt Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der Piraten, „SPD, Grüne und SSW haben die unbequeme Transparenz jahrelang verschleppt.“
• Kieler Nachrichten: Sturm gegen Albigs Windplanung | Pirat Patrick Breyer warf der Regierung Obrigkeitsstaatlichkeit vor, wenn nur Fachleute entscheiden, was angeblich gut für die Menschen sei. Das Thema Bürgerbeteiligung sei höchstrichterlich doch noch gar nicht entschieden.
• SHZ: Themen im Landtag waren am Donnerstag unter anderem Pläne zum Ausbau der Windkraft und die Digitalisierungsstrategie. Am Donnerstagvormittag hielt Ministerpräsident Albig auch eine Regierungserklärung, mit der er die Digitalisierungsstrategie des Landes vorstellte. Die Piraten fordern von der Regierung eine Gesetzesinitiative im Bundesrat, „die sicherstellt, dass WLan-Internetzugänge rechtssicher und dauerhaft ohne Zugangscode und Identifizierung der Nutzer öffentlich angeboten werden können“.
  • Doppelte Staatsangehörigkeit - Die Piratin Angelika Beer warf der CDU einen „Schlag gegen Migranten“ vor. Die Union treibe der AfD Stimmen zu.
  • Digitalisierungsstrategie des Landes - Die Piraten forderten mehr Geld für Medienkompetenz der Schüler. „Das Internet kennt keine Grenzen, das ist das Gute daran“, sagte der Abgeordnete Sven Krumbeck. Das Netz sei aber kein rechtsfreier Raum. „Es gelten die Gesetze der analogen Welt. Eine Beleidigung ist eine Beleidigung.“ Seine Fraktion fordert von der Regierung eine Gesetzesinitiative im Bundesrat, „die sicherstellt, dass WLAN-Internetzugänge rechtssicher und dauerhaft ohne Zugangscode und Identifizierung der Nutzer öffentlich angeboten werden können“.
  • Doppelte Staatsangehörigkeit - Im Rahmen der Regierungserklärung wurde auch ein Antrag der Piraten behandelt. Er fordert eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, „dass WLAN-Internetzugänge rechtssicher und dauerhaft ohne Zugangscode und Identifizierung der Nutzer öffentlich angeboten werden können.“ Anbietern drohen nach wie vor zivilrechtliche Unterlassungsansprüche bei Rechtsverstößen über WLAN-Netze.
  • Reform des Landesverfassungsgerichts - Das seit 2008 bestehende Landesverfassungsgericht wird reformiert. Gegen die Stimmen der Piraten beschlossen alle anderen Fraktionen eine Verdoppelung der Amtszeit der Richter von sechs auf zwölf Jahre.
  • Windenergie - Die Piraten hatten eine Aktuelle Stunde zu dem Thema beantragt, das in vielen Gemeinden für große Emotionen sorgt. Nach Ansicht von Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer ist es eine „unsinnige Regelung“, Windparks dort zu bauen, wo weniger Wind weht und bestehende Anlagen an der Küste langfristig auslaufen zu lassen. Rechtsexperten sähen sehr wohl Chancen, den Bürgerwillen rechtssicher zu verankern.
  • Whistleblower schützen - Die Piraten forderten, Mitarbeiter im öffentlichen Dienst besser zu schützen, die interne Missstände aufdecken wollen („Whistleblower“). Sie forderten unter anderem eine anonyme Plattform im Internet und verweisen auf Baden-Württemberg, wo solch eine Plattform in zwei Jahren gut 200 brauchbare Hinweise gebracht habe. Der Landtag hat es abgelehnt, sogenannte Whistleblower innerhalb des öffentlichen Dienstes besonders zu schützen. Dies hatten die Piraten gefordert, blieben aber allein im Plenum mit ihrem Vorstoß.
  • Landeshaushalt 2017 - Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer warf der Koalition eine verfehlte Politik in diversen Bereichen vor. Sie betreibe eine Vogel-Strauß-Politik und kümmere sich nicht hinreichend um die digitale Zukunft und um die Infrastruktur.
• wz: Der Doppelpass – eine Sache für den Landtag? | In der „Aktuellen Stunde“ des NRW-Landtags hätten die Piraten am Donnerstag gern über ein tatsächlich aktuelles Thema gesprochen..
• waz: SPD, Grüne, FDP und Piraten knöpfen sich die NRW-CDU vor
• Göttinger Tageblatt: Umweltverbände gegen Bauland am Bismarckstein | Grüne, Göttinger Linke, die Piraten-und-Partei-Ratsgruppe und Torsten Wucherpfennig (Antifa Linke) fordern ebenfalls, "die im Baulandmanagement gelisteten Flächen "Am Bismarckstein" (2.9.1, 2.9.2 und 2.9.3) aus der Bevorratung herauszunehmen und weiterhin im Landschaftsschutz zu belassen". Einen entsprechenden Antrag wollen sie am Freitag, 16. Dezember, in den Rat einbringen (Beginn 16 Uhr). Auch Hans Otto Arnold (CDU) hatte im November signalisiert, diesen Antrag mitzutragen.

Kölnische Rundschau: 1. FC Köln Grünes Licht für Trainingsplatz-Ausbau | Die Stimmen nach dem Spiel fielen unterschiedlich aus. Die einen sahen einen klaren 2:0-Sieg des 1. FC Köln über die Politik, so Thomas Hegenbarth von den Piraten.

• HAZ: Brückensanierung bis 2018 - ohne Lärmschutz | Der Bezirksrat hat auf Antrag des Einzelvertreters der Piratenpartei Siegfried Egyptien für die Dauer der Bauarbeiten verstärkte Polizeikontrollen angefordert.

14.12.2016

• Bild: Saar­brü­cken – Die­ser Pirat ver­lässt sein Schiff!
• Netzpolitik: „Kreative müssen Einzelkämpfermentalität ablegen“: Interview mit Bruno Kramm zu GEMA-Urteil
• Berliner Morgenpost: Bunte Versammlung wählt den neuen Bundespräsidenten | So zum Beispiel die Fraktion der Piraten-Partei in Nordrhein-Westfalen, die am Dienstag bekannt gegeben hat, wen sie über den nächsten Bundespräsidenten abstimmen lassen will. Unter anderem sollen Martin Sonneborn, der für die Satire-Partei Die Partei im Europa-Parlament sitzt, Kabarettist Volker Pispers und YouTuber Tilo Jung am 12. Februar den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck wählen.
• WDR: Landtag billigt Liste für Bundesversammlung | Für die Piraten darf der Kabarettist Volker Pispers an der Wahl teilnehmen.
• shz: Haushalt 2017 beschlossen – ganz ohne Neuverschuldung | Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer warf der Koalition verfehlte Politik in diversen Bereichen vor.
• Kieler Nachrichten:
  • Schuldenfreier Landeshaushalt 2017 beschlossen | Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer warf der Koalition verfehlte Politik in diversen Bereichen vor.
  • Weniger Verbraucherberatung im kommenden Jahr | „Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein ist seit Jahren chronisch unterfinanziert und stirbt einen Tod auf Raten“, sagte Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer der dpa.
• Westdeutsche Zeitung: Haushaltsdebatte: Landtag wird zur Wahlkampfarena | Haushaltsdebatte – das heißt nicht, wie man meinen könnte, dass über trockene Zahlen, über Millionen und Milliarden gesprochen wird. Haushaltsdebatte, das heißt vor allem, dass politisch abgerechnet wird. Wie am Mittwoch im NRW-Landtag, wo sich die erste Reihe der Fraktionen altbekannte Vorwürfe und die Konter darauf an den Kopf wirft. Was Piraten-Fraktionschef Michele Marsching zu der Bewertung „Bullshit“ bringt. Folge ist ein Ordnungsruf von Landtagsvize Gerhard Papke (FDP).Paywall
• HAZ: Grillen und Musik im Park: Verbot soll weg. Wer im Park zu Füßen des Wasserturms einen Grill anfeuert oder laut Musik hört, der tut derzeit noch etwas Unerlaubtes. Die Gruppe aus CDU und Piraten findet dieses Verbot jedoch Unfug - und möchte es bis zum nächsten Sommer mittels einer Ausnahmeregelung außer Kraft setzen.
• saarbrücker Zeitung: St. Martinsfeiern in Eppelborn sollen erhalten bleiben | Mit dem Aufstellen einer Bank will Dieter Schmidt, Fraktion Grüne und Piraten, das Leben in Calmesweiler einfacher machen. Diese Bank, erklärte Schmidt, solle aber nicht als Ruhebank, sondern als „Mitfahrerbank“ dienen. „Wenn Bürger ins Zentrum mitgenommen werden wollen, sollen sie auf der Bank Platz nehmen“, erklärte er. Diesem Antrag folgte der Rat ebenso einstimmig wie dem zweiten Antrag seiner Fraktion, einen Bürgerhaushalt für 2017 einzurichten. „Wir sollten Bürgern die Möglichkeit geben, sich mit Anregungen und Vorschlägen am Haushalt der Gemeinde zu beteiligen“, erklärte Schmidt. Diese Beteiligung soll online nach Veröffentlichung im Amtsblatt möglich sein.
• Aachener Nachrichten: Barth nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales beratendes Mitglied | Gleichfalls die Piraten: Fraktionschef Kai Baumann konstatierte, man hätte dem Wunsch Barths als Einzelperson durchaus stattgeben können, er habe seinerzeit von der SPD-Fraktion ja auch die Fachkompetenz für den Vorsitz des BSK zuerkannt bekommen.

13.12.2016

• Neues Deutschland: Piraten schicken Pispers in die Bundesversammlung
• SalzburgerNachrichten: Grazer Piratenpartei vergibt 60.000 Euro Parteienförderung
• Xtranews: Piratenfraktion NRW legt Liste zur Bundespräsidentenwahl vor | Die PIRATEN haben ihren Vertretern kein Wahlvotum mit auf den Weg gegeben. Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt dazu: „Die Liste spiegelt unsere Vorstellung von Beteiligung der Gesellschaft an der Politik wider. Wir wünschen uns, dass sich die Bundesversammlung für einen ‚Bürgerpräsidenten‘ ausspricht. Ein Bundespräsident sollte immer ein Präsident für die Bürger sein und idealerweise auch direkt von diesen gewählt werden.“
• WDR: Diese NRW-Promis wählen den Bundespräsidenten | Immer für eine Überraschung gut sind die Piraten in NRW: Sie schicken den Kabarettisten Volker Pispers nach Berlin.
• NDR: Landtag beschließt schuldenfreien Haushalt 2017 | Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer warf der Koalition eine verfehlte Politik vor. Sie kümmere sich nicht hinreichend um die digitale Zukunft und die Infrastruktur.
• Kieler Nachrichten: Weniger Verbraucherberatung im kommenden Jahr | Die Piraten fordern für die Haushaltsabstimmung am Mittwoch eine Aufstockung des Zuschusses auf eine Million Euro. „Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein ist seit Jahren chronisch unterfinanziert und stirbt einen Tod auf Raten“, sagte Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer der dpa. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) warf er einen „Abbau der Verbraucherberatung“ vor. Kaum ein Bundesland finanziere seine Verbraucherzentrale pro Einwohner so schlecht wie der Norden.
• Neue Presse Hannover: Ihme-Zentrum: Klage folgt auf Klage - Neuer Zoff ums Ihme-Zentrum: Die Stadt verklagt die Eigentümergemeinschaft. Die hatte zuvor Klage gegen den Großeigentümer PSK (Projekt Steglitzer Kreisel) eingereicht. | Derweil hat Piraten-Bezirksratsherr Thomas Ganskow einen Dringlichkeitsantrag vorbereitet, der morgen im Bezirksrat Linden-Limmer behandelt werden soll. Tenor: Die Stadt wird aufgefordert, ihre Klage gegen die Eigentümer zurückzuziehen. Ganskow betonte, es sei sehr wichtig, die Bausubstanz zu erhalten.
• Göttinger Tageblatt: Jahresabschluss-Kundgebung am Rathaus - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler und Kreistagsmitglied Dr. Meinhardt Ramaswamy (Piraten) sind Gastredner bei der Jahresabschluss-Kundgebung des Duderstädter Bündnisses gegen Rechts – Duderstadt bleibt bunt.

12.12.2016

• Zeit-Online: Auch Piratenpartei scheitert mit Regierungsbildung in Island
• Stadtradio Göttingen:
  • Göttinger Kreistag verabschiedet Resolution gegen Gewalt | Die Kreistagsgruppe Linke/Piraten/Partei stimmte dagegen. Sie kritisierte, statt sich klar gegen die Bedrohung eines Kreistagsmitglieds zu stellen, sei eine „Wischiwaschi-Resolution“ verabschiedet worden, was beschämend und skandalös sei.
  • Göttinger Ratsgruppe Piraten und Partei will das Fotografieren in den Sitzungen erlauben | Die Göttinger Ratsgruppe Piraten und Partei will, dass das Fotografieren während der Sitzungen erlaubt wird. Dafür stellt sie einen Antrag in der nächsten Ratssitzung am kommenden Freitag. Der Gruppenvorsitzende Francisco Welter-Schultes sagt: "Wir möchten, dass die auf der Leinwand gezeigten Informationen wie Architekturentwürfe, Verkehrspläne oder Tabellen abfotografiert und über soziale Medien sofort verbreitet werden können und so ganz Göttingen an der Ratsarbeit teilhaben kann.“ Dieser Schritt soll mehr Informationsfreiheit und Teilhabe am politischen Leben ermöglichen, so die Ratsgruppe.
• Möbelkultur online: CDU, FDP und Piraten wollen nur 14.500 qm genehmigen | Dieser neue Maximalwert wurde von CDU, FDP und Piraten vorgeschlagen. Begründung: 33.000 qm seien unverhältnismäßig, ein fairer Wettbewerb so nicht möglich. Denn das bisher größte Möbelhaus im Göttinger Industriegebiet sei 12.300 qm groß, die anderen Märkte in der Stadt besitzen eine Durchschnittsgröße von 5.000 qm. „Wir hoffe, damit das Schlusskapitel für XXXL und Poco in Göttingen einzuleiten“, zitiert das Nachrichtenportal Angelo Perriello, Ortsratsmitglied der Piraten.

11.12.2016

• HAZ: Stadt verklagt Wohnungseigentümer im Ihme-Zentrum | Thomas Ganskow, Piraten-Bezirksratsherr und Sprecher der Bürgerinitiative Linden/Ihme-Zentrum, kündigte am Wochenende gegenüber Kommunalpolitikern an, dass er heute per Dringlichkeitsantrag die Stadt auffordern wolle, Klagen gegen Eigentümer im Ihme-Zentrum zurückzunehmen.

10.12.2016

• Bundesjustizportal: Piraten fordern fortschrittliche und zeitgemäße Drogenpolitik | Anlässlich der steigenden Zahl der Drogentoten im Saarland fordern die Piraten eine zeitgemäße Drogenpolitik, die dem Schutz der Konsumenten dient und eine Abkehr der Landesregierung von der bisher praktizierten Verbotspolitik. Gerd Rainer Weber, Landesvorsitzender der Piraten und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, drängt hierbei auf einen schnellen Paradigmenwechsel.
• rbb24: Bürger von Oder-Spree müssen erneut an die Wahlurne | Den Fürstenwalder Stadtverordnete Kai Hamacher (Piraten) auf 6,9 Prozent.

09.12.2016

• Süddeutsche Zeitung: Als Begründung führt der Gautinger, der auch Mitglied der Piratenpartei ist, die Beschlüsse der CSU zum Thema Leitkultur. "Ich kann mein ehrenamtliches Engagement für Integration und Miteinander nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren, wenn die Partei der Staatsregierung unsere Arbeit konterkariert", wird er in einer Pressemitteilung der Piratenpartei zitiert.
• NDR: Unterschriften für mehr Abstand und Bürgerwillen Die Piratenpartei, die Initiative "Gegenwind" und das "Netzwerk Bürgerinitiativen in Dithmarschen" wollen erreichen, dass der Bürgerwille künftig einbezogen werden muss - und das auch gesetzlich festgeschrieben wird. "Jeder Mensch in unserem Land hat ein Anrecht darauf, sein persönliches Lebensumfeld mitzugestalten", sagte Patrick Breyer von den Piraten.
• scharf-links:
  • [tt_news=58683&tx_ttnews[backPid]=113&cHash=b38f4ab0e4 PIRATEN lassen sich nicht unterkriegen | Laut der neuesten Veröffentlichung von Infratest dimap stagnieren die Umfragewerte der PIRATEN in Schleswig-Holstein bei unter 2%. Der Landesvorsitzende Wolfgang Dudda sieht dies noch lange nicht als Grund dafür, die Segel zu streichen: "Wir bleiben beharrlich an unseren Themen dran. Viele Menschen suchen nach Alternativen zu etablierten Parteien und längst nicht alle schielen dafür nach rechts. Wir machen weiter nach dem Motto: 'Jetzt erst richtig'. Wahltag ist Wahltag und alles im Vorfeld ist Spekulation."]
  • [tt_news=58684&tx_ttnews[backPid]=113&cHash=fa1ade0567 Menschenrechte verteidigen! | Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Angelika Beer, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion: "Deutschlands Regierungen haben seit der Einführung des Grundgesetz sukzessiv die Menschenrechte, insbesondere für Flüchtlinge und Verfolgte, aus innenpolitischen und wahltaktischen Gründen massiv eingeschränkt...]
• Kieler Nachrichten:
  • Union will Windplan kippen | Am Freitag wollen Ausbaugegner zwei Volksinitiativen starten, und zum Beginn der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch haben die Piraten eine aktuelle Stunde zum „Windkraft-Chaos“ der Regierung beantragt.
  • Segeberger Rettungsdienst - DRK warb im Kreistag vergeblich | Die Ehrenamtler arbeiten, weil sie Menschen helfen wollen, nicht weil es das DRK ist, konterte Toni Köppen (Piraten)
• Westfalenblatt: Partei strebt acht Prozent bei der Landtagswahl im Mai 2017 ein | Piraten-Chef im Interview
• Xtranews: Piraten NRW: Ein Papier der verpassten Chancen | Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zum KMK Papier „Bildung in der digitalen Welt, Strategie der Kultusministerkonferenz“: „Wir PIRATEN sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, eine wirklich tiefgreifende und wirksame Strategie zur Bildung in der digitalen Welt zu entwickeln. Das nun vorliegende Ergebnis ist nicht mehr als der kleinste gemeinsame Nenner und kann nicht Maßstab sein, auch im Vergleich zu anderen Ländern, die uns weit voraus sind."
• Neue Westfälische: Aus der Traum vom Bielefelder Untersee. Rat hat sich für naturschutz statt Badespaß entschieden. Der Weg für einen Untersee dürfte verbaut sein: Der Rat hat mit der Mehrheit aus SPD, Grünen, Bürgernähe, Piraten und teils der Linken beschlossen, dass die Stadt die Johannisbachaue zum Naturschutzgebiet entwickelt.
• Kölnische Rundschau: Legalisierung in Düsseldorf Freigabe von Cannabis auch in Köln? | Michael Weisenstein (Linke) und Thomas Hegenbarth (Piraten) wollen, dass Köln wie Düsseldorf beim Bundesinstitut für Arzneimittel eine Genehmigung für eine Studie beantragt, um den Verkauf der Droge an registrierte Teilnehmer zu legalisieren. Zudem soll die Stadt eine eigene „Fachtagung Cannabis“ mit Experten der Suchthilfe, Kriminologen und Fachpolitikern veranstalten, „da die sozio-kulturellen Voraussetzungen“ von Düsseldorf nicht auf Köln übertragbar seien.
• HNA: Die Entscheidung um die Ansiedlung der Möbel-Riesen XXXL- und Poco nahe der A7 rückt näher. Jetzt gibt es einen Vorstoß von CDU, FDP und Piraten. | Die Fläche von 33.000 Quadratmetern sei unverhältnismäßig, „ein fairer Wettbewerb unter solchen Bedingungen ist nicht möglich“, schreibt Angelo Perriello, Ortsratsmitglied der Piraten.

08.12.2016

• NDR: Wie früher: Ihme-Zentrum als Stadt in der Stadt? Bei den Eigentümern herrscht keine Aufbruchstimmung: "Skepsis ist aufgrund der Erfahrung der Vergangenheit durchaus angebracht", sagt etwa Thomas Ganskow, der für die Piraten im Bezirksrat sitzt und selbst seit Jahrzehnten im Ihme-Zentrum wohnt. Die Bewohner sollten lediglich beruhigt werden. Er sehe niemanden, der für die Umsetzung der Pläne Geld in die Hand nehmen wolle.
• HAZ: Das sind die neuen Pläne für das Ihme-Zentrum | Thomas Ganskow von der Bürgerinitiative Linden/Ihme-Zentrum, zugleich Piraten-Politiker, sagte: "In der Vergangenheit hat es viele Konzepte und Bilder gegeben, von Herrn Engel und Carlyle und jetzt vom neuen Großeigentümer. Den Bewohnern aber fehlt der Glaube, dass diesmal aus Konzepten Wirklichkeit wird."
• ksta: Umweltausschuss Kölner verbrauchen 100.000 Pappbecher – pro Tag | Die „Piraten“ fordern in einem Antrag im Umweltausschuss, dass sich die Verwaltung mit einer Machbarkeitsstudie mit der Frage befassen soll, ob man mit einem Pfandsystem oder anderen Systemen den Müllberg reduzieren kann.
• Göttinger Tageblatt: Diskussion nimmt wieder Fahrt auf | In Weende sorgen sich CDU, FDP und Piraten um den Standort Lutteranger. Durch die Ansiedlung der XXXL- und Poco-Möbelmärkte in Grone mit zusammen 33 000 Quadratmetern Verkaufsfläche sei ein fairer Wettbewerb nicht möglich. So habe keiner von den Möbelmärkten am Lutteranger mehr als 12 300 Quadratmeter Verkaufsfläche, heißt es in dem Antrag.

07.12.2016

• WZ: Untersuchungsausschuss: CDU und FDP wollten Akten nicht sehen | Auch für Simone Brand, Sprecherin der Piraten im Ausschuss, hat die Sichtung der Unterlagen in der Staatskanzlei das bestätigt, was auch die Zeugen im Ausschuss gesagt haben. Das sei „präzise deckungsgleich“, sagte sie gegenüber unserer Zeitung. Brand hält das von CDU und FDP veranstaltete „Klein-Klein um Verbindungsdaten und Vertuschungsversuche für Wahlkampfgetöse“. Die Piratin ist dabei alles andere als verdächtig, Innenminister Ralf Jäger (SPD) schützen zu wollen. „Jäger hätte als Träger der gesamtpolitischen Verantwortung zurücktreten müssen“, sagte sie. Doch die von CDU und FDP angestrebte Klage vor dem Verfassungsgericht auf Herausgabe von Unterlagen hält sie für „vollkommenen Unsinn“. Paywall
• Xtranews: Piraten NRW: „Die Landesregierung betreibt Fehlsteuerung 4.0“ | Dr. Joachim Paul, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, erklärt zum heutigen Sachverständigengespräch zum Thema „Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern“: Industrie 4.0 in der bisherigen Lesart denkt nur bis zum Werkstor. Statt alte Industriestrukturen weiter optimieren, ist es viel entscheidender, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Der Mensch muss in den Mittelpunkt einer Digitalisierungsvorstellung gerückt werden.
• HAZ: Kolonie Feierabend: Im Boden stecken Risiken. Das förmliche Verfahren zur Umwandlung des Feierabend-Kleingartengeländes an der Manskestraße hat noch nicht einmal richtig begonnen, da sorgt das Projekt schon für einen ersten politischen Disput. CDU und Piraten forderten jetzt im Finanzausschuss eine frühzeitige Kostenschätzung für das Vorhaben.
• Stadtradio Göttingen: Die Kreistagsgruppe Die Linke/Die Piraten/Die Partei stellt zur nächsten Kreistagssitzung morgen eine Anfrage an den Landrat bezüglich des ehemaligen Geschäftsführers der VHS Göttingen Osterode, Thomas Eberwien. Die Gruppe möchte unter anderem wissen, in welcher Art die angeblichen Ansprüche des ehemaligen Geschäftsführers gegenüber der VHS sind, wie hoch sein Gehalt war und warum der Landkreis, im Gegensatz zu anderen Landkreisen, die Gehälter der Geschäftsführer öffentlicher Unternehmen nicht offen legt.

06.12.2016

• Deutschlandfunk: Chefin der Piratenpartei soll Regierung bilden
• Xtranews: Piraten NRW: Ehrlicher Haushalt statt Fake-Finanzierung | Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender, und Nico Kern, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW erklären zu den Haushaltsanträgen der PIRATEN: „Zu diesem Haushalt nicht ‚NEIN‘ zu sagen, wäre unterlassene Hilfeleistung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Der Patient NRW braucht dringend unsere Hilfe. Unterlassung von Investitionen ist die schlimmste Form von Verschuldung und bedeutet, die Vernachlässigung von gesamtgesellschaftlicher Verantwortung.“

05.12.2016

• Kieler Nachrichten: Weitere Vorfälle an der Polizeischule - Eine Kleine Anfrage des Innenexperten der Piraten-Fraktion Patrick Breyer sollte Klarheit bringen, ob die Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin sowie eines Übergriffs seitens eines Ausbilders lediglich Einzelfälle betrafen oder es weitere Vorgehen gegeben habe.
• scharf-links:
  • [tt_news=58626&tx_ttnews[backPid]=113&cHash=567a6810e1 PIRATEN decken weitere Vorwürfe an der Polizeischule Eutin auf | Eine Kleine Anfrage des Innenexperten der PIRATEN-Fraktion Dr. Patrick Breyer sollte Klarheit bringen, ob die Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin sowie eines Übergriffs seitens eines Ausbilders Einzelfälle betrafen oder ob hier weitere Dienstvergehen im Verborgenen geblieben sind. Die Landesregierung nennt in ihrer Antwort 36 Vorfälle seit 2012, davon 32 seit 2014.]
  • [tt_news=58625&tx_ttnews[backPid]=113&cHash=142c5915a9 Ölpläne der Dea im Nationalpark Wattenmeer endlich stoppen! | Ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten unterstützt die Forderung der PIRATEN, Umweltminister Habeck solle die geplanten neuen Ölbohrungen der Dea im Nationalpark Wattenmeer noch vor der Landtagswahl 2017 ablehnen. Laut Gutachten ist Habeck eine Ablehnung auch ohne die zurzeit vorbereitete Umweltverträglichkeitsprüfung möglich. Auch Habecks Überlegungen, „wissenschaftliche Bohrungen“ unter Umständen genehmigen zu müssen, gingen „fehl“. Bei den Dea-Plänen handele es sich „eindeutig um sog. Aufsuchungstätigkeit“.]
• Rheinische Post: Piraten gehen mit drei Kandidaten in die Landtags-Wahl
• Xtranews: Piraten Kreis Wesel – Neuer Vorstand gewählt | Als Vorsitzender wurde Karl-Heinz Hildebrandt bestätigt, zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Guido Schlüter gewählt, der bisher Beisitzer im Kreisverband war. Auch der Schatzmeister Andreas Schürer sowie der Beisitzer Rudolf Lörcks wurden im Amt bestätigt.

04.12.2016

03.12.2016

• Sputnik:
  • WikiLeaks-Papiere: Untersuchungsausschuss gescheitert? | Im Sputnik-Interview verriet Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal, dass er dem Ausschuss nicht mehr glaubt.
  • Island: Piraten an die Macht? | Der isländische Präsident Gudni Johannesson hat die Chefin der Piratenpartei, Birgitta Jonsdottir, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, meldet Reuters unter Berufung auf lokale Medien.

02.12.2016

• Deutschland Today: Isländische Piraten mit Regierungsbildung betraut
• Epochtime: Island: Schwierige Regierungsbildung – Piratenpartei wurde nun beauftragt, die Verhandlungen zu führen
• Krone: Island bald unter Herrschaft der Piraten?
• Zeit-Online: Island | Piratenpartei soll neue Regierung bilden
• Tagesschau: Regierungsbildung in Island | Die Hoffnungen ruhen auf einer Piratin
• ORF: Island: Piratin bekommt Auftrag zur Regierungsbildung. Nach zwei gescheiterten Anläufen der Regierungsbildung in Island könnte die Piratin Birgitta Jonsdottir Ministerpräsidentin werden.
• NZZ: Piratin erhält Auftrag zur Regierungsbildung. Nach zwei gescheiterten Anläufen zur Regierungsbildung in Island könnte die Piratin Birgitta Jonsdottir Ministerpräsidentin werden.
• N-TV: Piratin soll Island regieren. Birgitta Jónsdóttir könnte die nächste Ministerpräsidentin in Island werden - das ist insofern bemerkenswert, als sie der Piratenpartei angehört.
• Tagesschau: Die Hoffnungen ruhen auf einer Piratin. Die Konservativen waren unter anderem am Streit um die Fischerei gescheitert, die Grünen an der Steuerpolitik. Nun bekommt die drittstärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung in Island: Die Piratenpartei mit ihrer Fraktionschefin Jonsdottir.
• T-Online: Piratin soll neue Regierung in Island bilden. In Island soll nun die Piraten-Politikerin Birgitta Jónsdóttir versuchen, eine Regierung zu bilden. An dieser Aufgabe sind schon ein Konservativer und eine Links-Grüne gescheitert.
• Faszination Fankurve: Fans sollen über Einträge informiert werden. Die Piratenfraktion hat im Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Antrag gestellt, der die Landesregierung auffordert, betroffene Personen über die Speicherung ihrer Daten in einer "Gewalttäterdatei" zu informieren und die bisher aufgenommenen Daten überprüfen zu lassen.
• Xtranews: Piraten NRW: „Keine geheimen Datensammlungen über Fußballfans!“ | Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss für die Piratenfraktion NRW, zur heutigen Landtagsdebatte über den Antrag „Keine geheimen Datensammlungen über Fußballfans!“: „Inhalt und Nutzung der Dateien über Fußballfans muss endlich transparent werden. Polizei und Landesregierung haben doch hier nichts zu verstecken."
• Kieler Nachrichten: Spendenportal kostet mehr, als es einwirbt - Ist das von der Landesregierung eingerichtete Spendenportal „wir-bewegen.sh“ ein teuerer Flop? Das Crowdfunding-Plattform kostete das Land bislang 265 000 Euro, wie aus eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hervorgeht. | Den Kosten gegenüber stehen allerdings nur Spendenzusagen in Höhe von 114 883 Euro. Für ehrenamtliches Engagement stünde mehr als doppelt so viel Geld zur Verfügung, würde man die Portalkosten stattdessen direkt auszahlen, sagte Breyer. „Das Portal ist eine Investitionsruine und ein Fall für die Schwarze Liste des Steuerzahlerbundes.“
• scharf-links: [tt_news=58594&tx_ttnews[backPid]=113&cHash=fddd7e11c6 Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten sollen erst nach der Wahl veröffentlicht werden | Schleswig-Holstein ist eines der wenigen Bundesländer, in denen es für Abgeordnete keinerlei Veröffentlichungspflichten für Nebeneinkünfte gibt – obwohl es SPD, Grüne und SSW 2012 in ihrem Koalitionsvertrag versprochen haben. Im vergangenen Jahr lehnte der Landtag einen Gesetzentwurf der Piratenfraktion ab. Nachdem die PIRATEN die Transparenzlücke immer wieder angeprangert haben, hat die Koalition heute endlich einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt.]
• Stadtradio Göttingen: Die Ratsfraktionen der Grünen und der Linken sowie die Piraten und Partei-Ratsgruppe und das Ratsmitglied Torsten Wucherpfennig stellen einen Antrag zu der Fläche „Am Bismarckstein“. Sie wollen erreichen, dass diese Fläche wie bisher im Landschaftsschutz verbleibt.

01.12.2016

• WDR: | Piraten kritisieren Nähe der Bertelsmann-Stiftung zur Politik | Die Landesregierung pflegt nach Einschätzung der Piraten eine zu große Nähe zur Bertelsmann-Stiftung. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Joachim Paul sprach am Donnerstag (01.12.2016) im Landtag von einer "Politikbeeinflussung". Dieser Eindruck ergebe sich aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion zu dem Thema. So bestehe zum Beispiel ein "Drehtüreffekt" durch direkte Job-Wechsel zwischen der Stiftung und der Landesverwaltung.
• Xtranews: Piraten NRW: „Warum verschleiert die Landesregierung bei Bertelsmann?“ | Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte zur Großen Anfrage der PIRATEN zu Bertelsmann: „80% aller eingehenden Bürgerkontakte, werden bereits im Erstkontakt fallabschließend durch die Arvato-Mitarbeiter bearbeitet. Das heißt vier von fünf Bürgeranfragen kommen nicht an die Exekutive heran, sondern werden schon vorher von einer privaten Firma erledigt. Die Politik der ausgestreckten Hand verkommt zur Politik des erhobenen Mittelfingers.
• scharf-links: [tt_news=58579&tx_ttnews[backPid]=113&cHash=3127235402 Bundespräsidentenwahl: PIRATEN geben der Bürgerrechtsbewegung eine Stimme | Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag schicken die Datenschutzaktivistin Rena Tangens, Mitbegründerin von Digitalcourage und Mitorganisatorin der deutschen BigBrotherAwards, in die Bundesversammlung.]

November 2016

30.11.2016

• WDR: Die Bertelsmann-Stiftung ist ein gefragter Gesprächspartner für die Politik. Doch wie eng sind die Verbindungen tatsächlich? Die Piraten wollen es genau wissen und veranlassen am Donnerstag (01.12.2016) eine Debatte im Landtag dazu.

29.11.2016

• Stadtmagazin Norderstedt: Norderstedt und Rellingen werden wieder Gefahrengebiete | Der Innenexperte der Piraten im Landtag Patrick Breyer kritisiert die Maßnahme als „hilfloses Stochern im Nebel“ und „Generalverdacht gegen Autofahrer“

28.11.2016

• Datensicherheit: Vorratsdatenspeicherung: Verfassungsbeschwerde eingereicht Dr. Patrick Breyer (Jurist, Piratenpartei, AK Vorrat, Kiel)
• 02elf: Störungen bei der Deutschen Telekom „Warnsignal für die Politik“ | Dr. Olaf Konstantin Krueger, Rosenheimer Bundestagsdirektkandidat und Listenkandidat auf Platz zwei der bayerischen Landesliste der Piratenpartei, bezeichnet die Telekom-Störungen als „Warnsignal für die Politik“:
• RBB: Landratskandidaten in Oder-Spree müssen in die Stichwahl | Der Fürstenwalder Stadtverordnete Kai Hamacher (Piraten) auf 6,9 Prozent
• Heise Telepolis: Karlsruhe soll Vorratsdatenspeicherung erneut prüfen | Promovierter Jurist, aber kein Rechtsanwalt ist er ehemalige Richter und jetzige schleswig-holsteinische Piratenpartei-Landtagsabgeordnete Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Er argumentiert, dass „eine freie Gesellschaft vertrauliche und spurenlose digitale Kommunikation braucht” und dass nur “zielgerichtete Ermittlungen rechtsstaatlich” sind, während eine “wahllose Massenerfassung überwachungsstaatlich“ ist.

27.11.2016

• TAZ: Regierung pfeift die Polizei zurück | Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz | Besonders die Piratenpartei kritisiert diese Praxis der Polizei: „Die Ausweisung von Gefahrengebieten diffamiert Millionen von Menschen und stellt ganze Städte und Regionen als potenziell gefährlich dar“, sagte schon 2014 der Abgeordnete der Piraten Patrick Breyer.

26.11.2016

25.11.2016

• Der Westen: Piratenpartei gründet Kreisverband | Die 23 akkreditierten Mitglieder wählten Stefan Borggraefe (Witten) einstimmig zum Vorsitzenden und Maria Bach (Witten) zur 2. Vorsitzenden. Schatzmeister ist Jörg Müller aus Sprockhövel und Pressesprecherin Elaine Bach aus Witten. Als Beisitzer wurden Sascha Kursawe (Hattingen), Willi Völlmecke (Ennepetal) und die Wittener Marco Gerbert, Roland Löpke und Frank Rimkus gewählt
• SLZ: Die Dörpstedter leiden unter dem Wummern der Windräder. Der Bürgerwindpark Osterstedt liegt in ihrer Nähe. Sind sie Menschenen zweiter Klasse? Der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Uli König, Piratenpartei, im Landtag informierte sich jetzt vor Ort über die Situation.

24.11.2016

• ZVW: Regierungsbildung in Island erneut gescheitert | Parteichefin Katrín Jakobsdóttir sagte am Abend, sie habe die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten, der Piratenpartei sowie den Parteien Bright Future und Vidreisn gestoppt.
• NDR: "Meine Krankenkasse macht mich krank!" | Wolfgang Dudda, schleswig-holsteinischer Landtagsabgeordneter der Piratenpartei, fordert für alle Kassenpatienten eine Klarstellung im Gesetz, damit die vom Arzt zugesprochenen Leistungen von dem MDK beziehungsweise den Kassen nicht verwehrt werden können - ohne, dass der Patient untersucht wird

23.11.2016

• Berliner Woche: Spaßtruppe macht Ernst | Zu ihrer Fraktion gehören neben den beiden für die Spaßformation "Die Partei" ins Bezirksparlament gewählten Verordneten auch zwei ehemalige Piraten.

22.11.2016

• Lokalkompass: Piratenpartei gründet Kreisverband Ennepe-Ruhr Maria Bach, Elaine Bach, Stefan Borggraefe, Jörg Müller

21.11.2016

• Sächsische Zeitung: Stühlerücken im Stadtrat: Piratin Carolin Mahn-Gauseweg verlässt Görlitz aus beruflichen Gründen. Ihren Platz wird eine andere junge Dame einnehmen. Cindy Rosenthal rückt nach.
• Lokalkompass Hattingen: Piratenpartei gründet Kreisverband Ennepe-Ruhr. Die 23 akkreditierten Mitglieder wählten Stefan Borggraefe (Witten) einstimmig zum Vorsitzenden und Maria Bach (Witten) zur 2. Vorsitzenden. In seiner Bewerbungsrede betonte Borggraefe, dass die Piratenpartei für eine freie, offene und gerechte Gesellschaft steht, die mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen als einzige einen echten Systemwechsel für das derzeitig kaputte Sozialsystem im Angebot hat. Sie grenze sich durch lösungsorientierte Politik vom sich ausbreitenden Populismus ab und zeige klare Kante gegen einen aufziehenden Faschismus.
• Göttinger Tageblatt: Schutz für Ramaswamy. Unter dem Titel „Mitglieder des Kreistages, Stadt- und Gemeinderäte dürfen nicht bedroht werden“ will die Kreistagsgruppe aus Linken, Piraten und der Partei zur nächsten Kreistagssitzung eine Resolution zur Abstimmung vorlegen.

20.11.2016

• Lokalkompass Velbert: MdL Frank Hermann von der Piratenpartei besuchte Medienscouts am Geschwister-Scholl-Gymnasium.
• Göttinger Tageblatt: Grüne, CDU und Piraten gegen Neubauten. Die Landschaftsschutzgebiete rund um den Bismarckstein sollen kein Bauland werden. Das sieht zumindest ein Antragsentwurf der Grünen vor, den sie in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses vorgelegt haben. CDU und die Gruppe aus Piraten und Die Partei kündigten ihre Unterstützung an.

19.11.2016

• MV-Online: NRW-Piraten wählen Vizechef zum neuen Landesvorsitzenden
• Neues Deutschland: Das, was Adorno/Horkheimer den »autoritären Charakter« nannten, ist ganz in reinster Ausprägung einfach wieder da, war vielleicht nie ganz weg. Und niemand hat daran schuld. Außer vielleicht die Piratenpartei. Oder die Grünen.
• N24: NRW-Piraten wählen Vizechef zum neuen Landesvorsitzenden
• WDR1:

Piratenpartei Junge Frische gegen das Kentern

Dennis Deutschkämer neuer Piraten-Landeschef in NRW

• Bild: NRW-Piraten wählen Vizechef zum neuen Landesvorsitzenden
• Bundes Anzeiger: NRW-Piraten wählen Vizechef zum neuen Landesvorsitzenden
• Focus: NRW-Piraten wählen Vizechef zum neuen Landesvorsitzenden
• Aachener Nachrichten: NRW-Piraten wählen Vizechef zum neuen Landesvorsitzenden
• Rheinische Post: Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen hat ihren bisherigen Vizechef Dennis Deutschkämer zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.

18.11.2016

• Göttinger Tageblatt:
  • Wir sind Ramaswamy. Am Samstag sind nun einige „Freundeskreis“-Nazis vor dem Wohnhaus des Kreistagsmitglieds Meinhart Ramaswamy von der Piratenpartei aufgetaucht und haben ihn und seine Familie mit Megafon-Durchsagen bedroht. Das erschreckt und empört mich sehr und Familie Ramaswamy hat mein volles Mitgefühl.
  • Hans-Albert Ludolph bleibt Ortsbürgermeister in Weende. SPD und Grüne haben den Sozialdemokraten auf der konstituierenden Sitzung des 13-köpfigen Ortsrates am Donnerstag mit acht Stimmen gewählt. CDU, Piraten und FDP verweigerten Ludolph die Stimme.

17.11.2016

• Nordstadtblogger: Piraten NRW ankern in Dortmund: Landesparteitag ist erneut im Dietrich-Keuning-Haus in der Nordstadt zu Gast

16.11.2016

• Radio Dreyeckland: Über die Bedeutung dieses Urteils sprach Radio Dreyeckland mit dem Berliner Piraten Bruno Gert Kramm, der die Klage gegen die GEMA im Auftrag der Piraten eingereicht hatte. Wir fragten ihn zunächst, worum es bei der Klage genau ging.
• Tagesspiegel: Sieben Wochen war er bei den Grünen, jetzt wechselt der ehemalige Landesvorsitzende Bruno Kramm zurück zu den Piraten. Von dem grünen Gastspiel erhoffte er sich Informationen für ein Gerichtsverfahren.
• Bonner Rundschau: Nach einer Phase des Kennenlernens haben Bündnis 90/Die Grünen Ratsmitglied Jürgen Weiler (Piratenpartei) in ihre Ratsfraktion aufgenommen.

15.11.2016

• WDR: Musikverlagen drohen Einnahmeverluste in Millionenhöhe Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem ehemaligen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• t-online: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• BR Klassik: Schwerer Schlag für die Musikverlage. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem ehemaligen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Musiker argumentierten in ihrer Klage, dass eine pauschale Vergütung für die Verlage im digitalen Zeitalter obsolet sei.
• Süddeutsche: Mein Song, mein Geld. Ein Mitglied der Piratenpartei hat in Berlin ein Urteil erstritten, das die deutsche Musikindustrie grundlegend verändern könnte. Die Streitfrage: Darf die Verwertungsgesellschaft Gema automatisch Geld an Musikverlage überweisen?
• Tagesspiegel: Die GEMA und das Urteil zum Urheberrecht - Alles Recht den Urhebern. Es geht um das Urteil, das das Berliner Kammergericht am Montag im Streit des Das-Ich-Musikers, Ex-Piraten und Grünen-Politikers Bruno Gert Kramm und seines Bandmitglieds Stefan Ackermann mit der Verwertungsgesellschaft GEMA gefällt hat. Demnach ist die GEMA „gegenüber den klagenden Künstlern ab dem Jahr 2010 nicht berechtigt, die diesen als Urhebern zustehenden Vergütungsanteile um sogenannte Verlegeranteile zu kürzen.“
• Berliner Morgenpost: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• GameStar: Grundsatzurteil gegen GEMA - »Das Ende der GEMA, so wie wir sie kennen«. Nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts könnte die GEMA vor einer großen Veränderung ihrer bisherigen Arbeitsweise stehen. Geklagt hatte der Musiker und Ex-Piratenpolitiker Bruno Gert Kramm, finanziert von der Piratenpartei.
• Maxfunlive: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Bislang jedenfalls. Denn jetzt hat das Berliner Kammergericht dem Musiker und Ex-Piraten Bruno Gert Kramm Recht gegeben. Den Piraten zufolge geht es in dem konkreten Fall um einen Streitwert von 10.000 Euro. Wieviel Geld die GEMA rückwirkend bis zum Jahr 2010 insgesamt an die Kreativen zurückzahlen muss, ist offen.
• maxfuninformationen GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten Maxfun Informationen http://maxfuninformationen.com/2016/11/15/gema-darf-keine-einnahmen-an-musikverlage-ausschutten/ Musikverlagen in Deutschland drohen Einnahmeverluste in Millionenhöhe. Die Gema muss nun den beiden Klägern Auskunft über die ausgeschütteten Verlegeranteile seit 2010 erteilen. Laut Piraten handelt es sich um einen Millionenbetrag. Die Piratenpartei, die die Klage unterstützt hatte, erklärte, das Urteil habe wesentliche Konsequenzen für die Zukunft und die Struktur der Gema in Fragen der Transparenz und der fairen Verteilung. Zunächst müsse hier die Auskunft abgewartet werden, "so dass nur ein Teilurteil verkündet wurde".
• maxfunboard Gema darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten Die GEMA sei nicht berechtigt, von den Ausschüttungen an die Kreativen die Verlegeranteile abzuziehen, erklärten die Piraten. Gemeint sind die Urheber, die ein Vertragsverhältnis mit der Gema haben. Wieviel Geld die GEMA rückwirkend bis zum Jahr 2010 insgesamt an die Kreativen zurückzahlen muss, ist offen.
• RBB24: Kramm war nur ein bisschen grün. Nach dem Wahldebakel der Piraten in Berlin schmiss Bruno Gert Kramm hin und wechselte zu den Brandenburger Grünen. Dort nutzte der Musiker die Kontakte der Partei für seine Klage gegen die GEMA. Nun gewann Kramm vor Gericht - und verließ die Grünen sofort wieder. Durch das Urteil müssen Musikverlage nicht mehr ohne weiteres an den Einnahmen aus Urheberrechten von Komponisten und Textern beteiligt werden. "Es ist ein großer Tag für alle Urheber", sagte Kramm nach dem Urteil und fügte noch einen interessanten Satz hinzu: "Ich war immer Pirat, ich bin Pirat und ich bin jetzt wieder Pirat." Von den Grünen war nicht mehr die Rede. Kramm war wieder raus. Zurück bleibt die Frage: War er je wirklich drin?
• Rundschau Duisburg: Piratenpartei Duisburg: Kein Fracking im Duisburger Süden

14.11.2016

• Heise: Der ehemalige Piratenpartei-Politiker Ali Utlu ‏nennt Steinmeier deshalb "Mr. Hartz4" und fragt: "Wann darf endlich der Bürger seinen Bundespräsidenten wählen?
• 02Elf: Oettinger will Dobrindt vor weiteren Maut-Klagen schützen | Wer braucht schon Infrastruktur? Wenn wir keine mehr haben, brauchen wir wenigstens auch keinen Minister Dobrindt mehr. Eigentlich sollten wir damit anfangen, dass wir ihn einsparen, inklusive seiner Maut. Piratenpartei Deutschland
• rbb: Musikverlagen in Deutschland drohen Einnahmeverluste in Millionenhöhe. Nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts haben die Verlage kein Recht, ohne weiteres an den Einnahmen aus Urheberrechten von Komponisten und Textern beteiligt zu werden. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem Musiker und früheren Landesvorsitzenden der Berliner Piraten Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.#
• SAT1: Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem einstigen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Wie viel Geld die GEMA rückwirkend bis zum Jahr 2010 an die Kreativen zurückzahlen muss, ist offen. Zunächst müsse sie Auskunft über ihre Einkünfte vorlegen. Laut Piraten handelt es sich um einen Millionenbetrag. Die Musikverlage erhalten laut Piraten bisher etwa 40 Prozent der GEMA-Einnahmen.
• Pro7: Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten
• Bild: Die GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage zahlen. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem ehemaligen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• N24: Plattenlabel dürfen nicht beteiligt werden | Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht
• FAZ: GEMA-Urteil Alles Geld den Kreativen | Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Wie viel Geld die GEMA rückwirkend bis zum Jahr 2010 an die Kreativen zurückzahlen muss, ist offen. Zunächst müsse sie Auskunft über ihre Einkünfte vorlegen. Laut Piraten handelt es sich um einen Millionenbetrag. Die Musikverlage erhalten laut Piraten bisher etwa 40 Prozent der GEMA-Einnahmen. Die Piratenpartei, die die Klage unterstützt hatte, erklärte, das Urteil habe wesentliche Konsequenzen für die Zukunft und die Struktur der GEMA in Fragen der Transparenz und der fairen Verteilung.
• Der Tagesspiegel: Nach der VG Wort muss auch die GEMA, die Verwertungsgesellschaft für Musikrechte, Geld an die Kreativen zurückzahlen. Das Berliner Kammergericht urteilte in einem konkreten Fall, dass Tantiemen nicht teilweise an den Verlag gehen dürfen | Der Piraten-Partei zufolge handelt es sich um einen Millionenbetrag.
• Stuttgarter Nachrichten: Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten.
• Schwarzwälder Bote: Nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts haben die Verlage kein Recht, ohne weiteres an den Einnahmen aus Urheberrechten von Komponisten und Textern beteiligt zu werden. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten
• InSüdThüringen: Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten.
• Telepolis: Das Ende der GEMA, so wie wir sie kennen | Die Klage wurde von der Piratenpartei finanziert
• Heise: Das Ende der GEMA, so wie wir sie kennen. Kammergericht folgt BGH bzgl. Verlegeranteilen von Wahrnehmungsgesellschaften. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Klage wurde von der Piratenpartei finanziert.
• Berliner Zeitung: Tantiemen Musikverlage haben kein Recht auf Gema-Einnahmen. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem einstigen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Wie viel Geld die GEMA rückwirkend bis zum Jahr 2010 an die Kreativen zurückzahlen muss, ist offen. Zunächst müsse sie Auskunft über ihre Einkünfte vorlegen. Laut Piraten handelt es sich um einen Millionenbetrag. Die Musikverlage erhalten laut Piraten bisher etwa 40 Prozent der GEMA-Einnahmen. Die Piratenpartei, die die Klage unterstützt hatte, erklärte, das Urteil habe wesentliche Konsequenzen für die Zukunft und die Struktur der GEMA in Fragen der Transparenz und der fairen Verteilung.
• Rhein-Neckar-Zeitung: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• Frankfurter Rundschau: Schwerer Schlag für Musikverlage. Im Streit mit der Gema gab das Gericht am Montag dem ehemaligen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht (AZ 24 U 96/14). Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten, sagte eine Gerichtssprecherin.
• Kölner Stadt-Anzeiger: Tantiemen Musikverlage haben kein Recht auf Gema-Einnahmen. Im Streit mit der Gema gab das Gericht am Montag dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• Berchtesgardener Anzeiger: Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten.
• Gäubote: Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Die Verwertungsgesellschaft dürfe im vorliegenden Fall nicht mehr einen Teil der Tantiemen an die Verlage ausschütten.
• Mitteldeutsche Zeitung: Musikverlage haben kein Recht auf Gema-Einnahmen. Im Streit mit der Gema gab das Gericht am Montag dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Laut Piraten handelt es sich um einen Millionenbetrag. Die Musikverlage erhalten laut Piraten bisher etwa 40 Prozent der Gema-Einnahmen. Die Piratenpartei, die die Klage unterstützt hatte, erklärte, das Urteil habe wesentliche Konsequenzen für die Zukunft und die Struktur der Gema in Fragen der Transparenz und der fairen Verteilung.
• Waiblinger Kreiszeitung: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• Traunsteiner Tageblatt: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht.
• Kölnische Rundschau: GEMA darf keine Einnahmen an Musikverlage ausschütten. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht dem Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann überwiegend Recht. Wieviel Geld die GEMA rückwirkend bis zum Jahr 2010 an die Kreativen zurückzahlen muss, ist offen. Zunächst müsse sie Auskunft über ihre Einkünfte vorlegen. Laut Piraten handelt es sich um einen Millionenbetrag.
• mediabiz: Gericht schlägt im Streit zwischen GEMA und Kramm den Vogel-Kurs ein. Zuvor hatte das Landgericht Berlin eine Anfang 2013 von Kramm und Ackermann eingereichte Klage im Juli 2014 vollumfänglich abgewiesen. Der Politiker Kramm von der Piratenpartei hatte damals bereits angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.
• Hier Lübeck: PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden
• Stader Tageblatt: Piraten setzen auf Dialog. Klaus und Lübcke; Zwei Neulinge im Stader Rat und Kreistag kooperieren mit ihren FDP-Kollegen.
• Göttinger Tageblatt: Schwere Vorwürfe gegen Polizei. Im Nachgang zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen am Albaniplatz am Sonnabendnachmittag erheben mehrere Organisationen und Parteien zum Teil schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Sie äußern Unverständnis, wie es trotz großer Polizeipräsenz zu der Eskalation habe kommen können. So heißt es in einer Pressemitteilung der Piratenpartei Göttingen, alkoholisierte und bewaffnete Rechtsradikale seien unter ständiger Begleitung der Polizei nach Göttingen gekommen und hätten dort den Kreistagsabgeordneeten Meinhart Ramaswamy an seiner Privatadresse bedrohen können. Eckhard Fascher, Sprecher der Gruppe Linke/Piraten/Die Partei im Kreistag: „Der Angriff auf Familie Ramaswamy ist ein Angriff auf uns alle.“
• Aachener Nachrichten: Straßenbegleitgrün: Genügsamen Stauden gehört die Zukunft | Bei den Hecken an der L 232 sei zu bedenken, dass es dort rege Querungsverkehre gebe, mahnte Thomas Kosel (Piraten).

13.11.2016

• Prenzelberger Stimme: Denn Anne Helm erlangte im Februar 2014 – da gehörte sie noch der Piratenpartei an und war Bezirksverordnete in Neukölln – bundesweite Bekanntheit, als sie öffentlich die Flächenbombardements der britischen Luftwaffe auf Dresden bejubelte, bei denen 25.000 Menschen ums Leben kamen.

12.11.2016

• ND: Die neoliberale, auf soziale Ungleichheit zielende (und damit rechte) Wirtschafts- und Sozialpolitik firmiert für staatstragende Sozialdemokraten unter dem Label »Modernisierung«, Grüne und die Piratenpartei sch...
• Der Freitag: Amerika hat gewählt - und jetzt Deutschland? | Wir PIRATEN haben jetzt die Möglichkeit, durch klare Kommunikation in der PUNKT-Kampagne mit unseren fünf Themengruppen in den Bundestagswahlkampf 2017 einzusteigen, um die Grundlagen für die Europawahl 2018 und die Bundestagswahl 2021 als wählbare Opposition zu gestalten.

11.11.2016

• Berliner-Kurier: „Maybrit Illner“ Wer ist die schöne Ex-Piratin, die Trump entlarvt? |Die frühere Geschäftsführerin der Piratenpartei analysierte knapp, aber treffend (in Polit-Talks eher selten). Beispiele gefällig? „Viele Menschen fühlen sich abgehängt und haben deshalb Trump gewählt. Aber nach vier Jahren Trump wird es mehr abgehängte Menschen geben als vorher.”
• FAZ: Dazu gab es schon am Mittwoch eine unüberschaubare Zahl an Analysen, die die frühere Geschäftsführerin der Piraten bei Frau Illner dankenswerterweise zusammenfasste. So spart man sich wenigstens die mühsame Lektüre. Trump wäre ein „Rassist und Sexist“, so Katharina Nocun, dem man nicht den gut vorbereiteten Überwachungsstaat in die Hände geben dürfte.
• T-Onine: Irrer Vorwurf: Merkel soll Trump beleidigt haben / Da war die Clinton-Unterstützerin und Idealistin Katharina Nocun: "Wenn jemand durch Rassismus ins Weiße Haus einzieht, hat das Strahlkraft auf den Westen."
• Focus: Schnell ist die jüngste Sendung von „Maybrit Illner“ erzählt. Katharina Nocun, einst gerade mal ein gutes halbes Jahr in Führungsfunktion bei den Piraten, die längst untergegangen sind inzwischen, sieht durch Trumps Wahl „eine Strahlkraft auf viele Populisten“. Sieht das Amerika der Zukunft als „schlüsselfertigen Überwachungsstaat“.
• N24: Und auch die Bloggerin Katharina Nocun, eine frühere Piraten-Politikerin, steht weitgehend im Nebel. Sie malt zwar zahlreiche bedrohliche Bilder des künftigen US-Präsidenten („Rassist“, „Sexist“, „Blender“, „Verkäufer“, „Neoliberaler“, „Rechtspopulist“), weiß aber auch noch nicht so recht, welche Politik dem Ende des Wahlkampfs folgen wird.
• Spiegel-Online: Katharina Nocun, Netzaktivistin und Ex-Piraten-Politikerin
• Tichyseinblick: „Trumps Triumph – Was steht auf dem Spiel?“ sollten die Gäste diskutieren, doch schon bei den Geladenen war der Wurm drin. Wen interessiert die Meinung von Katharina Nocun, die mal bei den Piraten war? Den Verfasser dieser Zeilen nicht. Obwohl sie in Tychy, Polen, geboren war (kleiner, blöder Namens-Scherz…).
• Huffingtonpost: Bloggerin und Piraten-Politikerin Katharina Nocun und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
• WDR: Land will Obdachlosen dauerhaft Wohnraum zuweisen Die Piraten hatten beklagt, dass es in vielen Städten und Gemeinden keinerlei niederschwellige Angebote für Wohnungslose gebe. Die meisten Übernachtungsangebote seien kostenpflichtig und damit für völlig mittelose Menschen ungeeignet. Zudem würden Ausweiskontrollen in kommunalen Obdachloseneinrichtungen vorgenommen, um nur solche Menschen zu beherbergen, die laut Sozialrecht leistungsberechtigt seien.
• Aachener Nachrichten: Radschnellweg Euregio: Jetzt herrscht Vorfreude | Thomas Kosel (Piraten) rückte noch mal ins Licht, dass man keinesfalls davon reden könne, die Bürgerproteste außer Acht gelassen zu haben. Denn diesen sei mit dem vorherigen Beschluss für eine Trassenführung an der Neustraße doch Rechnung getragen worden. Die Kritiker seien ja nicht gegen den Radschnellweg, sondern für den Naturschutz: „Dafür sind wir auch“, appellierte er, nun nicht weiter zu streiten, sondern gemeinschaftlich zu schauen, wie der Naturschutz bewerkstelligt werden könne.

10.11.2016

• BZ: Intransparenter Deal zwischen YouTube und GEMA sagt | Auch kleinere Unternehmen und Startups werden behindert, weil die GEMA auf diese mehr Druck ausüben kann als auf Google. Piratenpartei Deutschland
• WDR: SPD, Grüne und Piraten wollen unbedingt das Wahlalter mit 16 bei Landtagswahlen durchsetzen. Der FDP ist es wichtig, dass auch ganz normale Menschen Verfassungsbeschwerde in Münster einlegen können. Hilft man sich gegenseitig, gäbe es für beide Vorhaben die nötige Zweidrittelmehrheit. Und danach sieht es nun aus.

09.11.2016

• Kreiszeitung Wochenblatt Stade: Neue Kräfteverhältnisse im Stader Stadtrat Zwei geheime Wahlgänge brauchte es, bis Karsten Behr (CDU), seit 25 Jahren im Stader Stadtrat, zum neuen Ratsvorsitzenden gewählt wurde. Der Pirat Wolf Lübcke hatte die Geheimwahl beantragt. Peinlich: Im ersten Wahlgang wurden bei 40 anwesenden Ratsmitgliedern 42 Stimmen abgegeben.

08.11.2016

• Mein Anzeiger: Die Thüringen Piraten laden am 9.November 2016 ab 18:00 Uhr auf den Domplatz in Erfurt zur Demo für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit alle Mitmenschen ein. »Der 1. Vorsitzende der Thüringer Piraten, Bernhard Koim, zitiert hierzu den Thüringer Ministerpräsidenten und sagt sinngemäß "Früher brannten Synagogen, wir müssen gemeinsam verhindern das heute Flüchtlingsunterkünfte und Moscheen brennen und hierür tritt die Piratenpartei Thüringen ein und gibt u.a. der Ahmaydiyya-Gemeinde auf der Veranstaltung die Gelegenheit mit einem Infostand interresierte Bürger zu Informieren.« Gastredner auf der Freiheitsveranstaltung sind Suleman Malik als Vertreter der Gemeinde und Kristos Thingilouthis Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei
• Göttinger Tageblatt: Rat stimmt Belegungs-Deal zu. Die Stadt Göttingen erwirbt bei einem großen privaten Wohnungsanbieter indirekt für 350 000 Euro ein Belegungsrecht für bis zu 50 Mietwohnungen im Stadtteil Grone. Der Rat hat dem Deal zugestimmt - bei drei Nein-Stimmen. Die Piraten protestierten gegen aus ihrer Sicht intransparente Verhandlung und Vertragsmodalitäten.

07.11.2016

• IRights: In einem umfangreichen Schreiben (PDF) an die Mitgliedsverlage im Börsenverein, das die Berliner Piratenpartei veröffentlicht hat, werden verschiedene Optionen diskutiert, mit denen Verlage auf Rückforderungen der VG Wort reagieren können. Der „einzige realistische Ausweg“, um Rückzahlungen der Verlage zu verhindern, sei eine „Verrechnungslösung“, heißt es darin.

06.11.2016

• SZ: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017. Wie die Partei am Sonntag mitteilte, wählten die Delegierten ihres Landesparteitags in Fürth den 47-Jährigen mit 75,9 Prozent der Stimmen. Der Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz war zuvor drei Mal bayerischer Landeschef und bis Ende September Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Die Wahl Körners soll den Schwerpunkt des Wahlkampfs auf Digitalpolitik legen. "Allen Abgesängen zum Trotz" brauche es die Piraten "dringender denn je", schreibt der bayerische Landesverband: "Das Zukunftsthema Digitalisierung sollte nicht den technischen Laien der aktuellen Bundesregierung überlassen werden."
• Welt: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Focus Regional Fürth: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Schwäbische Zeitung: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Frankenpost: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Radio Charivari: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Arcor: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Passauer Neue Presse: Stefan Körner ist Spitzenkandidat der bayerischen Piratenpartei für die Bundestagswahl 2017.
• Mittelbayerische: Neumarkter Körner führt Bayerns Piraten. Bundestagswahl 2017: Der Oberpfälzer Softwareentwickler Stefan Körner ist der Spitzenkandidat der bayerischen Piraten.

05.11.2016

• Focus Regional Fürth: Die Piratenpartei in Bayern hat einen neuen Vorsitzenden: Die versammelten Mitglieder wählten den Münchner Dietmar Hölscher am Samstag mit 81,8 Prozent der Stimmen zum neuen Chef des Landesvorstands.
• Nordbayerischer Kurier: Fürth. Die Piratenpartei in Bayern hat einen neuen Vorsitzenden: Die versammelten Mitglieder wählten den Münchner Dietmar Hölscher am Samstag mit 81,8 Prozent der Stimmen zum neuen Chef des Landesvorstands.
• HNA: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.
• Remscheider General-Anzeiger: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.
• Neue Presse Coburg: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.
• Passauer Neue Presse: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.
• Arcor: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.
• Heimatzeitung: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.
• Schwäbische Zeitung: Die bayerische Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der Münchner Dietmar Hölscher wird auf dem Parteitag in Fürth auf den vakanten Posten gewählt.

04.11.2016

• Xtranews: Car Office der Piratenfraktion informiert in Duisburg über die Chancen für G9
• Netzpolitik: Unirahmenvertrag: Studierende protestieren und Unis verweigern Unterzeichnung. Der Piratenpolitiker René Pickhardt geht noch einen Schritt weiter und fordert durch eine Reform des Urheberrechts jegliche „Vergütung von Werken, die öffentlich finanziert sind“ auszuschließen.

03.11.2016

• Sputnik: Die USA werden, völlig unabhängig vom Wahlergebnis in der kommenden Woche, auch weiter aggressive Politik betreiben, wie Sunna Ívarsdóttir von der isländischen Piratenpartei Píratar im Sputnik-Interview sagte.
• Göttinger Tageblatt: Durch den Übertritt des Grünen Hans-Georg Schwedhelm zur Gruppe der Linken, der Piraten und „Die Partei“ hat die ursprüngliche Mehrheitsgruppe von SPD und Grünen mit ihren jetzt nur noch 36 Mitgliedern keine eigene Mehrheit mehr, sondern ist auf die zusätzliche Stimme von SPD-Landrat Reuter angewiesen. Schwedhelm, immer noch formal Grünen-Mitglied, fand in der Auftaktsitzung am Donnerstag seinen Platz zwischen Pirat Meinhart Ramaswamy und Rieke Wolters der Satireformation „Die Partei“.

02.11.2016

• Absatzwirtschaft: Für den Piratenpolitiker Patrick Breyer war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Speicherung dynamischer IP-Adressen ein herber Rückschlag: Die Richter fordern die Lockerung des Speicher-Verbots
• Bundesanzeiger: Intransparenter Deal zwischen YouTube und GEMA | Die von Dobusch angesprochene Rechtsunsicherheit spielt einem Megakonzern wie Google ganz klar in die Hände. Immer wieder wird bekannt, dass YouTube eine enorme Machtstellung auf seiner Plattform hat und die Regeln für Urheber dort nahezu willkürlich diktieren kann. ( Wenn bestimmte Inhalte unliebsam sind, werden sie einfach weniger sichtbar oder lassen sich nicht monetarisieren. Man kann davon ausgehen, dass sich die Marktmacht von YouTube in Deutschland durch die neue Vereinbarung weiter ausbreiten wird. Auch kleinere Unternehmen und Startups werden behindert, weil die GEMA auf diese mehr Druck ausüben kann als auf Google. Piratenpartei Deutschland

01.11.2016

• Tagesspiegel: Das fragte die Piratenpartei Ende September den Senat. Der Senat antwortete, dass 4178 Menschen „in ambulanten Maßnahmen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten“ benötigten.
• Deutschlandfunk: Die Abgeordnete der Piraten im Europäischen Parlament, Julia Reda, begrüßte im DLF die Einigung zwischen YouTube und Gema. Die von der EU-Kommission derzeit geplante Europäische Digitalunion, eine Reform des Urheberrechts, gehe jedoch an dem Ziel vorbei, Rechtssicherheit in ganz Europa zu schaffen, sagte Reda im Deutschlandfunk.
• Hamburger Abendblatt: Piraten begrüßen Verzicht auf Gefahrengebiete | Der Innenexperte der Piratenfraktion im Landtag, Patrick Breyer, begrüßt den Verzicht auf Gefahrengebiete. "Endlich zeigt unsere Kampagne gegen verdachts- und nutzlose Kontrollen Wirkung. Das Innenministerium konnte mir bis heute keinen einzigen Einbrecher nennen, der bei einer verdachtslosen Sichtkontrolle gestellt worden wäre."
• Sächsische Zeitung: Bündnis muss ohne Görlitz auskommen. Die Stadt tritt einer Europäischen Koalition gegen Rassismus nicht bei. Görlitz müsse sich doch nicht wie ein kleines Dorf einigeln, so Ahrens. Als Europastadt könnte Görlitz hohe Kompetenz in dieses Netzwerk einbringen. Carolin Mahn-Gauseweg (Piraten) stärkte ihm da den Rücken. Symbole seien wichtig und ein Beitritt richtig. Man könne doch eine Mitgliedschaft nutzen, um mit anderen Städten in Erfahrungsaustausch zu treten.
• Stadtradio Göttingen: Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages Göttingen hat sich eine weitere Gruppe gebildet. Die Fraktion der Linken wird mit Meinhart Ramaswamy von den Piraten und Rieke Wolters von der Satirepartei „Die Partei“ eine Gruppe bilden.

Oktober 2016
 Medienauswertung mit dem PMG Presse-Monitor (Dateibeschreibung)
Gesamtreichweite Piratenpartei Oktober 2016 | 201.400.000

31.10.2016

• Futurezone: Wahlerfolg für Piratenpartei in Island.
• Braunschweiger Zeitung: Wahlen in Island. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.

30.10.2016

• HAZ: Die Isländer haben gewählt: Ihrer Regierung haben sie den Laufpass erteilt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit. Wer übernimmt nun das Ruder?
• Frankfurter Allgemeine: Islands Regierungschef tritt zurück | Aber auch ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei „Bright Future“ hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament
• WAZ: Wahlen in Island. Piraten und Links-Grüne profitieren am stärksten. Die 2012 nach schwedischem Vorbild gegründete Piratenpartei kann die Zahl ihrer Sitze im Parlament mehr als verdreifachen. „Die Tatsache, dass uns so viele Isländer vertrauen, ist großartig“, jubelte die Piraten-Abgeordnete und Mitgründerin Birgitta Jónsdóttir.
• Hamburger Abendblatt: Die Isländer haben ihre Regierung abgewählt, für ein Linksbündnis reicht es aber nicht. Nun steht Island vor einer schwierigen Regierungsbildung. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.
• bento: Die Piratenpartei ist zurück – und zwar in Island.
• Die Presse: Konservative drehen Islands Piraten den Wind ab.
• Radio Ramasuri: Piratenpartei stark in Island.
• Braunschweiger Zeitung: Wahlen in Island. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.

29.10.2016 (wir kommen heute nicht mehr hinterher, haben in etwas 20% )

• SRF: Piraten entern isländische Politik
• Tagesscau: Die Isländer wählen ein neues Parlament. Der kleinen "Piratenpartei" werden gute Chancen ausgerechnet.
• FAZ: Insel der Freibeuter | Die Piratenpartei könnte danach erstmals an einer Regierung beteiligt sein.
• btc-echo: Islands Piratenpartei könnte den Weg für Bitcoin ebnen
• Merkur: Turbulente Island-Wahl: Piraten-Koalition könnte Ruder übernehmen
• Icelandmonitor: Elections: The world's eyes are on Birgitta International media are focusing their attention on Iceland's Pirate Party today. Here they are following Birgitta Jónsdótir this morning
• DiePresse: Machtwechsel in Island: Die Piraten kommen
• Focus: Island-Wahl: Piraten-Koalition könnte das Ruder übernehmen
• Spiegel: Entern Piraten diese Insel? In Island droht der Regierung die Abwahl - obwohl die Wirtschaft boomt. Erstmals könnte eine Piratenpartei die Macht in einem Staat übernehmen.
• ORF: Von „Tortuga“ an die Staatsspitze? Am Samstag schreiten die Isländer an die Urnen, um nach dem Panama-Papers-Skandal ein neues Parlament zu wählen. In „Tortuga“, der Parteizentrale der Piratenpartei in Reykjavik, wächst die Aufregung. Während die Protestbewegung nach anfänglichen Höhenflügen überall sonst in Europa vor einem Scherbenhaufen steht, führten die Piraten der Nordatlantikinsel monatelang die Umfragen an und könnten gar die Regierung bilden.
• Stern: Piraten drängen in Island an die Macht
• Bild: PIRATENPARTEI AN DIE MACHT? Island vor Denkzettel-Wahl
  • Insel der Freibeuter / Heute wählen die Isländer ein neues Parlament. Die Piratenpartei könnte danach erstmals an einer Regierung beteiligt sein. Es wäre ein weiteres Kapitel in der aufregendsten Experimentierküche Europas.
  • Chefin von Islands Piraten / Mit den Waffen einer Hackerin / Birgitta Jonsdottir ist die Vorsitzende der isländischen Piratenpartei. Ihr Werdegang ist alles andere als typisch für Politiker.
• Deutsche Welle: Island: Ein kleines Volk hat die Wahl / Die Veröffentlichung der "Panama Papers" hat den Regierungschef Islands aus dem Amt gefegt. Nun wird neu gewählt. Das Ergebnis ist völlig offen
• Berliner Morgenpost: Wahl im hohen Norden: Regieren die Piraten bald Island? Kommt es im Norden zur Wahlsensation? Der Frust über die herrschende Polit-Elite Islands könnte die Piraten zur stärksten Kraft machen.
• Deutschlandfunk: Parlamentswahl in Island Piraten gegen das Establishment
• TAZ: Das Gesicht der Piraten in Island / Eigensinnig und ganz weit vorne / In anderen Ländern Europas schmiert die Piratenpartei ab. In Island wird Birgitta Jónsdottír vor der Wahl sogar als Regierungschefin gehandelt.
• Zeit: Zaghafte Wikinger / Die Partei der Piraten ist auf dem Weg, die Abstimmung über ein neues Parlament zu kapern. Dies könnte das politische System Islands nachhaltig verändern.
• BTC-Echo: Islands Piratenpartei könnte den Weg für Bitcoin ebnen.
• ZDF heute: Piraten wollen Islands Parlament entern. Birgitta Jonsdottir und ihre Piraten scheinen davon zu profitieren. Zu Dritt saßen sie seit 2013 im Parlament und fielen durch kluge Oppositionspolitik auf.
• Der Bund: Knifflige Lage auf Island: Ihrer Regierung haben die Isländer den Laufpass erteilt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit.
• NZZ: Die Piratenpartei Islands steht vor einem spektakulären Durchbruch in der nationalen Politik. Kooperieren will sie dabei aus Prinzip nur mit Partnern, die sie nicht als kompromittiert empfindet.
• Neue Presse: Island: Eine Piratin könnte die Macht übernehmen.
• Gifhorner Rundschau: Wahlen in Island. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.
• HAZ:
  • Island: Eine Piratin könnte die Macht übernehmen In Island droht der Regierung die Abwahl. Brisante Enthüllungen über Briefkastenfirmen aus den „Panama Papers“ haben das Vertrauen in die Mächtigen erschüttert. Erstmals könnte die Piratenpartei an die Macht kommen – und die Premierministerin stellen.
  • Die beiden Mitglieder der neuen Regionsversammlung, Adam Wolf von der Piratenpartei und Julian Klippert von der Partei „Die Partei“, haben sich am Freitag zu einer Gruppe zusammengeschlossen, die unter dem Namen „Region“ firmiert.
  • Wenn in der Nacht zu Sonntag die Uhren auf Winterzeit zurückgestellt werden, fahren Stadtbahnen und Busse der Üstra sowie die Nachtbusse der Regiobus auch in der zusätzlichen Stunde zwischen 2 und 3 Uhr. Für die S-Bahnen gilt dies nicht, sie passen sich dem Fahrplan der Deutschen Bahn an, die ihre Züge 60 Minuten stehen lässt. „Das ist für die Fahrgäste ausgesprochen ärgerlich“, kritisieren Linke und Piraten und fordern ein Umdenken. Dies würde acht zusätzliche Fahrten bringen.

28.10.2016

• NZZ: Island vor den Wahlen - Die Unruhe vor dem «Sturm der Piraten»
• Handelsblatt: Wird Island zur Pirateninsel? Die Bürger vertrauen der Regierung nicht mehr. Bei den Parlamentswahlen liegen deshalb die Piraten Umfragen zufolge knapp vorn. Für die Partei wäre die Regierung in Reykjavík eine Premiere.

27.10.2016

• Neues Deutschland: Piraten an die Macht? Die Parlamentswahl in Island wird zur Generationsfrage / Breite Mitte-Links-Koalition mit Siegchancen
• HAZ: Piraten: Feierabend-Beschluss war überstürzt. Der Beschluss, die Gartenkolonie Feierabend an der Manskestraße zu Bauland zu machen, ist überstürzt gefasst worden: Diese Meinung vertritt Sebastian Frenger von der Piratenpartei. Warum das Votum noch in der letzten Sitzung des alten Lehrter Rats gefasst werden musste, verstehe er nicht, sagt Frenger.

26.10.2016

• WDR: Turbo-Abi: "Wahlkampf auf dem Rücken der Kinder". Gesprächsforum am Dienstag (25.10.2016) von Teilnehmern schon im Vorfeld infrage gestellt. Die Piraten halten den Runden Tisch für überflüssig. "Es ist alles gesagt", teilte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Pieper, mit. Die klare Forderung: Ab dem Schuljahr 2017/2018 müsse wieder mit G9 begonnen werden.
• WAZ: Freilaufende Katzen dürfen ab 2017 sofort kastriert werden. Beantragt wurde die neue Verordnung im April von der Fraktion Freie Wähler/Piraten.
• Westfalenpost: Kastrationspflicht für wilde Katzen ist beschlossen. Kreistagsmitglied Gerd Peters, Vorsitzender der Fraktion „Freie Wähler/Piraten“ hatte den Antrag zur Bedarfsprüfung für eine Katzenschutzverordnung im Frühsommer in den Kreistag eingebracht. Im Gespräch mit unserer Zeitung machte er gestern deutlich: „Der Erlass der Katzenschutzverordnung ist ein wichtiger Schritt für die Stärkung des Tierschutzes im Kreisgebiet.“
• Aachener Nachrichten: Erhalt der Grundschule Bierstraß: Die Sektkorken knallen | Kai Baumann (Piraten) richtete einen Blick auf die Schulbezirksgrenzen, deren Wiedereinführung die große Koalition geprüft haben wollte: „Es ist absolut unnötig, hier Einschränkungen zu machen“, bilanzierte er analog zu den Feststellungen in der Verwaltungsvorlage, die der Ausschuss dann ebenfalls einstimmig goutierte.

25.10.2016

• Saarbrücker Zeitung: Die Piratenpartei im Saarland unterstützt die Elterninitiative „G 9 jetzt!“. Die will eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium durchsetzen.
• shz: Ulk oder Ernst? Wie die Piraten mit Kleinen Anfragen umgehen | Die Busse der KVG reagierten nicht situationsabhängig auf mögliche Verspätungen der Bahn nach Mitternacht, weil das technische Equipment fehle, sagte König auf die Regierungsantwort. "Bis auf weiteres fahren die KVG-Busse nutzlos im Kreis, wenn der Zug mal später kommt." KVG und Bahn müssten miteinander reden. "Sonst gucken die Kunden in die Röhre."
• WAZ:
  • Katzen im Kreis müssen kastriert werden. Chris J. Demmer, stellv. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler EN/Piraten, die die Katzenschutzverordnung auf den Weg brachten, hob die Bedeutung des Beschlusses hervor: „Dadurch wird ein großes Tierleid verringert. Wir haben überschaubare Kosten, die größere Kosten verhindern.“ Halter würden in die Pflicht genommen, sich um ihre Katzen zu kümmern.
  • Chris J. Demmer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler EN/Piraten, die die Katzenschutzverordnung auf die politische Tagesordnung brachte, hob die Bedeutung des Beschlusses hervor: „Dadurch wird ein großes Tierleid verringert. Wir haben überschaubare Kosten, die größere Kosten verhindern.“

24.10.2016

• Spiegel Netzwelt: Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne "Save The Link" beteiligt sich Julia Reda (Piratenpartei)
• Stadtradio Göttingen: Die Piraten und die Satirepartei Die Partei werden zukünftig im Göttinger Stadtrat eine Gruppe unter Vorsitz von Francisco Welter-Schultes von den Piraten bilden. Seine Stellvertretung übernimmt Partei-Mitglied Helena Arndt, während Dana Rotter von den Piraten für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich ist.

21.10.2016

• Göttinger Tageblatt: Ärger um Sitzordnung im neuen Göttinger Rat. Ratsfrau der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), fühlt sich diskriminiert: Sie will im Ratssaal nicht isoliert rechts außen sitzen. Das aber sieht ein Vorschlag der Gruppe „Piraten/Die Partei“ für die künftige Sitzordnung vor. Paywall

20.10.2016

• SHZ: Videoüberwachung im Kanaltunnel: Piraten beschweren sich beim Bundesdatenschützer. Der Verkehr durch den Kanaltunnel wird von Videokameras überwacht. Doch auf die Kameras werde nicht hingewiesen, sagt der Piraten-Landtagsabgeordnete Patrick Breyer. Das sei ein Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz.
• Neue Presse: Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse“ jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Anlass des EuGH-Urteils ist eine Klage des schleswig-holsteinischen Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer.
• HAZ: Langjährige Ratsleute werden geehrt. "Piraten"-Vertreter Dirk Hillbrecht meint, dass er in den Jahren seiner Ratsarbeit viel über Politik gelernt habe.

19.10.2016

• Tagesschau: Patrick Breyer PIRATEN Nach Ansicht des EuGH sind IP-Adressen "personenbezogene Daten" - unterliegen in Deutschland also besonderem Schutz. Dennoch dürften sie unter Umständen vom Bund gespeichert werden, urteilte der EuGH. Nun ist der BGH in Karlsruhe am Zug. Speichern ist Abwägungssache
• Frankfurter Neue Presse: Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse” jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Der schleswig-holsteinische Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer ist damit vorerst mit seinem Versuch gescheitert, die Speicherung so genannter Surfprotokolle zu kippen.
• HAZ:
  • Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse“ jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Anlass des EuGH-Urteils ist eine Klage des schleswig-holsteinischen Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer. Der Datenschutz-Aktivist wehrt sich gegen die Speicherung von dynamischen IP-Adressen beim Besuch von Bundes-Websites, etwa der Homepage des Bundesjustizministeriums.
  • [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/Lehrter-Rat-hat-am-Abend-Bebauungsplanverfahren-fuer-Umwidmung-des-Kleingaertnervereins-Feierabend-zu-Wohngebiet-auf-Weg-gebracht Der Rat der stadt Lehrtehat am Abend das Bebauungsplanverfahren für eine Umwidmung der Flächen des Kleingärtnervereins Feierabend zu einem Wohngebiet auf den Weg gebracht. Bei einer Gegenstimme der Piraten haben alle Fraktionen nach einer fast zweistündigen Debatte für den Aufstellungsbeschluss gestimmt.}

17.10.2016

• 02elf: Bindend oder nicht? Das Nein Walloniens zu CETA / Nachdem die belgische Wallonie ihr Veto gegen das geplante CETA-Investitionsabkommen eingelegt hat, fordert Patrick Schiffer PIRATEN

16.10.2016

• arte: Die verschiedenen europöischen Regelungen zum Urheberrecht sind verwirrend. Um dieses Durcheinander zu beenden, schlug die deutsche EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piraten-Partei im Sommer 2015 dem Europa-Parlament vor, die in Deutschland übliche Panorama-Freiheit auf die ganze EU ausweiten.

14.10.2016

• shz: Breyers Netzwelt: Schuld ist nicht das Internet. Was hinter der politischen Fake-News-Kampagne zur Internetzensur steckt.
• HAZ: [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/CDU-und-Piraten-arbeiten-weiter-im-Rat-zusammen CDU und Piraten setzen Zusammenarbeit fort.)
• Aachener Nachrichten: Piratenpartei sorgt sich um die Radwege / Piratenfraktion Herzogenrath / Die Piratenpartei lädt für Mittwoch, 19. Oktober, 20 Uhr, alle Interessierten zum monatlichen Stammtisch in das Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42, ein. Thema diesmal „Wie geht es mit den Radwegen in Herzogenrath weiter?“

13.10.2016

• WDR1: Kommunalwahlen: Piratenpartei klagt gegen Sperrklausel
• Südwest Presse: Piraten: Anja Hirschel tritt in Ulm an
• Bild: Auch Piratenpartei klagt gegen Sperrklausel
• Volksstimme: Piratenpartei Ernst Romoser BÜRGERMEISTERWAHL Vier Kandidaten gehen ins Rennen
• Kompass: Zur neuen Grundeinkommenspartei: Volksabstimmung per Wahlzettel?
• Aachener Nachrichten: Herzogenrath soll Fairtrade-Town werden / Piratenfraktion Herzogenrath / Den fairen Handel fördern soll auch die Stadt Herzogenrath. Das finden die Mitglieder der Oppositionsparteien. Einen entsprechenden Antrag haben Grüne, Linke, FDP und Piraten an den Stadtrat gestellt.

12.10.2016

• Stader Wochenblatt: Neues Bündnis im Stader Stadtrat. Sie haben sich nicht gesucht, aber sie haben sich gefunden. Am vergangenen Freitag haben die FDP, die Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS) und die Piraten offiziell eine Gruppe im Stader Stadtrat gegründet.
• Tagesspiegel: Friedrichshain-Kreuzberg Machtbündnis von Piraten und Satire-Partei
• Prenzlauerberg: PIRAT ALS CHEF VOM GLITZERKOLLEKTIV
• Zentralplus: Jolanda Spiess und Stefan Thöni von der Piratenpartei fordern ein Ende von parteigebundenen Richtern. Diese müssten frei von Ideologie sein.

11.10.2016

• LN Online: Drei Segeberger Piraten kandidieren für den Landtag

10.10.2016

• Basicthinking: Macht uns das Internet demokratischer? Was wir von der Piratenpartei noch lernen können
• Göttinger Tageblatt: Belastetes Ökosystem im Stadtwald. Die Piraten im Rat der Stadt hatten im Frühjahr auf Umwelt- und Naturschäden durch Straßen in Wäldern hingewiesen und die Frage aufgeworfen, wie viele Asphaltstraßen es im Göttinger Stadtwald gibt. Außerdem wollten sie wissen, ob diese Wege überhaupt noch benötigt werden.

08.10.2016

• NDR: Patrick Breyer Spitzenkandidat der Nord-Piraten
• Kieler Nachrichten: Patrick Breyer führt die Piratenpartei in die Landtagswahl 2017. Der Richter und Fraktionsvorsitzende wurde am Sonnabend auf einem Landesparteitag in der Kieler Pumpe mit 49 Ja-Stimmen bei sechs Ablehnungen und einer Enthaltung zum Spitzenmann nominiert.

07.10.2016

• Thüringer Allgemeine: Gothaer will Landesvorsitzender der Piraten werden. Bernhard Koim arbeitet als Piratenpartei-Mitglied in der Kreistagsfraktion der Linken. Für den Landesparteivorsitz ist er bisher einziger Bewerber.
• Stadtradio Göttingen: Piraten und PARTEI bilden gemeinsame Gruppe im Göttinger Stadtrat

06.10.2016

• Lokalkompass Dortmund: Dirk Pullem, Vorsitzender der Piratenpartei in Dortmund, bleibt bis zum Jahresende Mitglied im 15-köpfigen Aufsichtsrat des Flughafens.
• Regional Braunschweig: Piraten wollen Bürgerbeteiligung weiter verfolgen. Die Bürgerbeteiligungsplattform openAntrag.de soll auch in Zukunft ein wichtiger Baustein bei der politischen Arbeit der Piraten in Braunschweig bleiben.
• SWP - Göppingen: Neue "Märklin-Erlebniswelt" erfordert Lösungen bei der Verkehrsführung. Michael Freche (Linke/Piraten) betonte, dass wegen den Flächen für den Busverkehr „keine Parkplätze für Anwohner wegfallen dürfen“.

05.10.2016

• WDR: Landtag beschließt Änderungen der Verfassung. Nach mehr als dreijähriger Arbeit ist aus der Änderung der NRW-Verfassung nur eine kleine Reform geworden. Im Landtag zeigten sich die Fraktionen enttäuscht, stimmten am Mittwoch (05.10.2016) aber – mit Ausnahme der Piraten – trotzdem zu.
• Wolfsburger Allgemeine: Wolfsburg. Linke und Piraten bilden im Rat eine neue Fraktion. Beide Parteien haben gemeinsame Themenschwerpunkte benannt und Wege erarbeitet, wie sie diese umsetzen. Außerdem steht fest, wer in welchen Ausschüssen sitzen soll, und gemeinsame Anträge sind in Arbeit. „Bei der konstituierenden Ratssitzung am 2. November werden wir mindestens einen Antrag einbringen“, versichert Svante Evenburg.
• Wolfsburger Nachrichten: Die Linke und die Piraten haben am Mittwoch ihren Fraktionsvertrag für die neue Ratsperiode besiegelt. Zusammen wollen Svante Evenburg (Piraten) und Antonia Briel (Linke) ganz eigene Akzente im Rat setzen. Inhaltliche Gemeinsamkeiten haben sie in Sachen Wohnungsbau, Mobilität, Kinder- und Jugendpolitik, Transparenz und Digitalisierung sowie in ihren Zukunftsvorstellungen für Wolfsburg gefunden.

04.10.2016

• Kieler Nachrichten: Geheime Kunst bei öffentlichen Unternehmen? Ein Segen, dass es die Piraten im Landtag gibt. Die tun was. Aufdecken zum Beispiel. Am Dienstag titelte Pirat Patrick Beyer in einer Pressemitteilung wie folgt: „Piraten decken geheime Kunstsammlungen öffentlicher Unternehmen auf“
• Südwest-Presse: Zwei Hirschels führen Piratenpartei in die Bundestagswahl. Anja Hirschel auf Platz eins, ihr Ehemann auf Platz zwei: Mit zwei Ulmern an der Spitze zieht die Piratenpartei in Baden-Württemberg in die Bundestagswahl.
• Ulm-News: Die Spitzenkandidatin der Landesliste der Piratenpartei Baden-Württemberg, Anja Hirschel, wurde am Montag von der Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis als Direktkandidatin für den Wahlkreis Ulm aufgestellt.
• HAZ: Keine Ampel-Mehrheit in Ausschüssen. Möglich wäre, dass die SPD eine Stimme an die Liberalen abgibt. Oder der Einzelvertreter der Piraten, Adam Wolf, bildet mit der FDP eine vierköpfige Gruppe, die dann wiederum Stimmrecht hätte. Hinter den Kulissen gibt es erste Gespräche.

03.10.2016

• HAZ: Bezirksrat beschließt Tempo 30 „Wir verdrängen immer mehr Verkehr auf die Nebenstraßen, und das kann eigentlich nicht sein“, sagte Bezirksratsherr Reiner Budnick (Piraten)

02.10.2016

• Osnabrücker Zeitung: [http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/783632/uwg-piraten-stadtwerke-verbrennen-steuergeld-in-e-kartbahn UWG/Piraten: Stadtwerke verbrennen Steuergeld in E-Kartbahn.)

01.10.2016

Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei in Halle: Hanf-Demo fällt ins Wasser. „Wir rufen nicht dazu auf, dass die Leute Drogen nehmen sollen“, sagt Angelika Saidi, stellvertretende Landesvorsitzende der Piraten, aber Erwachsene sollten selbst über ihren Körper bestimmen können.

September 2016

30.09.2016

29.09.2016

28.09.2016

• Aachener Nachrichten:
  • Feuerwehrrente: 3,8 Millionen Euro besser als gedacht | Piratenfraktionschef Kai Baumann führte ergänzend ins Feld, dass das örtliche Rechnungsprüfungsamt bekundet habe, sich für eine solche Prüfung durchaus befähigt zu fühlen. Daher könne man sich die 70.000 Euro für die GPA sparen.
  • „Wir machen unsere Politik, weil das einfach nötig ist“ | Immerhin auf Platz 12 der Landesliste ist Kai Baumann, seit 2014 Fraktionsvorsitzender der Piraten in Herzogenrath, bei der Aufstellungsversammlung seiner Partei am Wochenende in Gelsenkirchen gelandet.

27.09.2016

• Neue Westfälische: Piraten wählen Vlothoer auf sicheren Listenplatz. Landtagswahl 2017: Dennis Deutschkämer ist einziger OWLler mit aussichtsreichen Chancen
• Aachener Nachrichten: Eltern sorgen sich um die Zukunft der Kita | Michele Marsching gab den Eltern nunmehr Tipps, um Reichweite und Schlagkraft ihrer Petition zu erhöhen: „Petitionen prallen am Ausschuss ab, wenn Sie nicht genügend Druck entwickeln. Leider erleben wir zu häufig, dass auch gut formulierte Anliegen keinen Erfolg haben und nur mit ein paar formalen Sätzen abgelehnt werden. Es wäre schade um diese tolle Petition!“ Kai Baumann, Rodas Piraten-Fraktionschef, der die Runde in der Kantine moderierte, fasste am Ende zusammen: „Es war ein sehr konstruktives Gespräch mit wachen und engagierten Eltern. Genau diesen Willen zur Mitgestaltung braucht Herzogenrath.“

25.09.2016

• WDR: Piraten gehen mit Marsching in den Wahlkampf

23.09.2016

• Xtra-News: Piraten NRW: „G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD“
• Aachener Nachrichten: Hinweis auf Lücke in IT-Sicherheit der Stadt durch Udo Pütz, Vorsitzender der Piratenfraktion im Rat

22.09.2016

• Tagesspiegel: Der Landeschef der Berliner Piraten, Bruno Gerd Kramm, hat seinen Rücktritt erklärt. Ein kommissarischer Nachfolger steht fest: Simon Kowalewski
• RBB Brandenburg
  • Vor den Landratswahlen in Potsdam-Mittelmark. Im Landkreis Potsdam-Mittelmark wird ein neuer Landrat gewählt. Andreas Schramm, Piraten (ab Min. 3:00)
  • Sieben Männer haben bis Donnerstag ihre Bewerbungsunterlagen für die Landratswahl in Oder-Spree abgegeben. Andreas Schramm für die Piraten

21.09.2016

• Golem: Berlin-Wahl: Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
• Badische Zeitung: Warum hat die Piratenpartei ihre Chance nicht genutzt?

20.09.2016

• Kölner Stadt-Anzeiger: Piratenpartei-Chef Schiffer „Wir sehen uns im Dreieck zwischen FDP, Grünen und Linken“
• Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei-Chef Schiffer „Wir sehen uns im Dreieck zwischen FDP, Grünen und Linken“
• IT SecCity - Das Sicherheitsmagazing: Julia Reda, Patrick Breyer und Tobias McFadden zum EuGH - Urteil im WLAN-Prozess: Piraten fordern Reform. Keine Digitalstrategie kommt daran vorbei, die Probleme des Urheberrechts anzugehen.
• Märkische Allgemeine: Landratswahl Potsdam-Mittelmark - Pirat kämpft für mehr Bürgerbeteiligung. Am kommenden Wochenende wird im Landkreis Potsdam-Mittelmark ein neuer Landrat gewählt. Rechtsanwalt Andreas Schramm geht für die Piraten ins Rennen. Er kämpft für mehr Bürgerbeteiligung und den Ausbau der Radwege. Dabei setzt der 53-Jährige auf ungewöhnliche Wahlplakate.
• Neue Westfälische „Warum muss erfasst werden, mit wem ich telefoniere, mit wem ich schreibe?“ Interview: Dennis Deutschkämer, der stellvertretende Vorsitzende der Piraten in NRW, zu den immer weiter reichenden Plänen für eine Vorratsdatenspeicherung und das Verbot des Darknet.

19.09.2016

• Zeit: Mit den Plänen für ein europäisches Leistungsschutzrecht tut die EU-Kommission der Kreativwirtschaft keinen Gefallen. Die wahren Probleme werden ignoriert, Lösungen auch. Ein Gastbeitrag von Julia Reda: "Noch so ein Sieg und wir sind verloren"
• SHZ: Die Piraten kämpfen gegen den Untergang. Vor vier Jahren hatten die Freibeuter nichts geleistet und kamen auf acht Prozent, heute stellen sie die fleißigste Fraktion – und scheiden wohl aus.
• DeWeZet: Piratenpartei im Stadtrat Hameln: Timon Wellhausen verzichtet - Claudia Schumann rückt nach.

17.09.2016

• Kurier am Sonntag: Piraten-Chef im Klever Kreistag, Tim Reuter: "Unsere Zeit ist nicht vorbei; sie hat gerade erst begonnen!"

16.09.2016

• Humanistischer Pressedienst: Vor jeder Wahl wird die "Politikverdrossenheit" besungen, und die Wahlbeteiligung fällt dennoch stetig weiter. Doch das Problem liegt tiefer: Selbst von den abgegebenen Stimmen wird ein zunehmend großer Anteil nicht gewertet. Sie scheitern an einer Sperrklausel. Eine einfache Idee verspricht Abhilfe. Sowohl die Piratenpartei als auch die Initiative Mehr Demokratie setzen sich für eine Änderung des Wahlrechts ein. Da die aktuellen Prognosen den Piraten das Scheitern an der 5% Hürde voraussagen ist eine Änderung des Wahlrechts jedoch unwahrscheinlich. Die Altparteien dürften kein Interesse an Ersatzstimmen besitzen.
• FAZ Piraten in Berlin - Fast alle Mann von Bord
• Berliner Zeitung: Piraten in Berlin „Für eine Partei von Nerds haben wir doch ziemlich viel gerissen“
• Deutsch-plus: Das Wahlprogramm der Piratenpartei
• WAZ Die Piratenpartei hat ihre Landtagskandidaten für den Ennepe-Ruhr-Kreis nominiert. Für den Wahlkreis 105 mit den Städten Hattingen, Schwelm, Sprockhövel und Wetter wurde einstimmig Jörg Müller aufgestellt. Kandidat für den Wahlkreis 104 mit den Städten Breckerfeld, Ennepetal und Gevelsberg sowie den Hagener Stadtbezirken Eilpe/Dahl und Haspe wurde Christian Specht.
• HAZ Der Satirepolitiker von Die PARTEI im Rat der Stadt Hannover sucht einen politischen Partner, um eine Fraktion gründen zu können – Die FRAKTION. Klingt lustig, würde die Stadt aber 100.000 Euro im Jahr für die Geschäftsstelle einer Zwei-Mann-Fraktion kosten. In der engeren Auswahl: der Abgeordnete der Piraten. Paywall
• Radio Eneppe-Ruhr: Abgeordnete der Piratenpartei in Witten kritisieren Versprechen des Landesbauministers Groschek. Der SPD-Minister hatte demnach im Mai dieses Jahres zugesagt, sich persönlich für einen Mietspiegel in Witten einzusetzen, bisher sei aber noch nichts passiert.

15.09.2016

• Heise online: Reaktionen auf EuGH-Urteil zur Störerhaftung: Die Rechtsunsicherheit bleibt. Für Julia Reda, die EU-Abgeordnete der Piratenpartei, zeigt der Beschluss, dass eine Digitalstrategie "die Probleme des Urheberrechts" angehen muss: Noch gestern hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versprochen, dass bis 2020 alle europäischen Städte und Dörfer mit freiem WLAN versorgt würden. Heute mache die Komplexität des Urheberrechts diesem Ziel bereits einen Strich durch die Rechnung.
• Legal Tribune Online EuGH erlaubt Passwörter für öffentliches W-LAN - Frei­funk Adé. Anonyme Nutzung öffentlichen W-LANs nicht möglich Das alles wird Tobias McFadden und der Piratenpartei, die dieses Verfahren nach öffentlichen Meldungen finanziert hatte, nicht freuen, denn ihnen ging es ja gerade darum, einer Vielzahl von Menschen das Internet zur freien Nutzung ohne Zugangsbeschränkungen und anonym zur Verfügung zu stellen.
• FAZ: Keine anonyme W-Lan-Nutzung Das W-Lan ohne Passwort für andere öffnen? Das geht nach einem Urteil jetzt einfacher. Eine Einschränkung bleibt. Auslöser in dem Fall ist Tobias McFadden, Netzaktivist und Mitglied der Piratenpartei. Er hatte in seinem Geschäft für Licht- und Tontechnik kostenlos ein öffentliches Funknetz eingerichtet, um Kunden anzulocken.
• Tagesspiegel: Ein Urteil mit Hintertüren. Tobias McFadden, der das beklagte Münchner Unternehmen betreibt, ist zugleich Netzaktivist und Mitglied der Piratenpartei. Er wertete das Urteil als Teilerfolg.
• Der Standard: EuGH zu offenem WLAN: Passwort gegen Ausweiskontrolle - Die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten, Vizevorsitzende der Grünen/EFA) kritisiert, dass die Entscheidung den am Mittwoch präsentierten Plänen der EU-Kommission diametral entgegenstehe
• RTLNord: Innenminister Studt räumt Fehler ein. Wurden Vorfälle an der Landespolizeischule in Eutin vertuscht? Die Piratenpartei hat die Vorfälle immer wieder untersucht und sieht die Schuld dafür vor allem bei dem schleswig-holsteinischen Innenminister Stefan Studt (SPD).
• RP online: Haushaltsdebatte im Landtag - Opposition wirft Rot-Grün Scheitern vor. Piraten-Fraktionschef Michele Marsching hielt der Landesregierung vor, sie versuche sich bis zur Wahl im Mai 2017 "über die Zeit zu retten" und beziehe nicht klar Position - wie aktuell in der Schuldebatte um das "Turbo-Abitur". "Kein Kind zurücklassen" sei "blanker Hohn".
• WAZ: Landtagswahl - Jörg Müller tritt für die Piraten an
• Sylter Rundschau: Sylts fleißigste Politiker: Auf Platz 2 Christian Thiessen, der gemeinsam mit Hicham Lemssiah die Fraktion der Insulaner-Piraten bildet, hat sich 56 Abende im Dienste der Demokratie um die Ohren geschlagen.
• HAZ:
  • Kommunalwahl 2016 - Alle Ergebnisse der Kommunalwahl für den Nordosten sowie die neuen Bezirksräte finden Sie hier. | Vahrenwald-List: (Piraten) Reiner Budnick. Herrenhausen-Stöcken: (Piraten) Friedrich Schneider. Nord: (Piraten) Thomas Grote. Buchholz-Klefeld: (Piraten) Dr. Christopher Nils Carlson. Misburg-Anderten: (Piraten) Jennifer Schnelle.
  • Keine rot-grüne Mehrheit im Westen - Alle Ergebnisse der Kommunalwahl für den Westen Hannovers sowie die neuen Bezirksräte haben wir hier für Sie zusammengefasst. | Linden-Limmer: [Piraten Thomas Ganskow. Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: (Piraten) Siegfried Egyptien. Ricklingen: (Piraten) Andreas Fauteck. Mitte: (Piraten) Dr. Jürgen Junghänel.]

14.09.2016

• WDR Haben die Medien die Piraten erledigt? Inwieweit haben auch die Medien zum Abstieg der Piraten beigetragen? Und wie wird er medial reflektiert? Vera Linß nimmt den zehnten Geburtstag der Piratenpartei zum Anlass, diesen Fragen nachzugehen.
• Süddeutsche Zeitung:
  • Die Piraten sind tot, es leben die Piraten.
  • Zehn Jahre Piraten: Was haben sie verändert?
• Xtra-News:
  • Piraten: „NRW muss CETA ablehnen“
  • Piraten NRW: „Alt gegen jung – Wollen wir wetten?“
• Berliner Morgenpost: Diese "sonstigen Parteien" treten bei der Berlin-Wahl an: Dass die Sonstigen wieder ziemlich viel Unterstützung bekommen werden, liegt vor allem an den Piraten.
• Dudweiler Blog: Piratenpartei Saarbrücken – Neuer Kreisvorstand – Kandidaten für die Landtagswahl aufgestellt
• NWZ: Bruchteile entscheiden über Sitze. In zahlreichen Gemeinderäten sind auch Einzelbewerber oder kleine Wählergemeinschaften eingezogen. Dabei reichen manchmal 1,18 Prozent – wie im Fall der Piratenpartei in Oldenburg, die mit 2453 Wählerstimmen ein Ratsmandat erreichte.
• Weser-Kurier: Investor möchte Stadthalle in Delmenhorst bauen. Für einen alternativen Standort fasst Katja Beyer Ergebnisse zusammen. Die Piraten wollen dazu noch einen Prüfauftrag einbringen.
• HAZ: Nur im Wahlbezirk Südstadt-Bult gibt Rot-Grün nach der Kommunalwahl am Sonntag ganz klar den Ton an. Überall sonst müssen sich bisherige Gegner arrangieren. Alle Ergebnisse der Wahl für den Süden Hannovers sowie die neuen Bezirksräte haben wir hier für Sie zusammengefasst. Südstadt-Bult: (Piraten): Peter Weinem.

13.09.2016

• TAZ: Das Erbe der Piratenpartei. Die letzte Utopie. Fünf Jahre nach dem Erfolg droht den Piraten der Niedergang. Eine Erkundung unter verbitterten Profis und geduldigen Freaks.
• Berliner Zeitung: Berlin-Wahl, die zehn kuriosesten Antworten auf Bürgerfragen. René Pönitz (Piraten) auf die Frage, ob es seine Partei noch gibt: „Ja! Wir sagten vor einigen Jahren häufiger, dass wir uns gerne wieder überflüssig machen, weil unsere Themen und Ziele durch andere Parteien aufgegriffen werden. Aber das ist noch nicht geschehen.“
• RP online: Sagt zum Abschied leise "Error"
• Xtra-News: Piraten NRW: Bus und Bahn fahrscheinfrei für saubere Luft in Düsseldorf
• OctoberNews Piratenpartei kritisiert geplanten Rathausumbau in Minden.

12.09.2016

• Der Spiegel: Niedergang der Piraten "Die Medien haben uns kaputtgeschrieben" Die Piraten mischten das Parteiensystem auf, heute sind sie nur noch eine Fußnote. Hier erzählen Marina Weisband, Christopher Lauer und ihre Weggefährten, warum ihr Traum von einem anderen Deutschland platzte.
• Märkische Allgemeine: Piraten leben noch. Vor 10 Jahren wurde die Piratenpartei gegründet. Zuerst gab es einen riesigen Rummel, doch dann wurde es ruhig um die politischen Außenseiter. Gilt das auch für Oberhavel? Die MAZ hörte sich aus Anlass des Jubiläums um.
• Stadtradio Göttingen: Die Piratenpartei wird im neuen Rat von Dr. Francisco Welter-Schultes und Dana Rotter vertreten
• HNA: Beachtlich ist das Ergebnis der in der Stadt rührigen Piratenpartei: Die Piraten sind generell in rauhe See geraten, in Göttingen halten sie Kurs, kommen nach 3,7 Prozent 2011 nun auf 3,31 Prozent und können zwei Abgeordnete stellen.

11.09.2016

• Welt: Was macht eigentlich die Piratenpartei?

10.09.2016

• Zeit: Die Berliner Piraten waren die ersten, die in einen Landtag einzogen – ein Überraschungserfolg.
• WDR: 10. September 2006 - Die Piratenpartei wird gegründet
• MDR: Zehn Jahre Piraten / Vom Aufstieg und Niedergang einer Partei
• Neues Deutschland: Ach, ihr Piraten. Danke für alles
• Deutschlandfunk: Zehn Jahre Piratenpartei Kentern statt entern
• Freie Presse: Noch nicht gekentert, aber gekapert wird auch nicht mehr: Die Piratenpartei ist auf das Maß einer Kleinstspartei geschrumpft.
• Lokalkompass: 10 Jahre Piratenpartei Deutschland

09.09.2016

• Heise online: 10 Jahre Piratenpartei: vom Entern, Gendern und Kentern
• RBB: Anke Domscheit-Berg zu 10 Jahre Piraten - "Die Piratenpartei liegt im Koma"
• Maxfun Information: Stabwechsel | Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• FR-Online: Die Piraten - ein gescheitertes Projekt
• Welt: Berlin-Wahl - Regierungschef Müller: Lieber Piraten als AfD. Eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl gibt Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) Tipps für Protestwähler. «Es wäre mir lieber, weiterhin eine Hand voll Piraten im Abgeordnetenhaus zu haben, als eine Fraktion von Rechtspopulisten, deren Programm es ist, Menschen gegeneinander auszuspielen», sagte er dem Wochenendmagazin der «taz»
• Migazin: Kaum Migranten auf den Landeslisten
• RegionalBraunschweig: PIRATEN wollen Lobbyismus vorbeugen.
• Wunstorfer Auepost: Mit dem katastrophalen Abschneiden bei der letzten niedersächsischen Landtagswahl war der Höhenflug der Piratenpartei erst einmal gestoppt. Entsprechend oft totgesagt wurde die Partei schon, doch es gibt sie noch. Gerade in Hannover ist die Piratenpartei sehr aktiv, in der Regionsversammlung sind sie derzeit mit 2 Sitzen vertreten

08.09.2016

• XNxtranews: Duisburger PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig
• Die Welt: Was macht die Ober-Piratin eigentlich heute?Marina Weisband testet ihr Demokratiekonzept an Schülern.
• Der Tagesspiegel: Simon Weiß und Martin Delius treten in Linke ein
• Neue Presse: Piraten nehmen Kurs auf Rathaus und Regionshaus.
• HAZ: Die Stellungnahmen der CDU-Fraktion in Bothfeld-Vahrenheide wurden mit denen der CDU-Fraktion eine anderen Stadtbezirks vertauscht. Zudem sind die Antworten der Piratenpartei im Bezirk Nord unter dem Logo der Partei Die Linke erschienen.

Potsdamer Neueste Nachrichten: Landratswahl in Potsdam-Mittelmark mit Andreas Schramm, Piraten: „Der ländliche Bereich wird abgehängt“

07.09.2016

• Lokalkompass: Demo "CETA & TTIP stoppen" - PIRATEN demonstrieren mit!
• Neues Deutschland: Laptopdeckel zu, Piratenfraktion tot / Berliner Piraten verabschieden sich wohl aus dem Abgeordnetenhaus
• Saarbrücker Zeitung:Vor allem Julia Reda, die Vertreterin der Piraten-Partei, hatte kritisiert, dass die Kommission auch Privatpersonen in Haftung nehmen wolle, wenn diese einen Link zu einem Zeitungsartikel mit einem kurzen Textauszug oder Bild posten würden. Sogar eine Klagewelle sei denkbar
• Sat1:
  • Michele Marsching im SAT.1 NRW-Interview
  • Kommunalwahl: Vier junge Kandidaten wollen in Hamelner Stadtrat einziehen / Timon Wellhausen PIRATEN
• Hallo Minden: Piraten im Dialog: Wahlkampfauftakt Landtagswahl 2017

06.09.2016

• Regiotrends: 10. Jahrestag der Gründung der Piratenpartei - Der Politikwissenschaftler Ulrich Eith erläutert, was eine Protestpartei ausmacht
• Merkur: Wahl in Berlin: Die wichtigsten Fragen und Antworten
• Stadtrand-Nachrichten: BVV-Wahl: Sieben Fragen an … Eric Lüders (Piraten)
• HNA: Rosdorfer Baggersee: Piraten wollen Bade-Erlaubnis für alle. Mit einem erneuten Vorstoß versuchen die Göttinger Piratenpartei, den Baggersee südlich von Rosdorf als offizielles Badegewässer ins Gespräch zu bringen. Der Landkreis verweist auf das bestehende Badeverbot.
• NWZ: Parteien erinnern an verhinderten Verkauf eines Hotels an radikale Stiftung. Um an die 10 Jahre zurück liegenden Bürgeraktionen gegen den Verkauf des Hotels am Stadtpark an die rechtsradikale Wilhelm-Tietjen-Stiftung zu erinnern, hatten SPD, Grüne, CDU und Piratenpartei Delmenhorst zur Aktion „Bratwurst gegen Rechts“ eingeladen.
• Regional Braunschweig: Politiker diskutieren mit Realschülern. Sandra Zecchino, Piraten, zur Frage "Warum soll man ihre Partei wählen?": „Bürgerbeteiligung, Transparenz und Vielfalt, weiterer Kernpunkt ist die Digitalisierung der Stadt. Es wäre gut, wenn bei dem voranmbringen dieses Themas auch noch Menschen im Rat wären, die Ahnung von der Thematik hätten."

05.09.2016

• NZZ: Damit widersprach Oettinger einer Interpretation der EU-Parlamentarierin Julia Reda von der Piratenpartei. Sie gehört zu den schärfsten Kritikern der Reformpläne und hat gegenüber «Spiegel Online» unter anderem davor gewarnt, dass nach den vorgesehenen Regeln auch eine Privatperson, die einen Link zu einem Nachrichtenartikel mit einem kurzen Textauszug oder Bild poste, verklagt werden könnte.
• Tagesspiegel: Bruno Kramm von den Piraten warnte vor einer alleinigen Opposition von CDU und AfD. Die Grünen seien "präsidial gebürstet", Rot-Rot habe zwischen 2001 und 2011 "viel Mist gebaut". Und deshalb müssten die Piraten wieder ins Parlament. Sie würden für Transparenz sorgen.
• Dewezet: Piraten entern den Pferdemarkt Piratenpartei erklärt ihr Wahlprogramm und tritt in Bürgerdialog
• Stadt Radio Göttingen: Piratenpartei will Subventionierung von Einfamilienhäusern kürzen

04.09.2016

• Zeit online: "'Dieser Tweet ist in deinem Land nicht verfügbar' könnte die Zukunft sein" Julia Reda sitzt als Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament. Sie ruft dazu auf, sich der von EU-Kommissar Günther Oettinger geplanten europäischen Urheberrechtsreform entgegenzustellen. Video
• Tagesspiegel: Piraten wollen Protestpartei bleiben. Im Tagesspiegel-Wahlforum verteidigt Spitzenkandidat Bruno Kramm das bedingungslose Grundeinkommen. Michael Müller und Frank Henkel bezeichnet der Piratenpolitiker als provinziell.
• Osnabrücker Zeitung: Piraten-Geschäftsführer Kristos Thingilouthis macht Wahlkampf in Osnabrück
• NOZ: Delmenhorst: „Zehn Jahre kein Nazi-Hotel“. Unterm Strich stand für Andreas Neugebauer, Mitinitiator von der Piratenpartei, fest: „Rund 80 Besucher bei ,Bratwurst gegen rechts‘ sind fürs erste Mal gar nicht schlecht.“ Fürs erste Mal? „Ja, ab jetzt soll es die Veranstaltung jedes Jahr geben“, kündigte er an.

03.09.2016

• Blick-Aktuell: Das Bedingungslose Grundeinkommen Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der AG-BGE der Piratenpartei Deutschland, stellte eingangs die politische Zielsetzung der Piratenpartei in den Fokus seines Vortrages.
• Express: Piratenpartei Deutschland Frank Grenda, die fleißige Nervensäge
• Delmenhorster Kurier: Schlagabtausch der Stadtratsanwärter | Dem stimmte auch Andreas Neugebauer von der Piratenpartei zu. „Ich bewundere, dass die FDP mit der Wahl jetzt die amerikanische Methode eingeführt hat und einfach alle mit Dreck bewirft, in der Hoffnung, dass irgendwas davon hängen bleibt“, konterte er

02.09.2016

• Regional Braunschweig: PIRATEN zur Kommunalwahl: „Vielfalt? Können wir!“
• SHZ: Ein Herz für Whistleblower | Patrick Breyer ist Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und Mitglied der Piratenpartei
• Futurezone: Europa-Piratin Reda kritisiert EU-Urheberrechtspläne
• shz: Breyers Netzwelt : Ein Herz für Whistleblower. „Aufdecker“ brauchen Mut – und Rückendeckung. Daran mangelt es in Schleswig-Holstein noch.
• Die Tagespost: [http://www.die-tagespost.de/feuilleton/Auf-keinem-Auge-politisch-blind;art310,172211 Einen „Konsens gegen Rechts“ haben unlängst in Berlin gemeinsam SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und FDP unterzeichnet, der sich insbesondere auch gegen die AfD richtet.
• BR24: Regensburger Koalition hat Investitionsprogramm vorgestellt | Vor wenigen Wochen hatte eine Stadträtin der Piratenpartei das Bündnis verlassen, ohne genauere Gründe hierfür zu nennen
• Neue Woche Hameln Die Piraten setzen ihre Segel am Hamelner Pferdemarkt. Mit dabei waren u.a. Claudia Schumann, Vorsitzende der Piraten im Kreis Hameln-Pyrmont und der Vorsitzende der Piratenpartei Patrick Schiffer.
• Göttinger Tageblatt:
  • Wahlprogramme der Parteien zum Thema Kulturförderung, Kunstquartiert ist ein Streitpunkt
  • Wirtschaftlichen Ziele der Parteien im Stadtrat Göttingen Arbeitsplätze aus Wissenschaft und Gesundheit
• Stadtradio Göttingen: Kritik an versuchter Abschiebung: Stadt will sich entschuldigen. Die Piraten warfen der Behörde „heimtückisches Vorgehen“ vor und forderten personelle Konsequenzen.

01.09.2016

• Spiegel: Reform des EU-Urheberrechts: "Völlig jenseits von Gut und Böse" / Die EU bekommt ein neues Urheberrecht. Was langweilig klingt, könnte das Internet stark verändern. Die Piratin Julia Reda erklärt, welche Einschränkungen normalen Nutzern drohen könnten.
• Hochschulradio: Interview mit Patrick Schiffer | Thema: Die Piratenpartei hat einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt, es ist der Düsseldorfer Patrick Schiffer. Bislang war Schiffer Landesvorsitzender der Piraten in NRW und will für eine Aufbruchstimmung sorgen. Im Interview mit hochschulradio hat Schiffer von den neuen Zielen berichtet, was in letzter Zeit nicht gut gelaufen ist und wie sein politisches Weltbild entstanden ist.
• Heute: Wer in Mecklenburg-Vorpommern zur Wahl steht Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
• Kieler Nachrichten: Was war da in der Polizeischule los? Die Opposition fordert Konsequenzen – allen voran Patrick Breyer. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Landtag spricht von einem Skandal: „Wir fordern nach diesem anscheinend wiederholten Führungsversagen einen kompletten Neustart der Polizeiausbildung in Eutin.“
• Radio Bremen: Ein entsprechender Antrag von einem Bündnis aus FDP, Bürgern in Wut und Piratenpartei, sie auch zur Wahl zuzulassen, fand jedoch keine Mehrheit.
• Göttinger Tageblatt:
  • Ehrlichkeit und Transparenz, eine sensible Baupolitik, bessere Verkehrspolitik, die Umwelt und Kleingärten zu achten und eine humane Flüchtlingspolitik sind Anliegen der Piraten für die Stadt Göttingen. Francisco Welter-Schultes aus dem Vorstand des Piraten-Kreisverbandes erläutert die Themen.
  • Das Verhalten der Stadt sei "heimtückisch" gewesen, kritisieren die Piraten. Gescheiterte Abschiebung: Piraten fordern personelle Konsequenzen Die versuchte Abschiebung sei "vor allem vom humanen Standpunkt aus absolut unerträglich", erklärt Ratsmitglied Meinhart Ramaswamy. "Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Behörden ehrlich sind«, ergänzt Ratskandidat Daniel Isberner.
• Leinezeitung Neustadt: Wie ist der Verkehrsfluss in der Stadt zu verbessern? Wie stellen Sie sich die Schullandschaft 2026 vor? Für die Piraten antwortet Bernhard Nowack.
• Celle heute: Auch die Piratenpartei war mit Patrick Versteeg in der Gesprächsrunde vertreten. Die Fragen an ihn und seine Partei drehten sich vornehmlich um die Überwachungsproblematik. Mehr Polizei und weniger Kameras forderte Versteeg immer wieder, denn Überwachungskameras schafften keine Sicherheit.

August 2016

31.08.2016

• Sputnik: TTIP-Experte der Piraten, Guido Körber: Thema Freihandel braucht kompletten Reset
• Donaukurier: Chef von Piratenpartei besorgte Kumpels Autogramme von Cousine Claudia Schiffer
• Finanznachrichten: Piraten-Chef besorgte Autogramme von Cousine Claudia Schiffer
• Gala: Claudia Schiffer: Pirat in der Familie - Cousin Patrick ist neuer Parteichef der Piraten. In GALA spricht er über Top-Verwandte – und Fußball mit Boris Becker
• Die Zeit: Chef von Piratenpartei besorgte Kumpels Autogramme von Cousine Claudia Schiffer
• WAZ: Patrick Schiffer gab Mitschülern Autogramme seiner Cousine
• Männer: Die Parteien in der Rosa Elefantenrunde diskutierten die Themen des Berliner Wahlsommers. Der Pirat Haase kommt selten zu Wort, punktet aber, wenn er es tut. Haase skizziert in wenigen Minuten das ultraprogessive Familien- und Beziehungsbild seiner Partei, das er mit „Familie ist, was ihr draus macht” zusammenfasst und das Ehen mit mehr als zwei Partnern und die Nichterfassung des Geschlechts durch staatliche Stellen beinhaltet.
• RegionalBraunschweig: Briefe an Erstwähler – Das sagen die Fraktionen: Für die Piratenpartei gibt der erste Vorsitzende, Stefan Zander, erst einmal Nachhilfe in Sachen Bundesmeldegesetz
• SVZ: Wahlkampf XXS – Zünglein an der Waage in Mecklenburg-Vorpommern. Piraten treiben digitale Revolution voran
• Weser-Report: „Delmenhorst hat eine starke antifaschistische Tradition“, ist sich Andreas Neugebauer (Piratenpartei) sicher. Denn auch der problemlose Umgang mit den Flüchtlingen zeige, dass es hier eine Bevölkerung gäbe, die fremdenfeindliche Bewegungen nicht zulassen. „Die Menschen denken immer, dass sie alleine nichts bewegen können“, sagt Katja Beyer (Piratenpartei). Vor zehn Jahren jedoch hätten sie gezeigt, was sie gemeinsam auf die Beine stellen können.
• Diesseits: Kommunalwahl in Niedersachsen: Parteien antworten auf Wahlprüfsteine der Humanisten
• Bonner Generalanzeiger: Direktkandidaten der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2018 im Rhein-Sieg-Kreis: Jürgen Weiler (I), Marcus Brühl (II), Rouven Dalmer (III) und Wolf Roth (IV)
• Weser-Kurier: Beate Gissel-Baden, Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, will neue Oberbürgermeisterin von Bremerhaven werden. Unterstützt wird die Kandidatin von der Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW), der FDP und der Piratenpartei.
• NordWest-Zeitung: Beate Gissel-Baden, Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, will neue Oberbürgermeisterin von Bremerhaven werden. Unterstützt wird die Kandidatin von der Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW), der FDP und der Piratenpartei.
• Solinger Bote: Piraten laden alle Solinger zum Mitmachen ein.
• Augsburger Allgemeine: Zurück in der Versenkung. Vor fünf Jahren machten sich die Piraten auf, die Parlamente zu erobern. Der Absturz kam jäh, auch im Unterallgäu
• Schwerin lokal: Die Piratenpartei Schwerin/Nordwestmecklenburg und die Aktion Stadt und Kulturschutz (ASK) laden morgen alle interessierten Schwerinerinnen und Schweriner zu ein paar ruhigen und entspannenden Stunden an die Schliemann-Büste (Halbinsel an der Seite des Pfaffenteiches) ein.

30.08.2016

• Tagesspiegel: Tagesspiegel-Wahlforum mit Pirat Bruno Kramm Piraten wollen Protestpartei bleiben | Im Tagesspiegel-Wahlforum verteidigt Spitzenkandidat Bruno Kramm das bedingungslose Grundeinkommen. Michael Müller und Frank Henkel bezeichnet der Piratenpolitiker als provinziell
• Hier-Lübeck: +++ PIRATEN: Sieg für die Netzneutralität in Europa +++
• Gala: Patrick Schiffer, Cousin von Model und Schauspielerin Claudia Schiffer, ist jetzt der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei. Gibt es jetzt ein Comeback für die krisengeplagte Partei?
• Neues Deutschland: Kein Model - Patrick Schiffer ist neuer Bundeschef der Piratenpartei
• NDR:
  • Kleine Parteien: viele Ideen zur Schulpolitik | Anderen reicht nur ein Satz wie der Piratenpartei, die einfach doppelt so viele Mittel fordert für Kitas, Schulen, Universitäten
  • Vorwürfe gegen Polizeiausbilder in Eutin - Auf einer Party im Januar 2015 sei es zu einem sexuellen Übergriff gekommen, berichtet Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei
• Mopo: Neuer Ärger für Polizeischule Eutin Ausbilder trotz sexuellen Übergriffs befördert - Laut NDR 1 Welle Nord hat Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer auf den sexuellen Übergriff aufmerksam gemacht
• Berliner Kurier: Das sind die Spitzenkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg: Piratenpartei, Ralf Gerlich
• Weser-Kurier: Kommunalwahl 2016: Die Piratenpartei entsendet mit Andreas Neugebauer auch ihren Fraktionschef.
• HAZ: [http://www.haz.de/Thema/K/Kommunalwahl-2016-Hannover/Der-Parteien-Check-zur-Wahl/Was-wollen-die-Piraten-in-Hannover Was wollen die Piraten in Hannover und der Region?

Zur Sache, bitte! Am 11. September stehen Wahlen zu Rat und Regionsversammlung an. Wir haben den Parteien je zehn Fragen gestellt, hier sind die Antworten.]

• Göttinger Tageblatt: Paywall
• hier Lübeck: Sieg für die Netzneutralität in Europa – Zur heutigen Entscheidung, die die Netzneutralität sichert, äußern sich Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament und Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

29.08.2016

• ZDF: Bundesparteitag der Piraten Mit neuem Chef zu neuer Relevanz?
• Der Tagesspiegel: Patrick Schiffer ist neuer Vorstand der mittlerweile fast bedeutungslosen Piratenpartei. Interessant macht ihn seine prominente Cousine
• Wolfenbütteler Zeitung: Schiffer soll Kenterkurs der Piratenpartei stoppen (Paywall)
• RP-Online: Düsseldorfer führt die Piratenpartei Patrick Schiffer soll die einstige Trend-Partei aus ihrer tiefen Krise bringen
• Nord-West-Zeitung: Patrick Schiffer will Piraten auf Kurs bringen / Neuer Bundesvorsitzender möchte „Aufbruchstimmung“ vor Bundestagswahl 2017
• Neues Deutschland: Piraten wollen Comeback / Patrick Schiffer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt
• NRZ: Patrick Schiffer ist neuer Bundesvorsitzender der Piraten
• Wetter.de: Piratenpartei: Patrick Schiffer wurde in Wolfenbüttel zum Bundesvorsitzenden gewählt
• MMORGOP: Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• Neues Deutschland: Piraten schreiten männlich in die Zukunft
• WAZ:
  • Patrick Schiffer ist neuer Bundesvorsitzender der Piraten
  • Piraten chartern Bus zur Großdemo gegen TTIP und CETA
• NWZ-online:
  • Schiffer will Piraten auf Kurs bringen. Neuer Bundesvorsitzender möchte „Aufbruchstimmung“ vor Bundestagswahl 2017
  • Claudia Schiffers Cousin führt die Piratenpartei
• Berlin online: Piraten schalten sich in Taser-Debatte ein. In der Debatte um Elektroschockwaffen für die Berliner Polizei wirft Christopher Lauer von der Piraten-Fraktion Innensenator Frank Henkel (CDU) eine Instrumentalisierung der Polizei vor.
• Stadtrand-Nachrichten: Kandidaten auf den Zahn fühlen: Podiumsdiskussionen zur Wahl in Steglitz-Zehlendorf
• Braunschweiger Zeitung: BZ-Leserforum zur Kommunalwahl am Donnerstag, Stefan Zander für die Piraten

28.08.2016

• n-tv: Rauf auf den Schleudersitz - Claudia Schiffers Cousin führt Piratenpartei
• WDR: Patrick Schiffer neuer Bundeschef der Piraten - Sebastian Kroos rückt in NRW nach
• Stern: Claudia Schiffers Cousin ist der neue Chef der Piratenpartei
• Bild: Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• WDR: Patrick Schiffer neuer Bundeschef der Piraten - Sebastian Kroos rückt in NRW nach
• Berliner Zeitung: Bundesvorsitzender Medien-Designer Patrick Schiffer an der Spitze der Piratenpartei
• Saarbrücler Zeitung: Cousin von Claudia Schiffer führt Piraten 2. Meldung
• Süddeutsche Zeitung: In den Berliner Kiezen kämpfen die Piraten um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Der größte Gegner ist das eigene Image als zutiefst zerstrittene Partei.
• Weser-Kurier: PIRATENPARTEI Schiffer neuer Vorsitzender
• Göttinger Tageblatt: Zum Thema Wohnen haben alle für den Rat der Stadt kandidierenden Parteien Aussagen in ihren Wahlprogrammen.
• Hanf-Journal: Auch in Halle machen sich aktuell verschiedene Personen etwas Gedanken, wie man die Legalisierung von Cannabis mit mehr Geschwindigkeit vorantreiben könnte. Aus diesem Grund veranstaltet die Piratenpartei aus Sachsen-Anhalt am 01. Oktober 2016 eine Demonstration.

27.08.2016

• N24: Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• Tagesschau: Bundesparteitag wählt Patrick Schiffer zum neuen Chef / Piraten suchen nach neuem Kurs
• Deutschlandfunk: Piraten Medien-Designer Patrick Schiffer neuer Parteichef
• Neues Deutschland: Neuer Piratenchef: »Wir schaffen das«
• Heute: Bundesparteitag der Piraten Mit neuem Chef Patrick Schiffer zu neuer Relevanz?
• Hamburger Abendblatt: Piraten wählen neuen Vorsitzenden auf Bundesparteitag. Die Piratenpartei verliert seit einiger Zeit Unterstützung. Mit dem neuen Parteichef Patrick Schiffer will sie das Comeback schaffen.
• Handelsblatt: Patrick Schiffer / Neuer Piraten-Chef will Partei aus dem Jammertal führen
• T-Online: "Breiteres Themenspektrum" Patrick Schiffer / Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• NWZ-online: Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• Weser-Kurier:
  • [http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Neustart-ohne-Protestwaehler-_arid,1445218.html Piraten wollen sich mit Bundesparteitag aus Umfragetief befreien.

Neustart ohne Protestwähler]

• • Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• WAZ:
  • Die Piratenpartei verliert seit einiger Zeit Unterstützung. Mit dem neuen Parteichef Patrick Schiffer will sie das Comeback schaffen.
  • Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen braucht einen neuen Vorsitzenden. Der bisherige Landeschef Patrick Schiffer wurde am Samstag im niedersächsischen Wolfenbüttel von einem Bundesparteitag zum Bundesvorsitzenden gewählt.
• Schwarzwälder Bote: Patrick Schiffer / Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• Braunschweiger Zeitung: Schiffer soll Kenterkurs der Piratenpartei stoppen
• Göttinger Tageblatt: Neuer Bundesvorsitzender - Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei. Die Piratenpartei hat einen neuen Bundesvorsitzenden: Patrick Schiffer. Auf dem Bundesparteitag der Piraten gab es neben Selbstkritik auch Aufbruchstimmung. Die Piraten wollen unter anderem an ihrer Selbstdarstellung arbeiten.
• Berliner Morgenpost:
  • Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
  • Piraten wählen neuen Vorsitzenden auf Bundesparteitag
  • Die Piraten befinden sich auf einer späten Sinnsuche
• HAZ: Neuer Bundesvorsitzender - Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei. Die Piratenpartei hat einen neuen Bundesvorsitzenden: Patrick Schiffer. Auf dem Bundesparteitag der Piraten gab es neben Selbstkritik auch Aufbruchstimmung. Die Piraten wollen unter anderem an ihrer Selbstdarstellung arbeiten.
• Passauer Neue Presse: Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
• News38:
  • Bundesparteitag: Piraten entern Lessingstadt
  • "Wer sind wir? Und wenn ja, wie viele?" Piraten in Wolfenbüttel
  • Claudias Cousin: Patrick Schiffer neuer Kapitän bei Piraten
• Regional Wolfenbüttel: Bundesparteitag der Piraten: Patrick Schiffer ist neuer Vorsitzender
• Wolfsburger Nachrichten: Die Piratenpartei hat mit Patrick Schiffer einen neuen Bundesvorsitzenden. Auf ihrem Bundesparteitag in Wolfenbüttel gab es neben Selbstkritik auch Aufbruchstimmung.

26.08.2016

• SZ-Online: Piratenpartei will Abkehr vom Kenterkurs versuchen
• taz:
  • Absturz der Piratenpartei. Kaum messbar bis drei Prozent. Umfragetief hin, internes Parteiengezänk her: Die Piraten wollen bei ihrem Bundesparteitag nach vorne schauen – und auf Protestwähler verzichten.
  • Zum Marrakesch-­Blindenvertrag erklärt Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europäischen Parlament, wie folgt: „Eigentlich wollte die Europäische Union den Vertrag gemeinsam ratifizieren, die meisten nationalen Regierungen waren damit auch einverstanden. Aber es gab eine Sperrminorität aus sieben Ländern, unter anderem war Deutschland gegen eine Ratifizierung durch die EU.“
• Göttinger Tageblatt: Abkehr vom Kenterkurs. Ein echter Pirat gibt nicht auf, auch wenn es gerade nicht so läuft – das gilt auch für die Mitglieder von Deutschlands Piratenpartei. Umfragetief hin, internes Parteiengezänk her: Die Piraten wollen bei ihrem Parteitag nach vorne schauen – und auf Protestwähler verzichten.
• HAZ: Piratenpartei will Abkehr vom Kenterkurs. Ein echter Pirat gibt nicht auf, auch wenn es gerade nicht so läuft – das gilt auch für die Mitglieder von Deutschlands Piratenpartei. Umfragetief hin, internes Parteiengezänk her: Die Piraten wollen bei ihrem Parteitag nach vorne schauen – und auf Protestwähler verzichten.
• Die Welt
  • Standortbestimmung der Piraten bei Bundesparteitag
  • Piraten wollen sich aus dem Umfragetief kämpfen
• News38: "Wir sind noch da" – Piraten entern Wolfenbüttel
• WAZ: Wittener Piraten halten Fraktionssitzung erstmals draußen ab
• DeWeZet: Diese fünf jungen Leute kandidieren für den Stadtrat: Timon Wellhausen (*8. Januar 1996), Piraten: Ausbildung zum Veranstaltungstechniker; Stadtratskandidat im Wahlbereich 1, Listenplatz 1; Kreistagskandidat im Wahlbereich 3.

25.08.2016

• Peiner Allgemeine Zeitung: Piratenpartei will Abkehr vom Kenterkurs
• Delmenhorster Kurier: Politik als Wechselspielchen PIRATEN Christian Drieling (Piratenpartei) konnte Beruf und Politik nicht mehr unter einen Hut bringen und hörte im September 2012 auf. Sein Nachfolger wurde Andreas Neugebauer
• RegionalBraunschweig: Kein Recht auf Informationen? Die Piraten fragen nach.

24.08.2016

• Hamburger Abendblatt: Buchholzer Ratsherr der Piraten verstorben
• Frankfurter Rundschau: HOCHTAUNUS Piraten versuchen Neuanfang
• Der Westen:
  • Piratenpartei begrüßt Haltung der Stadt Duisburg
  • Piratenpartei Sprockhövel erhält Fraktionsstatus
• Salzgitter Zeitung: Piraten Wolfenbüttel treten in den Wahlbereichen I - III zur Kreistagswahl an.
• Hannoversche Allgemeine: Piraten-Chef Thomas Ganskow peilt ein gleichbleibend gutes Ergebnis von 3,5 Prozent oder mehr an und ist der Ansicht, dass man sich vom klassischen System der koalitionären Bindung verabschieden müsse. Zum Raschplatz: "Im Moment haben wir dort eine rechtliche Fragestellung." Diese sei schwierig durchzusetzen, sagt Piraten-Chef Ganskow. "Hier helfen nur sozialarbeiterische Maßnahmen."

23.08.2016

• Freie Presse: Hanfsamen: Verteilung bleibt folgenlos PIRATEN Stadtrat Toni Rotterund politische Geschäftsführer des sächsischen Landesverbandes Mark Neis
• Berliner Morgenpost: Das Netz lacht / Und die Piratenpartei unkt: "Die Aussagen dieses Ministers könnten die Bevölkerung verunsichern. Er empfiehlt grundlos #Hamsterkäufe."
• RegionalBraunschweig: Kommunalwahl: Welche Dinge blieben offen? Die Piratenpartei
• WAZ: Zur Entscheidung der Stadt Duisburg gegen die Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens beziehen die Piraten Stellung. Ratsfrau Britta Söntgerath begrüßt die Entscheidung der Stadt gegen die Erweiterungspläne des Düsseldorfer Flughafens.

22.08.2016

• Der Freitag: Wahl-O-Leaks Hochgehackt In den Umfragen für die Wahl in Berlin dümpeln die Piraten bei drei Prozent. Folgte man dem Wahl-O-Mat, sähe das Ergebnis anders aus
• Tagesspiegel: Folge vier der BVV-Wahl-Serie: Eric Lüders, Piraten Steglitz-Zehlendorf „Einige Arbeitsplätze sind Orte des Grauens“
• Telepolis: Überdosis Trump in den deutschen Medien. / Die PIRATEN im Bezirk Berlin-Friedrichshain das Thema Gefahrengebiet sogar mit Leuchtdioden zum Ausdruck gebracht. Mittlerweile wurden diese Plakate aber wohl von Sammlern kurzerhand entwendet
• NWZ-online: [http://www.nwzonline.de/oldenburg/politik/diskussion_a_31,0,4050047600.html##top

21.08.2016

• Berliner Zeitung: Wahlkampf am Alex Die Piraten kämpfen um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus

20.08.2016

• Tagesspiegel: Berliner Piratenpartei Sie hatten die Pest an Bord

19.08.2016

• LZ: Kurswechsel? FDP rückt vom Turbo-Abitur ab. Bis auf die Piratenpartei lehnen die anderen Parteien im NRW-Landtag, SPD, Grüne und CDU, eine Rückkehr zum G9 strikt ab
• RP-Online: Patrick Schiffer . . . will der oberste Pirat werden
• Märkische Allgemeine: Mike Kühnert will Rathaus Bad Belzig entern. „Die Veränderung, die nötig ist, zeichnet sich im Kandidatenkreis ab“, sagt Mike Kühnert.
• Weser-Kurier: Noch gar nicht plakatiert hat die Piratenpartei. Florian Tenhaken sagt, dass damit erst in der Nacht zu Sonnabend begonnen werde, „da wir uns mit den Vorbereitungen für die Internetwerbung und unseren Kinospot beschäftigt haben“.
• StadtRadioGöttingen: Piratenpartei: Reuter hat "mangelndes Demokratieverständnis"
• Göttinger Tageblatt: Rund 30 Teilnehmer hat rechtsextreme "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" für seine Kundgebung vor dem Göttinger Bahnhof am Freitagabend erwartet, fünf wurden es. Zu Gegenveranstaltungen war es u.a. durch die Piraten auf dem Hiroshima-Platz (10 bis 18 Uhr) gekommen.
• HAZ:
  • Was tun gegen Raserei auf Ortsdurchfahrten? Für die Piraten antwortet Bernhard Nowack
  • Wie sieht Ihr Wunschrathaus aus, wo steht es? Für die Piraten antwortet Bernhard Nowack

18.08.2016

• Märkische Allgemein: Mike Kühnert will Rathaus Bad Belzig entern Er ist Kandidat der Piratenpartei, wenn am 25. September der nächste Bürgermeister gewählt werden soll.
• Schwäbische Piraten: Erst Hype, dann Chaos, jetzt Nischendasein
• SputnickNews: „Schlimmer als Hausdurchsuchung“ - Piraten gegen Staatstrojaner / [https://soundcloud.com/sputnik-de/160817_ti_arweiler_staatstrojaner / Soundcloud]
• Berliner Zeitung: Wie soll Berlin sich ändern? Spitzenkandidaten antworten in 30 Sekunden - Bruno Gerd Kramm für die Piratenpartei
• WAZ:
  • FDP schwenkt um beim „Turbo-Abi“. Bislang hatte sich im Landtag nur die Piratenpartei einsam gegen das „Turbo-Abitur“ gestellt.
  • Turbo-Abi wird in NRW zum Wahlkampfthema. Bislang hatte sich im Landtag nur die Piratenpartei gegen das „Turbo-Abitur“ gestellt.
  • FDP eröffnet Wahlkampf mit dem Streit ums Turbo-Abitur. Piraten stemmten sich bisher einsam gegen das Turbo-Abitur
• Burgdorfer Anzeiger: Pirat will Rat als Einzelkandidat entern. Hans-Jürgen Hey tritt zum zweiten Mal zur Kommunalwahl an
• MOZ:
  • Pirat Andreas Schramm, Kandidat zum Landrat, für kreiseigene Wohnungen. „Menschen mit schmalem Geldbeutel haben kaum eine Chance, auf dem freien Wohnungsmarkt etwas zu finden.“ Auch an barrierefreien, günstigen Wohnungen würde es mangeln.
  • Diskussion mit Landratskandidaten. Für die Piratenpartei ist Andreas Schramm dabei.
• HAZ:
  • Uwe Kopec, Piraten Wennigsen, zur Frage: "Was wollen Sie gegen die Verschuldung tun?"
  • Was tun Sie für die Infrastruktur der Dörfer? Für die Piraten antwortet Bernhard Nowack

17.08.2016

• Heise: In den Soros-Leaks finden sich Dossiers über zahlreiche EU-Politiker - darunter auch über die Piraten-Partei-Abgeordnete Julia Reda, die ihren Spitzenplatz bei der Europawahl 2014 unter anderem dem inzwischen teilweise ausgetretenen Schramm-Flügel verdankt
• ÄrzteZeitung: "Mehr Geld für Kliniken" Im Fokus der Gesundheitsexperten steht zudem über alle Parteien hinweg die Stärkung der Pflege. Hier – wie auch an Krankenhäusern – müsse Berlin "Geld in die Hand nehmen, damit es jungen Menschen wieder Spaß macht, für Patienten zu arbeiten und da zu sein", so Franz-Josef Schmitt von der Piratenpartei. Ludewig spricht sich für die Schaffung einer Pflegekammer in Berlin aus.
• HAZ: Der Wahlkampf geht in die finale Phase. Zeit, dass HAZ-Leser mit den Spitzenkandidaten bei einem HAZ-Forum öffentlich diskutieren können. Für die Piraten der Vorsitzende des Stadtverbandes, Thomas Ganskow
• Göttinger Tageblatt: In der Debatte um Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte möchte die Verwaltung einen Bericht darüber vorlegen, wie die räumliche Situation in den Göttinger Flüchtlingsunterkünften ist. Damit reagierte die Verwaltung auf einen Antrag der Ratsfraktionen der Piraten-Partei und der Antifaschistischen Linken.

16.08.2016

• Tagesspiegel: Unis als Teil der Smart City / Ein Gastbeitrag von Piraten-Politiker Franz-Josef Schmitt zur Hochschulpolitik
• HAZ: Rüdiger Pfeilsticker will als Pirat in den Rat
• Unser38.de: Gut ein Dutzend jugendlicher Naturfreunde packte die Gelegenheit beim Schopfe und sprach im Jugendcafé mit Christian Bley (Piraten), Felix Neumann (Linke), Lisa-Marie Jalyschko (B90/Grüne), Frank Flake (SPD), Fritz Walz (BiBS), Ingo Schramm (FDP) und Dirk Loeben (CDU) über verschiedenste Themen.
• Berliner Morgenpost:
  • Nach der Kündigung eines Betreibers von Flüchtlingsunterkünften in Berlin fordert Fabio Reinhardt (Piratenpartei) Konsequenzen.
  • Jeanette Paech, Piratenpartei: "Es werden viele Eigentumswohnungen gebaut, aber es gibt keinen bezahlbaren Wohnraum für sozial Schwache. Ich habe das Gefühl, dass alte Teltower immer mehr verdrängt werden", sagt die 49-Jährige, die seit 2004 in Teltow lebt.
• WAZ: Flüchtlingsheim: Security soll rechtsextrem gepostet haben. Simone Brand, Landtagsabgeordnete der Piraten-Partei, äußerte sich im WDR: „Wenn man die Leute googelt, stellt man fest, dass 15 bis 20 Prozent der Security-Mitarbeiter dem rechtsradikalen Milieu zuzuordnen sind.“
• HAZ: Rüdiger Pfeilsticker (47) aus Mellendorf bewirbt sich als einziger Vertreter der Piratenpartei zur Kommunalwahl in der Wedemark um ein Ratsmandat. Die Nordhannoversche stellt ihn deshalb außerhalb der sieben Fragen an die Parteien mit mehreren Bewerbern in einem Einzelbeitrag vor.

15.08.2016

• Rockradio: Die Elefantenrunde zur Berlin-Wahl 2016 mit Die PARTEI, Linke, Piraten, Grüne und FDP
• Mobilegeeks: Die schleichende Einschränkung der Meinungsfreiheit #NoHatespeech
• Göttinger Tageblatt: Die Piraten-Partei und die Antifaschistische Linke Göttingen fordern konkretere Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Göttingen. Darüber berät der Sozialausschuss in seiner kommenden Sitzung.

14.08.2016

• NZZ: Vorzeitige Wahlen in Island Piraten im Vormarsch

13.08.2016

• Epoch Times: Die Piratenpartei kritisiert die Anti-Hassreden-Kampagne in den Sozialen Netzwerken aufs Schärfste. Die Bundesregierung würde damit die Meinungsfreiheit einschränken und Gedankenverbote durchsetzen.
• Junge Freiheit: Die Piratenpartei hat die Kampagne der Bundesregierung gegen angebliche „Haßreden“ in den sozialen Netzwerken scharf kritisiert. „Hier sollen im Rahmen der ‘political correctness’ weitreichende Gedankenverbote durchgesetzt werden“, warnte der Bundesvorsitzende Stefan Körner. „Diese Einschränkung der Meinungsfreiheit können wir auf keinen Fall unwidersprochen hinnehmen.“
• Bundesdeutsche Zeitung: Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“ – Unsinn
• Tagesspiegel: CSU-Innenpolitiker Mayer gegen Burka-Verbot / Die sinnvolle Forderung nach mehr Polizeibediensteten geht da mal wieder unter. Die unterschreiben sogar wir. Piratenpartei Deutschland
• RP-Online: Neuss Netzpolitisches Manifest für die Piraten
• NWZ: Ehepaar und Tochter aus Huntlosen kandidieren für die Piraten am 11. September - Eines der großen Ziele der bundesweiten Piratenpartei möchte Stefan Bielicki auch im Rat voranbringen: „Ich sehe meine Ansatzpunkte im Bereich Transparenz und Bürgerbeteiligung“, sagt er. In Abläufe und Inhalte der Lokalpolitik müssten sich die drei Kandidaten erst einarbeiten, das räumen sie ein. Bei einigen Themenfeldern hat die Familie aber klare Vorstellungen – zum Beispiel im Bereich der Inklusion.
• Braunschweigregional: „Durch die Aktion zeigen die Braunschweiger PIRATEN auf, wie wichtig eine vielfältige Kulturszene ist“, kommentiert Sandra Zecchino, Mitglied des niedersächsischen Landesvorstand der Piratenpartei, die Zusammenarbeit mit The Bridge e. V. „Ein aktuelles gesellschaftliches Thema – wie am Samstag das Plakat zur Legalisierung von Cannabis – wird durch die urbane Kunstform in eine breitere Öffentlichkeit getragen. Da jeder an der Entstehung teilhaben kann, wird Kunst erlebbar und regt hoffentlich zu vielen Diskussionen an.“

12.08.2016

• KSTA: Drogen Piratenpartei kritisiert teure Flüge mit unbekannten Ermittlungsergebnissen
• Junge Freiheit: Die Piratenpartei hat die Kampagne der Bundesregierung gegen angebliche „Haßreden“ in den sozialen Netzwerken scharf kritisiert. „Hier sollen im Rahmen der ‘political correctness’ weitreichende Gedankenverbote durchgesetzt werden“, warnte der Bundesvorsitzende Stefan Körner. „Diese Einschränkung der Meinungsfreiheit können wir auf keinen Fall unwidersprochen hinnehmen.“
• Braunschweig-Spiegel Antworten der Piratenpartei Braunschweig auf Fragen zur Kommunalwahl
• Blick aktuell: Überparteiliche Veranstaltung in der Mittelrhein-Halle am 27. August ab 11 Uhr in Andernach. Es geht um das Bedingungslose Grundeinkommen. Mit Dr. rer. nat. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der AG-BGE der Piratenpartei Deutschland.

11.08.2016

• Zentralplus: Darf man das? Stefan Thöni Überlebenstipps von Zuger PiratenZack! Boom! Bang! Wir lernen «digitale Selbstverteidigung»
• RegionalBraunschweig: Im Jugendcafé des bundesweiten Verbandes fanden sich neben Frank Flake (SPD), Dirk Loeben (CDU), Lisa-Marie Jalyschko (Grüne), Felix Neumann (Linke), Ingo Schramm (FDP), Fritz Walz (BIBS) und Christian Bley (Piraten) die Ortsjugendleitung sowie viele weitere Ehrenamtliche des Vereins ein.
• Kölner Stadt-Anzeiger Piratenpartei kritisiert teure Flüge mit unbekannten Ermittlungsergebnissen

10.08.2016

• NWZ online:
  • Wie die Flüchtlingspolitik der Stadt Oldenburg aussehen soll. Antworten der Piratenpartei.
  • Wie die Parteien in Oldenburg für mehr Wohnraum sorgen wollen. Antworten der Piratenpartei.

09.08.2016

• FAZ: Mit Pokémon Go und Popkultur auf Wählerfang / Jan Schrecker, Kandidat der Piratenpartei, wirbt mit „Better Call Jan“ und seiner Handynummer angelehnt an die Netflix-Serie „Better Call Saul“ auf seinem Plakat. Die Piraten sind auch die erste Partei, die mit einem beleuchteten Wahlplakat für sich werben.
• MEED: Hass, wohin man schaut: Wie eine Anti-Hatespeech-Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung Hass-Wellen im Social Web auslöste Piratenpartei

08.08.2016

• General-Anzeiger: Wie viel Überwachung darf sein? Die Piratenpartei wundert sich über Kameras im Florentiusgraben. Ein Datenschutzbeauftragter prüfte 60 Beschwerden aus Bonn.
• Berliner Woche: PIRATEN Reinikendorf / Elf Parteien treten an: Bezirks- und Landeswahlausschuss entschied über Zulassung
• Basellandschaftliche Zeitung: Piratenpartei Basel: Ein Oberpirat verlässt die Brücke

07.08.2016

• WAZ: Piraten machen sich für Straßenkünstler stark
• Nordbayern: Piraten-Kapitän Stefan Körner entert den Hafen der Ehe
• NDR: Fragen und Antworten zur Kommunalwahl Piraten (Piratenpartei)
• MAZ: Der Landkreis Potsdam-Mittelmark braucht eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft. Davon ist der Landratskandidat der Piraten, Andreas Schramm, aus Kleinmachnow überzeugt. Investitionen in den öffentlichen Wohnungsbau seien in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt worden. Im Speckgürtel von Berlin gäbe es kaum noch bezahlbaren Wohnraum.

06.08.2016

• Mittelbayrische: Piraten-Chef heiratete in Neumarkt
• Taunus Zeitung: Die Sache mit der Transparenz
• Landespressedienst: „Potsdam-Mittelmark benötigt mehr bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum. Hierzu kann eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft einen wichtigen Beitrag leisten. Menschen mit „schmalem Geldbeutel“ haben gegenwärtig kaum eine Chance auf dem freien Wohnungsmarkt und auch ältere Menschen haben Schwierigkeiten barrierefreien Wohnraum zu finden. Bei den städte- und gemeindeeigenen Wohnungsbaugesellschaften bekommen Suchende immer wieder Absagen, weil die Wohneinheiten nahezu vollständig belegt sind. Die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft möchte ich deshalb im Interesse des Landkreises umsetzten.“
• WAZ: Hilfsbereitschaft für Frohnhauser Brandopfer ist enorm. Die Piraten-Partei NRW hat ihr Lagerräume in der Kreuzkirchenstraße zur Verfügung gestellt.

05.08.2016

• Hanfjournal: Freiheit für Vogelfutter / Der Stadtrat Toni Rotter sowie der politische Geschäftsführer des sächsischen Landesverbandes Mark Neis standen daher vorgestern vor einem Richter des Chemnitzer Amtsgerichtes und mussten sich für ihre Taten verantworten.Freiheit für Vogelfutter
• Deutschlandfunk: Simone Brandt PIRATEN / Kommunikationspannen offengelegt
• Potsdamer Nachrichten: Es ist das Rennen der Kleinmachnower: Gleich drei Kandidaten für den höchsten Posten im Bad Belziger Landratsamt stammen aus der Kommune. Der bisher noch am wenigsten bekannte unter den dreien ist der Rechtsanwalt Andreas Schramm (51), der für die Piratenpartei antritt und bisher im Kleinmachnower Bauausschuss als sachkundiger Einwohner sitzt.

04.08.2016

• NDR: Patrick Breyer PIRATEN: Schleswig-Holstein zur Schweiz machen
• WAZ: Personendaten von Bürgeranträgen dürfen aus Datenschutzgründen nicht einfach öffentlich gemacht werden. Das hat die Duisburger Piratenpartei jetzt erfolgreich klären lassen.

03.08.2016

• Die Welt: Keine Folgen für Piratenpolitiker
• Wetter: Hanfsamen im Vogelfutter: Keine Folgen für Piratenpolitiker
• SZ-Online: Hanfsamen in Vogelfutter - Verfahren eingestellt Das mit kleinen Mengen Hanfsamen versehene Vogelfutter wollten die Piraten letzten Sommer in kleinen Tütchen zusammen mit einer Postkarte verteilen
• Mopo24: DROGEN-PROZESS UM DIE SAMEN DER PIRATEN Nach dem Urteil gibt sich Toni Rotter souverän: "Wir haben diesen Ausgang erwartet und machen mit unserer drogenpolitischen Arbeit weiter. Das Urteil zeigt, dass die Gesetzeslage für Hanf geändert werden muss."
• Focus: Hanfsamen im Vogelfutter: Keine Folgen für Piratenpolitiker
• Freie Presse: Cannabis-Samen: Verfahren gegen Chemnitzer Piraten-Politiker eingestellt
• Braunschweigregional: In Braunschweig gibt es nur wenige legale Sprühflächen, die es Menschen ermöglichen, sich durch Graffiti auszudrücken. Beim Jugendforum 2015 gehörte es – zum wiederholten Male – zu den Ergebnissen, dass mehr öffentliche Flächen zum legalen Sprayen gewünscht werden. Hierauf wollen wir PIRATEN mit der aktuell laufenden Zusammenarbeit mit dem Verein The Bridge e. V. aufmerksam machen. „Kunst und Kultur müssen vielfältig sein und dürfen sich nicht auf die klassischen Bereiche beschränken. Sozio-kulturelle Ansätze sind genauso wichtig wie Möglichkeiten, Kunst nicht nur zu konsumieren, sondern auch selbst kreativ zu gestalten“, fasst Martin Bonneberg, Kandidat für den Rat der Stadt, die Erwartungen der PIRATEN an eine kulturell fortschrittliche Stadt zusammen.

02.08.2016

• Deutschlandradio Kultur: Islands Piratenpartei profitiert von Panama-Enthüllungen
• Landespressedienst: [PIRATEN sehen Reformbedarf bei der Ausländerbehörde – Umstrukturierung weiterhin erforderlich.]
• Weser-Kurier: Achimer Bewerber für Kommunalwahl am 11. September. Für die Piratenpartei tritt Florian Tenhaken an.

01.08.2016

• Mediaa: „Better Call Jan“: Piraten-Politiker plakatiert Berlin mit seiner Handynummer – und kaum einer ruft an

Juli 2016

28.07.2016

• BR24: Regensburger Koalition bröckelt Piratin Tina Lorenz geht von Bord

27.07.2016

• Tagesspiegel: SPD bestätigt Gespräche mit Ex-Pirat Lauer
• Tagesspiegel: Piratenpartei in Pankow Nervensäge vom Dienst
• Rheinische Post: Fixierung in Heimen: Piraten wittern Verharmlosung. Jetzt legt die Partei argumentativ noch einmal nach: Man habe die hohen Fallzahlen ja nicht aus der Luft gegriffen, sondern als Antwort von der Stadt Leverkusen erhalten", betont Parteivertreter Oliver Ding, der selbst als Altenpfleger beruflich tätig ist. Die Kölner Ratsfrau Lisa Gerlach erklärt, warum die Piraten dazu unter anderem in Köln, Leverkusen und Bonn Anfragen gestellt haben: "Wir wollen darauf hinweisen, dass diese Maßnahmen angewendet werden. Es handelt sich um massive Eingriffe in die Rechte der älteren Betroffenen, und sie dürfen nur der allerletzte Ausweg sein", sagt sie.

26.07.2016

• Junge Welt: »Wenn Daten da sind, werden sie verwendet« Der Ruf nach schärferer Überwachung ist nach einem Amoklauf bekannter Reflex, hilft aber nicht, solche Taten zu verhindern. Gespräch mit Stefan Körner
• Deutschlandfunk: Gewaltakte heizen Debatte über Anonymität im Netz an Piraten sehen Angriff auf Bürgerfreiheit im Netz. Die Piratenpartei läuft Sturm gegen den Vorstoß des Innenministers, spricht von einem Angriff auf die Freiheit der Bürger im Netz. In einer Pressemitteilung erklärt sie, " der Innenminister will den Bürgern an ihr Recht auf anonyme Kommunikation". De Maizière halte Anonymität in der Kommunikation – gerade im Internet – für keinen Fortschritt für die demokratische Kultur. Die Position der Piraten: "Kein weiterer Schritt in Richtung Totalüberwachung und Polizeistaat."
• Frankfurter Rundschau: Koalition legt Ziele fest Die Spitzen der Koalitionsparteien im Kreistag von Groß-Gerau aus SPD, Grünen und Linke/Offene Liste, der sich der Abgeordnete der Piratenpartei angeschlossen hat, haben bei einer Klausurtagung den politischen Fahrplan für dieses und das nächste Jahr erarbeitet.
• Tagesspiegel: Die letzte Welle der Bodenwelle Im Frühjahr hatte die von der Piratenpartei ausgemachte Bodenwelle in der Fahrbahn der Neuendorfer Straße für Aufsehen gesorgt. Wurde ihre Existenz in der Bezirksverordnetenversammlung anfangs sogar in Frage gestellt, traten die Piraten dann den öffentlichen Videobeweis an

25.07.2016

• Handelszeitung: Guillaume Saouli Internationale Piratenpartei segelt in Genf ein
• Heise online: Münchner Amoklauf: Debatte über gewalthaltige Computerspiele flammt wieder auf. Die Piratenpartei warf vor allem de Maizière vor, mit "billigem Populismus" flugs die sogenannten Killerspiele als Ursache für die Taten von München und Würzburg ausgemacht zu haben. Dabei werde beim Ballern auf dem Bildschirm außer Pixeln "niemand verletzt oder gar getötet"
• Der Standard: Amoklauf in München: Die "Killerspiel"-Debatte kehrt zurück. Die Piratenpartei warf dem Innenminister in einer Aussendung "billigen Populismus" vor.
• 0211 Düsseldorfer Abendblatt: Bundeswehr gegen Terror: Rechtsstaat muss alle Mittel einsetzen. Carsten Sawosch, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Die Gründerväter und -mütter der Bundesrepublik haben klugerweise verschiedene Erfahrungen aus der Nazi-Diktatur in unsere – bis heute moderne und für unser Zusammenleben gut ausbalancierte Verfassung einfließen lassen..."
• NDR: Patrick Breyer PIRATEN Polizeiskandal Eutin: Es hagelt Strafanzeigen
• Welt: Der Chef der Piratenfraktion Patrick Breyer ist inzwischen vom Vater einer der beteiligten Polizeischülerin wegen vorsätzlicher falscher Anschuldigungen angezeigt worden. Breyer warf diesem Vater, einem SPD-Kommunalpolitiker, am Montag vor, mittels der Strafanzeige "Wahlkampf gegen die Piraten" zu machen.
• Der Westen Herner Piraten-AL-Fraktion hakt nach in Sachen Baumschutz
• Leipziger Volkszeitung: Piratin-Stadträtin sammelt Ideen für einen Leipziger Abriss-Atlas
• Tagesspiegel: René Pönitz, der einsame Pirat
• NOZ: Ein Bewerber der Piraten in Georgsmarienhütte

24.07.2016

• Sonntagspost: Facebook-Post führte zu spontaner Diskussionsrunde Auch Tamer Kandemir vom Integrationsrat der Stadt Kerpen und Jannis Milios Kreisvorsitzender der Piratenpartei hatten die Kommentare verfolgt und erschienen ebenfalls auf dem Stiftsplatz.
• Welt: Sind Polizeischüler Opfer falscher Verdächtigungen? Patrick Breyer ist Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei in Schleswig-Holstein. Er kommt zunehmend unter Druck.

22.07.2016

• BayernDigitalRadio: PIRATEN wollen digitale Sendervielfalt statt analogem UKW-Radio. Der politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland Jörg Arweiler kritisiert die zögerliche Haltung des Gesetzgebers bei der Förderung moderner Radiotechnologien und möchte Ausbau und Verbreitung des Digitalradios weiter vorantreiben.
• DigitalFernsehen: Für DAB Plus: Piratenpartei fordert Termin zur UKW-Abschaltung. Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, rief dazu auf, "die letzten Monopole im UKW-Radiomarkt aufzubrechen und auf eine konsequente Digitalisierung dieses Marktes zu setzen".
• Humanistischer Presse-Dienst: Die Fraktion der Piratenpartei hatte den Vorschlag gemacht, die Menschenrechte zur Grundlage der Verfassung zu machen. "Wir haben uns immer klar gegen alle Versuche verwahrt, dass sich der Staat in persönliche Glaubensfragen einmischt. Glaube ist und bleibt Privatsache."
• Focus: Gottesformel für Landesverfassung an einer Stimme gescheitert. Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer widersprach einem Gottesbezug grundsätzlich. Die Menschenrechte durch eine Glaubensfrage zu ersetzen, spalte das Land und schade ihm.
• Deutschlandfunk: Gottesbezug in der Verfassung wäre eine Steilvorlage für Populisten, warnt die Piratenfraktion Schleswig-Holstein.
• Dom-Radio: Piraten: Glaube ist Privatsache. Der Fraktionschef der Piratenfraktion, Patrick Breyer, sprach von einem "guten Tag für alle Schleswig-Holsteiner". Die Piraten hätten sich immer gegen alle Versuche verwahrt, dass sich der Staat in persönliche Glaubensfragen einmische. "Glaube ist und bleibt Privatsache", so Breyer.
• Diesseits.de: Keine Mehrheit für „Gottesbezug“ in Verfassung von Schleswig-Holstein. Der Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei), der sich im Vorfeld vehement gegen einen „Gottesbezug“ ausgesprochen hatte, begrüßte das Abstimmungsergebnis. „Heute ist ein guter Tag für alle Schleswig-Holsteiner. Für sie gilt eine Verfassung, die von allen Parteien 2014 gemeinsam erarbeitet, vom Landtag mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurde und die sich die meisten Schleswig-Holsteiner wünschen. Sie ist modern und zeitgemäß, sie eint statt zu spalten“.

21.07.2016

• Berliner Woche: Skurrile Sitzung: Zum Ende der Wahlperiode gab die BVV noch ein "Best of" Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden.

20.07.2016

• Transparency: Schleswig-Holstein: Landtag muss berechtigte Forderungen nach Transparenz selbst auch erfüllen | Wird der mit Ausnahme der Piraten von allen Fraktionen unterstützte Antrag angenommen, muss der Landtag künftig keine Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes mehr herausgeben.
• Abgeordnetenwatch: Schleswig-Holstein: Parteien wollen mehr Transparenz von anderen und weniger von sich Die Piratenfraktion des Kieler Landtags trägt als einzige Fraktion den Antrag nicht mit. In einer Stellungnahme |kritisieren sie das Vorgehen der anderen Fraktionen stark
• Netzpolitik: Schleswig-Holstein: Parteien wollen mehr Transparenz von anderen und weniger von sich Die Piratenfraktion des Kieler Landtags trägt als einzige Fraktion den Antrag nicht mit. In einer Stellungnahme kritisieren sie das Vorgehen der anderen Fraktionen stark.
• Südwestpresse: Piraten mit Plänen für Sedelhöfe einverstanden Die Ulmer Piratenpartei begrüßt, dass es bei den Sedelhöfen vorangeht. Der Widerstand gegen das ursprüngliche Projekt sei richtig gewesen, für die Verzögerung sei alleine die damalige Stadtspitze verantwortlich

19.07.2016

• Neues Deutschland: PIRATEN Gegründet am 10. September 2006
• ZDNet: EuGH-Generalanwalt: Vorratsdatenspeicherung an strenge Voraussetzungen gebunden Dennoch wurden mehrere Klagen dagegen eingereicht, darunter von Politikern von Grünen, Piratenpartei, SPD und FDP. Vor Kurzem entschied das Bundesverfassungsgericht, die Vorratsdatenspeicherung nicht im Eilverfahren zu stoppen. Bis zu einem endgültigen Urteil habe ein staatliches Interesse an einer „effektiven Strafverfolgung“ Vorrang.

18.07.2016

• Sputniknews: Der schleswig-holsteinische Abgeordnete für die Piratenpartei, Uli König, ebenfalls ein Datenschutzexperte, ist da vorsichtiger. Der Informatiker König erläutert: "Die USA wollen hier Nebelkerzen werfen. Herr Schrems hat ja sehr ordentlich argumentiert, dass der Datenschutz von Facebook so nicht ordentlich gewährleistet werden kann, weil die Daten der Personen in den USA verarbeitet werden.“
• Landespresseportal Berlin: PIRATEN wollen fairen Rundfunkbeitrag. Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, sieht das jetzige Prinzip als ungerecht und unverhältnismäßig an.

17.07.2016

• Die Welt: Nord-Piraten setzen Programmdebatte fort
• LN-Online: Nord-Piraten setzen Programmdebatte fort
• NDR1: Piraten wollen wieder als Protestbewegung punkten
• Kieler Nachrichten: Piratenpartei Landtagswahlprogramm im Norden beschließt Landtagswahlprogramm
• Bundesportal: Kursbestimmung: Piratenpartei beschließt Wahlprogramm für 2017

16.07.2016

• Focus: Nord-Piraten diskutieren über Landtagswahlprogramm
• Bild: Nord-Piraten beraten über Programm zur Landtagswahl
• Wochenanzeiger: München · Piratenpartei tritt Netzwerk gegen Rassismus bei

15.07.2016

• Netzpolitik: Eilantrag zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt. Anwälte der Piratenpartei: "Ein schlechter Tag für die Kommunikationsfreiheiten"
• RTL West: WILLKOMMEN AN BORD! / Der Fraktionschef der Piraten im Sommerinterview. Michele Marsching über Visionen für 2017, die Fehler seiner Partei und warum er sich von den anderen Parteien im Parlament ziemlich schlecht behandelt fühlt. All das gibt’s im Talk mit Nadine Schullerus und Jörg Zajonc.
• RP-Online: Freiheitsentzug? Heimgutachterin kritisiert Piraten
• SHZ: Vier Jahre im Kieler Landtag: Piraten wollen Spielregeln ändern
• Automobil Woche: der Kieler Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung von Daten für die geplante Pkw-Maut gescheitert

14.07.2016

• Heise: Der den Piraten angehörende Beschwerdeführer Patrick Breyer sieht die Ursache für die Ansage des Gerichts darin, dass das Infrastrukturabgabengesetz noch auf Eis liegt. Ursprünglich sollte die Pkw-Maut in diesem Jahr eingeführt werden
• LN-Online: Patrick Breyer Landtagsabgeordneter der Kieler Piratenpartei ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung von Daten für die geplante Pkw-Maut gescheitert.
• Die Welt: Patrick Breyer Landtagsabgeordneter der Kieler Piratenpartei ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung von Daten für die geplante Pkw-Maut gescheitert.
• Wallstreet-Online: Keine Satire: Denkmal für afrikanische Park-Drogendealer / Fraktion der Piraten im Parlament von Friedrichshain-Kreuzberg den Antrag gestellt, den "afrikanischen Park-Drogendealer" mit einem Denkmal zu ehren. Begründung: "Seit Jahrzehnten sind viele Dealer aus afrikanischen Ländern in Deutschland tätig." Sie kämen aus "Ländern, die auf eine lange europäische Kolonialgeschichte zurückblicken und in denen der Kolonialismus und der damit verstrickte Kapitalismus nach wie vor zu gravierenden Konflikten und Ungleichheiten beitragen".
• NWZ: Wahlkampf mit Statements auf Facebook - Piratenpartei plant bis September jeden Tag sogenanntes „Daily“

13.07.2016

• WDR1: Simone Brand (Piraten) über die Opfer der Kölner Silvesternacht
• NWZ-Online: Als unbegründet weist die Ratsgruppe Die Linke/Piratenpartei die Bedenken von Gustav Backhuß-Büsing zu den Bürgerforen zurück / Bürgerforen sind keine Konkurrenz
• Süddeutsche: PIRATEN Bayern planen Aufstand gegen Ceta
• RBB: Piraten warnen vor Datenschutz-Lücken bei "Pokémon Go"
• N-TV: Berliner Lokal-Piraten wollen Dealer-Denkmal

12.07.2016

• Telepolis: Bundespräsidenten-Kandidatensuche im Internet? Nun hat Stefan Körner, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, zusammen mit Patrick Breyer und Michele Marsching, den Piraten-Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen von Kiel und Düsseldorf, Sozialdemokraten, Grünen und Linken ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Wahl eines gemeinsamen Kandidaten in Aussicht gestellt und vorgeschlagen, eine Plattform einzurichten, auf der Bürger Personalvorschläge machen und diskutieren, welche dann "in die politische Entscheidungsfindung mit einfließen" sollen. Das, so Körner, "wäre ein Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung".
• Detektor: Piratenpartei mit Ideen für Bundespräsidentenwahl Bundespräsident per Onlineabstimmung?
• Süddeutsche: Braucht Schleswig-Holsteins Verfassung einen Bezug auf Gott? "Die Menschenrechte als gemeinsames Wertefundament sollen abgelöst werden durch einen religiösen Glauben", empört sich Patrick Breyer, der Fraktionsvorsitzende der Piraten.

11.07.2016

• SVZ: Landrätin gegen Bürgerhaushalt Kreistagsmitglied Klüver PIRATEN scheitert mit seinem Vorstoß. Stattdessen wird es erstmals einen Doppelhaushalt für den Landkreis geben

10.07.2016

• RP-Online: Die Piratenpartei will alle Maßnahmen, die die Bewegungsfreiheit einschränken, prüfen.

09.07.2016

• Heise: Der Aristokrat von Göttingen / Die Piratenpartei von Göttingen richtete einen Offenen Brief an Tibi. Tatsächlich habe es in Kneipen Konflikte mit Menschen ausländischer Herkunft gegeben, schreiben die Piraten, aber: "Wahr ist, dass Zusammenleben nie konfliktfrei ist und wir eine offenere Debattenkultur brauchen. Das ist aber schon vor der Flüchtlingswelle so gewesen." Auch die Piraten finden, dass sich das Göttinger Stadtbild im Laufe des letzten Jahres gewandelt habe, ziehen aber daraus andere Schlüsse als Tibi: Die vielen Menschen, die zu uns gekommen sind, sieht man auch auf den Straßen. (...) Das ist gut so, denn niemand soll in sich in unserer Stadt verstecken müssen.
• Rundschau Duisburg: Piratenpartei: Car Office der Landtagsfraktion wieder in Duisburg
• esport.kicker.de Vor wenigen Wochen stellte die Piraten-Partei einen Antrag, den eSport als Sport anzuerkennen. Dieser Versuch scheiterte jedoch kläglich, denn viele Politiker wissen noch immer nicht, was eSport sei.

08.07.2016

• In Franken: Bad Brückenau: Was sagt die Jugend? / Viele denken, die Stadt tut nichts für Jugendliche", sagt also Wildenauer, der die Jugend im Stadtrat vertritt und außerdem für die Piratenpartei in Unterfranken aktiv ist. Das Problem sei, dass die meisten Jugendlichen noch nie mit den Leuten gesprochen haben, die für die Stadt verantwortlich sind. Das soll sich nun ändern.
• Humanistischer Presse-Dienst: Gottesbezug in die Landesverfassung? Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, gibt es keine Veranlassung für eine Änderung: "Mit immer neuen Wortklaubereien versucht Herr Dr. Stegner zu verschleiern, dass er gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Schleswig-Holsteiner unsere Verfassung auf eine religiöse Grundlage stellen will."
• Lübecker Nachrichten: A21: Nun wird gearbeitet - Wochenlange Pause auf der "Geisterbaustelle" beendet. Uli König, verkehrspolitischer Sprecher der Piraten im Kieler Landtag: "Dass die Landesregierung auf der A21 eine 13 Kilometer langen Abschnitt zur Baustelle erklärt und dann dort über Wochen nichts passiert, ist für Autofahrer schwer nachvollziehbar."
• WAZ: Es bleibt bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Herner Stadtverordnete: Der Rat wies einen Antrag von Piraten-AL zurück. "Das wäre ein gutes Zeichen an die Bürger", warb der Pirat Andreas Prennig für seine Initiative. Auch und gerade deshalb, weil der Bevölkerung durch Erhöhungen von Steuern und Gebühren viel zugemutet werde.
• Taunus-Zeitung: Marienbad-Reise: Piraten wetzen die Enterhaken

07.07.2016

• Westdeutsche Zeitung: Firmenerben: Finanzminister will strengere Regeln | Dabei hat der Finanzminister die Rückendeckung der Grünen und – das ist im Landtag ungewöhnlich – auch die der Piraten
• SPON: Erst auf Initiative der Piratenpartei gab es 2014 eine Senatsabfrage bei den Bezirken. Sie ergab einen Sanierungsbedarf von zwei Milliarden Euro. Seitdem kann die Politik dem Thema nicht länger ausweichen. Ein berlinweiter "Schul-Scan" nach einheitlichen Kriterien bezifferte den Baurückstau vor wenigen Tagen sogar auf besagte fünf Milliarden.
• SHZ: Gesetzesentwurf der Piratenpartei zur Lockerung des Bestattungsrechts. Die Piraten hatten im Januar vorgeschlagen, den Friedhofszwang zu liberalisieren. „Der Respekt vor der Pluralität der Menschen sollte auch in der Gesetzgebung zu Tod und Bestattung ihren Ausdruck finden und dem freien Wunsch des Einzelnen Rechnung tragen“, hatte Pirat Uli König den Vorstoß im Januar begründet.
• evangelisch.de: Gottesbezug in der Verfassung Schleswig-Holstein: Nach wie vor ablehnend äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Patrick Breyer: "Mit immer neuen Wortklaubereien versucht Herr Stegner zu verschleiern, dass er gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Schleswig-Holsteiner unsere Verfassung auf eine religiöse Grundlage stellen will."
• Stadtradio Göttingen: Offener Brief an Bassam Tibi: Göttinger Piratenpartei kritisiert Äußerungen über Göttingen
• Generalanzeiger Bonn: Bornheimer Piraten Jakob und Marcel Weiler schließen sich der Grünen-Fraktion an. Sowohl er als auch sein Sohn werden aber weiterhin Mitglieder der Piratenpartei bleiben, so Jacob Weiler.

06.07.2016

• All-In: Kipping begrüßt Angebot der Piraten
• Tagesspiegel: In einem Brief bieten die Piraten ihre Unterstützung für einen rot-rot-grünen Bundespräsidenten an. Dafür fordert Parteichef Körner mehr Bürgerbeteiligung.
• Finanz Nachrichten: "Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen", schreiben die Piraten Die Piraten wünschten sich "ein parteiübergreifendes, offenes und transparentes Verfahren zur Suche nach geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten".
• Finanz Nachrichten: Kipping begrüßt Angebot der Piraten
• Stadtradio Göttingen: Piraten setzen sich für ein leichteres Bürgerbegehren in Göttingen ein.
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Kreisverwaltung: Kein Baden im Rosdorfer Baggersee möglich. Die Göttinger Piratenpartei und der CDU-Landratskandidat Ludwig Theuvsen hatten vor ein paar Tagen einen gemeinsamen Zukunftsplan für den Rosdorfer Baggersee entwickelt.
• München-TV: Die Münchner Allianz-Arena wird am Samstag zum Christopher Street Day in Regenbogen-Farben erleuchtet. Die Idee geht auf die FDP und die Piratenpartei zurück. In einem offenen Brief baten der FDP-Stadtrat Michael Mattar und Pirat Thomas Ranft die Stadt, eine entsprechende Anfrage an die Allianz-Arena zu stellen.

05.07.2016

• Süddeutsche: Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur? 2009 wollte die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit dem sogenannten Zugangserschwerungsgesetz die Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten verhindern. Die bis dato relativ unbekannte Piratenpartei konnte sich erstmals profilieren.
• Die Welt: "Ganz normale Menschen rasten im Verkehr aus" sagt Steffen Burger, der für die Berliner Piratenpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln sitzt, war wieder einmal mit dem Fahrrad in der Hauptstadt unterwegs.
• RP online: Piraten wollen rot-rot-grünen Kandidaten mitwählen. "Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen", schreiben der Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Partei in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer in ihrem Brief. "Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin."
• Wirtschaft: Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen / Verfasst haben den Brief Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Piraten in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer.
• Politik & Meinung Piraten bieten Rot-Rot-Grün Unterstützung bei der Bundespräsidentenwahl an.
• ND: Auch die Piratenpartei hatte Forsa damals zu niedrig eingeschätzt: Statt fünf Prozent bekamen die Piraten 8,9 Prozent.
• Lübecker Nachrichten: Letzte Ruhe im eigenen Garten: Landtag prüft Gesetzesreform. „Der Wunsch des Verstorbenen steht für uns im Vordergrund“, sagt der Piraten-Abgeordnete Uli König. Das von Liberalisierungsgegnern vorgebrachte Argument fehlender Pietät sei nur vorgeschoben. „In Wahrheit bangen Kirchen, Friedhofsbetreiber oder Steinmetze nur um abgesicherte Einnahmequellen.“
• RBB: Provokante Slogans zur Abgeordnetenhauswahl - Piraten machen Cannabis zum Wahlkampf-Thema

04.07.2016

• Zeit-Online: Piraten bieten SPD, Grünen und Linken Bündnis zur Wahl von Gauck-Nachfolger an
• Extrem News: Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen
• Bundesdeutsche Zeitung: Asselborn: Farages Rückzug ist „sehr feige“ / Deshalb wird versucht, die offizielle Erklärung zum Austritt hinauszuzögern. Als Moral der Geschichte bleibt uns die Erkenntnis, die EU als Sündenbock für eigene Fehler zu nutzen, kann auch nach hinten losgehen. Piratenpartei Deutschland
• Schwäbisches Tagblatt: Der Neue soll die Insel entstauben / Stattdessen könnte bei den Wahlen im Herbst die einwanderungsfreundliche Piratenpartei erstmals stärkste Kraft werden. Auch sie gilt vielen als frischer Wind
• BZ: Piraten-Sprecher Lauer will mit den Bewohnern der Rigaer Straße verhandeln, damit Brandstiftungen an Autos aufhören.
• inforadio RBB: Innensenator Frank Henkel (CDU) lehnte im Inforadio Verhandlungen mit Vertretern der linksautonomen Szene kategorisch ab. Er reagierte damit auf entsprechende Forderungen der oppositionellen Piratenpartei, die Situation in der Rigaer Straße durch Verhandlungen zu entschärfen.
• WDR: Piratenfraktion NRW lässt in Wuppertal Bürgerticket für den ÖPNV prüfen.
• Brühler Schlossbote: Erfolg für die Bürger/innen und Die Linke & Piraten-Fraktion

03.07.2016

• Der Westen: Fankurve statt VIP-Raum: Das ist Islands neuer Präsident / Stattdessen könnte bei den Wahlen im Herbst die einwanderungsfreundliche Piratenpartei erstmals stärkste Kraft werden
• Schwäbisches Tageblatt: Bei den Wahlen im Herbst die einwanderungsfreundliche Piratenpartei erstmals stärkste Kraft in Island werden.
• Südwest-Presse: Bei den Wahlen im Herbst die einwanderungsfreundliche Piratenpartei erstmals stärkste Kraft in Island werden.

02.07.2016

• DiePresse: Was Island erfolgreich macht / Der Erfolg der Piratenpartei ist dafür ein Beispiel. 2013 schaffte die von der Aktivistin und Poetin Birgitta Jónsdóttir gegründete Bewegung den Einzug ins Parlament, in Umfragen im Mai 2016 lag die Partei voran.
• RP-Online: Kreis Viersen Braune Tonne: Kreis kooperiert mit Wesel / PIRATEN enthalten sich
• RP online: Bei der Entsorgung des Bioabfalls will der Kreis Viersen mit dem Kreis Wesel zusammenarbeiten, um Kosten zu sparen. Dazu soll ein Zweckverband "Bioabfallverband Niederrhein" gegründet werden. Das entschied der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einstimmig, bei Enthaltung der Piratenpartei.

01.07.2016

• RBB: Berliner Parteien beschließen "Konsens gegen Rechts" Piraten, FDP, SPD, CDU, Grünen und Linken
• Berliner Kurier: Sie wollen AfD ausgrenzen Berlins Parteien kämpfen gemeinsam gegen Rechts Michael Müller (SPD), Justizsenator Thomas Heilmann (CDU), Bettina Jarasch (Vorsitzende der Grünen), Elke Breitenbach (stellv. Vorsitzende der Linken), Bruno Kramm (Vorsitzender der Piraten) und Sebastian Czaja (Generalsekretär der FDP). Organisiert wurde das Ganze von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) um Projektleiterin Bianca Klose.
• Wetter: Demokratische Parteien stellen sich gemeinsam gegen Rechts SPD, CDU, Grüne, Linke, Piraten und FDP
• Die Welt: Demokratische Parteien stellen sich gemeinsam gegen Rechts SPD, CDU, Grüne, Linke, Piraten und FDP
• Tagesspiegel: Berliner Parteien warnen vor der AfD Alle gegen Rechts: Bruno Gerd Kramm (Piraten), Elke Breitenbach (Linke), Sebastian Czaja (FDP), Michael Müller (SPD), Bianca Klose..
• Netz gegen Nazis: Unterschrieben den Berliner Konsens (von links nach rechts): Bruno Gerd Kramm Vorsitzender Piratenpartei Berlin, Elke Breitenbach stellv. Vorsitzende Die Linke Berlin, Sebastian Czaja Generalsekretär FDP Berlin, Michael Müller regierender Bürgermeister und Vorsitzender SPD Berlin, Bianca Klose Projektleiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, Bettina Jarasch Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Berlin und Thomas Heilmann stellv. Vorsitzender CDU Berlin.
• Tagesanzeiger: Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei, schlägt daher vor, die Daten gar nicht erst zu erheben. Sinnvoll fände er stattdessen eine «anonyme Prepaid-Karte», von der beim Durchqueren von Zählstellen automatisch die Maut abgebucht wird. Er warnt: «Wenn eine Datenbank mit Bewegungsdaten von Millionen Schweizern existiert, wird es nicht lange dauern, bis darauf zugegriffen wird.»
• TAZ Wahlprogramm der Berliner Piraten vorgestellt
• Kieler Nachrichten: Streit um Bestattungsgesetz - Im Landeshaus ist ein heftiger Streit über den Versuch einer radikalen Reform des Bestattungsrechts entbrannt. Kirchen, Verbände und Friedhofsgärtner lehnen den Gesetzentwurf der Piraten strikt ab.
• Thüringen24: Bei den Wahlen im Herbst die einwanderungsfreundliche Piratenpartei erstmals stärkste Kraft in Island werden.
• Subway Wolfsburg: Swante Evenburg, Ratsherr der Piraten in Wolfsburg zur Notwendigkeit von Online-Marketing vor den Kommunalwahlen.

Juni 2016

30.06.2016

• Der Tagesspiegel: Berliner Piraten "Wir sind die Partei der Vielfalt und Vielfarbigkeit“
• Telepolis: Ein wenig Occupy, ein wenig Piratenpartei, ein wenig spanische Indignados - es ist nicht immer klar, wofür diese Partei eigentlich konkret steht:
• KSTA: Landtagsabgeordnete Uli König Piraten: Fehlende Codes verursachen unnötige Staus
• TAZ: Die Piraten haben aufgedeckt, dass Polizeianwärter in Schleswig-Holstein Frauen sexuell beleidigten und Migranten beschimpften. Nun wird ihre Eignung geprüft. „Man kann von Vertuschung sprechen“, sagte Patrick Breyer (Piraten).
• Neue Presse: Piraten wollen wieder in den Rat "Mindestens zwei Sitze" und damit Fraktionsstatus sagt Thomas Ganskow.
• Generalanzeiger Bonn: Die Piraten-Fraktion kommt nach Bornheim. ,,Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten.., sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW.

29.06.2016

• NDR: Eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piraten) an die Landesregierung hatte die Debatte um den Vorgang neu belebt / Rassismus? Polizeischüler keine Beamte auf Probe
• Berliner Morgenpost: Der Pirat Phillip Magalski warf der CDU vor, "der Autolobby zu folgen / Videoüberwachung am Alexanderplatz ist gescheitert
• DesignTagebuch: Dass ein Mitmach-Design nicht unbedingt Garant für anspruchsvolle Gestaltung ist, verdeutlicht etwa das Pirate Design der Piratenpartei, vielleicht DAS Beispiel für basisdemokratisches Design. Eine Garantie für hohe Gestaltungsqualität gibt es allerdings auch bei einem klassischen Vorgehen nicht.
• Hannoversche Allgemeine Zeitung: Zur Kommunalwahl wollen Piraten D-Linie und "Strabs" ausbremsen
• Hannoversches Wochenblatt: Wertstoffinsel wird nicht verlegt. Bezirksratspirat Reiner Budnick kritisiert intransparente Begründung.

28.06.2016

• Neues Deutschland: Patrick Breyer PIRATEN / Ein Minister gerät in Erklärungsnot: Der Eutiner Polizeiskandal zieht Kreise - beschuldigte Anwärter könnten bald Beamte sein
• Kreiszeitung: Beitritt oder Alleingang? / Mehrheitlich beschlossen wurde auch der Antrag von Arne Ludwig (Piratenpartei), dass sich Röhse beim Landkreis dafür einsetzen soll, dass keine Public-Private-Partnership-Modelle (PPP) zum Einsatz kommen sollen.
• Mittelhessen: Piraten bestätigen Dajna Unverzagt
• RP-Online: Piratenpartei / Twitter eignet sich kaum für Wahl-Prognosen
• Die Freie Welt: Piratenpartei / Künftig kein Schwur auf das »deutsche Volk« mehr
• FutureZone: Geoblocking: "Es gibt auch Mauern im Meer" / Von einem größerem Publikum, dass durch die Aufhebung des Geoblockings erreicht werden könne, würden letztlich Filme und Filmemacher profitieren, heißt es auf der Plattform End Geoblocking, die von der deutschen EU-Abgeordneten Julia Reda (Piratenpartei) ins Leben gerufen wurde.
• Kieker Nachrichten: Prüfer monieren zu hohe Kosten / Bisher sei der Bericht in Gremien nur hinter verschlossener Tür beraten worden, kritisiert die Kreistagsfraktion der Piraten-Partei und spricht von einem „Versteckspiel“
• Aachener Nachrichten: Berichterstattung unter die Lupe genommen: Wenig Politik, zu viele Vereine | Aber es bietet mir nicht den Überblick über das, was in meiner unmittelbaren Umgebung los ist. Und in der Zeitung stoße ich ganz nebenbei auf Dinge, die ansonsten an mit vorgehen würden“, brachte es Kai Baumann auf den Punkt, Ratsmitglied der Piraten-Partei in Herzogenrath. Und noch immer gelte, dass nicht stattgefunden habe, was nicht in der Zeitung gestanden habe.

27.06.2016

• Heise: Uli König, Abgeordneter der Piraten im Schleswig-holsteiner Landtag, hat erneut die Idee eines Radwegs über den Hindenburgdamm nach Sylt vorgeschlagen. „Es ist eine Frage, über die man durchaus nachdenken kann“, sagte er
• LN-Online: Der Landtagsabgeordnete Uli König PIRATEN hat erneut einen Radweg über den Hindenburgdamm vorgeschlagen. „Es ist eine Frage, über die man durchaus nachdenken kann“, sagte der Piraten-Politiker / Im Sattel nach Sylt: Diskussion um Radweg
• LN-Online: Kreistags-Piraten Bad Segeberg zwang den Kreis dazu, den Prüfungsbericht öffentlich zu machen. „Das Fehlverhalten zieht sich durch alle Ebenen bis zum Aufsichtsrat, ja bis zur Landratsebene“, schätzt Sven Stückelschweiger.
• Süddeutsche: Uli König, Parlamentarischer Geschäftsführer der sechs Piraten in Kiels Abgeordnetenhaus, möchte durchsetzen, dass Deutschland schickstes Eiland auf zwei Reifen geentert werden darf / Tour de Sylt
• Mopo: Uli König PIRATEN /Über den Hindenburgdamm Kommt bald ein Radweg nach Sylt?
• Rhein-Erft-Rundschau: „Doch wir Piraten sind zäh. Unsere konstruktive Protestpartei wird auf allen politischen Ebenen weiterhin mehr denn je gebraucht, und deshalb werden wir alles in die Waagschale werfen, um im Mai 2017 erneut in den nordrhein-westfälischen Landtag einzuziehen. Wir rocken die Wahl 2107. Let’s go!“, rief der NRW-Landesvorsitzende Patrick Schiffer den rund 100 Piratinnen und Piraten zu, die sich am Wochenende zum Landesparteitag in der Kerpener Jahnhalle eingefunden hatten.
• Neues Deutschland Für Pirat Patrick Breyer ist unverständlich, warum rassistische Postings in Polizeischule keine Folgen haben sollen.

26.06.2016

• Die Welt: Uli König Piraten-Politiker will Radweg nach Sylt
• Wetter: Uli König Piraten-Politiker will Radweg nach Sylt
• Deutschland today: Im Herbst wählt Island ein neues Parlament. Umfragen zufolge wollen derzeit die meisten Isländer die Piratenpartei wählen
• Berliner Zeitung: Im Abgeordnetenhaus hatten zuvor allerdings Parlamentarier von Grünen, Linken und Piraten die Polizei und auch Henkel für den Einsatz in der Rigaer Straße kritisiert. Die Piratenpartei warf dem Senator gezielte Eskalation vor
• ARD: Präsidentenwahl in Island "Ein Mann des Volkes" / Ein radikaler Machtwechsel kündigt sich an, denn seit Wochen liegt die Piratenpartei in Umfragen vorn
• RBB: "Das war wie ein Sechser im Lotto" 2011 wurde Christopher Lauer nicht nur zum Aushängeschild der Piraten, sondern auch zu einer eigenen Marke - mit mittlerweile 30.000 Followern auf Twitter. Fraktionschef, Parteivorsitz, Austritt - dem Höhenflug folgte die Demotivation. Am Ende der Legislatur versucht er, sich als Politiker neu zu erfinden.
• SR Online: Piraten fordern Cannabis-Legalisierung
• Morgenpost: Piraten Brandenburg wählen Thomas Bennühr zum Landeschef

25.06.2016

• Acor: Thomas Bennühr Brandenburger Piratenpartei hat neuen Landeschef
• Kölner Stadt Anzeiger: Brandenburger Piratenpartei hat neuen Landeschef
• RBB
  • Parteitag der Piraten
  • Bilanz: Fünf Jahre Piraten im Parlament
• Focus: Panama-Papers-Enthüllungen: Isländer wählen neuen Präsidenten Die Piratenpartei ist seit dem Aufruhr um die Panama Papers wieder stärkste Partei.
• Bild: Brandenburger Piratenpartei hat neuen Landeschef Thomas Bennühr
• Lokalkompass: PIRATENpartei NRW || Landesparteitag in Kerpen
• NWZ: Piratenpartei (Piraten) / 25 Parteien startbereit zur Kommunalwahl

24.06.2016

• 02elf: Liebe Schotten, Nordiren und Waliser, solltet Ihr der EU wieder beitreten wollen, nur zu. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland / Referendum in Großbritannien – Zeit für einen Neustart der EU
• RegionalBraunschweig: „Braunschweig hat keine einzige öffentliche Toilette für Menschen, die zum Beispiel einen Pflegeplatz zum An- und Ausziehen oder eine Transferhilfe wie einen Lifter benötigen. Bisher müssen betroffene Menschen oft auf Teilhabe verzichten oder unter für alle Beteiligten hygienisch und körperlich belastenden Umständen am Boden der öffentlichen Toiletten umgezogen werden“, heißt es auf OpenAntrag, der Plattform der Piraten-Fraktion für Bürgeranträge. Die Ratsfraktion nahm dies zum Anlass, einen Prüfantrag zu stellen, wo dies in der Innenstadt entstehen könnte.

23.06.2016

• Badische Zeitung: Mitbegründerin der Piraten Island Birgitta Jonsdottir könnte im Herbst die nächste Ministerpräsidentin werden.
• xtranews: Olaf Wegner Piratenfraktion NRW: Piraten fordern die Einrichtung und Besetzung einer Stelle eines unabhängigen Landesbeauftragten für die Rechte und Belange von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.
• Regional Braunschweig: Dank Piraten könnte es auch in Braunschweig Schließfächer mit Stromanschluss geben.

22.06.2016

• Regional Braunschweig: Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Rat der Stadt Braunschweig kritisiert den rechtswidrigen Antrag der Linken, jemanden aus einem Amt zu entfernen: „Eine solche Entscheidung wird nicht zur Stärkung unserer Demokratie beitragen“, erklärte er.

21.06.2016

• Mittelbayrische: Piratenpartei / Rathausbündnis stellt sich hinter Regensburger OB
• Neue Presse: Klares Plädoyer für Freiheit / Doch was tun, in Zeiten von Terrorismus? "Auf jeden Fall nicht Sicherheit sagen und Freiheit verhindern", erläuterte Leutheusser-Schnarrenberger bei der Veranstaltung, zu der auch eine Podiumsdiskussion mit der Netzaktivistin, Bloggerin und ehemaligen politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei, Katharina Nocun, und dem Lehrstuhlinhaber für öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth, Markus Möstl, gehörte.
• Freie Presse: Piratenpartei / Der Deutsche als Opfer?
• Der Standard: PIRATEN immer noch vorne / Präsidentenwahl: Island steht am Scheideweg
• Diesseits: Gegen die Aufnahme einer religiösen Klausel in die Landesverfassung hatte sich neben dem Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piratenpartei) unter anderem der Präsident des Humanistischen Verbandes Deutschlands, Frieder Otto Wolf, ausgesprochen. Muslime für religiöse Klausel in Landesverfassung
• RBB: Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus 2011-2016 - Operation gelungen, Patient tot
• RBB: Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus stoppt Videoüberwachung am Alexanderplatz
• Welt: Piraten Piraten stoppen Henkels Gesetz zur Videoüberwachung
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Kreisverband der Piraten fordert Gleichbehandlung aller Möbelmärkte in der Region
• Aachener Nachrichten: Elternbeiträge in Herzogenrath steigen | Kai Baumann von der Piratenpartei fragte sich laut, was die Änderungen an zusätzlichen Einnahmen für die Stadt bringen. „Zudem sehen wir kein Konzept, wo es insgesamt hingehen soll“, schloss er.

20.06.2016

• MobileGeeks: Piratenpartei / Nicht tot zu kriegen: Netzsperren kommen wieder

19.06.2016

• Deutschlandradio: Islands Piratenpartei als Alternative zum Establishment? / Nach dem Finanzcrash in Island Besuch im Krisen-Labor
• WAZ: Mittelfeld offensiv: Andreas Prennig. Der Mann von der Piratenpartei ist seit der Kommunalwahl im April 2014 ein belebendes Element im Rat und in der Opposition / Elf Herner Politiker müsst ihr sein
• Frankfurter Rundschau: Nicole Seitz, die Kandidatin der Piratenpartei, schied mit 130 Stimmen (9,5 Prozent) aus / Verwaltungsgericht verhandelt über Bürgermeister-Stichwahl in Hirzenhain.
• Westdeutsche Zeitung: Marc Becker "Piraten wollen Wohnraum schützen.

18.06.2016

• TAZ Katharina Nocun hat tief gegraben und die Internetseiten mit Verbindungen zu AfD-Vize Beatrix von Storch durchforstet.
• Sylter Rundschau Pirat Uli König: Mit dem Fahrrad nach Sylt
• Aachener Nachrichten Piraten Aachen haben Fragen zur Tivoli-Sanierung
• Aachener Nachrichten Geht die Tivoli-Sanierung zulasten der Schulen?
• Aachener Nachrichten Michael Sahm bedauert Schließung der Grundschule in Rothe Erde, sieht aber etwas Konstruktives als Möglchkeit.

17.06.2016

• HanfJournal: Piraten sprechen von „Anbauverhinderungsgesetz“
• Aachener Nachrichten Udo Pütz: OpenData wird nur halbherzig umgesetzt.

16.06.2016

• Hannoversche Allgemeine Piraten lehnen Schleierfahndung ab.
• Neue Presse Piraten Wennigsen haben erstmals Vordrucke für Unterstützerunterschriften zur Kommunalwahl abgefordert.

15.06.2016

• Aachener Zeitung Piraten lehnen Schleierfahndung ab.
• Hannoversche Allgemeine Piraten Wennigsen haben erstmals Vordrucke für Unterstützerunterschriften zur Kommunalwahl abgefordert.
• Neue Presse Piraten Berlin geben Sondervotum zu BER-Bericht ab.
• Braunschweiger Zeitung Piraten Berlin geben Sondervotum zu BER-Bericht ab.

14.06.2016

• Neue Osnabrücker Zeitung Piraten kritisieren Grundtendenz im Bundesverkehrswegeplan.
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten-Ratsfraktion kritisiert SPD-Ratsfraktion für angebliches Antragsplagiat

13.06.2016

• Der Tagesspiegel: Piraten wollen Wohnraum schützen „Da es ein solches Institut in Deutschland noch nicht gibt, könnte Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen.“ sagt Philipp Magalski PIRATEN
• Weser Kurier: Geplante Baumfällung wegen Deichschutz Neustädter wollen Platanen retten „Der Erhalt vieler Bäume zwischen Beck‘s und Wilhelm-Kaisen-Brücke wäre laut Baumgutachten durchaus möglich und sogar etwa zwei Millionen Euro günstiger, daher fragen wir uns, warum die Umweltbehörde gegen den Bürgerwillen die Bäume fällen will“, erklärte Gunnar Christiansen, der für die Piratenpartei im Neustädter Beirat sitzt und die Initiative mit ins Leben gerufen hat
• SVZ: Da lassen die Verantwortlichen lieber Fähnchen drucken, statt auf Fragen exakt formulierte Antworten zu geben“, bemerkte Dennis Klüver, Spitzenkandidat der Piratenpartei. KEIN WAHL-O-MAT Die Wahl im Netz
• SK-Verlag: Reanimationsunterricht in der Schule Jasmin Maurer, Bildungspolitische Sprecherin der Saar-Piraten, verfolgt das Ziel, dass die Erste Hilfe bereits in der Grundschule eingeführt werden soll, da Notrufe auch von jüngeren Kindern abgesetzt werden können.

11.06.2016

• RP-Online: Neuss 2,5-Prozent-Hürde Piraten (2,1 Prozent)

10.06.2016

• WDR: Landtag beschließt 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen / Die Piraten hingegen lehnen die Verfassungsänderung klar ab. "Es ist ein Demokratieabbaugesetz", schimpft der Fraktionsvorsitzende Michele Marsching. Er kündigte an, gegen die Sperrklausel vor das Verfassungsgericht zu ziehen.
• Radio Bremen: Piratenpartei dagegen / Offshore-Terminal Bremerhaven Gemeinsame Resolution der Stadtverordneten
• Aachener Nachrichten: Piratenpartei sehen Klärungsbedarf bei Radschnellweg.
• Aachener Zeitung: NRW-Fraktion der Piratenpartei hat ein neues Zwischenlager in Jülich beantragt.
• Neue Osnabrücker Zeitung Piratenfraktion NRW unterstützt Klage gegen 2,5%-Hürde.

09.06.2016

• Aachener Zeitung: Nur Piraten unterstützen Wunsch nach Rückkehr zu G9.

08.06.2016

• Netzpolitik: Der Pirat Patrick Breyer will das Recht auf anonyme Kommunikation bewahren.
• Heise: Menschengerichtshof prüft Verbot anonymer Handykarten Die Bundesregierung soll sich laut dem jetzt von Patrick Breyer veröffentlichten Gerichtsschreiben bis spätestens 10. Oktober dazu äußern, ob die Klausel in die Grundrechte auf private Kommunikation und Meinungsfreiheit eingegriffen habe und ob sie auch erforderlich gewesen sei.
• NDR: Heimleitung ohne Qualifiktion? / Wolfgang Dudda Piraten decken auf
• Zeit: Patrick Breyer Piratenpartei Anonymität wird zum Fall für den Menschengerichtshof
• Kieler Nachrichten: Der Pirat, der viele im Landeshaus nervt | Auf einem echten Piratenschiff hätte man Patrick Breyer längst kielgeholt. Der fleißige Fraktionschef der Piraten ist der bestgehasste Politiker im Landeshaus, ein streitbarer Streber, ein selbstbewusster Überzeugungstäter, der sich selbst dann noch im Recht wähnt, wenn alle anderen 68 Abgeordneten es anders sehen.
• SHZ: Habeck fordert mehr Maßnahmen gegen die Milchkrise / Den Auslöser für das toughe Sitzungsprogramm gab der Fraktionsvorsitzende der Piraten Patrick Breyer. Er hatte darauf gepocht, dass zu Anträgen seiner Partei öffentlich debattiert wird.
• Lokalkompass: Linke & Piraten wollen Polizeieinsatz bei Großdemo noch einmal aufarbeiten lassen
• NOZ: Delmenhorster Sonderrat stoppt Sonderpostenmarkt Das aber wollte der Rat nicht. Andreas Neugebauer (Piratenpartei) meinte, in den Ausschüssen sei alles gesagt worden.
• Lippe-Zeitung: Bad Salzuflen nimmt an Studie zum fahrscheinlosen ÖPNV teil. "Das ist sozial gerecht und umweltfreundlich, indem mit einem attraktiven Angebot der Pkw-Individualverkehr reduziert wird", erklärte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquetekommission "Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV)" O. B. (Piratenpartei).
• Hannoversche Allgemeine Hans Lauterwald Piraten tritt aus Wählergemeinschaft aus.
• Frankfurter Neue Presse PIRATEN stellen derzeit 14 Teilnehmer der Bundesversammlung.
• Braunschweiger Zeitung PIRATEN stellen derzeit 14 Teilnehmer der Bundesversammlung.
• Wochblatt Regensburg PIRATEN nutzen Stadtwappen ungefragt.

07.06.2016

• Report-Köln: Medienforum NRW 2016 eröffnet – Kraft will „Netzkodex NRW“ - Stimmen zur medienpolitischen Rede von Hannelore Kraft Patrick Schiffer, Piraten NRW
• Göttinger Tageblatt: Piraten stellen Anträge für die „attraktive Gestaltung“ des Radverkehrs an der Leine und den „Walderhalt Oberer Habichtsweg“.

06.06.2016

• Süddeutsche Zeitung: Heiße Hotspots / Das kritisiert auch Tobias McFadden von der Piratenpartei in Gauting. Die wichtigen Details seien nur in die Begründung aufgenommen worden und nicht in das Gesetz selbst
• Berliner Zeitung: Berlin-Wahl / Diese 32 Parteien sind zur Abgeordnetetenwahl zugelassen PIRATEN
• Süddeutsche Zeitung Tobias McFadden kritisiert "heiße Hotspots"
• SPON PIRATEN stellen 14 Teilnehmer der Bundesversammlung.
• Hannoversche Allgemeine PIRATEN stellen derzeit 14 Teilnehmer der Bundesversammlung.
• Göttinger Tageblatt: Pirat Martin Rieth zum XXXL Möbelhaus.

05.06.2016

• FM1-Today: Piratenpartei / Stimmvolk befindet über fünf nationale Vorlagen

04.06.2016

• Berchtesgadener Anzeiger: Veranstalter in Traunreut ist ein breites Bündnis, das aus dem Aktionskreis »Traunreut bleibt bunt« hervorging. Beteiligt sind die Kreisverbände von Jusos und SPD, die Grünen-Ortsgruppen in Traunreut und Trostberg, die Kreisverbände der Linken und der Piratenpartei, der Bund der Antifaschisten im Landkreis sowie die Friedensinitiative Traunstein-Traunreut-Trostberg.
• Berliner Zeitung: Piraten Berlin erstmals seit langer Zeit wieder bei 5%
• 20 Minuten: Die Büpf-Gegner sind ein Potpourri aus linken Kräften, bürgerlichen Jungparteien und netzpolitischen Organisationen. Simon Gantenbein von der Digitalen Gesellschaft, die mit weiteren netzpolitischen Gruppen wie dem Chaos-Computer-Club oder der Piratenpartei federführend ist bei der Koordination der Unterschriftensammlung, erklärt: «Mit dem Film ging es uns in erster Linie um die Anregung einer grundsätzlichen Diskussion über den Wert der Privatsphäre der Bürger.»
• Sächsische Zeitung: Nach Demo-Eklat alle an einen Tisch? Kreisvorsitzende von SPD, Linken, Grünen und Sören Skalicks Piraten wollen mit der CDU wegen der letzten Vorkommnisse sprechen.
• Der Standard: Rund 700 Menschen demonstrierten in Graz gegen TTIP und CETA - derstandard.at/2000038239058/Rund-700-Menschen-demonstrierten-in-Graz-gegen-TTIP-und-CETA Vertreter von ATTAC, den steirischen Grünen, der KPÖ und der Piratenpartei sowie den Gruppierungen "Bürgermeister gegen TTIP" und "KMUs gegen TTIP" gehörten zu den Rednern der Schlusskundgebung am Hauptplatz - derstandard.at/2000038239058/Rund-700-Menschen-demonstrierten-in-Graz-gegen-TTIP-und-CETA
• Tilllate: Wir verhandeln unsere Zukunft, aber keinen interessierts Beispielsweise die Piratenpartei oder die Operation Libero
• Die Welt: Piratenfraktion NRW fordet neues Luftverkehrskonzept.
• Stadtkurier Kaarst: Pirat Markus Wetzlar fordert Neubildung der Ausschüsse.

03.06.2016

• INFORMER MAGAZIN: Klarmachen zum Ändern – oder war’s das mit den Piraten? / Interview mit Patrick Schiffer, Vorsitzender Piratenpartei NRW
• SPON Piratenfraktionschef Martin Delius kritisiert BER-Abschlussbericht.
• Aachener Nachrichten Pirat Udo Pütz bemängelt Bezeichnung als Open Data
• Neue Presse Piraten Berlin kündigen Sondervotum zu BER-Bericht an.
• Neue Osnabrücker Zeitung Piraten streben dauhafte Sperrung des Neumarkt an.

02.06.2016

• Berliner Woche: Die Affäre Achard-Grundchule: Schulausschuss nimmt Stadträte ins Kreuzverhör Die Linke und die Piraten wollen sich damit nicht abfinden.
• NDR: Polizei will Handy-Überwachung zulassen / Nach Schätzungen der Piratenpartei wurden somit im vergangenen Jahr rund 12 Millionen Handynutzer erfasst
• RP Online: Gibt es im Rat eine Mehrheit für RY-Kennzeichen? / Die Piraten-Partei wird am 16. Juni einen neuen Antrag einbringen und findet Unterstützer bei den Sozialdemokraten
• Gö-Polis: Piraten: Göttinger Bevölkerung beteiligen: Billig aussehende fensterlose Fassaden wie in jedem Gewerbegebiet

01.06.2016

• Tagesspiegel: Ex-Fraktionschef der Piraten ist jetzt Mitglied bei der Linken
• Neues Deutschland: Ex-Pirat und Abgeordneter Oliver Höfinghoff ist offenbar LINKEN-Mitglied, aber bleibt weiterhin Teil der Piratenfraktion

Mai 2016

31.05.2016

• RBB24: Höfinghoff wechselt Partei - Ein Linker in der Piratenfraktion
• TAZ: Pirat tritt zur Linkspartei über Oliver Höfinghoff ist fortan Mitglied der Linkspartei und der Piratenfraktion – letzteres allerdings nur noch bis zur Ende der Legislatur im Herbst.
• Süddeutsche Zeitung Pirat Tobias McFadden: Klage hatte zu einem Umdenken auch in der Regierung geführt.

30.05.2016

• Deutschlandfunk: Hanf wieder salonfähig machen / Vorbei an Indoor-Zelten für den Pflanzenanbau in der eigenen Wohnung, an Vaporisierungsgeräten zum Verdampfen von Cannabis und den Ständen von Piratenpartei und Grünen, treffe ich in der oberen Etage die Ausstellerin Petra Rusch

29.05.2016

• Die Harke: „Nicht zur Tagesordnung übergehen“ Martina Broschei | Piratenpartei Nienburg/Weser
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten wiederholen Forderung nach Bade-Erlaubnis im Rosdorfer Baggersee

28.05.2016

• Mindener Tageblatt: Der Prozess um das Prügelvideo geht in die nächste Runde Die Fraktion der Piratenpartei forderte etwa eine unabhängige Ermittlungsbehörde für Untersuchungen gegen Polizisten
• Neues Deutschland: Gott, Gauck und die Genderfrage Das Netzwerk hatte sich ursprünglich gegründet, um seine Kritik an der Finanzierung des Katholikentages durch Bund, Land und Stadt zum Ausdruck zu bringen. Ihm gehören die Politikerinnen Juliane Nagel (LINKE), Ute Elisabeth Gabelmann (Piratenpartei) sowie Organisationen wie der Lesben- und Schwulenverband Sachsen an.

27.05.2016

• PNN: Auf die Frage des Fraktionschefs der Piratenpartei, Martin Delius, welche Maßnahmen Müller als Aufsichtsratsvorsitzender von der Flughafengesellschaft abfordert, antwortete Müller, dass die Gesellschaft die Schnittstellendokumentation vorlegen müsse. „Die Flughafengesellschaft hat auch was zu tun.“
• Mittelbayrische: Ein neue Chance für das Bürgernetz Peter Lang, der auch Kreisvorsitzender der Piratenpartei ist, hat bereits im Februar letzten Jahres per Antrag an die Stadt appelliert, sich für den Freifunk-Gedanken einzusetzen. Durch das Risiko der Störerhaftung sei das Projekt ins Stocken geraten, sagt Lang – auch bei potenziellen Spendern von Router-Kapazitäten. Immerhin habe es man geschafft, die Bewohner der Flüchtlingsunterkunft in Dachelhofen mit WLAN zu versorgen
• Donau Kurier: "Wir sind nicht wenige. Es betrifft jeden" Nicole Britz, Vorsitzende der Piratenpartei Bayern, schlägt in dieselbe Kerbe. "Die Terroranschläge der jüngsten Vergangenheit zeigen, dass sie auch durch die heutige, allgegenwärtige Überwachung nicht verhindert werden konnten." Hinweisen im Vorfeld seien dagegen nicht nachgegangen worden. "Wir sehen, dass auch die Massenüberwachung, die jeden von uns ins Visier nimmt, nicht in der Lage ist, solche Anschläge zu verhindern
• Spiele Tips: Wie die Berliner Abgeordneten der Piratenpartei auf ihrer Internetseite berichten, findet im Abgeordnetenhaus Berlin heute eine öffentliche Expertenanhörung im Sportausschuss statt, mit der die rechtliche Situation des E-Sport geklärt werden soll. Damit beschäftigt sich die Politik erstmals ausführlich mit der Frage, ob E-Sport als Sportart anerkannt werden sollte.
• Hamburger Abendblatt: Patrick Breyer Kieler Piraten wollen "Gefahrengebiete" abschaffen
• Saarbrücker Zeitung: „Gut gelaunte Marktwirtschafter“ // Das war auch die Klientel der Piratenpartei. Diesen Punkt lässt Lindner nicht gelten. Die Piraten hätten die Digitalisierung Deutschlands „nie exklusiv“ gehabt. Anders als die politischen Newcomer „lassen wir uns nicht auf ein Thema reduzieren
• Göttinger Tageblatt: Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei Göttingen Kritik an der Neuausschreibung der Naturschutzbeauftragten

26.05.2016

• Berliner Morgenpost: Piraten legen Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
• WAZ: Piraten legen Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
• Focus: Zu dem Protest aufgerufen hatten unter anderem die Piratenpartei, SPD, Freie Demokraten, Linke und Grüne. „Absolute Sicherheit kann es nicht geben
• Beobachter News: Zum neunten Mal protestierte die Berliner Piratenpartei am Freitag, 27. Mai, gemeinsam mit demokratischen und linken AktivistInnen, Kurden und progressiven Türken vor der türkischen Botschaft gegen die Politik der AKP-Regierung und ihre Rückendeckung durch die Bundesregierung.
• Aachener Nachrichten: Nur noch ein trauriges Dasein / Merksteiner Wochenmarkt soll attraktiver werden. Konzept durch ein externes Büro. Auch das Grube-Adolf-Gelände soll belebt werden. / Ob man den Wochenmarkt nicht einfach vom ohnehin bald umziehenden Supermarkt weg näher an die Geilenkirchener Straße rücken und so Planerkosten sparen, respektive dazu die Sachkompetenz der Verwaltung nutzen könne, wollten Katharina Herzner (Grüne) und Thomas Kosel (Piraten) wissen.

25.05.2016

• Verkehrsrundschau: Pkw-Maut: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde ein
• Focus: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
• Autohaus: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
• KSTA: Späh-Software: Ermittlungen gegen Ex-Piraten-Mitarbeiter
• Die Glocke: Piraten wollen Landtagspräsidium entern

24.05.2016

• Play3: In der Politik muss man sich derzeit mit der Frage auseinandersetzen, ob eSports im rechtlichen Sinne als Sport anerkannt werden. Die Piratenpartei kämpft für die Anerkennung.
• Gamespilot: Die Piraten wollen nun aber einen Antrag stellen, "damit eSport als gemeinnützige Sportart im Sinne der steuerrechtlichen Förderung auf Bundesebene anerkannt wird".
• Telepolis: Die Piratenpartei-Stadträtin Ute Gabelmann hat deshalb eine Gegenveranstaltung organisiert

23.05.2016

• Datenschutz: Die Piratenpartei soll beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die PKW-Maut eingereicht haben. Die elektronische Massenerfassung von Kfz-Kennzeichen, um die PKW-Maut zu überprüfen, sei verfassungswidrig, so Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei
• WDR: Die Piratenfraktion im Landtag hat das Thema bereits auf die Tagesordnung des nächsten Umweltausschusses gesetzt. "Es handelt sich um einen Skandal, der wie so oft in der Geschichte der Nuklearwirtschaft vertuscht und verschwiegen werden sollte", sagt der Abgeordnete Hanns-Jörg Rohwedder. Die Piraten wollen wissen, was die politisch Verantwortlichen und Behörden in NRW über den Störfall von 1986 wissen.
• Katholisch: Pastafari veranstalten "Nudelmesse" in Leipzig / Am Rande des 100. Katholikentags in Leipzig planen die Anhänger des Vereins "Kirche vom fliegenden Spaghettimonster" offenbar eine "Nudelmesse". Das kündigte die Leipziger Stadträtin der Piraten-Fraktion, Ute Elisabeth Gabelmann, in der Leipziger Volkszeitung (Montag) an.
• ZeitPunkt: Katholikentag: Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Piratenpartei konvertiert zum Pastafaritum
• Heise: Pkw-Maut: Piraten reichen Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Kennzeichen-Scanning ein
• Deutschland Kultur: Der Chemnitzer Netzaktivist und Pirat Christian Neubauer lehnt DDOS-Angriffe ab

22.05.2016

• LVZ: Katholikentag Piraten-Stadtraetin-Gabelmann-konvertiert-zum-Pastafaritum
• Deutschlandfunk:Anke Domscheit-Berg hat politische Erfahrungen. Sie wirkte bei den Grünen und Piraten mit. Jetzt will sie für den Bundestag kandidieren:
• Deutschlandfunk: Die Netzaktivistin und frühere Piraten-Politikerin Domscheit-Berg wird für die Partei Die Linke in Brandenburg in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen.
• Stuttgarter Zeitung: Mit der Piratenpartei scheiterte Anke Domscheit-Berg an der Fünf-Prozent-Hürde, nun soll es mit den Linken klappen
• Der Tagesspiegel: Bundestagswahl 2017 Ex-Piratin Domscheit-Berg will sich mit Steinmeier duellieren

21.05.2016

• Tips: Pfingstgespräche: Um die Freiheit muss man kämpfen / Anke Domscheit-Berg, Netzaktivistin, ehemalige Vorsitzende der deutschen Piratenpartei in Brandenburg
• MAZ: Domscheit-Berg fordert Außenminister heraus Ex-Piraten-Politikerin Anke Domscheit-Berg hat angekündigt, bei der Bundestagswahl für die Linke anzutreten

20.05.2016

• Meues Deutschland: Auch die Piratenfraktion im Landtag vermutet »ein rechtswidriges, vorsätzliches Ausblasen radioaktiver Stoffe« und stellte eine Berichtsanfrage an die rot-grüne Landesregierung. Die Piraten wollen wissen, seit wann die Behörden Bescheid wussten.
• SVZ: Datenschutzbericht verweigert „Bei uns wird nichts vertuscht.“ Durchaus empfindlich reagierte Kerstin Weiss (SPD) in der Kreistagssitzung am späten Donnerstagabend auf einen Vorschlag von Dennis Klüver, wonach das Mitglied der Piratenpartei die jährliche Vorlage eines Datenschutzberichtes durch die Landrätin einforderte
• Zentralplaus: Politologe beurteilt Zuger Parteienstreit / Haben die Piraten eben doch recht?
• Neuköllner: Steffen Burger, Fraktionsvorsitzender der Neuköllner Piratenpartei, fällt ein vernichtendes Urteil, wenn es um die Situation von Fahrradfahrern im Bezirk geht.
• WAZ: Peter Helbig (Fraktion Die Linke/Piratenpartei) bat in der Sitzung darum, darauf zu achten, dass die Anschlüsse an Züge besser werden /Anbindung an Hagener Nachtbusse
• Aachener Zeitung: Monika Pieper; Landtagsabgeordnete der Piraten, sagte: „Wir müssen besonders in den Kommunen, dem persönlichen Umfeld der Menschen, mehr auf die Leute zugehen, um sie zur Beteiligung an Politik zu bewegen.“
• NEO Press: Piratenpartei: Flagge gestrichen!
• Stadtradio Göttingen: Piratenpartei Göttingen hat Wahlvorschläge für die Kreistagswahl eingereicht

19.05.2016

• OZ: Dennis Klüver Piratenpartei / Spannende Wahl: 18 Parteien wollen in den Landtag
• Politico: JULIA REDA GERMANY / 40 MVPs who actually matters
• NWZ: DELMENHORST Im Rahmen der Aktion „Klinik, Pultern, Graft... Wir fragen Sie vorher!“ plant die Piratenpartei Delmenhorst eine Kurz-Umfrage

18.05.2016

• Merkur: Antrag: Freies WLAN auf Planeggs Plätzen / Einer der Wegbereiter für den Kurswechsel der Bundesregierung ist wohl der Gautinger Gemeinderat Tobias Mc Fadden (Piratenpartei). Das Unternehmen Sony hatte den Veranstaltungstechniker abgemahnt, weil jemand über das damals öffentlich zugängliche WLAN in seinem Büro illegal Musik heruntergeladen hatte. Gegen die Abmahnung hatte Mc Fadden beim Landgericht München geklagt.
• Scharf Links: PIRATEN Hanns-Jörg Rohwedder MdL, Sprecher der Piratenfraktion im Umweltausschuss: Ob Tektomechanik oder Fracking - Schluss mit der Förderung fossiler Brennstoffe!
• Radio Bremen: Die Piratenpartei und die CDU sprachen sich für einen Untersuchungsausschuss auf Landesebene aus, um die Vorgänge aufzuklären.
• NDR: Patrick Breyer von der Piratenpartei präsentierte zunächst zahlreiche Bilder und Nachrichten, die Polizeischüler über den Chatdienst WhatsApp verbreitet haben sollen. Für Breyer sind die Inhalte beleidigend, sexistisch und rassistisch. Er sei schockiert, dass keine Verfahren gegen die beschuldigten Polizeischüler eingeleitet wurden
• Die Glocke: Ein Novum ist auch, dass sich alle im Rat vertretenen politischen Gruppierungen sowie die Piratenpartei darin einig sind, die von Bündnis 90 / Die Grünen ergriffenen Initiative zu einer Gegendemo zu unterstützen
• Der Tagesspiegel: Abgeordnetenhaus und Bezirke / Diese Parteien wollen es bei der Wahl wissen Piratenpartei Berlin
• Badische Zeitung: Piraten bleiben die Exoten der Politik
• Berliner Zeitung: Kreuzberg Mahnwache für den erschossenen Fuchsi vor dem Prinzenbad / Für Kinder, die Fuchsis Tod mit ansehen mussten, sei das eine traumatische Erfahrung gewesen, sagt Piratenchef Bruno Kramm. Die „Exekution“ sei „völlig unverhältnismäßig“ gewesen. Man hätte das Tier betäuben können. Überhaupt: „Eine geladene Waffe hat in einem Bad nichts zu suchen.“ Was, wenn ein Besucher ins Schussfeld geraten wäre? Kramm wirkt ehrlich empört.
• SVZ: DEFIBRILLATOREN AN SCHULEN IN NWM: Hilfe gegen plötzlichen Herztod / Dennis Klüver Politiker der Piratenpartei fordert Aufstellung von Defibrillatoren an Schulen mit mehr als 200 Schülern
• Stuttgarter Zeitung: Aufstieg und Niedergang der Piraten Die Imitation von Politik
• Stuttgarter Zeitung: Aufstieg und Niedergang der Piraten Auf der Bugwelle des Erfolges
• Stuutgarter Zeitung: Aufstieg und Niedergang der Piraten Skandale und Intrigen – Eine Partei zerlegt sich

17.05.2016

• StN: Dicke Engel, Kandidatengrillen und Co.Das kleine ABC des Piratensprechs
• Kathpress: Piratenpartei / Zulehner warnt ÖVP vor "Politik der Orbanisierung"
• Hanfjournal: Piratenpartei / Der GMM 2016 geht in die nächste Runde
• Deutschlanfunk: Jüdische Politiker Zwischen den Stühlen / Marina Weisband - ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei und jüdischer Herkunft
• WAZ: Europäische Union legt Whistleblowern Steine in den Weg / Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im EU-Parlament, fordert eine schnelle Verabschiedung. Die Hürde: spätestens bei den Beratungen in den Regierungen. Reda geht davon aus, dass Staaten wie etwa Luxemburg – die Anklage gegen Deltour erhoben haben – gegen eine solche Schutzregelung stimmen werden
• Rosenheim: Piraten wählten neuen Kreisvorstand: „Rosenheim soll Elektromobilität vorantreiben“

16.05.2016

• Kathpress: Piratenpartei / Scheuer: Besser Kontrolle als Infragestellung des Asylrechts
• Westdeutsche Zeitung: Global Marijuana March: „Hanf ist keine Einstiegsdroge!“ / „Die repressive Politik in Deutschland zwingt viele Konsumenten in die Illegalität“, sagt Andreas Vivarelli von der Piratenpartei

15.05.2016

• MOPO: Piraten-Politiker Thomas Michel: „Wir fordern, dass alle Patienten selbst entscheiden sollen.“Hamburger Kiffer-Club Darum kämpfen wir fürs Gras!
• Express: die Piratenpartei hatten zu der Demo aufgerufen / Kifferaufmarsch in Düsseldorf Was macht Rau mit der Riesentüte?

14.05.2016

• Der Westen: Piratenpartei enthalten sich /Eine Million für Gefahrenabwehr

13.05.2016

• OVB: Nicole Britz (Piratenpartei) / Interesse bei Jugendlichen für Politik geweckt
• TAZ: Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer will erreichen, dass Webseitenbetreiber die IP-Adressen der Nutzer nicht mehr speichern / Speicherung von IP-Adressen / Dämpfer für den Datenschutz
• T-Online: Patrick Breyer, Landtagsabgeordneter der Piraten Partei / Speicherung von IP-Adressen in Deutschland möglich
• Computer Base: Diese Ungewissheit ist dem Kieler Patrick Breyer, Landtagsabgeordneter der Piraten Partei, schon seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge / EuGH könnte deutsches Datenschutzrecht schwächen
• Heise-Online: Seit einem ersten Urteil im Jahr 2007 dazu treibt der Datenschutzrechtler und Landtagsabgeordneter der Piratenpartei Patrick Breyer die Frage durch alle Instanzen. 2014 legte der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof die Fragen zu Klärung vor. / EuGH: Generalanwalt plädiert für größere Reichweite des Datenschutzes bei IP-Adressen
• Zeit-Online: Piratenpartei informiert /Cannabis-Verein mit Hanftag für liberale Drogenpolitik
• RP-Online: Markus Wetzler (Piratenpartei) und Linker gründen eine Ratsfraktion
• WAZ: Patrick Breyer PIRATEN / Computer-Adresse ist Privatsache
• Nachrichten: Cobrachef und Netzaktivistin Gäste bei Pfingstgesprächen
• Aachener Nachrichten: Wie tickt Politik? / Als Teilnehmer auf dem Podium haben zugesagt: der CDU-Landtagsabgeordnete Hendrik Schmitz, SPD-Städteregionstagsmitglied Martin Peters, die Piraten-Landtagsabgeordnete Monika Pieper, die FDP-Landtagsabgeordnete Ingola Schmitz, die Landtagsabgeordnete der Grünen, Karin Schmitt-Promny, Linke-Landessprecherin Özlem Alev Demirel und AfD-Landessprecher Martin Renner sowie der Politikwissenschaftler Alban Werner. / Hinweis: Der ursprünglich ebenfalls für Mittwoch geplante Stammtisch der Herzogenrather Piraten fällt mit Blick auf die zeitgleiche Podiumsdiskussion im Klösterchen aus.

12.05.2016

• Focus-Online: Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben das Piraten-Konzept zu einem fahrscheinlosen Nahverkehr als „Zwangsabgabe“ kritisiert / Abgeordnetenhaus Fahrscheinloser ÖPNV für Koalitionsfraktionen „Zwangsabgabe“
• Kieler Nachrichten: Wegen einer Klage des Kieler Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer hatte der Bundesgerichtshof (BGH) diese Fragen an den EuGH verwiesen / Speicherung von IP-Adressen in Deutschland möglich
• Golem: Erfolg und Schlappe für den Piratenpolitiker Patrick Breyer: Der Generalanwalt beim EuGH erklärt alle IP-Adressen zu persönlichen Daten, hält deren Speicherung durch Webseitenbetreibern unter Umständen jedoch für legitim / Webseitenbetreiber dürfen IP-Adressen langfristig speichern
• Silicon: Nach Auffassung von Patrick Breyer PIRATEN muss Internetnutzung genaus so anyonym möglich sein, wie früher die Radionutzun / EU-Generalanwalt: kein generelles Speicherverbot für Webseitenbetreiber
• ZD-Net: Hintergrund der Empfehlung des EU-Generalanwalts ist das Verfahren zwischen dem schleswig-holsteinischen Piraten-Politiker Patrick Breyer und der Bundesregierung. In diesem geht es unter anderem darum, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind / EU-Generalanwalt verneint generelles Speicherverbot für Webseitenbetreiber
• Zeit-Online: Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof ist anderer Ansicht als ein Piraten-Abgeordneter Patrick Breyer hatte der Bundesgerichtshof (BGH) diese Fragen an den EuGH verwiesen / EuGH-Gutachter für längere Speicherung von IP-Adressen
• Bild: Was für ein WLAN-Gewürge! | Pirat Tobias McFadden die Störerhaftung vor den Europäischen Gerichtshof brachte und ein Gutachten die deutsche Regelung für unzulässig erklärt hatte
• Die Welt: 369 Hinweise auf eingeschleuste Terrorverdächtige / In Nordrhein-Westfalen streben mit Ausnahme der Piratenpartei alle übrigen Fraktionen im Landtag eine Erfassung auch minderjähriger Salafisten unter 16 Jahren beim NRW-Verfassungsschutz an
• n-tv: Besonders freut sich die Piratenpartei, deren Mitglied und Unternehmer Tobias McFadden jahrelang gegen die Störerhaftung prozessiert hatte. "Manche Dinge dauern in der Politik und vor Gericht sehr lange, kommen aber dann doch zu einem guten Ende", sagt der Bundesvorsitzende Stefan Körner.

11.05.2016

• LN-Online: Anbieter von WLan-Hotspots müssen nicht mehr haften / Uli König, Abgeordneter der Piratenpartei im Landtag, freut sich über den Beschluss: „So selbstverständlich, wie es jetzt ist, für seine Kunden eine Toilette anzubieten, so selbstverständlich werden bald auch WLan-Netze sein
• Lokalkompass: Auf dem Weg zum freien Internet: Bundesregierung will Störerhaftung abschaffen / Piraten-Sprecher warnt vor frühzeitiger Euphorie
• Nordbayrischer Kurier: Freies WLAN: Störerhaftung fällt / Die Piratenpartei kämpft schon lange für den Sturz der Störerhaftung. MCFadden sagte am Mittwoch laut Mitteilung:
• Spiegel Online: Dort hatte der Betreiber eines Geschäfts für Licht- und Tontechnik in Bayern (und Piraten-Politiker) geklagt, weil er abgemahnt wurde
• n-tv: Weg für freies WLAN frei / Regierung schafft Störerhaftung ab / Besonders freut sich die Piratenpartei, deren Mitglied und Unternehmer Tobias McFadden jahrelang gegen die Störerhaftung prozessiert hatte."Manche Dinge dauern in der Politik und vor Gericht sehr lange, kommen aber dann doch zu einem guten Ende", sagt der Bundesvorsitzende Stefan Körner.
• Nordbayern: Stadtrat stellt Weichen in Richtung Kulturhauptstadt / Michael Bengl von der Piratenpartei meldete Bedenken an
• BR: Störerhaftung ade: Tobias McFadden PIRATEN im Interview / Douglas Adams
• Golem: Koalition schafft Störerhaftung ab / Im Verfahren des Piratenpolitikers Tobias McFadden gegen Sony geht es um einen WLAN-Hotspot, der innerhalb eines Geschäftes betrieben wird. Das Urteil ist noch nicht gefallen
• Buchreport: Internetzugang ohne Einschränkungen / Zuletzt hatten EU-Kommission und der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes Druck auf die Bundesregierung gemacht. Dort hatte ein Mitglied der deutschen Piratenpartei gegen die Störerhaftung geklagt (s. auch buchreport.express 16/2016).
• Die Welt: Weg für offenes WLAN in Deutschland ist frei / auch die Empfehlung des EuGH-Generalanwalts, in einem Prozess bei dem ein Mitglied der Piratenpartei gegen die Schadenersatzforderung von Sony klagt, habe den Ausschlag gegeben, das Gesetz ohne weitere Hürden für WLAN-Anbieter zu beschließen
• Focus: Autofahrer prügelt Piraten-Politiker Steffen Burger ins Krankenhaus
• MaxfunSports: Berlin-Neukölln: Autofahrer prügelt Piraten-Politiker Steffen Burger krankenhausreif MaxFun Sports
• B.Z.: Nach Attacke auf Piraten-Politiker: Das sagt ein Verkehrsexperte
• Tagesspiegel: #fahrradalltag: Was Radfahrer so erleben / Der radelnde Neuköllner Piraten-Politiker Steffen Burger wurde von einem Autofahrer verprügelt. Nun schildern Radfahrer unter dem Hashtag #fahrradalltag ihre Begegnungen mit Autofahrern.
• Bild: ATTACKE AUF STEFFEN BURGER / Autofahrer prügelt Berliner Piraten krankenhausreif
• Berlin Kurier: Blutiger Streit Opel-Fahrer prügelt Neuköllner Politiker Steffen Burger PIRATEN vom Fahrrad
• Stadt-Kurier: Piratenpartei und Die Linke bilden die achte Fraktion im Stadtrat +++Markus Wetzler und Eckart Rosemann wollen Vollgas geben+++
• Süddeutsche Zeitung: Pirat Tobias McFadden: Freude aber auch Skepsis zur Abkehr von Störerhaftung.
• Aachener Nachrichten Pirat Michael Sahm ist "fest davon überzeugt, dass wir in Rothe Erde einen Schulstandort brauchen.“

10.05.2016

• Lokalkompass: Werbung auf veganen Aufklebern - Einladung zum Global Marijuana March / „Jetzt können die Dortmunderinnen und Dortmunder noch an einem weiteren Wochenende eine bunte Veranstaltung besuchen“, sagt Nadja Reigl, Haupt-Organisatorin und Vorsitzende der Piratenpartei in Dortmund
• Horizont: Die Reform des europäischen Urheberrechts /Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament
• hdp: Sexismus und Rassismus nicht als "Dienstvergehen" gewertet / "Wenn derartiges Verhalten nicht beanstandet wird, setzt das Innenministerium nach innen das fatale Signal, dass Polizeibeamte in Schleswig-Holstein sich offen sexistisch und rassistisch äußern dürfen ­- ohne jedwede Konsequenzen befürchten zu müssen", kritisiert Dr. Patrick Breyer, Mitglied der Piratenpartei im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags.

09.05.2016

• PNN: Piraten wollen Hertha nach Potsdam holen
• Berliner Woche: PIRATEN - Bürgerhaushalt erstmals mit eigenem Budget
• SZ-Saarbrücken: Saar-Piraten geben nicht auf Parteitag ohne Abgeordnetenspitze – Neues Grundsatzprogramm
• NDR: Piraten-Politiker: "Falsches Signal" / Mobbing und Rassismus an Polizeischule?
• Zentralplus: Piratenpartei: «Zug macht sich abhängig»

08.05.2016

• Heise: Was war. Was wird. Von John Does und anderen vergessenen Vaterlands-Verrätern - So aber ist es die Piratenpartei, die der EU die Frage stellt, warum es immer noch keinen Whistleblower-Schutz gibt
• ZDF Heute: Piratenpartei / Tausende protestieren gegen Rechtspopulisten
• Neues Deutschland: »Piratenpartei« & »Berlin Nazifrei« beklagt Polizeigewalt

07.05.2016

• StN: Unterstützt wurden die Hanfaktivisten von den PIRATEN / Global Marijuana March in Stuttgart Demo für legalen Cannabiskonsum
• Die Zeit: Die Piraten-Insel
• Der Tagesspiegel: Piratenpartei alarmiert - Berlin ist heute Hauptstadt der Konfrontation
• Radio Duisburg: Unterstützung kommt auch von der Duisburger Piratenpartei - Innenstadt: Demo für die Legalisierung von Cannabis

06.05.2016

• Kostenlose Urteile: Piratenpartei darf vor türkischer Botschaft demonstrieren
• Der Tagesspiegel: Piratenpartei - Aufmarsch der Rechten - was Berlin am Sonnabend erwartet
• RBB: Piratenpartei darf demonstrieren - Protest vor Türkei-Botschaft gestattet - aber ohne Gedicht
• Berliner Morgenpost: Piraten demonstrieren doch vor türkischer Botschaft

05.05.2016

• 02Elf: Piratenpartei - Aus für den 500-Euro-Schein: Der Anfang vom Ende des Bargeldes ist eingeläutet

04.05.2016

• Online Marketing: Weltretter-Konferenz re:publica: Wie Erpresser die Werbung killen
• XNXtranews: Duisburger PIRATEN beim Global Marijuana March 2016

03.05.2016

• Netzpolitik: #rpTEN: Julia Reda PIRATEN über Geoblocking: „Chance für Abschaffung besteht“
• Radio Bremen: Ohne Geld und Wohnung in Lehe / Alexander Niedermeier, Familienhelfer in Lehe und Stadtverordneter für die Piratenpartei, ist da pessimistischer. Er erwartet nicht, dass die meisten der nun praktisch mittellosen Zuwanderer nach Bulgarien zurückkehren
• Teggernseer Stimme: Norbert Hirsch PIRATEN sagt Politikverdrossenheit den Kampf an Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

02.05.2016

• Zeit-Online: Republica / Edward Snowden ist genervt / Die Piraten hätten Snowden gerne nach Island geholt
• Bundesdeutsche Zeitung: Bruno Kramm, TTIP – Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland: »Die Greenpeace TTIP Leaks erfüllen die finstersten Befürchtungen der Gegner des intransparenten Freihandelsabkommens / TTIP am Ende!
• Pankower Allgemeine Zeitung: TTIP-Leaks: Greenpeace veröffentlicht Geheimabkommen / Der Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm ist seit 2013 aktiv in der TTIP-Kritiker-Szene vernetzt und fasst die Leaks zusammen
• Thüringer Allgemeine: Michael Kurt Bahr PIRATEN / 1. Mai in Gotha: Prominente Redner und Musik

01.05.2016

April 2016

30.04.2016

• Tagesspiegel: Polizei ermittelt gegen Bruno Kramm PIRATEN wegen Böhmermann-Zitat
• SZ: Frauenfeindlichkeit in der Piratenpartei / Von A wie Aufschrei bis Z wie Zorn
• Göttinger Tageblatt: Piraten Göttingen verurteilen Gewalt gegen Burschenschaft

29.04.2016

• Berliner Morgenpost: Piraten-Chef Kramm erneut wegen Böhmermann-Zitat angezeigt
• Solinger Bote: Piraten: Bürgerentscheid zur Theatertreppe kommt viel zu spät
• AchGut: Was sind die PIRATEN? Parteienkunde in der Schule – Politisch-korrekt vorverdaut

28.04.2016

• Radio Bremen: Alexander Niedermeier PIRATEN Die Fragen in der Fragestunde kamen hauptsächlich von der Opposition aus Grünen, FDP, Piratenpartei und "Bürger in Wut".
• Nordbayrischer Kurier: Piraten-Chef Kramm: "Wir sind entsetzt"
• Thüringische Landeszeitung: Markus Walloschek von den Piraten, der zugleich stellvertretender Vorsitzender des Erfurter Behindertenbeirates ist: „Wir laden alle ein, sich gemeinsam mit uns für mehr Barrierefreiheit in Erfurt einzusetzen. / Broschüre informiert über barrierfefreie Kneipen
• Berliner Morgenpost: Die Berliner Piraten rufen zu Protest im Regierungsviertel auf/ Gegen Erdogan: Demonstration mit zugeklebtem Mund
• Delmenhorster Kurier: Jetzt äußerte sich die Piratenpartei Delmenhorst noch einmal zu der Einrichtung, nachdem sie vorher bei der Verwaltung zu dem Thema Informationen angefordert hatte / Großleitstelle bleibt in der Kritik

27.04.2016

• RBB: Bruno Kramm PIRATEN wurde deshalb festgenommen, die Demonstration von der Polizei aufgelöst / Berliner Polizist untersagt Fotos von türkischer Botschaft

26.04.2016

• Berliner Morgenpost: Da wird Bruno Kramm Mitglied der Piratenpartei von der Berliner Polizei festgenommen, weil er sich erlaubt, eine Zeile aus Böhmermanns Schmähgedicht öffentlich zu zitieren / "Pressefreiheit: Erdogans Sicht setzt sich durch"
• HNA: Kreistag: Marcel Duve von der Piratenpartei geht zur FWG-Fraktion
• RDL: Bruno Kramm PIRATEN Zwei Zeilen Böhmermann und schon hat die Polizei Mikrophon und Manuskript weggerissen
• SVZ: Dennis Klüver

25.04.2016

• NWMBote: Dennis Klüver PIRATEN / Sparkasse Mecklenburg-Nordwest verweigert Auskunft über Spendenempfänger
• Flux-FM: Bruno Kramm und das Parteiprogramm der Piratenpartei
• Mesh: Skandal: Piraten demonstrieren vor türkischer Botschaft: Verhaftung von Bruno Kramm
• XNXtranews: Piraten Duisburg: Fraktionsgelder – Es ging nie um finanzielle Gerechtigkeit
• Süddeutsche Zeitung: Nein, der Berliner Piratenpartei wird der Landkreis München nicht nacheifern. Die hatte, noch zu ihren guten Zeiten, im Wahlkampf vor der Wahl des Abgeordnetenhauses den kostenlosen Nahverkehr für alle Bürger gefordert - erfolglos
• ZDF WISO: Guido Körber PIRATEN zu TTIP (5:55 Uhr)
• Deutschlandfunk: Guido Körber PIRATEN TTIP und der Mittelstand "Was versprochen wurde, kann man nicht halten"
• Wetter: Piratenpartei Berlin: Bruno Kramm wird Spitzenkandidat

24.04.2016

• Maxfundaily: Medien Demonstrationen Türkei Deutschland: Bruno Kramm Piraten-Landeschef zitiert Böhmermann-Worte vor Türkei-Botschaft MaxFun Sports http://maxfundaily.com/2016/04/medien-demonstrationen-turkei-deutschland-piraten/
• TAZ: Der Berliner Oberpirat Bruno Kramm hat Teile von Böhmermanns Gedicht zitiert. Er bewegte sich damit eindeutig im Rahmen des Erlaubten. Ein Kommentar
• Berliner Morgenpost: Berliner Piraten wählen Bruno Kramm zum Spitzenkandidaten
• Huffington Post: Piraten-Politiker Bruno Kramm zitiert aus Böhmermann-Gedicht - und wird verhaftet
• TAZ: Der Berliner Oberpirat Bruno Kramm hat Teile von Böhmermanns Gedicht zitiert. Er bewegte sich damit eindeutig im Rahmen des Erlaubten
• Unzensiert: Berliner Piratenchef Bruno Kramm / Kritik am türkischen Despoten führt im Deutschland von heute zu Festnahme / Türken feiern Merkel als "ihre Kanzlerin", Erdogan-Kritik in Deutschland unerwünscht
• T-Online: Piraten-Landeschef zitiert Böhmermann vor Türkei-Botschaft
• Tagesspiegel: Die Piraten beschließen ihr Wahlprogramm
• Mopo: Der Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm ist in Berlin verhaftet wurden
• Sputnik: Böhmermann-Zitat: Paragraph 103 StGb droht nun auch Piraten-Chef Bruno Kramm
• Göttinger Tageblatt: Piraten Göttingen erneuern Kuqua-Kritik
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten erneuern ihre Kritik am Kunstquartier-Wettbewerb

23.04.2016

• Abendzeitung München: Bruno Kramm Piraten-Landeschef zitiert Böhmermann vor Türkei-Botschaft
• NOZ: Bruno Kramm Piraten-Landeschef zitiert Böhmermann vor Türkei-Botschaft
• N-TV: Abruptes Ende einer Demonstration Bruno Kramm Berliner Pirat zitiert Böhmermann-Gedicht
• BZ: Piraten-Chef Bruno Kramm zitiert Böhmermann: Demo aufgelöst
• RBB: Landesmitgliederversammlung in Berlin Piraten verabschieden Wahlprogramm
• Bild: Bruno Kramm, Vorsitzender der Berliner Piraten-Partei, zitierte bei einer Demo aus dem Böhmermann-Gedicht. Prompt wurde die Kundgebung aufgelöst
• Ruhr Nachrichten: Trotz eines gerichtlichen Verbots hat der Vorsitzende der Berliner Piraten-Partei, Bruno Kramm, vor der türkischen Botschaft Teile des umstrittenen Böhmermann-Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zitiert
• Tagesspiegel: Berliner Vorsitzender der PIRATEN Bruno Kramm zitiert dort die umstrittene "Schmähkritik" / Das hatte das Verwaltungsgericht untersagtPolizei beendet Piraten-Demo vor Türkischer Botschaft
• Focus: Bruno Kramm Piraten-Politiker zitiert Böhmermann vor türkischer Botschaft
• MAZ: Bruno Kramm Piratpartei zitiert Böhmermann – Festnahme
• T-Online: Bruno Kramm Piratenpartei / Böhmermann zitiert: Demo vor türkischer Botschaft aufgelöst
• Neues Deutschland: Bruno Kramm Piratenchef wegen Böhmermann-Zitation festgenommen
• Berliner Morgenpost: Erdogan-Gedicht - Festnahme von Piraten-Chef Bruno Kramm löst Kritik aus
• Tageblatt: Bruno Kramm PIRATEN hat bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft aus dem "Schmähgedicht" des Satirikers Jan Böhmermann zitiert.
• RT Deutsch: Aus Böhmermann-Gedicht zitiert - Bruno Kramm Berliner Piratenchef vor türkischer Botschaft festgenommen
• NGZ-Online: Lukas Lamla PIRATEN Story / Piraten kämpfen um Verbleib im Landtag
• Wochenblatt Regensburg: Piraten Regensburg laden zum "Blind-Date mit einem Buch"

22.04.2016

• RBB:
  • Die parteinahen Stiftungen haben seit 2006 mehr als 27 Millionen Euro von der Lottostiftung Berlin bekommen. Das geht aus einer Antwort der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage der Piraten-Fraktion hervor
  • Bruno Kramm Piratenchef bei Demo vor türkischer Botschaft festgenommen
• Monkeypress: BRUNO KRAMM PIRATEN (DAS ICH) NACH BÖHMERMANN-ZITAT WEGEN ERDOGAN FESTGENOMMEN
• Sonic Seducer: Zitat aus Böhmermanns Schmähkritik: Bruno Kramm PIRATEN in Berlin festgenommen
• Der Westen: Bruno Kramm Berliner Piraten-Chef bei Erdogan-Demo festgenommen
• Die Welt: Bruno Kramm Berliner Piraten-Chef bei Erdogan-Demo festgenommen
• Berliner Morgenpost: Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm' wegen Erdogan-Kritik festgenommen / Weil er den türkischen Präsidenten beleidigt haben soll, nimmt die Polizei Bruno Kramm fest. „Ein krasses Stück“, findet der
• Neues Deutschland: Die Piratenpartei nahm bereits Kurs gegen TTIP und CETA, als die ersten Informationen zu dem transatlantischen Freihandelsabkommen publik wurden
• LottoNews: Piraten fordern Änderung der Vergabepraxis von Berliner Lotto-Geldern
• Glückstädter Fortuna: Siegfried Hansen, Sprecher der Piratenpartei / Diskussionen um Containerdorf
• Süddeutsche Zeitung: Patrick Breyer PIRATEN / Was gegen ein Verbot anonymer Sim-Karten spricht

21.04.2016

• 02Elf: Ebenso bedenklich ist die Äußerungen Schluckebiers zur Aufweichung der Zweckbindung. Beides zeigt in eine sehr unschöne Richtung. Piratenpartei Deutschland /BKA-Gesetz: Zurück zum Grundgesetz
• Telepolis: Die Piratenpartei klagt nach Vogels Vorbild gegen die Musikverwertungsgesellschaft GEMA und die VG Bild-Kunst hat bereits Rückstellungen gebildet / BGH bescheinigt: Verwertungsgesellschaften übervorteilen die Autoren

20.04.2016

• WDR:
  • Der Finanzminister und die Briefkastenfirmen Piraten kritisieren vermeintliche Briefkastenfirmen in Landesbesitz
  • Ein allgemeines Handyverbot an Schulen? Die Piraten halten das für Unfug und haben am Mittwoch (20.04.2016) im Landtag gefordert, das Smartphone als Teil der Lebenswirklichkeit zu respektieren
• Neue Züricher Zeitung:Dazu kommen die Piratenpartei und die Organisation http://www.Opendata.ch BDP und EVP für Offenlegung von Parteispenden
• HDP: Patrick Breyer PIRATEN / Schleswig-Holstein verteidigt Privilegien der Kirchen vor Gericht
• Der Freitag: Hoffnung der Piraten Birgitta Jónsdóttir will das politische System hacken – und könnte nächste Ministerpräsidentin Islands werden
• Freie Presse: Den wohl berühmtesten Drohnen-Flug der jüngeren Geschichte hat Kay Ködel von der Piratenpartei am 15. September 2013 absolviert / Achtung Drohne! Sachsen genehmigt immer mehr Flüge
• Webmoritz: Seit geraumer Zeit ist es um die Piratenpartei ruhig geworden. Auch in Greifswald hört man nur etwas von ihren Bürgerschaftsmitgliedern.

19.04.2016

• Diesseits: Patrick Breyer PIRATEN / Warnung vor „Gottesbezug“ für Schleswig-Holstein
• Gießener Anzeiger: Piratin Viktoria Klaus Die Linke und die Piratenpartei bilden im Kreistag eine Fraktionsgemeinschaft

18.04.2016

• SHZ: Der Glückstädter Politiker Harro Burghold von der Piratenpartei brachte den Vorschlag ein, einen abgegrenzten Hundestrand auszuweisen
• NWZOnline: Es sei nicht schön, immer nur im Kreis zu rudern und die Piratenpartei hätte wenigstens einen Enterhaken in Aussicht gestellt Kabarett mit scharfer Zunge und „appem“ Arm
• Aachener Nachrichten: Bürger sollen schwierige Entscheidungen mittragen | „Wir glauben, dass die Bürger, wenn sie gefragt werden, auch schwierige Entscheidungen mittragen.“ Kai Baumann, Fraktionschef der Piratenpartei, gibt sich zuversichtlich. Transparenz, Mitbestimmung und vor allem kurze Wege per Internet haben sich die politischen Freibeuter bundesweit auf die Fahnen geschrieben.
• Aachener Zeitung: Kai Baumann, Fraktionschef der Piratenpartei in Herzogenrath

17.04.2016

• Zentralplus: Biljana Lukic Studentin, Piratin und bald Richterin?
• Luzerner Zeitung: Piraten vor Verwaltungsgericht abgeblitzt

16.04.2016

• Stuttgarter Nachrichten: Piratenpartei Strafverfahren gegen Böhmermann / Netz ist empört über Entscheidung
• Thüringische Landeszeitung: Ernst-Dietrich Färber Kreisvorsitzender der Piratenpartei hat in einem offenen Brief geschrieben, dass der Finanzinvestor Benson Elliot von der insolventen Stadtwerke Gera AG die Anteile an der Geraer Wohnungsbaugesellschaft Elstertal kaufen möchte / Klage von Geras Oberbürgermeisterin Hahn gegen SPD-Stadtrat nun vor Landgericht

15.04.2016

• Tagesspiegel: Debatte um Böhmermann-Gedicht / Keine Ziegendemo vor türkischer Botschaft / Die Demonstration der Piratenpartei am Abend fand statt
• Schweriner Volkszeitung: Dennis Klüver PIRATEN MV fordern 1000 Geflüchtete von Hamburg nach MV
• Aachener Nachrichten: Grundschule Pannesheide: Drei neue Außentreppen wären nötig | Thomas Kosel von den Piraten ergänzte mit Blick auf das Unterrichtsmodell, dass die Schule eigentlich noch mehr Platz benötige, „darüber hätte die Stadt schon länger nachdenken müssen“.

14.04.2016

• Die Welt: Dennis Klüver Piraten fordern Aufnahme Hamburger Flüchtlinge in MV
• Heise-Online: Julia Reda von der Piratenpartei klagte U-Parlament will Geschäftsgeheimnisse besser schützen
• MDR: Fluggastdaten werden gespeichert Julia Reda von der Piratenpartei klagte, für Whistleblower und Journalisten werde es "erheblich schwieriger, Missstände, Betrug und anderes Fehlverhalten von Konzernen aufzudecken". Zudem könnten Unternehmen weitgehend selbst definieren, was als Geschäftsgeheimnis gelte und so ihre "Geheimniskrämerei" ausweiten
• SHZ:
  • Glückstädter Piratenpartei plädieren für Umgehungsstraße
  • Dennis Klüver PIRATEN fordern Aufnahme Hamburger Flüchtlinge in MV
• Ostsee-Zeitung: Dennis Klüver PIRATEN MV soll Hamburger Flüchtlinge aufnehmen
• Focus: Dennis Klüver PIRATEN fordern Aufnahme Hamburger Flüchtlinge in MV
• Berlinonline: Bruno Kramm PIRATEN Noch fünf Monate bis zu den Wahlen in Berlin
• Correctiv: EU-Abgeordneten Julia Reda von der Piratenpartei werde zwar die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen mit Hinweis auf die Pressefreiheit auch künftig möglich sein

13.04.2016

• Telepolis: Politisch hat sich mit der Debatte um den wenig bekannten § 103 des Strafgesetzbuchs ein Nebenarm des Affärenflusses gebildet: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellte eine mögliche Abschaffung in Aussicht, was Oppositionspolitiker wie der Piratenpartei-Bundesvorsitzende Stefan Körner begrüßten. Körner ist der Auffassung, dass Beleidigungsklagen in einem Rechtsstaat mit Gewaltenteilung von Gerichten "ohne Ansehen der Person" und ohne Einflussnahme der Regierung entschieden werden sollten.
• SHZ: Für Patrick Breyer von der Piratenpartei machen die Planungsprobleme das Projekt unnötig teuer / Das A20-Problem: Urteil soll Ende April fallen
• Radio Göttingen: Piratenpartei Göttingen kritisiert Abwesenheit der Antifa-Linke-Fraktion in den Ausschüssen
• ABC-NetUA: Birgitta Jonsdottir: 'Pirate' who once lived near Mullumbimby could be Iceland's next PM
• Die Welt: Patrick Breyer Nordlichter
• Hier Lübeck: Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei Der Kuss im Bus ist privat
• Aachener Zeitung: Piratenpartei dagegen / Verwaltung muss mit dem Marktliner rechnen
• SZ: Tobias McFadden (Piratenpartei) Moderate Mieterhöhung
• Echo: Claudia Stricker von der Piratenpartei schließt sich der Grünen-Fraktion an / Piratin wird Grünen-Hospitantin
• Stadtradio Göttingen: Piratenpartei Göttingen kritisiert Abwesenheit der Antifa-Linke-Fraktion in den Ausschüssen
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten wollen eine Grüne Welle am Nikolausberger Weg einrichten

12.04.2016

• HNA: Piratenpartei begrüßte den mehrheitlichen Beschluss im Verwaltungsausschuss / Volksgolfplatz in Göttingen fällt aus dem Flächennutzungsplan
• SHZ: Patrick Breyer neuer Fraktionsvorsitzender der Piraten
• LN-Online: Patrick Breyer führt jetzt die Piraten-Fraktion
• SVZ: Julia Reda PIRATEN Kommt die Youtube-Steuer?
• Jenapolis: Piraten: Für ein zukunftsfähiges Thüringen
• Deutschlandfunk: FDP, Piratenpartei, Die Linke - die Politikwissenschaftlerin und Feministin Julia Schramm war schon in vielen Parteien Mitglied
• Göttinger Tageblatt: Piraten schalten auf "Grüne Welle".
• Göttinger Tageblatt: "Am Beispiel der Golfplatzplanung im Flächennutzungsplan konnte jeder interessierte Bürger sehen, wie eine SPD-Minderheit im Rat durch die ,günstige" Besetzung' von Verwaltungsposten den eigentlichen Ratswillen über einen längeren Zeitraum hat aufhalten können", kritisierte Pirat Martin Rieth.
• Hessische/Niedersächsische Allgemeine: Piratenpartei begrüßt. dass Volksgolfplatz in Göttingen aus dem Flächennutzungsplan fällt.

11.04.2016

• WAZ: Piraten-AL zahlt 18 682 Euro an die Stadt Herne zurück
• Radio Lotte: Michael Kurt Bahr PIRATEN GEBEN NIEMALS AUF
• Thüringer Allgemeine: Michael Kurt Bahr / Piraten in Thüringen auf dem Rückzug und dennoch mit Landesparteitag
• NDR: Patrick Breyer von Piratenpartei / Ermittler wollen immer häufiger Standortdaten
• Braunschweiger Anzeiger: Kommunalwahl 2016 PIRATEN geben Kandidaten bekannt
• Kiek MA Film: Klaus Lederer (Die Linke) + Martin Delius (Parteilos) - Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016 Entschuldigt bitte die schlechte Tonqualität
• Göttinger Tageblatt: Piraten fordern Platz für Rollstühle.

10.04.2016

• Heise Online: Die Nachricht von den Panama Papers animierte die deutsche Piratenpartei zu frohlockenden Prognosen über ihre isländische Schwesterpartei, die mit Birgitta Jonsdottir bei vorgeschobenen Neuwahlen die Ministerpräsidentin stellen könnte. Die Regierung überstand zwar die Misstrauensabstimmung, doch bei den Piraten gibt man sich siegesgewiss als Hacker unserer bisherigen überholten Regierungssysteme.

09.04.2016

• IT-Expresso: Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) hat ein öffentliches Register erteilter Fluggenehmigungen für mit Kameras ausgestattete Drohnen gefordert
• Die Welt: Alternativ und national Der Musiker Bruno Kramm macht als Vorsitzender der Piratenpartei Berlin in einer Presseerklärung aus Frei.Wild die "geistigen Brandstifter" der neovölkischen Bewegungen und wirft dem Verband der Musikindustrie mangelndes Verantwortungsgefühl vor
• Neues Deutschland: Das verbrecherische Verbot / Zudem stiegen (laut Piratenpartei und anderen Initiativen) in keinem Land die Konsumentenzahlen durch Legalisierung, in Colorado etwa ist der Cannabiskonsum bei Jugendlichen laut Hanfverband gar gesunken

08.04.2016

• Tagesspiegel: Echo für Frei.Wild Murks mit Ansage Bruno Kramm / Berliner Piratenpartei kritisierte die Vergabe als unsensiblen und verantwortungslos
• Stadt Radio Göttingen: Piratenpartei Göttingen fordert mehr Stellflächen in den Stadt- und Überlandbussen
• Göttinger Tageblatt: Piraten kritisieren das XXXL-Geschäftsgebaren wegen „unzureichender Sozialstandards“, „fehlender tarifliche Bezahlung“ oder der „Tendenz zu Monopolisierung“ bei XXXL.

07.04.2016

• XNXtranews: Lukas Lamla Piraten NRW: Urteil des BVerwG zu Cannabis gibt klare Richtung vor
• Die Harke: Piraten-Vorsitzender wechselt zu Grünen

06.04.2016

• NZZ: Obenaus schwingen würde die Establishment-kritische Piratenpartei, der nach dieser am Montag und Dienstag durchgeführten Erhebung 43 Prozent der Befragten die Stimme geben würden
• Tagesschau :
  • Die oppositionelle Piratenpartei in Island spricht von "kindischem Verhalten", politische Beobachter kritisierten die Ankündigung. Erneut gingen Hunderte Menschen in Reykjavik auf die Straße, um für einen "richtigen Rücktritt" zu demonstrieren
  • Asta Gudrun Helgadottir sitzt für die Piratenpartei im isländischen Parlament und bringt auf den Punkt, was nicht nur die Opposition über das Chaos um Premierminister David Gunnlaugsson denkt: "Das reicht jetzt, es ist einfach kindisch
• SZ: Anhaltende Nachbeben Neuwahlen würde wohl die Piratenpartei gewinnen - in Umfragen kommt sie auf 43 Prozent
• WAZ: Aus gutem Grund: Laut Umfragen kommt in Island derzeit ausgerechnet die politisch völlig unerfahrene Piratenpartei auf über 40 Prozent der Stimmen
• Hamburger Abendblatt: Eine Neuwahl haben beide Parteien ausgeschlossen. Aus gutem Grund: Laut Umfragen kommt in Island derzeit ausgerechnet die politisch völlig unerfahrene Piratenpartei auf über 40 Prozent der Stimmen
• Berliner Morgenpost: Laut Umfragen kommt in Island derzeit ausgerechnet die politisch völlig unerfahrene Piratenpartei auf über 40 Prozent der Stimmen
• Kleine Zeitung: Julia Reda PIRATEN, fürchtet Schlag gegen Whistleblower durch EU-Gesetz
• Echo: KREISTAG Christian Greb von den PIRATEN schließt sich der Linken-Fraktion an
• Norddeutsche Rundschau: Piraten fordern Hunde-Zonen / freilaufenden Vierbeinern am Bielenberger Strand und im Naturschutzgebiet sind ein Problem
• Voralberg-Online: Julia Reda (PIRATEN) Grüne fürchten Schlag gegen Whistleblower durch EU-Gesetz
• Salzburger Nachrichten: Julia Reda PIRATEN "Panama Papers": Grüne fürchten Schlag gegen Whistleblower
• Göttinger Tageblatt: Kreisverband der Piraten Göttingen will am bestehenden Einzelhandelskonzept festhalten.

05.04.2016

• WeserKurier: Arend Vogtländer, der Vorsitzender der Piratenpartei in Bremen, findet das Engagement der Freifunker gut City-Initiative und Freifunker wollen öffentliches WLAN ausbauen
• HNA: Die Piratenpartei will den Einzelhandel mehr schützen /Fragen und Antworten: Diskussion um Verkaufsfläche für Möbelriesen in Göttingen
• Deutschlandradio: Panama Papers / Der Schock von Reykjavík / Opposition fordert den Rücktritt des Premierministers
• NDR: Der rasante Niedergang der Piratenpartei
• Zeit-Online: Piratenpartei auf Erfolgskurs / "Unvorstellbar, dass jemand Premier ist, der Geld offshore hat"
• Hessisch-Niedersächsische Allgemeine: Piratenpartei Göttingen: Der lokale Einzelhandel in der Innenstadt muss gegen die Konkurrenz von Großkonzernen geschützt werden.

04.04.2016

• Hessen Depesche: Offenbach am Main: Piraten-Stadtverordneter Gregory Engels schließt sich CDU-Fraktion an
• Focus: Birgitta Jonsdottir von der isländischen Piratenpartei / So groß ist die Wut der Isländer auf den Premierminister
• Stern: Was kommt nach Gunnlaugsson? Sollte es tatsächlich zu Neuwahlen kommen, hat die Piratenpartei gute Chancen, die Regierung zu stellen
• Golem: Die Piratenpartei spekuliert schon darüber, dass nach einem möglichen Rücktritt von Islands Premierminister Gunnlaugsson eine Regierung unter Führung der isländischen Piratenchefin Birgitta Jónsdóttir zustande kommen könnte.
• News 02elf: Island: Panama Papers – Fällt der Premier, könnten die PIRATEN die nächste Regierung bilden
• Extrem News: Piratenpartei hofft auf Regierungsübernahme in Island
• Telepolis: Island: Piratenpartei könnte zur stärksten Partei werden
• Naanoo: Piratenpartei: Regierungsübernahme in Island?
• Lokalkompass: PIRATEN Landtag NRW || Veranstaltung "Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW“
• Stadtradio Göttingen Piratenpartei Göttingen lehnt Flächenerweiterung für innenstadtrelevantes Sortiment ab

03.04.2016

• All-In: Carsten Sawosch Piratenpartei hofft auf Regierungsübernahme in Island
• Heilpraxis: Claudius Holler Krebsdiagnose: Hodenkrebs ist nur mit einer Krankenversicherung heilbar

02.04.2016

• Bundesdeutsche Zeitung: Tod von Hans-Dietrich Genscher – Ein großer Diplomat
• Bundesanzeiger: Schon zu Lebzeiten war Hans-Dietrich Genscher eine historische Person. Er hinterläßt ein vielfältiges Vermächtnis. Piratenpartei Deutschland

01.04.2016

• LN-Online: Chaos, Betrug und Verrat: Heftige Reaktionen auf die GAL „Die Neugründung einer Fraktion abseits von Grünen und Linken entspricht nicht dem Votum der Wähler“, erklärt Arne Wulf von den Piraten, „eine Rückgabe der Mandate ist geboten, um den ohnehin schlechten Ruf der Politik in Lübeck nicht noch weiter zu schädigen.“

März 2016

31.03.2016

• Berliner Kurier: „Krebs ist ein Arschloch“ Warum dieser Hamburger auf Youtube um Spenden bittet
• Stern: Claudius Holler hat Krebs – und keine Krankenversicherung
• Gesundheitsstadt: Claudius Holler / EX-PIRAT MACHT KREBSERKRANKUNG ÖFFENTLICH Hodenkrebs hat hohe Heilungsraten
• Hamburger Abendblatt: Claudius Holler / Krebs – früherer Piraten-Politiker bittet um Hilfe
• RP-Online: Hilferuf von Ex-Pirat Holler / So viele Deutsche besitzen keine Krankenversicherung
• Die Welt: Claudius Holler / Ex-Piraten-Politiker bittet um Geld für Chemotherapie
• Focus: Claudius Holler Diagnose Krebs: Hamburger ohne Krankenversicherung bittet um Hilfe
• Augsburger Allgemeine: Claudius Holler / Diagnose Krebs: Ehemaliger Piraten-Politiker bittet auf Youtube um Hilfe
• Berliner Zeitung: Claudius Holler / Krebs, klamm und nicht versichert: Hilferuf wird gehört

30.03.2016

• Frankfurter Rundschau: Wiesbaden: Fortsetzung für Linke und Piraten
• Berliner Zeitung: Pirat Alexander Spies: „Das Letzte, was man erwarten kann, ist Dank“

29.03.2016

• Stadt Radio: Meinhart Ramaswamy. PIRATEN unterstützen die Forderung / Göttinger Grünen kritisieren die Antworten der Verwaltung zum Thema Abschiebungen
• Göttinger Tageblatt: „Wir Piraten sind gegen die Aufweichung des Einzelhandelskonzept für Betriebe, die im Ruf stehen, miserable Arbeitsbedingungen zu bieten, und wenig Nachhaltigkeit in ihrem Konzept zur Flächenversiegelung dargestellt haben“, erklärt Martin Rieth.
• Achgut: Entstanden ist er aus der AG Nuklearia der Piratenpartei Terroralarm: Wie sicher ist Atomenergie in der Ära IS?
• Luzernerzeitung: Biljana Lukic CVP und Piratenpartei wollen ins Verwaltungsgericht
• OP-Online: Pirat Gregory Engels jetzt Teil der CDU-Fraktion

28.03.2016

27.03.2016

26.03.2016

• BR24: PIRATEN Bayern / Ostermärsche in Bayern / Demonstrationen gegen Krieg und Terror

25.03.2016

• Der Tagesspiegel: Piratenpartei Ist das Tanzverbot an Karfreitag noch zeitgemäß?
• Blick Aktuell: Piraten im Kreis Ahrweiler wählten ihren Vorstand Benedikt Steinhoff steht weiterhin am Ruder
• General Anzeiger: Patrick Breyer von der Piratenpartei Schleswig-Holstein Filmverbot an "stillen Feiertagen" Darum ist "Heidi" an Karfreitag verboten
• Hildesheimer Allgemeine: Patrick Breyer von der Piratenpartei Schleswig-Holstein Warum "Heidi" an Karfreitag verboten ist / Filmverbot an "stillen Feiertagen"

24.03.2016

• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piratenpartei kritisiert GöVB für Preiserhöhungen
• Göttinger Tageblatt: Die GöVB sollten auf die Erhöhung der Fahrpreise verzichten, fordern derweil die Göttinger Piraten. Stattdessen solle „an der Servicequalität gearbeitet werden“. Die GöVB erhöhen zum 1. April ihre Fahrpreise – aber nur, wenn man eine Karte im Bus kauft. Das Argument, dass durch einen Preisaufschlag im Bus der Bargeldverkehr reduziert werde, erklärt Friederike Buch für die Piraten, „soll nur eine Preiserhöhung kaschieren“.
• Berliner Woche: Linke, Grüne, Piraten und Christdemokraten verhindern Schließung der Jugendverkehrsschule

23.03.2016

• Lokalkompass: Marc Becker PIRATEN / Mehr Demokratie e.V. lud zum Aktiventreffen nach Neuss-Holzheim
• FAZ Rhein-Main: Frankfurter Römer - Singles auf der Suche nach Anschluss
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piratenpartei kritisiert die Stadt Göttingen nach Baumfällungen am Kiessee

21.03.2016

• Frankfurter Rundschau: "Die Fraktion" zieht in den Römer via Frankfurter Rundschau:
• Der Westen: Piraten für konsequenten Lückenschluss der A46
• MAZ: Anlass ist ein Antrag der Piratenpartei beim Verwaltungsgericht in Nauen / Mehr Plakate zur Landratswahl erlaubt
• Journal Frankfurt: BÜNDNIS AUS PIRATEN, FREIEN WÄHLERN UND DER PARTEI / "Die Fraktion“ will den Römer aufmischen

20.03.2016

• Tagesspiegel: Wenn Sahra Wagenknecht ähnlich wie die AfD redet / oder wenn Margot Honecker aus Chile einen Aufnahmeantrag an die #Piratenpartei schickt!
• Tageblatt: Kritik der "Pirate Partei" am Türkei-Deal

19.03.2016

• Echo-Online: Piraten fragen: Wie sicher sind Briefwahlen?
• RP-Online: Der Neusser Landtagsabgeordnete Lukas Lamla (Piratenpartei) räumt seinen Platz im Plenum - wenn auch nur für drei Tage seinen Sitz im Landtag für Jugendlichen

18.03.2016

• Süd-Ost-Schweiz: Die Piratenpartei hat am Freitag bekräftigt, dass sie das Referendum ergreifen will gegen das revidierte Gesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)
• Handelszeitung: Überwachung: Piraten wollen das Volk hören
• Aargauer Zeitung: Piratenpartei ergreift das Referendum gegen das BÜPF
• Kieler Tageblatt: Weg mit der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs fordern die PIRATEN - Piratenpartei ergreift das Referendum gegen das BÜPF
• XNXtranews: Ratsfrau Britta Söntgerath Piraten Duisburg: Zum Votum des EuGH-Generalanwalts über die Störerhaftung
• Mittelbayrische: Der Chef der Piratenpartei, Stefan Körner sagte: „Der frühe Tod von Guido Westerwelle erfüllt uns mit Trauer und Anteilnahme / Bestürzung über Guido Westerwelles Tod
• Baden TV: Der Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland Stefan Körner bekundet ebenfalls seine Anteilnahme / Ex-Außenminister Guido Westerwelle gestorben

17.03.2016

• OVB: Der Kampf für freies Internet / Tobias McFadden klagt seit Jahren gegen eine Abmahnung von Sony. Doch es geht dem Piraten nicht nur um seinen eigenen Kampf
• Münchener Merkur: Gautinger im Kampf um freies Internet vor EuGH
• Münchener Merkur (Print): Anriss Titelseite Der Kampf für freies Internet
• Musikmarkt: Tobias Mc Fadden, Mitglied der Piratenpartei, hatte im Vorfeld der Veröffentlichung des EuGH-Gutachtens erklärt: "Der Europäische Gerichtshof sollte der deutschen Störerhaftung und dem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung den Todesstoß versetzen."
• Die Welt: Zudem gebe es eine Partei rechts von der Union, "die sich auf hohem Niveau stabilisiert hat und die uns anders als die Piratenpartei länger beschäftigen wird" / CSU bundesweit? Seehofer schließt das nicht aus
• T-Online: Zudem existiere eine Partei rechts von der Union, "die sich auf hohem Niveau stabilisiert hat und die uns anders als die Piratenpartei länger beschäftigen wird". / Seehofer gibt keine "Ewigkeitsgarantie" für regionale Begrenzung
• Neues Deutschland: Raimond Heydt (Piratenpartei) Nauen: Anschlag auf Bus von Flüchtlingshelfern

16.03.2016

• Kölner Stadt Anzeiger: PIRATEN in NRW beschließen mit, Finanzanreize für engagierte Pensionäre
• BR Rundschau 16.03.2016 18:45 Uhr (ab 12min33s) Offene Netze unter der Lupe
• Computerbild.de Erfolg für die Piratenpartei Europäischer Gerichtshof: Generalanwalt lehnt Störerhaftung ab
• Spon: Tobias McFadden Pirat: Verschlüsselungspflicht vom Tisch
• Süddeutsche: Tobias Tobias McFadden Piraten-Politiker / EuGH-Anwalt: Offene Wlans müssen nicht verschlüsselt werden
• Focus online EU-Gutachten da: In deutschen Kneipen und Cafés könnte es bald WLAN geben
• Telepolis EuGH-Generalanwalt stellt deutsche WLAN-Störerhaftung infrage
• Abendzeitung München Klage vor dem EuGH: Gautinger hat gute Chancen
• Welt.de Deutschland-blamiert-sich-als-WLAN-Wueste
• Spiegel online Gutachten: Anbieter von WLAN-Netzen haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
• Golem.de Gewerbliche WLAN-Betreiber sollen mehr Rechte bekommen
• Zeit.de EuGH-Anwalt stellt die Störerhaftung infrage
• Digitale Gesellschaft WLAN-Störerhaftung: Votum des Generalanwalts setzt Große Koalition unter Druck
• Heise: Offene WLAN-Netze - EuGH-Generalanwalt will Störerhaftung einschränken
• BR24: Tobias McFadden mit Unterstützung der Piratenpartei genau dagegen – zuletzt am Europäischen Gerichtshof (EuGH)/ Wann haftet ein WLAN-Betreiber?
• Tiroler Zeitung: Tobias McFadden PIRATEN / Gewerbliche WLAN-Betreiber sollen mehr Rechte bekommen
• Aachener Nachrichten:
  • Haushaltsausgleich für 2017 anvisiert | Das „Prinzip Hoffnung“ werde zu stark überstrapaziert, verweigerte sich Piraten-Fraktionschef Kai Baumann. Viel zu spät wolle man nun anfangen zu sparen.
  • Große Mehrheit für den neuen Ersten Beigeordneten / Piratenfraktion Herzogenrath / Mit großer Mehrheit gewählt worden ist am Dienstagabend Hubert Philippengracht als neuer Erster Beigeordneter der Stadt Herzogenrath. Der Leiter des Amtes für Immobilienmanagement und Verkehr bei der Städteregion Aachen erhielt im Stadtrat 32 von 43 Stimmen, es gab zehn Nein- und eine ungültige Stimme. Zuvor hatten die Grünen und die Piraten nochmals angekündigt, den gemeinsamen Kandidaten der SPD-CDU-Koalition nicht mit zu wählen, keineswegs aus persönlichen, sondern aus Gründen der gebotenen Haushaltskonsolidierung. Die Stelle einzusparen, sei eine gute „Chance zu sparen“.

15.03.2016

• Stadtradio Göttingen: Kommunalwahlen: Göttinger Piraten stellen 14 Kandidaten
• 20 Minuten: Marc Wäckerlin Vizepräsident der Piratenpartei. / «Angreifer könnten die halbe Schweiz lahmlegen»
• Aachener Nachrichten: Hubert Philippengracht neuer erster Beigeordneter /Piratenfraktion Herzogenrath/ Der bisherige Leiter des Amtes für Immobilienmanagement und Verkehr bei der Städteregion Aachen erhielt im Stadtrat 32 von 43 Stimmen, es gab zehn Nein- und eine ungültige Stimme. Zuvor hatten die Grünen und die Piraten nochmals angekündigt, den gemeinsamen Kandidaten der SPD-CDU-Koalition nicht mit zu wählen, nicht etwa aus persönlichen, sondern aus Gründen der gebotenen Haushaltskonsolidierung. Die Stelle gänzlich einzusparen, sei eine gute „Chance zu sparen“.

14.03.2016

• Xtranews: Piraten NRW: Fahrscheinfreitag am Samstag
• Spiegel-Online: Klaus Brand PIRATEN / Hausverbot für Bäckerei-Kunden: "Von Rassisten lasse ich mich nicht unter Druck setzen"
• Tagesspiegel: Bruno Kramm / Berliner Piraten bleiben auf Kurs
• Stadtradio Göttingen: 14 Kandidaten: Göttinger Piraten setzen Segel für die Kommunalwahlen

13.03.2016

• Focus: Landtag NRW: Piratenpartei will Lobby-Register in NRW
• Ruhr Nachrichten: Piratenpartei will Lobby-Register in NRW
• Die Welt: Piratenpartei will Lobby-Register in NRW
• KSTA: Piratenpartei will Lobby-Register in NRW
• Göttinger Tageblatt: Piraten küren Kandidaten für Kommunalwahl

12.03.2016

11.03.2016

• Frankfurter Rundschau: Jörg Sobek, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Wiesbaden, hält den Zusammenschluss mit der Linken noch nicht für eine ausgemachte Sache. „Natürlich wäre die Kooperation mit den Linken am einfachsten. Wenn sich die Piraten weiterentwickeln wollen, müssen wir aber auch lernen, ,mit den größeren Hunden zu heulen‘“, so Sobek. Die kleinen Fünf

10.03.2016

• Südkurier: Carsten Lederer Piraten Wilhelmsdorfer wählen am Sonntag einen neuen Bürgermeister
• SWP: Hirschel tritt an / Falk-Peter Hirschel kandidiert bei der Landtagswahl für die Piratenpartei
• WAZ: Aktion Piraten-Politiker erhalten Strafbefehl wegen Vogelfutter
• Berliner Zeitung: Pirat Mark Neis / Justizposse Piraten wehren sich gegen Drogen-Strafe für Vogelfutter
• Freie Presse: Mark Neis Drogen oder Vogelfutter? Piraten sollen Strafe zahlen
• NRD: Die große Polizei-Datei der Fußballfans / Patrick Breyer von der Piratenpartei geht die Datensammlung deutlich zu weit:
• Berliner Morgenpost: "Justizposse - Piraten wehren sich gegen Drogen-Strafe für Vogelfutter"

09.03.2016

• Nürtinger Zeitung: Marco Hauke / Ingo Mörl / PIRATEN Landtagswahl 2016 „Das Digitale ist unsere Kernkompetenz“
• MAZ: Piratenpartei fordert Außenstellen für Flüchtlinge / Mittelmark: Andrang bei Ausländerbehörde
• Bluewin: Piratin, Mutter, Journalistin Jolanda Spiess-Hegglin – weiter kämpfen oder besser schweigen?
• Allgemeine Zeitung: Britta Werner, Piratenpartei, Wahlkreis 27 / Piraten, ÖDP und Freie Wähler am Start: Die kleinen Parteien in Mainz vor der Landtagswahl
• Der Westen: Daniel Schwerd . . . wird vom Piraten zum Linken

08.03.2016

• Ruhrbarone: Birgit Rydlewski (Piraten) / Aufklärung, aber wie? – Podiumsdiskussion zum NSU-Ausschuss
• Focus: Piratenpartei (7,4 Prozent) / Neuer Landtag im Saarland wird am 26. März 2017 gewählt
• BundesPressePortal: #Echsen / NRW-LINKE begrüßt neuen Landtagsabgeordneten
• NZZ: Piratenpartei befürwortet Initiative für Grundeinkommen

07.03.2016

• Blick Aktuell: Thomas Marc Göbel, Ingo Höft, Marie Salm, Dr. Gernot Reipen, Silvan Stein Piratenpartei Rheinland-Pfalz stellte sich in Koblenz vor / Für die Zukunft gerüstet
• SVZ: Kreistagsmitglieder weisen Vorschlag des Rehnaer Piraten Dennis Klüver als „unseriös“ und „populistisch“ zurück / Freifahrtscheine stoßen auf Kritik
• Deutschlandfunk: Simon Kowalewski / Immer mehr Piraten gehen von Bord
• Frankfurter Rundschau: Piratenpartei / So unverständlich sind die Wahlprogramme
• Finanzen100: Nur die Piraten fordern ein Grundeinkommen für Deutschland / Jetzt plant auch Kanada ein bedingungsloses Grundeinkommen

06.03.2016

05.03.2016

• All-in: Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Grünen, FDP und Piratenpartei am 15. März zu einer vorentscheidenden Beratung über zentrale Verfassungsänderungen in NRW / Zeitung: NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
• Wirtschaft: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen / NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
• Pressportal: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen / WAZ: NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
• Der Newsticker: Zeitung: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
• PText: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen WAZ: NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
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• ExtremNews: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
• Finanznachrichten: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen Zeitung: NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16
• Der Westen: Piraten haben sich klar für das Landtagswahlrecht mit 16 ausgesprochen Nordrhein-Westfalen plant Wahlrecht für 16-Jährige

04.03.2016

• WDR: Ex-Piraten Daniel Schwerd / Auch die Linkspartei sitzt jetzt im Landtag
• Ruhrbarone: Ex-Piraten Daniel Schwerd / Wird der „Antideutsche Spinner“ der neue Landtagsabgeordnete der NRW-Linkspartei?
• Neues Deutschland: Ex-Piraten Daniel Schwerd / NRW-LINKE hat bald wieder einen Landtagsabgeordneten
• Darmstädter Tageblatt: Die Piratenpartei wird oft nach dem Thema Verkehr, Stadtgrün und der Informationsfreiheit gefragt, wie Claudia Stricker erzählt / Wahlkampf-Endspurt: „Der Nichtwähler ist uns zu groß“
• Echo: Fraktion der Piratenpartei / Oppositionsbilanz: Alter Groll und neue Mäßigung
• Merkur: Die Piraten wollen flächendeckend im Landkreis ein freies Bürgernetz auf die Beine stellen / Freifunk: Auch die Anlieger sind gefordert
• Netzpolitik: Kleinen Anfrage der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus / Wir veröffentlichen: Entwurf des Staatsvertrags zum Gemeinsamen Überwachungszentrum von fünf Bundesländern (Update)

03.03.2016

• RTN: Gerwald "Faxe" Claus-Brunner, Politiker / "Kitchen Impossible" bei Lanz im ZDF
• FNP: Piratenpartei Frankfurt / Auch Mini-Parteien drängt es in den Römer
• XNXtranews: Ratsfrau Britta Söntgerath PIRATEN / Duisburger Piraten laden zur ersten Bürgersprechstunde ein
• Frankfurter Neue Presse: Frankfurter Piratenpartei / Kleine Parteien bei Kommunalwahlen Großes Gedränge um die Plätze im Römer
• Aachener Nachrichten: Beigeordnetenstelle: Neue Unterschriftenaktion | Nur die Stimmen der vier kleinen Oppositionsparteien (bekam) dem Vorschlag von Piraten-Fraktionschef Kai Baumann, ob besagte B2-Stelle ab 2017 nicht mit dem Technischen Beigeordneten Ragnar Migenda besetzt werden könne.

02.03.2016

• SZ: Schwimmen wird teurer / Die Erhöhung des Eintrittspreises für Kinder und Jugendliche von zwei auf 2,50 Euro haben die drei Gemeinderäte Tobias Mc Fadden (Piratenpartei), Petra Neugebauer (SPD) und Jürgen Schade (Grüne) abgelehnt / Feedback Gautinger Finanzausschuss stimmt für höhere Eintrittspreise
• Familien-Blickpunkt: "Stallorder" bei der Frankfurter Rundschau gegen die Offenbacher Piratenpartei
• SWR: Wer tritt an? PIRATEN Piratenpartei Deutschland
• Focus: Piratenpartei: Michael Knödler / Die Kandidaten

01.03.2016

• Spreezeitung: Piraten fordern Bundesministerium für Datenschutz
• Deutschland Radio: Patrick Breyer Landtagsabgeordneter und Datenschutzexperte der Piratenpartei in Schleswig-Holstein warnt vor Smartmeter / Intelligente Stromzähler im HaushaltNorderstedt rüstet um - trotz der Bedenken von Datenschützern
• Focus: Piratenpartei: Thomas Marc Göbel / Landtagswahl 2016 Rheinland-PfalzDie Kandidaten

Februar 2016

29.02.2016

• Kath: Die Piratenpartei wollte das Verbot stürzen Luc Humbel zum Aargauer Tanzverbot: Auch Liturgie strahlt Festfreude aus
• Südkurier: Piratenpartei / Landtagswahl mobilisiert 6.000 Briefwähler
• Göttinger Tageblatt: Piraten Göttingen wollen zur Kommunalwahl antreten

28.02.2016

• Mittelrhein-Tageblatt: Koblenz – Termin: Piratenpartei erleben, neue Ideen diskutieren
• LVZ: Ute Elisabeth Gabelmann PIRATEN / Drei Monate vor Katholikentag in Leipzig: Kritik an Förderung hält an
• Katholisch: Ute Elisabeth Gabelmann PIRATEN / "Der Staat sollte sich da heraushalten"
• Leipziger Fernsehen: Elisabeth Gabelmann PIRATEN / Erneute Kritik an Förderung des Katholikentages
• Badener Tageblatt: Volksinitiative der Piratenpartei mit 51,8 Prozent abgelehnt / Trotz knappem Nein zur Tanzverbots-Initiative – werden Öffnungszeiten trotzdem gelockert?
• Die Welt: Die Kritik von Piraten und Teilen der Grünen irritierte den Minister jedoch nicht / Das gefährliche Drittel

27.02.2016

• SHZ: Patrick Breyer PIRATEN / Bezahlen im Netz – Bargeld ist kein Verbrechen
• RP-Online: Marc Becker PIRATEN / CDU hinterfragt Integrationskonzept
• Mittelrhein Tageblatt: Rheinland-Pfalz / Marie Salm PIRATEN / Mainz – PIRATEN kritisieren Grünen-Kehrtwende von Willkommenskultur und offener Asylpolitik
• SZ: Andreas Augustin PIRATEN / Kampf gegen „unheimlich Blödsinniges“

26.02.2016

• Sputnik: Patrick Breyer PIRATEN „Staat hat auf unseren PCs nichts zu suchen“ – Piraten brandmarken Bundestrojaner
• Franfurter Neue Presse: PIRATEN / Kreistag verurteilt Attacke
• Main Spitze: Christian Greb PIRATEN / Vor der Kreistagswahl Groß-Gerau: Piraten
• Gießener Anzeiger: Kurz und knackig: Sascha Endlicher PIRATEN

25.02.2016

• Berliner Woche: Ralf Gerlich PIRATEN / "Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff
• Tagesspiegel: Marion Schunke PIRATEN / Hier ist sie - die ominöse Bodenwelle in Spandau
• Stuttgarter Zeitung: Piratenpartei Buhrufe und Applaus für die AfD
• Berlin Online: Ex-Pirat Schlömer tritt bei Wahl für FDP in Kreuzberg an
• Portal Liberal: Mahnwache: Piratenpartei München / Verschlüsselung ist ein Grundrecht
• Badische Zeitung: Julia Fiedler PIRATEN "Kandidaten-Café" im Roten Haus
• Tagesspiegel: Fabio Reinhardt PIRATEN / in der Notunterkunft am Flughafen Tempelhof sollen sich am Mittwoch mehrere Männer über die Tötung christlicher Mitbewohner unterhalten haben. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
• 20 Minuten: Neu-Piratin Jolanda Spiess-Hegglin / «Über mich herziehen und dann onanieren»
• Die Welt: Piratenpartei / Parteienfinanzierung PIRATEN stecken in Finanznöten
• Berliner Morgenpost: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700.000 Euro zurück

24.02.2016

• Focus: Ex-Pirat Schlömer tritt bei Wahl für FDP in Kreuzberg an
• Jenapolis: Piraten Sachsen zu den Vorfällen der vergangenen Tage im Freistaat Sachsen
• XNxtranet: Piraten NRW: Podiumsdiskussion „Bedingungsloses Grundeinkommen“
• SHZ: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Berliner Woche: Götterdämmerung bei den Piraten
• TAZ: „Alles „Grün“ bei den „Orangen“ / Bundestag will Geld zurück
• Handelsblatt: Die Antwort der Piraten lautete: „Alles „Grün“ bei den „Orangen“ / Bundestag fordert fast 700.000 Euro zurück
• Die Welt: Bundestag fordert von Piratenpartei mehr als 600.000 Euro zurück
• N-TV: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• ARD: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Piraten müssen eigene Kasse plündern
• Golem: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Bundestag fordert fast 700.000 Euro von Piraten zurück
• Süddeutsche: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Bundestag fordert Geld zurück - droht die #Piratenpleite?
• RP-Online: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Piraten müssen mehr als 600.000 Euro zurückzahlen
• Die Welt: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Der Westen: Piratenpartei / Parteienfinanzierung 700.000-Euro-Rückzahlung stürzt Piraten nicht in die Pleite
• Hit Radio: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Der Bundestag fordert von der Piratenpartei staatliche Mittel in Höhe von knapp 700 000 Euro zurück
• Europe-Online: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• T-Online: Piratenpartei / Parteienfinanzierung Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Grafschafter Nachrichten: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Augsburger Allgemeine: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• FAZ Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• General-Anzeiger: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Zeit-Online: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• RuhrNachrichten: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Rhein Neckar Zeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Traunsteiner Tageblatt: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Kölnsche Rundschau: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Ludwigsburger Kreiszeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Stern: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Frankfurter Neue Presse: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Schwäbische Zeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Heimatzeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• PNP: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Stuttgarter Nachrichten: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Emdener Zeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Esslinger Zeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Berchtesgardener Zeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• Berliner Morgenpost: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / 700.000-Euro-Rückzahlung stürzt Piraten nicht in die Pleite
• Tiroler Tageszeitung: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Deutscher Bundestag fordert fast 700.000 Euro Rückzahlung von Piraten
• Nordkurier: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• LN Online: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten
• MOZ: Piratenpartei / Parteienfinanzierung / Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten

23.02.2016

• Mensch Mittelpunkt: Piratenpartei Steglitz-Zehlendorf / Robert Ulmer / Vortrag und Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen
• Computerbild: Dr. Patrick Beyer / Bundestrojaner: Neue Spähsoftware erhält offizielle Freigabe
• Die Freie Welt: Dr. Patrick Beyer / Spähsoftware des Bundeskriminalamts vom Innenministerium zugelassen
• Spreezeitung: Dr. Patrick Beyer / Staatsüberwachung mittels Bundestrojaner wird Realität
• TAZ: Piraten-Fraktion Berlin / Debatte über Wahlalter in Berlin / Kinder an die Macht!
• Göttinger Tageblatt: Piraten legen nach / Streit um Pferdehaltung in Waake

22.02.2016

• Hessenschau:
  • Piratenpartei Piratenpartei / Landkreis Waldeck-Frankenberg im Regionencheck / Mit Tourismus in die Zukunft
  • PIRATEN in den Kreistag / Landkreis Marburg-Biedenkopf im Regionencheck Über allem thront Marburg
• Blick Aktuell: Thomas Marc Göbel, Spitzenkandidat / Piratenpartei schärft ihr Programm zur Landtagswahl / Aushöhlung des Asylrechts nicht tragbar
• Xtranews: Michele Marsching / Car Office der Landtagspiraten macht Halt in Duisburg
• Berliner Morgenpost: Ex-Pirat Bernd Schlömer tritt für FDP an
• Lampertheimer Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Internetzugang auch für Gefängnisinsassen
• Berliner Morgenpost: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz
• Eßlinger Zeitung: Piratenpartei gehen in der Landeshauptstadt mit jeweils 2000 Bildern ins Rennen / Parteien beklagen Zerstörungswut

21.02.2016

• Europeonline-Magazin: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Köln: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit

20.02.2016

• Radio Praha: Tchechische Piraten demonstrieren in Prag für Internetfreiheit
• Thüringer Allgemeine: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Frankfurter Rundschau: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Lauterbacher Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Weser Kurier: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Main Spitze: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Augstburger Allgemeine: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Gießener Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Lausitzer Rundschau: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Hitradio FFH: #BPT161 Lampertbings / Lampertheim Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Wormser Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Donaupost: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Lampertheimer Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Stern: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Neue Presse: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Berliner Morgenpost: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Nordkurier: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• RTL-Online: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• T-Online:
  • #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
  • #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• General Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Oberhessische Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Wiesbadener Kurier: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• SHZ: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Wiesbadener Tageblatt: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Rhein Neckar Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Ludwigsburger Kreiszeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Mittelhessen: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Weserkurier: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Europe Online Magazin: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Frankfurter Neue Presse: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• KN-Online: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Allgemeine Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Gelnhäuser Tageblatt: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• MAZ: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Kreis-Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Mittelbayrische: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Schwäbische: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Dresdner Neueste Nachrichten: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Hamburger Abendblatt: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Usinger Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Hildesheimer Allgemeine Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• SVZ: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Westfalenblatt: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Volksfront: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Volksstimme: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• N24: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Merkur: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Münchner Abendzeitung: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit
• Heise: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei fordert Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Die Welt: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Focus: #BPT161 Lampertbings / Piraten fordern Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit
• Heimatzeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Deutschlandfunk: #BPT161 Lampertbings / Parteitag berät über Programm für Bundestagswahl
• Stern: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Hamburger Abendblatt: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Focus: #BPT161 Lampertbings / Piraten diskutieren über Programm für Bundestagswahl 2017
• Süddeutsche: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Die welt: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Berliner Morgenpost: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Berliner Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Merkur: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Frankfurter Rundschau: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Zeit-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Abendzeitung München: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• N24: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• FAZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Deutschlandfunk: #BPT161 Lampertbings / Bundesparteitag erörtert Programm für Bundestagswahl 2017
• FNP: #BPT161 Lampertbings / Piraten diskutieren über Programm für Bundestagswahl 2017
• LN-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Stuttgarter Nachrichten: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• WiesbadenerTageblatt: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Gäubote: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• MAZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Walsroder Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Nordkurier: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Main Spitze: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Bürstädter Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Volksstimme: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Wiebadener Kurier: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Uetersener Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Oberhessische: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Wilhelmshavener Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Wormser Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Pforzheimer Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Gießener Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• RTL: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• NWZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Radio Duisburg: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• ZAK: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Mittelbayrische: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Traunsteiner Tageblatt: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Nürtinger Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• DNN: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• KSTA: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• RuhrNachrichten: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• WZ-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• PNP: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• AZ-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• DerWesten: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Westfalenblatt: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• GN-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Volksfreund: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• MZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• SVZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Neue Presse: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• SHZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Mitteldeutsche Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Thüringer Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• NP-Coburg: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• GMX: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• NOZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• T-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• WZ-Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• PZ-News: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• InsüdThüringen: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Frankenpost: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• WEB: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• NOZ: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Usinger Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Gelnhäuser Tageblatt: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Echo Online: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für die Bundestagswahl 2017
• Berchtesgardener Anzeiger: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Schwarzwälder Bote: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Kölnische Rundschau: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Aachener Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Ludwigsburger Kreiszeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Eßlinger Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Emdener Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
• Siegener Zeitung: #BPT161 Lampertbings / Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017

19.02.2016

• Ostsee Zeitung: Dennis Klüver (Piratenpartei) stellte bei der Kreistagssitzung am Donnerstag in Wismar den Antrag, anerkannten Flüchtlingen 250 Euro zur Begrüßung zu bezahlen. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

18.02.2016

• Radio Lora: Fraktionsvorsitzenden der Piratenpartei im Saarländer Landtag, Michael Hilberer / Lautlose Überwachung – die stille SMS
• Zeit-Online: Geld her, oder ihr müsst faxen / Die Piratenpartei in NRW forderte nach Bekanntwerden der Vorfälle mehr Geld für die IT-Infrastruktur von öffentlichen Krankenhäusern
• Neues Deutschland: Patrick Breyer Piratenfraktion im Kieler Landtag will weitere Verschleppung von Themen verhindern / Vogel Strauß macht Druck
• Hamburger Abendblatt: Cannabis bleibt im Norden weiter illegal / Der schleswig-holsteinische Landtag hat am Mittwoch den Antrag der Piratenpartei abgelehnt, den Besitz von Cannabis zu legalisieren
• Deutschlandfunk: Piratenpartei NRW / "Wir sind gezwungen, zielgerichtet zu arbeiten"
• Mittelbayrische: Piratenpartei / Parteien profitieren von Asyldebatte

17.02.2016

• General-Anzeiger:
  • Schwere Geburt
  • Bestätigt: RWE-Geld gehört dem Rhein-Sieg-Kreis
• LN-Online: Patrick Breyer / Wie ein Stofftier den Kieler Landtag schockte
• NDR2: Pirat Patrick Breyer / Stofftier erregt im Landtag die Gemüter
• SHZ: Der Ministerpräsident möchte nichts zum Asylpaket sagen. Die Piraten scheitern mit Antrag zur Cannabis-Legalisierung und machen mit einem Stofftier Stimmung.
• Hamburger Abendblatt:
  • Patrick Breyer Piraten sorgen mit Plüschtier für Skandal im Kieler Landtag
• Stuttgarter Nachrichten: Die Linke und Piratenpartei Allianz gegen teuren Nahverkehr

16.02.2016

• Mittelrhein Tageblatt: Thomas Marc Göbel / Marie Salm / Mainz – Piratenpartei Rheinland-Pfalz schärft ihr Programm zur Landtagswahl

15.02.2016

• OpenPR: Gernot Köpke / Verantwortungsvolle Gestaltung der Digitalen Revolution
• Die Welt: Piraten fordern unabhängige Polizeibeschwerdestelle in NRW
• Heise: Pirate Security Conference: Aggressive Drohnenschwärme, Cyber-Nachlässigkeiten und katastrophale Kettenreaktionen
• Focus: Die Piratenpartei fordert eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle in Nordrhein-Westfalen
• Der Tagesspiegel: Emilio Paolini / Bald Anträge aus dem Smartphone? Eine Bürger-App für Spandau
• Oberhessische Presse: Jens Fricke: „Das System hacken ist nicht“

14.02.2016

• SWP: Kreisverband Reutlingen-Tübingen der Piratenpartei Deutschland / Datenschutz und digitale Formen der Beteiligung

13.02.2016

12.02.2016

• Neues Deutschland: Patrick Breyer / Brisantes Video vom Luftschloss
• Freie Presse: Netzaktivist Stephan Urbach Aus der Ferne

11.02.2016

• Heise: Pirate Security Conference: Isländische Piratin fordert, Gesetzgebung zurück in die Parlamente zu holen
• Regio-News: Wahlkreis Karlsruhe-West: Erik Wohlfeil (Piratenpartei)
• Göttinger Tageblatt: Niels-Arne Münch, Angelo Perriello und Francisco Welter-Schultes Kreis-Piraten bestätigen Vorstandstrio

10.02.2016

• Regional Braunschweig: Braunschweiger Piratenpartei hat bei der Stadtverwaltung einen Sachkostenantrag gestellt / Kampfsporttraining für den Ordnungsdienst?
• Der Tagesspiegel: Piratenpartei Berlin / Henkel fürchtete, „dass es knallt“
• Augstburger Allgemeine: Die Piratenpartei Bayern sagt den Politischen Aschermittwoch ab / Zugunglück bei Bad Aibling
• FAZ: Verschwörungstheorien Schöne warme Biotope Von der „Pressfrechheit“

09.02.2016

• Süddeutsche: Stefan Lorenz und Alexander Fox / Freies Netz mit vielen Lücken
• Ostthüringische Zeitung: Ernst-Dietrich Färber Chef der Geraer Piratenpartei hält Strafanzeige der OB für einen „Einschüchterungsversuch“

08.02.2016

• Frankfurter Neue Presse: Alexander Schnapper - Stadtteil Ansichten - Schlagfertige Politiker : "Denn wir machen lieber, als dass wir reden"
• Märkische Allgemeine Zeitung: Raimond Heydt / "Landratswahl im Havelland Piraten-Politiker spricht Todesdrohungen aus"

07.02.2016

06.02.2016

• Weser Kurier: Florian Lang / Piraten in Niedersachsen haben neuen Vorsitzenden
• Hamburger Abendblatt: Niedersachsens Piratenpartei wählt Spitzen neu
• Die Welt:
  • Florian Lang / Piratenpartei in Niedersachsen hat neuen Landesvorsitzenden
  • Niedersachsens Piratenpartei wählt Spitzen neu
• Kreiszeitung: Thomas Ganskow / Niedersachsens Piraten wollen wieder mitreden
• Junge Welt: Bruno Kramm #Bargeldgrenze /"Zu befürchten ist der gläserne Mensch"

05.02.2016

• StadtRadio: Grüne und Piraten kämpfen gegen Abschiebung von Roma-Familien
• FAZ:
  • Der Bundesgerichtshof ersetzt die Piratenpartei / Studieren geht über kopieren
  • „Ich habe bar gezahlt“
• Die Welt: Die Piratenpartei funktioniert noch – nur nicht überall
• NWZ: Thomas Ganskow / Zukunft der Piratenpartei ungewiss
• RP-Online: Wenn die Thomas Woywod und Jochen Drahorad / Ratinger Piraten plötzlich den Rat entern
• N24: "Hype vorbei?: Wo die Piratenpartei noch funktioniert"
• Handelsblatt: "Bargeld ist Datenschutz"

04.02.2016

• NeuePresse: Niedersachsens Piraten wollen mit Neuwahl Krise überwinden
• Die Welt: Niedersachsens Piraten wollen mit Neuwahl Krise überwinden
• Heise: Stefan Körner / #heiseshow: Live mit Facebook, Piraten und mehr
• Focus: Thomas Ganskow / Niedersachsens Piraten wollen mit Neuwahl Krise überwinden

NOZ: Thomas Ganskow / Niedersachsens Piraten wollen wieder mitreden

• Kreiszeitung: Thomas Ganskow / Niedersachsens Piraten wollen wieder mitreden
• NGZ-Online: Rafael Kazior Pirat sorgt mit Nazi-Vergleich für Aufregung
• DW: "The Bobs" suchen Helden des Internets

03.02.2016

• Heise-Online: Stefan Körner / #heiseshow: Die wöchentliche Dosis Techniknews und Netzpolitik, u.a. mit Facebook und Piraten

02.02.2016

• Frankenpost: Stephan Korb / Franken baut den Freifunk aus
• Stadtzeitung: Fritz Effenberger / Augsburger Aktionsbündnis gegen TTIP: "Die Freiheit der Wenigen"
• Hasepost: Piratenpartei enthält sich / Osnabrücker Stadtrat will Partnerschaft mit Derby retten

01.02.2016

• Die Presse: Piratenpartei Österreich / WLAN vs. Vandalismus

Januar 2016

31.01.2016

• Kieler Nachrichten:
  • Landesparteitag der Piraten mit Neuwahl des Vorsitzenden
  • Dudda wird neuer Vorsitzender der Piraten
• Focus-Online: Landesparteitag der Piraten mit Neuwahl des Vorsitzenden
• LN Online: Neumünster Abgeordneter Dudda neuer Vorsitzender der Nord-Piraten
• Berliner Zeitung: Abgeordneter Dudda neuer Vorsitzender der Nord-Piraten
• Die Welt:
  • Landesparteitag der Piraten mit Neuwahl des Vorsitzenden
  • Die trudelnde Piratenpartei versucht, das Ruder herumzureißen. Ein paar Erfolge verzeichnet sie sogar in der Kommunalpolitik

30.01.2016

• B.Z.: Ex-Pirat Parteiwechsel in Sicht: Die SPD ist in Lauer-Stellung

29.01.2016

• Schwäbische: Eine besondere Verbindung pflegt der passionierte Twitterer zur Piratenpartei: Von deren Umgang mit dem Internet, so glaubt er, könne auch die Union einiges lernen.
• JenaPolis: Marina Weisband – „Die Klugheit der Vielen“ // GLOBART Academy 2015
• Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl Sachsen-Anhalt Piraten nicht klar zum Entern
• Südkurier: Piraten und Republikaner: Aufstieg und Fall von deutschen Partei-Phänomenen
• Gießener Anzeiger: Auf die Plätze, fertig, Wahl! Auch im Landkreis legen die Parteien jetzt los

28.01.2016

• Junge Welt: Lea Frings / Während 35 ehemalige Mitglieder der Piratenpartei bei der Berliner Abgeordneten­hauswahl im Herbst die Linkspartei unterstützen wollen, präsentierte der Landesvorsitzende der Piratenpartei Berlin als Neuzugang eine ehemalige Linke.
• Focus: 22 Parteien konkurrieren bei der Landtagswahl in Baden-Württembergischen gegeneinander

Stadt Radio Göttingen: Streit um Reiterhof in Waake: Piraten stellen sich hinter die Betreiberfamilie

27.01.2016

• Frankfurter Rundschau: Piratenpartei Frankfurt Piraten wollen kostenlosen Nahverkehr
• VPRT: Die Opposition aus CDU, FDP und Piratenpartei enthielt sich bei der Abstimmung dem Antrag, unterstützt jedoch das Ziel der Werbefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk / NRW-Landtag verabschiedet neues WDR-Gesetz
• RP Online: Marc Becker, Fraktionsvorsitzender von Die Linke und Piratenpartei / Politiker verzichtet auf mehr Geld
• Neues Deutschland: PIRATEN Berlin / Kein Grund zur Schadenfreude
• Badische Zeitung: Kein Trend zu politischen Extremen / Nichtwähler ticken ähnlich wie Wähler

26.01.2016

• LNOnline: Dennis Klüver / Piratenpartei fordert Änderung des WFG-Kredits
• Die Welt: Politik Politikverdrossenheit Nichtwähler sympathisieren besonders mit der Union
• Mitteldeutsche Zeitung: Parteien haben Kandidaten gemeldet

25.01.2016

• Gießener Zeitung: Die Piraten wurden vom Mieterverein Gießen e.V.zur zukünftigen Wohnungspolitik in Gießen befragt
• Die Welt: Piratenpartei Nichtwähler sympathisieren besonders mit der Union
• Der Westen: Landtagsabgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei Schleswig-Holstein / Warum Heidi an stillen Feiertagen nicht im Kino laufen darf
• Ruhrbarone: Piraten: „Politik ist ein Marathon und kein Sprint“
• Der Tagesspiegel: Keine Jonny K.-Straße in Spandau
• Presseportal: Es wird Zeit, dass die etablierten Parteien sich darauf einstellen: Fruchtbarer Boden - AfD-Umfragewerte sind kein Strohfeuer Leitartikel von Florian Girwert zum "Emnid"-Sonntagstrend, wonach die AfD bereits drittstärkste politische Kraft in Deutschland ist
• Lessiantial: Staat finanziert Parteien mit 2,5 Millionen Euro

24.01.2016

• Der Tagesspiegel: Mitgliederversammlung Berliner Piraten Freigabe für Anbau von Cannabis und eine "Stadt für alle"
• TAZ: Bruno Kramm / Berliner Piraten wählen Landesliste / Der Käpt‘n macht den Steuermann
• Berliner Kurier:
  • Expirat klagt Wasser-Aktivisten sollen 25.000 Euro löhnen
  • Aufbäumen Piraten kämpfen gegen den Untergang
• Berrliner Morgenpost: Bruno Kramm Spitzenkandidat der Piraten für Berlin-Wahl
• Der Tagesspiegel: Musiker Bruno Kramm führt Berliner Piraten in den Wahlkampf
• RBB: Bruno Kramm führt die Berliner Piraten im Wahlkampf
• Telepolis: Vom Scheitern einer postideologischen Partei

23.01.2016

• Berlin Zeitung: Bruno Kramm Zweiter Wahlgang für Spitzenkandidatur bei Piraten nötig
• TAZ: Piratenpartei Berlin „Die Wähler sind heute enttäuscht“
• Aachener Nachrichten: Totgesagte leben bekanntlich länger“ / Interview mit Kai Baumann (Piraten) / Wo sehen Sie die Unterschiede zu den anderen Parteien im Stadtrat? Baumann: Mehr Transparenz, mehr Einladung zur Mitgestaltung. Wir glauben, dass man Politik- und Parteienverdrossenheit entgegentreten kann, wenn man Bürgern Partizipation an Entscheidungen im Rat ermöglicht. Wer durch offene Informationen die Chance hat, sich ein eigenes Bild zu machen, hat auch eher Verständnis für Entscheidungen, die vielleicht unangenehm für den Einzelnen, aber sinnvoll für alle sind.

22.01.2016

• Lausitzer Zeitung: Berliner Piraten wählen Kandidaten für Abgeordnetenhauswahl
• BZ: Berliner Piratenchef Bruno Kramm droht Ex-Piraten
• Focus Online: Bruno Kramm / Berliner Piraten wählen Kandidaten für Abgeordnetenhauswahl
• Der Tagesspiegel: Bruno Kramm / Piratenpartei Berlin bespricht Wahlprogramm
• Lausitzer Rundschau: Bruno Kramm / Berliner Piraten wählen Kandidaten für Abgeordnetenhauswahl

21.01.2016

• Die Welt: Fabio Reinhardt / Piratenabgeordneter Reinhardt will bei Wahl kandidieren
• Volksfreund: EX-PIRATEN / Piratenpolitiker unterstützen Linkspartei - auch aus Trier
• Presseportal: neues deutschland: Berliner Piraten-Landesvorstand fordert Konsequenzen nach Erklärung von 36 Ex-Piraten für die Linkspartei
• Der Tagesspiegel: Piratenpartei Berlin bespricht Wahlprogramm / Sie treffen sich im Haus des „Neuen Deutschland“, doch das bedeutet nicht, dass die Berliner Piraten nun geschlossen der Linkspartei beitreten.
• Neues Deutschland: Bis heute gilt an »stillen Tagen« für über 700 Filme ein Aufführungsverbot / Piratenpartei veröffentlich FSK-Liste
• ZAZ: Parteichef Körner über linke Ex-Piraten „Vielleicht ist es ganz gut“
• RBB: Bruno Kramm / Berliner Piraten vor dem Landesparteitag

21.01.2016

• Wired: Julia Reda will herausfinden, ob Behörden beim VW-Abgasskandal weggeschaut haben
• Nordbayrischer Kurier: Julia Reda (Piratenpartei) EU-Untersuchungsausschuss zu Abgas-Skandal
• Westdeutsche Zeitung: Hansjörg Gebel / Sperrklausel für Stadträte – nicht so einfach
• Hier Lübeck: Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz
• Focus: 36 Ex-Piratenpolitiker unterstützen Linkspartei
• Berliner Zeitung: Wahlkampfhilfe für Klaus Lederer Ex-Piraten um Martin Delius unterstützen Linkspartei
• Frankfurter Allgemeine: Ehemalige Piraten wollen die Linkspartei unterstützen
• Heise: Delius und 34 weitere Piratenpolitiker unterstützen Linkspartei
• Contra-Magazin: Berlin: 35 Ex-Piraten unterstützen jetzt die Linke
• Berliner Morgenpost: Delius und 34 Ex-Piraten unterstützen Linkspartei
• FinanzNachrichten: 35 Ex-Piraten unterstützen jetzt die Linke
• Newsburger: 35 Ex-Piraten unterstützen jetzt die Linke
• BZ: 35 Ex-Piraten unterstützen jetzt Die Linke
• Unternehmen-Heute: 'Berlin: 35 Ex-Piraten unterstützen jetzt die Linke
• RBB:36 Ex-Piraten unterstützen jetzt die Linke
• Neues Deutschland:
  • »Ich sehe als einzige Chance die Linksfraktion«
  • 36 Ex-Piraten hissen die rote Fahne
• Der Tagespiegel: 36 Ex-Piraten unterstützen Linke
• Die Welt: Delius und 34 weitere Piratenpolitiker unterstützen Linkspartei
• Lokalkompass: Melanie Kern / Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien
• hdp: Tanzverbot in Schleswig-Holstein eingeschränkt Dr. Patrick Breyer, MdL
• Filmstarts: Die spinnen, die Zensoren: 50 Filme, die in Deutschland völlig absurderweise von der FSK mit einem Feiertagsverbot belegt sind
• Moviepilot: Die Piratenpartei findet das nicht mehr zeitgemäß und fordert eine Abschaffung der Feiertagszensur. Landtagsabgeordneter Patrick Beyer
• Südkurier: Frank Brauer / Sabine Schumacher / Zwölf Wahlvorschläge im Wahlkreis 59 Waldshut

20.01.2016

• Netzwelt: Patrick Beyer, Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag / FSK: Diese Filme sind an Feiertagen verboten
• Movibreak: Piratenpartei kritisiert Feiertagszensur der FSK und präsentiert "schwarze Liste"
• Gamona: Piratenpartei fordert Abschaffung der Feiertagszensur von über 700 Filmen
• Berliner Morgenpost: Rigaer Straße: Piraten stellen 60 Fragen zu Polizeieinsatz
• Cicero: Marina Weisband / „Partizipation ist im Internet noch nicht sinnvoll möglich“
• Stuttgarter Zeitung: Landtagswahl in Stuttgart 13 Parteien treten an
• Mediabiz: Der Piratenabgeordnete Patrick Breyer fordert die Abschaffung der „FSK-Feiertagszensur“ / Aufführungsverbot trotz Freigabe
• Berliner Morgenpost: Ex-Pirat Delius spricht mit Linke-Chef über Zukunft
• SHZ: Der Piratenabgeordnete Patrick Breyer fordert die Abschaffung der „FSK-Feiertagszensur“

19.01.2016

• Focus-Online: Ungewöhnliches Politik-Doppel: Lederer und Delius
• Der Tagesspiegel: Ex-Pirat Lauer kritisiert Fraktionsmitglieder auf Twitter
• Kleine Zeitung: Für die Piraten verstoße eine Obergrenze gegen EU-Recht / Nagl-Petition: Es kann mehrfach abgestimmt werden
• BZ:
  • Ex-Piraten auf Kuschelkurs mit der Linken
  • Ex-Pirat Delius geht wohl zur Linkspartei
• RBB: Vorsitzenden der Piratenfraktion, Martin Delius Rätselraten über Delius' Zukunft
• Schwäbische: Nicht mehr auf dem Stimmzettel wird die Piratenpartei vertreten sein / Elf Parteien treten im Kreis Sigmaringen an
• hdp: Piratenpartei veröffentlicht FSK-Liste nicht feiertagsfreier Filme Karfreitag ohne Heidi
• Stuttgarter Zeitung: Piratenpartei Landtagswahl im Kreis Göppingen
• Weiler Zeitung: Alexander Wallroth / Genug Unterstützer
• Heise-Online: Piratenpartei / Vom bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bis zum Uber-Glück

18.01.2016

• Wirtschaft: Über 700 Filme auf „Feiertags-Index“ der FSK
• Ruhrbarone: Patrick Beyer (Piraten) hat die Liste der verbotenen Filme veröffentlicht / Index: Keine flotten Teens an Karfreitag
• Open Report: Die FSK-Entscheidung „nicht feiertagsfrei“ sei für Kinos und Filmverleiher unbefristet verbindlich und werde nur auf kostenpflichtigen Antrag überprüft, klagen die Piraten
• All-In: Die FSK-Entscheidung "nicht feiertagsfrei" sei für Kinos und Filmverleiher unbefristet verbindlich und werde nur auf kostenpflichtigen Antrag überprüft, klagen die Piraten
• Berliner Woche: Georg Boroviczeny / Senat lehnt Öffnung von U-Bahnhöfen im Bezirk für Kältehilfe ab

17.01.2016

• Saarbrücker Zeitung: Piraten wollen mehr Polizei in Saarlouiser Stadtteilen

16.01.2016

• Indipendent: Why we founded the Pirate Party and what we’ll do if we take power in Iceland
• Mopo: Geheimakte über Fußball-Fans Polizei sagte 2014: Piraten-Politiker Burkhard Masseida / So eine Datei gibt es nicht
• Allgemeine Zeitung: Klaus Brand / Debatte um drittes Kreuzchen bei Wahlen
• SZ-Online: Fahrlässig“ finden die Piraten die Anmietung / Kritik an Asylhaus von Ex-DVU-Politiker
• Regensburg-Digital: Gut 200 gegen Sexismus und Rassismus / „Ein Spiel mit Ängsten und geschmacklosen Instrumentalisierungen“
• NDR: Fanrechte / Burkhard Masseida / Hamburger Polizei registriert gewalttätige Fans
• Hamburger Abendblatt: Fanrechte / Burkhard Masseida / Hamburger Polizei führt geheime Fan-Datei

15.01.2016

• Treffpunkt Europa: Einzelkämpfer im EU-Parlament: Julia Reda (PIRATEN)
• Bundes Justiz Portal: MEHR POLIZISTEN STATT MEHR KAMERAS / PIRATEN KRITISIEREN BOUILLONS VORHABEN ALS "BLINDEN AKTIONISMUS"
• 02elf-News: PIRATEN NRW Überwachung / Innenminister Jäger angezählt – Ministerpräsidentin schwach
• WAZ: Michele Marsching / Kraft setzt voll aufs Thema Sicherheit
• SZ-Online: PIRATEN NRW / Kölner Chaosnacht wird wohl Thema eines Untersuchungsausschusses
• rro.ch: Christian Schnidrig / Wallis/Bern: Eine vermeintliche Scheinsicherheit?
• Hanf-Journal: Saarland-Piraten beantragen Cannabis-Modellprojekt
• Reutlinger Nachrichten: Steffen Jung / Mike Bery Landtagswahl: Kandidaten im Wahlkreis 60

14.01.2016

• SZ: Piraten fordern schnellen Bau von zusätzlichen Sozialwohnungen
• KSTA: Piraten für veränderte Opferpolitik / Innenminister Jäger entschuldigt sich für Polizeifehler
• SHZ: Patrick Breyer will eine „Ersatzstimme“ einführen / „Ehrlicher wählen“: Wie die Piraten das Wahlrecht in SH verändern wollen
• Die Welt: Piraten verlangen Rücktritt von NRW-Innenminister Jäger
• Der Tagespiegel: Georg Boroviczény / Streit und Befindlichkeiten
• Süddeutsche Zeitung: Michele Marsching / Entscheidende Hinweise auf Köln-Täter werden mit 10 000 Euro belohnt
• n-tv: Piraten verlangen Rücktritt von NRW-Innenminister Jäger / Heftige Debatte im LandtagWird NRW so wieder sicher?
• Focus:
  • "Herr Jäger, treten Sie zurück" "NRW ist Salafisten-Eldorado und Diebes-Paradies": Lindner rechnet gnadenlos ab
  • Piraten verlangen Rücktritt von NRW-Innenminister Jäger
• Ruhrnachrichten: Piraten verlangen Rücktritt von NRW-Innenminister Jäger
• Mitteldeutsche: Piraten für veränderte Opferpolitik Innenminister Jäger entschuldigt sich für Polizeifehler

13.01.2016

• Berliner Kurier: Piraten-Politikerin Weisband wütet gegen Flüchtlings-Hetzer und wird gefeiert
• RTL-Next: Sachsen-Anhalt: Alternative für Deutschland (AfD), FDP, NPD, Freie Wähler und Piratenpartei wollen in den Landtag
• Der Tagesspiegel: Zoff in Piratenfraktion in Berlin Antrag auf Ausschluss von Claus-Brunner scheitert

12.01.2016

• Berchtesgardener Anzeiger: Martin Schön bleibt am Steuer
• WDR1: http://www1.wdr.de/themen/politik/sondersitzung-landtag-100.html Sondersitzung des NRW-Landtags: Piraten fordern die Entlassung von Jäger / Die Jagd auf Jäger ist eröffnet
• Portal Liberal: Die Piratenpartei im NRW Landtag fordert seinen Rücktritt. Schließen Sie sich dem an?
• Humanistischer Pressedienst: Pauschales Versammlungsverbot an stillen Feiertagen unzulässig | Patrick Breyer von der Landtagsfraktion der Piraten im Kieler Landtag fordert deshalb, das Feiertagsgesetz des Landes deshalb dringend an die heutige Lebenswirklichkeit der Schleswig-Holsteiner zupassen. “Solange keine Gottesdienste gestört werden, sollte niemand bei der Gestaltung arbeitsfreier Sonn- und Feiertage bevormundet werden. Das gilt für Versammlungen an Feiertagen ebenso wie für kulturelle Veranstaltungen. Weder die Kirchen noch der Staat haben das Recht, uns vorzuschreiben, wann und wie wir zu trauern oder zu entschleunigen haben.”

11.01.2016

• Aargauer Zeitung: Warum die Aargauer Piraten gegen ein Tanzverbot kämpfen
• FAZ: Jäger: Es gab keine Schweige-Anweisung an die Polizei
• WDR1: Frank Herrmann (Piraten) "Die Aufgabe der Piratenpartei sei es "darauf zu achten, dass es nicht um Parteipolitik geht"
• n-tv: Die Piraten fordern bereits seinen Rücktritt / NRW-Innenminister im LandtagTäter von Köln "fast nur" Migranten
• Lokalkompass: Dortmunder Flughafen / Linke und Piraten kritisieren neue Pläne für Flughafen
• Die Hundsrücker Allgemeine: Piraten RLP / Mainz – Piraten: ZUM GLÜCK HAB ICH 1000 FREUNDE – Aber das blaue F ist nicht mein Freund

10.01.2016

• Die Welt: Piraten fordern seine Entlassung NRW-Innenminister Jäger unter Druck
• Maz-Online: Andreas Schramm Piraten stellen ersten Herausforderer
• Change.org: Piratenpartei / CETA, TTIP & Co. verhindern: deshalb frischer Wind in Bundestag!
• Huffington Post: Simon Kowalewki / Zivilcourage und Polizeipräsenz gegen sexualisierte Gewalt

09.01.2016

• Neues Deutschland: Piratenpartei verlangt Absetzung des SPD-Innenministers / Köln: Auch Jäger und Reker unter Druck
• 1WDR: Die Piraten fordern die Aufklärung der Straftaten aus der Silvesternacht und die sofortige Veröffentlichung der Einsatzberichte / Polizeipräsident in Ruhestand versetzt: Jäger will Vertrauen in Polizei wieder herstellen
• BR24:
  • Die Piratenpartei forderte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf, den Minister zu entlassen / Polizei löst Pegida-Demo in Köln auf
  • Die Piratenpartei forderte Ministerpräsidentin Kraft auf, den Minister zu entlassen / Sexuelle Übergriffe an Silvester Jäger unter Druck
• Deutschlandfunk: Die Piratenpartei forderte Ministerpräsidentin Kraft auf, Jäger seines Amtes zu entheben / Rechte und linke Gruppen wollen demonstrieren
• Tagesschau: Die Piratenpartei verlangte Jägers Entlassung / NRW-Innenminister Jäger in der Kritik
• Die Welt:
  • PIRATEN NRW / "Müssen uns um Männer aus Macho-Ländern kümmern"
  • Die Piratenpartei verlangte Jägers Entlassung / Die Fakten am Tag 9 nach den Exzessen
• N-TV: Die Piratenpartei verlangte Jägers Entlassung / NRW-Innenminister gerät unter Druck
• Zeit-Online: Die Piratenpartei verlangte Jägers Entlassung / Opposition verlangt Entlassung von Innenminister Jäger

08.01.2016

• RP-Online: Abgeordnete wollen Regierungsviertel
• Lokalkompass: Sheriff Jäger lobt Albers weg - PIRATEN NRW fordern weitergehende Konsequenzen
• Watson Schweiz: Fertig Grün: Jolanda Spiess-Hegglin tritt der Piratenpartei bei
• Basler Zeitung: Spiess-Hegglin tritt Piratenpartei bei
• 20 Minuten: Spiess-Hegglin will jetzt Piratin werden
• Bluewin: Stefan Thöni / Zuger Piratenpartei zieht wegen Regierungsratsentscheid vor Gericht
• Neue Luzerner Zeitung: Stefan Thöni / Piratenpartei zieht wegen Entscheid vor Gericht

07.01.2016

• Hallo Wochenblatt: Dirk Hillbrecht / Streit um den Baumschutz
• WZ: Abgeordnete wollen Komplex an der Haroldstraße für drei Ministerien / Neubau soll Regierungsviertel abrunden
• Bundesjustizportal: Thomas Michel / Piratenpartei Hamburg lehnt eine neue Videoüberwachung am Kiez als nutzlos ab
• SHZ: Uli König / Ralf Stegner fordert Diskussion über Anonymität im Internet
• Merkur: Die "Neue" FDP / FDP startet Attacken ins Schicksalsjahr mit zwei übergelaufen Bundesvorsitzende (ehemaligen) der Piratenpartei
• FNP: Hitzige Debatte über Prävention Eine Armlänge zu viel

06.01.2016

• Tageblatt: SOZIALPOLITIK / BGE / Ein wenig Einkommen für jedermann
• Telepolis: Hanns-Jörg Rohwedder / Patrick Schiffer / Das unterschätzte Nervengift
• Die Hundsrücker Allgemeine: Wahlkreis 27 (Mainz I) Britta Werner / Mainz – Kreiswahlausschuss
• SWR: Landtagswahl am 13. März in Rheinland-Pfalz treten 14 Parteien an / Alle Parteien für Landtagswahl zugelassen
• N-TV: User spotten über Rekers Rat / #einearmlaenge Empörung
• Saar Zeitung Gerd Rainer Weber / "Piratenchef: Rückzug der Fraktion „nicht weiter dramatisch"

05.01.2016

• RBB: Die Berliner Piraten straucheln: Wieder Rücktritte zur Berliner Mitgliederversammlung
• Netzpolitik: Julia Reda in Osnabrück zur Bedeutung der Urheberrechtreform
• Blick Aktuell: Marie Salm / Andreas Pfleger / Kristos Thingilouthis / Von flächendeckendem Internet kann keine Rede sein
• Werdemann: Junge Piraten e.V. / LG Berlin: Junge Piraten müssen Behauptungen über die „AfD“ unterlassen
• Tagesspiegel "Fünf Landtagswahlen 2016 - Wo die Deutschen in diesem Jahr wählen"

04.01.2016

• Die Welt:
  • Von April 2012 bis November 2013 war er deren Vorsitzender, trat aber nach dem schlechten Abschneiden der Piraten bei der Bundestagswahl 2013 vom Amt zurück / Zur Person
  • Bernd Schlömer war einst Vorsitzender der Piratenpartei / "Ich bin nicht der Posterboy der FDP"

03.01.2016

• Berliner Morgenpost: Berliner Piraten – Eine Partei geht unter
• Süddeutsche Zeitung: Die Piratenpartei will jetzt eine pfiffige Änderung des Wahlrechts durchsetzen. / Die Turbo-Stimme

02.01.2016

• Der Tagesspiegel: die Piratenpartei als neue Jugendbewegung / Propheten und Prognostiker
• Saarbrücker Zeitung: Gerd Rainer Weber / Piraten warnen vor Totalüberwachung
• Neues Deutschland: Polizeidrohnen / Rheinland-Pfalz: Drohnen für das SEK?

01.01.2016

• Die Hundsrücker Allgemeine: Marie Salm / Koblenz / Mainz – Piratenpartei reicht Wahlvorschlag zur Landtagswahl ein
• RBB: Axel Springer / Ex-Pirat Christopher Lauer hört bei Springer auf
• Berliner Morgenpost: Axel Springer / Ex-Pirat Christopher Lauer hört bei Springer auf
• Tagespiegel: Axel Springer / Ex-Pirat Christopher Lauer arbeitet nicht mehr für Springer
• TAZ: Axel Springer / Keine Strategie mehr
• DWDL: Axel Springer / Ex-Pirat Lauer und Springer gehen getrennte Wege
• FAZ: Axel Springer / Ex-Pirat Chistopher Lauer kündigt bei Springer
• Meedia: Axel Springer / Nach nicht einmal einem Jahr: Ex-Pirat Lauer verlässt Axel Springer
• Die Welt: Axel Springer / Ex-Pirat Lauer hört bei Springer auf